Empfehlung 2004/2/Euratom zu standardisierten Informationen über Ableitungen radioaktiver Stoffe mit der Fortluft und dem Abwasser aus Kernkraftwerken und Wiederaufarbeitungsanlagen in die Umwelt im Normalbetrieb - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 2004 Empf. 2004/2/Euratom - Inhalt => Anhang I Standardisierte Informationen über Radionuklidableitungen aus Kernreaktoren und Wiederaufarbeitungsan lagen im Normalbetrieb A. Kernreaktoren A.1 Ableitungen in die Atmosphäre A.2 Flüssige Ableitungen B. Wiederaufarbeitungsanlagen B.1 Ableitungen in die Atmosphäre B.2 Flüssige Ableitungen Anhang II Muster für die Berichterstattung über Radionuklidableitungen aus Kernreaktoren und Wiederaufarbeitungsanlagen im Nor ... ...

EigenkontrollVO - Eigenkontrollverordnung - Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung über Art und Häufigkeit der Eigenkontrolle von Abwasseranlagen und Abwassereinleitungen - Sachsen (1)

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Änderungstext: Sechste Verordnung zur Änderung der Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - Hessen (1)

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... Sechste Verordnung zur Änderung der Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - Hessen - Vom 20. November 2018 (GVBl. Nr. 25 vom 30.11.2018 S. 679) Siehe FN * Aufgrund des § 2 Abs. 1 Satz 1 des Hessischen Verwaltungskostengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. Jan ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie und zur Aufhebung weiterer Vorschriften - Hessen (1)

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... Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie und zur Aufhebung weiterer Vorschriften - Hessen - Vom 11. Mai 2022 (GVBl. Nr. 16 vom 20.05.2022 S. 258) Artikel 1 Änderung des Gesetzes zur Errichtung des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie § 2 Abs. 2 Nr. 3 des Gesetzes z ... ...

Archivdatei: 01_18a_19_08_1 - Richtlinie 2001/18

... EG über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt und zur Aufhebung der Richtlinie 90/220/EWG (5) ... ... Richtlinie 2001/18/EG GVO-Freisetzung (5) zurück . Informationen, die in Anmeldungen für die Freisetzung genetisch veränderter höherer Pflanzen (Gymnospermae oder Angiospermae) enthalten sein müssen  Anhang III B 18 I. Vorzulegende Informationen bei Anmeldungen gemäss den Artikeln 6 und 7 A. Allgemeine Informationen Name und Anschrift des Anmelders (Unternehmen oder Institut) Name, Befähigung und Erfahrung des/der verantwortlichen Wissenschaftler(s) Bezeichnung des Vorhabens Infor ... ...

Archivdatei: 01_18a_19_08_1 - Richtlinie 2001/18

... EG über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt und zur Aufhebung der Richtlinie 90/220/EWG - Inhalt - ... ... RL 2001/18/EG - Inhalt => Teil A Allgemeine Vorschriften Artikel 1 Ziel Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Ausnahmeregelung Artikel 4 Allgemeine Verpflichtungen Teil B Absichtliche Freisetzung von GVO zu anderen Zwecken als dem Inverkehrbringen Artikel 5 Artikel 6 Standardzulassungsverfahren Artikel 7 Differenzierte Verfahren Artikel 8 Verfahren bei Änderungen und neuen Informationen Artikel 9 Anhörung und Unterrichtung der Öffentlichkeit Artikel 10 Berichterstattung der Anmelder ... ...

Archivdatei: 01_18a_19_08_1 - Richtlinie 2001/18

... EG über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt und zur Aufhebung der Richtlinie 90/220/EWG (4) ... ... Richtlinie 2001/18/EG GVO-Freisetzung (4) zurück . Grundprinzipien für die Umweltverträglichkeitsprüfung  Anhang II  08 18 In diesem Anhang werden allgemein das zu erreichende Ziel, die zu bedenkenden Faktoren sowie die zu befolgenden Grundprinzipien und die Methodik zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung, wie in den Artikeln 4 und 13 erwähnt, beschrieben. Nach dem in Artikel 30 Absatz 2 genannten Regelungsverfahren können technische Leitlinien erarbeitet werden, um ... ...

Archivdatei: 01_18a_19_08_1 - Richtlinie 2001/18

... EG über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt und zur Aufhebung der Richtlinie 90/220/EWG (3) ... ... Richtlinie 2001/18/EG GVO-Freisetzung (3) zurück Artikel 18 Gemeinschaftsverfahren im Falle von Einwänden (1) In Fällen, in denen ein Einwand geltend gemacht und von einer zuständigen Behörde oder der Kommission gemäß den Artikeln 15, 17 und 20 aufrechterhalten wird, wird nach dem Verfahren des Artikels 30 Absatz 2 innerhalb von 120 Tagen eine Entscheidung getroffen und veröffentlicht. Diese Entscheidung enthält die in Artikel 19 Absatz 3 aufgeführten Informationen. Bei der Berech ... ...

Archivdatei: 01_18a_19_08_1 - Richtlinie 2001/18

... EG über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt und zur Aufhebung der Richtlinie 90/220/EWG (1) ... ... Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. März 2001 über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt und zur Aufhebung der Richtlinie 90/220/EWG des Rates (ABl. Nr. L 106 vom 17.04.2001 S. 1; Entsch. 2002/623/EG - ABl. Nr. L 22 vom 30.07.2002; VO (EG) 1829/2003 - ABl. Nr. L 268 vom 18.10.2003 S. 1; VO (EG) 1830/2003 - ABl. Nr. L 268 vom 18.10.2003 S. 24; RL 2008/27/EG - ABl. Nr. L 81 vom 20.03.2008 S. 45; RL (EU) 2015/412 - ... ...

Archivdatei: 01_18a_19_08_1 - Richtlinie 2001/18

... EG über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt und zur Aufhebung der Richtlinie 90/220/EWG (2) ... ... Richtlinie 2001/18/EG GVO-Freisetzung (2) zurück Artikel 6 Standardzulassungsverfahren (1) Unbeschadet des Artikels 5 hat jede Person vor einer absichtlichen Freisetzung eines GVO oder einer Kombination von GVO der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats, in dessen Hoheitsgebiet die Freisetzung erfolgen soll, eine diesbezügliche Anmeldung vorzulegen. (2) Die Anmeldung gemäß Absatz 1 muss folgendes enthalten: eine technische Akte mit den Informationen nach Anhang III, die für die Du ... ...

Archivdatei: 01_18a_19_08_1 - Richtlinie 2001/18

... EG über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt und zur Aufhebung der Richtlinie 90/220/EWG ... ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Bekanntmachung der Richtlinie über die Förderung der Sicherheit und der Umwelt in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen 2009 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Bekanntmachung der Richtlinie über die Förderung der Sicherheit und der Umwelt in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen Vom 19. Oktober 2009 (Banz. Nr. 164 vom 30.10.2009 S. 3743; 19.05.2010 S. 2062 aufgehoben) Nachstehend gebe ich die Richtlinie über die Förderung der Sicherheit und Umwelt in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrze ... ...

Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg für die Bekanntgabe von sachverständigen Stellen im Bereich des Immissionsschutzes - Brandenburg (2)

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... zurück 4.3 Ermittlung von Geräusch- und Erschütterungsemissionen und -immissionen Die Kompetenz ist unter anderem durch Vorlage von fünf Prüfberichten aus dem Fachgebiet Geräusche in der Nachbarschaft (Nummer 4.3.1 der DIN V 45688-3, September 1995) und drei Prüfberichten aus dem Fachgebiet Erschütterungen (Nummer 4.2 der DIN V 45688-5, September 1995) nachzuweisen. Die Prüfberichte sollen nicht älter als drei Jahre sein und keine erheblichen Mängel aufweisen. Die vorgelegten Prüfberichte müssen ... ...

Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg für die Bekanntgabe von sachverständigen Stellen im Bereich des Immissionsschutzes - Brandenburg

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... Siehe Titel ...

Licht-Leitlinie - Leitlinie des Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz zur Messung und Beurteilung von Lichtimmissionen - Brandenburg

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - EGVerfVerbDV 2005 - EG-Verfütterungsverbotsdurchführungsverordnung - Verordnung zur Durchführung des gemeinschaftlichen Verfütterungsverbotsrechts (1)

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... Lebensmittel&Bedarfsgegenstände, Futtermittel EGVerfVerbDV - EG-Verfütterungsverbotsdurchführungsverordnung Verordnung zur Durchführung des gemeinschaftlichen Verfütterungsverbotsrechts Vom 31. August 2005 (BGBl. I Nr. 54 vom 05.09.2005 S. 2614; 22.12.2005 S. 3707 05; 02.04.2009 S. 737 09; 22.07.2010 S. 996 10 aufgehoben) Gl.-Nr.: 7825-1-6 Auf Grund des § 3 Abs. 1 Nr. ... ...

Änderungstext: Berichtigung - der Verordnung zur Änderung - futtermittelrechtlicher und verfütterungsverbotsrechtlicher Verordnungen

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Berichtigung der Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher und verfütterungsverbotsrechtlicher Verordnungen Vom 27. Januar 2006 (BGBl. I Nr. 7 vom 13.02.2006 S. 329) Die Eingangsformel der Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher und verfütterungsverbotsrechtlicher Verordnungen vom 22. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3707) ist wie folgt zu berichtigen: "Das B ... ...

Änderungstext: Dritte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen (1)

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... Dritte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen*) Vom 12. März 2001 (BGBl. I 2001 S. 431) Das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft verordnet auf Grund des § 6 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2 in Verbindung mit Abs. 2, des § 9a Abs. 3 Nr. 2 und 3 und des § 18 Abs. 1 Nr. 1 des Futtermittelgesetzes in der Fassung der Bekannt ... ...

Lebensmittel und Bedarfsgegenstände, Arzneimittel, Medizinprodukte - Übersicht

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... Lebensmittel&Bedarfsgegenstände Lebensmittel und Bedarfsgegenstände EU-Regelungen LFGB Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch Bekanntmachung über anzuwendende Strafvorschriften bei Verstößen gegen die VO (EG) 1334/2008 über Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften BfR-Empfehlungen für Materialien im Lebensmittelkontakt Länderregelungen/Zuständigkeiten: Bbg Zust Bln BW Zust By HB He Zust § 39 HH Zust LSA MV Zust Nd ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis beim Düngen

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... Verordnung zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis beim Düngen 1 Vom 26. Mai 2017 (BGBl. Nr. 32 vom 01.06.2017 S. 1305) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft verordnet auf Grund des § 3 Absatz 4 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 Nummer 1 und 2 und mit Absatz 6 Nummer 1, auch in Verbindung mit § 15 Absatz 6 Satz 1 des Düngegesetzes vom 9. Jan ... ...

Änderungstext: Zehnte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen (1)

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... Zehnte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen Vom 22. Juli 2010 (BGBl. I Nr. 39 vom 29.07.2010 S. 996) Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz verordnet auf Grund des § 23 Nummer 1 bis 11, des § 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a und c Doppelbuchstabe bb, des § 62 Absatz ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1007/2011

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... Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 und zur Ablösung des Textilkennzeichnungsgesetzes Vom 15. Februar 2016 (BGBl. I Nr. 8 vom 23.02.2016 S. 198) vgl. Begründung BR DrS 362/15 Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Textil KennzG - Textilkennzeichnungsgesetz (wie eingefügt) Artikel 2 Folgeänderungen (Begründung) (1) I ... ...

Futtermittelverordnung

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - DüV - Düngeverordnung 2007 - Verordnung über die Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln nach den Grundsätzen der guten fachlichen Praxis beim Düngen

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung (1)

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... Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung*) Vom 21. September 2006 (BGBl. I Nr. 44 vom 30.09.2006 S. 2154) Es verordnen auf Grund des § 9 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a in Verbindung mit § 70 Abs. 5 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 2006 (BGBl. I S. 945) das Bundesministerium f ... ...

Änderungstext: Dreizehnte Verordnung - zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung (1)

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... Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung * Vom 14. November 2005 (BGBl. I Nr. 70 vom 18.11.2005 S. 3162 Berichtigung) Es verordnen auf Grund des § 9 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a in Verbindung mit § 70 Abs. 5 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches vom 1. September 2005 (BGBl. I S. 2618) das Bundesministerium für Verbrauche ... ...

Änderungstext: Siebenundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung (1)

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... Siebenundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung Vom 2. Dezember 2025 (BGBl. I vom 08.12.2025 Nr. 304) EU-Rechtsakte siehe => Das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat verordnet, jeweils in Verbindung mit § 1 Absatz 2 des Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165), das durch Artikel 7 ... ...

Archivdatei - Futtermittelverordnung (1)

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... Futtermittelverordnung Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Futtermittelverordnung Vom 7. März 2005 (BGBl. I Nr. 15 vom 10.03.2005 S. 522; 09.03.2005 S. 751 05; 24.06.2005 S. 1811 05a; 01.09.05 S. 2618 05b; 22.12.2005 S. 3707 05c; 22.02.2006 S. 06; 06.07.2006 S. 1444 06a; 02.11.2006 S. 2510 06b; 14.03.2007 S. 335 07) Gl.-Nr.: 7825-3-3 Zur aktuellen Fassung Siehe Fn.* Erster Abschnitt Allgemeine ... ...

SchulmilchDurchfV - Schulmilch-Durchführungsverordnung - Verordnung über die Durchführung des Schulmilchprogramms der Europäischen Union (1)

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... Lebensm.&Bedarfsgegenstände SchulmilchDurchfV - Schulmilch-Durchführungsverordnung Verordnung über die Durchführung des Schulmilchprogramms der Europäischen Union Vom 21. Mai 2015 (BGBl. I Nr. 21 vom 05.06.2015 S. 827) Gl.-Nr.: 7847-35-7 § 1 Anwendungsbereich Diese Verordnung dient der Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Union oder der Europäischen Gemeinsch ... ...

Archivdatei - Futtermittel-Probenahme und -Analyse-Verordnung 2000 - Verordnung über Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Futtermittelüberwachung

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Erstes Gesetz zur Änderung des Düngegesetzes und anderer Vorschriften

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... Erstes Gesetz zur Änderung des Düngegesetzes und anderer Vorschriften Vom 5. Mai 2017 (BGBl. I Nr. 26 vom 15.05.2017 S. 1068) Notifizierungsnummer: 2016/366/D, vom 16.07.2016 Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Düngegesetzes Das Düngegesetz vom 9. Januar 2009 (BGBl. I S. 54, 136), das zul ... ...

TextilKennzG - Textilkennzeichnungsgesetz (1)

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NLV - Neuartige Lebensmittel-Verordnung - Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über neuartige Lebensmittel (1)

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... Lebensm.&Bedarfsgegenstände NLV - Neuartige Lebensmittel-Verordnung Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über neuartige Lebensmittel Vom 27. September 2017 (BGBl. I Nr. 66 vom 06.10.2017 S. 3520; 16.12.2018 S. 2657 18; 21.10.2022 S. 1879 22) Gl.-Nr.: 2125-44-20 Archiv: 2000 Auf Grund des § 47 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und des § 65 Satz 1 Nummer ... ...

Änderungstext: Vierte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen (1)

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... Vierte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen*) Vom 12. Juli 2001 BGBl. I Nr. 36 vom 23.07.2001 S. 1632) Auf Grund des § 4 Abs. 1 Nr. 5 Buchstabe b und Nr. 10 und Abs. 5 Satz 2, des § 6 Abs. 1 Nr. 2 in Verbindung mit Abs. 2 Nr. 3 und des § 18 Abs. 1 des Futtermittelgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. August 2000 (BGBl. I S. ... ...

Änderungstext: Berichtigung der Zweiten Verordnung zur - Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen sowie

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Berichtigungstext Berichtigung der Zweiten Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen sowie der Bekanntmachung der Neufassung der Futtermittelverordnung Vom 3. April 2002 (BGBl. I Nr. 28 vom 30.04.2002 S. 1514) 1. Die Zweite Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen vom 26. Juli 2000 (BGBl. I S. 1131) ist wie folgt zu berichtigen: In A ... ...

Archivdatei - VerfVerbV 2000 - Verfütterungsverbots-Verordnung - Verordnung über die Erstreckung der Verbote des Gesetzes über das Verbot des Verfütterns, des innergemeinschaftlichen Verbringens und der Ausfuhr bestimmter Futtermittel sowie über ergänzende Maßnahmen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk VerfVerbV - Verfütterungsverbots-Verordnung Verordnung über die Erstreckung der Verbote des Gesetzes über das Verbot des Verfütterns, des innergemeinschaftlichen Verbringens und der Ausfuhr bestimmter Futtermittel sowie über ergänzende Maßnahmen Vom 27. Dezember 2000 (BAnz. 2000 S. 24069, 2001 S. 1417; BGBl. I 2001 S. 226, BAnz. 2001 S. 6813; BGBl. I 26.06.2001 S. 1305; 01. ... ...

Archivdatei - Düngeverordnung 1996 - Verordnung über die Grundsätze der guten fachlichen Praxis beim Düngen (1)

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... Lebensm.&Bedarfsgegenstände Düngeverordnung Verordnung über die Grundsätze der guten fachlichen Praxis beim Düngen Vom 26. Januar 1996 (BGBl. I 1996 S. 118; 1997 S. 1835; 14.02.2003 S. 235 03 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Siehe Fn. * Auf Grund des § 1a Abs. 3 in Verbindung mit § 9a des Düngemittelgesetzes vom 15. November 1977 (BGBl. I S. 2134), die durch § 11 Nr. ... ...

Änderungstext: Dreiundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung (1)

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... Dreiundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung Vom 26. April 2016 (BGBl. I Nr. 20 vom 02.05.2016 S. 979) Auf Grund des § 23a Nummer 8, des § 62 Absatz 1 und des § 70 Absatz 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Juni 2013 (BGBl. I S. 1426) verordnet das Bundesministerium für Ernährung u ... ...

Archivdatei - Futtermittel-Probenahme und -Analyse-Verordnung 2000 - Verordnung über Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Futtermittelüberwachung (1)

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... Futtermittel-Probenahme- und -Analyse-Verordnung Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Futtermittel-Probenahme- und -Analyse-Verordnung Verordnung über Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Futtermittelüberwachung* Fassung vom 15 März 2000 (BGBl. I 2000 S. 226, 1131; 2001 S. 431, S. 1632; 21.03.2003 S. 408 03; 27.04.2004 S. 852 04; 10.11.2004 S. 2813 04a; 24.06.2005 S. 1811 ... ...

PrüflabV - Gegenprobensachverständigen-Prüflaboratorienverordnung - Verordnung über die Akkreditierung von Prüflaboratorien als Voraussetzung für die Zulassung privater Gegenprobensachverständiger für die Untersuchung von Proben (1)

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... Lebensm.&Bedarfsgegenstände PrüflabV - Gegenprobensachverständigen-Prüflaboratorienverordnung Verordnung über die Akkreditierung von Prüflaboratorien als Voraussetzung für die Zulassung privater Gegenprobensachverständiger für die Untersuchung von Proben Vom 11. Februar 1999 (BGBl. I S. 162; 01.09.2005 S. 2618 05; 19.08.2009 S. 2852 09; 01.11.2013 S. 3918 13; 02.0 ... ...

Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften (1)

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... Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften Vom 28. April 2020 (BGBl. I Nr. 20 vom 30.04.2020S. 846) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft verordnet auf Grund des § 3 Absatz 4 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 Nummer 1 und 2 und mit Absatz 6 Nummer 1, auch in Verbindung mit § 15 Absatz 6 Satz 1 des Düngegesetzes vom 9 ... ...

Änderungstext: Dritte Verordnung - zur Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung - und anderer

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Dritte Verordnung zur Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen*) Vom 10. November 2004 (BGBl. I Nr. 58 vom 12.11.2004 S. 2799) Auf Grund des § 9 Abs. 1 Nr. 4 Buchstabe c in Verbindung mit Abs. 3,des § 19 Abs. 1 Nr. 1, auch in Verbindung mit Abs. 2, des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes in der Fassung d ... ...

Archivdatei - Düngemittelgesetz (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Düngemittelgesetz Vom 15. November 1977 (BGBl. I S. 2134; 1989 S. 1435; 1994 S. 2705; 1999 S. 2451; 2000 S. 1045; 25.6.2001 Artikel 10 S. 1215; 29.10.2001 S. 2785 Art. 183; 21.10.2005 S. 3012 05; 31.10.2006 S. 2407 06; 09.12.2006 S. 2819 06a; 09.01.2009 S. 54 09 aufgehoben) Gl.-Nr.: 7820-2 Zur Nachfogleregelung Düngegesetz Erster Abschnitt Düngemittelrechtliche Bestimmunge ... ...

Änderungstext: Achtunddreißigste Verordnung - zur Änderung der Futtermittelverordnung (1)

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... Achtunddreißigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung * Vom 28. Februar 2010 (BGBl. Nr. 8 vom 03.03.2010 S. 191) Auf Grund des § 23 Nummer 1 Buchstabe a in Verbindung mit § 70 Absatz 5 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2009 (BGBl. I S. 2205) verordnet das Bundesministerium für Ernähru ... ...

Erste Verordnung zur Änderung der Neuartige Lebensmittel-Verordnung (1)

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... Erste Verordnung zur Änderung der Neuartige Lebensmittel-Verordnung Vom 16. Dezember 2018 (BGBl. I Nr. 48 vom 21.12.2018 S. 2657) Auf Grund des § 34 Satz 1 Nummer 3, des § 35 Nummer 1, des § 47 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1, des § 62 Absatz 1 Nummer 1 und 2 und des § 65 Satz 1 Nummer 3 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntma ... ...

Archivdatei - Futtermittelverordnung (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Futtermittelverordnung Vom 15. Oktober 2015 (BGBl. I Nr. 39 vom 20.10.2015 S. 1687; BAnz. AT 30.11.2015 V1 15 / 15; 26.04.2016 S. 979 16; 29.08.2016 S. 1998 16; 29.08.2016 S. 2004 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Archiv: 2005; 2007, 2013 Siehe Fn. * Auf Grund des Artikels 3 der Vierzehnten Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen vom 28. September 2015 ( ... ...

Änderungstext: Einundzwanzigste Verordnung - zur Änderung der Futtermittelverordnung (1)

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... Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung *) Vom 25. September 2002 (BGBl. I Nr. 72 vom 10.10.2002 S. 3956) Auf Grund des § 4 Abs. 1 Nr. 5 Buchstabe b in Verbindung mit § 23 des Futtermittelgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. August 2000 (BGBl. I S. 1358), von denen § 4 Abs. 1 durch Artikel 188 der Verordnung vom 29. Okt ... ...

DüV - Düngeverordnung - Verordnung über die Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln nach den Grundsätzen der guten fachlichen Praxis beim Düngen (1)

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... Lebensm.&Bedarfsgegenstände DüV - Düngeverordnung Verordnung über die Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln nach den Grundsätzen der guten fachlichen Praxis beim Düngen Vom 26. Mai 2017 (BGBl. Nr. 32 vom 01.06.2017 S. 1305; 28.04.2020 S. 846 20;10.08.2021 S. 3436 21; 11.12.2024 Nr. 411 24) Gl.-Nr.: 7820-15-3 Archiv: ... ...

Änderungstext: Dreiunddreißigste Verordnung - zur Änderung der Futtermittelverordnung (1)

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... Dreiunddreißigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung * Vom 19. Januar 2008 (BGBl. Nr. 3 vom 25.01.2008 S. 35) Auf Grund des § 23 Nr. 1 Buchstabe b in Verbindung mit § 70 Abs. 5 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 2006 (BGBl. I S. 945) verordnet das Bundesministerium für Ernährung, Landw ... ...

Änderungstext: Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung (1)

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... Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung Vom 16. Juli 2020 (BGBl. I Nr. 36 vom 24.07.2020 S. 1699) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft verordnet auf Grund des § 9 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Juni 2013 (BGBl. I S. ... ...

Änderungstext: Vierte Verordnung zur Änderung düngemittelrechtlicher Vorschriften (1)

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... Vierte Verordnung zur Änderung düngemittelrechtlicher Vorschriften Vom 27. Juli 2006 (BGBl. Nr. 38 vom 11.08.2006 S. 1818) Auf Grund des § 2 Abs. 2, der §§ 3 und 4 Abs. 1, des § 5 Abs. 1 und des § 6 des Düngemittelgesetzes vom 15. November 1977 (BGBl. I S. 2134), von denen § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 durch Artikel 4 Nr. 4 des Gesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. ... ...

Liste über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten gemäß der VO (EG) 258/97 - Übersicht

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... Lebensmittel - EU Bund Liste über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten gem. VO (EG) 258/97 (zum 01.01.2018 ersetzt durch VO(EU) 2015/2283) (EU)2026/386 VO zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Pulver aus entfetteten Rapssamen als neuartiges Lebensmittel (EU)2025/2242 VO zur Genehmigung des Inverkehrbringens von gelbem Tomatenextrakt als neuartiges Lebensmittel (EU)2025/2233 VO zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Clostridium butyricum TO-A als neuartiges Lebensmitt ... ...

Gesetz zur Durchführung von Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft auf dem Gebiet der Gentechnik und zur Änderung der Neuartige Lebensmittel- und Lebensmittelzutaten-Verordnung (1)

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... Gesetz zur Durchführung von Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft auf dem Gebiet der Gentechnik und zur Änderung der Neuartige Lebensmittel- und Lebensmittelzutaten-Verordnung Vom 22. Juni 2004 (BGBl. I Nr. 29 vom 25.06.2004 S. 1244) Bundestagsdrucksachen (http://dip.bundestag.de/parfors/parfors.htm): BT 15/3059; BT 15/2902; BT 15/2669; BT 15/2597; BT 15/2 ... ...

Verordnung zur Änderung pflanzenschutzrechtlicher Vorschriften und der Düngemittelverordnung (1)

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... Verordnung zur Änderung pflanzenschutzrechtlicher Vorschriften und der Düngemittelverordnung Vom 22. Oktober 2007 (BGBl. Nr. 53 vom 29.10.2007 S. 2494) Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz verordnet auf Grund des § 3 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 und 5 bis 15 und des § 4 Satz 1 und 2 Nr. 1 und 2 Buchstabe a bis g des Pflanzenschutzgeset ... ...

Nährstoffbeurteilungsblatt - Aufbringung von Nährstoffen auf landwirtschaftliche Flächen (1)

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... Lebensmittel&Bedarfsgegenstände, Düngemittel Nährstoffbeurteilungsblatt - Aufbringung von Nährstoffen auf landwirtschaftliche Flächen - Nordrhein-Westfalen - Vom 12.11.2003 (MBl. Nr. 52 vom 10.12.2003 S. 1524; 13.06.2006 S. 405 06; 04.12.2012 S. 745 12) RdErl. d. Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Nährstoffträger dürfen nur in e ... ...

Vierzehnte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen (1)

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... Vierzehnte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen Vom 28. September 2015 (BAnz. At vom 06.10.2015 V1) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft verordnet auf Grund des § 35 Nummer 1, auch in Verbindung mit § 4 Absatz 2 Nummer 2, des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Juni 201 ... ...

Archivdatei - TextilKzG - Textilkennzeichnungsgesetz (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk TextilKzG - Textilkennzeichnungsgesetz Vom 14.8.1986 (BGBl. I 1285; 1994 S. 3082; 1998 S. 1142; 2001 S. 2785; 10.11.2001 S. 2992; 25.11.2003 S. 2304; 23.02.2005 S. 337; 31.10.2006 S. 2407 06; 14.11.2006 S. 2606 06a; 27.11.2007 2766 07; 26.08.2010 S. 1248 10; 06.06.2013 S. 1482 13; 31.08.2015 S. 1474 15; 15.02.2016 S. 198 16 aufgehoben) Gl.-Nr.: 772-1 zur aktuellen Fassung § ... ...

Änderungstext: Einundzwanzigste Verordnung - zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung (1)

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... Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung * Vom 10. April 2008 (BGBl. I Nr. 15 vom 17.04.2008 S. 722) Es verordnen auf Grund des § 9 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a in Verbindung mit § 70 Abs. 5 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 2006 (BGBl. I S. 945) das Bundesministeriu ... ...

Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und zur Änderung weiterer Vorschriften (1)

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... Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und zur Änderung weiterer Vorschriften Vom 14. Dezember 2017 (BGBl. I Nr. 79 vom 22.12.2017 S. 3942) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft verordnet auf Grund des § 11 Absatz 3 Nummer 7 und 8 des Düngegesetzes, der durch Artikel 370 Nummer 2 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1 ... ...

Änderungstext: Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung (1)

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... Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung*) Vom 5. September 2003 (BGBl. Teil I Nr. 49 vom 30.09.2003 S. 1902) Auf Grund des § 4 Abs. 1 Nr. 5 Buchstabe b in Verbindung mit § 23 des Futtermittelgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. August 2000 (BGBl. I S. 1358), von denen § 4 Abs. 1 durch Artikel 188 der Verordnung vom 2 ... ...

Änderungstext: Zweiunddreißigste Verordnung - zur Änderung der Futtermittelverordnung (1)

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... Zweiunddreißigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung * Vom 13. November 2007 (BGBl. Nr. 57 vom 15.11.2007 S. 2574) Auf Grund des § 23 Nr. 1 Buchstabe b in Verbindung mit § 70 Abs. 5 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 2006 (BGBl. I S. 945) verordnet das Bundesministerium für Ernährung, ... ...

Änderungstext: Neunundzwanzigste Verordnung - zur Änderung der Futtermittelverordnung (1)

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... Neunundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung * Vom 2. November 2006 (BGBl. Nr. 51 vom 09.11.2006 S. 2510) Auf Grund des § 23 Nr. 1 Buchstabe b in Verbindung mit § 70 Abs. 5 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 2006 (BGBl. I S. 945) verordnet das Bundesministerium für Ernährung, L ... ...

Futtermittelverordnung (1)

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... Lebensm.&Bedarfsgegenstände Futtermittelverordnung Vom 29. August 2016 (BGBl. I Nr. 42 vom 31.08.2016 S. 2004; 17.05.2017 S. 1219 17; 12.07.2017 S. 2378 17a; 18.07.2018 S. 1219 18 / 18a; 16.07.2020 S.1700 20; 11.04.2024 Nr. 128 24; 06.05.2024 Nr. 149 24a; 02.12.2025 Nr. 304 25) Gl.-Nr.: 7825-1-4 Archiv: 2005; 2007, 2013, 2015 Siehe Fn. *, ** Abschnitt 1 Allgemeine Be ... ...

Archivdatei - SHmV 2007 - Schadstoff-Höchstmengenverordnung - Verordnung über Höchstmengen an Schadstoffen in Lebensmitteln

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Änderungstext: Sechste Verordnung - zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung (1)

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... Sechste Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung * Vom 16. Januar 2002 (BGBl. Nr. 4 vom 24.01.2002 S. 425) Es verordnen das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft auf Grund des § 14 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a und des § 16 Abs. 2 Nr. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes in der Fassung der Bekanntm ... ...

Änderungstext: Fünfundzwanzigste Verordnung - zur Änderung der Futtermittelverordnung (1)

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... Fünfundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung*) Vom 7. Juli 2004 (BGBl. I Nr. 34 vom 13.07.2004 S. 1498) Auf Grund des § 4 Abs. 1 Nr. 5 in Verbindung mit § 23 des Futtermittelgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. August 2000 (BGBl. I S. 1358), von denen § 4 Abs. 1 durch Artikel 188 Nr. 1 Buchstabe a der Verordnung vom 29. O ... ...

Änderungstext: Vierundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung (1)

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... Vierundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung Vom 17. Mai 2017 (BGBl. I Nr. 29 vom 24.05.2017 S. 1219) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft verordnet auf Grund des § 23 Nummer 1, des § 23a Nummer 4, 7, 8, und 10, des § 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa, des § 62 Abs ... ...

Düngegesetz

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Änderungstext: Aufbringung von Nährstoffen auf landwirtschaftliche Flächen - (Nährstoffbeurteilungsblatt) (1)

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... Aufbringung von Nährstoffen auf landwirtschaftliche Flächen (Nährstoffbeurteilungsblatt) Vom 13. Juni 2006 (MBl. Nr. 22 vom 04.08.2006 S. 405) Gl.-Nr.: 770 Der RdErl. d. Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz v. 12.11.2003 (MBl. NRW. S. 1524, SMBl. NRW. 770) wird wie folgt geändert: 1. Im zweiten Absatz werden die Wörter ... ...

Änderungstext: Dritte Verordnung zur Änderung der Schadstoff-Höchstmengenverordnung (1)

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... Dritte Verordnung zur Änderung der Schadstoff-Höchstmengenverordnung Vom 18. Juli 2007 (BGBl. I Nr. 33 vom 25.07.2007 S. 1471) Es verordnen das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz auf Grund des § 13 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a, Nr. 2 und 6 und des § 34 Satz 1 Nr. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der B ... ...

Archivdatei - Milchverordnung 2000 - Verordnung über Hygiene- und Qualitätsanforderungen an Milch und Erzeugnisse auf Milchbasis (2)

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... Milchverordnung (2) zurück § 18 Verkehrsverbote (1) Als Lebensmittel dürfen nicht in den Verkehr gebracht werden die ersten Milchstrahlen aus jeder Zitze, Milch von Tieren, die den Anforderungen der Anlage 1 nicht entsprechen, das kontinuierlich und diskontinuierlich austretende Zentrifugat aus Entkeimungszentrifugen, unbeschadet des § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe f der Käseverordnung. (2) Als Milch oder als Erzeugnis auf Milchbasis darf das Gemelk der ersten fünf Tage nach dem Kalben ... ...

Verordnung zur Änderung von Bußgeldvorschriften - des Düngemittelrechts und der Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung (1)

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... Verordnung zur Änderung von Bußgeldvorschriften des Düngemittelrechts und der Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung Vom 6. Februar 2009 (BGBl. Nr. 6 vom 06.02.2009 S. 153) Auf Grund des § 3 Abs. 3 und 5, des § 5 Abs. 2 und des § 7 des Düngegesetzes vom 9. Januar 2009 (BGBl. I S. 54, 136) verordnet das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft un ... ...

Drittes Gesetz zur Änderung des Futtermittelgesetzes (1)

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... Drittes Gesetz zur Änderung des Futtermittelgesetzes *) Vom 16. Juni 1998 (BGBl. S. 1304) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Das Futtermittelgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. August 1995 (BGBl. I S. 990) wird wie folgt geändert: 1. § 2 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) Die bisherige Nummer 5 ... ...

RhmV - Rückstandshöchstmengen-Verordnung - Verordnung über Höchstmengen an Rückständen von Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln in oder auf Lebensmitteln

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

KlärEV - Klärschlamm-Entschädigungsfondsverordnung - Verordnung über den Klärschlamm-Entschädigungsfonds

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Änderungstext: Zwölfte Verordnung - zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung (1)

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... Zwölfte Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung * Vom 13. Juli 2005 (BGBl. I Nr. 44 vom 20.07.2005 S. 2161) Es verordnen das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft auf Grund des § 14 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September ... ...

Verordnung zur Neuordnung der Vorschriften über die Verbringung von Lebensmitteln und Futtermitteln in die Europäische Union (1)

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... Verordnung zur Neuordnung der Vorschriften über die Verbringung von Lebensmitteln und Futtermitteln in die Europäische Union Vom 11. April 2024 (BGBl. I Nr. 128 vom 19.04.2024) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft verordnet auf Grund des § 23a Nummer 5 und 8 Buchstabe b und des ... ...

Verordnung über das Inverkehrbringen und Befördern von Wirtschaftsdünger (1)

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Archivdatei - LMHV 1997 - Lebensmittelhygiene-Verordnung - Verordnung über Anforderungen an die Hygiene beim Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Lebensmitteln (2)

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... zurück zur aktuellen Fassung Kapitel 2 Anforderungen an Räume, Vorrichtungen und Geräte in Betriebsstätten im Sinne des § 2 Nr. 1 Buchstabe a 1. Räume in Betriebsstätten müssen folgenden Anforderungen genügen: 1.1 Die Fußböden sind in einwandfreiem Zustand zu halten und müssen leicht zu reinigen und erforderlichenfalls zu desinfizieren sein. Sofern erforderlich, sind dabei wasserundurchlässige, wasserabstoßende und abwaschbare Materialien zu verwenden. Gegebenenfalls muß, auf den Fußböden ein ... ...

Verordnung zur Änderung der Agrarmarktstrukturverordnung und zur Aufhebung der Milch-Sachkunde-Verordnung (1)

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... Verordnung zur Änderung der Agrarmarktstrukturverordnung und zur Aufhebung der Milch-Sachkunde-Verordnung Vom 4. Juli 2017 (BGBl. I Nr. 44 vom 05.07.2017 S. 219924.11.2025 Nr. 280 25 i.K.) Auf Grund des § 4 Absatz 1 Nummer 1, auch in Verbindung mit § 1 Absatz 3 und § 9 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1, Nummer 2 und 4, des § 5 Absatz 2 Nummer 1 sowie des § 7 Absatz 1 de ... ...

Änderungstext: Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung (1)

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... Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung*) Vom 9. Dezember 2003 (BGBl.Teil I Nr. 59 vom 16.12.2003 S. 2499) Auf Grund des § 4 Abs. 1 Nr. 5 und 10 und Abs. 5 Satz 2, des § 6 Abs. 1 Nr. 2, auch in Verbindung mit Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe d, f und i, des § 9 Abs. 1 Nr. 3, auch in Verbindung mit Abs. 2, und des § 14 Abs. 2 Satz 2 des Futter ... ...

Archivdatei - Stoff BilV 2017 - Stoffstrombilanzverordnung - Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und betriebliche Stoffstrombilanzen (1)

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... Lebensm.&Bedarfsgegenstände Stoff BilV - Stoffstrombilanzverordnung Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und betriebliche Stoffstrombilanzen Vom 14. Dezember 2017 (BGBl. I Nr. 79 vom 22.12.2017 S. 3942; ber. 09.03.2018 S. 360; 10.08.2021 S. 3436 21; 02.07.2025 Nr. 155 25 aufgehoben) Gl.-Nr.: 7820-15-4 § 1 Geltungsbereich (1) Diese Verordnung regelt z ... ...

Änderungstext: Einunddreißigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung (1)

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... Einunddreißigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung * Vom 21. August 2007 (BGBl. Nr. 43 vom 28.08.2007 S. 2122) Auf Grund des § 23 Nr. 1 Buchstabe b in Verbindung mit § 70 Abs. 5 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 2006 (BGBl. I S. 945) verordnet das Bundesministerium für Ernährung, Landw ... ...

Erstes Gesetz - zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (1)

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... Erstes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Vom 22. Dezember 2005 (BGBl. I Nr. 76 vom 30.12.2005 S. 3675) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Das Zweite Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954, 2955), zu ... ...

Archivdatei - NLV - Neuartige Lebensmittel- und Lebensmittelzutaten-Verordnung - Verordnung zur Durchführung gemeinschaftsrechtlicher Vorschriften über neuartige Lebensmittel und Lebensmittelzutaten (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk NLV - Neuartige Lebensmittel- und Lebensmittelzutaten-Verordnung Verordnung zur Durchführung gemeinschaftsrechtlicher Vorschriften über neuartige Lebensmittel und Lebensmittelzutaten Vom 14. Februar 2000 (BGBl. I 2000 S. 123; 2001 S. 3472; 06.08.2002 S. 3082; 22.03.2004 S. 454 04; 22.06.2004 S. 1244 04a; 18.05.2005 S. 1401 05; 22.06.2006 S. 444 06; 01.04.2008 S. 497 08; 05. ... ...

Änderungstext: Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung (1)

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... Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung Vom 8. Mai 2013 (BGBl. I Nr. 24 vom 17.05.2013 S. 1251) Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz verordnet auf Grund des § 23a Nummer 1, des § 25 Nummer 1, des § 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, des § 62 Absatz 1 und des § 70 Absatz 6 und 8 des Lebensmittel- und ... ...

Änderungstext: Siebenundvierzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung (1)

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... Siebenundvierzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung Vom 23. Januar 2014 (BGBl. I Nr. 5 vom 28.01.2014 S. 77) Auf Grund des § 62 Absatz 1 Nummer 2 und des § 70 Absatz 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Juni 2013 (BGBl. I S. 1426), jeweils in Verbindung mit § 1 Absatz 2 des Zuständigkeitsan ... ...

Änderungstext: Vierzehnte Verordnung - zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung (1)

Demoversion Suchausgabe

... Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung * Vom 7. April 2006 (BGBl. Nr. 17 vom 13.04.2006 S. 838) Es verordnen auf Grund des § 9 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a in Verbindung mit § 70 Abs. 5 und 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches vom 1. September 2005 (BGBl. I S. 2618, 3007) sowie in Verbindung mit § 1 Abs. 2 des Zuständ ... ...

Lebensmittel und Bedarfsgegegstände - Landwirtschaft

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... Siehe Titel ...

Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes - Furandion, Telomer mit Ethylbenzol und (1-Methylethyl)benzol (mittlere Molmasse 7500 g/mol) - gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (1)

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... Wasser Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes "Furandion, Telomer mit Ethylbenzol und (1-Methylethyl)benzol (mittlere Molmasse 7500 g/mol)" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom 28. Mai 2019 (BAnz. AT vom 17.06.2019 B7) Gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wa ... ...

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