Regelwerk, Bau und Planung

PlafeR 02
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I. Allgemeines zur Planfeststellung

1 Recht der Planfeststellung

2 Zweck der Planfeststellung

3 Erforderlichkeit der Planfeststellung

4 Planfeststellung beim Zusammentreffen mehrerer Bauvorhaben

5 Plangenehmigung

6 Unterbleiben der Planfeststellung und der Plangenehmigung

7 Planfeststellung und Bebauungspläne

8 Umfang der Planfeststellung

9 Zeitpunkt der Planfeststellung

II. Vorbereitung der Planfeststellung

10 Grundsätze für die Aufstellung des Planes

11 Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVPG

12 Berücksichtigung von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiete) und Europäischen Vogelschutzgebieten

13 Vorbereitung der Planunterlagen

14 Vorarbeiten auf Grundstücken

15 Planunterlagen für das Anhörungsverfahren

16 Einleitung des Anhörungsverfahrens

17 Stellungnahme der beteiligten Behörden und Stellen

18 Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

19 Auslegung des Planes, Bekanntmachung

20 Vereinfachtes Anhörungsverfahren

21 Verfahren bei Änderung des Planes nach Auslegung

22 Verfahren, falls keine Einwendungen erhoben werden

23 Verfahren bei rechtzeitig erhobenen Einwendungen gegen den Plan

24 Erörterungstermin

25 Beendigung des Anhörungsverfahrens

26 Einstellung des Verfahrens

III. Die Planfeststellung und ihre Rechtswirkungen

27 Vorbereitung des Planfeststellungsbeschlusses, Meinungsverschiedenheiten

28 Planfeststellungsbeschluss - allgemeine Regelungen und Entscheidungen

29 Auflagen

30 Weitere Entscheidungen im Planfeststellungsbeschluss

31 Im Planfeststellungsbeschluss nicht zu treffende Entscheidungen

32 Rechtswirkungen der Planfeststellung

33 Rechtswirkungen der Plangenehmigung

34 Verhältnis zum Privatrecht

35 Zustellung und Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses

36 Bekanntgabe der Plangenehmigung

37 Rechtsbehelf

IV. Regelungen (Verfahren) nach Abschluss der Planfeststellung

38 Außer-Kraft-Treten bzw. Verlängerung des Planes

39 Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses, der Plangenehmigung

40 Planänderung vor Fertigstellung des Bauvorhabens

41 Änderung nach Ausführung des Bauvorhabens durch Vorhaben Dritter

42 Nachträgliche Wirkungen auf Rechte anderer

43 Sofortige Vollziehung

44 Vorzeitige Besitzeinweisung

45 Enteignung

Muster 1

Muster 2

Muster 3

Muster 4

Muster 5

Muster 6

Muster 7

Muster 8

Muster 9

Muster 10

Muster 11

Muster 12

Muster 13

Muster 14

Muster 15

Muster 16

Muster 17

Muster 18

Muster 19

Muster 20

Muster 21

Muster 22

Muster 23

Muster 24

Muster 25

Muster 26

Muster 27

Muster 28

Muster 29

Muster 30

Muster 31

Muster 32