1 Überblick
1.1 Allgemeines
1.2 Überblick über das BauROG
2 Bauleitplanung
2.1 Allgemeines
2.2 Planungsgrundsätze
2.3 Berücksichtigung informeller Planungen
2.4 Aufstellung der Bauleitpläne
2.4.1 Bürgerbeteiligung
2.4.2 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4 BauGB)
2.4.3 Allgemeines
2.4.3.1 Grenzüberschreitende Unterrichtung
2.4.3.2 Unterrichtung
2.4.3.3 Konsultationen
2.4.4 Einschaltung Dritter
2.4.4.1 Allgemeines
2.4.4.2 Funktionale Privatisierung
2.4.4.3 Übertragung auf Dritte
2.4.4.4 Übertragbare Aufgaben
2.4.4.5 Verantwortlichkeit der Gemeinde
2.4.5 Genehmigung von Flächennutzungsplänen
2.4.6 Genehmigung von Bebauungsplänen und sonstigen städtebaulichen Satzungen
2.4.7 Vereinfachtes Verfahren
2.5 Inhalt der Bauleitpläne
2.5.1 Darstellungen im Flächennutzungsplan
2.5.2 Festsetzungen im Bebauungsplan
3 Umweltschützende Belange in der Abwägung gemäß § 1a BauGB
3.1 Allgemeines
3.1.1 Einführung
3.1.2 Verhältnis des § 1a BauGB zu § 1 BauGB
3.1.3 Überblick über den Regelungsgehalt des § 1a BauGB
3.2 Bodenschutzklausel des § 1a Abs. 1 BauGB
3.3 Umweltschützende Belange in der Abwägung gemäß § 1a Abs. 2 BauGB
3.3.1 Umweltschützende Pläne in der Abwägung gemäß § 1a Abs. 2 Nr. 1 BauGB
3.3.1.1 Landschaftspläne
3.3.1.2 weitere Pläne
3.3.2 Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung in der Abwägung gemäß § 1a Abs. 2 Nr. 2 BauGB
3.3.3 Umweltverträglichkeitsprüfung in der Abwägung gemäß § 1a Abs. 2 Nr. 3 BauGB
3.3.4 Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie und EU-Vogelschutzrichtlinie in der Abwägung gemäß § 1a Abs. 2 Nr. 4 BauGB
3.3.4.1 Berücksichtigung des Schutzzwecks und der Erhaltungsziele (erster Halbsatz)
3.3.4.2 Prüfung nach der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (zweiter Halbsatz)
3.4 Ausgleich der Eingriffe in Natur und Landschaft gemäß § 1a Abs. 3 BauGB
4 Verhältnis von naturschutzrechtlicher Eingriffsregelung und Baurecht
4.1 Allgemeines
4.2 Abschließende bundesrechtliche Regelung
4.3 Die Grundsätze der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung
4.4 Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung in der Bauleitplanung
4.4.1 Durch Bauleitpläne zu erwartende Eingriffe in Natur und Landschaft
4.4.2 Konkretisierung der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege nach § 1 Abs. 5 Satz 2 Nr 7 BauGB durch die Eingriffsregelung
4.4.2.1 Vermeidungsgebot
4.4.2.2 Ausgleichspflicht
4.4.2.3 Ersatz als Unterfall des Ausgleichs
4.4.3 Berücksichtigung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung in der Abwägung
4.4.3.1 Berücksichtigung nach den verfahrensmäßigen und materiellen Vorschriften des Baugesetzbuchs
4.4.3.2 Abwägungsgebot
4.4.4 Verwirklichung der Vermeidung und des Ausgleichs der zu erwartenden Eingriffe
4.4.4.1 Mögliche Darstellungen im Flächennutzungsplan
4.4.4.2 Mögliche Festsetzungen im Bebauungsplan
4.4.4.3 Kompensationsraum
4.4.4.4 Bedeutung einer Satzung nach § 135c BauGB für den Detailliertungsgrad der Festsetzungen
4.4.5 Die Zuordnung von Darstellungen und Festsetzungen
4.5 Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung bei planfeststellungsersetzenden Bebauungsplänen
4.6 Anwendung der Vorschriften für die Bauleitplanung auf die Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB
4.7 Abweichungsmöglichkeit für die Länder hinsichtlich der Bauleitpläne und Satzungen
4.8 Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung bei der Vorhaben-Genehmigung
4.8.1 Bei Vorhaben nach §§ 30 und 33 BauGB
4.8.2 Bei Vorhaben nach § 34 BauGB
4.8.3 Bei Vorhaben im Geltungsbereich einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 bis Nr. 3 BauGB
4.9 Vollzug der Festsetzungen für Ausgleichsmaßnahmen i.S.d. § 1a Abs. 3 BauGB
4.9.1 Das Verursacherprinzip
4.9.2 Festsetzungen für Ausgleichsmaßnahmen auf den Bauflächen
4.9.3 Festsetzungen für Ausgleichsmaßnahmen an anderer Stelle, Zuordnung und Kostenerstattung
4.9.3.1 Abrechnung bei vorgezogenem Ausgleich
4.9.3.2 Kostenerstattung
4.9.4 Entkopplung der Vorhaben-Genehmigungsverfahren vom Vollzug der zugeordneten Ausgleichsmaßnahmen
4.9.5 Verteilung der Kosten für von der Gemeinde durchgeführte Sammel-Ausgleichsmaßnahmen
4.9.6 Konkretisierung der Kostenerstattung durch gemeindliche Satzungen
4.10 Beteiligung der Landschaftsbehörden im Vorhaben-Genehmigungsverfahren
4.11 Genehmigung nach § 6 Abs. 4 LG
4.12 Überleitungsregelung
5 Umweltverträglichkeitsprüfung und Baurecht
5.1 Allgemeines
5.2 Anwendungsbereich
5.3 Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung
5.3.1 Umweltverträglichkeitsprüfung als unselbständiger Verfahrensbestandteil
5.3.2 Ergänzende Anwendung von Verfahrensvorschriften des UVPG
5.4 Maßstäbe für die Bewertung der Umweltverträglichkeit
5.5 Umweltverträglichkeitsprüfung entsprechend dem Planungsstand
5.6 Gewicht der Umweltverträglichkeitsprüfung in der bauleitplanerischen Abwägung
5.7 Verhältnis der bauplanerischen Umweltverträglichkeitsprüfung zur Eingriffsregelung
5.8 Anwendung der UVP-Verwaltungsvorschrift
6 Städtebauliche Verträge
6.1 Einführung
6.2 Beispiele für städtebauliche Verträge nach § 11 Abs. 1 Nr. 1 BauGB
6.2.1 Übertragung von städtebaulichen Maßnahmen und Planungen
6.2.2 Bodensanierung und sonstige vorbereitende Maßnahmen
6.2.3 Ausarbeitung städtebaulicher Planungen
6.3 Beispiele für städtebauliche Verträge nach § 11 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
6.3.1 Verpflichtung zur Nutzung der Grundstücke binnen angemessener Frist entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplanes oder einer sonstigen Satzung
6.3.2 Vereinbarung zur Deckung des Wohnbedarfs von Bevölkerungsgruppen mit besonderen Wohnraumversorgungsproblemen
6.3.3 Deckung des Wohnbedarfs der ortsansässigen Bevölkerung
6.3.4 Durchführung des Ausgleichs nach § 1a Abs. 3 BauGB
6.3.5 Sonstige Vereinbarungen zur Förderung und Sicherung der mit der Bauleitplanung verfolgten Ziele
6.4 Übernahme von Kosten oder sonstigen Aufwendungen.
6.5 Rechtliche Einordnung der städtebaulichen Verträge nach § 11 BauGB
6.6 Materielle Anforderung an städtebauliche Verträge des öffentlichen Rechts
6.7 Form des Vertrages
7 Die Neuregelung des Vorhaben- und Erschließungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
7.1 Elemente der gesetzlichen Regelung
7.2 Tatbestandsvoraussetzungen für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan
7.3 Inhalt des Vorhaben- und Erschließungsplanes
7.4 Form des Vorhaben- und Erschließungsplanes
7.5 Zum Vorhabenträger
7.6 Durchführungsvertrag
7.7 Verfahrenseinleitung nach pflichtgemäßem Ermessen
7.8 Nicht anwendbare Vorschriften
7.9 Flächen außerhalb des Plangebietes
7.10 Trägerwechsel
7.11 Aufhebung des Plans
7.12 Zulassung von Vorhaben
8 Sicherung der Bauleitplanung
8.1 Veränderungssperre
8.2 Zurückstellung von Baugesuchen
8.3 Teilungsgenehmigung
8.4 Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen
8.4.1 Allgemeines
8.4.2 Voraussetzungen für den Erlaß einer Satzung i.S. von § 22 BauGB
8.4.3 Anzeigeverfahren, Bekanntmachung
8.4.4 Genehmigung, Fristen
8.4.5 Verfahren beim Grundbuchamt
8.5 § 20a Bundeskleingartengesetz
9 Vorkaufsrechte
9.1 Allgemeines
9.2 Allgemeines Vorkaufsrecht der Gemeinde
9.2.1 Anwendungsbereich des § 24 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 5 und 6 BauGB
9.2.2 Zeitpunkt für die Ausübung des Vorkaufsrechts
9.3 Vorkaufsrecht zugunsten Dritter
9.4 Ausübungsvoraussetzung
9.5 Abwendungsrecht der Käuferin oder des Käufers; Veräußerungspflicht der Gemeinde
9.6 Maßgeblicher Kaufpreis
9.6.1 Zu zahlender Betrag nach § 28 Abs. 3 BauGB
9.6.2 Festsetzung des Betrages
9.7 Überleitungsvorschrift und Rechtsweg
10 Zulässigkeit von Vorhaben
10.1 Vorhabenbegriff, Geltung von Rechtsvorschriften
10.2 Zulässigkeit in Bebauungsplangebieten
10.3 Zulässigkeit im Innenbereich
10.4 Satzungen nach § 34 Abs. 4 BauGB
10.5 Zulässigkeit im Außenbereich
10.5.1 Privilegierte und sonstige Vorhaben
10.5.2 Begünstigte Vorhaben
10.5.3 Schonung des Außenbereiches
10.5.4 Außenbereichssatzung
10.6 Beteiligung der Gemeinde
10.7 Bauliche Maßnahmen aufgrund von Planfeststellungsverfahren
11 Umlegung
11.1 Allgemeines
11.2 Vorwegabzug
11.3 Verteilung nach Werten
11.4 Zuteilung
11.5 Aufhebung, Änderung und Begründung von Rechten
12 Erschließung
12.1 Erschließungslast
12.2 Bindung an den Bebauungsplan, Zustimmung der höheren Verwaltungsbehörde
13 Sanierungsmaßnahmen
13.1 Zustimmung des Bedarfsträgers zur Durchführung von städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen
13.2 Vorbereitende Untersuchungen bei Sanierungsmaßnahmen
13.3 Sanierungssatzung
13.3.1 Wegfall des Anzeigeverfahrens bei förmlicher Festlegung von Sanierungsgebieten
13.3.2 Wegfall des Anzeigeverfahrens bei Aufhebung einer Sanierungssatzung
13.3.3 Ortsübliche Bekanntmachung der Sanierungssatzung
13.4 Genehmigungspflicht in Sanierungsgebieten
13.4.1 Teilungen in Sanierungsgebieten
13.4.2 Baulasten
13.4.3 Anpassung an die vereinfachten Verfahren der Landesbauordnungen
13.4.4 Genehmigung
13.5 Erleichterung des Einsatzes von städtebaulichen Verträgen und von Vorhaben- und Erschließungsplänen in Sanierungsgebieten
13.5.1 Sanierungsrechtliche Genehmigung (§ 145 Abs. 4 Satz 3 BauGB)
13.5.2 Ablösungsvereinbarung
13.5.3 Aufgabenübertragung und Anrechnungsregelung
13.6 Eingriffe in Natur und Landschaft im Rahmen städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen
13.6.1 Kostenerstattung im Sanierungsgebiet
13.6.2 Sanierungsrechtliche Definition der Ausgleichsmaßnahmen und -flächen
13.7 Überschußverteilung
13.8 Abschlußerklärung für einzelne Grundstücke im Sanierungsgebiet
14 Verankerung der Städtebauförderung im Baugesetzbuch
15 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen
15.1 Anwendungsvoraussetzungen
15.2 Vorbereitende Untersuchungen bei einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme
15.3 Ortübliche Bekanntmachung der Entwicklungssatzung
15.4 Auftrag an Entwicklungsträger oder einfache Beauftragte
15.5 Besondere Vorschriften für den städtebaulichen Entwicklungsbereich
15.6 Überschußverteilung
16 Milieuschutzsatzung
17 Ergänzendes Verfahren für Satzungen
17.1 Allgemeines
17.2 Ergänzendes Verfahren nach § 215a Abs. 1 BauGB
17.2.1 Heilbare Mängel
17.2.2 Anwendung im Anschluß an eine Normenkontrolle
17.2.3 Sonstige Anwendungsfälle
17.2.4 Verfahren der Mängelheilung
17.3 Ergänzendes Verfahren nach § 215a Abs. 2 BauGB
18 Rechtsmittel
18.1 Normenkontrolle
18.2 Wegfall der aufschiebenden Wirkung
19 Überleitungsrecht
19.1 Allgemeines
19.2 Allgemeine Überleitungsvorschriften für das Baugesetzbuch
19.2.1 Eingeleitete Verfahren
19.2.2 Erstreckung der Planerhaltung auf alte Pläne und Satzungen
19.2.3 Fortgeltung alter Pläne, Satzungen und Entscheidungen
19.3 Überleitungsvorschrift für städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen
19.3.1 Entwicklungsmaßnahmen vor Juli 1987
19.3.2 Sanierungsmaßnahmen vor Januar 1998
19.3.3 Vorbereitende Untersuchungen für Sanierungsmaßnahmen vor Mai 1993
19.4 Überleitungsvorschrift für das Maßnahmengesetz zum Baugesetzbuch
19.5 Überleitungsrecht für Rechtsbehelfe
20 Aufhebung von Vorschriften
21 Geltungsdauer