Beschluss (GASP) 2024/460 zur Änderung des Beschlusses 2011/101/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Simbabwe (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/460 des Rates vom 2. Februar 2024 zur Änderung des Beschlusses 2011/101/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Simbabwe (ABl. L 2024/460 vom 05.02.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen Ve ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/241 zur Nichtgenehmigung von Willaertia magna c2c maky als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 11 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/241 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Verordnung (EU) 2024/238 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 hinsichtlich der Einführung von Beschränkungen für die Verwendung bestimmter Aromastoffe (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2024/238 der Kommission vom 15. Januar 2024 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Einführung von Beschränkungen für die Verwendung bestimmter Aromastoffe (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/238 vom 16.01.2024) Die Europäische Kommission - ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/263 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2725 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/263 der Kommission vom 11. Januar 2024 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2725 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 252) (Nur der griechische und ... ...

2024/211 - UN-Regelung Nr. 168 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen im praktischen Fahrbetrieb (RDE)

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/491 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1241 hinsichtlich der Verlängerung spezifischer technischer Maßnahmen für Rote Fleckbrasse (Pagellus bogaraveo) in den ICES-Untergebieten 6 bis 8 (1)

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... EU 2024, Natur/Tierschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/491 der Kommission vom 30. November 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1241 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verlängerung spezifischer technischer Maßnahmen für Rote Fleckbrasse (Seitellus bogaraveo) in den ICES-Untergebieten 6 bis 8 (ABl. L 2024/491 vom 13.02.2024) Die Europä ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/261 zur Zulassung von ätherischem Öl aus schwarzem Pfeffer und Oleoresin aus schwarzem Pfeffer, gewonnen aus Piper nigrum L., als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten und von überkritischem Extrakt aus schwarzem Pfeffer, gewonnen aus Piper nigrum L., als Zusatzstoff in Futtermitteln für Katzen und Hunde - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/261 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/379 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 923/2012 zur Festlegung gemeinsamer Luftverkehrsregeln und Betriebsvorschriften für Dienste und Verfahren der Flugsicherung (1)

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... EU 2024, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/379 der Kommission vom 25. Januar 2024 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 923/2012 zur Festlegung gemeinsamer Luftverkehrsregeln und Betriebsvorschriften für Dienste und Verfahren der Flugsicherung (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/379 vom 26.01.2 ... ...

Verordnung (EU) 2024/590 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/590 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Anwendungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Kapitel II Verbote Artikel 4 Verbote in Bezug auf ozonabbauende Stoffe Artikel 5 Verbot in Bezug auf Erzeugnisse und Einrichtungen, die ozonabbauende Stoffe enthalten oder zu ihrem Funktionieren benötigen Kapitel III Ausnahmen von den Verboten Artikel 6 Ausgangsstoffe Artikel 7 Verarbeitungshilfsstoffe Artikel 8 Verwendung zu ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/436 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2022/2065 durch Festlegung von Vorschriften für die Durchführung von Prüfungen sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/436 - Inhalt => Abschnitt I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Prüfungsumfang und hinreichendes Maß an Sicherheit Abschnitt II Bedingungen für die Durchführung der Prüfung Artikel 4 Auswahl der Prüfstelle Artikel 5 Zusammenarbeit zwischen dem geprüften Anbieter und der Prüfstelle und gegenseitige Unterstützung Abschnitt III Durchführung von Prüfungen Artikel 6 Prüfbericht und Bericht über die Umsetzung ... ...

Beschluss (EU) 2024/630 über im Namen der Europäischen Union in Bezug auf die Vorschläge mehrerer Parteien zur Änderung der Anhänge des Übereinkommens zur Erhaltung der wandernden wild lebenden Tierarten auf der 14. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien dieses Übereinkommens zu vertretenden Standpunkt - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/630 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/194 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Durchführungsverordnung (EU) 2022/129 mit Vorschriften für Interventionskategorien für Ölsaaten, Baumwolle und Nebenerzeugnisse der Weinbereitung gemäß der Verordnung (EU) 2021/2115 sowie für die Anforderungen hinsichtlich Information, Öffentlichkeitsarbeit und Sichtbarkeit im Zusammenhang mit der Unterstützung der Union und den GAP-Strategieplänen (1)

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... EU 2024, Naturschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/194 der Kommission vom 8. Januar 2024 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Durchführungsverordnung (EU) 2022/129 mit Vorschriften für Interventionskategorien für Ölsaaten, Baumwolle und Nebenerzeugnisse der Weinbereitung gemäß der Verordnung (EU) 2021/2115 des Europäischen Parlaments und des Rates sow ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/324 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Benzovindiflupyr, Bromuconazol, Buprofezin, Cyflufenamid, Fluazinam, Fluopyram, Flutolanil, Lambda-Cyhalothrin, Mecoprop-P, Mepiquat, Metsulfuron-methyl, Phosphan und Pyraclostrobin (1)

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... EU 2024, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/324 der Kommission vom 19. Januar 2024 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Benzovindiflupyr, Bromuconazol, Buprofezin, Cyflufenamid, Fluazinam, Fluopyram, Flutolanil, Lambda-Cyhalothrin, Mecoprop-P, Mepiquat, Met ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/362 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/362 des Rates vom 22. Januar 2024 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (ABl. L 2024/362 vom 22.01.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Vero ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/579 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild in die Union zulässig ist (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/579 der Kommission vom 9. Februar 2024 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frisch ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/266 zur Benennung eines Referenzzentrums der Europäischen Union für den Tierschutz bei Wassertieren im Einklang mit der Verordnung (EU) 2017/625 (1)

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... EU 2024, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/266 der Kommission vom 17. Januar 2024 zur Benennung eines Referenzzentrums der Europäischen Union für den Tierschutz bei Wassertieren im Einklang mit der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 209) (Text von Bedeutung fü ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/358 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2020/1503 durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung von Vorschriften für die Kreditbewertung bei Schwarmfinanzierungsprojekten, die Preisfestsetzung bei Schwarmfinanzierungsangeboten sowie Risikomanagementregelungen und -verfahren (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/358 der Kommission vom 29. September 2023 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2020/1503 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung von Vorschriften für die Kreditbewertung bei Schwarmfinanzierungsprojekten, die Preisfestsetzung bei Schwarmfinanzierungsa ... ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2024/215 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2017/1775 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2024/215 des Rates vom 4. Januar 2024 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2017/1775 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali (ABl. L 2024/215 vom 05.01.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2, ge ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/387 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/387 der Kommission vom 19. Januar 2024 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen vo ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/434 über Maßnahmen zur Verhinderung der Ansiedlung und Ausbreitung von Agrilus planipennis Fairmaire im Gebiet der Union - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/434 - Inhalt => Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Erhebungen im Gebiet der Union gemäß Artikel 24 der Verordnung (EU) 2016/2031 Artikel 3 Einrichtung von abgegrenzten Gebieten Artikel 4 Ausnahmeregelungen für die Einrichtung von abgegrenzten Gebieten Artikel 5 Jährliche Erhebungen in abgegrenzten Gebieten Artikel 6 Aufhebung der Abgrenzung Artikel 7 Tilgungsmaßnahmen Artikel 8 Notfallpläne Artikel 9 Jährliche Berichte Artikel 10 Inkrafttreten Anhang 1. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/251 zur Verlängerung der Zulassung der Zubereitungen aus Lactiplantibacillus plantarum CNCM I-3235, Lactiplantibacillus plantarum DSM 11672/CNCM I-3736, Pediococcus acidilactici CNCM I-3237, Pediococcus acidilactici DSM 11673/CNCM I-4622, Pediococcus pentosaceus NCIMB 12455, Acidipropionibacterium acidipropionici CNCM I-4661, Lentilactobacillus buchneri NCIMB 40788/CNCM I-4323 sowie Lentilactobacillus hilgardii CNCM I-4785 und Lentilactobacillus buchneri CNCM I-4323/NCIMB 40788 als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten, zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 1065/2012, (EU) Nr. 1119/2012, (EU) Nr. 1113/2013 und (EU) Nr. 304/2014 und zur Aufhebung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 990/2012 und (EU) 2019/764

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/354 über harmonisierte Normen für Seilbahnen zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2016/424 (1)

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... EU 2024, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/354 der Kommission vom 19. Januar 2024 über harmonisierte Normen für Seilbahnen zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2016/424 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/354 vom 23.01.2024) Neufassung - Ersetzt Beschl. (EU) 2019/1923 und Mitt. 2018/C 114/04 Ergä ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/492 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1241 hinsichtlich der Verlängerung technischer Maßnahmen für die Fischerei auf bestimmte Grundfischarten und pelagische Arten in der Keltischen See, der Irischen See und westlich von Schottland (1)

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... EU 2024, Natur/Tierschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/492 der Kommission vom 30. November 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1241 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verlängerung technischer Maßnahmen für die Fischerei auf bestimmte Grundfischarten und pelagische Arten in der Keltischen See, der Irischen See und westlich von Schott ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/220 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Pediococcus pentosaceus NCIMB 30168 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1119/2012 (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2024/220 der Kommission vom 12. Januar 2024 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Pediococcus pentosaceus NCIMB 30168 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1119/2012 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/220 vom 15.01.2024) Er ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/371 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2020/2184 durch Festlegung harmonisierter Spezifikationen für die Kennzeichnung von Produkten, die mit Wasser für den menschlichen Gebrauch in Kontakt kommen - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/371 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Inkrafttreten Anhang Symbol ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/601 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 hinsichtlich der Zertifizierung von Hopfen und Hopfenerzeugnissen und der damit verbundenen Kontrollen - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/601 - Inhalt => Abschnitt 1 Einleitende Bestimmungen Artikel 1 Begriffsbestimmungen Abschnitt 2 Zertifizierung von Hopfen und Hopfenerzeugnissen Artikel 2 Zertifizierung Artikel 3 Kennzeichnung und Versiegelung Artikel 4 Bescheinigung Artikel 5 Gemeinsame Zertifizierungsanforderungen für Hopfen und Hopfenerzeugnisse Abschnitt 3 Zusätzliche Zertifizierungsanforderungen für Hopfen Artikel 6 Zur Zertifizierung vorgeführter nicht aufbereiteter Hopfen Artike ... ...

Beschluss (GASP) 2024/333 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/333 des Rates vom 16. Januar 2024 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (ABl. L 2024/333 vom 16.01.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/601 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 hinsichtlich der Zertifizierung von Hopfen und Hopfenerzeugnissen und der damit verbundenen Kontrollen

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2024/573 über fluorierte Treibhausgase, zur Änderung der Richtlinie (EU) 2019/1937 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 517/2014

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/585 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 251/2014 durch besondere Vorschriften für die Angabe und Bezeichnung der Zutaten von aromatisierten Weinerzeugnissen - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/585 - Inhalt => Artikel 1 Verzeichnis der Zutaten Artikel 2 Übergangsbestimmung Artikel 3 Inkrafttreten ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/206 zur Festlegung der Häufigkeit und des Formats für die Berichterstattung zu Unregelmäßigkeiten betreffend den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums gemäß der Verordnung (EU) 2021/2116 und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1975 (1)

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... EU 2024, Naturschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/206 der Kommission vom 18. Dezember 2023 zur Festlegung der Häufigkeit und des Formats für die Berichterstattung zu Unregelmäßigkeiten betreffend den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums gemäß der Verordnung (EU) 2021 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/221 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase, Endo-1,3(4)-beta-Glucanase und Endo-1,4-beta-Glucanase aus Trichoderma reesei (ATCC 74444) als Futtermittelzusatzstoff für alle Mastgeflügelarten, alle Legegeflügelarten und für abgesetzte Ferkel (Zulassungsinhaber: Novozymes A/S) sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 403/2013 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/221 - Inhalt => Artikel 1 Verlängerung der Zulassung Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 403/2013 Artikel 3 Übergangsmaßnahmen Artikel 4 Inkrafttreten Anhang ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/634 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 in Bezug auf den Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren und die Zollförmlichkeiten betreffend elektronische Frachtsensoren (1)

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... EU 2024, Steuern/Abgaben - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/634 der Kommission vom 14. Dezember 2023 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 in Bezug auf den Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren und die Zollförmlichkeiten betreffend elektronische Frachtsensoren (ABl. L 2024/634 vom 20.02.2024) Die Europäische Kommission - gestützt auf den ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2024/224 über die harmonisierten Normen für Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2016/426 - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/224 - Inhalt => Normenübersicht Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/261 zur Zulassung von ätherischem Öl aus schwarzem Pfeffer und Oleoresin aus schwarzem Pfeffer, gewonnen aus Piper nigrum L., als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten und von überkritischem Extrakt aus schwarzem Pfeffer, gewonnen aus Piper nigrum L., als Zusatzstoff in Futtermitteln für Katzen und Hunde

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/453 mit außergewöhnlichen Marktstützungsmaßnahmen für den Eier- und Geflügelfleischsektor in Italien - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/453 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Anhang Liste der Rechtsvorschriften der Union mit den regulierten Gebieten und Zeiträumen gemäß Artikel 2 ...

Empfehlung (EU) 2024/214 über Leitlinien für die Methodik der Erhebung und Verarbeitung von Daten für die Erstellung des Jahresberichts über die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppeltem Verwendungszweck gemäß der Verordnung (EU) 2021/821 (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Empfehlung (EU) 2024/214 der Kommission vom 10. Januar 2024 über Leitlinien für die Methodik der Erhebung und Verarbeitung von Daten für die Erstellung des Jahresberichts über die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppeltem Verwendungszweck ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/373 über harmonisierte Normen für die Kontrolle von in Gebrauch befindlichen Anwendungsgeräten für Pestizide zur Unterstützung der Richtlinie 2009/128/EG (1)

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... EU 2024, Lebensmittel, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/373 der Kommission vom 24. Januar 2024 über harmonisierte Normen für die Kontrolle von in Gebrauch befindlichen Anwendungsgeräten für Pestizide zur Unterstützung der Richtlinie 2009/128/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 2024/373 vom 25.01.2024) Neufassung - Ersetzt Mitt. 20 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/354 über harmonisierte Normen für Seilbahnen zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2016/424 - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/354 - Inhalt => Normenübersicht Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang I Anhang II ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1169 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-xylanase, Endo-1,4-beta-glucanase und xyloglucanspezifischer Endo-beta-1,4-glucanase, gewonnen aus Trichoderma citrinoviride DSM 33578, als Futtermittelzusatzstoff für Mastgeflügel, Junggeflügel für Lege- und Zuchtzwecke sowie Ziervögel (Zulassungsinhaber: Huvepharma EOOD)

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... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2023/1015 zur Bestätigung der Beteiligung Dänemarks an der SSZ und zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/2315 über die Begründung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) und über die Liste der daran teilnehmenden Mitgliedstaaten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1098 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2020/1998 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1098 des Rates vom 5. Juni 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2020/1998 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (ABl. L 145 vom 05.06.2023 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/707 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 in Bezug auf die Gefahrenklassen und die Kriterien für die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/707 der Kommission vom 19. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 in Bezug auf die Gefahrenklassen und die Kriterien für die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 93 vom 31.03.2023 S. 7, ber. L 2024/90724, ber. L 2025/90041 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1107 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Manorapid express gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/1107 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften eines Biozidprodukts 1. Administrative Informationen 1.1. Handelsbezeichnung(en) des Produkts 1.2. Zulassungsinhaber 1.3. Hersteller des Produkts 1.4. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe 2. Produktzusammensetzung und -Formulierung 2.1. Qualitative und quantitative Informationen zur Zusammensetzung des Produkts 2.2. Art der Formulierung 3. Gefahren- und Sicherheitshinweise 4. Zu ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/1192 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/23 durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung des Inhalts schriftlich festgelegter Modalitäten und Verfahren für die Arbeitsweise des Abwicklungskollegiums - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/1192 - Inhalt => Kapitel 1 Operative Organisation von Abwicklungskollegien Artikel 1 Ermittlung der Mitglieder und potenziellen Beobachter von Abwicklungskollegien Artikel 2 Behörden von Drittländern als Beobachter im Abwicklungskollegium Artikel 3 Kommunikation mit der CCP Artikel 4 Feststellung und Aktualisierung von Kontaktdaten Artikel 5 Inhalt schriftlich festgelegter Modalitäten und Verfahren für die Arbeitsweise des Abwicklungskollegiums Artikel 6 Er ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1106 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Manorapid express GEL gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/1106 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften eines Biozidprodukts 1. Administrative Informationen 1.1. Handelsbezeichnung(en) des Produkts 1.2. Zulassungsinhaber 1.3. Hersteller des Produkts 1.4. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe 2. Produktzusammensetzung und -Formulierung 2.1. Qualitative und quantitative Informationen zur Zusammensetzung des Produkts 2.2. Art der Formulierung 3. Gefahren- und Sicherheitshinweise 4. Zu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/808 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1201 zur Festlegung detaillierter Vorschriften für die Durchführung bestimmter Verfahren durch die Kommission nach der Verordnung (EU) 2022/2065 (Gesetz über digitale Dienste) (1)

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... EU 2023, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1201 der Kommission vom 21. Juni 2023 zur Festlegung detaillierter Vorschriften für die Durchführung bestimmter Verfahren durch die Kommission nach der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates (Gesetz über digitale Dienste) (ABl. L 159 vom 22.06.2023 S. 51) Ergänzende Informationen List ... ...

Verordnung (EU) 2023/1113 über die Übermittlung von Angaben bei Geldtransfers und Transfers bestimmter Kryptowerte und zur Änderung der Richtlinie (EU) 2015/849 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/1113 - Inhalt => Kapitel I Gegenstand, Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Geltungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Kapitel II Pflichten der Zahlungsdienstleister Abschnitt 1 Pflichten des zahlungsdienstleisters des zahlers Artikel 4 Bei Geldtransfers zu übermittelnde Angaben Artikel 5 Geldtransfers innerhalb der Union Artikel 6 Geldtransfers nach außerhalb der Union Abschnitt 2 Pflichten des zahlungsdienstleisters d ... ...

Beschluss (GASP) 2023/728 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/728 des Rates vom 31. März 2023 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. L 94 vom 03.04.2023 S. 65) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohe ... ...

Empfehlung (EU) 2023/1339 für die Anbindung an das von der Weltgesundheitsorganisation eingerichtete globale Netz für die digitale Gesundheitszertifizierung und für vorübergehende Regelungen zur Erleichterung des internationalen Reiseverkehrs im Hinblick auf das Auslaufen der Verordnung (EU) 2021/953

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1207 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 87701 × MON 89788 enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/1207 - Inhalt => Artikel 1 Genetisch veränderter Organismus und spezifischer Erkennungsmarker Artikel 2 Erneuerung der Zulassung Artikel 3 Kennzeichnung Artikel 4 Nachweisverfahren Artikel 5 Plan zur Überwachung der Umweltauswirkungen Artikel 6 Gemeinschaftsregister Artikel 7 Zulassungsinhaber Artikel 8 Geltungsdauer Artikel 9 Adressat Anhang a) Antragsteller und Zulassungsinhaber b) Bezeichnung und Spezifikation der Erzeugnisse c) Kennzeichnung d) Nachw ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1005 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Bacillus thůiensis subsp. kurstaki Stamm SA-12 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1107 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Manorapid express gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1319 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/2126 zur Überarbeitung der jährlichen Emissionszuweisungen an die Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2023 bis 2030 (1)

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... EU 2023, Immissionsschutz/Klimaschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1319 der Kommission vom 28. Juni 2023 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/2126 zur Überarbeitung der jährlichen Emissionszuweisungen an die Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2023 bis 2030 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 163 vom 29.06.2023 S. 9) Die Europäische Kommission - ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1134 über Maßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung, Etablierung und Ausbreitung von Spodoptera frugiperda (Smith), zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/638 (1)

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... EU 2023, Natur- Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1134 der Kommission vom 8. Juni 2023 über Maßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung, Etablierung und Ausbreitung von Spodoptera frugiperda (Smith), zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/638 (ABl. L 149 vom 09.06.202 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1001 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Bacillus amyloliquefaciens Stamm QST 713 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1001 der Kommission vom 23. Mai 2023 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Bacillus amyloliquefaciens Stamm QST 713 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (Text von Bedeutung für de ... ...

Empfehlung (EU) 2023/965 zur Methode für die Überwachung der Aufnahme von Lebensmittelzusatzstoffen und Lebensmittelaromen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1025 zur Ermächtigung Ungarns, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme anzuwenden, und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1490 (1)

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... EU 2023, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1025 des Rates vom 22. Mai 2023 zur Ermächtigung Ungarns, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme anzuwenden, und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1490 (ABl. L 137 vom 25.05.2023 S. 26 aufgehoben) aufgehoben gem. ... ...

Verordnung (EU) 2023/1068 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Cyantraniliprol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2023/1068 der Kommission vom 1. Juni 2023 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Cyantraniliprol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 143 vom 02.06.2023 S. 27) Die Europäische ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/953 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/761 hinsichtlich der Vorschriften über das Zollkontingent für die Ausfuhr von Milchpulver in die Dominikanische Republik (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/953 der Kommission vom 12. Mai 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/761 hinsichtlich der Vorschriften über das Zollkontingent für die Ausfuhr von Milchpulver in die Dominikanische Republik (ABl. L 128 vom 15.05.2023 S. 81) Ergänzende Informationen Liste zur Ergänzung / mit Durchführungsbestim ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/967 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 31. März 2023 bis 29. Juni 2023 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/872 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2333 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Spanien (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/872 der Kommission vom 20. April 2023 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2333 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Spanien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 2749) (Nur der spanische Text ist verbindlich) ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1120 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt APESIN Handaktiv gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1120 der Kommission vom 7. Mai 2023 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt "APESIN Handaktiv" gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 148 vom 08.06.2023 S. 36) Ergänzende Informationen Liste zur Erteilu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/753 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie C(M)IT/MIT formulations (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/753 der Kommission vom 12. April 2023 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie "C(M)IT/MIT formulations" (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 100 vom 13.04.2023 S. 48; VO (EU) 2025/1800 - ABl. L 2025/1800 vom 19.09.2025 Inkrafttreten) Ergänzende Informationen Liste zur Ert ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/1184 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2018/2001 durch die Festlegung einer Unionsmethode mit detaillierten Vorschriften für die Erzeugung erneuerbarer Kraft- oder Brennstoffe nicht biogenen Ursprungs

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1139 zur 336. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1139 der Kommission vom 8. Juni 2023 zur 336. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (ABl. LI 149 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/1184 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2018/2001 durch die Festlegung einer Unionsmethode mit detaillierten Vorschriften für die Erzeugung erneuerbarer Kraft- oder Brennstoffe nicht biogenen Ursprungs (1)

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... EU 2023, Energienutzung - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/1184 der Kommission vom 10. Februar 2023 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates durch die Festlegung einer Unionsmethode mit detaillierten Vorschriften für die Erzeugung erneuerbarer Kraft- oder Brennstoffe nicht biogenen Ursprungs (ABl. L 157 vom 20.06.2023 S. 11 ... ...

Verordnung (EU) 2023/1113 über die Übermittlung von Angaben bei Geldtransfers und Transfers bestimmter Kryptowerte und zur Änderung der Richtlinie (EU) 2015/849 (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Verordnung (EU) 2023/1113 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2023 über die Übermittlung von Angaben bei Geldtransfers und Transfers bestimmter Kryptowerte und zur Änderung der Richtlinie (EU) 2015/849 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 150 vom 09.06.2023 S. 1, ber. L 2023/900) Neufassung - Ersetzt zum 30.12.20 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/813 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/2115 hinsichtlich der Zuweisungen der Mitgliedstaaten für Direktzahlungen und der jährlichen Aufteilung der Unterstützung der Union für die Entwicklung des ländlichen Raums auf die Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2023, Naturschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/813 der Kommission vom 8. Februar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/2115 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Zuweisungen der Mitgliedstaaten für Direktzahlungen und der jährlichen Aufteilung der Unterstützung der Union für die Entwicklung des ländlichen Raums auf die Mitgliedstaaten ... ...

Richtlinie (EU) 2023/959 zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union und des Beschlusses (EU) 2015/1814 über die Einrichtung und Anwendung einer Marktstabilitätsreserve für das System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union (1)

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... EU 2023, Immissionsschutz - EU Bund Richtlinie (EU) 2023/959 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Mai 2023 zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union und des Beschlusses (EU) 2015/1814 über die Einrichtung und Anwendung einer Marktstabilitätsreserve für das System für den Handel mit Tre ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1046 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1046 des Rates vom 30. Mai 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. LI 140 vom 30.05.2023 S. 7) Der Rat der Europäisc ... ...

Beschluss (EU) 2023/1076 über den Abschluss - im Namen der Europäischen Union - des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt in Bezug auf Aspekte, die die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen, Asyl und das Verbot der Zurückweisung betreffen - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/1076 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 ...

Verordnung (EU) 2023/1101 über die Nichtzulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel betreffend die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1001 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Bacillus amyloliquefaciens Stamm QST 713 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/1001 - Inhalt => Artikel 1 Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 Artikel 3 Inkrafttreten und Geltungsbeginn Anhang I Anhang II ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1155 in Bezug auf die ungelösten Einwände Frankreichs gegen die Bedingungen der Zulassung für das Biozidprodukt Rapid Pro gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/1155 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/952 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1321/2013 hinsichtlich des Namens des Zulassungsinhabers für das Primärprodukt für die Herstellung von Raucharomen TradismokeTM A MAX (spezifischer Produktcode SF-007) (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/952 der Kommission vom 12. Mai 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1321/2013 hinsichtlich des Namens des Zulassungsinhabers für das Primärprodukt für die Herstellung von Raucharomen "TradismokeTM A MAX" (spezifischer Produktcode SF-007) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 128 v ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/1127 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2022/2065 durch detaillierte Methoden und Verfahren für die durch die Kommission von Anbietern sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen zu erhebenden Aufsichtsgebühren - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/1127 - Inhalt => Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Schätzung der jährlichen Gesamtkosten Artikel 3 Jährliche Festlegung der benannten Dienste Artikel 4 Festlegung des Grundbetrags pro Dienst Artikel 5 Festlegung des Gesamtbetrags der Aufsichtsgebühr und Anwendung des maximalen Gesamtgrenzwerts pro Anbieter Artikel 6 Jährliches Verfahren zur Bestimmung der einzelnen Gebühren Artikel 7 Zahlungsmodalitäten und finanzielle Folgen bei Nichtzahlung Artikel 8 ... ...

Verordnung (EU) 2023/915 über Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2023/915 der Kommission vom 25. April 2023 über Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 - Kontaminanten-Verordnung - - Contaminants Regulation - (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 119 vom 05.05.2023 S. 103 A, ber. L 2023/90176; VO (EU) 2023/1510 - ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1058 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1058 der Kommission vom 30. Mai 2023 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/975 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/417 zur Festlegung von Leitlinien für die Verwaltung des gemeinschaftlichen Systems zum raschen Informationsaustausch RAPEX gemäß Artikel 12 der Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit und für das dazugehörige Meldesystem (1)

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... EU 2023, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/975 der Kommission vom 15. Mai 2023 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/417 der Kommission zur Festlegung von Leitlinien für die Verwaltung des gemeinschaftlichen Systems zum raschen Informationsaustausch "RAPEX" gemäß Artikel 12 der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlame ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/840 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/23 im Hinblick auf technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Methode für die Berechnung und Beibehaltung des zusätzlichen Betrags an vorfinanzierten zugeordneten Eigenmitteln, der gemäß Artikel 9 Absatz 14 der genannten Verordnung einzusetzen ist - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/840 - Inhalt => Artikel 1 Berechnung und Zuweisung des zusätzlichen Betrags an vorfinanzierten zugeordneten Eigenmitteln der CCP Artikel 2 Bestimmung des Prozentsatzes des zusätzlichen Betrags an vorfinanzierten zugeordneten Eigenmitteln der CCP Artikel 3 Beibehaltung des zusätzlichen Betrags an vorfinanzierten zugeordneten Eigenmitteln der CCP Artikel 4 Verfahren für die Anwendung von Sanierungsmaßnahmen, wenn der zusätzliche Betrag nicht unmittelbar zur Ver ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1086 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für Metofluthrin zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/1086 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1086 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für Metofluthrin zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1086 der Kommission vom 2. Juni 2023 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für Metofluthrin zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 144 vom 05.06.2023 S. 96) Ergänzende ... ...

Verordnung (EU) 2023/969 zur Einrichtung einer Plattform für die Zusammenarbeit gemeinsamer Ermittlungsgruppen und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1726 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/969 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Anwendungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Artikel 4 Systemarchitektur der Plattform für die Zusammenarbeit gemeinsamer Ermittlungsgruppen Artikel 5 Zweck der Plattform für die Zusammenarbeit gemeinsamer Ermittlungsgruppen Kapitel II Entwicklung und Betriebsmanagement Artikel 6 Erlass von Durchführungsrechtsakten durch die Kommission Artikel 7 Zuständigkeiten von eu-LIS ... ...

Verordnung (EU) 2023/1114 über Märkte für Kryptowerte und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1093/2010 und (EU) Nr. 1095/2010 sowie der Richtlinien 2013/36/EU und (EU) 2019/1937 (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Verordnung (EU) 2023/1114 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2023 über Märkte für Kryptowerte und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1093/2010 und (EU) Nr. 1095/2010 sowie der Richtlinien 2013/36/EU und (EU) 2019/1937 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 150 vom 09.06.2023 S. 40 A, ber. L 2024/90275, ber. L ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/754 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Arche Chlorine gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/754 der Kommission vom 12. April 2023 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt "Arche Chlorine" gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 100 vom 13.04.2023 S. 83) Ergänzende Informationen Liste zur Erteilu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1310 zur Festlegung einer Ausnahme von der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 hinsichtlich des Einführens von auf natürliche oder künstliche Weise kleinwüchsig gehaltenen, zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen von Chamaecyparis Spach, Juniperus L. und bestimmten Arten von Pinus L. mit Ursprung in der Republik Korea in das Gebiet der Union (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1310 der Kommission vom 27. Juni 2023 zur Festlegung einer Ausnahme von der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 hinsichtlich des Einführens von auf natürliche oder künstliche Weise kleinwüchsig gehaltenen, zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen von Chamaecyparis Spach, Juniperus L. und bestimmten Arten v ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1161 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Spray On gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1161 der Kommission vom 2. Juni 2023 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt "Spray On" gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 154 vom 15.06.2023 S. 1) Ergänzende Informationen Liste zur Erteilung einer ... ...

Verordnung (EU) 2023/966 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 338/97 zur Berücksichtigung der auf der 19. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen angenommenen Änderungen (1)

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... EU 2023, Tierschutz/Pflanzenschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2023/966 der Kommission vom 15. Mai 2023 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates zur Berücksichtigung der auf der 19. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen angenommenen Änderungen (ABl. L 133 v ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/749 zur Änderung der Anhänge I und II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/260 hinsichtlich der in Dänemark geltenden nationalen Maßnahmen hinsichtlich der bakteriellen Nierenerkrankung (BKD) und der infektiösen Pankreasnekrose (IPN) sowie der im Vereinigten Königreich (Nordirland) geltenden nationalen Maßnahmen in Bezug auf das Ostreide Herpesvirus 1 m Var (OsHV-1 m Var) (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/749 der Kommission vom 11. April 2023 zur Änderung der Anhänge I und II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/260 hinsichtlich der in Dänemark geltenden nationalen Maßnahmen hinsichtlich der bakteriellen Nierenerkrankung (BKD) und der infektiösen Pankreasnekrose (IPN) sowie der im Vereinig ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1134 über Maßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung, Etablierung und Ausbreitung von Spodoptera frugiperda (Smith), zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/638 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/1134 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Erhebungen im Gebiet der Union Artikel 4 Notfallpläne Artikel 5 Einrichtung von abgegrenzten Gebieten Artikel 6 Ausnahmeregelungen für die Einrichtung von abgegrenzten Gebieten Artikel 7 Erhebungen in abgegrenzten Gebieten Artikel 8 Aufhebung der Abgrenzung Artikel 9 Tilgungsmaßnahmen Artikel 10 Verbringung der spezifizierten Pflanzen in die Union Artikel 11 Verbringung der spezifi ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/999 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Bacillus thůiensis subsp. israelensis Stamm AM65-52 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2023/891 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Republik Moldau destabilisieren (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/891 des Rates vom 28. April 2023 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Republik Moldau destabilisieren (ABl. L 114 vom 02.05.2023 S. 15; Beschl. (GASP) 2023/1047 - ABl. LI 140 vom 30.05.2023 S. 9 A, ber. L 2023/90187; Beschl. (GASP) 2023/2686 - ABl. L 2023/2686 vom 28.11.2023 A; ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2023/1032 über Maßnahmen zum Schutz des Gebiets der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung des Tomato brown rugose fruit virus (ToBRFV) und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1191 (1)

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... EU 2023, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1032 der Kommission vom 25. Mai 2023 über Maßnahmen zum Schutz des Gebiets der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung des Tomato brown rugose fruit virus (ToBRFV) und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1191 (ABl. L 139 vom 26.05.2023 S. 34 aufgehoben) aufgehoben gem. Art. 13 Die E ... ...

Verordnung (EU) 2023/1141 über die Nichtzulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2023/1141 der Kommission vom 1. Juni 2023 über die Nichtzulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 151 vom 12.06.2023 S. 1) Ergänzende Information ... ...

Empfehlung (EU) 2023/965 zur Methode für die Überwachung der Aufnahme von Lebensmittelzusatzstoffen und Lebensmittelaromen - Inhalt -

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... EU 2023 Empf. (EU) 2023/965 - Inhalt => Erwägungsgründe Anhang Risikobasierte Kategorisierung und Priorisierung von Lebensmittelzusatzstoffen und Lebensmittelaromen für die Überwachung Teil A: Kategorisierung von Lebensmittelzusatzstoffen 1. Gruppe 1: Lebensmittelzusatzstoffe, für die keine akzeptierbare Tagesdosis festgelegt wurde oder in Bezug auf die die Behörde oder der Wissenschaftliche Ausschuss "Lebensmittel" in der letzten Risikobewertung zu dem Schluss gekommen ... ...

Beschluss (GASP) 2023/1035 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/1035 des Rates vom 25. Mai 2023 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (ABl. L 139 vom 26.05.2023 S. 49) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen Vertr ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1097 zur Nichtgenehmigung von Cyanamid als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 3 und 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/893 zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/340 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf Lizenzen und Bescheinigungen von Fluglotsen (1)

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... EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/893 der Kommission vom 21. April 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/340 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf Lizenzen und Bescheinigungen von Fluglotsen (ABl. L 118 vom 04.05.2023 S. 1, ber. L 163 S. 106, ber. L 220 S. 28, ber. L 2024/90383) Ergänzend ... ...

Verordnung (EU) 2023/838 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 748/2009 in Bezug auf die Aktualisierung der Liste der Luftfahrzeugbetreiber, die einer Luftverkehrstätigkeit im Sinne von Anhang I der Richtlinie 2003/87/EG nachgekommen sind (1)

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... EU 2023, Immissionssschutz/ Klimaschutz Verordnung (EU) 2023/838 der Kommission vom 23. März 2023 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 748/2009 in Bezug auf die Aktualisierung der Liste der Luftfahrzeugbetreiber, die einer Luftverkehrstätigkeit im Sinne von Anhang I der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates nachgekommen sind (Text von Bedeutung für d ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/996 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/996 der Kommission vom 23. Februar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck (ABl. L 138 vom 25.05.2023 S. 1) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der ... ...

Richtlinie (EU) 2023/958 zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG in Bezug auf den Beitrag des Luftverkehrs zum gesamtwirtschaftlichen Emissionsreduktionsziel der Union und die angemessene Umsetzung eines globalen marktbasierten Mechanismus (1)

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... EU 2023, Immissionsschutz - EU Bund Richtlinie (EU) 2023/958 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Mai 2023 zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG in Bezug auf den Beitrag des Luftverkehrs zum gesamtwirtschaftlichen Emissionsreduktionsziel der Union und die angemessene Umsetzung eines globalen marktbasierten Mechanismus (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 130 ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1083 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2023, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1083 der Kommission vom 31. Mai 2023 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 3656) (Text von Bedeutung für d ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/823 zur Festlegung detaillierter Vorschriften zur Umsetzung von Bestimmungen der Richtlinie 2011/16/EU in Bezug auf die Bewertung und Feststellung der Gleichwertigkeit von Informationen in einer Vereinbarung zwischen den zuständigen Behörden eines Mitgliedstaats und eines Drittlands

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/1322 über die Drogenagentur der Europäischen Union (EUDA) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1920/2006

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/1141 über die Nichtzulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/706 zur Änderung der Verordnung (EU) 2022/1369 zwecks Verlängerung des Nachfragesenkungszeitraums für Maßnahmen zur Senkung der Gasnachfrage und zur verstärkten Berichterstattung und Überwachung in Bezug auf die Umsetzung dieser Maßnahmen (1)

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... EU 2023, Energienutzung - EU Bund Verordnung (EU) 2023/706 des Rates vom 30. März 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2022/1369 zwecks Verlängerung des Nachfragesenkungszeitraums für Maßnahmen zur Senkung der Gasnachfrage und zur verstärkten Berichterstattung und Überwachung in Bezug auf die Umsetzung dieser Maßnahmen (ABl. L 93 vom 31.03.2023 S. 1) Der Rat der Europäischen ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/939 zur Aufhebung der Genehmigung für den Wirkstoff Ipconazol gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009, zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 571/2014 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/939 der Kommission vom 10. Mai 2023 zur Aufhebung der Genehmigung für den Wirkstoff Ipconazol gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates, zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 571/201 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1195 mit Vorschriften für die Einzelheiten und das Format der von den Mitgliedstaaten zu übermittelnden Informationen über die Ergebnisse amtlicher Untersuchungen in Bezug auf Fälle von Kontamination mit Erzeugnissen oder Stoffen, die nicht für die Verwendung in der ökologischen/biologischen Produktion zugelassen sind (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1195 der Kommission vom 20. Juni 2023 mit Vorschriften für die Einzelheiten und das Format der von den Mitgliedstaaten zu übermittelnden Informationen über die Ergebnisse amtlicher Untersuchungen in Bezug auf Fälle von Kontamination mit Erzeugnissen oder Stoffen, die nicht für die Verwendung in der ökologischen ... ...

Beschluss (GASP) 2023/854 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/854 des Rates vom 24. April 2023 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran (ABl. L 110 vom 25.04.2023 S. 28) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union fü ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/941 über die zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2016/425 erstellten harmonisierten Normen für persönliche Schutzausrüstungen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1105 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Superficid express WIPES gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/1105 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften eines Biozidprodukts 1. Administrative Informationen 1.1. Handelsbezeichnung(en) des Produkts 1.2. Zulassungsinhaber 1.3. Hersteller des Produkts 1.4. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe 2. Produktzusammensetzung und -Formulierung 2.1. Qualitative und quantitative Informationen zur Zusammensetzung des Produkts 2.2. Art der Formulierung 3. Gefahren- und Sicherheitshinweise 4. Zu ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2023/1032 über Maßnahmen zum Schutz des Gebiets der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung des Tomato brown rugose fruit virus (ToBRFV) und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1191

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/744 zur Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2022/1172 hinsichtlich der Übergangsbestimmungen zur Erleichterung der Kontrollen der Konditionalität und der Cross-Compliance bei bestimmten flächenbezogenen Zahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (1)

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... EU 2023, Naturschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/744 der Kommission vom 2. Februar 2023 zur Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2022/1172 hinsichtlich der Übergangsbestimmungen zur Erleichterung der Kontrollen der Konditionalität und der Cross-Compliance bei bestimmten flächenbezogenen Zahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (ABl. L 99 vom 12.0 ... ...

Verordnung (EU) 2023/969 zur Einrichtung einer Plattform für die Zusammenarbeit gemeinsamer Ermittlungsgruppen und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1726

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/1230 über Maschinen und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/42/EG und der Richtlinie 73/361/EWG

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2023/748 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 hinsichtlich der Anträge auf interne Überprüfung von Verwaltungsakten oder Unterlassungen - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/748 - Inhalt => Artikel 1 Inhalt der Anträge auf interne Überprüfung Artikel 2 Kriterien für die Berechtigung von Nichtregierungsorganisationen, Anträge auf interne Überprüfung zu stellen Artikel 3 Bedingungen gemäß Artikel 11 Absatz 1a Unterabsatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 Artikel 4 Vertretung durch eine Nichtregierungsorganisation oder einen Anwalt Artikel 5 Prüfung der Berechtigung, interne Überprüfungen zu beantragen Artikel 6 V ... ...

Beschluss (EU) 2023/705 zur Änderung der Beschlüsse (EU) 2017/175 und (EU) 2018/680 hinsichtlich der Energieeffizienzanforderungen für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Beherbergungsbetriebe und des EU-Umweltzeichens für Gebäudereinigungsdienste (1)

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... EU 2023, Umweltmanagement /Umwelt- EU Bund Beschluss (EU) 2023/705 der Kommission vom 29. März 2023 zur Änderung der Beschlüsse (EU) 2017/175 und (EU) 2018/680 hinsichtlich der Energieeffizienzanforderungen für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Beherbergungsbetriebe und des EU-Umweltzeichens für Gebäudereinigungsdienste (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 2067) ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1126 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/1686 zur Verhängung zusätzlicher restriktiver Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und die mit ihnen verbundenen natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1126 des Rates vom 8. Juni 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/1686 zur Verhängung zusätzlicher restriktiver Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und die mit ihnen verbundenen natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen (ABl. L 149 vom 09.06.2023 S. 13 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1208 zur Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais MON 95379 enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 (1)

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... EU 2023, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1208 der Kommission vom 21. Juni 2023 zur Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais MON 95379 enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (Beka ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1060 über eine harmonisierte Norm für Prüfverfahren und Anforderungen, die nachweisen, dass Kunststoffverschlüsse von Getränkebehältern am Behälter angebunden bleiben, zur Unterstützung der Richtlinie (EU) 2019/904 (1)

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... EU 2023, Verwaltung - Umwelt, Abfall - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1060 der Kommission vom 30. Mai 2023 über eine harmonisierte Norm für Prüfverfahren und Anforderungen, die nachweisen, dass Kunststoffverschlüsse von Getränkebehältern am Behälter angebunden bleiben, zur Unterstützung der Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/745 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/1322 über die Drogenagentur der Europäischen Union (EUDA) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1920/2006 (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - Arzneimittel Verordnung (EU) 2023/1322 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2023 über die Drogenagentur der Europäischen Union (EUDA) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1920/2006 (ABl. L 166 vom 30.06.2023 S. 6) Neufassung - Ersetzt zum 02.07.2024 VO (EG) 1920/2006 Archiv: 1993; 2006 Das Europäische Parlament und der Rat der Eu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/932 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Laufzeit der Genehmigung für den Wirkstoff Pyridalyl (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/932 der Kommission vom 8. Mai 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Laufzeit der Genehmigung für den Wirkstoff Pyridalyl (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 124 vom 10.05.2023 S. 4) Ergänzende Informationen Liste der VO'en - Nichtgenehmigung/-erneuerung der Genehmi ... ...

Beschluss (EU) 2023/863 zur Ausweisung der Mengen, die 20 % der gesamten Übererfüllung durch bestimmte Mitgliedstaaten im Zeitraum 2013 bis 2020 entsprechen, gemäß der Verordnung (EU) 2018/842 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/863 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/997 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/17 zur Erstellung einer Liste der Änderungen, die keine Bewertung erfordern, gemäß der Verordnung (EU) 2019/6 (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023, Naturschutz/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/997 der Kommission vom 23. Mai 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/17 zur Erstellung einer Liste der Änderungen, die keine Bewertung erfordern, gemäß der Verordnung (EU) 2019/6 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 136 vom 24.05.2023 S. ... ...

Verordnung (EU) 2023/1101 über die Nichtzulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel betreffend die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/1101 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Abgelehnte gesundheitsbezogene Angabe ...

Liste zur Ergänzung / Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der VO (EU) 2023/1114 ... - Inhalt -

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... Wirtschaft/Finanzwesen Liste zur VO (EU) 2023/1114 - Inhalt => Liste zur Ergänzung der VO (EU) 2023/1114 Liste zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der VO (EU) 2023/1114 ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2023/1299 zur Durchführung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2023/1299 des Rates vom 26. Juni 2023 zur Durchführung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran (ABl. LI 160 vom 26.06.2023 S. 5) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/901 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/901 der Kommission vom 28. April 2023 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 2993) (Text von Bedeutung für ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/905 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/6 im Hinblick auf die Anwendung des Verbots der Verwendung bestimmter antimikrobieller Arzneimittel in Bezug auf Tiere oder Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die aus Drittländern in die Union ausgeführt werden

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/913 zur Durchführung des Artikels 9 der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/913 des Rates vom 4. Mai 2023 zur Durchführung des Artikels 9 der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo (ABl. L 119 vom 05.05.2023 S. 20) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/1185 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2018/2001 durch Festlegung eines Mindestschwellenwertes für die Treibhausgaseinsparungen durch wiederverwertete kohlenstoffhaltige Kraftstoffe und einer Methode zur Ermittlung der Treibhausgaseinsparungen durch flüssige oder gasförmige erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs für den Verkehr sowie durch wiederverwertete kohlenstoffhaltige Kraftstoffe

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2023/1076 über den Abschluss - im Namen der Europäischen Union - des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt in Bezug auf Aspekte, die die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen, Asyl und das Verbot der Zurückweisung betreffen

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/956 zur Schaffung eines CO2-Grenzausgleichssystems

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2023/863 zur Ausweisung der Mengen, die 20 % der gesamten Übererfüllung durch bestimmte Mitgliedstaaten im Zeitraum 2013 bis 2020 entsprechen, gemäß der Verordnung (EU) 2018/842 (1)

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... EU 2023, Immissionsschutz/Klimaschutz - EU Bund Beschluss (EU) 2023/863 der Kommission vom 26. April 2023 zur Ausweisung der Mengen, die 20 % der gesamten Übererfüllung durch bestimmte Mitgliedstaaten im Zeitraum 2013 bis 2020 entsprechen, gemäß der Verordnung (EU) 2018/842 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 112 vom 27.04.2023 S. 43) Die Europäische Kommission ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1212 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 87701 enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 (1)

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... EU 2023, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1212 der Kommission vom 21. Juni 2023 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 87701 enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäisc ... ...

Beschluss (GASP) 2023/848 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/848 des Rates vom 24. April 2023 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (ABl. LI 109 vom 24.04.2023 S. 38) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertra ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/895 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Richtlinie 2009/138/EG im Hinblick auf die Verfahren, Formate und Meldebögen für die Veröffentlichung der Berichte über Solvabilität und Finanzlage durch Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2452

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1086 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für Metofluthrin zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2023/1070 über technische Modalitäten für die Entwicklung, Wartung und Nutzung elektronischer Systeme für den Austausch und die Speicherung von Informationen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1041 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt TWP 094 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/859 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 hinsichtlich der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels 2-Fucosyllactose (mikrobiell), um dessen Erzeugung mit einem abgeleiteten Stamm von Corynebacterium glutamicum ATCC 13032 zu genehmigen (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/859 der Kommission vom 25. April 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 hinsichtlich der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels 2"-Fucosyllactose (mikrobiell), um dessen Erzeugung mit einem abgeleiteten Stamm von Corynebacterium glutamicum ATCC 13032 zu genehmigen (Text von Bede ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1212 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 87701 enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/1115 über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Ausfuhr aus der Union sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 995/2010

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Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1157 in Bezug auf die ungelösten Einwände Frankreichs gegen die Bedingungen der Zulassung für das Biozidprodukt Virazan gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/1157 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1333 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,3(4)-beta-glucanase, gewonnen aus Aspergillus fijiensis CBS 589.94, als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner und entwöhnte Ferkel (Zulassungsinhaber: Novozymes A/S), zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1811/2005 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1259/2004

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Verordnung (EU) 2023/969 zur Einrichtung einer Plattform für die Zusammenarbeit gemeinsamer Ermittlungsgruppen und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1726 (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023, Verwaltung/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2023/969 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Mai 2023 zur Einrichtung einer Plattform für die Zusammenarbeit gemeinsamer Ermittlungsgruppen und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1726 (ABl. L 132 vom 17.05.2023 S. 1) Ergänzende Informationen Beschl. (EU) 2025/1274 Das Europäische Parlament und der ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/939 zur Aufhebung der Genehmigung für den Wirkstoff Ipconazol gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 , zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 571/2014

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