Archivdatei - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung 2004 - Baden-Württemberg (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung - Baden-Württemberg - Vom 1. August 2004 (GABl. Nr. 10 vom 31.08.2004 S. 619 aufgehoben) Az.: 24-8973.10/03 I. Allgemeiner Teil I.1 Allgemeines Zum Gesetz ... ...

Richtlinie für die Überwachung der Radioaktivität in der Umwelt nach dem Strahlenschutzvorsorgegesetz

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Archivdatei - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung 2004 - Baden-Württemberg (3)

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... VwV zu §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 KrW-/Abfg, der NachwV und der TgV (3) zurück II.2.11 § 11 (Übersendung der Nachweiserklärungen) Nach § 11 Abs. 1 hat der Erzeuger spätestens zehn Arbeitstage vor dem Entsorgungsbeginn die Nachweiserklärungen der für ihn zuständigen Behörde (in BW: SAA) zu übersenden. Die Behörde kann im eigenen Ermessen auf vorherigen Antrag des Erzeugers diese Frist verkürzen. Die Übersendung, der Nachweiserklärungen nach § 11 Abs. l ist damit eine Vorauss ... ...

Archivdatei - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung 2004 - Baden-Württemberg (5)

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... VwV zu §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 KrW-/Abfg, der NachwV und der TgV (5) zurück II.5 Zum Fünften Teil (Schlussbestimmungen) 5 II.5.1 Zu § 34 (Übergangsvorschriften) II.5.1.1 § 34 Abs. 1 Absatz 1 bestimmt, dass die durch Artikel 1 der Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Nachweisbestimmungen eingeführten Erleichterungen zur Führung von SN auch im Rahmen der Einsammlung auf der Grundlage bestehender SN in Anspruch genommen, werden dürfen. Der Führung eines neuen SN bedarf ... ...

Archivdatei - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung 2004 - Baden-Württemberg

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Änderungstext: LU-Rechtsbereinigungsgesetz M-V - Gesetz zur Deregulierung, Verwaltungsvereinfachung und Rechtsbereinigung im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz - Mecklenburg-Vorpommern (1)

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... LU-Rechtsbereinigungsgesetz M-V - Gesetz zur Deregulierung, Verwaltungsvereinfachung und Rechtsbereinigung im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz - Mecklenburg-Vorpommern - Vom 27. Mai 2016 (GVOBl.M-V Nr. 12 vom 29.06.2016 S. 431) Gl.-Nr.: 201-13 Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Ände ... ...

Transportgenehmigungsverordnung - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung - Baden-Württemberg

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Archivdatei - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung 2004 - Baden-Württemberg (6)

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... VwV zu §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 KrW-/Abfg, der NachwV und der TgV (6) zurück III.3.2.2 Information der anderen Bundesländer Die Behörde, die eine TG nach § 8 Abs. 3 TgV erteilt, hat hierüber die Knotenstellen der Länder zu unterrichten. Die uneingeschränkten TG können dafür zu einer Liste zusammengefasst und verteilt werden. Zu den TG übermitteln die Genehmigungsbehörden den folgende Angaben: vollständige Anschrift des Genehmigungsinhabers, Beförderernummer, Angaben zum Gen ... ...

Archivdatei - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung 2004 - Baden-Württemberg (7)

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... VwV zu §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 KrW-/Abfg, der NachwV und der TgV (7) zurück IV.1.5 Inhalt der Entscheidung; Nebenbestimmungen In der Entscheidung ist der räumliche Geltungsbereich der Befreiung festzulegen. IV.1.5.1 Befreiung von der TG-Pflicht nach § 49 KrW-/AbfG Diese Befreiung kann mit Auflagen verbunden werden. § 36 LVwVfG bleibt unberührt. Dies gilt zum Beispiel für das Mitführen einer Kopie des Freistellungsbescheides im Fahrzeug, mit dem das Einsammeln und Befördern ... ...

ThürVwKostOMUEN - Thüringer Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz - Thüringen (1)

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... Allgemeines ThürVwKostOMUEN Thüringer Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz - Thüringen - Vom 14. Oktober 2011 (GVBl. Nr. 10 vom 28.11.2011 S. 297; 07.03.2013 S. 66 13; 18.05.2019 S. 176 19) Überschrift geändert 19 Aufgrund des § 21 Abs. 1 Satz 1 des Thüringer Verwaltungskostengesetzes (ThürVwKostG) vom 23. ... ...

Archivdatei - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung 2004 - Baden-Württemberg (2)

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... VwV zu §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 KrW-/Abfg, der NachwV und der TgV (2) zurück II.2.3 Zu § 4 (Handhabung zur Einholung der Bestätigung) § 4 bestimmt die Handhabung der Nachweiserklärungen durch den Abfallerzeuger und den Abfallentsorger zum Zwecke der Einholung der Bestätigung der zuständigen Behörde (in BW: SAA). Dabei trägt der Abfallerzeuger die Verantwortung für das Ausfüllen des Deckblatts EN und der VE einschließlich der DA, der Abfallentsorger für die AE. Liegt die Ein ... ...

Nachweisverordnung - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung - Baden-Württemberg

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Archivdatei - SAbfVO - Sonderabfallverordnung 1999 - Verordnung der Landesregierung und des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über die Aufgaben der Sonderabfallagentur und die Entsorgung besonders überwachungsbedürftiger Abfälle - Baden-Württemberg (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk SAbfVO - Sonderabfallverordnung Verordnung der Landesregierung und des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über die Aufgaben der Sonderabfallagentur und die Entsorgung besonders überwachungsbedürftiger Abfälle - Baden-Württemberg - Vom 20. Dezember 1999 (GBl. 1999 S. 683, 2000 S. 459; 11.12.2001 S. 686; 10.01.2006 S. 9 06; 23.11.2008 S. 405 aufgehoben) Zur aktuellen Fassun ... ...

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über Untersuchungsstellen in der Abfallwirtschaft - Baden-Württemberg (1)

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Änderungstext: Verordnung der Landesregierung und des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Änderung der Sonderabfallverordnung - Baden-Württemberg (1)

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... Verordnung der Landesregierung und des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Änderung der Sonderabfallverordnung Vom 11. Dezember 2001 (GBl. Nr. 19 vom 21.12.2001 S. 686) Auf Grund von § 9 Abs. 2 Satz 1, 2 und 4 und § 28a Abs. 2 des Landesabfallgesetzes in der Fassung vom 15. Oktober 1996 (OBT. 5.617), geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 14. März 2001 (G ... ...

Archivdatei - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung 2004 - Baden-Württemberg (8)

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... VwV zu §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 KrW-/Abfg, der NachwV und der TgV (8) zurück Formblatt Deklarationanalyse (DA) - 2 Die Angaben im Formblatt DA sind in Abstimmung mit dem Entsorger (und ggf. mit der zuständigen Behörde) anzugeben. Der Entsorger hat aufgrund seiner Anlagenzulassung die Vorgaben über den Umfang der Analysen zu machen. Hierzu gehört auch z.B. die Angabe, ob die gemessenen Werte aus der Originalsubstanz oder aus dem Eluat zu ermitteln sind. Nr. Erläuterung 1 Die ... ...

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... VwV zu §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 KrW-/Abfg, der NachwV und der TgV (9) zurück Bringsystem Betrieb einer ortsfesten Sammelstelle (Behandlungsanlage oder Zwischenlager) durch den örE oder durch einen von ihm beauftragten Dritten Der private Haushalt bringt seine Problemabfälle zur Sammelstelle (Behandlungsanlage oder Zwischenlager). Der EN und der BS ist ab der ortsfesten Anlage zu führen. Die Vorschriften der NachweisV finden uneingeschränkt Anwendung. Befördern Gewerbe ... ...

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... VwV zu §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 KrW-/Abfg, der NachwV und der TgV (4) zurück II.2.20 § 24 (Kleinmengen, Anzeigepflicht) § 24 regelt den Nachweis über die Entsorgung von Kleinmengen, soweit diese nicht bereits über die Regelungen zum Sammelnachweis erfasst werden, sowie die Erstattung von Anzeigen nach § 43 Abs. 2 bzw. § 46 Abs. 2 KrW-/AbfG, soweit diese nicht bereits nach den entsprechenden Bestimmungen des ersten und zweiten Abschnitts als erfüllt gelten. Der Verbleib vo ... ...

Archivdatei - Richtlinie zur Förderung umwelt- und tiergerechter Haltungsverfahren - Mecklenburg-Vorpommern

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Gesetz zur Anpassung des Landesrechts im Bereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Flurbereinigungsgesetz - Mecklenburg-Vorpommern (1)

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... Gesetz zur Anpassung des Landesrechts im Bereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Flurbereinigungsgesetz Vom 5. Juli 2018 (GVOBl. Nr. 11 vom 16.07.2018 S. 219) GS Meckl.-Vorp. Gl. Nr. 204 - 9 Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Lande ... ...

RL SWW - Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft 2009 - Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Förderung von Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft - Sachsen

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Verwaltungsvorschriften zum Vollzug der Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden (Bioabfallverordnung - BioAbfV) - RdErl. d. Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (1)

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... Verwaltungsvorschriften zum Vollzug der Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden (Bioabfallverordnung - BioAbfV) RdErl. d. Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen Vom 9. Oktober 2012 (MBl. NRW Nr. 28 vom 20 ... ...

VwV Stauanlagen - Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über die Anforderungen an Planung, Bau, Betrieb und Unterhaltung von Talsperren, Wasserspeichern und Rückhaltebecken - Sachsen (1)

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SächsWasser ZuVO - Sächsische Wasserzuständigkeitsverordnung - Gemeinsame Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Wasserrechts und der Wasserwirtschaft - Sachsen

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Archivdatei - Gesetz über die Regelung von Zuständigkeiten im Gewerbe-, Umwelt- und Arbeitsschutzrecht sowie in anderen Rechtsgebieten - Niedersachsen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Gesetz über die Regelung von Zuständigkeiten im Gewerbe-, Umwelt- und Arbeitsschutzrecht sowie in anderen Rechtsgebieten - Niedersachsen - Vom 26. April 1965 (Nds. GVBl. 1965 S. 91; ... ... ; 12.12.2002 S. 802; 20.02.2009 S. 24; 22.10.2014 S. 291 14 aufgehoben) Gl.-Nr.: 7100001 Zur Nachfolgeregelung Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit ver ... ...

Richtlinie für die Überwachung der Radioaktivität in der Umwelt nach dem Strahlenschutzvorsorgegesetz (1)

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... Richtlinie für die Überwachung der Radioaktivität in der Umwelt nach dem Strahlenschutzvorsorgegesetz Teil II: Intensivmeßprogramm - Meßprogramm für den Intensivbetrieb (GMBl. 1995 S. 262) 1. Zielsetzung Das Intensivmeßprogramm legt zusammen mit dem Routinemeßprogramm (1) die Anforderungen für Messungen nach dem Stra ... ...

Archivdatei - Bußgeldkatalog Umwelt - Bußgeldkatalog zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Umweltschutzes - Thüringen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Sanktionen Bußgeldkatalog Umwelt - Bußgeldkatalog zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Umweltschutzes - Thüringen - Vom 12. Dezember 2020 (ThürStAnz. Nr. 50 vom 14.12.2020 S. 1651 aufgehoben) Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz vom 12.11.2020, Az.: 0901-21-8527/1-5 das die Ahndung mit einer Geldb ... ...

Zusammenarbeit der Verwaltungs- und Strafverfolgungsbehörden bei der Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Bereich der Umwelt sowie des gesundheitlichen und technischen Verbraucherschutzes - Thüringen

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Durchführungsbeschluss (EU) 2019/623 über die Verlängerung der vom belgischen Föderalen Öffentlichen Dienst Volksgesundheit, Sicherheit der Nahrungsmittelkette und Umwelt ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Phostoxin gemäß Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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ThürVwKostOMUEN - Thüringer Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz - Thüringen

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ZustVO-Umwelt-Arbeitsschutz - Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten des Arbeitsschutz-, Immissionsschutz-, Sprengstoff-, Gentechnik- und Strahlenschutzrechts sowie in anderen Rechtsgebieten - Niedersachsen

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Archivdatei - Richtlinie zur Förderung umwelt- und tiergerechter Haltungsverfahren - Mecklenburg-Vorpommern (1)

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... Richtlinie zur Förderung umwelt-und tiergerechter Haltungsverfahren - Mecklenburg-Vorpommern - Vom 19. März 2010 (Amtsbl. Nr. 18 vom 03.05.2010 S. 216 Inkrafttreten/Außerkrafttreten) Gl. Nr. 630-184 Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Landwirtschaft Umwelt und Verbraucherschutz - VI 330e - VV Meckl.-Vorp. Gl. Nr. 630 - 183 Das Ministerium für Landwirtschaft, Umwel ... ...

Archivdatei - Verwaltungsvorschrift - des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft 2006 - zur Erhebung der Abwasserabgabe und Bekanntgabe der amtlichen Vordrucke - (VwV Abwasserabgabe) - Sachsen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Erhebung der Abwasserabgabe und Bekanntgabe der amtlichen Vordrucke (VwV Abwasserabgabe) Vom 6. Dezember 2006 (ABl. Sonderdruck Nr. 5 vom 29.12.2006 S. 289; 19.09.2022 S. 1170 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft erlässt ... ...

Archivdatei - Milch-Gütedurchführungsverordnung 2013 - Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Durchführung der Milch-Güteverordnung - Sachsen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Milch-Gütedurchführungsverordnung Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Durchführung der Milch-Güteverordnung - Sachsen - Vom 1. Juli 2013 (SächsGVBl. Nr. 10 vom 07.08.2013 S. 567; 11.03.2022 S. 267 aufgehoben) Zur Nachfolgeregelung § 1 Probenahme (1) Die zugelassene Untersuchungsstelle veranlasst die Entnahme und Bereitstellung d ... ...

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