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Archivdatei - Beschluss (GASP) 2021/1192 zur Aktualisierung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, für die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus gelten, und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2021/142 (1)

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  • ... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2021/1192 des Rates vom 19. Juli 2021 zur Aktualisierung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, für die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus gelten, und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2021/14 ... ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2021/1002 zur Durchführung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus (1)

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  • ... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2021/1002 des Rates vom 21. Juni 2021 zur Durchführung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus (ABl. LI 219 vom 21.06.2021 S. 70, ber. 2022 L 323 S. 106) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere a ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1166 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 hinsichtlich der Verschiebung des Geltungsbeginns für Standardszenarien im Flugbetrieb in und außerhalb direkter Sicht (1)

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  • ... EU 2021, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1166 der Kommission vom 15. Juli 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 hinsichtlich der Verschiebung des Geltungsbeginns für Standardszenarien im Flugbetrieb in und außerhalb direkter Sicht (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 253 vom 16.07.2021 S. 49) Die Europäische Kommission ... ...

Archivdatei - Beschluss (EU) 2021/741 zu den von Dänemark mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen über den Zusatz von Nitriten zu bestimmten Fleischerzeugnissen (1)

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  • ... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Beschluss (EU) 2021/741 der Kommission vom 5. Mai 2021 zu den von Dänemark mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen über den Zusatz von Nitriten zu bestimmten Fleischerzeugnissen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 3045) (Nur der dänische Text ist verbindlich) (ABl. L 159 vom 06.05.2021 S. 13 aufgehoben) aufgehoben gem. Art. 2 Die ... ...

Verordnung (EU, Euratom) 2021/768 zur Festlegung von Durchführungsmaßnahmen für das Eigenmittelsystem der Europäischen Union sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 608/2014 (1)

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  • ... EU 2021, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU, Euratom) 2021/768 des Rates vom 30. April 2021 zur Festlegung von Durchführungsmaßnahmen für das Eigenmittelsystem der Europäischen Union sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 608/2014 (ABl. L 165 vom 11.05.2021 S. 1) Neufassung - Ersetzt VO (EU, Euratom) Nr. 608/2014 - Entsprechungstabelle Der Rat der Europäischen ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1111 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (1)

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  • ... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1111 der Kommission vom 6. Juli 2021 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (ABl. L 239 vom 07.07.2021 S. 22) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbe ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/731 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 im Hinblick auf Verfahrensvorschriften für von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) Drittstaaten-CCPs oder verbundenen Dritten auferlegte Sanktionen (1)

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  • ... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/731 der Kommission vom 26. Januar 2021 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf Verfahrensvorschriften für von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) Drittstaaten-CCPs oder verbundenen Dritten auferlegte Sanktionen (T ... ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2021/1232 über eine vorübergehende Ausnahme von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 2002/58/EG hinsichtlich der Verwendung von Technologien durch Anbieter nummernunabhängiger interpersoneller Kommunikationsdienste zur Verarbeitung personenbezogener und anderer Daten zwecks Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/963 mit Vorschriften zur Anwendung der Verordnungen (EU) 2016/429, (EU) 2016/1012 und (EU) 2019/6 hinsichtlich der Identifizierung und Registrierung von Equiden und zur Aufstellung von Muster-Identifizierungsdokumenten für diese Tiere - Inhalt -

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  • ... EU 2021 VO (EU) 2021/963 - Inhalt => Teil 1 Allgemeine Vorschriften Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Aufgaben von Unternehmern und Eigentümern Teil 2 Einheitliche Anwendung des Identifizierungssystems für Equiden Kapitel I Einheitliche Vorschriften über die für Equiden eingerichtete elektronische Datenbank Artikel 4 Angaben über die zuständigen Behörden und beauftragten Stellen, die einzige, lebenslang gültige Identifizieru ... ...

Delegierte Richtlinie (EU) 2021/884 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU hinsichtlich der Geltungsdauer einer Ausnahme für die Verwendung von Quecksilber in elektrischen Drehübertragern in intravaskulären Ultraschallbildgebungssystemen (1)

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  • ... EU 2021, Abfall/Betriebssicherheit - EU Bund Delegierte Richtlinie (EU) 2021/884 der Kommission vom 8. März 2021 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Geltungsdauer einer Ausnahme für die Verwendung von Quecksilber in elektrisch ... ...

Verordnung (EU) 2021/907 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus (1)

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  • ... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2021/907 des Rates vom 4. Juni 2021 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus (ABl. LI 197 vom 04.06.2021 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 215, gestützt auf den Beschlus ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/755 zur Benennung eines Referenzzentrums der Europäischen Union für den Tierschutz bei Wiederkäuern und Equiden im Einklang mit der Verordnung (EU) 2017/625 - Inhalt -

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  • ... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/755 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1223 zur Festlegung der technischen Angaben des Datensatzes, zur Festlegung der technischen Formate für die Übermittlung von Informationen und zur Festlegung der Modalitäten und des Inhalts der Qualitätsberichte über die Durchführung einer Stichprobenerhebung im Bereich der Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien für das Bezugsjahr 2022 gemäß der Verordnung (EU) 2019/1700

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1393 zur Erneuerung der Zulassung des Inverkehrbringens von aus der genetisch veränderten Maissorte MON 88017 × MON 810 (MON-88Ø17-3 × MON-ØØ81Ø-6) bestehenden, diese enthaltenden oder aus dieser gewonnenen Erzeugnissen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 - Inhalt -

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  • ... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1393 - Inhalt => Artikel 1 Genetisch veränderter Organismus und spezifischer Erkennungsmarker Artikel 2 Erneuerung der Zulassung Artikel 3 Kennzeichnung Artikel 4 Nachweisverfahren Artikel 5 Plan zur Überwachung der Umweltauswirkungen Artikel 6 Gemeinschaftsregister Artikel 7 Zulassungsinhaber Artikel 8 Geltungsdauer Artikel 9 Adressat Anhang a) Antragsteller und Zulassungsinhaber b) Bezeichnung und Spezifikation der Erzeugnisse c) Kennzeichnung d) Nachw ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2021/934 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1371 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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  • ... EU 2021, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1371 der Kommission vom 16. August 2021 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 294 vom 17.08.2021 S. 14) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über d ... ...

2021/1215 - UN-Regelung Nr. 160 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich des Ereignisdatenspeichers (1)

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  • ... EU 2021, Betriebssicherheit / Gefahrgut/Transport - EU Bund 2021/1215 - UN-Regelung Nr. 160 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich des Ereignisdatenspeichers (ABl. L 265 vom 26.07.2021 S. 3) Nur die von der UNECE verabschiedeten Originalfassungen sind international rechtsverbindlich. Der Status dieser Regelung und das Datum ihres Inkraft ... ...

2021/1366 - UN-Regelung Nr. 142 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Montage ihrer Reifen

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  • ... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/896 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1238 über ein Paneuropäisches Privates Pensionsprodukt (PEPP) durch zusätzliche Angaben zur Sicherstellung konvergenter aufsichtlicher Meldungen

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1368 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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  • ... EU 2021, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1368 der Kommission vom 6. August 2021 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 294 vom 17.08.2021 S. 5) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Uni ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1288 zur Verschiebung des Ablaufs der Genehmigung von Borsäure zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 - Inhalt -

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  • ... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1288 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1135 zur Festsetzung der Höchstbeträge für 2021 für bestimmte Direktzahlungsregelungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 (1)

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  • ... EU 2021, Naturschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1135 der Kommission vom 9. Juli 2021 zur Festsetzung der Höchstbeträge für 2021 für bestimmte Direktzahlungsregelungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 245 vom 12.07.2021 S. 1 A; VO (EU) 2021/1808 - ABl. L 365 vom 14.10.2021 S. 38 Inkrafttreten rückwirk ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1342 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/848 durch Vorschriften über die Informationen, die von Drittländern sowie von Kontrollbehörden und Kontrollstellen zwecks Überwachung ihrer Anerkennung gemäß Artikel 33 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 für eingeführte ökologische/biologische Erzeugnisse zu übermitteln sind, sowie über die Maßnahmen, die zur Ausübung dieser Überwachung zu ergreifen sind - Inhalt -

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  • ... EU 2021 VO (EU) 2021/1342 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Überwachung von Drittländern Artikel 2 - gestrichen - Artikel 3 Überprüfung der Anerkennung von Drittländern Artikel 4 - gestrichen - Artikel 4a Unterstützung durch die Mitgliedstaaten bei der Überwachung Artikel 5 Inkrafttreten und Geltungsbeginn ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1254 zur Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/565 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU in Bezug auf die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sowie in Bezug auf die Definition bestimmter Begriffe für die Zwecke der genannten Richtlinie (1)

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  • ... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/1254 der Kommission vom 21. April 2021 zur Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/565 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sow ... ...

Verordnung (EU) 2021/1149 zur Einrichtung des Fonds für die innere Sicherheit - Inhalt -

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  • ... EU 2021 VO (EU) 2021/1149 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Ziele des Fonds Artikel 4 Achtung der Grundrechte Artikel 5 Gegenstand der Unterstützung Kapitel II Finanz- und Durchführungsrahmen Abschnitt 1 Gemeinsame Bestimmungen Artikel 6 Allgemeine Grundsätze Artikel 7 Mittelausstattung Artikel 8 Allgemeine Bestimmungen zur Durchführung der thematischen Fazilität Abschnitt 2 Unterstützung und Durchf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1328 zur Festlegung der Infrastrukturanforderungen für bestimmte Kategorien von Maßnahmen für Infrastrukturen mit doppeltem Verwendungszweck gemäß der Verordnung (EU) 2021/1153 (1)

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  • ... EU 2021, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1328 der Kommission vom 10. August 2021 zur Festlegung der Infrastrukturanforderungen für bestimmte Kategorien von Maßnahmen für Infrastrukturen mit doppeltem Verwendungszweck gemäß der Verordnung (EU) 2021/1153 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 288 vom 11.08.2021 S. 37) Die Europäische K ... ...

Beschluss (EU) 2021/1240 über die Übereinstimmung des EU-Portals und der EU-Datenbank für klinische Prüfungen mit Humanarzneimitteln mit den Anforderungen gemäß Artikel 82 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 536/2014 - Inhalt -

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  • ... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1240 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/735 über die Verlängerung der vom irischen Ministerium für Landwirtschaft, Ernährung und maritime Angelegenheiten ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF gemäß Artikel 55 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/861 zur Festlegung der technischen Angaben des Datensatzes und zur Festlegung der technischen Formate für die Übermittlung von Informationen für die Durchführung einer Stichprobenerhebung im Bereich Allgemeine und berufliche Bildung gemäß der Verordnung (EU) 2019/1700 - Inhalt -

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  • ... EU 2021 VO (EU) 2021/861 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Beschreibung der Variablen Artikel 4 Statistische Grundgesamtheiten, Beobachtungseinheiten und Vorschriften für die Auskunftspersonen Artikel 5 Bezugszeiträume und Bezugszeitpunkte Artikel 6 Anforderungen an die Stichprobe Artikel 7 Auswahl von Aktivitäten des nichtformalen Lernens nach dem Zufallsprinzip Artikel 8 Datenerhebungszeiträume und -methoden Artikel 9 Gemeinsame Standards ... ...

Verordnung (EU) 2021/784 zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte (1)

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  • ... EU 2021, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2021/784 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 160 vom 07.05.2021 S. 3, ber. 2022 L 266 S. 23, ber. L 328 S. 171, ber. L 2025/90237) Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union - gestützt a ... ...

Verordnung (EU) 2021/1058 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und den Kohäsionsfonds

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1283 über die Nichtgenehmigung bestimmter Wirkstoffe in Biozidprodukten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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  • ... EU 2021, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1283 der Kommission vom 2. August 2021 über die Nichtgenehmigung bestimmter Wirkstoffe in Biozidprodukten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 279 vom 03.08.2021 S. 32) Anm. d. Red.: s. Liste - zur Genehmigung/Zulassung und Nicht ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/759 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 hinsichtlich der Ausnahmen von der Verpflichtung zur Ausstellung eines Pflanzenpasses, des Status Italiens, Irlands, Litauens, Sloweniens und der Slowakei oder bestimmter Gebiete davon als Schutzgebiete und der Bezugnahme auf ein Schutzgebiet in Portugal (1)

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  • ... EU 2021, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/759 der Kommission vom 7. Mai 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 hinsichtlich der Ausnahmen von der Verpflichtung zur Ausstellung eines Pflanzenpasses, des Status Italiens, Irlands, Litauens, Sloweniens und der Slowakei oder bestimmter Gebiete davon als Schutzgebiete und der Be ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/931 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Methode zur Ermittlung der Derivategeschäfte mit einem oder mehreren wesentlichen Risikofaktoren für die Zwecke von Artikel 277 Absatz 5, der Formel für die Berechnung des Aufsichtsdeltas von Kauf- und Verkaufsoptionen der Kategorie Zinsrisiko und der Methode zur Bestimmung eines Geschäfts als Kauf- oder Verkaufsposition im primären Risikofaktor oder im wesentlichsten Risikofaktor der betreffenden Risikokategorie für die Zwecke von Artikel 279a Absatz 3 Buchstaben a und b des Standardansatzes für das Gegenparteiausfallrisiko - Inhalt -

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  • ... EU 2021 VO (EU) 2021/931 - Inhalt => Kapitel 1 Methode zur Ermittlung der Geschäfte mit nur einem wesentlichen Risikofaktor, der Geschäfte mit mehr als einem wesentlichen Risikofaktor und zur Ermittlung des davon wesentlichsten Risikofaktors Artikel 1 Methode zur Ermittlung der Risikofaktoren eines Derivategeschäfts Artikel 2 Methode zur Ermittlung der Geschäfte mit nur einem wesentlichen Risikofaktor Artikel 3 Methode zur Ermittlung der Geschäfte mit mehr als einem wesentliche ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1189 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/848 hinsichtlich der Erzeugung und Vermarktung von Pflanzenvermehrungsmaterial aus ökologischem/biologischem heterogenem Material besonderer Gattungen oder Arten

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/917 zur Genehmigung der Wirkstoffe mit geringem Risiko Pepino Mosaic Virus, EU-Stamm, mildes Isolat Abp1 und Pepino Mosaic Virus , CH2-Stamm, mildes Isolat Abp2 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1225 zur Festlegung der Einzelheiten für den Datenaustausch gemäß der Verordnung (EU) 2019/2152 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1197 in Bezug auf den Mitgliedstaat der Ausfuhr außerhalb der Union und die Pflichten der Meldeeinheiten

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/955 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Verordnung (EU) 2019/1156 im Hinblick auf die Formulare, Mustertexte, Verfahren und technischen Voraussetzungen für die Veröffentlichung und Mitteilung der Vertriebsvorschriften, Gebühren und Entgelte sowie zur Festlegung der für die Einrichtung und das Führen der zentralen Datenbank für den grenzüberschreitenden Vertrieb von alternativen Investmentfonds und Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren zu übermittelnden Informationen und zur Festlegung der Formulare, Mustertexte und Verfahren für die Übermittlung dieser Informationen

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1394 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte MON 87427 × MON 87460 × MON 89034 × 1507 × MON 87411 × 59122 enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, und von genetisch veränderten Maissorten, in denen zwei, drei, vier oder fünf der Einzelereignisse MON 87427, MON 87460, MON 89034, 1507, MON 87411 und 59122 kombiniert werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 - Inhalt -

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  • ... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1394 - Inhalt => Artikel 1 Genetisch veränderte Organismen und spezifische Erkennungsmarker Artikel 2 Zulassung Artikel 3 Kennzeichnung Artikel 4 Nachweisverfahren Artikel 5 Überwachung der Umweltauswirkungen Artikel 6 Gemeinschaftsregister Artikel 7 Zulassungsinhaber Artikel 8 Geltungsdauer Artikel 9 Adressat Anhang a) Antragsteller und Zulassungsinhaber b) Bezeichnung und Spezifikation der Erzeugnisse c) Kennzeichnung d) Nachweisverfahren e) Spezifisch ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1037 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel Verbot der Werbung für fossile Brennstoffe und des Sponsorings im Bereich fossiler Brennstoffe (Ban Fossil Fuel Advertising and Sponsorships) gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 - Inhalt -

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  • ... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1037 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Beschluss (EU) 2021/1054 über den im Namen der Europäischen Union im Rat der Mitglieder des Internationalen Olivenrats im Hinblick auf Vermarktungsnormen für Olivenöl und Oliventresteröl sowie das Analyseverfahren zur Bestimmung von Stigmastadienen in pflanzlichen Ölen zu vertretenden Standpunkt

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/856 zur Festlegung des Zeitpunkts, zu dem die Europäische Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungs- und Strafverfolgungsaufgaben übernimmt - Inhalt -

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  • ... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/856 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1378 mit Vorschriften zur Bescheinigung für Unternehmer, Unternehmergruppen und Ausführer in Drittländern, die ökologische/biologische Erzeugnisse und Umstellungserzeugnisse in die Union einführen und zur Erstellung des Verzeichnisses anerkannter Kontrollbehörden und Kontrollstellen gemäß der Verordnung (EU) 2018/848 - Inhalt -

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  • ... EU 2021 VO (EU) 2021/1378 - Inhalt => Artikel 1 Bescheinigung für Unternehmer, Unternehmergruppen und Ausführer in Drittländern Artikel 2 Verzeichnis anerkannter Kontrollbehörden und Kontrollstellen Artikel 3 Inkrafttreten und Anwendung Anhang I Muster der Bescheinigung Teil I: Verbindliche Angaben Teil II: Spezifische optionale Angaben Anhang II Verzeichnis von gemäß Artikel 46 der Verordnung (EU) 2018/848 anerkannten Kontrollbehörden und Kontrollstellen ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1121 zur Festlegung der Details der statistischen Daten, die von den Mitgliedstaaten bezüglich der Kontrollen von auf den Unionsmarkt gelangenden Produkten im Hinblick auf Produktsicherheit und -konformität vorzulegen sind - Inhalt -

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  • ... EU 2021 VO (EU) 2021/1121 - Inhalt => Normenübersicht Artikel 1 Artikel 2 ...

Empfehlung (EU) 2021/1346 zur Änderung der Empfehlung (EU) 2020/912 zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und möglichen Aufhebung dieser Beschränkung (1)

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  • ... EU 2021, Verwaltung - EU Bund Empfehlung (EU) 2021/1346 des Rates vom 30. August 2021 zur Änderung der Empfehlung (EU) 2020/912 des Rates zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und möglichen Aufhebung dieser Beschränkung (ABl. L 306 vom 31.08.2021 S. 4) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der E ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/963 mit Vorschriften zur Anwendung der Verordnungen (EU) 2016/429, (EU) 2016/1012 und (EU) 2019/6 hinsichtlich der Identifizierung und Registrierung von Equiden und zur Aufstellung von Muster-Identifizierungsdokumenten für diese Tiere

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  • ... Siehe Titel ...

Empfehlung (EU) 2021/816 zur Änderung der Empfehlung (EU) 2020/912 zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und die mögliche Aufhebung dieser Beschränkung (1)

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  • ... EU 2021, Verwaltung - EU Bund Empfehlung (EU) 2021/816 des Rates vom 20. Mai 2021 zur Änderung der Empfehlung (EU) 2020/912 zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und die mögliche Aufhebung dieser Beschränkung (ABl. L 182 vom 21.05.2021 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/853 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Streptomyces Stamm K61gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 - Inhalt -

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  • ... EU 2021 VO (EU) 2021/853 - Inhalt => Artikel 1 Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 Artikel 3 Inkrafttreten und Geltungsbeginn Anhang I Anhang II ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1256 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/35 im Hinblick auf die Einbeziehung von Nachhaltigkeitsrisiken in die Governance von Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen (1)

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  • ... EU 2021, Wirtschaft/Versicherungen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/1256 der Kommission vom 21. April 2021 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/35 im Hinblick auf die Einbeziehung von Nachhaltigkeitsrisiken in die Governance von Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 277 vom 02.08.2021 S. 14, ber. 2022 L ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1105 zur Anerkennung der Gleichwertigkeit der Rechts-, Aufsichts- und Durchsetzungsmechanismen Singapurs für der Aufsicht der Währungsbehörde Singapurs (Monetary Authority of Singapore) unterliegende Derivategeschäfte mit bestimmten Anforderungen des Artikels 11 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (1)

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  • ... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1105 der Kommission vom 5. Juli 2021 zur Anerkennung der Gleichwertigkeit der Rechts-, Aufsichts- und Durchsetzungsmechanismen Singapurs für der Aufsicht der Währungsbehörde Singapurs (Monetary Authority of Singapore) unterliegende Derivategeschäfte mit bestimmten Anforderungen des Artikels 11 der Vero ... ...

Delegierte Richtlinie (EU) 2021/1270 zur Änderung der Richtlinie 2010/43/EU in Bezug auf die von Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) zu berücksichtigenden Nachhaltigkeitsrisiken und -faktoren (1)

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  • ... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Richtlinie (EU) 2021/1270 der Kommission vom 21. April 2021 zur Änderung der Richtlinie 2010/43/EU in Bezug auf die von Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) zu berücksichtigenden Nachhaltigkeitsrisiken und -faktoren (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 277 vom 02.08.2021 S. 141) Die Europäische Kommi ... ...

Verordnung (EU) 2021/1151 zur Änderung der Verordnungen (EU) 2019/816 und (EU) 2019/818 hinsichtlich der Festlegung der Bedingungen für den Zugang zu anderen EU-Informationssystemen für die Zwecke des Europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystems (1)

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  • ... EU 2021, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2021/1151 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juli 2021 zur Änderung der Verordnungen (EU) 2019/816 und (EU) 2019/818 hinsichtlich der Festlegung der Bedingungen für den Zugang zu anderen EU-Informationssystemen für die Zwecke des Europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystems (ABl. L 249 vom 14. ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1182 über die harmonisierten Normen für Medizinprodukte zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2017/745

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  • ... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1352 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 durch technische Regulierungsstandards zur Präzisierung der Bedingungen, die eine den Qualitätsanforderungen entsprechende Methodik für die Bestimmung eines Referenzwerts gewährleisten

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  • ... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2021/799 über den im Namen der Europäischen Union im Public Governance Committee der OECD und im OECD-Rat zum Entwurf einer Empfehlung zur Bekämpfung des illegalen Handels - Mehr Transparenz in Freihandelszonen zu vertretenden Standpunkt - Inhalt -

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  • ... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/799 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Anlage Entwurf einer Empfehlung des Rates Mehr Transparenz in Freihandelszonen Anhang Verhaltenskodex für saubere Freihandelszonen ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/965 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/194 in Bezug auf den Austausch von Aufzeichnungen von Steuerpflichtigen oder ihren Vermittlern und die Benennung zuständiger Behörden für die Koordinierung der behördlichen Ermittlungen (1)

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  • ... EU 2021, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/965 der Kommission vom 9. Juni 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/194 der Kommission in Bezug auf den Austausch von Aufzeichnungen von Steuerpflichtigen oder ihren Vermittlern und die Benennung zuständiger Behörden für die Koordinierung der behördlichen Ermittlungen (ABl. L 214 vom 17.06 ... ...

Beschluss (EU) 2021/1362 zur Ermächtigung Irlands, bestimmte in Artikel 3 der Verordnung (EU) 2021/267 genannte Zeiträume zu verlängern (1)

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  • ... EU 2021, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2021/1362 der Kommission vom 30. Juni 2021 zur Ermächtigung Irlands, bestimmte in Artikel 3 der Verordnung (EU) 2021/267 des Europäischen Parlaments und des Rates genannte Zeiträume zu verlängern (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 4736) (Nur der englische Text ist verbindlich) (ABl. L 293 vom 16.08.2021 S. 19) s ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2021/846 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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  • ... EU 2021, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/846 der Kommission vom 25. Mai 2021 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 3844) (Text von Bedeutung für den ... ...

Verordnung (Euratom) 2021/948 zur Schaffung des Europäischen Instruments für die internationale Zusammenarbeit im Bereich der nuklearen Sicherheit in Ergänzung des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit - Europa in der Welt auf der Grundlage des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, und zur Aufhebung der Verordnung (Euratom) Nr. 237/2014

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1299 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Hexaflumuron zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18

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  • ... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2021/996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus (1)

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  • ... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2021/996 des Rates vom 21. Juni 2021 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus (ABl. LI 219 vom 21.06.2021 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 215, gestützt auf den Beschlu ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1286 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Dinotefuran zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1287 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Indoxacarb zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18

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  • ... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2021/1060 mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds, den Fonds für einen gerechten Übergang und den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1315 über die Verlängerung der vom polnischen Amt für die Registrierung von Arzneimitteln, Medizinprodukten und Biozidprodukten ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF gemäß Artikel 55 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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  • ... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1315 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Beschluss (GASP) 2021/1277 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libanon

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1339 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/2048 über die harmonisierte Norm für Websites und mobile Anwendungen (1)

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  • ... EU 2021, Verwaltung - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1339 der Kommission vom 11. August 2021 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/2048 über die harmonisierte Norm für Websites und mobile Anwendungen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 289 vom 12.08.2021 S. 53) Ergänzende Informationen Normenübersicht Die Europäische Kommission - gestützt auf den ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1365 über die Verlängerung der vom kroatischen Gesundheitsministerium ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF gemäß Artikel 55 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/933 zur Abweichung von der Durchführungsverordnung (EU) 2017/39 in Bezug auf bestimmte Maßnahmen zur Bewältigung der durch die COVID-19-Pandemie verursachten Krise

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  • ... Siehe Titel ...

2021/1366 - UN-Regelung Nr. 142 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Montage ihrer Reifen - Inhalt -

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  • ... EU 2021 2021/1366 - UN-Regelung Nr. 142 - Inhalt => 1. Anwendungsbereich 2. Begriffsbestimmungen 3. Antrag auf Genehmigung 4. Genehmigung 5. Vorschriften 5.1. Allgemeine Anforderungen 5.2. Leistungsanforderungen 6. Änderungen des Fahrzeugtyps und Erweiterung der Genehmigung 7. Übereinstimmung der Produktion 8. Maßnahmen bei Abweichungen in der Produktion 9. Endgültige Einstellung der Produktion 10. Übergangsbestimmungen 11. Namen und Anschriften der technischen Dienste, die die ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1129 zur Festlegung der jährlichen Aufteilung der im Rahmen des Fonds für einen gerechten Übergang verfügbaren Zuweisungen nach Mitgliedstaaten

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1044 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Pesguard® Gel - Inhalt -

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  • ... EU 2021 VO (EU) 2021/1044 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften eines Biozidprodukts Kapitel 1 Administrative Informationen 1.1. Handelsbezeichnung(en) des Produkts 1.2. Zulassungsinhaber 1.3. Hersteller des Produkts 1.4. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe Kapitel 2 Produktzusammensetzung und -formulierung 2.1. Qualitative und quantitative Informationen zur Zusammensetzung des Produkts 2.2. Art(en) der Formulierung Kapitel 3 Gefahren- ... ...

Beschluss (EU) 2021/925 über den im Namen der Europäischen Union im Weltforum für die Harmonisierung der Regelungen für Kraftfahrzeuge der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen hinsichtlich der Vorschläge für Anpassungen der UN-Regelungen Nr. 13, 13-H, 24, 30, 41, 49, 79, 83, 95, 101, 124, 129, 134, 137 und 157 sowie der Vorschläge zur Anpassung der globalen technischen Regelungen Nr. 4 und 9 zu vertretenden Standpunkt (1)

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  • ... EU 2021, Betriebssicherheit / Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2021/925 des Rates vom 7. Juni 2021 über den im Namen der Europäischen Union im Weltforum für die Harmonisierung der Regelungen für Kraftfahrzeuge der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen hinsichtlich der Vorschläge für Anpassungen der UN-Regelungen Nr. 13, 13-H, 24, 30, 41, 49, 79, ... ...

Beschluss (EU) 2021/1356 zur Ermächtigung Schwedens, bestimmte in Artikel 2 der Verordnung (EU) 2021/267 genannte Zeiträume zu verlängern - Inhalt -

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  • ... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1356 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1141 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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  • ... EU 2021, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1141 der Kommission vom 12. Juli 2021 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 247 vom 13.07.2021 S. 55) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2021/989 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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  • ... EU 2021, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/989 der Kommission vom 17. Juni 2021 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 4257) (Text von Bedeutung für de ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/781 über die Veröffentlichung einer Liste mit bestimmten CO 2 -Emissionswerten je Hersteller sowie der durchschnittlichen spezifischen CO 2 -Emissionen aller in der Union zugelassenen neuen schweren Nutzfahrzeuge und der Bezugswerte für CO 2 -Emissionen gemäß der Verordnung (EU) 2019/1242 für den Berichtszeitraum des Jahres 2019 - Inhalt -

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  • ... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/781 - Inhalt => Artikel 1 Durchschnittliche spezifische CO2-Emissionen je Hersteller Artikel 2 Faktor für emissionsfreie und emissionsarme schwere Nutzfahrzeuge je Hersteller Artikel 3 CO2-Emissionsreduktionskurve und Emissionsgutschriften je Hersteller Artikel 4 Durchschnittliche spezifische CO2-Emissionen aller neuen schweren Nutzfahrzeuge Artikel 5 - gestrichen - Artikel 6 Anhang I Anhang II - gestrichen - ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/704 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/196 über zusätzliche Zölle auf die Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika (1)

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  • ... EU 2021, Steuern/Abgaben - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/704 der Kommission vom 26. Februar 2021 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/196 des Europäischen Parlaments und des Rates über zusätzliche Zölle auf die Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika (ABl. L 146 vom 29.04.2021 S. 70) Die Europäische Kommission - gestützt auf d ... ...

Verordnung (EU) 2021/1237 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt in Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (1)

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  • ... EU 2021, Verwaltung - EU Bund Verordnung (EU) 2021/1237 der Kommission vom 23. Juli 2021 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt in Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 270 vom 29.07.2021 ... ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2021/712 zur Durchführung des Beschlusses 2013/798 über restriktive Maßnahmen gegen die Zentralafrikanische Republik (1)

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  • ... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2021/712 des Rates vom 29. April 2021 zur Durchführung des Beschlusses 2013/798 über restriktive Maßnahmen gegen die Zentralafrikanische Republik (ABl. L 147 vom 30.04.2021 S. 19) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2 ... ...

Verordnung (EU) 2021/888 zur Aufstellung des Programms für das Europäische Solidaritätskorps und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) 2018/1475 und (EU) Nr. 375/2014 - Inhalt -

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  • ... EU 2021 VO (EU) 2021/888 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Ziele des Programms Kapitel II Maßnahmen des Programms Artikel 4 Maßnahmen des Programms Artikel 5 In beiden Aktionsbereichen durchgeführte Maßnahmen Kapitel III Beteiligung junger Menschen an solidarischen Tätigkeiten Artikel 6 Zweck der Maßnahmen und Maßnahmentypen Artikel 7 Freiwilligentätigkeiten im Aktionsbereich "Beteiligung junger ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/876 zur Festlegung von Bestimmungen zur Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 hinsichtlich der Zulassungsanträge und Überprüfungsberichte für die Verwendungen von Stoffen bei der Herstellung von Ersatzteilen für langlebige Alterzeugnisse und bei der Reparatur von nicht mehr hergestellten Erzeugnissen und komplexen Produkten und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 340/2008 - Inhalt -

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  • ... EU 2021 VO (EU) 2021/876 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1191 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Clopyralid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/786 zur Ermächtigung der Republik Kroatien, Gasöl, das zum Antreiben von Maschinen für die humanitäre Minenräumung verwendet wird, im Einklang mit Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG von der Steuer zu befreien

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  • ... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2021/1125 zur Ablehnung der Aufnahme des verschreibungspflichtigen Arzneimittels Zinc-D-gluconate in die Liste der Arzneimittel, die die Sicherheitsmerkmale gemäß Artikel 54 Buchstabe o der Richtlinie 2001/83/EG nicht tragen dürfen (1)

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  • ... EU 2021, Lebensmittel - Arzneimittel Beschluss (EU) 2021/1125 der Kommission vom 8. Juli 2021 zur Ablehnung der Aufnahme des verschreibungspflichtigen Arzneimittels Zinc-D-gluconate in die Liste der Arzneimittel, die die Sicherheitsmerkmale gemäß Artikel 54 Buchstabe o der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates nicht tragen dürfen (Text von Bedeutung ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/760 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) 2020/761 und (EU) 2020/1988 hinsichtlich des Verwaltungssystems für einige Zollkontingente mit Lizenzen und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/991 (1)

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  • ... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/760 der Kommission vom 7. Mai 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) 2020/761 und (EU) 2020/1988 hinsichtlich des Verwaltungssystems für einige Zollkontingente mit Lizenzen und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/991 (ABl. L 162 vom 10.05.2021 S. 25) Hinweis d. Red.: s. Liste - zur ... ...

Verordnung (EU) 2021/1060 mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds, den Fonds für einen gerechten Übergang und den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik (1)

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  • ... EU 2021, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds, den Fonds für einen gerechten Übergang und den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds sowie mit Haushaltsvorsc ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1036 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1113 hinsichtlich des Zulassungsinhabers und seines Vertreters in der Union für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die aus der genetisch veränderten Zuckerrübensorte H7-1 hergestellt werden (1)

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  • ... EU 2021, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1036 der Kommission vom 22. Juni 2021 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1113 hinsichtlich des Zulassungsinhabers und seines Vertreters in der Union für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die aus der genetisch veränderten Zuckerrübensorte H7-1 hergestellt werd ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/761 zur Änderung der Anhänge I bis IV der Durchführungsverordnung (EU) 2017/717 im Hinblick auf die Muster der Tierzuchtbescheinigungen für Zuchttiere und deren Zuchtmaterial (1)

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  • ... EU 2021, Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/761 der Kommission vom 7. Mai 2021 zur Änderung der Anhänge I bis IV der Durchführungsverordnung (EU) 2017/717 im Hinblick auf die Muster der Tierzuchtbescheinigungen für Zuchttiere und deren Zuchtmaterial (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 162 vom 10.05.2021 S. 46) Die Europäische Kommission - gestützt auf ... ...

Archivdatei - Beschluss (EU) 2021/741 zu den von Dänemark mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen über den Zusatz von Nitriten zu bestimmten Fleischerzeugnissen

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/942 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie 2006/112/EG hinsichtlich der Erstellung der Liste der Drittländer, mit denen die Union ein Abkommen über gegenseitige Amtshilfe geschlossen hat, dessen Anwendungsbereich der Richtlinie 2010/24/EU und der Verordnung (EU) Nr. 904/2010 ähnelt

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  • ... Siehe Titel ...

Verordnung (Euratom) 2021/948 zur Schaffung des Europäischen Instruments für die internationale Zusammenarbeit im Bereich der nuklearen Sicherheit in Ergänzung des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit - Europa in der Welt auf der Grundlage des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, und zur Aufhebung der Verordnung (Euratom) Nr. 237/2014 (1)

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  • ... EU 2021, Strahlenschutz Verordnung (Euratom) 2021/948 des Rates vom 27. Mai 2021 zur Schaffung des Europäischen Instruments für die internationale Zusammenarbeit im Bereich der nuklearen Sicherheit in Ergänzung des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit - Europa in der Welt auf der Grundlage des Vertrags zur Gründung der Eu ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1227 zur Änderung der Anerkennung der DNV GL AS gemäß Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 391/2009 (1)

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  • ... EU 2021, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1227 der Kommission vom 27. Juli 2021 zur Änderung der Anerkennung der DNV GL AS gemäß Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 391/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 269 vom 28.07.2021 S. 17) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arb ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2021/932 zur Aussetzung der Zulassung von Lasalocid-A-Natrium (Avatec 15 % cc) und Lasalocid-A-Natrium (Avatec 150 G) als Futtermittelzusatzstoffe für Masthühner und Junghennen (Zulassungsinhaber: Zoetis Belgium S.A.)

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  • ... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2021/1317 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 hinsichtlich der Höchstgehalte an Blei in bestimmten Lebensmitteln (1)

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  • ... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2021/1317 der Kommission vom 9. August 2021 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 hinsichtlich der Höchstgehalte an Blei in bestimmten Lebensmitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 286 vom 10.08.2021 S. 1) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestüt ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/973 zur Bestätigung oder Änderung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO 2 -Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen für das Kalenderjahr 2019 und für den Hersteller von Personenkraftwagen Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG sowie die Volkswagen-Emissionsgemeinschaft für die Kalenderjahre 2014 bis 2018 gemäß der Verordnung (EU) 2019/631 - Inhalt -

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  • ... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/973 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I Tabelle 1: Gemäß Artikel 8 Absatz 5 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 bestätigte oder geänderte Werte der Leistungen des Herstellers von Personenkraftwagen Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG und der Volkswagen-Emissionsgemeinschaft für das Kalenderjahr 2017 Tabelle 2: Leistung der Emissionsgemeinschaften von Herstellern von Personenkraftwagen im Kalenderjahr 2019 gemäß Artikel 9 der Verordnung (EU) 2019/ ... ...

Verordnung (EU) 2021/899 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hinsichtlich Übergangsmaßnahmen für die Ausfuhr von Fleisch- und Knochenmehl als Brennstoff (1)

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  • ... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2021/899 der Kommission vom 3. Juni 2021 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hinsichtlich Übergangsmaßnahmen für die Ausfuhr von Fleisch- und Knochenmehl als Brennstoff (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 197 vom 04.06.2021 S. 68) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Euro ... ...

Verordnung (EU) 2021/888 zur Aufstellung des Programms für das Europäische Solidaritätskorps und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) 2018/1475 und (EU) Nr. 375/2014 (1)

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  • ... EU 2021, Verwaltung - EU Bund Verordnung (EU) 2021/888 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2021 zur Aufstellung des Programms für das Europäische Solidaritätskorps und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) 2018/1475 und (EU) Nr. 375/2014 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 202 vom 08.06.2021 S. 32) Vorschlag für eineVerordnung des Europäischen Parlaments ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1378 mit Vorschriften zur Bescheinigung für Unternehmer, Unternehmergruppen und Ausführer in Drittländern, die ökologische/biologische Erzeugnisse und Umstellungserzeugnisse in die Union einführen und zur Erstellung des Verzeichnisses anerkannter Kontrollbehörden und Kontrollstellen gemäß der Verordnung (EU) 2018/848

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1367 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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  • ... EU 2021 VO (EU) 2021/1367 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Beschluss (EU) 2021/1363 zur Ermächtigung Finnlands, bestimmte in den Artikeln 2, 16 und 17 der Verordnung (EU) 2021/267 genannte Zeiträume zu verlängern - Inhalt -

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  • ... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1363 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/930 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 durch technische Regulierungsstandards zur Präzisierung von Art, Schwere und Dauer eines Konjunkturabschwungs im Sinne von Artikel 181 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 182 Absatz 1 Buchstabe b jener Verordnung (1)

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  • ... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/930 der Kommission vom 1. März 2021 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Präzisierung von Art, Schwere und Dauer eines Konjunkturabschwungs im Sinne von Artikel 181 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 182 Absatz ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1137 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel Europäischer EcoScore gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 (1)

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  • ... EU 2021, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1137 der Kommission vom 30. Juni 2021 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel "Europäischer EcoScore" gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 4951) (Nur der engli ... ...

Beschluss (GASP) 2021/1251 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (1)

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  • ... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2021/1251 des Rates vom 29. Juli 2021 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (ABl. L 272 vom 30.07.2021 S. 71) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen V ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/974 zur Genehmigung der von den Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 vorgelegten geänderten Programme zur Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Imkereierzeugnissen (1)

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  • ... EU 2021, Naturschutz / Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/974 der Kommission vom 9. Juni 2021 zur Genehmigung der von den Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgelegten geänderten Programme zur Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Imkereierzeugnissen (Bekannt gegeben unter Aktenzeich ... ...

Verordnung (EU) 2021/888 zur Aufstellung des Programms für das Europäische Solidaritätskorps und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) 2018/1475 und (EU) Nr. 375/2014

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1136 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel FÜR DEN SCHUTZ KOSMETISCHER MITTEL OHNE TIERQUÄLEREI UND EIN EUROPA OHNE TIERVERSUCHE gemäß der Verordnung (EU) 2019/788

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1223 zur Festlegung der technischen Angaben des Datensatzes, zur Festlegung der technischen Formate für die Übermittlung von Informationen und zur Festlegung der Modalitäten und des Inhalts der Qualitätsberichte über die Durchführung einer Stichprobenerhebung im Bereich der Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien für das Bezugsjahr 2022 gemäß der Verordnung (EU) 2019/1700 - Inhalt -

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  • ... EU 2021 VO (EU) 2021/1223 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Beschreibung der Variablen Artikel 4 Merkmale der Zielgesamtheiten, Beobachtungseinheiten und Vorschriften für die Auskunftspersonen Artikel 5 Bezugszeiträume und Bezugszeitpunkt Artikel 6 Datenerhebungszeitraum Artikel 7 Gemeinsame Standards für die Bearbeitung, Imputation und Schätzung von Daten Artikel 8 Frist und Standards für die Übermittlung von Informationen Artikel 9 Modali ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1146 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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  • ... EU 2021, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1146 der Kommission vom 12. Juli 2021 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 5279) (Text von Bedeutung für d ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/772 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/977 hinsichtlich der befristeten Maßnahmen im Zusammenhang mit Kontrollen der Produktion ökologischer/biologischer Erzeugnisse, insbesondere hinsichtlich der Geltungsdauer (1)

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  • ... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/772 der Kommission vom 10. Mai 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/977 hinsichtlich der befristeten Maßnahmen im Zusammenhang mit Kontrollen der Produktion ökologischer/biologischer Erzeugnisse, insbesondere hinsichtlich der Geltungsdauer (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 165 vom 11.0 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/763 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und der Richtlinie 2014/59/EU im Hinblick auf die aufsichtlichen Meldungen und die Offenlegung der Mindestanforderung an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten (1)

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  • ... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/763 der Kommission vom 23. April 2021 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die aufsichtlichen Meldungen und ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1122 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1368 zur Erstellung einer Liste der an den Finanzmärkten verwendeten kritischen Referenzwerte gemäß der Verordnung (EU) 2016/1011 durch Hinzufügung des Norwegian Interbank Offered Rate und Streichung des London Interbank Offered Rate (1)

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  • ... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1122 der Kommission vom 8. Juli 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1368 zur Erstellung einer Liste der an den Finanzmärkten verwendeten kritischen Referenzwerte gemäß der Verordnung (EU) 2016/1011 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Hinzufügung des Norwegian Interbank ... ...

Verordnung (EU) 2021/1372 zur Änderung des Anhangs IV der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 hinsichtlich des Verbots der Fütterung von anderen Nutztieren als Wiederkäuern, ausgenommen Pelztiere, mit tierischem Protein (1)

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  • ... EU 2021, Naturschutz/Tierschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2021/1372 der Kommission vom 17. August 2021 zur Änderung des Anhangs IV der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des Verbots der Fütterung von anderen Nutztieren als Wiederkäuern, ausgenommen Pelztiere, mit tierischem Protein (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 295 v ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1137 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel Europäischer EcoScore gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 - Inhalt -

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  • ... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1137 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1248 über Maßnahmen zur guten Vertriebspraxis für Tierarzneimittel gemäß der Verordnung (EU) 2019/6 - Inhalt -

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  • ... EU 2021 VO (EU) 2021/1248 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel II Qualitätsmanagement Artikel 3 Entwicklung und Unterhalt eines Qualitätssicherungssystems Artikel 4 Anforderungen an das Qualitätssicherungssystem Artikel 5 Verwaltung ausgelagerter Tätigkeiten Artikel 6 Überprüfung und Überwachung durch die Geschäftsführung Artikel 7 Qualitätsrisikomanagement Kapitel III Anforderungen an ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1368 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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  • ... EU 2021 VO (EU) 2021/1368 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1326 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Schizochytrium sp. (FCC-3204)-Öl als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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  • ... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1326 der Kommission vom 10. August 2021 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Schizochytrium sp. (FCC-3204)-Öl als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (Text von Bede ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/743 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (1)

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  • ... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/743 des Rates vom 6. Mai 2021 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (ABl. L 160 vom 07.05.2021 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnu ... ...

Verordnung (EU) 2021/1059 über besondere Bestimmungen für das aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung sowie aus Finanzierungsinstrumenten für das auswärtige Handeln unterstützte Ziel Europäische territoriale Zusammenarbeit (1)

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  • ... EU 2021, Wirtschaft- EU Bund Verordnung (EU) 2021/1059 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 über besondere Bestimmungen für das aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung sowie aus Finanzierungsinstrumenten für das auswärtige Handeln unterstützte Ziel "Europäische territoriale Zusammenarbeit" - Interreg - - Interreg Regulation - (A ... ...

Beschluss (GASP) 2021/1305 zur Änderung des Beschlusses 2010/638/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Republik Guinea (1)

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  • ... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2021/1305 des Rates vom 5. August 2021 zur Änderung des Beschlusses 2010/638/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Republik Guinea (ABl. L 283 vom 06.08.2021 S. 18) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen Vertret ... ...

Beschluss (EU) 2021/925 über den im Namen der Europäischen Union im Weltforum für die Harmonisierung der Regelungen für Kraftfahrzeuge der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen hinsichtlich der Vorschläge für Anpassungen der UN-Regelungen Nr. 13, 13-H, 24, 30, 41, 49, 79, 83, 95, 101, 124, 129, 134, 137 und 157 sowie der Vorschläge zur Anpassung der globalen technischen Regelungen Nr. 4 und 9 zu vertretenden Standpunkt

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  • ... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2021/1000 zur Änderung des Beschlusses 2013/184/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma (1)

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  • ... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2021/1000 des Rates vom 21. Juni 2021 zur Änderung des Beschlusses 2013/184/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma (ABl. LI 219 vom 21.06.2021 S. 57) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Ho ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1319 zur Genehmigung von Änderungen der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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  • ... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1319 der Kommission vom 9. August 2021 zur Genehmigung von Änderungen der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 286 vom 10.08.2021 S. 12) Liste über neuartige Leben ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/726 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Laufzeit der Genehmigungen für die Wirkstoffe Adoxophyes orana granulovirus und Flutriafol (1)

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  • ... EU 2021, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/726 der Kommission vom 4. Mai 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Laufzeit der Genehmigungen für die Wirkstoffe Adoxophyes orana granulovirus und Flutriafol (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 155 vom 05.05.2021 S. 20) Anm.: s. Liste der VO'en - Nichtgenehmigung/ ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/876 zur Festlegung von Bestimmungen zur Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 hinsichtlich der Zulassungsanträge und Überprüfungsberichte für die Verwendungen von Stoffen bei der Herstellung von Ersatzteilen für langlebige Alterzeugnisse und bei der Reparatur von nicht mehr hergestellten Erzeugnissen und komplexen Produkten und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 340/2008

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1328 zur Festlegung der Infrastrukturanforderungen für bestimmte Kategorien von Maßnahmen für Infrastrukturen mit doppeltem Verwendungszweck gemäß der Verordnung (EU) 2021/1153

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  • ... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2021/1147 zur Einrichtung des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds - Inhalt -

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  • ... EU 2021 VO (EU) 2021/1147 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Ziele des Fonds Artikel 4 Partnerschaft Artikel 5 Umfang der Unterstützung Artikel 6 Gleichstellung der Geschlechter und Nichtdiskriminierung Artikel 7 Mit dem Fonds assoziierte Drittländer Artikel 8 Schutz der finanziellen Interessen der Union Kapitel II Finanz- und Durchführungsrahmen Abschnitt 1 Gemeinsame Bestimmungen Artikel 9 Allgemeine Grundsätze Artikel 10 Mittelausstat ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/909 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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  • ... EU 2021, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/909 der Kommission vom 31. Mai 2021 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 199 vom 07.06.2021 S. 1) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/843 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Cyazofamid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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  • ... EU 2021, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/843 der Kommission vom 26. Mai 2021 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Cyazofamid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Komm ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1189 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/848 hinsichtlich der Erzeugung und Vermarktung von Pflanzenvermehrungsmaterial aus ökologischem/biologischem heterogenem Material besonderer Gattungen oder Arten - Inhalt -

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  • ... EU 2021 VO (EU) 2021/1189 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Erzeugung und Vermarktung innerhalb der Union von Pflanzenvermehrungsmaterial aus ökologischem/biologischem heterogenem Material Artikel 4 Beschreibung des ökologischen/biologischen heterogenen Materials Artikel 5 Anforderungen an die Identität von Saatgutpartien von Pflanzenvermehrungsmaterial aus ökologischem/biologischem heterogenem Material Artikel 6 Anforderungen an die gesund ... ...

Verordnung (EU) 2021/774 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 389/2012 über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden auf dem Gebiet der Verbrauchsteuern in Bezug auf den Inhalt elektronischer Verzeichnisse (1)

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  • ... EU 2021, Abgaben/Zoll - EU Bund Verordnung (EU) 2021/774 des Rates vom 10. Mai 2021 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 389/2012 über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden auf dem Gebiet der Verbrauchsteuern in Bezug auf den Inhalt elektronischer Verzeichnisse (ABl. L 167 vom 12.05.2021 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweis ... ...

Verordnung (EU, Euratom) 2021/770 zur Berechnung der auf nicht recycelten Verpackungsabfällen aus Kunststoff basierenden Eigenmittel, zur Festlegung der Methoden und Verfahren für die Bereitstellung dieser Eigenmittel, der Maßnahmen zur Bereitstellung der erforderlichen Kassenmittel sowie bestimmter Aspekte der auf dem Bruttonationaleinkommen basierenden Eigenmittel (1)

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  • ... EU 2021, Abfall - EU Bund Verordnung (EU, Euratom) 2021/770 des Rates vom 30. April 2021 zur Berechnung der auf nicht recycelten Verpackungsabfällen aus Kunststoff basierenden Eigenmittel, zur Festlegung der Methoden und Verfahren für die Bereitstellung dieser Eigenmittel, der Maßnahmen zur Bereitstellung der erforderlichen Kassenmittel sowie bestimmter Aspekte der auf dem Br ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1391 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die aus den genetisch veränderten Rapssorten Ms8 × Rf3 × GT73, Ms8 × GT73 und Rf3 × GT73 bestehen, diese enthalten oder aus diesen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1067 über die harmonisierte Nutzung von Funkfrequenzen im Frequenzband 5.945-6.425 MHz für die Einführung drahtloser Zugangssysteme einschließlich lokaler Funknetze (WAS/Funk-LANs)

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/758 über den Status bestimmter Erzeugnisse als Futtermittelzusatzstoffe im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 und die Marktrücknahme bestimmter Futtermittelzusatzstoffe (1)

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  • ... EU 2021, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2021/758 der Kommission vom 7. Mai 2021 über den Status bestimmter Erzeugnisse als Futtermittelzusatzstoffe im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und die Marktrücknahme bestimmter Futtermittelzusatzstoffe (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 162 vom 10.05.2021 ... ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2021/1232 über eine vorübergehende Ausnahme von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 2002/58/EG hinsichtlich der Verwendung von Technologien durch Anbieter nummernunabhängiger interpersoneller Kommunikationsdienste zur Verarbeitung personenbezogener und anderer Daten zwecks Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet (1)

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  • ... EU 2021, Betriebssicherheit - EU Bund Verordnung (EU) 2021/1232 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juli 2021 über eine vorübergehende Ausnahme von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 2002/58/EG hinsichtlich der Verwendung von Technologien durch Anbieter nummernunabhängiger interpersoneller Kommunikationsdienste zur Verarbeitung personenbezogener und anderer ... ...

Verordnung (EU) 2021/1057 zur Einrichtung des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1296/2013

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  • ... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2021/1156 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 und des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 hinsichtlich Steviolglycosiden (E 960) und Rebaudiosid M, das durch Enzymmodifikation von Steviolglycosiden aus Stevia hergestellt wird (1)

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  • ... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2021/1156 der Kommission vom 13. Juli 2021 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates und des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission hinsichtlich Steviolglycosiden (E 960) und Rebaudiosid M, das durch Enzymmodifikation von Steviolglycosiden aus Stevia ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1015 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1956 hinsichtlich harmonisierter Normen für Kühl-/Gefriergeräte und Speiseeis- und Eisbereiter, Laborgeräte für das Erhitzen von Stoffen, automatische und semiautomatische Laborgeräte für Analysen und andere Zwecke, elektrische Betriebsmittel mit Bemessungsdaten für die Stromversorgung, Hautbehandlungsgeräte mit Ultraviolett- und Infrarotstrahlung, Raumheizgeräte, elektrische Bügeleisen, ortsfeste Herde, Kochmulden, Backöfen und ähnliche Geräte, Dampfgeräte für Stoffe, elektromechanische Steuergeräte, Wärmezudecken, Wärmeunterbetten, Heizkissen, Kleidung und ähnliche schmiegsame Wärmegeräte sowie bestimmte andere elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen (1)

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  • ... EU 2021, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1015 der Kommission vom 17. Juni 2021 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1956 hinsichtlich harmonisierter Normen für Kühl-/Gefriergeräte und Speiseeis- und Eisbereiter, Laborgeräte für das Erhitzen von Stoffen, automatische und semiautomatische Laborgeräte für Analysen und andere Zwecke, e ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/736 über die Ermächtigung Polens, zum Schutz des kulturellen Erbes Biozidprodukte in Form von in situ hergestelltem Stickstoff zuzulassen - Inhalt -

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  • ... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/736 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1136 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel FÜR DEN SCHUTZ KOSMETISCHER MITTEL OHNE TIERQUÄLEREI UND EIN EUROPA OHNE TIERVERSUCHE gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 - Inhalt -

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  • ... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1136 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/974 zur Genehmigung der von den Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 vorgelegten geänderten Programme zur Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Imkereierzeugnissen - Inhalt -

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  • ... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/974 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Unionsbeteiligung an den nationalen Imkereiprogrammen in den Imkereijahren 2021 und 2022 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/736 über die Ermächtigung Polens, zum Schutz des kulturellen Erbes Biozidprodukte in Form von in situ hergestelltem Stickstoff zuzulassen

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  • ... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1335 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/787 hinsichtlich der Kennzeichnung von Spirituosen, die aus der Kombination einer Spirituose mit einem oder mehreren Lebensmitteln hervorgehen (1)

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  • ... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/1335 der Kommission vom 27. Mai 2021 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/787 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Kennzeichnung von Spirituosen, die aus der Kombination einer Spirituose mit einem oder mehreren Lebensmitteln hervorgehen (ABl. L 289 vom 12.08.2021 S. 4) Die Europäische Kommi ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2021/1158 über Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie Prüfnormen für Schiffsausrüstung und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1170 (2)

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  • ... Durchführungsverordnung (EU) 2021/1158 über Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie Prüfnormen für Schiffsausrüstung und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1170 (2) zurück 4. Navigationsausrüstung Nummer und Bezeichnung SOLAS-74-in der geänderten Fassung und ggf. einschlägige Entschließungen und Rundschreiben der IMO Prüfnormen Module für die Konformitäts- bewertung Erstes Inverkehr- bringen Letztes Anbord- bringen 1 2 3 4 5 6 MED/4.1 Magnetkompa ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/951 zur Festsetzung des Anpassungssatzes für Direktzahlungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 für das Kalenderjahr 2021

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  • ... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2021/1134 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008, (EG) Nr. 810/2009, (EU) 2016/399, (EU) 2017/2226, (EU) 2018/1240, (EU) 2018/1860, (EU) 2018/1861, (EU) 2019/817 und (EU) 2019/1896 und zur Aufhebung der Entscheidung 2004/512/EG und des Beschlusses 2008/633/JI zur Reform des Visa-Informationssystems (1)

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  • ... EU 2021, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2021/1134 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juli 2021 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008, (EG) Nr. 810/2009, (EU) 2016/399, (EU) 2017/2226, (EU) 2018/1240, (EU) 2018/1860, (EU) 2018/1861, (EU) 2019/817 und (EU) 2019/1896 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Entscheidung 2004/5 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 über die Zulassung bestimmter Erzeugnisse und Stoffe zur Verwendung in der ökologischen/biologischen Produktion und zur Erstellung entsprechender Verzeichnisse

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  • ... Siehe Titel ...

Delegierte Entscheidung 2021/1333 der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 33/21/COL zur Genehmigung des Status seuchenfrei bezüglich des Tollwutvirus (RABV) für Norwegen und zur Änderung der Entscheidung Nr. 032/21/COL - Inhalt -

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  • ... EU 2021 Entsch. 2021/1333 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang Status "seuchenfrei" und Status "Nichtimpfung" sowie Tilgungsprogramme Norwegens und Islands oder von Zonen oder Kompartimenten derselben, die gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 und der Delegierten Verordnung (EU) 2020/689 genehmigt wurden ...

Beschluss (EU) 2021/837 über den im Namen der Europäischen Union im Internationalen Tropenholzrat zur Verlängerung des Internationalen Tropenholz-Übereinkommens von 2006 zu vertretenden Standpunkt (1)

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  • ... EU 2021, Naturschutz - EU Bund Beschluss (EU) 2021/837 des Rates vom 6. Mai 2021 über den im Namen der Europäischen Union im Internationalen Tropenholzrat zur Verlängerung des Internationalen Tropenholz-Übereinkommens von 2006 zu vertretenden Standpunkt (ABl. L 185 vom 26.05.2021 S. 23) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europä ... ...
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