Richtlinie 2008/74/EG zur Änderung der Richtlinie 2005/55/EG und der Richtlinie 2005/78/EG in Bezug auf die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und des Zugangs zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge (1)

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... Richtlinie 2008/74/EG der Kommission vom 18. Juli 2008 zur Änderung der Richtlinie 2005/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 2005/78/EG in Bezug auf die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und des Zugangs zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fah ... ...

Verordnung (EG) Nr. 440/2008 zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) (40)

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... zurück C.38. Der Amphibien-Metamorphose-Assay (AMA) 16 Einleitung 1. Diese Prüfmethode entspricht der OECD-Prüfrichtlinie (TG) 231 (2009). Angesichts des Risikos, dass in der Umwelt vorhandene Chemikalien Menschen und wild lebende Pflanzen und Tiere beeinträchtigen könnten, muss eine Prüfung zum Nachweis von auf das Schilddrüsensystem von Vertebraten wirkenden Chemikalien entwickelt und validiert werden. 1998 hat die OECD eine prioritäre Aktivität zur Änderung bestehender technischer Leitlinien ... ...

Verordnung (EG) Nr. 324/2008 zur Festlegung geänderter Verfahren für die Durchführung von Kommissionsinspektionen zur Gefahrenabwehr in der Schifffahrt (1)

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... EU 2008, Gefahrenabwehr /Gefahrgut/Transport - EU Bund Verordnung (EG) Nr. 324/2008 der Kommission vom 9. April 2008 zur Festlegung geänderter Verfahren für die Durchführung von Kommissionsinspektionen zur Gefahrenabwehr in der Schifffahrt (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 98 vom 10.04.2008 S. 5; VO (EU) 2016/462 - ABl. Nr. L 80 vom 31.03.2016 S. 28 Inkrafttreten) ... ...

Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (2)

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... zurück Kapitel III Abfallbewirtschaftung Artikel 15 Verantwortung für die Abfallbewirtschaftung (1) Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass jeder Abfallersterzeuger oder sonstiger Abfallbesitzer die Abfallbehandlung selbst durchführt oder sie durch einen Händler oder eine Einrichtung oder ein Unternehmen, der/die/das auf dem Gebiet der Abfallbehandlung tätig ist, oder durch einen privaten oder öffentlichen Abfallsammler im Einklang mit den Artikeln 4 un ... ...

Entscheidung 2009/292/EG zur Festlegung der Bedingungen, unter denen die in der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle festgelegten Schwermetallgrenzwerte nicht für Kunststoffkästen und -paletten gelten (1)

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... EU 2009, Abfall - EU Bund Entscheidung 2009/292/EG der Kommission vom 24. März 2009 zur Festlegung der Bedingungen, unter denen die in der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle festgelegten Schwermetallgrenzwerte nicht für Kunststoffkästen und -paletten gelten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 1959) ( ... ...

Archivdatei - Verordnung (EG) Nr. 886/2009 zur Zulassung der Zubereitung aus Saccharomyces cerevisiae CBS 493.94 als Futtermittelzusatzstoff für Pferde (Zulassungsinhaber Alltech Frankreich) (1)

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... EU 2009, Lebensmittel - Futtermittel Verordnung (EG) Nr. 886/2009 der Kommission vom 25. September 2009 zur Zulassung der Zubereitung aus Saccharomyces cerevisiae CBS 493.94 als Futtermittelzusatzstoff für Pferde (Zulassungsinhaber Alltech Frankreich) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 254 vom 26.09.2009 S. 66; VO (EU) 2020/1397 - ABl. L 324 vom 06.10.2020 S. 19 au ... ...

Entscheidung 2008/809/EG über die Nichtaufnahme bestimmter Wirkstoffe in Anhang I, IA oder IB der Richtlinie 98/8/EG über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten - Inhalt -

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... EU 2008 Entscheidung 2008/809/EG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Wirkstoffe und Produktarten, die nicht in Anhang I, IA oder IB der Richtlinie 98/8/EG aufgenommen werden ...

Archivdatei - Verordnung (EG) Nr. 29/2009 zur Festlegung der Anforderungen an Datalink-Dienste im einheitlichen europäischen Luftraum - Inhalt -

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... EU 2009 VO (EG) 29/2009 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Datalink-Dienste Artikel 4 Zugehörige Verfahren Artikel 5 Verpflichtungen der ATS-Dienstleister hinsichtlich der Datalink-Kommunikation Artikel 6 Verpflichtungen der Betreiber hinsichtlich der Datalink-Kommunikation Artikel 7 Allgemeine Verpflichtungen der Mitgliedstaaten hinsichtlich der Datalink-Kommunikation Artikel 8 Datalink-Kommunikation für Transport-Staats ... ...

Archivdatei - Verordnung (EG) Nr. 216/2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG, der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG - Inhalt -

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... EU 2008 VO (EG) 216/2008 - Inhalt => Kapitel I Grundsätze Artikel 1 Geltungsbereich Artikel 2 Ziele Artikel 3 Begriffsbestimmungen Kapitel II Grundlegende Anforderungen Artikel 4 Grundsatzregelungen und Anwendbarkeit Artikel 5 Lufttüchtigkeit Artikel 6 Grundlegende Anforderungen für den Umweltschutz Artikel 7 Piloten Artikel 8 Flugbetrieb Artikel 8a Flugplätze Artikel 8b ATM/ANS Artikel 8c Fluglotsen Artikel 9 Von einem Drittlandsbetreiber auf Strecken in die, innerhalb der ode ... ...

Verordnung (EG) Nr. 391/2009 über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EG) Nr. 983/2009 zur Zulassung bzw. Verweigerung der Zulassung bestimmter gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern (1)

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... EU 2009, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EG) Nr. 983/2009 der Kommission vom 21. Oktober 2009 zur Zulassung bzw. Verweigerung der Zulassung bestimmter gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 277 vom 22.10.2009 S. 3; V ... ...

OPS 1: Gewerbsmässige Beförderung in Flugzeugen - Für die gewerbsmäßige Beförderung in Flugzeugen geltende gemeinsame technische Vorschriften und Verwaltungsverfahren (10)

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... OPS 1 Gewerbsmässige Beförderung in Flugzeugen (10) zurück OPS 1.1065 Zeiträume für die Aufbewahrung von Unterlagen Der Luftfahrtunternehmer hat sicherzustellen, dass alle Aufzeichnungen und alle einschlägigen betrieblichen und technischen Unterlagen zu jedem Flug für die in Anlage 1 zu OPS 1.1065 beschriebenen Zeiträume aufbewahrt werden. OPS 1.1070 Organisationshandbuch des Luftfahrtunternehmers für die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit Der Luftfahrtunternehmer hat ein geneh ... ...

Entscheidung 2009/548/EG zur Festlegung eines Musters für nationale Aktionspläne für erneuerbare Energie gemäß der Richtlinie 2009/28/EG - Inhalt -

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... EU 2009 Entsch. 2009/548/EG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Muster für nationale Aktionspläne für erneuerbare Energie (NREAP) 1. Zusammenfassung der nationalen Strategie für erneuerbare Energien 2. Erwarteter Endenergieverbrauch 2010-2020 Tabelle 1 Erwarteter Bruttoendenergieverbrauch von [Mitgliedstaat] in den Bereichen Wärme und Kälte, Elektrizität und Verkehr bis 2020, unter Berücksichtigung der Auswirkungen der Energieeffizienz- und Energiesparmaßnahmen 2 2010-2020 3. Zi ... ...

Verordnung (EG) Nr. 152/2009 zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (4)

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... zurück .  Analysemethoden zur Untersuchung von Futtermitteln auf unerwünschte Stoffe Anhang V 24 A. Bestimmung des Gehalts an Dioxinen (PCDD/PCDF) und PCB Kapitel I Probenahmeverfahren und Auswertung von Analyseergebnissen 1. Zweck und Anwendungsbereich Die Proben für die amtliche Untersuchung des Gehalts an polychlorierten Dibenzo-p-dioxinen (PCDD), polychlorierten Dibenzofuranen (PCDF) sowie dioxinähnlichen polychlorierten Biphenylen (PCB) 1 und nicht dioxinähnlichen PCB in Futtermitteln w ... ...

Archivdatei - Richtlinie 2008/38/EG mit dem Verzeichnis der Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke

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... Siehe Titel ...

Internationale Übereinkünfte - Änderung des Zollübereinkommens über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR - (TIR-Übereinkommen von 1975) (1)

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Entscheidung 2008/312/Euratom zur Einführung des in der Richtlinie 2006/117/Euratom genannten einheitlichen Begleitscheins für die Überwachung und Kontrolle der Verbringungen radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente - Inhalt -

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... EU 2008 Entsch. 2008/312/Euratom - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Anhang Einheitlicher Begleitschein für die Überwachung und Kontrolle der Verbringungen radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente Abschnitt A-1 Antrag auf Genehmigung von (einer) Verbringung(en) radioaktiver Abfälle Abschnitt A-2 Empfangsbestätigung für den Antrag auf Verbringung radioaktiver Abfälle - Informationsersuchen Abschnitt A-3 Zustimmung oder Verweigerung ... ...

Archivdatei - Verordnung (EG) Nr. 443/2009 zur Festsetzung von Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen im Rahmen des Gesamtkonzepts der Gemeinschaft zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen - Inhalt -

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... EU 2009 VO (EG) 443/2009 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Ziele Artikel 2 Geltungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Artikel 4 Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen Artikel 5 Begünstigung Artikel 5a Begünstigungen für das Erreichen des Ziels von 95 g CO2/km Artikel 6 Spezifische Emissionszielvorgaben für mit alternativem Kraftstoff betriebene Fahrzeuge Artikel 7 Emissionsgemeinschaften Artikel 8 Überwachung und Meldung der durchschnittlichen Emissionen Artikel 9 Abga ... ...

Archivdatei - Verordnung (EG) Nr. 902/2009 zur Zulassung einer Enzymzubereitung von Endo-1,4-betaxylanase aus Trichoderma reesei (CBS 114044) als Futtermittelzusatzstoff für entwöhnte Ferkel, Masthähnchen, Junghennen, Masttruthühner und Jungtruthühner (Zulassungsinhaber Roal Oy) (1)

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... EU 2009, Lebensmittel - Futtermittel Verordnung (EG) Nr. 902/2009 der Kommission vom 28. September 2009 zur Zulassung einer Enzymzubereitung von Endo-1,4-betaxylanase aus Trichoderma reesei (CBS 114044) als Futtermittelzusatzstoff für entwöhnte Ferkel, Masthähnchen, Junghennen, Masttruthühner und Jungtruthühner (Zulassungsinhaber Roal Oy) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. ... ...

Richtlinie 2008/68/EG über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland (1)

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... EU 2008, Gefahrgut/Transport - EU Bund Richtlinie 2008/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. September 2008 über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 260 vom 30.09.2008 S. 13; Entsch. 2009/240/EG - ABl. Nr. L 71 vom 17.03.2009 S. 23; Beschl. 2010/187/EU - ABl. Nr. L 83 vom 30.03.2010 S. 24; RL 201 ... ...

Archivdatei - Verordnung (EG) Nr. 318/2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 338/97 über den Schutz von Exemplaren wild -lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (2)

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... Verordnung (EG) Nr. 318/2008 zur Änderung der VO (EG) Nr. 338/97 über den Schutz von Exemplaren wild - lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (2) zurück .  Anhang A Anhang B Anhang C Allgemeine Namen Phoenicopteridae       Flamingos     Phoenicopteridae spp. (II) (Ausgenommen ist die Art des Anhangs A.)   Flamingos   Phoenicopterus ruber (II)     Flamingo Threskiornithidae       Ibissse     Eudocimus ruber (II)   Roter Sichler   Geronticus calvus (II)     ... ...

Verordnung (EG) Nr. 164/2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1444/2006 in Bezug auf den Mindestgehalt des Futtermittelzusatzstoffes Bacillus subtilis C-3102 (Calsporin) (1)

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... EU 2008, Futtermittel Verordnung (EG) Nr. 164/2008 der Kommission vom 22. Februar 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1444/2006 in Bezug auf den Mindestgehalt des Futtermittelzusatzstoffes Bacillus subtilis C-3102 (Calsporin) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 50 vom 23.02.2008 S. 6) Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften - gestützt auf den Vertrag zur ... ...

Regelung Nr. 12 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UN/ECE) - Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Kraftfahrzeuge hinsichtlich des Schutzes des Fahrzeugführers vor der Lenkanlage bei einem Aufprall

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Entscheidung 2008/164/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität bezüglich eingeschränkt mobiler Personen im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem (1)

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... EU 2008, Gefahrgut/Transport - EU Bund Entscheidung 2008/164/EG der Kommission vom 21. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität bezüglich "eingeschränkt mobiler Personen" im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 6633) ( ... ...

Archivdatei - Verordnung (EG) Nr. 177/2008 zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Unternehmensregister für statistische Zwecke und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2186/93

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Verordnung (EG) Nr. 232/2009 zur Zulassung eines neuen Verwendungszwecks von Saccharomyces cerevisiae NCYC Sc47 als Futtermittelzusatzstoff für Milchbüffel (Zulassungsinhaber Societe Industrielle Lesaffre) (1)

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... EU-chronologisch (2009), Lebensmittel - Futtermittel Verordnung (EG) Nr. 232/2009 der Kommission vom 19. März 2009 zur Zulassung eines neuen Verwendungszwecks von Saccharomyces cerevisiae NCYC Sc47 als Futtermittelzusatzstoff für Milchbüffel (Zulassungsinhaber Societe Industrielle Lesaffre) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 74 vom 20.03.2009 S. 14; VO (EG) 1018/20 ... ...

Entscheidung 2009/851/EG zur Einführung eines Fragebogens für Berichte der Mitgliedstaaten über die Umsetzung der Richtlinie 2006/66/EG über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren (1)

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... EU 2009, Abfall - EU Bund Entscheidung 2009/851/EG der Kommission vom 25. November 2009 zur Einführung eines Fragebogens für Berichte der Mitgliedstaaten über die Umsetzung der Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 9105) (Text von Bed ... ...

Verordnung (EG) Nr. 594/2009 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Gemeinsamer Standpunkt 2008/944/GASP betreffend gemeinsame Regeln für die Kontrolle der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern - Inhalt -

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... EU 2008 Gem. Standpunkt 2008/944/GASP - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Kriterien Kriterium 1 Kriterium 2 Kriterium 3 Kriterium 4 Kriterium 5 Kriterium 6 Kriterium 7 Kriterium 8 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 ...

Richtlinie 2008/43/EG zur Einführung eines Verfahrens zur Kennzeichnung und Rückverfolgung von Explosivstoffen für zivile Zwecke gemäß der Richtlinie 93/15/EWG (1)

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... EU 2008, Betriebssicherheit - Sprengstoffe Richtlinie 2008/43/EG der Kommission vom 4. April 2008 zur Einführung eines Verfahrens zur Kennzeichnung und Rückverfolgung von Explosivstoffen für zivile Zwecke gemäß der Richtlinie 93/15/EWG des Rates (ABl. L 94 vom 05.04.2008 S. 8; RL 2012/4/EU - ABl. Nr. L 50 vom 23.02.2012 S. 18) Ergänzende Informationen Umsetzung in deutsches ... ...

Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 zur Einführung einer Kontrollregelung der Union zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der gemeinsamen Fischereipolitik und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 847/96, (EG) Nr. 2371/2002, (EG) Nr. 811/2004, (EG) Nr. 768/2005, (EG) Nr. 2115/2005, (EG) Nr. 2166/2005, (EG) Nr. 388/2006, (EG) Nr. 509/2007, (EG) Nr. 676/2007, (EG) Nr. 1098/2007, (EG) Nr. 1300/2008, (EG) Nr. 1342/2008 sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 2847/93, (EG) Nr. 1627/94 und (EG) Nr. 1966/2006 (1)

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... EU 2009, Lebensmittel/Tierschutz - EU Bund Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer Kontrollregelung der Union zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der gemeinsamen Fischereipolitik und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 847/96, (EG) Nr. 2371/2002, (EG) Nr. 811/2004, (EG) Nr. 768/2005, (EG) Nr. 2115/2005, (EG) Nr. 2166 ... ...

Änderungen des Zollübereinkommens über den internationalen Warentransport mit Carnets

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Richtlinie 2008/104/EG über Leiharbeit

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... Siehe Titel ...

TIR-Übereinkommen von 1975 - Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR mit den seither vorgenommenen Änderungen - Inhalt -

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... EU 2009 TIR-Übereinkommen - Inhalt => Kapitel I Allgemeines a) Begriffsbestimmungen Artikel 1 b) Geltungsbereich Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Kapitel II Ausgabe der Carnets TIR Haftung der bürgenden Verbände Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Kapitel III Warentransport mit Carnets TIR a) Zulassung von Fahrzeugen und Behältern Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 b) Durchführung des Transports mit Carnets TIR Art ... ...

Archivdatei - Entscheidung 2008/217/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Infrastruktur des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (5)

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... Entscheidung 2008/217/EG (5) zurück 11. Der Hersteller oder sein in der Gemeinschaft ansässiger Bevollmächtigter stellt eine EG-Gebrauchstauglichkeitserklärung für die Interoperabilitätskomponente aus. Die Erklärung muss mindestens die in Richtlinie 96/48/EG Anhang IV Nummer 3 sowie Artikel 13 Absatz 3 genannten Angaben enthalten. Die EG-Gebrauchstauglichkeitserklärung und ihre Anlagen müssen datiert und unterzeichnet sein. Die Erklärung muss in derselben Sprache wie die technisch ... ...

Archivdatei - Gemeinsame Aktion 2008/858/GASP zur Unterstützung des Übereinkommens über das Verbot von biologischen Waffen und Toxinwaffen (BWÜ) im Rahmen der Umsetzung der Strategie der EU gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen - In Anwendung von Titel V des EU-Vertrags erlassene Rechtsakte

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Entscheidung 2008/217/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Infrastruktur des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems

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... Siehe Titel ...

Richtlinie 2009/141/EG zur Änderung von Anhang I der Richtlinie 2002/32/EG hinsichtlich der Höchstgehalte für Arsen, Theobromin, Datura sp., Ricinus communis L., Croton tiglium L. und Abrus precatorius L. (1)

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... EU 2009, Lebensmittel - Futtermittel Richtlinie 2009/141/EG der Kommission vom 23. November 2009 zur Änderung von Anhang I der Richtlinie 2002/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte für Arsen, Theobromin, Datura sp., Ricinus communis L., Croton tiglium L. und Abrus precatorius L. (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 308 vom 24.11 ... ...

Archivdatei - Beschluss 2009/427/EG zur Einsetzung einer Sachverständigengruppe für technische Beratung bezüglich der ökologischen/biologischen Produktion (1)

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... EU 2009, Lebensmittel - EU Bund Beschluss 2009/427/EG der Kommission vom 3. Juni 2009 zur Einsetzung einer Sachverständigengruppe für technische Beratung bezüglich der ökologischen/biologischen Produktion (ABl. Nr. L 139 vom 05.06.2009 S. 29; Beschl. 2017/C 273/03 - ABl. C 373 vom 18.08.2017 S. 3; Beschl. 2021/C 343/03 - ABl. C 343 vom 26.08.2021 S. 15 aufgehoben) aufgehob ... ...

Verordnung (EG) Nr. 108/2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln (1)

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... EU-chronologisch (2008), Lebensmittel EU, Bund Verordnung (EG) Nr. 108/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln (ABl. Nr. L 39 vom 13.02.2008 S. 11) Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Uni ... ...

Verordnung (EG) Nr. 250/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 295/2008 im Hinblick auf die Definitionen der Merkmale, das technische Format für die Datenübermittlung, die erforderlichen Doppelmeldungen gemäß NACE Rev. 1.1 und NACE Rev. 2 und die zuzulassenden Abweichungen bei der strukturellen Unternehmensstatistik (4)

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... Verordnung (EG) Nr. 250/2009 (4) zurück Code: 32 18 8 Bezeichnung: Rückversicherungsanteil am Bruttobetrag der noch nicht aufgeführten Positionen der versicherungstechnischen Rechnung (+/-) Anhang: V Definition Diese Variable ist der Rückversicherungsanteil an der Variablen 32 16 0 (mit folgenden Bestandteilen: sonstige versicherungstechnische Erträge, anderweitig nicht ausgewiesene Veränderungen sonstiger versicherungstechnischer Rückstellungen, erfolgsabhängige und erfolgsunabhä ... ...

Richtlinie 2009/90/EG zur Festlegung technischer Spezifikationen für die chemische Analyse und die Überwachung des Gewässerzustands gemäß der Richtlinie 2000/60/EG (1)

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... EU 2009, Wasser - EU Bund Richtlinie 2009/90/EG der Kommission vom 31. Juli 2009 zur Festlegung technischer Spezifikationen für die chemische Analyse und die Überwachung des Gewässerzustands gemäß der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. Nr. L 201 vom 01.08.2009 S. 36) Ergänzende Informationen Umsetzung in deutsches Recht: GrwV - Grundwasserver ... ...

Entscheidung 2008/592/EG zur Änderung der Entscheidung 2000/572/EG zur Festlegung der Veterinärbedingungen und der Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Fleischzubereitungen aus Drittländern in die - Gemeinschaft (1)

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Empfehlung 2008/850/EG zu den Notifizierungen, Fristen und Anhörungen gemäß Artikel 7 der Richtlinie 2002/21/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Entscheidung 2009/177/EG zur Durchführung der Richtlinie 2006/88/EG in Bezug auf Überwachungs- und Tilgungsprogramme sowie auf den Seuchenfreiheitsstatus von Mitgliedstaaten, Zonen und Kompartimenten - Inhalt -

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... EU 2009 Beschl. 2009/177/EG - Inhalt => Abschnitt 1 Vorlage von Überwachungsprogrammen und Erklärungen des Seuchenfreiheitsstatus zur Genehmigung Artikel 1 Bedingungen für die Vorlage von Überwachungsprogrammen zur Genehmigung Artikel 2 Bedingungen für die Vorlage von Erklärungen des Seuchenfreiheitsstatus zur Genehmigung Abschnitt 2 Listen von Mitgliedstaaten, Zonen und Kompartimenten, die unter genehmigte Überwachungs- und Tilgungsprogramme fallen, sowie von Seuchenfreien Geb ... ...

Verordnung (EG) Nr. 223/2009 über europäische Statistiken und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1101/2008 über die Übermittlung von unter die Geheimhaltungspflicht fallenden Informationen an das Statistische Amt der Europäischen Gemeinschaften, der Verordnung (EG) Nr. 322/97 über die Gemeinschaftsstatistiken und des Beschlusses 89/382/EWG, Euratom zur Einsetzung eines Ausschusses für das Statistische Programm der Europäischen Gemeinschaften

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EG) Nr. 246/2009 über die Anwendung des Artikels 81 Absatz 3 des Vertrages auf bestimmte Gruppen von Vereinbarungen, Beschlüssen und aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen zwischen Seeschifffahrtsunternehmen (Konsortien) (1)

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... EU 2009, Gefahrgut/Transport - EU Bund Verordnung (EG) Nr. 246/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Anwendung des Artikels 81 Absatz 3 des Vertrages auf bestimmte Gruppen von Vereinbarungen, Beschlüssen und aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen zwischen Seeschifffahrtsunternehmen (Konsortien) (kodifizierte Fassung) (ABl. Nr. L 246 vom 25.03.2009 S. 1) Der Rat der E ... ...

Verordnung (EG) Nr. 440/2008 zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) (2)

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... zurück A.4 Dampfdruck 23 Die vollständige Beschreibung dieser Prüfmethode wurde gestrichen. Die gleichwertige internationale Prüfmethode oder sonstige anzuwendende Prüfmethode für den betreffenden Endpunkt sind in Teil 0 Tabelle 1 aufgeführt. 1. Methode Diese Methode entspricht der Prüfrichtlinie OECD TG 104 (2004). 1.1 Einleitung Diese geänderte Fassung von Methode A.4 (1) beinhaltet als zusätzliche Methode die "Effusionsmethode: isotherme Thermogravimetrie"; diese Methode wurde entw ... ...

Verordnungen (EG) Nr. 748/2009 über die Liste der Luftfahrzeugbetreiber, die am oder nach dem 1. Januar 2006 einer Luftverkehrstätigkeit im Sinne von Anhang I der Richtlinie 2003/87/EG nachgekommen sind, mit Angabe des für die einzelnen Luftfahrzeugbetreiber zuständigen Verwaltungsmitgliedstaats

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EG) Nr. 859/2008 OPS 1: Gewerbsmässige Beförderung in Flugzeugen - Für die gewerbsmäßige Beförderung in Flugzeugen geltende gemeinsame technische Vorschriften und Verwaltungsverfahren (3)

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... OPS 1 Gewerbsmässige Beförderung in Flugzeugen (3) zurück OPS 1.425 Reserviert . Kraftstoff  Anlage 1 zu OPS 1.255 Das Luftfahrtunternehmen muss die Grundsätze für seinen Umgang mit Kraftstoff, einschließlich der Berechnung der beim Abflug an Bord mitzuführenden Kraftstoffmenge, auf folgende Planungskriterien stützen: 1. Grundsätzliches Verfahren Die beim Start an Bord mitzuführende ausfliegbare Kraftstoffmenge muss umfassen: 1.1 den Rollkraftstoff, dessen Menge nicht geringer ... ...

Archivdatei - Richtlinie 2008/95/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (1)

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... EU 2008, Wirtschaft - EU Bund Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (ABl. Nr. L 299 vom 08.11.2008 S. 25; RL (EU) 2015/2436 - ABl. Nr. L 336 vom 23.12.2015 S. 1 Inkrafttreten aufgehoben) aufgehoben/ersetzt gem. Art. 55 der RL 2015/2436 Neufassung - Ersetz ... ...

Verordnung (EG) Nr. 822/2009 zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Azoxystrobin, Atrazin, Chlormequat, Cyprodinil, Dithiocarbamaten, Fludioxonil, Fluroxypyr, Indoxacarb, Mandipropamid, Kaliumtriiodid, Spirotetramat, Tetraconazol und Thiram in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2009, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EG) Nr. 822/2009 der Kommission vom 27. August 2009 zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Azoxystrobin, Atrazin, Chlormequat, Cyprodinil, Dithiocarbamaten, Fludioxonil, Fluroxypyr, Indoxacarb, Mandipropamid, ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2699 zur Festlegung von detaillierten Verfahrensvorschriften für die Zusammenarbeit - in Form eines Informationsaustauschs - der Koordinierungsgruppe der Mitgliedstaaten zur Bewertung von Gesundheitstechnologien und mit der Europäischen Arzneimittel-Agentur betreffend die gemeinsame klinische Bewertung von Arzneimitteln, Medizinprodukten und In-vitro-Diagnostika sowie die gemeinsame wissenschaftliche Beratung zu Arzneimitteln und Medizinprodukten gemäß der Verordnung (EU) 2021/2282 (1)

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... EU 2024, Biotechnologie Durchführungsverordnung (EU) 2024/2699 der Kommission vom 18. Oktober 2024 zur Festlegung von detaillierten Verfahrensvorschriften für die Zusammenarbeit - in Form eines Informationsaustauschs - der Koordinierungsgruppe der Mitgliedstaaten zur Bewertung von Gesundheitstechnologien und der Kommission mit der Europäischen Arzneimittel-Agentur betreffend ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2202 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1173 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2021/2116 hinsichtlich des integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (1)

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... EU 2024, Naturschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2202 der Kommission vom 4. September 2024 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1173 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2021/2116 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (ABl. L 202 ... ...

Beschluss (EU) 2024/2687 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union im Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt und in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt in Bezug auf die Annahme von technischen Standards im Bereich der Binnenschifffahrt zu vertreten ist

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/3188 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/2642 über restriktive Maßnahmen angesichts der destabilisierenden Aktivitäten Russlands (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/3188 des Rates vom 16. Dezember 2024 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/2642 über restriktive Maßnahmen angesichts der destabilisierenden Aktivitäten Russlands (ABl. L 2024/3188 vom 16.12.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2694 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Magnesium-L-Threonat als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2694 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Empfehlung zur Bewertung der Fortschritte der teilnehmenden Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) - Inhalt -

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... EU 2024 Empf. C/2024/6982 - Inhalt => I. Ziel und Anwendungsbereich II. Erkenntnisse und Empfehlungen III. Strategische Überprüfung der SSZ IV. Weiteres Vorgehen ...

Beschluss (GASP) 2024/2665 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2019/1720 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Nicaragua (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/2665 des Rates vom 8. Oktober 2024 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2019/1720 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Nicaragua (ABl. L 2024/2665 vom 09.10.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Ho ... ...

Beschluss (EU) 2024/2566 zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Europäischen Union in der Sachverständigengruppe zum Europäischen Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR) und im Hauptausschuss Straßenverkehr der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) hinsichtlich der Änderungen der Anlage 1B des Anhangs des AETR zu vertreten ist - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/2566 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2778 - betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Bulgarien (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2778 der Kommission vom 24. Oktober 2024 betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Bulgarien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 7529) (Nur der bulgarische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2460 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für Metofluthrin zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2024, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2460 der Kommission vom 16. September 2024 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für Metofluthrin zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/2460 vom 17.09.2024; B ... ...

Empfehlung über rauch- und aerosolfreie Umgebungen, die die Empfehlung 2009/C 296/02 ersetzt

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2409 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Hydroflex IPA 70 Biocide gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2409 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften eines Biozidprodukts Kapitel 1 Administrative Informationen 1.1. Handelsbezeichnung(en) des Produkts 1.2. Zulassungsinhaber 1.3. Hersteller des Produkts Kapitel 2 Produktzusammensetzung und -formulierung 2.1. Qualitative und quantitative Informationen zur Zusammensetzung des Produkts 2.2. Art(en) der Formulierung Kapitel 3 Gefahren- und Sicherheitshinweise Kapitel 4 Zugelass ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2852 zur Festlegung einer Ausnahme von der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 hinsichtlich der Anforderungen an das Einführen in das Gebiet der Union von auf natürliche oder künstliche Weise kleinwüchsig gehaltenen, zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen von Chamaecyparis Spach, Juniperus L. und bestimmten Arten von Pinus L. mit Ursprung in Japan und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1217 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2852 - Inhalt => Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Ausnahme vom Verbot des Einführens der spezifizierten Pflanzen in das Gebiet der Union Artikel 3 Bestätigtes Auftreten eines relevanten Schädlings während des Einfuhrquarantänezeitraums Artikel 4 Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1217 Artikel 5 Inkrafttreten Anhang Anforderungen für das Einführen der spezifizierten Pflanzen in das Gebiet der Union gemäß Artikel 2 1. Anforderungen an Japan ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2195 zur Festlegung der Form der Übermittlung der Berichte über Angaben gemäß Artikel 26 der Verordnung (EU) 2024/573 über fluorierte Treibhausgase und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1191/2014 (1)

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... EU 2024, Immissionsschutz / Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2195 der Kommission vom 4. September 2024 zur Festlegung der Form der Übermittlung der Berichte über Angaben gemäß Artikel 26 der Verordnung (EU) 2024/573 des Europäischen Parlaments und des Rates über fluorierte Treibhausgase und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1191 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2412 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Pediococcus pentosaceus DSM 23688 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 84/2014 (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2024/2412 der Kommission vom 13. September 2024 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Pediococcus pentosaceus DSM 23688 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 84/2014 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/2412 vom 16.09.2024) E ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/2220 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/2144 durch Festlegung detaillierter Vorschriften für die spezifischen Prüfverfahren und technischen Anforderungen für die Typgenehmigung schwerer Nutzfahrzeuge hinsichtlich ihrer Ereignisdatenspeicher und für die Typgenehmigung von Ereignisdatenspeichern als selbstständige technische Einheiten sowie zur Änderung von Anhang II der genannten Verordnung

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/3229 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 hinsichtlich der im Rahmen des Basler Übereinkommens vereinbarten Änderungen in Bezug auf die Verbringung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten (1)

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... EU 2024, Abfall - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/3229 der Kommission vom 18. Oktober 2024 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der im Rahmen des Basler Übereinkommens vereinbarten Änderungen in Bezug auf die Verbringung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2464 zur Zulassung von weißem ätherischen Kiefernöl von Pinus pinaster Aiton als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2937 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/2207 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Griechenland (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2937 der Kommission vom 21. November 2024 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/2207 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Griechenland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 8323) (Nur der griechische Text ist verb ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2212 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2022/2379 in Bezug auf Statistiken zu Nährstoffen (1)

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... EU 2024, Naturschutz / Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2212 der Kommission vom 3. September 2024 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2022/2379 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Statistiken zu Nährstoffen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/2212 vom 06.09.2024) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Ve ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2878 zur Genehmigung des Grundstoffs Allium fistulosum, verarbeitet gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2024, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2878 der Kommission vom 8. November 2024 zur Genehmigung des Grundstoffs "Allium fistulosum, verarbeitet" gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2777 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Tritosulfuron gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2024, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2777 der Kommission vom 31. Oktober 2024 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Tritosulfuron gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 202 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2525 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2024, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2525 der Kommission vom 23. September 2024 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 2024/2525 vom 25.09.2024) Ergänzende Informationen Liste von VO'en zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Erläuterungen 2019/C 119/01 zur kombinierten Nomenklatur Die Europä ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2175 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Contec Calcium Hypochlorite Product Family gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2171 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2171 der Kommission vom 20. August 2024 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflü ... ...

Verordnung (EU) 2024/2105 über die Nichtzulassung einer anderen gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel als einer Angabe über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern

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... Siehe Titel ...

Technische Leitlinien bezüglich der Analyseverfahren zur Überwachung der per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) in Wasser für den menschlichen Gebrauch

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2529 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2529 der Kommission vom 23. September 2024 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 6749) (T ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2563 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1646 hinsichtlich zusätzlicher Inhalte der nationalen risikobasierten Kontrollpläne und des nationalen randomisierten Überwachungsplans, der Vorlage dieser Pläne und von Daten durch die Mitgliedstaaten sowie der Mindesthäufigkeit der Probenahme (1)

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... EU 2024, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2563 der Kommission vom 24. September 2024 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1646 hinsichtlich zusätzlicher Inhalte der nationalen risikobasierten Kontrollpläne und des nationalen randomisierten Überwachungsplans, der Vorlage dieser Pläne und von Daten durch die Mitgliedstaate ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2140 zur Änderung und Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1378 in Bezug auf die Anerkennung bestimmter Kontrollstellen, die für die Durchführung von Kontrollen und die Ausstellung von Öko-/Bio-Zertifikaten in Drittländern für die Zwecke der Einfuhr ökologischer/biologischer Erzeugnisse in die Union zuständig sind, gemäß Artikel 46 der Verordnung (EU) 2018/848 (1)

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... EU 2024, Naturschutz / Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2140 der Kommission vom 6. August 2024 zur Änderung und Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1378 der Kommission in Bezug auf die Anerkennung bestimmter Kontrollstellen, die für die Durchführung von Kontrollen und die Ausstellung von Öko-/Bio-Zertifikaten in Drittländern für die Zwec ... ...

Verordnung (EU) 2024/3211 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/2278 zur Aussetzung der in Artikel 56 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 genannten Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2948 über die Nichtgenehmigung bestimmter Wirkstoffe zur Verwendung in Biozidprodukten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/2948 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Beschluss (GASP) 2024/2782 zur Änderung des Beschlusses 2010/573/GASP betreffend restriktive Maßnahmen gegen die Führung der transnistrischen Region der Republik Moldau (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/2782 des Rates vom 29. Oktober 2024 zur Änderung des Beschlusses 2010/573/GASP betreffend restriktive Maßnahmen gegen die Führung der transnistrischen Region der Republik Moldau (ABl. L 2024/2782 vom 29.10.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere ... ...

Richtlinie (EU) 2024/2841 zur Einführung des Europäischen Behindertenausweises und des Europäischen Parkausweises für Menschen mit Behinderungen (1)

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... EU 2024, Wirtschaft - EU Bund Richtlinie (EU) 2024/2841 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2024 zur Einführung des Europäischen Behindertenausweises und des Europäischen Parkausweises für Menschen mit Behinderungen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/2841 vom 14.11.2024) Ergänzende Informationen RL (EU) 2024/2842 Das Europäische Parlament und ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2150 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2024/1348 im Hinblick auf die angemessene Kapazität der Mitgliedstaaten und die Höchstzahl der von einem Mitgliedstaat im Rahmen des Grenzverfahrens pro Jahr zu prüfende Anträge - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/2150 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang I Angemessene Kapazität je Mitgliedstaat Anhang II Höchstzahl der von einem Mitgliedstaat im Rahmen des Grenzverfahrens pro Jahr zu prüfenden Anträge ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2409 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Hydroflex IPA 70 Biocide gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2024/3190 über die Verwendung von Bisphenol A (BPA) und anderen Bisphenolen und Bisphenolderivaten, die aufgrund spezifischer gefährlicher Eigenschaften eine harmonisierte Einstufung erhalten haben, in bestimmten Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2018/213 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/3190 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Verbot der Verwendung von BPA Artikel 4 Verbot des Vorhandenseins von BPA in Lebensmittelkontaktmaterialien und -gegenständen, bei deren Herstellung andere Bisphenole oder Bisphenolderivate verwendet werden Artikel 5 Verbot der Verwendung von anderen gefährlichen Bisphenolen als BPA oder gefährlichen Bisphenolderivaten Artikel 6 Zulassung der Verwendung andere ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2390 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Metrafenon gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/3117 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 auf die aufsichtlichen Meldungen der Institute und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/451

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2385 zur Zulassung von 4-Methyl-5-vinylthiazol als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2629 zur Erneuerung der Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte MON 89034 × 1507 × MON 88017 × 59122 und aus acht Unterkombinationen enthalten, daraus bestehen oder daraus hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 (1)

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... EU 2024, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2629 der Kommission vom 8. Oktober 2024 zur Erneuerung der Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte MON 89034 × 1507 × MON 88017 × 59122 und aus acht Unterkombinationen enthalten, daraus bestehen oder daraus hergestellt werden, gem ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2024/2205 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie SICO Biocidal Product Family gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2205 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I Erste Informationsebene Kapitel 1 Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller des Produkts 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe Kapitel 2 Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur qualitativen und quantitativen Zusammensetzung der Produktfam ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2409 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Hydroflex IPA 70 Biocide gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2024, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2409 der Kommission vom 13. September 2024 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt "Hydroflex IPA 70 Biocide" gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/2409 vom 16.09.2024) Ergänzende Informationen Li ... ...

Richtlinie (EU) 2024/2842 zur Ausweitung der Richtlinie (EU) 2024/2841 auf Drittstaatsangehörige mit rechtmäßigem Aufenthalt in einem Mitgliedstaat - Inhalt -

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... EU 2024 RL (EU) 2024/2842 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2147 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 30. Juni 2024 bis 29. September 2024 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2147 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I Maßgebliche risikofreie Zinskurven für die Berechnung des besten Schätzwerts ohne Matching-Anpassung oder Volatilitätsanpassung Anhang II Grundlegende Spreads für die Berechnung der Matching-Anpassung 1. Risikopositionen gegenüber Staaten oder Zentralbanken 2. Risikopositionen gegenüber Finanzinstituten 2.1. Euro 2.2. Tschechische Krone 2.3. Dänische Krone 2.4. Forint 2.5. Schwedische Krone 2.6. Lew 2.7. Pfund Ste ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2387 über die harmonisierten Normen für EU-Düngeprodukte zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2019/1009 (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2387 der Kommission vom 9. September 2024 über die harmonisierten Normen für EU-Düngeprodukte zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2019/1009 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/2387 vom 10.09.2024; Beschl. (EU) 2025/2026 - ABl. L 2025/2026 vom 10.10.2025) Er ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2627 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Baumwolle COT102 enthalten, aus ihr bestehen oder aus ihr hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/2627 - Inhalt => Artikel 1 Genetisch veränderter Organismus und spezifischer Erkennungsmarker Artikel 2 Zulassung Artikel 3 Kennzeichnung Artikel 4 Nachweisverfahren Artikel 5 Überwachung der Auswirkungen auf die Umwelt Artikel 6 Gemeinschaftsregister Artikel 7 Zulassungsinhaber Artikel 8 Geltungsdauer Artikel 9 Adressat Anhang a) Antragsteller und Zulassungsinhaber: b) Bezeichnung und Spezifikation der Erzeugnisse: c) Kennzeichnung: d) Nachweisverfahren ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/2795 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 im Hinblick auf den Geltungsbeginn der Eigenmittelanforderungen für das Marktrisiko (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/2795 der Kommission vom 24. Juli 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf den Geltungsbeginn der Eigenmittelanforderungen für das Marktrisiko (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/2795 vom 31.10.2024) Ergänzende Informationen Li ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2694 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Magnesium-L-Threonat als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2694 der Kommission vom 17. Oktober 2024 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Magnesium-L-Threonat als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/2694 vom 18.10.2024, ber. L 2024/90741) Ergänzende Informationen Liste übe ... ...

Beschluss (GASP) 2024/2654 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/2654 des Rates vom 8. Oktober 2024 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (ABl. L 2024/2654 vom 09.10.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertr ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2394 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Enterococcus lactis NCIMB 10415 als Futtermittelzusatzstoff für Katzen und Hunde (Zulassungsinhaber: DSM Nutritional Products Ltd.) und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1061/2013 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2394 - Inhalt => Artikel 1 Verlängerung der Zulassung Artikel 2 Aufhebung Artikel 3 Übergangsmaßnahmen Artikel 4 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2386 zur Gewährung von Ausnahmeregelungen für bestimmte Mitgliedstaaten in Bezug auf die Übermittlung von Statistiken zu landwirtschaftlichen Betriebsmitteln und zur landwirtschaftlichen Erzeugung gemäß den Durchführungsverordnungen (EU) 2023/1538 und (EU) 2023/1579

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2024/2933 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2024/2933 des Rates vom 25. November 2024 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (ABl. L 2024/2933 vom 25.11.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2 ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2132 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Infektion mit dem Virus der Pest der kleinen Wiederkäuer in Griechenland und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/2014

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2626 zur Anerkennung gemäß Artikel 31 Absätze 2 und 4 der Richtlinie (EU) 2018/2001, dass der Bericht genaue Daten für die Messung der auf den Anbau von Weizen, Mais und Raps in Litauen zurückgehenden Treibhausgasemissionen enthält

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2498 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/2207 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Griechenland (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2498 der Kommission vom 19. September 2024 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/2207 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Griechenland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 6671) (Nur der griechische Text ist ver ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2426 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Nordkalk SL gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2426 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften eines Biozidprodukts Kapitel 1 Administrative Informationen 1.1. Handelsbezeichnung(en) des Produkts 1.2. Zulassungsinhaber 1.3. Hersteller des Produkts 1.4. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe Kapitel 2 Produktzusammensetzung und -formulierung 2.1. Qualitative und quantitative Informationen zur Zusammensetzung des Produkts 2.2. Art(en) der Formulierung Kapitel 3 Gefahren ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2441 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Enterococcus lactis DSM 22502 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 304/2014

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/3166 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus velezensis ATCC PTA-6737 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masttruthühner, Truthühner für Zuchtzwecke, entwöhnte Ferkel, entwöhnte Suidae außer Sus scrofa domesticus und Sauen, zu ihrer Zulassung für Mastschweine aller Suidae-Arten, Saugferkel aller Suidae-Arten und Sauen von Suidae-Arten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (Zulassungsinhaber: Kemin Europa N.V.), zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/366 und zur Aufhebung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 306/2013, (EU) Nr. 787/2013 und (EU) 2017/2276 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/3166 - Inhalt => Artikel 1 Verlängerung der Zulassung Artikel 2 Zulassung Artikel 3 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/366 Artikel 4 Aufhebung Artikel 5 Übergangsmaßnahmen Artikel 6 Inkrafttreten Anhang I Anhang II ...

Empfehlung (EU) 2024/2481 mit Leitlinien für die Auslegung der Artikel 21, 22 und 24 der Richtlinie (EU) 2023/1791 in Bezug auf die verbraucherbezogenen Bestimmungen - Inhalt -

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... EU 2024 Empf. (EU) 2024/2481 - Inhalt => Erwägungsgründe Anhang 1. Einleitung 2. Rechtliche und Politische Rahmenbedingungen 3. In diesen Leitlinien und in der Richtlinie (EU) 2023/1791 verwendete Begriffe und Konzepte 3.1. Begünstigte 3.2. Weitere in diesen Leitlinien verwendete Schlüsselbegriffe und -konzepte 4. Verpflichtungen gemäß Artikel 21 4.1. Mindestangaben in Verträgen - Artikel 21 Absatz 2 4.2. Zusätzliche Anforderungen in Bezug auf Vertragsinformationen 4.3. Verpflich ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2767 zur Bestimmung - gemäß der Verordnung (EU) Nr. 2024/573 - von Referenzwerten für den Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 31. Dezember 2026 für jeden Hersteller oder Einführer, der zwischen dem 1. Januar 2021 und dem 31. Dezember 2023 teilfluorierte Kohlenwasserstoffe rechtmäßig in der Union in Verkehr gebracht hat - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/2767 - Inhalt => Artikel 1 Referenzwerte Artikel 2 Geltungsdauer Artikel 3 Anschriften Anhang I Anhang II ...

Empfehlung zu durch Impfung verhütbaren Krebsarten - Inhalt -

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... EU 2024 Empf. C/2024/4259 - Inhalt => Erwägungsgründe ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2671 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/2132 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Infektion mit dem Virus der Pest der kleinen Wiederkäuer in Griechenland (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2671 der Kommission vom 7. Oktober 2024 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/2132 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Infektion mit dem Virus der Pest der kleinen Wiederkäuer in Griechenland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 7091) (Nur der griec ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2761 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2761 des Rates vom 24. Oktober 2024 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. L 2024/2761 vom 28.10.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Ar ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2177 zur Zulassung einer Zubereitung aus 6-Phytase, gewonnen aus Aspergillus oryzae (DSM 33737), als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Mastgeflügelarten oder Jungtiere von Lege- oder Zuchtgeflügelarten, Sauen aller Suidae-Arten und alle Fische (Zulassungsinhaber: Novozymes A/S)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2681 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2681 der Kommission vom 8. Oktober 2024 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 7111) (Text ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2959 zur Benennung von Referenzlaboratorien der Europäischen Union für die öffentliche Gesundheit in den Bereichen durch Lebensmittel und das Wasser übertragene Bakterien, durch Lebensmittel, das Wasser und Vektoren übertragene Helminthen und Protozoen sowie durch Lebensmittel und das Wasser übertragene Viren

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... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2024/2695 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2018/1544 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/2695 des Rates vom 14. Oktober 2024 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2018/1544 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen (ABl. L 2024/2695 vom 15.10.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/2787 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1009 hinsichtlich der Aufnahme von Mulchfolien in die Komponentenmaterialkategorie 9 (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/2787 der Kommission vom 23. Juli 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Aufnahme von Mulchfolien in die Komponentenmaterialkategorie 9 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/2787 vom 31.10.2024) Die Europäische Kommission - gestützt auf de ... ...

Empfehlung zu durch Impfung verhütbaren Krebsarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/3183 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/3183 des Rates vom 16. Dezember 2024 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. L 2024/3183 vom 16.12.2024, ber. L 2025/9011 ... ...

Mitteilung der Kommission über den strategischen Rahmen für die internationale Zusammenarbeit im Zusammenhang mit der Verordnung (EU) 2023/1115 über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Ausfuhr aus der Union

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... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2024/3187 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/3187 des Rates vom 16. Dezember 2024 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. L 2024/3187 vom 16.12.2024, ber. L 2024/90830) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Eu ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2923 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/2132 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Infektion mit dem Virus der Pest der kleinen Wiederkäuer in Griechenland (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2923 der Kommission vom 20. November 2024 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/2132 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Infektion mit dem Virus der Pest der kleinen Wiederkäuer in Griechenland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 8308) (Nur der gri ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/3239 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild in die Union zulässig ist (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/3239 der Kommission vom 19. Dezember 2024 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2952 zur Festlegung eines gemeinsamen Musters und elektronischer Berichtsformate für die Anwendung der Richtlinie 2013/34/EU im Zusammenhang mit den Angaben in Ertragsteuerinformationsberichten

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2119 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Infektion mit dem Virus der Pest der kleinen Wiederkäuer in Rumänien (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2119 der Kommission vom 29. Juli 2024 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Infektion mit dem Virus der Pest der kleinen Wiederkäuer in Rumänien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 5582) (Nur der rumänische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2852 zur Festlegung einer Ausnahme von der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 hinsichtlich der Anforderungen an das Einführen in das Gebiet der Union von auf natürliche oder künstliche Weise kleinwüchsig gehaltenen, zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen von Chamaecyparis Spach, Juniperus L. und bestimmten Arten von Pinus L. mit Ursprung in Japan und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1217

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/3128 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 hinsichtlich neuer und überarbeiteter Überwachungsindikatoren für das Leistungssystem und die Gebührenregelung im einheitlichen europäischen Luftraum (1)

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... EU 2024, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/3128 der Kommission vom 16. Dezember 2024 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 hinsichtlich neuer und überarbeiteter Überwachungsindikatoren für das Leistungssystem und die Gebührenregelung im einheitlichen europäischen Luftraum (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/3128 vom 17. ... ...

Verordnung (EU) 2024/3211 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/2278 zur Aussetzung der in Artikel 56 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 genannten Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/3211 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Tabelle Fortsetzung der Tabelle Fortsetzung der Tabelle ...

Beschluss (GASP) 2024/3174 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2024/2643 über restriktive Maßnahmen angesichts der destabilisierenden Aktivitäten Russlands (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/3174 des Rates vom 16. Dezember 2024 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2024/2643 über restriktive Maßnahmen angesichts der destabilisierenden Aktivitäten Russlands (ABl. L 2024/3174 vom 16.12.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel ... ...

Beschluss (EU) 2024/2713 über den im Namen der Europäischen Union im Rat der Mitglieder des Internationalen Olivenrates in Bezug auf den Beitritt von San Marino zum Internationalen Übereinkommen von 2015 über Olivenöl und Tafeloliven zu vertretenden Standpunkt

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2024/2668 zur Durchführung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2024/2668 des Rates vom 8. Oktober 2024 zur Durchführung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo (ABl. L 2024/2668 vom 09.10.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesonder ... ...

Empfehlung (EU) 2024/2143 mit Leitlinien für die Auslegung von Artikel 3 der Richtlinie (EU) 2023/1791 in Bezug auf den Grundsatz Energieeffizienz an erster Stelle - Inhalt -

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... EU 2024 Empf. (EU) 2024/2143 - Inhalt => Anhang 1. Einführung 2. Rechtlicher und politischer Kontext 3. In diesen Leitlinien und in Artikel 3 der Richtlinie (EU) 2023/1791 verwendete Begriffe und Konzepte 3.1. Der Unterschied zwischen Planungs-, Politik- und größeren Investitionsentscheidungen Tabelle 1: Vergleich von Planungs-, Politik- und größeren Investitionsentscheidungen 3.2. Als größere Investitionsentscheidungen zu betrachtende Ausgaben 3.3. Gestaffelte Infrastrukturproje ... ...

Tätigkeitsbericht der Beauftragten für die Kontrolle der Verfahrensgarantien - 2023

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/2104 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 in Bezug darauf, in welchen Fällen und unter welchen Bedingungen die zuständigen Behörden Unternehmern vorschreiben können, die Ankunft bestimmter Waren in der Union zu melden - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2104 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Fälle, in denen eine Meldung vorgeschrieben werden kann Artikel 3 Begriffsbestimmungen Artikel 4 Bedingungen für das Vorschreiben einer Ankunftsmeldung Artikel 5 Inkrafttreten und Anwendung ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/3162 zur Zulassung von Eisentyrosinchelat als Futtermittelzusatzstoff für alle Mastgeflügelarten, alle Legegeflügelarten sowie Zuchttruthühner und Zuchtgeflügelarten geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (Zulassungsinhaber: Akeso Biomedical, Inc. USA, in der Union vertreten durch Pen & Tec Consulting SLU) - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/3162 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Inkrafttreten Anhang ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/2790 zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EU) 2019/1009 hinsichtlich der Polymere in Komponentenmaterialkategorie 1 (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/2790 der Kommission vom 23. Juli 2024 zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EU) 2019/1009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Polymere in Komponentenmaterialkategorie 1 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/2790 vom 31.10.2024) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vert ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/3162 zur Zulassung von Eisentyrosinchelat als Futtermittelzusatzstoff für alle Mastgeflügelarten, alle Legegeflügelarten sowie Zuchttruthühner und Zuchtgeflügelarten geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (Zulassungsinhaber: Akeso Biomedical, Inc. USA, in der Union vertreten durch Pen & Tec Consulting SLU)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2164 über Mindestanforderungen an die Daten von Mietfahrzeugen, die in die einzelstaatlichen elektronischen Register der Kraftverkehrsunternehmen einzugeben sind (1)

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... EU 2024, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2164 der Kommission vom 11. Juli 2024 über Mindestanforderungen an die Daten von Mietfahrzeugen, die in die einzelstaatlichen elektronischen Register der Kraftverkehrsunternehmen einzugeben sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 4665) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/2164 vom 20. ... ...

Technische Leitlinien bezüglich der Analyseverfahren zur Überwachung der per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) in Wasser für den menschlichen Gebrauch (1)

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... EU 2024, Wasser - EU Bund Technische Leitlinien bezüglich der Analyseverfahren zur Überwachung der per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) in Wasser für den menschlichen Gebrauch C/2024/4910 (ABl. C, C/2024/4910 vom 07.08.2024) Abkürzungen 1 PFAS per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen Anionische PFAS PFAAs Perfluoralkansäuren PFCAs Perfluoralkancarbonsäuren TFA Tr ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2883 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 30. September 2024 bis 30. Dezember 2024 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2883 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I Maßgebliche risikofreie Zinskurven für die Berechnung des besten Schätzwerts ohne Matching-Anpassung oder Volatilitätsanpassung Anhang II Grundlegende Spreads für die Berechnung der Matching-Anpassung 1. Risikopositionen gegenüber Staaten oder Zentralbanken 2. Risikopositionen gegenüber Finanzinstituten 2.1. Euro 2.2. Tschechische Krone 2.3. Dänische Krone 2.4. Forint 2.5. Schwedische Krone 2.6. Lew 2.7. Pfund Ste ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2959 zur Benennung von Referenzlaboratorien der Europäischen Union für die öffentliche Gesundheit in den Bereichen durch Lebensmittel und das Wasser übertragene Bakterien, durch Lebensmittel, das Wasser und Vektoren übertragene Helminthen und Protozoen sowie durch Lebensmittel und das Wasser übertragene Viren (1)

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... EU 2024, Biotechnologie/Gesundheitswesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2959 der Kommission vom 29. November 2024 zur Benennung von Referenzlaboratorien der Europäischen Union für die öffentliche Gesundheit in den Bereichen durch Lebensmittel und das Wasser übertragene Bakterien, durch Lebensmittel, das Wasser und Vektoren übertragene Helminthen und Protozoen sow ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/2788 zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EU) 2019/1009 hinsichtlich der Polymere in Komponentenmaterialkategorie 11 (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/2788 der Kommission vom 23. Juli 2024 zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EU) 2019/1009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Polymere in Komponentenmaterialkategorie 11 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/2788 vom 31.10.2024) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Ver ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2393 zur Verlängerung der Zulassung von Natrium-Bisulfat und zur Zulassung neuer Verwendungen dieses Stoffes als Zusatzstoff in Futtermitteln für bestimmte Tierarten - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2393 - Inhalt => Artikel 1 Verlängerung der Zulassung Artikel 2 Zulassung Artikel 3 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1416 Artikel 4 Inkrafttreten Anhang ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2410 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für Dinotefuran zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2404 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Nordkalk SL 90 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2404 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften eines Biozidprodukts Kapitel 1 Administrative Informationen 1.1. Handelsbezeichnung(en) des Produkts 1.2. Zulassungsinhaber 1.3. Hersteller des Produkts 1.4. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe Kapitel 2 Produktzusammensetzung und -formulierung 2.1. Qualitative und quantitative Informationen zur Zusammensetzung des Produkts 2.2. Art(en) der Formulierung Kapitel 3 Gefahren ... ...

Empfehlung (EU) 2024/2481 mit Leitlinien für die Auslegung der Artikel 21, 22 und 24 der Richtlinie (EU) 2023/1791 in Bezug auf die verbraucherbezogenen Bestimmungen (1)

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... EU 2024, Klimaschutz / Energienutzung - EU Bund Empfehlung (EU) 2024/2481 der Kommission vom 13. September 2024 mit Leitlinien für die Auslegung der Artikel 21, 22 und 24 der Richtlinie (EU) 2023/1791 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die verbraucherbezogenen Bestimmungen (ABl. L 2024/2481 vom 23.09.2024) Ergänzende Informationen Ergänzende Dateien zur RL ... ...

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