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Regelwerk, EU 2019, Wasser / Immissionsschutz / Abfall / Chemikalien - EU Bund

Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über persistente organische Schadstoffe
- POP-Verordnung -

(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. L 169 vom 25.06.2019 S. 45, ber. 2020 LI 179 S. 4 A;
VO (EU) 2020/784 - ABl. LI 188 vom 15.06.2020 S. 1 Inkrafttreten Gültig, ber. L 220 S. 11 A;
VO (EU) 2020/1203 - ABl. L 270 vom 18.08.2020 S. 1 Inkrafttreten;
VO (EU) 2020/1204 - ABl. L 270 vom 18.08.2020 S. 4 Inkrafttreten A;
VO (EU) 2021/115 - ABl. L 36 vom 02.02.2021 S. 7 Inkrafttreten A;
VO (EU) 2021/277 - ABl. L 62 vom 23.02.2021 S. 1 Inkrafttreten)



Neufassung -Ersetzt VO (EG) 850/2004

Anm.:vgl. Technischer Leitfaden zur Abfalleinstufung
POPs-Übereinkommen
POPs-Protokoll
Stockholmer Übereinkommen
Gesetz zu dem Stockholmer Übereinkommen

Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 192 Absatz 1,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente,

nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses 1,

nach Anhörung des Ausschusses der Regionen,

gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates 3 über persistente organische Schadstoffe wurde mehrmals erheblich geändert. Da weitere Änderungen erforderlich sind, empfiehlt es sich aus Gründen der Klarheit, die genannte Verordnung neu zu fassen.

(2) Die Union ist sehr besorgt über die kontinuierliche Freisetzung persistenter organischer Schadstoffe (im Folgenden "POP") in die Umwelt. Diese chemischen Stoffe werden weit von ihrem Ursprungsort über internationale Grenzen hinweg transportiert und verbleiben in der Umwelt, reichern sich über die Nahrungskette an und begründen ein Risiko für die menschliche Gesundheit und die Umwelt. Deshalb müssen weitere Maßnahmen ergriffen werden, um die menschliche Gesundheit und die Umwelt vor diesen Schadstoffen zu schützen.

(3) Die Union hat im Bewusstsein ihrer Verantwortung für den Umweltschutz am 19. Februar 2004 das Protokoll zum Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe 4 (im Folgenden " Protokoll") und am 14. Oktober 2004 das Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe 5 (im Folgenden "Übereinkommen") genehmigt.

(4) Um die im Rahmen des Protokolls und des Übereinkommens eingegangenen Verpflichtungen der Union kohärent und wirksam zu erfüllen, muss ein gemeinsamer Rechtsrahmen geschaffen werden, auf dessen Grundlage Maßnahmen ergriffen werden können, mit denen sich insbesondere die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung absichtlich hergestellter POP unterbinden lässt. Außerdem sollten die Eigenschaften von POP in den einschlägigen Regelungen der Union zur Bewertung und Zulassung von Stoffen berücksichtigt werden.

(5) Bei der Durchführung der Bestimmungen des Übereinkommens auf Unionsebene ist es erforderlich, die Koordination und Kohärenz mit den Bestimmungen des Rotterdamer Übereinkommens über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel 6, das die Union am 19. Dezember 2002 genehmigte, des Basler Übereinkommens über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von gefährlichen Abfällen und ihrer Entsorgung 7, das die Union am 1. Februar 1993 genehmigte, und des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber 8

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