Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1188 über die Gewährung einer befristeten Ausnahme für die Niederlande von den in der Richtlinie 66/402/EWG festgelegten Anforderungen an das Inverkehrbringen von zertifiziertem Saatgut

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/888 über die Nichtgenehmigung bestimmter Wirkstoffe zur Verwendung in Biozidprodukten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2024, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/888 der Kommission vom 22. März 2024 über die Nichtgenehmigung bestimmter Wirkstoffe zur Verwendung in Biozidprodukten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/888 vom 26.03.2024) Ergänzende Informationen Liste zur Genehmigung/Z ... ...

Verordnung (EU) 2024/1358 über die Einrichtung von Eurodac für den Abgleich biometrischer Daten zur effektiven Anwendung der Verordnungen (EU) 2024/1351 und (EU) 2024/1350 und der Richtlinie 2001/55/EG sowie zur Feststellung der Identität illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger oder Staatenloser und über der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung dienende Anträge der Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten und Europols auf den Abgleich mit Eurodac-Daten, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2018/1240 und (EU) 2019/818 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 603/2013

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... Siehe Titel ...

Empfehlung (EU) 2024/915 über Maßnahmen zur Bekämpfung von Nachahmungen und zur Verbesserung der Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (1)

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... EU 2024, Wirtschaft - EU Bund Empfehlung (EU) 2024/915 der Kommission vom 19. März 2024 über Maßnahmen zur Bekämpfung von Nachahmungen und zur Verbesserung der Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (ABl. L 2024/915 vom 26.03.2024) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 292, in Erwä ... ...

Beschluss (EU) 2024/1043 zur Festlegung interner Vorschriften über die Beschränkung bestimmter Rechte betroffener Personen im Rahmen der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Hauptvertrauensperson und die Vertrauenspersonen bei der Wahrnehmung von Aufgaben im Zusammenhang mit der Prävention und Bekämpfung von Mobbing und sexueller Belästigung

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1301 zur 342. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1301 der Kommission vom 3. Mai 2024 zur 342. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (ABl. L 2024/ ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1195 zur Zulassung von ätherischem Cassiaöl von Cinnamomum aromaticum Nees als Futtermittelzusatzstoff für bestimmte Tierarten (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2024/1195 der Kommission vom 24. April 2024 zur Zulassung von ätherischem Cassiaöl von Cinnamomum aromaticum Nees als Futtermittelzusatzstoff für bestimmte Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1195 vom 25.04.2024) Ergänzende Informationen Liste der VO'en zur Zulassung von Futtermittelzusatzst ... ...

Richtlinie (EU) 2024/1069 über den Schutz von Personen, die sich öffentlich beteiligen, vor offensichtlich unbegründeten Klagen oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren (strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/853 zur Genehmigung eines vom Königreich Spanien gemäß Artikel 7 Absatz 4 der Richtlinie (EU) 2016/797 gestellten Antrags auf vorübergehende Nichtanwendung des Abschnitts 7.3.1.1 des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1695 auf die Strecke 502 zwischen Cáceres und Valencia de Alcántara - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/853 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/761 zur Genehmigung eines von Rumänien gemäß Artikel 7 Absatz 4 der Richtlinie (EU) 2016/797 gestellten Antrags auf vorübergehende Nichtanwendung des Abschnitts 7.4.2.1 des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1695 auf zwanzig Fahrzeuge des Typs LEMA - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/761 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Verordnung (EU) 2024/1106 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1227/2011 und (EU) 2019/942 in Bezug auf einen besseren Schutz der Union vor Marktmanipulation auf dem Energiegroßhandelsmarkt (1)

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... EU 2024, Energienutzung - EU Bund Verordnung (EU) 2024/1106 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1227/2011 und (EU) 2019/942 in Bezug auf einen besseren Schutz der Union vor Marktmanipulation auf dem Energiegroßhandelsmarkt (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1106 vom 17.04.2024) Das Europäische Parlamen ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1058 zur Verlängerung der Zulassung für eine Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase aus Aspergillus oryzae DSM 33700 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Mastgeflügel, Absetzferkel, Mastschweine, laktierende Sauen und Legehennen, zur Änderung der Zulassungsbedingungen und zur Zulassung neuer Verwendungen dieser Zubereitung als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Geflügelarten und alle Suidae (Zulassungsinhaber: Novozymes A/S) und zur Aufhebung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 1206/2012, (EU) 2020/995 und (EU) 2020/1034 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1058 - Inhalt => Artikel 1 Verlängerung der Zulassung Artikel 2 Zulassung Artikel 3 Aufhebung Artikel 4 Übergangsmaßnahmen Artikel 5 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1201 zur Marktrücknahme von Sternanis-Terpenen von Illicium verum Hook.f. als Futtermittelzusatzstoff - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1201 - Inhalt => Artikel 1 Marktrücknahme Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/865 zur Festlegung der Werte für die Leistung von Herstellern und Emissionsgemeinschaften von Herstellern neuer Personenkraftwagen und neuer leichter Nutzfahrzeuge für das Kalenderjahr 2022 gemäß der Verordnung (EU) 2019/631 - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/865 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I Leistung der Hersteller neuer Personenkraftwagen Tabelle 1: Werte für die Leistung einzelner Hersteller neuer Personenkraftwagen im Kalenderjahr 2022 gemäß Artikel 9 der Verordnung (EU) 2019/631 Tabelle 2: Werte für die Leistung von Emissionsgemeinschaften von Herstellern neuer Personenkraftwagen im Kalenderjahr 2022 gemäß Artikel 9 der Verordnung (EU) 2019/631 Anhang II Leistung der Hersteller neuer leichter ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/731 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Indoxacarb zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2024, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/731 der Kommission vom 28. Februar 2024 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Indoxacarb zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/731 vom 01.03.2024) Ergänzende ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2024/989 über ein mehrjähriges koordiniertes Kontrollprogramm der Union für 2025, 2026 und 2027 zur Gewährleistung der Einhaltung der Höchstgehalte an Pestizidrückständen und zur Bewertung der Verbraucherexposition gegenüber Pestizidrückständen in und auf Lebensmitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs sowie zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/731

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2024/887 zur Änderung der Anhänge IV, VIII und IX der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 hinsichtlich Tierfutter, Inverkehrbringen und Einfuhr in die Union (1)

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... EU 2024, Naturschutz/Tierschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2024/887 der Kommission vom 22. März 2024 zur Änderung der Anhänge IV, VIII und IX der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Tierfutter, Inverkehrbringen und Einfuhr in die Union (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/887 vom 25.03.2024) Die Europäische Kommission - ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1162 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 hinsichtlich einiger zum Anpflanzen bestimmter Pflanzen der Art Malus domestica und einiger zum Anpflanzen bestimmter Pflanzen der Art Berberis thunbergii mit Ursprung in der Türkei sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1213 hinsichtlich der Pflanzenschutzmaßnahmen für das Einführen der zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen der Art Malus domestica in das Gebiet der Union (1)

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... EU 2024, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1162 der Kommission vom 22. April 2024 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 hinsichtlich einiger zum Anpflanzen bestimmter Pflanzen der Art Malus domestica und einiger zum Anpflanzen bestimmter Pflanzen der Art Berberis thunbergii mit Ursprung in der Türkei sowie zur Änderung der Durc ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/963 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/963 der Kommission vom 21. März 2024 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 1981) (Text vo ... ...

Empfehlung (EU) 2024/779 über sichere und resiliente Seekabelinfrastrukturen - Inhalt -

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... EU 2024 Empf. (EU) 2024/779 - Inhalt => 1. Anwendungsbereich und Ziele 2. Begriffsbestimmungen 3. Maßnahmen auf Ebene der Mitgliedstaaten 3.1. Sicherheit 3.2. Regelmäßige Stresstests von Einrichtungen 3.3. Beschleunigung nationaler Genehmigungsverfahren 4. Maßnahmen der Mitgliedstaaten auf Unionsebene 4.1. Hin zu einer konsolidierten unionsweiten Bewertung der Risiken, Schwachstellen und Abhängigkeiten 4.2. Informationsaustausch und Amtshilfe 4.3. Kabelvorhaben von europäischem I ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1283 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für cis-Tricos-9-en zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/794 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase, gewonnen aus Komagataella phaffii CGMCC 7.371, als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Geflügelarten und Ferkel aller Suidae-Arten (Zulassungsinhaber: Victory Enzymes GmbH) - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/794 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Inkrafttreten Anhang ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/1364 über die erste Phase der Einrichtung eines gemeinsamen Bewertungssystems der Union für Rechenzentren - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1364 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Berichtsmechanismus zur Nachhaltigkeit von Rechenzentren Artikel 4 Nachhaltigkeitsindikatoren für Rechenzentren Artikel 5 Europäische Datenbank über Rechenzentren Artikel 6 Inkrafttreten Anhang I An die Europäische Datenbank über Rechenzentren zu übermittelnde Informationen 1. Informationen über das meldende Rechenzentrum 2. Informationen über den Betrieb des ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1305 in Bezug auf die ungelösten Einwände hinsichtlich der Bedingungen für die Verlängerung einer Zulassung für das Biozidprodukt Elector gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/1305 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1200 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Bifidobacterium animalis ssp. animalis DSM 16284, Ligilactobacillus salivarius DSM 16351 und Enterococcus faecium DSM 21913 als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Junghennen, Mastgeflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung und Jungtiere von Lege- oder Zuchtgeflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung, zur Zulassung dieser Zubereitung als Futtermittelzusatzstoff zur Verwendung in Futtermitteln und über Tränkwasser für Junghühner für die Zucht, Masttruthühner und Jungtruthühner für die Zucht (Zulassungsinhaber: Biomin GmbH) und zur Aufhebung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 544/2013 und (EU) 2015/1105 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1200 - Inhalt => Artikel 1 Verlängerung der Zulassung Artikel 2 Zulassung Artikel 3 Aufhebung Artikel 4 Übergangsmaßnahmen Artikel 5 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1047 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von 3'-Sialyllactose-Natriumsalz aus einem abgeleiteten Stamm von Escherichia coli W (ATCC 9637) als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1047 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Beschluss (GASP) 2024/828 zur Änderung des Beschlusses 2014/119/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/828 des Rates vom 4. März 2024 zur Änderung des Beschlusses 2014/119/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine (ABl. L 2024/828 vom 05.03.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Uni ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1056 zur Zulassung von Riboflavin-5-phosphat, Mononatriumsalz (Vitamin B2), gewonnen aus Bacillus subtilis KCCM 10445, als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1057 zur Zulassung einer Zubereitung aus 6-Phytase, gewonnen aus Komagataella phaffii CGMCC 7.19, als Futtermittelzusatzstoff für alle Mastgeflügelarten sowie für Jungtiere aller Legegeflügelarten und Ziervögel (Zulassungsinhaber: Nutrex N.V.)

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/920 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/2402 durch technische Regulierungsstandards zur Spezifikation der auslösenden wertentwicklungsbezogenen Ereignisse und zur Festlegung der Kriterien für die Kalibrierung dieser auslösenden Ereignisse - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/920 - Inhalt => Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Festlegung des ausstehenden Betrags des zugrunde liegenden Portfolios für die in Artikel 26c Absatz 5 Unterabsatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2017/2402 genannten rückwärts gerichteten auslösenden Ereignisse Artikel 3 Spezifikation der Anwendung des in Artikel 26c Absatz 5 Unterabsatz 3 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2017/2402 genannten zusätzlichen rückwärts gerichteten auslösenden Ereignisses Ar ... ...

Empfehlung (EU) 2024/779 über sichere und resiliente Seekabelinfrastrukturen (1)

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... EU 2024, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Empfehlung (EU) 2024/779 der Kommission vom 26. Februar 2024 über sichere und resiliente Seekabelinfrastrukturen (ABl. L 2024/779 vom 08.03.2024) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 292, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Unsere Volkswirtschaft ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/752 zur Verweigerung der Zulassung einer Zubereitung aus astaxanthinreichen Phaffia rhodozyma (ATCC SD-5340) als Futtermittelzusatzstoff für Lachse und Forellen (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2024/752 der Kommission vom 29. Februar 2024 zur Verweigerung der Zulassung einer Zubereitung aus astaxanthinreichen Phaffia rhodozyma (ATCC SD-5340) als Futtermittelzusatzstoff für Lachse und Forellen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/752 vom 01.03.2024) Ergänzende Informationen Liste der VO'en zur ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1045 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 333/2007 hinsichtlich der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die Kontrolle des Nickelgehalts von Lebensmitteln und zur Änderung bestimmter Verweise (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1045 der Kommission vom 9. April 2024 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 333/2007 hinsichtlich der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die Kontrolle des Nickelgehalts von Lebensmitteln und zur Änderung bestimmter Verweise (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1045 vom 10.04.2024) Die Europäisc ... ...

Verordnung (EU) 2024/918 zur Änderung von Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 hinsichtlich bestimmter Berichtspflichten der Mitgliedstaaten betreffend nationale Züchtungsprogramme zur Selektierung auf Resistenz gegen transmissible spongiforme Enzephalopathien (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2024, Naturschutz/Tierschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2024/918 der Kommission vom 25. März 2024 zur Änderung von Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich bestimmter Berichtspflichten der Mitgliedstaaten betreffend nationale Züchtungsprogramme zur Selektierung auf Resistenz gegen transmissible spongiforme Enzephalop ... ...

Beschluss (EU) 2024/775 über die Befreiung von Gegenständen, die kostenlos an vor der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine fliehende Personen und an Bedürftige in der Ukraine verteilt oder diesen zur Verfügung gestellt werden sollen, von Eingangsabgaben und der Mehrwertsteuer (1)

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... EU 2024, Steuern/Abgaben - EU Bund Beschluss (EU) 2024/775 der Kommission vom 4. März 2024 über die Befreiung von Gegenständen, die kostenlos an vor der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine fliehende Personen und an Bedürftige in der Ukraine verteilt oder diesen zur Verfügung gestellt werden sollen, von Eingangsabgaben und der Mehrwertsteuer (Bekannt gegeben u ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/912 zur Ergänzung der Richtlinie 2011/61/EU durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Angaben, die zu den grenzüberschreitenden Tätigkeiten von Verwaltern alternativer Investmentfonds (AIFM) zu übermitteln sind - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/912 - Inhalt => Artikel 1 Übermittlung von Angaben gemäß Artikel 33 Absatz 2 der Richtlinie 2011/61/EU Artikel 2 Übermittlung von Angaben gemäß Artikel 33 Absatz 3 der Richtlinie 2011/61/EU Artikel 3 Mitteilung von Änderungen der gemäß Artikel 33 Absätze 2, 3 und 6 der Richtlinie 2011/61/EU übermittelten Angaben oder vorgelegten Informationen Artikel 4 Inkrafttreten und Anwendung ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/824 zur Zulassung von Enziantinktur aus Gentiana lutea L. als Zusatzstoff in Futtermitteln für bestimmte Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1329 zur Änderung und Berichtigung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/1586 hinsichtlich harmonisierter Normen für den Explosionsschutz und den Schutz in explosionsfähigen Atmosphären, Laseranlagen, sicherheitsbezogene Teile von Steuerungen, Kunststoff- und Gummimaschinen, Abfallsammelfahrzeuge, Luftfahrt-Bodengeräte, fahrerlose Flurförderzeuge und ihre Systeme, elektromotorisch unterstützte Räder, Bandförderer für Wintersport- oder Freizeitaktivitäten, mitgängerbetriebene Flurförderzeuge, Holzbearbeitungsmaschinen (Zapfenschneid- und Schlitzmaschinen/Profiliermaschinen), Traktoren und Maschinen für Land- und Forstwirtschaft, Vakuumverpackungsgeräte für den gewerblichen Gebrauch, gewerbliche Kühl-/Gefriergeräte, Grasscheren und motorbetriebene bodengeführte Gartenmaschinen (1)

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... EU 2024, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1329 der Kommission vom 13. Mai 2024 zur Änderung und Berichtigung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/1586 hinsichtlich harmonisierter Normen für den Explosionsschutz und den Schutz in explosionsfähigen Atmosphären, Laseranlagen, sicherheitsbezogene Teile von Steuerungen, Kunststoff- und Gummimaschine ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/1398 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 hinsichtlich einer weiteren Verlängerung der Laufzeit des Arbeitsprogramms für die systematische Prüfung aller alten bioziden Wirkstoffe (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2024, Wasser /Chemikalien - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/1398 der Kommission vom 14. März 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer weiteren Verlängerung der Laufzeit des Arbeitsprogramms für die systematische Prüfung aller alten bioziden Wirkstoffe (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 202 ... ...

Richtlinie (EU) 2024/1174 zur Änderung der Richtlinie 2014/59/EU und der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 im Hinblick auf bestimmte Aspekte der Mindestanforderung an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2024, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Richtlinie (EU) 2024/1174 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 zur Änderung der Richtlinie 2014/59/EU und der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 im Hinblick auf bestimmte Aspekte der Mindestanforderung an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1174 vom ... ...

Richtlinie (EU) 2024/1260 über die Abschöpfung und Einziehung von Vermögenswerten - Inhalt -

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... EU 2024 RL (EU) 2024/1260 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Anwendungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Kapitel II Aufspüren und ermittlung Artikel 4 Untersuchungen zum Aufspüren von Vermögenswerten Artikel 5 Vermögensabschöpfungsstellen Artikel 6 Zugang zu Informationen Artikel 7 Bedingungen für den Zugang der Vermögensabschöpfungsstellen zu Informationen Artikel 8 Überwachung von Zugriff und Abfragen durch die Vermögensabschöp ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/997 zur Zulassung von L-Valin aus Corynebacterium glutamicum CGMCC 18932 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2024/997 der Kommission vom 3. April 2024 zur Zulassung von L-Valin aus Corynebacterium glutamicum CGMCC 18932 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/997 vom 04.04.2024) Ergänzende Informationen Liste der VO'en zur Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen Die ... ...

Archivdatei - Beschluss (EU) 2024/1177 über die Aussetzung der Zulassung von Ausrüstungen für die Sicherheit in der Zivilluftfahrt mit EU-Stempel-Kennzeichnung (1)

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... EU 2024, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2024/1177 der Kommission vom 23. April 2024 über die Aussetzung der Zulassung von Ausrüstungen für die Sicherheit in der Zivilluftfahrt mit "EU-Stempel"-Kennzeichnung (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1177 vom 25.04.2024; Beschl. (EU) 2024/2109 - ABl. L 2024/2109 vom 31.07.2024 aufgehoben) aufgehobe ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/821 zur Erneuerung der Genehmigung für hydrolysierte Proteine als Wirkstoff mit geringem Risiko gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/837 zur Ermächtigung Schwedens, auf direkt an Schiffe am Liegeplatz im Hafen gelieferten elektrischen Strom im Einklang mit Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG einen ermäßigten Steuersatz anzuwenden

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1322 zur Zulassung eines Einstufungsverfahrens zur Klassifizierung von Schweineschlachtkörpern in Malta

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/1159 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/6 durch Festlegung von Bestimmungen über angemessene Maßnahmen, mit denen eine wirksame und sichere Anwendung von Tierarzneimitteln gewährleistet werden soll, die für die orale Verabreichung bzw. Anwendung auf anderem Wege denn als Arzneifuttermittel zugelassen und verschrieben wurden und vom Tierhalter an der Lebensmittelgewinnung dienende Tiere verabreicht werden (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2024, Naturschutz/Tierschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/1159 der Kommission vom 7. Februar 2024 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/6 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung von Bestimmungen über angemessene Maßnahmen, mit denen eine wirksame und sichere Anwendung von Tierarzneimitteln gewährleistet werden soll, die für die orale Verabr ... ...

Beschluss (GASP) 2024/1074 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/1074 des Rates vom 12. April 2024 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (ABl. L 2024/1074 vom 12.04.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/749 zur Zulassung von Ligninsulfonat als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/749 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten Anhang ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/1159 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/6 durch Festlegung von Bestimmungen über angemessene Maßnahmen, mit denen eine wirksame und sichere Anwendung von Tierarzneimitteln gewährleistet werden soll, die für die orale Verabreichung bzw. Anwendung auf anderem Wege denn als Arzneifuttermittel zugelassen und verschrieben wurden und vom Tierhalter an der Lebensmittelgewinnung dienende Tiere verabreicht werden - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1159 - Inhalt => Artikel 1 Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Entscheidung über die Verwendung des Tierarzneimittels Artikel 4 Gleichzeitige Anwendung von Tierarzneimitteln und anderen Produktkategorien Artikel 5 Informationen und Anweisungen zur Entsorgung Artikel 6 Verschreibung antimikrobieller und antiparasitärer Tierarzneimittel Artikel 7 Handhabung und Anwendung von Tierarzneimitteln durch den Tierhalter Artikel 8 Geräte Artikel ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/920 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/2402 durch technische Regulierungsstandards zur Spezifikation der auslösenden wertentwicklungsbezogenen Ereignisse und zur Festlegung der Kriterien für die Kalibrierung dieser auslösenden Ereignisse (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/920 der Kommission vom 13. Dezember 2023 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/2402 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Spezifikation der auslösenden wertentwicklungsbezogenen Ereignisse und zur Festlegung der Kriterien für die Kalibrierung dieser auslös ... ...

Verordnung (EU) 2024/1083 zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Mediendienste im Binnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU (Europäisches Medienfreiheitsgesetz)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1046 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Beta-Glucan aus Mikroalgen der Art Euglena gracilis als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2024/1252 zur Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1724 und (EU) 2019/1020

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2024/789 zur Bestätigung der Beteiligung Irlands an der Verordnung (EU) 2023/2844 über die Digitalisierung der justiziellen Zusammenarbeit und des Zugangs zur Justiz in grenzüberschreitenden Zivil-, Handels- und Strafsachen - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/789 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1283 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für cis-Tricos-9-en zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/1283 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

2024/1218 - UN-Regelung Nr. 169 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Ereignisdatenspeichern (EDR) für schwere Nutzfahrzeuge (1)

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... EU 2024, Betriebssicherheit / Gefahrgut/Transport - EU Bund 2024/1218 - UN-Regelung Nr. 169 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Ereignisdatenspeichern (EDR) für schwere Nutzfahrzeuge (ABl. L 2024/1218 vom 23.05.2024) Nur die von der UN/ECE verabschiedeten Originalfassungen sind international rechtsverbindlich. Der Status dieser Regelung und das Datum ihres Inkraf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/772 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt AEROCLEAN gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2024, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/772 der Kommission vom 4. März 2024 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt "AEROCLEAN" gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/772 vom 05.03.2024) Ergänzende Informationen Liste zur Erteilung einer ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1289 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 31. März 2024 bis 29. Juni 2024 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/839 zur Erneuerung der Genehmigung für Harnstoff als Wirkstoff mit geringem Risiko gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2024, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/839 der Kommission vom 8. März 2024 zur Erneuerung der Genehmigung für Harnstoff als Wirkstoff mit geringem Risiko gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/749 zur Zulassung von Ligninsulfonat als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/1085 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für die Beurteilungsmethode, nach der die zuständigen Behörden prüfen, ob ein Institut die Anforderungen bezüglich der Verwendung interner Modelle für das Marktrisiko erfüllt - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1085 - Inhalt => Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Struktur der Beurteilung Artikel 2 Verhältnismäßigkeit - Produktkategorien und Modellkomplexität Artikel 3 Qualität und Prüffähigkeit der Dokumentation Artikel 4 Auslagerung Kapitel 2 Beurteilung der qualitativen Anforderungen Artikel 5 Überblick über die Beurteilung der qualitativen Anforderungen Artikel 6 Beurteilung der Angemessenheit der Zusammensetzung und der Rolle des Leitungsorgans und d ... ...

Richtlinie (EU) 2024/1275 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1199 zur Zulassung eines Mangan(II)-Betain-Komplexes als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/1107 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/1139 durch Festlegung detaillierter Vorschriften in Bezug auf die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit zulassungspflichtiger unbemannter Luftfahrzeugsysteme und deren Komponenten und die Erteilung von Genehmigungen für Organisationen und Personen, die diese Tätigkeiten ausführen - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1107 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Anforderungen an die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit Artikel 4 Erteilung von Genehmigungen für an der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von unbemannten Luftfahrzeugsystemen beteiligte Organisationen Artikel 5 Freigabeberechtigtes Personal Artikel 6 Inkrafttreten und Anwendung Anhang I (TEIL-ML.UAS) ML.UAS.1 Unterabschnitt A Allgemeines ML.UAS.101 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1335 zur Genehmigung eines von Irland gemäß Artikel 7 Absatz 4 der Richtlinie (EU) 2016/797 gestellten Antrags auf vorübergehende Nichtanwendung von Nummer 6b der Tabelle 6.3 Anforderungen an die Konformitätsbewertung streckenseitiger Teilsysteme - Prüfung mit zwei fahrzeugseitigen Systemen verschiedener Hersteller der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1695

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... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2024/1226 zur Definition von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstoß gegen restriktive Maßnahmen der Union und zur Änderung der Richtlinie (EU) 2018/1673

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1061 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2018/858 hinsichtlich des sicheren Austausches von Datensätzen der Übereinstimmungsbescheinigung in elektronischem Format sowie des Lesezugriffs auf die Übereinstimmungsbescheinigung und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/133 (1)

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... EU 2024, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1061 der Kommission vom 10. April 2024 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2018/858 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des sicheren Austausches von Datensätzen der Übereinstimmungsbescheinigung in elektronischem Format sowie des Lesezugriffs auf die Übereinstimmungsbesch ... ...

Verordnung (EU) 2024/745 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2024/745 des Rates vom 23. Februar 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. L 2024/745 vom 23.02.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europ ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/753 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/753 des Rates vom 23. Februar 2024 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. L 2024/753 vom 23.02.2024, ber. L 20 ... ...

Beschluss (EU) 2024/1005 über den im Namen der Europäischen Union im Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt und in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt in Bezug auf die Annahme von Standards für Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt zu vertretenden Standpunkt - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/1005 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 ...

Verordnung (EU) 2024/903 über Maßnahmen für ein hohes Maß an Interoperabilität des öffentlichen Sektors in der Union (Verordnung für ein interoperables Europa) - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/903 - Inhalt => Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Interoperabilitätsbewertung Artikel 4 Weitergabe und Weiterverwendung von Interoperabilitätslösungen zwischen Einrichtungen der Union und öffentlichen Stellen Kapitel 2 Europäische Interoperabilitätslösungen Artikel 5 Allgemeine Grundsätze Artikel 6 Europäischer Interoperabilitätsrahmen und spezialisierte Interoperabilitäts ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1048 zur Genehmigung des Inverkehrbringens eines Proteinkonzentrats aus Lemna gibba und Lemna minor als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/1084 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 305/2013 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/40/EU in Bezug auf die harmonisierte Bereitstellung eines interoperablen EU-weiten eCall-Dienstes (1)

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... EU 2024, Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/1084 der Kommission vom 6. Februar 2024 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 305/2013 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die harmonisierte Bereitstellung eines interoperablen EU-weiten eCall-Dienstes (Text von Bedeutung für den EWR) (A ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1188 über die Gewährung einer befristeten Ausnahme für die Niederlande von den in der Richtlinie 66/402/EWG festgelegten Anforderungen an das Inverkehrbringen von zertifiziertem Saatgut - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/1188 - Inhalt => Artikel 1 Genehmigung des Inverkehrbringens von zertifiziertem Saatgut, das weniger strenge Anforderungen erfüllt Artikel 2 Anforderungen an die Kennzeichnung Artikel 3 Mitteilung der genehmigten Mengen Artikel 4 Adressaten ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/980 zur Zulassung einer Zubereitung aus Saccharomyces cerevisiae MUCL 39885 als Futtermittelzusatzstoff für Katzen (Zulassungsinhaber: Prosol S.p.A)

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... Siehe Titel ...

2024/1065 - UN-Regelung Nr. 167 Einheitliche Vorschriften für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich ihrer direkten Sicht - Inhalt -

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... EU 2024 2024/1065 - UN-Regelung Nr. 167 - Inhalt => 1. Anwendungsbereich 2. Begriffsbestimmungen Abbildung 1 Definition der E-Punkte 3. Antrag auf Genehmigung 4. Genehmigung 5. Vorschriften 5.1. Allgemeine Anforderungen 5.2. Leistungsanforderungen Tabelle 1: Mindestwerte für das sichtbare Volumen 6. Prüfverfahren 6.1. Prüfbedingungen 6.2. Fahrzeugbedingungen 6.3. Bestimmung des sichtbaren Volumens 7. Änderungen des Fahrzeugtyps und Erweiterung der Genehmigung 8. Übereinstimmung ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/949 zur Festlegung eines einheitlichen Formulars für Erstattungs- und Entschädigungsanträge von Fahrgästen im Eisenbahnverkehr bei Verspätungen, verpassten Anschlüssen und Ausfällen von Schienenverkehrsdiensten gemäß der Verordnung (EU) 2021/782 (1)

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... EU 2024, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/949 der Kommission vom 27. März 2024 zur Festlegung eines einheitlichen Formulars für Erstattungs- und Entschädigungsanträge von Fahrgästen im Eisenbahnverkehr bei Verspätungen, verpassten Anschlüssen und Ausfällen von Schienenverkehrsdiensten gemäß der Verordnung (EU) 2021/782 des Europäischen Parlament ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1285 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für Hexaflumuron zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2024, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1285 der Kommission vom 13. Mai 2024 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für Hexaflumuron zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1285 vom 15.05.2024) Ergänzende ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1381 zur Festlegung von Verfahrensvorschriften für das Zusammenspiel im Zuge der Erstellung und Aktualisierung gemeinsamer klinischer Bewertungen von Humanarzneimitteln auf Unionsebene, den Informationsaustausch darüber und die Beteiligung daran sowie zur Festlegung von Mustern für diese gemeinsamen klinischen Bewertungen gemäß der Verordnung (EU) 2021/2282 über die Bewertung von Gesundheitstechnologien (1)

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... EU 2024, Biotechnologie Durchführungsverordnung (EU) 2024/1381 der Kommission vom 23. Mai 2024 zur Festlegung von Verfahrensvorschriften für das Zusammenspiel im Zuge der Erstellung und Aktualisierung gemeinsamer klinischer Bewertungen von Humanarzneimitteln auf Unionsebene, den Informationsaustausch darüber und die Beteiligung daran sowie zur Festlegung von Mustern für dies ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/763 zur Verlängerung der Zulassung von Zubereitungen aus Lactiplantibacillus plantarum NCIMB 30083 und Lactiplantibacillus plantarum NCIMB 30084 als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 308/2013 (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2024/763 der Kommission vom 29. Februar 2024 zur Verlängerung der Zulassung von Zubereitungen aus Lactiplantibacillus plantarum NCIMB 30083 und Lactiplantibacillus plantarum NCIMB 30084 als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 308/2013 (Text von Bede ... ...

Beschluss (GASP) 2024/1175 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/1175 des Rates vom 19. April 2024 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (ABl. L 2024/1175 vom 19.04.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, ... ...

Beschluss (GASP) 2024/847 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/847 * des Rates vom 12. März 2024 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. L 2024/847 vom 13.03.2024, ber. L 2026/90505) Fußnote * zum Titel: ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1158 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative My Voice, My Choice: Für einen Zugang zu sicheren Abtreibungen gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/1158 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1272 zur Erklärung des Abschlusses des Übergabe- und Übernahmeprozesses des e-CODEX-Systems (1)

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... EU 2024, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1272 der Kommission vom 7. Mai 2024 zur Erklärung des Abschlusses des Übergabe- und Übernahmeprozesses des e-CODEX-Systems (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1272 vom 14.05.2024) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/949 zur Festlegung eines einheitlichen Formulars für Erstattungs- und Entschädigungsanträge von Fahrgästen im Eisenbahnverkehr bei Verspätungen, verpassten Anschlüssen und Ausfällen von Schienenverkehrsdiensten gemäß der Verordnung (EU) 2021/782 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/949 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Antragsformular für Erstattungen und Entschädigungen gemäß der Verordnung (EU) 2021/782 des Europäischen Parlaments und des Rates 1. Grund/Gründe für Ihren Antrag 2. Vorheriger Antrag auf Erstattung/Entschädigung für Verspätung/Ausfall/verpassten Anschluss für dieselbe Bahnfahrt 3. Angaben zu Ihrer Fahrt 4. Art Ihres Antrags an das Eisenbahnunternehmen 5. Angaben zur Person 6. Zusätzliche Angaben zu Ihrer ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1297 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1297 der Kommission vom 3. Mai 2024 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 3134) (Text von ... ...

Verordnung (EU) 2024/795 zur Einrichtung der Plattform Strategische Technologien für Europa (STEP) und zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG und der Verordnungen (EU) 2021/1058, (EU) 2021/1056, (EU) 2021/1057, (EU) Nr. 1303/2013, (EU) Nr. 223/2014, (EU) 2021/1060, (EU) 2021/523, (EU) 2021/695, (EU) 2021/697 und (EU) 2021/241 (1)

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... EU 2024, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2024/795 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Februar 2024 zur Einrichtung der Plattform "Strategische Technologien für Europa" (STEP) und zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG und der Verordnungen (EU) 2021/1058, (EU) 2021/1056, (EU) 2021/1057, (EU) Nr. 1303/2013, (EU) Nr. 223/2014, (EU) 2021/1060, (EU) 20 ... ...

Verordnung (EU) 2024/1028 über die Erhebung und den Austausch von Daten im Zusammenhang mit Dienstleistungen der kurzfristigen Vermietung von Unterkünften und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1724 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1028 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Anwendungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Kapitel II Registrierung Artikel 4 Registrierungsverfahren Artikel 5 Von Gastgebern vorzulegende Informationen Artikel 6 Überprüfung durch die zuständigen Behörden Artikel 7 Konformität durch Technikgestaltung Artikel 8 Sonstige Pflichten der Online-Plattformen für die kurzfristige Vermietung von Unterkünften Kapitel III Dat ... ...

Beschluss (EU) 2024/789 zur Bestätigung der Beteiligung Irlands an der Verordnung (EU) 2023/2844 über die Digitalisierung der justiziellen Zusammenarbeit und des Zugangs zur Justiz in grenzüberschreitenden Zivil-, Handels- und Strafsachen (1)

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... EU 2024, Wirtschaft - EU Bund Beschluss (EU) 2024/789 der Kommission vom 6. März 2024 zur Bestätigung der Beteiligung Irlands an der Verordnung (EU) 2023/2844 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Digitalisierung der justiziellen Zusammenarbeit und des Zugangs zur Justiz in grenzüberschreitenden Zivil-, Handels- und Strafsachen (ABl. L 2024/789 vom 08.03.2024) Di ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1055 zur Zulassung eines Eisen(II)-Betain-Komplexes als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1055 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Inkrafttreten Anhang ...

Verordnung (EU) 2024/1351 über Asyl- und Migrationsmanagement, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2021/1147 und (EU) 2021/1060 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1351 - Inhalt => Teil I Gegenstand und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Teil II Gemeinsamer Rahmen für das Asyl- und Migrationsmanagement Kapitel I Gesamtkonzept Artikel 3 Gesamtkonzept für das Asyl- und Migrationsmanagement Artikel 4 Interne Komponenten des Gesamtkonzepts Artikel 5 Externe Komponenten des Gesamtkonzepts Artikel 6 Grundsatz der Solidarität und der gerechten Verteilung der Verantwortlichkeiten Arti ... ...

Empfehlung (Euratom) 2024/1112 zu klinischen Kontrollen medizinisch-radiologischer Tätigkeiten gemäß der Richtlinie 2013/59/Euratom - Inhalt -

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... EU 2024 Empf. (Euratom) 2024/1112 - Inhalt => Erwägungsgründe ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1046 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Beta-Glucan aus Mikroalgen der Art Euglena gracilis als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1046 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

2024/1065 - UN-Regelung Nr. 167 Einheitliche Vorschriften für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich ihrer direkten Sicht (1)

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... EU 2024, Betriebssicherheit / Gefahrgut/Transport - EU Bund 2024/1065 - UN-Regelung Nr. 167 Einheitliche Vorschriften für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich ihrer direkten Sicht (ABl. L 2024/1065 vom 17.05.2024) Nur die von der UNECE verabschiedeten Originalfassungen sind international rechtsverbindlich. Der Status dieser Regelung und das Datum ihres Inkrafttret ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1288 zur Gewährung einer befristeten Abweichung von den Präferenzursprungsregeln gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 in Bezug auf Thunfischfilets und Thunfisch-Loins (roh, gegart und tiefgefroren), zubereitet oder haltbar gemacht, Makrelenfilets, zubereitet oder haltbar gemacht, und Filets vom Unechten Bonito oder von der Fregattmakrele, zubereitet oder haltbar gemacht, aus Cabo Verde - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1288 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Anhang I Anhang II Anhang III Von den zuständigen Behörden von Cabo Verde zu meldende Maßnahmen entsprechend Artikel 4 Absatz 4 ...

Verordnung (EU) 2024/1317 zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/1803 in Bezug auf International Accounting Standard 7 und International Financial Reporting Standard 7 (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Verordnung (EU) 2024/1317 der Kommission vom 15. Mai 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/1803 in Bezug auf International Accounting Standard 7 und International Financial Reporting Standard 7 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1317 vom 16.05.2024) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeits ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/894 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 139/2014 in Bezug auf Meldungen von Ereignissen (1)

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... EU 2024, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/894 der Kommission vom 13. März 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 139/2014 in Bezug auf Meldungen von Ereignissen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/894 vom 20.03.2024) Ergänzende Informationen Liste zur Ergänzung der VO (EG) 216/2008 Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertr ... ...

Beschluss (EU) 2024/867 zur Ermächtigung der Französischen Republik zur Aushandlung, zur Unterzeichnung und zum Abschluss einer internationalen Vereinbarung über die in der festen Ärmelkanal-Verbindung geltenden Sicherheits- und Interoperabilitätsanforderungen - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/867 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 ...

Verordnung (EU) 2024/1359 zur Bewältigung von Krisensituationen und Situationen höherer Gewalt im Bereich Migration und Asyl und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1147 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1359 - Inhalt => Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Kapitel II Governance Artikel 2 Begründetes Ersuchen eines Mitgliedstaats Artikel 3 Durchführungsbeschluss der Kommission über das Vorliegen einer Krisensituation oder einer Situation höherer Gewalt Artikel 4 Kommissionsvorschlag und Durchführungsbeschluss des Rates zur Genehmigung von Ausnahmeregelungen und zur Festlegung von Solidaritätsmaßnahmen Artikel 5 Dauer Artikel 6 Überwachun ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1070 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung von 25-Hydroxycholecalciferol aus Saccharomyces cerevisiae CBS 146008 für Masthühner, Masttruthühner, sonstiges Geflügel und Schweine und zur Zulassung dieser Zubereitung für Wiederkäuer sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 887/2009 (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2024/1070 der Kommission vom 12. April 2024 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung von 25-Hydroxycholecalciferol aus Saccharomyces cerevisiae CBS 146008 für Masthühner, Masttruthühner, sonstiges Geflügel und Schweine und zur Zulassung dieser Zubereitung für Wiederkäuer sowie zur Aufhebung der Verordnu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/859 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 in Bezug auf die Einstufung des Stoffs Natriumsalicylat hinsichtlich der Rückstandshöchstmenge in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/859 der Kommission vom 18. März 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 in Bezug auf die Einstufung des Stoffs Natriumsalicylat hinsichtlich der Rückstandshöchstmenge in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/859 vom 19.03.2024) Die Europäische Kommission - ge ... ...

Verordnung (EU) 2024/1003 zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/915 hinsichtlich der Höchstgehalte für die Summe aus 3-Monochlorpropandiol (3-MCPD) und 3-MCPD-Fettsäureestern in Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung und Lebensmitteln für besondere medizinische Zwecke für Säuglinge und Kleinkinder sowie in Kleinkindnahrung (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2024/1003 der Kommission vom 4. April 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/915 hinsichtlich der Höchstgehalte für die Summe aus 3-Monochlorpropandiol (3-MCPD) und 3-MCPD-Fettsäureestern in Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung und Lebensmitteln für besondere medizinische Zwecke für Säuglinge und Kleinkinder sowie in Kleink ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1052 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Calcidiol-Monohydrat als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1052 der Kommission vom 10. April 2024 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Calcidiol-Monohydrat als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1052 vom 11.04.2024) Ergänzende Informationen Liste über neuartige Lebensmit ... ...

Verordnung (EU) 2024/823 über besondere Handelsmaßnahmen für die am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess teilnehmenden oder damit verbundenen Länder und Gebiete (1)

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... EU 2024, Steuern/Abgaben - EU Bund Verordnung (EU) 2024/823 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Februar 2024 über besondere Handelsmaßnahmen für die am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess teilnehmenden oder damit verbundenen Länder und Gebiete (ABl. L 2024/823 vom 06.03.2024 A; VO (EU) 2025/2014 - ABl. L 2025/2014 vom 22.12.2025) Neufassung - Ersetzt VO ... ...

Richtlinie (EU) 2024/1385 zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (1)

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... EU 2024, Zivil- und Strafrecht - EU Bund Richtlinie (EU) 2024/1385 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2024 zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (ABl. L 2024/1385 vom 24.05.2024) Ergänzende Informationen Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt Das Europäische Parlament und der Rat der ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/920 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/2402 durch technische Regulierungsstandards zur Spezifikation der auslösenden wertentwicklungsbezogenen Ereignisse und zur Festlegung der Kriterien für die Kalibrierung dieser auslösenden Ereignisse

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1199 zur Zulassung eines Mangan(II)-Betain-Komplexes als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2024/1199 der Kommission vom 18. April 2024 zur Zulassung eines Mangan(II)-Betain-Komplexes als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1199 vom 22.04.2024) Ergänzende Informationen Liste der VO'en zur Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen Die Europäische ... ...

Beschluss (EU) 2024/1225 zu den von Dänemark mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen über den Zusatz von Nitriten zu bestimmten Fleischerzeugnissen (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Beschluss (EU) 2024/1225 der Kommission vom 30. April 2024 zu den von Dänemark mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen über den Zusatz von Nitriten zu bestimmten Fleischerzeugnissen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 2669) (Nur der dänische Text ist verbindlich) (ABl. L 2024/1225 vom 02.05.2024) Die Europäische Kommission - gest ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1270 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/2466 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Eier (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1270 der Kommission vom 7. Mai 2024 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/2466 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Eier (ABl. L 2024/1270 vom 08.05.2024) Ergänzende Informationen Liste ... ...

Empfehlung (EU) 2024/1101 über einen Fahrplan für die koordinierte Umsetzung des Übergangs zur Post-Quanten-Kryptografie

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/1180 zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/758 hinsichtlich der Normen für eCall (1)

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... EU 2024, Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/1180 der Kommission vom 14. Februar 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/758 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Normen für eCall (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1180 vom 19.04.2024) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der E ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/964 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/964 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/917 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/92 hinsichtlich bestimmter Berichtspflichten für passiv gefischte Abfälle (1)

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... EU 2024, Abfall - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/917 der Kommission vom 22. März 2024 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/92 hinsichtlich bestimmter Berichtspflichten für passiv gefischte Abfälle (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/917 vom 25.03.2024) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäisch ... ...

Beschluss (EU) 2024/784 über den im Namen der Europäischen Union im Weltforum für die Harmonisierung der Regelungen für Kraftfahrzeuge der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa zu Vorschlägen für Änderungen der UN-Regelungen Nr. 10, 13, 37, 45, 46, 48, 53, 54, 55, 79, 106, 107, 128, 130, 140, 148, 149, 150, 158 und 167 sowie zu dem Vorschlag für eine neue UN-Regelung über Fahrerassistenzsysteme (driver control assistance system - DCAS) zu vertretenden Standpunkt - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/784 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Verordnung (EU) 2024/1157 über die Verbringung von Abfällen, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1257/2013 und (EU) 2020/1056 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2024/784 über den im Namen der Europäischen Union im Weltforum für die Harmonisierung der Regelungen für Kraftfahrzeuge der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa zu Vorschlägen für Änderungen der UN-Regelungen Nr. 10, 13, 37, 45, 46, 48, 53, 54, 55, 79, 106, 107, 128, 130, 140, 148, 149, 150, 158 und 167 sowie zu dem Vorschlag für eine neue UN-Regelung über Fahrerassistenzsysteme (driver control assistance system - DCAS) zu vertretenden Standpunkt

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/861 über die Anerkennung des Berichts mit Angaben zu den typischen Treibhausgasemissionen aus dem Anbau von Rapssamen in Kanada gemäß Artikel 31 Absätze 3 und 4 der Richtlinie (EU) 2018/2001

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... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2024/740 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2023/891 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Republik Moldau destabilisieren (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/740 des Rates vom 22. Februar 2024 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2023/891 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Republik Moldau destabilisieren (ABl. L 2024/740 vom 22.02.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf ... ...

Beschluss (EU) 2024/788 zur Bestätigung der Beteiligung Irlands an der Richtlinie (EU) 2023/2843 zur Änderung der Richtlinien 2011/99/EU und 2014/41/EU , der Richtlinie 2003/8/EG und der Rahmenbeschlüsse 2002/584/JI, 2003/577/JI, 2005/214/JI, 2006/783/JI, 2008/909/JI, 2008/947/JI, 2009/829/JI und 2009/948/JI im Hinblick auf die Digitalisierung der justiziellen Zusammenarbeit

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2024/775 über die Befreiung von Gegenständen, die kostenlos an vor der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine fliehende Personen und an Bedürftige in der Ukraine verteilt oder diesen zur Verfügung gestellt werden sollen, von Eingangsabgaben und der Mehrwertsteuer

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/888 über die Nichtgenehmigung bestimmter Wirkstoffe zur Verwendung in Biozidprodukten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2024/790 zur Änderung der Richtlinie 2014/65/EU über Märkte für Finanzinstrumente (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Richtlinie (EU) 2024/790 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Februar 2024 zur Änderung der Richtlinie 2014/65/EU über Märkte für Finanzinstrumente (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/790 vom 08.03.2024) Ergänzende Informationen Liste zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU Das Europäische Parlament und der Rat ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1286 hinsichtlich gemäß Artikel 36 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 übermittelter ungelöster Einwände gegen die Bedingungen der Zulassung des Biozidprodukts BOMBEX® PEBBYS® CS - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/1286 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1321 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2067 im Hinblick auf die Prüfung von Daten und die Akkreditierung von Prüfstellen (1)

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... EU 2024, Immissionsschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1321 der Kommission vom 8. Mai 2024 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2067 im Hinblick auf die Prüfung von Daten und die Akkreditierung von Prüfstellen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1321 vom 13.05.2024, ber. L 2024/90298, ber. L 2024/90300) Ergänzende Informationen Liste zur ... ...

Verordnung (EU) 2024/1351 über Asyl- und Migrationsmanagement, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2021/1147 und (EU) 2021/1060 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 604/2013

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1217 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Mepanipyrim gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2024, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1217 der Kommission vom 29. April 2024 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Mepanipyrim gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/12 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/911 zur Ergänzung der Richtlinie 2009/65/EG durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Angaben, die zu den grenzüberschreitenden Tätigkeiten von Verwaltungsgesellschaften und Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) zu übermitteln sind - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/911 - Inhalt => Artikel 1 Übermittlung von Angaben gemäß Artikel 17 Absätze 1 und 2 der Richtlinie 2009/65/EG Artikel 2 Übermittlung von Angaben gemäß Artikel 18 Absätze 1 und 2 der Richtlinie 2009/65/EG Artikel 3 Übermittlung von Angaben gemäß Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2009/65/EG Artikel 4 Mitteilung von Änderungen der gemäß Artikel 17 Absätze 1, 2, 3, 8 und 9, Artikel 18 Absätze 1, 2 und 4 und Artikel 20 Absätze 1 und 4 der Richtlinie 2 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/968 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2024, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/968 der Kommission vom 21. März 2024 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/968 vom 22.03.2024) Ergänzende Informationen Liste betreffend vorläufige Sofortmaßna ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/954 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/1686 zur Verhängung zusätzlicher restriktiver Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und die mit ihnen verbundenen natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/954 des Rates vom 25. März 2024 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/1686 zur Verhängung zusätzlicher restriktiver Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und die mit ihnen verbundenen natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen (ABl. L 2024/954 vom 25.03.2024) ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1189 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Lactiplantibacillus plantarum LMG P-21295 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1065/2012

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/912 zur Ergänzung der Richtlinie 2011/61/EU durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Angaben, die zu den grenzüberschreitenden Tätigkeiten von Verwaltern alternativer Investmentfonds (AIFM) zu übermitteln sind

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/964 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1284 über die Verlängerung der vom Luxemburger Umweltamt ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Raidox 35% gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2024, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1284 der Kommission vom 13. Mai 2024 über die Verlängerung der vom Luxemburger Umweltamt ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Raidox 35% gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Nur der französische Text ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2024/776 zur Ermächtigung Polens, gemäß Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG auf schweres Heizöl, Erdgas, Kohle und Koks, die als Heizstoffe verwendet werden, ermäßigte Verbrauchsteuersätze anzuwenden

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1171 zur Änderung der Anhänge I und II der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/1039 (1)

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... EU 2024, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1171 der Kommission vom 16. April 2024 zur Änderung der Anhänge I und II der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/1039 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1171 vom 17.0 ... ...

Verordnung (EU) 2024/903 über Maßnahmen für ein hohes Maß an Interoperabilität des öffentlichen Sektors in der Union (Verordnung für ein interoperables Europa) (1)

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... EU 2024, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2024/903 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 über Maßnahmen für ein hohes Maß an Interoperabilität des öffentlichen Sektors in der Union (Verordnung für ein interoperables Europa) - Interoperabilitäts-Verordnung - - Interoperable Europe Act - (ABl. L 2024/903 vom 22.03.2024) Ergänzende Informationen VO (E ... ...

2024/1065 - UN-Regelung Nr. 167 Einheitliche Vorschriften für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich ihrer direkten Sicht

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/1295 über harmonisierte technische Spezifikationen und Prüfnormen für Feuerlöschschläuche

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2024/867 zur Ermächtigung der Französischen Republik zur Aushandlung, zur Unterzeichnung und zum Abschluss einer internationalen Vereinbarung über die in der festen Ärmelkanal-Verbindung geltenden Sicherheits- und Interoperabilitätsanforderungen (1)

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... EU 2024, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2024/867 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 zur Ermächtigung der Französischen Republik zur Aushandlung, zur Unterzeichnung und zum Abschluss einer internationalen Vereinbarung über die in der festen Ärmelkanal-Verbindung geltenden Sicherheits- und Interoperabilitätsanforderungen (ABl. L 2024/867 v ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1201 zur Marktrücknahme von Sternanis-Terpenen von Illicium verum Hook.f. als Futtermittelzusatzstoff

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... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2024/1275 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1275 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Nationaler Gebäuderenovierungsplan Artikel 4 Festlegung einer Methode zur Berechnung der Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden Artikel 5 Festlegung von Mindestanforderungen an die Gesamtenergieeffizienz Artikel 6 Berechnung der kostenoptimalen Niveaus von Mindestanforderungen an die Gesamtenergieeffizienz Artikel 7 Neue Gebäude Artikel 8 Bestehende Gebäude Artikel 9 Mindestvorgaben f ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1390 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/796 über restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1390 des Rates vom 17. Mai 2024 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/796 über restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen (ABl. L 2024/1390 vom 17.05.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europ ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1047 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von 3'-Sialyllactose-Natriumsalz aus einem abgeleiteten Stamm von Escherichia coli W (ATCC 9637) als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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... Siehe Titel ...

Empfehlung (EU) 2024/1344 zur Gestaltung von Auktionen für erneuerbare Energie

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1286 hinsichtlich gemäß Artikel 36 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 übermittelter ungelöster Einwände gegen die Bedingungen der Zulassung des Biozidprodukts BOMBEX® PEBBYS® CS (1)

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... EU 2024, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1286 der Kommission vom 8. Mai 2024 hinsichtlich gemäß Artikel 36 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates übermittelter ungelöster Einwände gegen die Bedingungen der Zulassung des Biozidprodukts BOMBEX® PEBBYS® CS (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1286 vom 15.05.2024 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1037 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Mononatriumsalz der L-5-Methyltetrahydrofolsäure als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1037 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Verordnung (EU) 2024/1349 zur Festlegung eines Rückkehrverfahrens an der Grenze und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1148

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... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2024/825 zur Änderung der Richtlinien 2005/29/EG und 2011/83/EU hinsichtlich der Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel durch besseren Schutz gegen unlautere Praktiken und durch bessere Informationen (1)

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... EU 2024, Wirtschaft - EU Bund Richtlinie (EU) 2024/825 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Februar 2024 zur Änderung der Richtlinien 2005/29/EG und 2011/83/EU hinsichtlich der Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel durch besseren Schutz gegen unlautere Praktiken und durch bessere Informationen - EmpCo-Richtlinie - (Text von Bedeutung für den EWR) ... ...

Beschluss (GASP) 2024/746 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/746 des Rates vom 23. Februar 2024 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. L 2024/746 vom 23.02.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbe ... ...

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