Übereinkommen 132 - Übereinkommen über den bezahlten Urlaub (Neufassung) - Übereinkommen

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Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 183 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 15. Juni 2000 über den Mutterschutz (1)

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... Arbeits- und Sozialrecht Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 183 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 15. Juni 2000 über den Mutterschutz Vom 20. August 2021 (BGBl. II Nr. 19 vom 27.08.2021 S. 963) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Dem in Genf am 15. Juni 2000 von der Allgemeinen Konferenz der Internationalen Arbeitsorganisation angenommenen Üb ... ...

Übereinkommen 190 - Übereinkommen über die Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt (1)

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... Arbeits- und Sozialrecht ILO Übereinkommen 190 - Übereinkommen über die Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt Vom 21. Juni 2019 (BGBl. II Nr. 142 vom 30.05.2023) Inkrafttreten gemäß Abschnitt I der Bekanntmachung vom 8. August 2023 am 14. Juni 2024. (Übersetzung) Die Allgemeine Konferenz der Internationalen Arbeitsorganisation, die vom Verwaltungsrat de ... ...

Übereinkommen 98 - Übereinkommen über die Anwendung der Grundsätze des Vereinigungsrechtes und des Rechtes zu Kollektivverhandlungen, 1949 (1)

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Übereinkommen 62 - Übereinkommen über Unfallverhütungsvorschriften (Hochbau) - Übereinkommen über Unfallverhütungsvorschriften

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Übereinkommen 155 - Übereinkommen über Arbeitsschutz und Arbeitsumwelt (1)

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Archivdatei - Übereinkommen 166 - Übereinkommen über die Heimschaffung der Seeleute (Neufassung)

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... Siehe Titel ...

Übereinkommen 116 - Übereinkommen über die Abänderung der Schlußartikel - Übereinkommen

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Übereinkommen 135 - Übereinkommen über Schutz und Erleichterungen für Arbeitnehmervertreter

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Übereinkommen 20 - Übereinkommen über die Nachtarbeit in Bäckereien, 1925

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Übereinkommen 105 - Übereinkommen über die Abschaffung der Zwangsarbeit, 1957

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Übereinkommen 177 - Übereinkommen über Heimarbeit, 1996 (1)

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Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Übereinkommens Nr. 183 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 15. Juni 2000 über den Mutterschutz (1)

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... Arbeits- und Sozialrecht; ILO Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Übereinkommens Nr. 183 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 15. Juni 2000 über den Mutterschutz Vom 6. September 2022 (BGBl. II Nr. 19 vom 07.11.2022 S. 562) I. Nach Artikel 2 Absatz 2 des Gesetzes vom 20. August 2021 zu dem Übereinkommen Nr. 183 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 15. J ... ...

Übereinkommen 87 - Übereinkommen über die Vereinigungsfreiheit und den Schutz

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... Siehe Titel ...

Übereinkommen 24 - Übereinkommen über Krankenversicherung (Gewerbe) - Übereinkommen über die Krankenversicherung der Arbeitnehmer in Gewerbe und Handel und der Hausgehilfen vom 15.06.1927 (1)

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Seearbeitsübereinkommen (1)

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... Arbeits- und Sozialrecht Seearbeitsübereinkommen 2006 Vom 26. Juni 2013 (BGBl. II Nr. 17 vom 02.07.2013 S. 763; 03.06.2014 S. 605; 01.07.2016 S. 828 16; 25.09.2020 S. 703 20; Nr. 498 vom 12.12.2024 24) Einhaltung und Durchsetzung des Seearbeitsübereinkommen siehe RL 2013/54/EU Zum Gesetz zu dem Seearbeitsübereinkommen 2006, der Internationalen Arbeitsorganisation vom 23. Feb ... ...

Gesetz zu dem Protokoll zum Übereinkommen Nr. 29 der Internationalen Arbeitsorganisation über Zwangs- oder Pflichtarbeit (1)

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Übereinkommen 81 - Übereinkommen über die Arbeitsaufsicht - Übereinkommen über die Arbeitsaufsicht in Gewerbe und Handel, 1947 (1)

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Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Übereinkommens Nr. 190 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 21. Juni 2019 über die Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Übereinkommens Nr. 190 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 21. Juni 2019 über die Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt Vom 8. August 2023 (BGBl. II Nr. 238 vom 15.08.2023) I. Nach Artikel 2 Absatz 2 des Gesetzes vom 22. Mai 2023 zu dem Übereinkommen Nr. 190 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 21. ... ...

Übereinkommen 102 - Übereinkommen über Soziale Sicherheit (Mindestnormen) - Übereinkommen über

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... Siehe Titel ...

Übereinkommen 152 - Übereinkommen über den Arbeitsschutz bei der Hafenarbeit

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Vierte Verordnung zu dem Seearbeitsübereinkommen, 2006, der Internationalen Arbeitsorganisation

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... Vierte Verordnung zu dem Seearbeitsübereinkommen, 2006, der Internationalen Arbeitsorganisation vom 23. Februar 2006 Vom 9. Dezember 2024 (BGBl. II Nr. 498 vom 12.12.2024) Auf Grund des Artikels 2 des Gesetzes zu dem Seearbeitsübereinkommen, 2006, der Internationalen Arbeitsorganisation vom 23. Februar 2006 vom 26. Juni 2013 (BGBl. 2013 II S. 763), der durch ... ...

Übereinkommen 21 - Übereinkommen über die Vereinfachung der Aufsicht über

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Übereinkommen 17 - Übereinkommen über die Entschädigung bei Betriebsunfällen vom

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Übereinkommen 132 - Übereinkommen über den bezahlten Urlaub (Neufassung) - Übereinkommen

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Bekanntmachung über das Außerkrafttreten der Übereinkommen - Nr. 8, Nr

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... Bekanntmachung über das Außerkrafttreten der Übereinkommen Nr. 8, Nr. 9, Nr. 16, Nr. 22, Nr. 23, Nr. 53, Nr. 56, Nr. 73, Nr. 92, Nr. 133, Nr. 134, Nr. 146, Nr. 147, Nr. 164, Nr. 166, Nr. 180 der Internationalen Arbeitsorganisation Vom 10. September 2014 (BGBl. II Nr. 26 vom 12.11.2014 S. 891) I. Mit Inkrafttreten des Seearbeitsübereinkommens, 2006, der Inte ... ...

Seearbeitsübereinkommen

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... Siehe Titel ...

Übereinkommen 161 - Übereinkommen über die betriebsärztlichen Dienste, 1985 (1)

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Übereinkommen 181 - Übereinkommen über private Arbeitsvermittler, 1997 (1)

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Übereinkommen 45 - Übereinkommen über Untertagearbeiten (Frauen) - Übereinkommen über die Beschäftigung von Frauen bei Untertagearbeiten in Bergwerken jeder Art, 1935 (1)

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Übereinkommen 152 - Übereinkommen über den Arbeitsschutz bei der Hafenarbeit

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ILO - Übereinkommen der Internationalen Arbeitskonferenz

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... Siehe Titel ...

Übereinkommen 100 - Übereinkommen über die Gleichheit des Entgelts - Übereinkommen

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Übereinkommen 26 - Übereinkommen über Verfahren zur Festsetzung von Mindestlöhnen

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Übereinkommen 1 - Übereinkommen über die Begrenzung der Arbeitszeit in gewerblichen Betrieben auf acht Stunden täglich und achtundvierzig Stunden wöchentlich - 1919 (1)

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Übereinkommen 140 - Übereinkommen über den bezahlten Bildungsurlaub, 1974

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Übereinkommen 3 - Übereinkommen über die Beschäftigung der Frauen vor und nach der Niederkunft (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Arbeits- Sozialrecht ILO Übereinkommen 3 - Übereinkommen über den Mutterschutz Übereinkommen über die Beschäftigung der Frauen vor und nach der Niederkunft vom 29.11.1919 Vom 16.07.1927 (BGBl II 1927 vom 26.11.1927 S. 1124; 26.06.1961 - 1963 S. 1135 ILO 116 aufgehoben) red. Anm. Durch die BRD ratifiziert mit Datum vom 31.10.1927 *) Neugefasst durch Übereinkommen 103 aus dem ... ...

Archivdatei - Übereinkommen 73 - Übereinkommen über die ärztliche Untersuchung der Schiffsleute (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Arbeits- Sozialrecht ILO Übereinkommen 73 - Übereinkommen über die ärztliche Untersuchung der Schiffsleute, 1946 Vom 29. Juni 1946 (BGBl II vom 10.022010 S. 939; 26.06.2013 S. 763 13; 10.09.2014 S. 891 hier nicht mehr gültig) (Wird durch Seearbeitsübereinkommen ersetzt Inkrafttreten) Dieses Übereinkommen ist am 17. August 1955 in Kraft getreten. Ort: Seattle Tagung:28 Die All ... ...

Übereinkommen 19 - Übereinkommen über Gleichbehandlung (Betriebsunfälle) - Übereinkommen über die Gleichbehandlung einheimischer und ausländischer Arbeitnehmer in der Entschädigung bei Betriebsunfällen vom 06.06.1925 (1)

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Übereinkommen 184 - Übereinkommen über den Arbeitsschutz in der Landwirtschaft

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Übereinkommen 169 - Übereinkommen über eingeborene und in Stämmen lebende

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... Siehe Titel ...

Übereinkommen 121 - Übereinkommen über Leistungen bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten

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... Siehe Titel ...

Übereinkommen 169 - Übereinkommen über eingeborene und in Stämmen lebende

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Übereinkommen 139 - Übereinkommen über Berufskrebs - Übereinkommen über die Verhütung

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Übereinkommen 176 - Übereinkommen über den Arbeitsschutz in Bergwerken, 1999

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... Siehe Titel ...

Übereinkommen 115 - Übereinkommen über den Strahlenschutz - Übereinkommen über den

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... Siehe Titel ...

Übereinkommen 159 - Übereinkommen über die berufliche Rehabilitation und die Beschäftigung der Behinderten, 1983 (1)

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Übereinkommen 120 - Übereinkommen über den Gesundheitsschutz (Handel und Büros) - Übereinkommen über den Gesundheitsschutz im Handel und in Büros, 1964

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Übereinkommen 164 - Übereinkommen über den Gesundheitsschutz und die medizinische Betreuung der Seeleute (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Arbeits- und Sozialrecht ILO Übereinkommen 164 - Übereinkommen über den Gesundheitsschutz und die medizinische Betreuung der Seeleute, 1987 Vom 8. Oktober 1987 (BGBl II vom 10.02.2010 S. 939; 26.06.2013 S. 763 13;10.09.2014 S. 891 hier nicht mehr gültig) (Wird durch Seearbeitsübereinkommen ersetzt Inkrafttreten) Dieses Übereinkommen ist am 11. Januar 1991 in Kraft getreten. O ... ...

Übereinkommen 182 - Übereinkommen über die schlimmsten Formen der Kinderarbeit

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... Siehe Titel ...

Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 187 der Internationalen Arbeitsorganisation über den Förderungsrahmen für den Arbeitsschutz

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... Siehe Titel ...

Übereinkommen 170 - Übereinkommen über chemische Stoffe - Übereinkommen über Sicherheit

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... Siehe Titel ...

Übereinkommen 156 - Übereinkommen über die Chancengleichheit und die Gleichbehandlung

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... Siehe Titel ...

Übereinkommen 140 - Übereinkommen über den bezahlten Bildungsurlaub, 1974 (1)

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Übereinkommen 169 - Übereinkommen über eingeborene und in Stämmen lebende

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... Arbeits- und Sozialrecht ILO Übereinkommen 169 - Übereinkommen über eingeborene und in Stämmen lebende Völker in unabhängigen Ländern Vom 07. Juni 1989 (BGBl. II Nr. 11 vom 02.06.2021 S. 494) Dieses Übereinkommen ist am 5. September 1991 in Kraft getreten. Bekanntmachung über das Inkrafttreten für die Bundesrepublik Deutschland (Übersetzung) Die Allgemeine Konferenz der Int ... ...

Übereinkommen 189 über menschenwürdige Arbeit für Hausangestellte (1)

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Übereinkommen 155 - Übereinkommen über Arbeitsschutz und Arbeitsumwelt

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... Siehe Titel ...

Übereinkommen 120 - Übereinkommen über den Gesundheitsschutz (Handel und Büros) - Übereinkommen über den Gesundheitsschutz im Handel und in Büros, 1964 (1)

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Übereinkommen 115 - Übereinkommen über den Strahlenschutz - Übereinkommen über den

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Übereinkommen 138 - Übereinkommen über das Mindestalter - Übereinkommen über das Mindestalter für die Zulassung zur Beschäftigung, 1973

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... Siehe Titel ...

Übereinkommen 172 - Übereinkommen über die Arbeitsbedingungen in Hotels, Gaststätten

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Übereinkommen 167 - Übereinkommen über den Arbeitsschutz im Bauwesen, 1988

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... Siehe Titel ...

Protokoll zum Übereinkommen 29 - Protokoll von 2014 zum Übereinkommen über Zwangsarbeit, 1930 (1)

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Übereinkommen 173 - Übereinkommen über den Schutz der Forderungen der Arbeitnehmer bei Zahlungsunfähigkeit ihres Arbeitgebers, 1992 (1)

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Übereinkommen 119 - Übereinkommen über den Maschinenschutz, 1963 (1)

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Archivdatei - Übereinkommen 134 - Übereinkommen über den Schutz der Seeleute gegen Arbeitsunfälle (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Arbeits- und Sozialrecht ILO Übereinkommen 134 - Übereinkommen über die Unfallverhütung (Seeleute) Übereinkommen über den Schutz der Seeleute gegen Arbeitsunfälle, 1970 Vom 30.10.1970 (BGBl II vom 10.02.2010 S. 939; 26.06.2013 S. 763 13; 10.09.2014 S. 891 aufgehoben) hier nicht mehr gültig; wird durch Seearbeitsübereinkommen ersetzt Inkrafttreten) Dieses Übereinkommen ist a ... ...

Übereinkommen 190 - Übereinkommen über die Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt

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... Siehe Titel ...

Übereinkommen 25 - Übereinkommen über die Krankenversicherung der Arbeitnehmer in der Landwirtschaft vom 15.06.1927 (1)

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Archivdatei - Übereinkommen 134 - Übereinkommen über den Schutz der Seeleute gegen Arbeitsunfälle

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Übereinkommen 159 - Übereinkommen über die berufliche Rehabilitation und die Beschäftigung der Behinderten, 1983

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Übereinkommen 121 - Übereinkommen über Leistungen bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten

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Übereinkommen 81 - Übereinkommen über die Arbeitsaufsicht - Übereinkommen über die Arbeitsaufsicht in Gewerbe und Handel, 1947

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Übereinkommen 148 - Überinkommen über die Arbeitsumwelt (Luftverunreinigung, Lärm und Vibrationen) - Übereinkommen über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Berufsgefahren infolge von Luftverunreinigung, Lärm und Vibrationen an den Arbeitsplätzen, 1977 (1)

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Übereinkommen 87 - Übereinkommen über die Vereinigungsfreiheit und den Schutz

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Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 187 der Internationalen Arbeitsorganisation über den Förderungsrahmen für den Arbeitsschutz (1)

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Archivdatei - Übereinkommen 164 - Übereinkommen über den Gesundheitsschutz und die medizinische Betreuung der Seeleute

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Übereinkommen 189 über menschenwürdige Arbeit für Hausangestellte

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... Siehe Titel ...

Übereinkommen 111 - Übereinkommen über die Diskriminierung (Beschäftigung und Beruf) - Übereinkommen über die Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf, 1958 (1)

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Übereinkommen 110 - Übereinkommen über die Arbeitsbedingungen der Plantagenarbeiter, 1958

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... Siehe Titel ...

Übereinkommen 42 - Abgeändertes Übereinkommen über die Berufskrankheiten - Übereinkommen über

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Übereinkommen 172 - Übereinkommen über die Arbeitsbedingungen in Hotels, Gaststätten

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Übereinkommen 98 - Übereinkommen über die Anwendung der Grundsätze des Vereinigungsrechtes und des Rechtes zu Kollektivverhandlungen, 1949

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... Siehe Titel ...

Übereinkommen 144 - Übereinkommen über dreigliedrige Beratungen (internationale Arbeitsnormen) - Übereinkommen

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Seearbeitsübereinkommen (2)

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... Seearbeitsübereinkommen, 2006 (2) zurück Titel 4 Gesundheitsschutz, medizinische Betreuung, soziale Betreuung und Gewährleistung der Sozialen Sicherheit Regel 4.1 Medizinische Betreuung an Bord und an Land Zweck: Schutz der Gesundheit der Seeleute und Sicherstellung, dass sie unverzüglich medizinische Betreuung an Bord und an Land erhalten 1. Jedes Mitglied hat sicherzustellen, dass für alle auf Schiffen unter seiner Flagge fahrenden Seeleute angemessene Maßnahmen zum Schutz ihr ... ...

Übereinkommen 176 - Übereinkommen über den Arbeitsschutz in Bergwerken, 1999

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Gesetz zu dem Seearbeitsübereinkommen, 2006, der Internationalen Arbeitsorganisation (1)

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... Arbeits- und Sozialrecht Gesetz zu dem Seearbeitsübereinkommen, 2006, der Internationalen Arbeitsorganisation vom 23. Februar 2006 Vom 26. Juni 2013 (BGBl. II Nr. 17 vom 02.07.2013 S. 763; 31.08.2015 S. 1474 15) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Dem in Genf am 23. Februar 2006 von der Allgemeinen Konferenz der Internationalen Arbeitsorganisation a ... ...

Übereinkommen 136 - Übereinkommen über Benzol - Übereinkommen über den Schutz

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Übereinkommen 156 - Übereinkommen über die Chancengleichheit und die Gleichbehandlung

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Übereinkommen 162 - Übereinkommen über Asbest - Übereinkommen über Sicherheit bei

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Übereinkommen 148 - Überinkommen über die Arbeitsumwelt (Luftverunreinigung, Lärm und Vibrationen) - Übereinkommen über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Berufsgefahren infolge von Luftverunreinigung, Lärm und Vibrationen an den Arbeitsplätzen, 1977

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Übereinkommen 182 - Übereinkommen über die schlimmsten Formen der Kinderarbeit

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Übereinkommen 167 - Übereinkommen über den Arbeitsschutz im Bauwesen, 1988

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Übereinkommen 131 Übereinkommen über die Festsetzung von Mindestlöhnen, besonders

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Übereinkommen 27 - Übereinkommen über die Gewichtsbezeichnung an schweren, auf Schiffen beförderten Frachtstücken vom 21.06.1929 (1)

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Übereinkommen 62 - Übereinkommen über Unfallverhütungsvorschriften (Hochbau) - Übereinkommen über Unfallverhütungsvorschriften

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... Siehe Titel ...

Übereinkommen 2 - Übereinkommen über Arbeitslosigkeit vom 28.11.1919

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Übereinkommen 110 - Übereinkommen über die Arbeitsbedingungen der Plantagenarbeiter, 1958

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Übereinkommen 119 - Übereinkommen über den Maschinenschutz, 1963

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Übereinkommen 136 - Übereinkommen über Benzol - Übereinkommen über den Schutz

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... Siehe Titel ...

Übereinkommen 138 - Übereinkommen über das Mindestalter - Übereinkommen über das Mindestalter für die Zulassung zur Beschäftigung, 1973 (1)

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Archivdatei - Übereinkommen 146 - Übereinkommen über den bezahlten Jahresurlaub der Seeleute (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Arbeits- und Sozialrecht ILO Übereinkommen 146 - Übereinkommen über den bezahlten Jahresurlaub der Seeleute, 1976 Vom 29. Oktober 1976 (BGBl II vom 10.02.2010 S. 939; 26.06.2013 S. 763 13;10.09.2014 S. 891 hier nicht mehr gültig) (Wird durch Seearbeitsübereinkommen ersetzt Inkrafttreten) Dieses Übereinkommen ist am 13. Juli 1979 in Kraft getreten. Ort: Genf Tagung: 62 Die All ... ...

Übereinkommen 147 - Übereinkommen über Mindestnormen auf Handelsschiffen (1)

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AG SGB IX/XII - Niedersächsisches Gesetz zur Ausführung des Neunten und des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs - Niedersachsen (1)

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... Arbeits- und Sozialrecht AG SGB IX/XII - Niedersächsisches Gesetz zur Ausführung des Neunten und des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs - Niedersachsen - Vom 24. Oktober 2019 (Nds.GVBl. Nr. 18 vom 01.11.2019 S. 300; 30.06.2022 S. 426 22; 22.12.2025 Nr. 106 25) Zur vorherigen Regelung Erster Teil Zweck des Gesetzes § 1 Zweck des Gesetzes Dieses Gesetz dient auch der Ums ... ...

Änderungstext: Verordnung - zur Änderung der Niedersächsischen Laufbahnverordnung - Niedersachsen (1)

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... Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Laufbahnverordnung Vom 19. Dezember 2006 (GVBl. Nr. 34 vom 28.12.2006 S. 629) Aufgrund des § 21 Abs. 1 des Niedersächsischen Beamtengesetzes in der Fassung vom 19. Februar 2001 (Nds. GVBl. S. 33), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 6. Dezember 2006 (Nds. GVBl. S. 568), wird verordnet: Artikel 1 Die N ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes - Niedersachsen (1)

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... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes Vom 10. Dezember 2008 (GVBl. Nr. 25 vom 12.12.2008 S. 380), Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Das Niedersächsische Nichtraucherschutzgesetz vom 12. Juli 2007 (Nds. GVBl. S. 337) wird wie folgt geändert: 1. Dem § 2 wird der folgende Absatz 3 angefügt: &q ... ...

DiszG - Disziplinargesetz - Niedersachsen (2)

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... DiszG - Disziplinargesetz (Nds)(2) zurück § 36 Verfahren bei nachträglicher Entscheidung im Straf- oder Bußgeldverfahren (1) Ergeht nach dem Eintritt der Unanfechtbarkeit der Disziplinarverfügung in einem Straf- oder Bußgeldverfahren, das wegen desselben Sachverhalts eingeleitet worden ist, unanfechtbar eine Entscheidung, nach der gemäß § 15 die Disziplinarmaßnahme nicht zulässig wäre, so ist die Disziplinarverfügung auf Antrag der Beamtin oder des Beamten von der Disziplinarbehör ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Neuregelung des Beamtenversorgungsrechts sowie zur Änderung dienstrechtlicher

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... Gesetz zur Neuregelung des Beamtenversorgungsrechts sowie zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften Vom 17. November 2011 (Nds. GVBl. Nr. 28 vom 22.11.2011 S. 422) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen Artikel 1 NBeamtVG - Niedersächsisches Beamtenversorgungsgesetz (nicht aufgenommen) Artikel 2 Änderung des Niedersächsischen Be ... ...

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes - zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs - Niedersachsen (1)

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... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs - Niedersachsen- Vom 14. Dezember 2016 (Nds. GVBl. Nr. 18 vom 20.12.2016 S. 272) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Das Niedersächsische Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs vom 16. Dezem ... ...

Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - Niedersachsen (1)

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... Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - Niedersachsen - Vom 25. November 2007 (GVBl. Nr. 37 vom 04.12.2007 S. 661) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Niedersächsisches Behindertengleichstellungsgesetz (NBGG) wie eingefügt Artikel 2 Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes Das Niedersächsi ... ...

Archivdatei - AG SGB XII 2004 - Niedersächsisches Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs - Niedersachsen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Arbeits- und Sozialrecht AG SGB XII - Niedersächsisches Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs - Niedersachsen - Vom 16. Dezember 2004 (Nds. GVBl. Nr. 43 vom 28.12.2004 S. 644; 26.03.2009 S. 116 09; 16.03.2011 S. 81 11; 06.12.2012 S. 523 12; 11.12.2013 S. 284 13; 25.09.2014 S. 267 14; 14.12.2016 S. 2016 S. 272 16; 21.09.2017 S. 308 17; 25.10.2018 S. 22 ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Niedersächsische Erwachsenenbildungsgesetzes - Niedersachsen (1)

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... Gesetz zur Änderung des Niedersächsische Erwachsenenbildungsgesetzes - Niedersachsen - Vom 17. Mai 2022 (Nds. GVBl. Nr. 18 vom 27.05.2022 S. 348) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Das Niedersächsische Erwachsenenbildungsgesetz vom 17. Dezember 1999 (Nds. GVBl. S. 430), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. Juni 2021 (N ... ...

NEBG - Niedersächsisches Erwachsenenbildungsgesetz - Niedersachsen (1)

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... Arbeits- und Sozialrecht 21 NEBG - Niedersächsisches Erwachsenenbildungsgesetz - Niedersachsen - Vom 17. Dezember 1999 (GVBl. 1999 S. 430;...; 23.11.2004 S. 508; 15.07.2020 S. 244 20; 10.06.2021 S. 366 21; 17.05.2022 S. 348 22) § 1 Stellung und Aufgabe der Erwachsenenbildung (1) Die Erwachsenenbildung ist ein eigenständiger, gleichberechtigter Teil des Bildungswesens. Sie u ... ...

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