Archivdatei - Entscheidung 93/13/EWG zur Festlegung der Verfahren für Veterinärkontrollen von aus Drittländern eingeführten Erzeugnissen an den Grenzkontrollstellen der Gemeinschaft

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Richtlinie 92/57/EWG über die auf zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen anzuwendenden Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz (1)

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... EU 1992, Arbeitsschutz - EU Bund Richtlinie 92/57/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über die auf zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen anzuwendenden Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz (Achte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. Nr. L 245 vom 26.08.1992 S. 6; RL 2007/30/EG - ABl. Nr. L 1 ... ...

Richtlinie 93/11/EWG über die Freisetzung von N-Nitrosaminen und N-nitrosierbaren Stoffen aus Flaschen- und Beruhigungssaugern aus Elastomeren oder Gummi (1)

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... Richtlinie 93/11/EWG der Kommission vom 15. März 1993 über die Freisetzung von N-Nitrosaminen und N-nitrosierbaren Stoffen aus Flaschen- und Beruhigungssaugern aus Elastomeren oder Gummi (ABl. Nr. L 93 vom 17.04.1993 S. 37) Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie ... ...

Archivdatei - Verordnung (EG) Nr. 3093/94 über die Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1994 VO (EG) 3093/94 - Inhalt => Kapitel I Einleitende Bestimmungen Artikel 1 Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel II Regelung für den stufenweisen Abbau Artikel 3 Regelung der Produktion geregelter Stoffe Artikel 4 Regelung des Angebots an geregelten Stoffen Artikel 5 Regelung der Verwendung teilhalogenierter Fluorchlorkohlenwasserstoffe Kapitel III Handelsregelung Artikel 6 Lizenz für die Einfuhr aus Drittländern Artikel 7 Einfuhr g ... ...

Archivdatei - Richtlinie 90/429/EWG zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Anforderungen an den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Samen von Schweinen und an dessen Einfuhr (1)

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... EU 1990, Tierschutz - EU Bund Richtlinie 90/429/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Anforderungen an den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Samen von Schweinen und an dessen Einfuhr (ABl. Nr. L 224 vom 18.08.1990 S. 62; Beitrittsakte 1994 - ABl. C 241 vom 29.08.1994 S. 21; angepaßt durch den Beschluß 95/1/EG Euratom, EGKS - AB ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/119/EG über den Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Schlachtung oder Tötung - Inhalt -

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... EU chronologisch 1993 RL 93/119/EG - Inhalt => Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Kapitel II Anforderungen für Schlachthöfe Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Kapitel III Schlachten/Töten außerhalb von Schlachthöfen Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Kapitel IV Schlußbestimmungen Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Artikel 17 Artikel 18 Artikel 19 Anhang A Anforderung ... ...

Richtlinie 92/83/EWG zur Harmonisierung der Struktur der Verbrauchsteuern auf Alkohol und alkoholische Getränke (1)

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... EU 1992, Steuern/Abgaben - EU Bund Richtlinie 92/83/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 zur Harmonisierung der Struktur der Verbrauchsteuern auf Alkohol und alkoholische Getränke (ABl. Nr. L 316 vom 31.10.1992 S. 21, ber. 1995 L 19 S. 52; Akte 2003 - ABl. Nr. L 236 vom 23.09.2003 S. 33; Beitrittsakte Bulgariens und Rumäniens - ABl. Nr. L 157 vom 21.06.2005 S. 29 A; RL (E ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/496/EWG zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (1)

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... EU 1991, Tierschutz - EU Bund Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (ABl. L 268 vom 24.09.1991 S. 56; RL 91/628/EWG - ABl. Nr. L 340 vom 11.12.1991 S. 17; Entsch. 92/438/EW ... ...

Archivdatei - Richtlinie 90/385/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über aktive implantierbare medizinische Geräte (2)

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... zurück . Grundlegende Anforderungen Anhang 1 I. Allgemeine Anforderungen 1. Die Geräte sind so auszulegen und herzustellen, daß ihre Verwendung weder den klinischen Zustand noch die Sicherheit der Patienten gefährdet, wenn sie unter den vorgesehenen Bedingungen und zu den vorgesehenen Zwecken implantiert sind. Sie dürfen weder für die Personen, die die Implantation vornehmen, noch gegebenenfalls für Dritte eine Gefahr darstellen. 2. Die Geräte müssen die vom Hersteller vorgegebenen Leistungen er ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/9/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (2)

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... zurück zur Neufassung der RL 94/9/EG unter 2014/34/EU Kapitel I Anwendungsbereich, Inverkehrbringen und freier Warenverkehr Artikel 1 (1) Diese Richtlinie findet Anwendung auf Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen. (2) Unter den Anwendungsbereich dieser Richtlinie fallen auch Sicherheits-, Kontroll- und Regelvorrichtungen für den Einsatz außerhalb von explosionsgefährdeten Bereichen, die im Hinblick auf Explosionsgefahren jedoch für den s ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/692/EWG zur Vereinheitlichung und zweckmäßigen Gestaltung der Berichte über die Durchführung bestimmter Umweltschutzrichtlinien - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1991 RL 91/692/EWG - Inhalt => Präambel Art. 1 Art. 2 Art. 3 Art. 4 Art. 5 Art. 6 Art. 7 Art. 8 Anhang I: Richtlinien, die gemäß Artikel 2 Absatz 1 zu ändern sind Anhang II: Richtlinien, die gemäß Artikel 2 Absatz 2 zu ändern sind Anhang III: Richtlinien, die gemäß Artikel 4 Absatz 1 zu ändern sind Anhang IV: Richtlinien, die gemäß Artikel 4 Absatz 2 zu ändern sind Anhang V: Richtlinien, die gemäß Artikel 4 Absatz 3 zu ändern sind Anhang ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 betreffend die Ausfuhr und Einfuhr bestimmter gefährlicher Chemikalien

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Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln - Inhalt -

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... EU chronologisch 1991 Anhang III Anforderungen an die dem Antrag auf Zulassung eines Pflanzenschutzmittels beizufügenden Unterlagen Inhalt => Einleitung 1. Für die verlangten Informationen gilt folgendes: Teil A Chemische Zubereitungen 1. Identität des Pflanzenschutzmittels 1.1. Antragsteller (Name, Anschrift usw.) 1.2. Hersteller der Zubereitung und der (des) Wirkstoffe(s) (Namen, Anschriften usw. einschließlich Standort der Betriebe) 1.3. Handelsbezeichnung oder vorgeschlagene ... ...

Richtlinie 91/383/EWG zur Ergänzung der Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von Arbeitnehmern mit befristetem Arbeitsverhältnis oder Leiharbeitsverhältnis - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1991 RL 91/383/EWG - Inhalt => Abschnitt I Anwendungsbereich und Zweck Artikel 1 Anwendungsbereich Artikel 2 Zweck Abschnitt II Allgemeine Bestimmungen Artikel 3 Unterrichtung der Arbeitnehmer Artikel 4 Unterweisung der Arbeitnehmer Artikel 5 Einsatz und ärztliche Überwachung der Arbeitnehmer Artikel 6 Mit Schutzmaßnahmen und Maßnahmen zur Gefahrenverhütung beauftragte Dienste Abschnitt III Besondere Bestimmungen Artikel 7 Leiharbeitsverhältnisse: Un ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/9/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (4)

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... zurück zur Neufassung der RL 94/9/EG unter 2014/34/EU 1.2. Konstruktion und Bau 1.2.1. Geräte und Schutzsysteme sind unter Berücksichtigung des technischen Erkenntnisstandes auf dem Gebiet des Explosionsschutzes so zu konstruieren und herzustellen, daß sie während ihrer voraussichtlichen Lebensdauer sicher betrieben werden können. 1.2.2. Die zum Einbau in Geräte und Schutzsysteme oder als Ersatzteile vorgesehenen Komponenten sind so zu konstruieren und herzustellen, daß sie ihren Verwendungszwec ... ...

Richtlinie 91/383/EWG zur Ergänzung der Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von Arbeitnehmern mit befristetem Arbeitsverhältnis oder Leiharbeitsverhältnis

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EU-Regelungen 1991 - Übersicht

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... EU chronologisch EU-Regelungen 1991 91/60/EWG - (ABl. Nr. L 37 vom 09.02.1991 S. 37) Richtlinie 91/60/EWG des Rates vom 4. Februar 1991 zur Änderung der Richtlinie 85/3/EWG hinsichtlich der Festsetzung zulässiger Höchstabmessungen von Lastzügen - aufgehoben/ersetzt gem. RL 96/53/EG 91/67/EWG - (ABl. Nr. L 46 vom 19.02.1991 S. 1) Richtlinie 91/67/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 betreffend die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugniss ... ...

Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensraume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (6)

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... zurück . Kriterien zur Auswahl der Gebiete, die als Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung bestimmt und als besondere Schutzgebiete ausgewiesen werden könnten Anhang III Phase 1: Für jeden natürlichen Lebensraumtyp des Anhangs I und jede Art des Anhangs II (einschließlich der prioritären natürlichen Lebensraumtypen und der prioritären Arten) auf nationaler Ebene vorzunehmende Beurteilung der relativen Bedeutung der Gebiete A. Kriterien zur Beurteilung der Bedeutung des Gebietes für einen natür ... ...

Archivdatei - Richtlinie 92/45/EWG zur Regelung der gesundheitlichen und tierseuchenrechtlichen Fragen beim Erlegen von Wild und bei der Vermarktung von Wildfleisch (2)

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... zurück .   Anhang I Kapitel I Allgemeine Bedingungen für die Zulassung der Bearbeitungsbetriebe Die Bearbeitungsbetriebe müssen mindestens über folgendes verfügen: Räume: einen ausreichend großen gekühlten Raum für die Annahme ganzer Wildtierkörper; einen Raum für die Untersuchung und gegebenenfalls für das Ausweiden, das Enthäuten und Rupfen; einen ausreichend großen Raum für das Zerlegen sowie das Umhüllen, sofern dies im Betrieb erfolgt, wobei dieser Raum mit einer ausreichenden Kühlvorrich ... ...

Verordnung (EG) Nr. 2100/94 über den gemeinschaftlichen Sortenschutz (1)

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... EU 1994, Natur-/Pflanzenschutz - EU Bund Verordnung (EG) Nr. 2100/94 des Rates vom 27. Juli 1994 über den gemeinschaftlichen Sortenschutz (ABl. L 227 vom 01.09.1994 S. 1; VO (EG) 2506/95 - ABl. L 258 vom 28.10.1995 S. 3; VO (EG) 807/2003 - ABl. L 122 vom 16.05.2003 S. 36; VO (EG) 1650/2003 - ABl. L 245 vom 29.09.2003 S. 28; VO (EG) 873/2004 - ABl. L 162 vom 30.04.2004 ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/157/EWG über gefährliche Stoffe enthaltende Batterien und Akkumulatoren (1)

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... EU 1991, Abfall - EU Bund Richtlinie 91/157/EWG des Rates vom 18. März 1991 über gefährliche Stoffe enthaltende Batterien und Akkumulatoren (ABl. Nr. L 78 vom 26.03.1991 S. 38; RL 98/101/EG - ABl. Nr. L 1 vom 05.01.1999 S. 1; RL 2006/66/EG - ABl. Nr. L 266 vom 26.09.2006 S. 1 aufgehoben) aufgehoben/ersetzt gem. Art. 28 der RL 2006/66/EG Der Rat der Europäischen Gemeinschaf ... ...

Richtlinie 93/103/EG über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bord von Fischereifahrzeugen - Inhalt -

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... EU 1993 RL 93/103/EG - Inhalt => Artikel 1 Ziel Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Allgemeine Bestimmungen Artikel 4 Neue Fischereifahrzeuge Artikel 5 Vorhandene Fischereifahrzeuge Artikel 6 Umfangreiche Instandsetzungen, Umbauten und Veränderungen Artikel 7 Ausrüstung und Wartung Artikel 8 Unterrichtung der Arbeitnehmer Artikel 9 Ausbildung der Arbeitnehmer Artikel 10 Erweiterte Ausbildung der Personen, die gegebenenfalls die Führung eines Fahrzeugs übernehmen Artikel 11 A ... ...

Richtlinie 94/63/EG zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (VOC- Emissionen) bei der Lagerung von Ottokraftstoff und seiner Verteilung von den Auslieferungslagern bis zu den Tankstellen

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Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (10)

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... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (4) zurück zu Anhang I . Anforderungen an die Unterlagen zum Antrag auf Aufnahme eines Wirkstoffes in Anhang I  Anhang II RL 91/414/EWG Eingearbeitete Texte/Änderungen aus: a) 91/414/EWG b) 93/71/EWG c) 94/37/EWG d) 96/46/EG e) 96/68/EG f) 2001/36/EG Einleitung b 1.Für die verlangten Informationen gilt folgendes: 1.1. Sie enthalten eine technische Unterlage mit Angaben zur Beurteilung der voraussichtlichen sof ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 793/93 zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe (1)

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... EU 1993, Chemikalien - EU Bund Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates vom 23. März 1993 zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe (ABl. Nr. L 84 vom 05.04.1993 S. 1, ber. L 224 S. 34; VO (EG) 1882/2003 - ABl. Nr. L 284 vom 31.10.2003 S. 1; VO (EG) 1907/2006 - ABl. Nr. L 396 vom 30.12.2006 S. 1 aufgehoben) aufgehoben/ersetzt zum 01.06.2008 gemäß Art. ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/42/EWG über Medizinprodukte (1)

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... EU 1993, Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Richtlinie 93/42/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 über Medizinprodukte - Medizinprodukte-Richtlinie - (ABl. Nr. L 169 vom 12.07.1993 S. 1, ber. 1999 L 61 S. 55, ber. L 125 S. 42, ber. 2001 L 72 S. 8; RL 98/79/EG - ABl. Nr. L 331 vom 07.12.1998 S. 1, ber. 1999 L 74 S. 32; RL 2000/70/EG - ABl. Nr. L 313 vom 13.12.2000 S. 22; ... ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln

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Archivdatei - Richtlinie 92/5/EWG zur Änderung und Aktualisierung der Richtlinie 77/99/EWG zur Regelung gesundheitlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Fleischerzeugnissen sowie zur Änderung der Richtlinie 64/433/EWG - Inhalt -

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... EU 1992 RL 92/5/EWG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Artikel 17 Artikel 18 Artikel 19 Artikel 20 Artikel 21 Anhang A Allgemeine Vorschriften Kapitel I Allgemeine Vorschriften für die Zulassung der Betriebe Kapitel II Allgemeine Hygienevorschriften A. Al ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/67/EWG betreffend die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen der Aquakultur (2)

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... zurück . Liste der Fisch-, Weichtier- und Krebstierkrankheiten und ihrer Erreger  Anhang A 1 2 Krankheiten/Erreger Anfällige Arten LISTE I   Fische   Infektiöse Anämie der Salmonide (ISA) Atlantischer Lachs (Salmo salar) LISTE II   Fische   Virale hämorrhagische Septikämie (VHS) Salmonidenarten Äsche (Thymallus thymallus) Maräne (Coregonus spp.) Hecht (Esox lucius) Steinbutt (Scophthalmus maximus) Infektiöse hämatopoetische Nekrose (IHN) Salmonidenarten Hecht (Esox lucius) Weichtiere/S ... ...

Archivdatei - Richtlinie 90/396/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Gasverbrauchseinrichtungen (2)

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zurück Kapitel II Nachweis der Konformität Artikel 8 (1) Der Nachweis der Konformität der serienmäßig hergestellten Geräte wird wie folgt erbracht: durch die EG-Baumusterprüfung nach Anhang II Nummer 1 und vor Inverkehrbringen nach Wahl des Herstellers durch die EG-Baumusterkonformitätserklärung nach Anhang II Nummer 2 oder durch die EG-Baumusterkonformitätserklärung (Zusicherung der Produktionsqualität) nach Anhang II Nummer 3 oder durch die EG-Baumusterkonformitätserklärung (Zusicherung ...

Archivdatei - Richtlinie 90/656/EWG über die in Deutschland geltenden Übergangsmaßnahmen für bestimmte Gemeinschaftsvorschriften über den Umweltschutz - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1990 RL 90/656/EWG - Inhalt => Artikel 1 Qualität von Oberflächenwasser Artikel 2 Qualität der Badegewässer Artikel 3 Ableitung gefährlicher Stoffe Artikel 4 Qualität von Fischgewässern Artikel 5 Wildlebende Vogelarten Artikel 6 Schutz des Grundwassers gegen Verschmutzung Artikel 7 Qualität von Wasser für den menschlichen Verbrauch Artikel 8 Luftqualität für Schwefeldioxid und Schwebestaub Artikel 9 Gefahren schwerer Unfälle Artikel 10 Bleigehalt der Luft Art ... ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (16)

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... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (4f) zurück 5.2. Basisuntersuchungen Um die erzielten Ergebnisse richtig interpretieren zu können, ist es von höchster Bedeutung, dass die vorgeschlagenen Testmethoden, was die Empfindlichkeit der Art, den Verabreichungsweg usw. anbelangt, zuverlässig und auch aus biologischer und toxikologischer Sicht relevant sind. Die Art der Verabreichung des Testorganismus hängt von den Hauptexpositionswegen für Menschen ab. Um mittel- u ... ...

Archivdatei - Richtlinie 90/167/EWG zur Festlegung der Bedingungen für die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Fütterungsarzneimitteln in der Gemeinschaft

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Richtlinie 98/15/EG zur Änderung der Richtlinie 91/271/EWG im Zusammenhang mit einigen in Anhang I festgelegten Anforderungen (1)

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... Richtlinie 98/15/EG der Kommission vom 27. Februar 1998 zur Änderung der Richtlinie 91/271/EWG des Rates im Zusammenhang mit einigen in Anhang I festgelegten Anforderungen (ABl. Nr. L 135 vom 30.05.1991 S. 40) Gemäß Artikel 1 der RL 98/15/EG Änderungen der Fußnote 2 und 3 zur Tabelle 2 Anhang I der RL 91/271 alt 2) Stickstoff insgesamt bedeutet: die Summe von Kj ... ...

Richtlinie 92/57/EWG über die auf zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen anzuwendenden Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Entscheidung 94/774/EG über den einheitlichen Begleitschein gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft

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Richtlinie 91/676/EWG zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen (1)

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... EU 1991, Wasser - EU Bund Richtlinie 91/676/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991 zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen - Nitrat-Richtlinie - - Nitrates Directive - (ABl. Nr. L 375 vom 31.12.1991 S. 1; VO (EG) 1882/2003 - ABl. Nr. L 284 vom 31.10.2003 S. 1; VO (EG) 1137/2008 - ABl. Nr. L 311 vom 21.11.2008 S. 1 A; RL (E ... ...

Archivdatei - Richtlinie 90/425/EWG zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen innerhalb der Union im Hinblick auf den Binnenmarkt - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1990 RL 90/425/EWG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Kapitel I Kontrollen im Ursprungsland Artikel 3 Artikel 4 Kapitel II Kontrollen im Bestimmungsland Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Kapitel III Gemeinsame Bestimmungen Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Artikel 17 Artikel 18 Artikel 19 - gestrichen - Kapitel IV Übergangs- und Schlussbestimmungen Artikel 20 Artik ... ...

Richtlinie 92/106/EWG über die Festlegung gemeinsamer Regeln für bestimmte Beförderungen im kombinierten Güterverkehr zwischen Mitgliedstaaten - Inhalt -

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... EU 1992 RL 92/106/EWG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Anhang Teil A Umsetzungs- und Anwendungsfristen Teil B Übereinstimmungstabelle ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 793/93 zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1993 VO (EWG) 793/93 - Inhalt => Artikel 1 Ziele und Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Teil 1 Systematische Übermittlung von Daten und Erstellung der Prioritätelisten Artikel 3 Übermittlung von Daten über Altstoffe, die in großen Mengen hergestellt oder eingeführt werden Artikel 4 Übermittlung von Daten über Altstoffe, die in kleineren Mengen hergestellt oder eingeführt werden Artikel 5 Ausnahmen Artikel 6 Verfahren für die Informationsübermitt ... ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (21)

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... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (5d) zurück 10.6. Auswirkungen auf Regenwürmer und andere, wahrscheinlich gefährdete nicht zu den Zielgruppen gehörende Bodenmakroorganismen 10.6.1. Auswirkungen auf Regenwürmer Die möglichen Auswirkungen auf Regenwürmer sind zu berichten, sofern nicht gerechtfertigt werden kann, daß Regenwürmer wahrscheinlich weder direkt noch indirekt exponiert werden. Der TERa - und der TERlt-Wert müssen angegeben werden, wenn TERa = LC50 ... ...

Richtlinie 92/83/EWG zur Harmonisierung der Struktur der Verbrauchsteuern auf Alkohol und alkoholische Getränke - Inhalt -

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... EU 1992 RL 92/83/EWG - Inhalt => Erwägungsgründe Abschnitt I Bier Anwendungsbereich Artikel 1 Artikel 2 Festsetzung der Verbrauchsteuer Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Abschnitt II Wein Anwendungsbereich Artikel 7 Artikel 8 Festsetzung der Verbrauchsteuer Artikel 9 Artikel 9a Artikel 10 Abschnitt III Gegorene Getränke außer Wein und Bier Artikel 11 Anwendungsbereich Artikel 12 Festsetzung der Verbrauchsteuer Artikel 13 Artikel 13a Artikel 14 Artikel 15 Abschnitt IV Zwisch ... ...

Archivdatei - Beschluß 93/465/EWG über die in den technischen Harmonisierungsrichtlinien zu verwendenden Module für die verschiedenen Phasen der Konformitätsbewertungsverfahren und die Regeln für die Anbringung und Verwendung der CE-Konformitätskennzeichnung

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 91/157/EWG über gefährliche Stoffe enthaltende Batterien und Akkumulatoren

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 90/219/EWG über die Anwendung genetisch veränderter Mikroorganismen in geschlossenen Systemen (3)

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... RL 90/219/EWG über die Anwendung genetisch veränderter Mikroorganismen in geschlossenen Systemen (3) zurück  Tabelle Ia Einschließungs- und andere Schutzmaßnahmen für Labortätigkeiten Spezifikationen Einschließungsstufen 1 2 3 4 1 Laborbereich: Abschirmung {1} nicht erforderlich nicht erforderlich erforderlich erforderlich 2 Laboratorium: Abdichtung zwecks Begasung möglich nicht erforderlich nicht erforderlich erforderlich erforderlich Ausrüstung 3 Gegenüber Wasser, Säuren, Laugen, Lösungs-, Des ... ...

Richtlinie 92/58/EWG über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (22)

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... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (5e) zurück 2.8. Physikalische, chemische und biologische Verträglichkeit mit anderen Mitteln, einschließlich Pflanzenschutzmitteln, mit denen seine Anwendung zugelassen werden soll 2.8.1. Physikalische Verträglichkeit Die physikalische Verträglichkeit empfohlener Tankmischungen ist zu bestimmen und anzugeben. 2.8.2. Chemische Verträglichkeit Die chemische Verträglichkeit von Tankmischungen ist zu bestimmen und anzugeben, es ... ...

Archivdatei - Richtlinie 92/3/Euratom zur Überwachung und Kontrolle der Verbringungen radioaktiver Abfälle von einem Mitgliedstaat in einen anderen, in die Gemeinschaft und aus der Gemeinschaft - Inhalt -

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... EU chronologisch 1992 RL 92/3/Euratom - Inhalt => Titel I Anwendungsbereich Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Titel II Verbringungen von einem Mitgliedstaat in einen anderen Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Titel III Einfuhren in die und Ausfuhren aus der Gemeinschaft Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Titel IV Rückverbringung Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Titel V Verfahrensvorschriften Artikel 17 ... ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln - Inhalt -

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... EU chronologisch 1991 Anhang II RL 91/414/EWG Anforderungen an die Antrags-Unterlagen Inhalt => Einleitung Teil A Chemische Stoffe 1. Identität des Wirkstoffes 2. Physikalische und chemische Eigenschaften des Wirkstoffs 2.1. Schmelzpunkt und Siedepunkt 2.2. Relative Dichte 2.3. Dampfdruck (in Pa), Flüchtigkeit (z.B. Henry-Konstante) 2.4. Aussehen (physikalischer Zustand, gegebenenfalls Farbe und Geruch) 2.5. Spektren (UV/sichtbar, IR, NMR, MS), molare Extinktion bei releva ... ...

Richtlinie 90/270/EWG über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten - Inhalt -

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... EU chronologisch 1990 RL 90/270/EWG - Inhalt => Präambel Abschnitt I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Zielsetzung Artikel 2 Begriffsbestimmungen Abschnitt II Pflichten des Arbeitgebers Artikel 3 Arbeitsplatzanalyse Artikel 4 Erstmals in Betrieb genommene Arbeitsplätze Artikel 5 Bereits in Betrieb befindliche Arbeitsplätze Artikel 6 Unterrichtung und Unterweisung der Arbeitnehmer Artikel 7 Täglicher Arbeitsablauf Artikel 8 Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer Artikel 9 ... ...

Archivdatei - Öko-Auditverordnung - Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 über die freiwillige Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung

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... Siehe Titel ...

Richtlinie 92/58/EWG über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (5)

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... zurück .  Mindestvorschriften für Handzeichen Anhang IX 1. Merkmale Handzeichen müssen genau, einfach, aussagekräftig, leichtdurchführbar und verständlich sowie deutlich voneinander abgegrenzt sein. Der gleichzeitige Einsatz beider Arme darf nur zur Ausführunggleicher/symmetrischer Bewegungen und zur Erteilung eines einzigen Handzeichens erfolgen. Handzeichen dürfen, unter Beachtung der genannten Merkmale, leicht variierenoder detaillierter als die Darstellungen unter Nummer 3 sein, sofern ihre ... ...

Archivdatei - Beschluß 93/465/EWG über die in den technischen Harmonisierungsrichtlinien zu verwendenden Module für die verschiedenen Phasen der Konformitätsbewertungsverfahren und die Regeln für die Anbringung und Verwendung der CE-Konformitätskennzeichnung (1)

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... EU 1993, Anlagentechnik - EU Bund Beschluß 93/465/EWG des Rates vom 22. Juli 1993 über die in den technischen Harmonisierungsrichtlinien zu verwendenden Module für die verschiedenen Phasen der Konformitätsbewertungsverfahren und die Regeln für die Anbringung und Verwendung der CE-Konformitätskennzeichnung (ABl. Nr. L 220 vom 30.08.1993 S. 23, ber. L 282 S. 12; Beschl. 768/20 ... ...

Mitteilung 2005/C 44/13 im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle (1)

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... Abfall - EU Bund Mitteilung 2005/C 44/13 der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 1994 über Verpackungen und Verpackungsabfälle (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. C 44 vom 19.02.2005 S. 23) Ergänzende Informationen Normenübersicht // Normen - Mitt. 2005/C 44/13 vgl.: RL 94/62 Veröffentlic ... ...

Archivdatei - Öko-Auditverordnung - Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 über die freiwillige Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (3)

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... zurück D. Gute Managementpraktiken Die Umweltpolitik des Unternehmens beruht auf den nachstehenden Handlungsgrundsätzen; die Tätigkeit des Unternehmens wird regelmäßig daraufhin überprüft, ob sie diesen Grundsätzen und dem Grundsatz der stetigen Verbesserung des betrieblichen Umweltschutzes entspricht. Bei den Arbeitnehmern wird auf allen Ebenen das Verantwortungsbewußtsein für die Umwelt gefördert. Die Umweltauswirkungen jeder neuen Tätigkeit, jedes neuen Produkts und jedes neuen Verfahrens wer ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/9/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (5)

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... zurück zur Neufassung der RL 94/9/EG unter 2014/34/EU Weitergehende Anforderungen an Schutzsysteme 3.0. Grundsätzliche Anforderungen 3.0.1. Schutzsysteme müssen so dimensioniert sein, daß Auswirkungen von Explosionen auf ein ausreichend sicheres Maß begrenzt werden. 3.0.2. Die Schutzsysteme müssen so konzipiert sein und sich so anordnen lassen, daß Explosionsübertragungen durch gefährliche Kettenreaktionen und Flammstrahlzündungen sowie Übergänge von anlaufenden Explosionen in Detonationen verhi ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/692/EWG zur Vereinheitlichung und zweckmäßigen Gestaltung der Berichte über die Durchführung bestimmter Umweltschutzrichtlinien

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 93/119/EG über den Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Schlachtung oder Tötung (1)

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... EU 1993, Tierschutz - EU Bund Richtlinie 93/119/EG des Rates vom 22. Dezember 1993 über den Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Schlachtung oder Tötung (ABl. Nr. L 340 vom 31.12.1993 S. 21; VO (EG) 806/2003 - ABl. Nr. L 122 vom 16.05.2003 S. 1; VO (EG) 1/2005 - ABl. Nr. L 3 vom 05.01.2005 S. 1; VO (EG) 1099/2009 - ABl. Nr. L 303 vom 18.11.2009 S. 1 Inkrafttreten Übergang ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 3118/93 zur Festlegung der Bedingungen für die Zulassung von Verkehrsunternehmen zum Güterkraftverkehr innerhalb eines Mitgliedstaats, in dem sie nicht ansässig sind (1)

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... EU 1993, Gefahrgut/Transport - EU Bund Verordnung (EWG) Nr. 3118/93 des Rates vom 25. Oktober 1993 zur Festlegung der Bedingungen für die Zulassung von Verkehrsunternehmen zum Güterkraftverkehr innerhalb eines Mitgliedstaats, in dem sie nicht ansässig sind (ABl. Nr. L 279 vom 12.11.1993 S. 1; VO (EG) 3315/94 - ABl. Nr. L 350 vom 31.12.1994 S. 9; VO (EG) 484/2002 - ABl. Nr ... ...

Verordnung (EWG) Nr. 3037/90 betreffend die statistische Systematik der Wirtschaftszweige in der Europäischen Gemeinschaft (2)

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... zurück Abschnitt D Herstellung von Waren Unterabschnitt DA Herstellung von Nahrungs- und Genussmitteln, Tabakverarbeitung Abtei- lung Grup- pe Klas- se Bezeichnung ISIC Rev. 3 15 Herstellung von Nahrungs- und Futtermittel sowie Getränken 15.1 Schlachten und Fleischverarbeitung 151 x 15.11 Schlachten (ohne Schlachten von Geflügel) 1511 x 15.12 Schlachten von Geflügel 1511 x 15.13 Fleischverarbeitung 1511 x 15.2 Fischverarbeitung 151 x 15.20 Fischverarbeitung 1512 15.3 Obst- und Gemüsever ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/39/EG mit dem Verzeichnis der Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke (1)

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... EU 1994, Lebensmittel - Futtermittel Richtlinie 94/39/EG der Kommission vom 25. Juli 1994 mit dem Verzeichnis der Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke (ABl. L 207 vom 10.08.1994 S. 20; RL 95/9/EG - ABl. Nr. L 91 vom 22.04.1995 S. 35; RL 2002/1/EG - ABl. Nr. L 5 vom 09.01.2002 S. 8; RL 2008/4/EG - ABl. Nr. L 6 vom 10.01.2007 S. 4; RL 2008/38/EG ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel (4)

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... VO (EWG) Nr. 2092/91 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel (4) zurück 6.2. Transport 6.2.1. Tiertransporte haben unter Begrenzung des Stresses der Tiere und unter Beachtung der geltenden einschlägigen einzelstaatlichen oder Gemeinschaftsvorschriften zu erfolgen. Verladen und Entladen muß vorsichtig geschehen, und die Tiere dürfen nicht mit Stromstößen angetrieben werden. Der Gebrauch von allopathischen Beruhigungsm ... ...

Archivdatei - Richtlinie 92/59/EWG über die allgemeine Produktsicherheit - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1992 RL 92/59/EWG - Inhalt => Titel I Ziele - Geltungsbereich - Begriffsbestimmungen Artikel 1 Artikel 2 Titel II Allgemeine Sicherheitsverpflichtung Artikel 3 Artikel 4 Titel III Pflichten und Befugnisse der Mitgliedstaaten Artikel 5 Artikel 6 Titel IV Unterrichtung und Informationsaustausch Artikel 7 Titel V Notfälle und Maßnahmen auf Gemeinschaftsebene Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Titel VI Sonstige und ... ...

Archivdatei - Richtlinie 92/112/EWG über die Modalitäten zur Vereinheitlichung der Programme zur Verringerung und späteren Unterbindung der Verschmutzung durch Abfälle der Titandioxid-Industrie

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Öko-Auditverordnung - Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 über die freiwillige Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk , EU 1993 , Umweltmanagement Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 des Rates vom 29. Juni 1993 über die freiwillige Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (ABl. Nr. L 168 vom 10.07.1993 S. 1, ber. 1995 L 203 S. 17; VO (EG) 761/2001 - ABl. Nr. L 114 vom::24.04.2001 S. 114 aufgehoben) aufgehoben /ersetzt g ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1991 RL 91/689/EWG - Inhalt => Präambel Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Anhang I: Durch ihre Beschaffenheit oder den Entstehungsvorgang charakterisierte Gruppen oder Arten gefährlicher Abfälle (in flüssiger Form, in fester Form oder in Form von Schlamm) Anhang IA: Abfälle, die eine der in Anhang III aufgeführten Eigenschaften aufweisen u ... ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (29)

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... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (8d) zurück II B.2.6. Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch oder Tier Die Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch oder Tier sind zu bewerten. Die Mitgliedstaaten müssen dabei insbesondere folgenden Grundsätzen Rechnung tragen: Aufgrund der Replikationsfähigkeit von Mikroorganismen besteht ein deutlicher Unterschied zwischen Chemikalien und Mikroorganismen, die als Pflanzenschutzmittel verwendet werden. Von Mikroorgani ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle (2)

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... zurück Artikel 1 Ziele 18 (1) Diese Richtlinie bezweckt, die Vorschriften der Mitgliedstaaten im Bereich der Verpackungs- und der Verpackungsabfallwirtschaft zu harmonisieren, um einerseits Auswirkungen dieser Abfälle in allen Mitgliedstaaten sowie in dritten Ländern auf die Umwelt zu vermeiden bzw. diese Auswirkungen zu verringern und so ein hohes Umweltschutzniveau sicherzustellen und andererseits das Funktionieren des Binnenmarktes zu gewährleisten und zu verhindern, daß es in der Gemeinschaf ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/119/EG über den Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Schlachtung oder Tötung

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 90/385/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über aktive implantierbare medizinische Geräte (1)

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... EU 1990, Lebensmittel - EU Bund Richtlinie 90/385/EWG des Rates vom 20. Juni 1990 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über aktive implantierbare medizinische Geräte (ABl. Nr. L 189 vom 20.07.1990 S. 17; RL 93/42/EWG - ABl. Nr. L 169 vom 12.07.1993 S. 1; RL 93/68/EWG - ABl. Nr. L 220 vom 22.07.1993 S.1; Anforderung gemäß Beitrittsakte* 2003; VO (E ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/76/EWG zur Begrenzung der Kohlendioxidemissionen durch eine effizientere Energienutzung (SAVE) (1)

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... EU 1993, Energienutzung - Bund Richtlinie 93/76/EWG des Rates vom 13. September 1993 zur Begrenzung der Kohlendioxidemissionen durch eine effizientere Energienutzung (SAVE) (ABl. Nr. L 237 vom 22.09.1993 S. 28; RL 2006/32/EG - ABl. Nr. L 114 vom 27.04.2006 S. 64 aufgehoben) aufgehoben durch Artikel 17 der RL 2006/32/EG Der Rat der Europäischen Gemeinschaften - gestützt auf ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/42/EWG über Medizinprodukte

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Entscheidung 94/774/EG über den einheitlichen Begleitschein gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft (1)

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... EU 1994, Abfall - EU Bund Entscheidung 94/774/EG der Kommission vom 24. November 1994 über den einheitlichen Begleitschein gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft (ABl. Nr. L 310 vom 03.12.1994 S. 70; VO (EG) 1013/2006 - ABl. Nr. L 190 vom 12.07.2006 S. 1 a ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/74/EWG über Futtermittel für besondere Ernährungszwecke - Inhalt -

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... EU chronologisch 1993 RL 93/74/EWG Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Anhang ...

Entscheidung 91/448/EWG betreffend die Leitlinien für die Einstufung gemäß Artikel 4 der Richtlinie 90/219/EWG - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1991 Entsch. 91/448/EWG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 AnhangLeitlinien für die Einstufung von genetisch veränderten Mikroorganismen in die Gruppe I nach Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 90/219/EWG ...

Archivdatei - Richtlinie 94/65/EG zur Festlegung von Vorschriften für die Herstellung und das Inverkehrbringen von Hackfleisch / Faschiertem und Fleischzubereitungen - Inhalt -

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... EU chronologisch 1994 RL 94/65/EG - Inhalt => Kapitel I Artikel 1 Artikel 2 Kapitel II Inverkehrbringen von Hackfleisch/Faschiertem Artikel 3 Artikel 4 Kapitel III Inverkehrbringen von Fleischzubereitungen Artikel 5 Artikel 6 Kapitel IV Gemeinsame Bestimmungen Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Kapitel V Vorschriften für die Einfuhr von Fleischzubereitungen und Hackfleisch/Faschiertem in die Gemeinschaft Artikel 13 Artikel 14 ... ...

Archivdatei - Richtlinie 92/45/EWG zur Regelung der gesundheitlichen und tierseuchenrechtlichen Fragen beim Erlegen von Wild und bei der Vermarktung von Wildfleisch (1)

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... EU 1992, Tierschutz / Lebensmittel - EU Bund Richtlinie 92/45/EWG des Rates vom 16. Juni 1992 zur Regelung der gesundheitlichen und tierseuchenrechtlichen Fragen beim Erlegen von Wild und bei der Vermarktung von Wildfleisch (ABl. Nr. L 268 vom 14.09.1992 S. 35; RL 92/116/EWG - ABl. Nr. L 62 vom 15.03.1993 S. 1; Beitrittsakte Österreich, Finnland und Schweden - ABl. Nr. C 2 ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 259/93 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der in die und aus der Europäischen Gemeinschaft (11)

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... zurück   Teil 3 Abfälle von Anhang 4, Teil II des Beschlusses C(2001) 107 des OECD-Rates zur Änderung des Beschlusses C(92) 39/final über die Überwachung der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen zur Verwertung. Die Abfälle Nr. AB 130, AC 250, AC 260 und AC 270 wurden gestrichen, da sie nach dem Verfahren von Artikel 18 der Richtlinie 75/442/EWG als ungefährlich einzustufen sind und folglich nicht unter das Ausfuhrverbot nach Artikel 16 Absatz 1 fallen. Metallhaltige Abfälle AA 010 ex 2 ... ...

Archivdatei - Richtlinie 90/656/EWG über die in Deutschland geltenden Übergangsmaßnahmen für bestimmte Gemeinschaftsvorschriften über den Umweltschutz (1)

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... EU 1990, Umweltmanagement Richtlinie 90/656/EWG des Rates vom 4. Dezember 1990 über die in Deutschland geltenden Übergangsmaßnahmen für bestimmte Gemeinschaftsvorschriften über den Umweltschutz (ABl. Nr. L 353 vom 17.12.1990 S. 59; RL 93/80/EWG - ABl. Nr. L 256 vom::14.10.1993 S. 32 aufgehoben) aufgehoben gemäß Art. 18 Der Rat der Europäischen Gemeinschaften - gestützt auf d ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/43/EWG über Lebensmittelhygiene (1)

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... EU 1993, Lebensmittel - EU Bund Richtlinie 93/43/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 über Lebensmittelhygiene (ABl. Nr. L 175 vom 19.07.1993 S. 1; VO (EG) 1882/2003 - ABl. Nr. L 284 vom 31.10.2003 S. 1; VO (EG) 852/2004 - ABl. Nr. L 226 vom 25.06.2004 S. 3 aufgehoben) aufgehoben/ersetzt gem. Art. 17 der VO (EG) 852/2004 Ergänzende Informationen Umsetzung in deutsches Recht: LM ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/65/EG zur Festlegung von Vorschriften für die Herstellung und das Inverkehrbringen von Hackfleisch / Faschiertem und Fleischzubereitungen (1)

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... EU 1994, Lebensmittel - EU Bund Richtlinie 94/65/EG des Rates vom 14. Dezember 1994 zur Festlegung von Vorschriften für die Herstellung und das Inverkehrbringen von Hackfleisch / Faschiertem und Fleischzubereitungen (ABl. Nr. L 368 vom 31.12.1994 S. 10; VO (EG) 806/2003 - ABl. Nr. L 122 vom 16.05.2003 S. 1; RL 2004/41/EG - ABl. Nr. L 195 vom 02.06.2004 S. 12 aufgehoben) ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/67/EG über die Verbrennung gefährlicher Abfälle

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 94/65/EG zur Festlegung von Vorschriften für die Herstellung und das Inverkehrbringen von Hackfleisch / Faschiertem und Fleischzubereitungen (2)

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... zurück .   Anhang I Kapitel I Besondere Bedingungen für die Zulassung von Betrieben, die Hackfleisch / Faschiertes herstellen Herstellungsbetriebe im Sinne von Artikel 2 Nummer 2 Buchstabe d). Über die Erfüllung der in Anhang I Kapitel I und Kapitel III der Richtlinie 64/433/EWG festgelegten Anforderungen hinaus müssen die Herstellungsbetriebe mindestens über folgendes verfügen: einen vom Zerlegungsraum abgetrennten Raum für das Hacken und die Umhüllung, der mit einem Registrierthermometer ode ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle (1)

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... EU 1991, Abfall - EU Bund Richtlinie 91/689/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991 über gefährliche Abfälle (ABl. Nr. L 377 vom 31.12.1991 S. 20, ber. 1998 L 23 S.39; 94/31/EG ABl. Nr. L 168 vom 02.07.1994 S. 28; VO (EG) 166/2006 - ABl. Nr. 33 vom 04.02.2006 S. 1; RL 2008/98/EG - ABl. Nr. L 312 vom 22.11.2008 S. 3 aufgehoben) aufgehoben/ersetzt zum 12.12.2010 gem. Art. 41 d ... ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (2)

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... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (2) zurück Angaben über die potentiell gefährlichen Auswirkungen Artikel 7 Die Mitgliedstaaten schreiben vor, daß vom Inhaber einer Zulassung oder von denjenigen, denen eine Ausdehnung des Anwendungsbereichs gemäß Artikel 9 Absatz 1 zugestanden wurde, der zuständigen Behörde unverzüglich sämtliche neuen Angaben über die potentiell gefährlichen Auswirkungen eines Pflanzenschutzmittels oder der Rückstände eines Wirkstoffs auf d ... ...

Verordnung (EWG) Nr. 95/93 über gemeinsame Regeln für die Zuweisung von Zeitnischen auf Flughäfen in der Gemeinschaft - Inhalt -

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... EU 1993 VO (EWG) 95/93 - Inhalt => Artikel 1 Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Voraussetzungen für die Flughafen-Koordinierung Artikel 4 Flugplanvermittler und Koordinator Artikel 5 Koordinierungsausschuss Artikel 6 Koordinierungsparameter Artikel 7 Unterrichtung des Flugplanvermittlers und des Koordinators Artikel 8 Zuweisung von Zeitnischen Artikel 8a Zeitnischenmobilität Artikel 8b Ausschluss von Ersatzansprüchen Artikel 9 Gemeinwirtschaftliche Verpflich ... ...

Verordnung (EWG) Nr. 315/93 zur Festlegung von gemeinschaftlichen Verfahren zur Kontrolle von Kontaminanten in Lebensmitteln - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1993 VO (EWG) 315/93 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 ...

Archivdatei - Richtlinie 90/642/EWG über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (1)

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... EU 1990, Lebensmittel - EU Bund Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (ABl. Nr. L 350 vom 14.12.1990 S. 71; ... ... VO (EG) 396/2005 - ABl. Nr. L 70 vom 16.03.2005 S. 1 *; ... ... aufge ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1994 RL 94/62/EG - Inhalt => Normenübersicht Präambel Artikel 1 Ziele Artikel 2 Geltungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Artikel 4 Abfallvermeidung Artikel 5 Wiederverwendung Artikel 6 Verwertung und stoffliche Verwertung Artikel 6a Berechnung der Erfüllung der Zielvorgaben Artikel 6b Frühwarnbericht Artikel 7 Rücknahme-, Sammel- und Verwertungssysteme Artikel 8 Kennzeichnungs- und Identifizierungssystem Artikel 8a Spezifische Maßnahmen zu Etiketten ode ... ...

Richtlinie 90/269/EWG über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der manuellen Handhabung von Lasten, die für die Arbeitnehmer insbesondere eine Gefährdung der Lendenwirbelsäule mit sich bringt (1)

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... EU 1990, Arbeitsschutz - EU Bund Richtlinie 90/269/EWG des Rates vom 29. Mai 1990 über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der manuellen Handhabung von Lasten, die für die Arbeitnehmer insbesondere eine Gefährdung der Lendenwirbelsäule mit sich bringt (Vierte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EW ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 259/93 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der in die und aus der Europäischen Gemeinschaft - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1993 VO (EWG) 259/93 - Inhalt => Präambel Titel I Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Artikel 2 Titel II Verbringung von Abfällen zwischen Mitgliedstaaten Abschnitt A Verbringung von zur Beseitigung bestimmten Abfällen Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Abschnitt B Verbringung von zur Verwertung bestimmten Abfällen Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Abschnitt C Verbringung von zur Bes ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/42/EWG über Medizinprodukte (5)

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... zurück . EG-Konformitätserklärung Anhang VII 1. Bei der EG-Konformitätserklärung handelt es sich um das Verfahren, mit dem der Hersteller oder sein Bevollmächtigter, der den Verpflichtungen nach Abschnitt 2 sowie - bei Produkten, die in sterilem Zustand in den Verkehr gebracht werden, und bei Produkten mit Messfunktion - den Verpflichtungen nach Abschnitt 5 nachkommt, gewährleistet und erklärt, dass die betreffenden Produkte den einschlägigen Bestimmungen dieser Richtlinie entsprechen. 2. Der He ... ...

Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensraume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (3)

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... zurück . Natürliche Lebensraumtypen von gemeinschaftlichem Interesse, für deren Erhaltung besondere Schutzgebiete ausgewiesen werden müssen Anhang I 13 Auslegung Eine Orientierungshilfe für die Auslegung der natürlicher Lebensraumtypen wird im "Interpretationshandbuch der Lebensräume der Europäischen Union" gegeben, das durch den nach Artikel 20 eingesetzten Ausschuss ("Habitat- Ausschuss") befürwortet und durch die Europäische Kommission veröffentlicht wurde (+). Der Code en ... ...

Richtlinie 92/57/EWG über die auf zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen anzuwendenden Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz (2)

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... Richtlinie 92/57/EWG über die auf zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen anzuwendenden Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz (Achte Einzelrichtlinie im Sinne des Art.16 Absatz 1 der RL 89/391/EWG) (2) zurück Artikel 11 Unterrichtung der Arbeitnehmer (1) Unbeschadet des Artikels 10 der Richtlinie 89/391/EWG werden die Arbeitnehmer und/oder ihre Vertreter über alle Maßnahmen unterrichtet, die in bezug auf ihre Sicherheit und den Schutz ihrer ... ...

Richtlinie 90/269/EWG über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der manuellen Handhabung von Lasten, die für die Arbeitnehmer insbesondere eine Gefährdung der Lendenwirbelsäule mit sich bringt - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1990 RL 90/269/EWG - Inhalt => Präambel Abschnitt I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Ziel der Richtlinie Artikel 2 Begriffsbestimmungen Abschnitt II Pflichten des Arbeitgebers Artikel 3 Allgemeine Bestimmung Artikel 4 Gestaltung des Arbeitsplatzes Artikel 5 Berücksichtigung des Anhangs II Artikel 6 Unterrichtung und Unterweisung der Arbeitnehmer Artikel 7 Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer Abschnitt III Sonstige Bestimmungen Artikel 8 Änderunge ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 betreffend die Ausfuhr und Einfuhr bestimmter gefährlicher Chemikalien - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1992 VO (EWG) 2455/92 - Inhalt => Artikel 1 Ziele Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Bezeichnung der Behörden Artikel 4 Ausfuhr nach Drittländern Artikel 5 Beteiligung am internationalen Notifizierungs- und PIC-Verfahren Artikel 6 Verstöße Artikel 7 Verpackung und Kennzeichnung Artikel 8 Notifizierung durch Drittländer Artikel 9 Informationsaustausch und Überwachung Artikel 10 Artikel 11 Aktualisierung der Anhänge Artikel 12 Artikel 13 Anhang I Liste de ... ...

Archivdatei - Richtlinie 92/112/EWG über die Modalitäten zur Vereinheitlichung der Programme zur Verringerung und späteren Unterbindung der Verschmutzung durch Abfälle der Titandioxid-Industrie (1)

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... EU 1992, Abfall / Immissionsschutz/Wasser - EU Bund Richtlinie 92/112/EWG des Rates vom 15. Dezember 1992 über die Modalitäten zur Vereinheitlichung der Programme zur Verringerung und späteren Unterbindung der Verschmutzung durch Abfälle der Titandioxid-Industrie (ABl. Nr. L 409 vom 31.12.1992 S. 11, RL 2010/75/EU - ABl. Nr. L 334 vom::17.12.2010 S. 17 * Umsetzung Übergangsb ... ...

Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensraume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (4)

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... zurück . Tier- und Pflanzenarten von gemeinschaftlichem Interesse, für deren Erhaltung besondere Schutzgebiete ausgewiesen werden müssen Anhang II 13 Auslegung Anhang II ist eine Ergänzung des Anhangs I zur Verwirklichung eines zusammenhängenden Netzes von besonderen Schutzgebieten. Die in diesem Anhang aufgeführten Arten sind angegeben mit dem Namen der Art oder der Unterart oder mit allen Arten, die zu einem höheren Taxon oder einem bestimmten Teil dieses Taxons gehören. Durch die hinter der B ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 259/93 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der in die und aus der Europäischen Gemeinschaft (10)

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... zurück 14 ABFÄLLE AUS ORGANISCHEN LÖSEMITTELN, KÜHLMITTELN UND TREIBGASEN (AUSSER 07 UND 08) 14 06 Abfälle aus organischen Lösemitteln, Kühlmitteln sowie Schaum- und Aerosoltreibgasen 14 06 01* Fluorchlorkohlenwasserstoffe, H-FCKW, H-FKW 14 06 02* andere halogenierte Lösemittel und Lösemittelgemische 14 06 03* andere Lösemittel und Lösemittelgemische 14 06 04* Schlämme oder feste Abfälle, die halogenierte Lösemittel enthalten 14 06 05* Schlämme oder feste Abfälle, die andere Lösemittel enthalten ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (4)

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... Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (4) zurück . Verzeichnis der in Tierarzneimitteln verwendeten pharmakologisch wirksamen Stoffe, für die vorläufige Höchstmengen festgesetzt sind Anhang III 1. Mittel gegen Infektionen 1.1 Chemotherapeutika 1.1.2 Benzolsulfonamide Pharmakologisch wirksame(r) Stoff(e) Marker-Rückstand Tierart Rückstandshö ... ...

Entscheidung 94/741/EG über die Fragebögen für die Berichte der Mitgliedstaaten über die Durchführung bestimmter Abfallrichtlinien (Durchführung der Richtlinie 91/692/EWG) (1)

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... EU 1994, Abfall / Bodenschutz / Immissionsschutz - EU Bund Entscheidung 94/741/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1994 über die Fragebögen für die Berichte der Mitgliedstaaten über die Durchführung bestimmter Abfallrichtlinien (Durchführung der Richtlinie 91/692/EWG des Rates) (ABl. L 296 vom 17.11.1994 S. 7; Entsch. 2007/151 - ABl. L 67 vom 07.03. ... ...

Archivdatei - Richtlinie 92/45/EWG zur Regelung der gesundheitlichen und tierseuchenrechtlichen Fragen beim Erlegen von Wild und bei der Vermarktung von Wildfleisch

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EG) Nr. 2100/94 über den gemeinschaftlichen Sortenschutz - Inhalt -

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... EU 1994 VO (EG) 2100/94 - Inhalt => Erster Teil Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gemeinschaftlicher Sortenschutz Artikel 2 Einheitliche Wirkung des gemeinschaftlichen Sortenschutzes Artikel 3 Nationale Schutzrechte für Sorten Artikel 4 Gemeinschaftliches Amt Zweiter Teil Materielles Recht Kapitel I Voraussetzungen für die Erteilung des gemeinschaftlichen Sortenschutzes Artikel 5 Gegenstand des gemeinschaftlichen Sortenschutzes Artikel 6 Schützbare Sorten Artikel 7 Unterscheidb ... ...

Verordnung (EG) Nr. 1966/94 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 1994 VO (EG) 1966/94 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel (5)

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... VO (EWG) Nr. 2092/91 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel (5) zurück B. Pflanzenschutzmittel und andere Mittel zur Bekämpfung von Schadorganismen 1. Pflanzenschutzmittel Allgemeine Bedingungen für alle Erzeugnisse, die aus den nachstehend genannten Wirkstoffen bestehen bzw. diese enthalten: Verwendung gemäß den Bestimmungen in Anhang I; nur gemäß spezifischen Rechtsvorschriften für Pflanzenschutzmittel, die im Mit ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 259/93 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der in die und aus der Europäischen Gemeinschaft (5)

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... zurück Titel VI Durchfuhr von Abfällen von Außerhalb der Gemeinschaft durch die Gemeinschaft zur Beseitigung oder Verwertung außerhalb der Gemeinschaft Abschnitt A Durchfuhr von zur Beseitigung und zur Verwertung bestimmten Abfällen (außer Durchfuhr nach Artikel 24) Artikel 23 (1) Bei der Durchfuhr von zur Beseitigung oder - abgesehen von den in Artikel 24 erfaßten Fällen - zur Verwertung bestimmten Abfällen durch einen Mitgliedstaat oder mehrere Mitgliedstaaten ist die Notifizierung in Form ... ...

Verordnung (EWG) Nr. 3037/90 betreffend die statistische Systematik der Wirtschaftszweige in der Europäischen Gemeinschaft (5)

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... zurück Abschnitt I Verkehr und Nachrichtenübermittlung (Fortsetzung) Abtei- lung Grup- pe Klas- se Bezeichnung ISIC Rev. 3 62 Luftfahrt 62.1 Linienflugverkehr 621 62.10 Linienflugverkehr 6210 62.2 Gelegenheitsflugverkehr 622 x 62.20 Gelegenheitsluftverkehr 6220 x 62.3 Raumtransport 622 x 62.30 Raumtransport 6220 x 63 Hilfs- und Nebentätigkeiten für den Verkehr; Verkehrsvermittlung 63.1 Frachtumschlag und Lagerei 630 x 63.11 Frachtumschlag 6301 63.12 Lagerei 6302 63.2 Sonstige Hilfs- und ... ...

Richtlinie 93/13/EWG über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen - Inhalt -

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... EU 1993 RL 93/13/EWG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 8a Artikel 8b Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Anhang ...

Archivdatei - Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle (2)

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... zurück .  Durch ihre Beschaffenheit oder den Entstehungsvorgang charakterisierte Gruppen oder Arten gefährlicher Abfälle (in flüssiger Form, in fester Form oder in Form von Schlamm) Anhang I   .   Anhang IA Abfälle, die eine der in Anhang III aufgeführten Eigenschaften aufweisen und aus folgendem bestehen: anatomischen Stoffen; Abfällen aus Krankenhäusern oder anderen ärztlichen Einrichtungen Arzneimitteln, Medikamenten, Tierarzneimitteln Holzschutzmitteln Bioziden und Pflanzenschutzmitteln Lösu ... ...

EU-Regelungen 1991

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... Siehe Titel ...

Richtlinie 92/106/EWG über die Festlegung gemeinsamer Regeln für bestimmte Beförderungen im kombinierten Güterverkehr zwischen Mitgliedstaaten (1)

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... EU 1992, Gefahrgut/Transport - EU Bund Richtlinie 92/106/EWG des Rates vom 7. Dezember 1992 über die Festlegung gemeinsamer Regeln für bestimmte Beförderungen im kombinierten Güterverkehr zwischen Mitgliedstaaten (ABl. Nr. L 368 vom 17.12.1992 S. 38; Beitrittsakte(angepasst durch den Beschl. 95/1/EG, Euratrom, EGKS) - ABl. Nr. C 241 vom 29.08.1994 S. 21; Beitrittsakte 200 ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/104/EG über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung (1)

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... EU 1993, Arbeitsschutz - EU Bund Richtlinie 93/104/EG des Rates vom 23. November 1993 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung (ABl. Nr. L 307 vom 13.12.1993 S. 18; RL 2000/34/EG - ABl. Nr. L 195 vom 01.08.2000 S. 41; RL 2003/88/EG - ABl. Nr. L 299 vom 18.11.2003 S. 9 aufgehoben) aufgehoben gem. der RL 2003/88/EG Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den V ... ...

Richtlinie 94/33/EG über den Jugendarbeitsschutz (1)

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... EU 1994, Arbeitsschutz - EU Bund Richtlinie 94/33/EG des Rates vom 22. Juni 1994 über den Jugendarbeitsschutz (ABl. Nr. L 216 vom 20.08.1994 S. 12; RL 2007/30/EG - ABl. Nr. L 165 vom 27.06.2007 S. 21; RL 2014/27/EU - ABl. Nr. L 65 vom 05.03.2014 S. 1 Inkrafttreten Geltung A; VO (EU) 2019/1243 - ABl. L 198 vom 25.07.2019 S. 241 Inkrafttreten) Der Rat der Europäischen Unio ... ...

Beschluss 93/98/EWG zum Abschluß - im Namen der Gemeinschaft - des Übereinkommens über die Kontrolle der grenzueberschreitenden Verbringung von gefährlichen Abfällen und ihrer Entsorgung (Basler Übereinkommen) - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1993 Beschl. 93/98/EWG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 3118/93 zur Festlegung der Bedingungen für die Zulassung von Verkehrsunternehmen zum Güterkraftverkehr innerhalb eines Mitgliedstaats, in dem sie nicht ansässig sind - Inhalt -

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... EU 1993 VO (EWG) 3118/93 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Anhang I Anhang II Anhang III Anhang IV ...

Archivdatei - Mitteilung im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 93/15/EWG zur Harmonisierung der Bestimmungen über das Inverkehrbringen und die Kontrolle von Explosivstoffen für zivile Zwecke (1)

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... Normenübersicht Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 93/15/EWG des Rates vom 5. April 1993 zur Harmonisierung der Bestimmungen über das Inverkehrbringen und die Kontrolle von Explosivstoffen für zivile Zwecke - 2006/C 221/2 - (Text von Bedeutung für den EWR) (Veröffentlichung der Titel und der Bezugsdaten der harmonisierten Normen im Sinne di ... ...

Richtlinie 94/36/EG über Farbstoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 1768/92 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel - Inhalt -

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... EU chronologisch 1992 VO (EG) 1768/92 - Inhalt => Artikel 1 Definitionen Artikel 2 Anwendungsbereich Artikel 3 Bedingungen für die Erteilung des Zertifikats Artikel 4 Schutzgegenstand Artikel 5 Wirkungen des Zertifikats Artikel 6 Recht auf das Zertifikat Artikel 7 Anmeldung des Zertifikats Artikel 8 Inhalt der Zertifikatsanmeldung Artikel 9 Einreichung der Zertifikatsanmeldung Artikel 10 Erteilung des Zertifikats oder Zurückweisung der Artikel 11 Bekanntmachung Artikel 12 Jahresgeb ... ...

Archivdatei - Entscheidung 94/904/EG über ein Verzeichnis gefährlicher Abfälle im Sinne von Artikel 1 Absatz 4 der Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 93/15/EWG zur Harmonisierung der Bestimmungen über das in Verkehr bringen und die Kontrolle von Explosivstoffen für zivile Zwecke (2)

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... zurück . Grundlegende Anforderungen an die Betriebssicherheit Anhang I I. Allgemeine Anforderungen Jeder Explosivstoff muss so ausgelegt, hergestellt und geliefert werden, dass unter normalen und vorhersehbaren Bedingungen, insbesondere bezüglich der Vorschriften für die Betriebssicherheit und des Stands der Technik, einschließlich des Zeitraums bis zu seiner Verwendung das kleinstmögliche Risiko für das Leben und die Gesundheit von Personen, die Unversehrtheit von Sachgütern und die Umwelt ents ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 259/93 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der in die und aus der Europäischen Gemeinschaft (7)

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... zurück Liste B (Anlage IX des Basler Übereinkommen) B1 Metall- und metallhaltige Abfälle B1010 Abfälle aus Metallen und Metallegierungen in metallischer nichtdisperser Form: -Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber) -Eisen- und Stahlschrott -Kupferschrott -Nickelschrott -Aluminiumschrott -Zinkschrott -Zinnschrott -Wolframschrott -Molybdänschrott -Tantalschrott -Magnesiumschrott -Cobaltschrott -Bismutschrott -Titanschrott -Zirconiumschrott -Manganschrott -Germaniumschrot ... ...

EU-Regelungen 1990 - Übersicht

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... EU chronologisch EU-Regelungen 1990 90/35/EWG - (ABl. Nr. L 19 vom 24.01.1990 S. 14) Richtlinie 90/35/EWG der Kommission vom 19. Dezember 1989 zur Festlegung gemäß Artikel 6 der Richtlinie 88/379/EWG der Kategorien von Zubereitungen, deren Verpackungen mit kindergesicherten Verschlüssen versehen sein und/oder ein fühlbares Warnzeichen tragen müssen 90/118/EWG - (ABl. Nr. L 71 vom 17.03.1990 S. 34) Richtlinie 90/118/EWG des Rates vom 5. März 1990 über die Zulassung reinrassiger Zuchtsc ... ...

Verordnung (EG) Nr. 2100/94 über den gemeinschaftlichen Sortenschutz

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 94/55/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für den Gefahrguttransport auf der Straße - Inhalt -

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... EU chronologisch EU 1994 RL 94/55/EG - Inhalt => Kapitel I Geltungsbereich, Definitionen und allgemeine Bestimmungen 110415KL Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Kapitel II Abweichungen, Einschränkungen und Ausnahmen 110415KL Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Kapitel III Schlußbestimmungen 110415KL Artikel 8 Artikel 9 Artikel 11 Artikel 12 Anlage A Anlage B Anlage C Sonderbestimmungen zu bestimmten Artikeln dieser Richtlinie ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (2)

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... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (8a) zurück I B.2.3. Auswirkungen auf die zu bekämpfenden Wirbeltiere Wird vorgeschlagen, das Pflanzenschutzmittel zur Bekämpfung von Wirbeltieren anzuwenden, so bewerten die Mitgliedstaaten die Wirkungsweise des Pflanzenschutzmittels und die am Verhalten und an der Gesundheit der bekämpften Tiere zu erkennenden Auswirkungen; sollen die bekämpften Tiere getötet werden, so ist zu bewerten, wie lange es dauert, bis der Tod eint ... ...

Archivdatei - Richtlinie 92/72/EWG über die Luftverschmutzung durch Ozon

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... Siehe Titel ...

Richtlinie 92/29/EWG über Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz zum Zweck einer besseren medizinischen Versorgung auf Schiffen - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1992 RL 92/29/EWG - Inhalt => Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Arzneimittel und medizinisches Material - Raum für medizinische Versorgung - Arzt Artikel 3 Antidote Artikel 4 Verantwortlichkeiten Artikel 5 Information und Ausbildung Artikel 6 Funkärztliche Beratung Artikel 7 Kontrolle Artikel 8 Änderungen der Anhänge Artikel 8a Ausübung der Befugnisübertragung Artikel 8b Dringlichkeitsverfahren Artikel 9 Schlußbestimmungen Artikel 9a Durchführungsbericht ... ...

Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie - Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensraume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Inhalt -

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... EU 1992 RL 92/43/EWG - Inhalt => Begriffsbestimmungen Artikel 1 Artikel 2 Erhaltung der natürlichen Lebensräume und der Habitate der Arten Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artenschutz Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Information Artikel 17 Forschung Artikel 18 Verfahren zur Änderung der Anhänge Artikel 19 Ausschuß Artikel 20 Artikel 21 Ergänzende Bestimmungen Artikel ... ...

Archivdatei - Richtlinie 90/679/EWG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EWG) Nr. 3677/90 über Maßnahmen gegen die Abzweigung bestimmter Stoffe zur unerlaubten Herstellung von Suchtstoffen und psychotropen Substanzen - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1990 VO (EWG) 3677/90 - Inhalt => Titel I Allgemeines Artikel 1 Titel II Überwachung des Handels Artikel 2 Unterlagen, Aufzeichnungen und Etikettierung Artikel 2a Erlaubniserteilung und Erfassung von Wirtschaftsbeteiligten Artikel 3 Zusammenarbeit Artikel 3a Leitlinien Artikel 4 Vorausfuhrunterrichtung - Erfasste Stoffe der Kategorie 1 des Anhangs Artikel 4a Ausfuhrgenehmigung Erfasste Stoffe der Kategorie 1 des Anhangs Artikel 5 Besondere Ausfuhrerforder ... ...

Richtlinie 91/412/EWG zur Festlegung der Grundsätze und Leitlinien der Guten Herstellungspraxis für Tierarzneimittel

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 93/12/EWG über den Schwefelgehalt bestimmter flüssiger Brennstoffe (1)

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... EU 1993, Immissionsschutz - EU Bund Richtlinie 93/12/EWG des Rates vom 23. März 1993 über den Schwefelgehalt bestimmter flüssiger Brennstoffe (ABl. Nr. L 74 vom 27.03.1993 S. 81; RL 98/70/EG - ABl. Nr. L 350 vom 28.12.1998 S. 58; RL 1999/32/EG - ABl. Nr. 121 vom 11.05.1999 S. 13; RL 2009/30/EG - ABl. Nr. L 140 vom 05.06.2009 S. 88 aufgehoben) aufgehoben gem. Art. 3 der 2 ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/25/EG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Sportboote - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1994 RL 94/25/EG - Inhalt => Normenübersicht Kapitel I Artikel 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen Artikel 2 Inverkehrbringen und Inbetriebnahme Artikel 3 Grundlegende Anforderungen Artikel 4 Freier Verkehr der in Artikel 1 Absatz 1 genannten Erzeugnisse Artikel 5 Artikel 6 Artikel 6a Ausschussverfahren Artikel 6b Artikel 7 Schutzklausel Kapitel II Konformitätsbewertung Artikel 8 Artikel 9 Benannte Stellen Kapitel III CE-Kennzeichnung Artikel 10 Ka ... ...

Archivdatei - Richtlinie 92/59/EWG über die allgemeine Produktsicherheit (1)

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... EU 1992, Anlagentechnik - EU Bund Richtlinie 92/59/EWG des Rates vom 29. Juni 1992 über die allgemeine Produktsicherheit (ABl. Nr. L 228 vom 11.08.1992 S. 24; RL 2001/95/EG - ABl. Nr. L 11 vom 15.01.2002 S. 4 *; VO (EG) 1882/2003 - ABl. Nr. L 284 vom 31.10.2003 S. 1 aufgehoben) aufgehoben/ersetzt gem. Art. 22 RL 2001/95/EG Der Rat der Europäischen Gemeinschaften - gestützt ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 über die Merkmale von Olivenölen und Oliventresterölen sowie die Verfahren zu ihrer Bestimmung

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Beschluss 93/98/EWG zum Abschluß - im Namen der Gemeinschaft - des Übereinkommens über die Kontrolle der grenzueberschreitenden Verbringung von gefährlichen Abfällen und ihrer Entsorgung (Basler Übereinkommen)

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 90/394/EWG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene bei der Arbeit (1)

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... EU 1990, Arbeitsschutz - EU Bund Richtlinie 90/394/EWG des Rates vom 28. Juni 1990 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene bei der Arbeit - Sechste Einzelrichtlinie i.S. von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG - (ABl. Nr. L 196 vom 26.07.1990 S. 1; RL 97/42/EG - ABl. Nr. L 179 vom 08.07.1997 S. 4; RL 1999/38/EG - ABl. Nr. L 138 vom 01. ... ...

Archivdatei - Öko-Auditverordnung - Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 über die freiwillige Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1993 VO (EWG) 1836/93 - Inhalt => Art. 1 Umweltmanagement- und Umweltbetriebsprüfungssystem Art. 2 Begriffsbestimmungen Art. 3 Beteiligung an dem System Art. 4 Umweltbetriebsprüfung und Gültigkeitserklärung Art. 5Umwelterklärung Art. 6 Zulassung / Aufsicht über Umweltgutachter Art. 7 Liste zugelassener Umweltgutachter Art. 8 Eintragung der Standorte Art. 9 Veröffentlichung eingetragener Standorte Art. 10 Teilnahmeerklärung Art. 11 Kosten und Gebühren Art. 12 ... ...

Archivdatei - Richtlinie 90/496/EWG über die Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln (1)

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... EU 1990, Lebensmittel - EU Bund Richtlinie 90/496/EWG des Rates vom 24. September 1990 über die Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln (ABl. Nr. L 276 vom 06.10.1990 S. 40, ber.1991 L 140 S. 22; VO (EG) 1882/2003 - ABl. Nr. L 284 31.10.2003 S. 1; RL 2003/120/EG - ABl. Nr. L 333 vom 20.12.2003 S. 51; RL 2008/100/EG - ABl. Nr. L 285 vom 29.10.2008 S. 9; VO (EG) 1137/200 ... ...

Archivdatei - Richtlinie 92/72/EWG über die Luftverschmutzung durch Ozon (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 1992, Immissionsschutz - Bund Richtlinie 92/72/EWG des Rates vom 21. September 1992 über die Luftverschmutzung durch Ozon (ABl. Nr. L 297 vom 13.10.1992 S. 1; RL 2002/3/EG - ABl. Nr. L 152 vom 11.06.2008 S. 1 aufgehoben) aufgehoben/ersetzt zum 09.09.2003 gemäß Artikel 16 der RL 2002/3/EG   Der Rat der Europäischen Gemeinschaften - gestützt auf den Vertrag zur Gründung de ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/495/EWG zur Regelung der gesundheitlichen und tierseuchenrechtlichen Fragen bei der Herstellung und Vermarktung von Kaninchenfleisch und Fleisch von Zuchtwild (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 1991, Tierschutz / Lebensmittel - EU Bund Richtlinie 91/495/EWG des Rates vom 27. November 1990 zur Regelung der gesundheitlichen und tierseuchenrechtlichen Fragen bei der Herstellung und Vermarktung von Kaninchenfleisch und Fleisch von Zuchtwild (ABl. Nr. L 268 vom 24.09.1991 S. 41; RL 92/65/EWG - ABl. Nr. L 268 vom 14.09.1992 S. 54; RL 92/116/EWG - ABl. Nr. L 62 vom 1 ... ...

Richtlinie 91/412/EWG zur Festlegung der Grundsätze und Leitlinien der Guten Herstellungspraxis für Tierarzneimittel (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 1991, Lebensmittel - Arzneimittel Richtlinie 91/412/EWG der Kommission vom 23. Juli 1991 zur Festlegung der Grundsätze und Leitlinien der Guten Herstellungspraxis für Tierarzneimittel (ABl. Nr. L 228 vom 17.08.1991 S. 70) Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Richtlin ... ...

Archivdatei - Richtlinie 90/429/EWG zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Anforderungen an den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Samen von Schweinen und an dessen Einfuhr

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 92/45/EWG zur Regelung der gesundheitlichen und tierseuchenrechtlichen Fragen beim Erlegen von Wild und bei der Vermarktung von Wildfleisch - Inhalt -

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... EU 1992 RL 92/45/EWG - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Artikel 2 Kapitel II Bestimmungen für die Gemeinschaftserzeugung und den Handel Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Kapitel III Vorschriften für Einfuhren in die Gemeinschaft Artikel 15 Artikel 16 Artikel 17 Artikel 18 Artikel 19 Kapitel IV Schlussbestimmungen Artikel 20 Arti ... ...

Richtlinie 91/676/EWG zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1991 RL 91/676/EWG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Anhang I Kriterien für die Bestimmung der Gewässer nach Artikel 3 Absatz 1 Anhang II Regeln der guten fachlichen Praxis in der Landwirtschaft Anhang III Maßnahmen, die in die Aktionsprogramme nach Artikel 5 Absatz 4 Buchstabe a) Aufzunehmen sind Anhang IV Referenzmethoden A ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/74/EWG über Futtermittel für besondere Ernährungszwecke (1)

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... EU 1993, Lebensmittel - Futtermittel Richtlinie 93/74/EWG des Rates vom 13. September 1993 über Futtermittel für besondere Ernährungszwecke (ABl. Nr. L 237 vom 22.09.1993 S. 23; RL 96/25/EG - ABl. Nr. L 125 vom 23.05.1996 S. 35; RL 1999/29/EG - ABl. Nr. L 115 vom 04.05.1999 S. 32, ber. 2000 L 104 S. 89; VO (EG) 806/2003 - ABl. Nr. L 122 vom 16.05.2003 S. 1; VO (EG) 596 ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/67/EWG betreffend die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen der Aquakultur (1)

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... EU 1991, Tierschutz - EU Bund Richtlinie 91/67/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 betreffend die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen der Aquakultur (ABl. Nr. L 46 vom 19.02.1991 S. 1; RL 93/54/EWG - ABl. Nr. L 175 vom 19.07.1993 S. 34; Beitrittsakte Österreich, Finnland und Schweden - ABl. Nr. C 241 vom 29.08.1994 S. 2 ... ...

Richtlinie 92/2/EWG zur Festlegung des Probenahmeverfahrens und des gemeinschaftlichen Analyseverfahrens für die amtliche Kontrolle der Temperaturen von tiefgefrorenen Lebensmitteln - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1992 RL 92/2/EWG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang I Verfahren für die Probenahme bei tiefgefrorenen Lebensmitteln 1. Auswahl der zu kontrollierenden Pakete 1.1 Gefrierlagerräume 1.2 Transport 1.3 Tiefkühltruhen des Einzelhandels Anhang II Temperaturmessverfahren für tiefgefrorene Lebensmittel 1. Umfang und Anwendungsbereich 2. Prinzip 3. Begriffsbestimmung 4. Geräte 4.1 Temperaturmeßgeräte 4.2 Instrumente zum Eindringen in das Erzeugni ... ...

Richtlinie 92/6/EWG über Einbau und Benutzung von Geschwindigkeitsbegrenzern für bestimmte Kraftfahrzeugklassen in der Gemeinschaft (1)

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... EU 1992, Gefahrgut/Transport - EU Bund Richtlinie 92/6/EWG des Rates vom 10. Februar 1992 über Einbau und Benutzung von Geschwindigkeitsbegrenzern für bestimmte Kraftfahrzeugklassen in der Gemeinschaft (ABl. Nr. L 57 vom 02.03.1992 S. 27, ber. 1993 L 244 S. 34; RL 2002/85/EG - ABl. Nr. L 327 vom 04.12.2002 S. 8, ber. 2005 L 77 S. 15) Vorschlag für eine Richtlinie des Europä ... ...

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