Verordnung (EU) 2022/710 über die Nichtzulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines Krankheitsrisikos (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2022/710 der Kommission vom 6. Mai 2022 über die Nichtzulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines Krankheitsrisikos (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 133 vom 10.05.2022 S. 9) Ergänzende Informationen Liste über ergänzende VO'en zur Zulassung bzw. Nichtzulassung/Verweiger ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1005 in Bezug auf die ungelösten Einwände Frankreichs und Schwedens gegen die Bedingungen der Zulassung der Biozidproduktfamilie Alpha-Chloralose Grain gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1005 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2022/1230 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/147 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1230 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften nach Artikel 1 I. Personen II. Vereinigungen und Körperschaften ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1380 zur Festlegung der Vorschriften und Bedingungen für Überprüfungsabfragen von Beförderungsunternehmern, Bestimmungen über Datenschutz und Sicherheit des Authentifizierungssystems für Beförderungsunternehmen sowie für Ausweichverfahren im Falle der technischen Unmöglichkeit und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1217

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/921 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Deutschland (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/921 der Kommission vom 13. Juni 2022 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Deutschland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 4096) (Nur der deutsche Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 159 vom 14.06.2022 S. 94 aufgehoben) auf ... ...

Beschluss (EU) 2022/768 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von der Slowakei vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2022/768 der Kommission vom 13. April 2022 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates von der Slowakei vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 2289) ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/865 zur Ermächtigung der Tschechischen Republik, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme einzuführen - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/865 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1317 zur Ermöglichung von Ausnahmeregelungen von der Verordnung (EU) 2021/2115 hinsichtlich der Anwendung der Standards für den guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand (GLÖZ-Standards) 7 und 8 für das Antragsjahr 2023 (1)

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... EU 2022, Naturschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1317 der Kommission vom 27. Juli 2022 zur Ermöglichung von Ausnahmeregelungen von der Verordnung (EU) 2021/2115 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anwendung der Standards für den guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand (GLÖZ-Standards) 7 und 8 für das Antragsjahr 2023 (ABl. L ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1376 über die Anwendbarkeit des Artikels 34 der Richtlinie 2014/25/EU auf die Stromerzeugung und den Stromgroßhandel in Dänemark (1)

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... EU 2022, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1376 der Kommission vom 26. Juli 2022 über die Anwendbarkeit des Artikels 34 der Richtlinie 2014/25/EU des Europäischen Parlaments und des Rates auf die Stromerzeugung und den Stromgroßhandel in Dänemark (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 5046) (Nur der dänische Text ist verbindlich) (Text von Bedeut ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1185 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Contec Hydrogen Peroxide Biocidal Product Family

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1365 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 hinsichtlich der Verwendungsbedingungen für das neuartige Lebensmittel DHA- und EPA-reiches Öl aus Schizochytrium sp (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1365 der Kommission vom 4. August 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 hinsichtlich der Verwendungsbedingungen für das neuartige Lebensmittel DHA- und EPA-reiches Öl aus Schizochytrium sp (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 205 vom 05.08.2022 S. 230; VO (EU) 2025/1549 - ABl. L 20 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1267 zur Festlegung der Verfahren für die Benennung von Unionsprüfeinrichtungen zwecks Marktüberwachung und Überprüfung der Produktkonformität gemäß der Verordnung (EU) 2019/1020

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1349 zur Genehmigung eines Antrags Rumäniens gemäß der Richtlinie (EU) 2016/797 auf Nichtanwendung von Abschnitt 7.4.2.1 des Anhangs der Verordnung (EU) 2016/919 auf zwanzig Fahrzeuge des Typs LEMA (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1349 der Kommission vom 26. Juli 2022 zur Genehmigung eines Antrags Rumäniens gemäß der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates auf Nichtanwendung von Abschnitt 7.4.2.1 des Anhangs der Verordnung (EU) 2016/919 auf zwanzig Fahrzeuge des Typs LEMA (Bekannt gegeben unter Aktenzeich ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1247 zur Zulassung von Allurarot AC als Futtermittelzusatzstoff für kleine, nicht zur Lebensmittelerzeugung genutzte Säugetiere und für Ziervögel - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1247 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/866 in Bezug auf die ungelösten Einwände hinsichtlich der Bedingungen für die Erteilung einer Zulassung für das Biozidprodukt Primer PIP gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/866 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/799 zur Berichtigung der griechischen Sprachfassung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/683 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2018/858 hinsichtlich der administrativen Anforderungen für die Genehmigung und Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/799 der Kommission vom 20. Mai 2022 zur Berichtigung der griechischen Sprachfassung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/683 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2018/858 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der administrativen Anforderungen für die Genehmigung und Marktüberwachung von ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/780 bezüglich der Inkohärenz bestimmter Leistungsziele, die in dem von der Schweiz gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten Entwurf des Leistungsplans für die funktionalen Luftraumblöcke enthalten sind, mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum und zur Festlegung von Empfehlungen für die Überarbeitung dieser Ziele - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/780 - Inhalt => Allgemeine Erwägungen Bewertung der Kommission Schlussfolgerungen Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/933 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/933 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1322 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/632 hinsichtlich der Listen der Erzeugnisse tierischen Ursprungs, der tierischen Nebenprodukte und der zusammengesetzten Erzeugnisse, die an Grenzkontrollstellen amtlich zu kontrollieren sind (1)

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... EU 2022, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1322 der Kommission vom 25. Juli 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/632 hinsichtlich der Listen der Erzeugnisse tierischen Ursprungs, der tierischen Nebenprodukte und der zusammengesetzten Erzeugnisse, die an Grenzkontrollstellen amtlich zu kontrollieren sind (Text von Bed ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1039 zur Festlegung der Regeln für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 hinsichtlich der Aussetzung bestimmter Zollpräferenzen, die bestimmten APS-begünstigten Ländern gewährt wurden, für das Jahr 2023 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1039 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/963 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/963 der Kommission vom 17. Juni 2022 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 4286) (Text von Bedeutung für de ... ...

Verordnung (EU) 2022/719 über die Nichtzulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/719 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Abgelehnte gesundheitsbezogene Angaben ...

Beschluss (EU) 2022/778 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Bulgarien vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/778 - Inhalt => Allgemeine Erwägungen Bewertung der Kommission Schlussfolgerungen Artikel 1 Artikel 2 Anhang In dem von Bulgarien gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten Leistungsplanentwurf enthaltene Leistungsziele, die mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum kohärent sind Wesentlicher Leistungsbereich Sicherheit Wesentlicher Leistungsbereich Umwelt Wesentlicher Leistungsbereich Kapazität Wesentlicher Leis ... ...

Archivdatei - Beschluss (GASP) 2022/1241 zur Aktualisierung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, für die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus gelten, und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2022/152

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/835 in Bezug auf die ungelösten Einwände hinsichtlich der Bedingungen für die Erteilung einer Zulassung für das Biozidprodukt Primer Stain TIP gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/954 zur Änderung der in der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 183/2014 festgelegten technischen Regulierungsstandards im Hinblick auf die Spezifizierung der Berechnung der spezifischen und allgemeinen Kreditrisikoanpassungen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/954 der Kommission vom 12. Mai 2022 zur Änderung der in der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 183/2014 festgelegten technischen Regulierungsstandards im Hinblick auf die Spezifizierung der Berechnung der spezifischen und allgemeinen Kreditrisikoanpassungen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 165 vom ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/805 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 durch Festlegung von im Rahmen der Beaufsichtigung bestimmter Referenzwert-Administratoren durch die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) geltenden Gebühren - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/805 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 2a Vollständige Abgeltung der Aufsichtskosten Artikel 3 Antragsgebühren Artikel 4 Jahresaufsichtsgebühren Artikel 5 Jahresaufsichtsgebühren im Jahr der Anerkennung, Übernahme oder Zulassung Artikel 6 Zugrunde zu legender Umsatz Artikel 7 Allgemeine Zahlungsmodalitäten Artikel 8 - gestrichen - Artikel 9 - gestrichen - Artikel 10 Rückvergütung an die zuständigen na ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/961 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Tetrahydrocurcuminoiden als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/961 der Kommission vom 20. Juni 2022 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Tetrahydrocurcuminoiden als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 165 vom 21.06.2022 S. 41) Ergänzende Informationen Liste über neuartige Lebensmi ... ...

Beschluss (GASP) 2022/1355 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/1355 des Rates vom 4. August 2022 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. LI 204 vom 04.08.2022 S. 4) Der Rat der Europäischen Union - gestü ... ...

Beschluss (EU) 2022/767 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Portugal vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/767 - Inhalt => Allgemeine Erwägungen Bewertung der Kommission Schlussfolgerungen Artikel 1 Artikel 2 Anhang In dem von Portugal gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten Leistungsplanentwurf enthaltene Leistungsziele, die mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum kohärent sind ...

Beschluss (EU) 2022/766 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Irland vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/766 - Inhalt => Allgemeine Erwägungen Bewertung der Kommission Schlussfolgerungen Artikel 1 Artikel 2 Anhang In dem von Irland gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten Leistungsplanentwurf enthaltene Leistungsziele, die mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum kohärent sind ...

Beschluss (EU) 2022/778 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Bulgarien vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1250 zur Zulassung von Ethylacrylat, Pentylisovalerat, Butyl-2-methylbutyrat, 2-Methylundecanal, (2E)-Methylcrotonsäure, Ethyl-(E,Z)-deca-2,4-dienoat, Butan-2-on, Cyclohexylacetat, 3,4-Dimethylcyclopentan-1,2-dion, 5-Ethyl-3-hydroxy-4-methylfuran-2(5H)-on, Phenethylbutyrat, Hexylphenylacetat, 4-Methylacetophenon, 4-Methoxyacetophenon, 3-Methylphenol, 3,4-Dimethylphenol, 1-Methoxy-4-methylbenzol, Trimethyloxazol und 4,5-Dihydrothiophen-3(2H)-on als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1250 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten Anhang ...

Beschluss (EU) 2022/769 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Litauen vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/769 - Inhalt => Allgemeine Erwägungen Bewertung der Kommission Schlussfolgerungen Artikel 1 Artikel 2 Anhang In dem von Litauen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten Leistungsplanentwurf enthaltene Leistungsziele, die mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum kohärent sind ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/834 gemäß Artikel 31 Absatz 1 der Richtlinie 2010/35/EU über eine Maßnahme Frankreichs betreffend die Rücknahme bestimmter von Xinchang Burong Machinery Co. Ltd vor dem 31. Oktober 2019 hergestellter Gasflaschen vom Markt

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1174 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 zur Festlegung detaillierter Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards für die Luftsicherheit (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1174 der Kommission vom 7. Juli 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 zur Festlegung detaillierter Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards für die Luftsicherheit (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 183 vom 08.07.2022 S. 35) Die Europäische Kommission - ge ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/903 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Chiles für zentrale Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2022/779 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Polen vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/779 - Inhalt => Allgemeine Erwägungen Bewertung der Kommission Schlussfolgerungen Artikel 1 Artikel 2 Anhang In dem von Polen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten Leistungsplanentwurf enthaltene Leistungsziele, die mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum kohärent sind Wesentlicher Leistungsbereich Sicherheit Wesentlicher Leistungsbereich Umwelt Wesentlicher Leistungsbereich Kapazität Wesentlicher Leistung ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/817 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/817 der Kommission vom 20. Mai 2022 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 3437) (Text von Bedeutung für den ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1092 zur Festlegung der technischen Spezifikationen der Datenanforderungen für das Thema Innovation gemäß der Verordnung (EU) 2019/2152

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2022/785 über die Annahme des überarbeiteten Netzleistungsplans für den dritten Bezugszeitraum des SES-Leistungssystems (2020-2024) (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2022/785 der Kommission vom 17. Mai 2022 über die Annahme des überarbeiteten Netzleistungsplans für den dritten Bezugszeitraum des SES-Leistungssystems (2020-2024) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 3022) (Nur der englische Text ist verbindlich) (ABl. L 140 vom 19.05.2022 S. 12) Die Europäische Kommission - ges ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/805 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 durch Festlegung von im Rahmen der Beaufsichtigung bestimmter Referenzwert-Administratoren durch die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) geltenden Gebühren

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... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2022/890 zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG im Hinblick auf die Verlängerung des Anwendungszeitraums der fakultativen Umkehrung der Steuerschuldnerschaft bei Lieferungen bestimmter betrugsanfälliger Gegenstände und Dienstleistungen und des Schnellreaktionsmechanismus gegen Mehrwertsteuerbetrug (1)

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... EU 2022, Steuern/Abgaben - EU Bund Richtlinie (EU) 2022/890 des Rates vom 3. Juni 2022 zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG im Hinblick auf die Verlängerung des Anwendungszeitraums der fakultativen Umkehrung der Steuerschuldnerschaft bei Lieferungen bestimmter betrugsanfälliger Gegenstände und Dienstleistungen und des Schnellreaktionsmechanismus gegen Mehrwertsteuerbetrug ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1362 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 in Bezug auf die Leistung von schweren Anhängern im Hinblick auf deren Einfluss auf die CO2-Emissionen, den Kraftstoff- und Energieverbrauch und die emissionsfreie Reichweite von Kraftfahrzeugen und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/683 (1)

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... EU 2022, Immissionsschutz /Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1362 der Kommission vom 1. August 2022 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Leistung von schweren Anhängern im Hinblick auf deren Einfluss auf die CO2-Emissionen, den Kraftstoff- und Energieverbrauch und die emissio ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1226 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Bioquell HPV-AQ (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1226 der Kommission vom 14. Juli 2022 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt "Bioquell HPV-AQ" (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 189 vom 18.07.2022 S. 3 A; VO (EU) 2025/534 - ABl. L 2025/534 vom 25.03.2025 Inkrafttreten) Ergänzende Informationen Liste zur Erteilung einer Uni ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1302 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU durch technische Regulierungsstandards für die Anwendung von Positionslimits für Warenderivate und für Verfahren für Anträge auf Ausnahmen von Positionslimits

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/973 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1009 durch die Festlegung von Kriterien für agronomische Wirksamkeit und Sicherheit bei der Verwendung von Nebenprodukten in EU-Düngeprodukten - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/973 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1232 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie INTEROX Biocidal Product Family 1 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1232 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I Erste Informationsebene 1. Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller der Biozidprodukte 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe 2. Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur quantitativen und qualitativen Zusammensetzung der Produktfamilie 2.2. Ar ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/751 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Chlorpikrin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/751 der Kommission vom 16. Mai 2022 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Chlorpikrin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 138 vom 17.05.2022 S. 11) Ergänzende Informationen Lis ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1250 zur Zulassung von Ethylacrylat, Pentylisovalerat, Butyl-2-methylbutyrat, 2-Methylundecanal, (2E)-Methylcrotonsäure, Ethyl-(E,Z)-deca-2,4-dienoat, Butan-2-on, Cyclohexylacetat, 3,4-Dimethylcyclopentan-1,2-dion, 5-Ethyl-3-hydroxy-4-methylfuran-2(5H)-on, Phenethylbutyrat, Hexylphenylacetat, 4-Methylacetophenon, 4-Methoxyacetophenon, 3-Methylphenol, 3,4-Dimethylphenol, 1-Methoxy-4-methylbenzol, Trimethyloxazol und 4,5-Dihydrothiophen-3(2H)-on als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2022/1250 der Kommission vom 19. Juli 2022 zur Zulassung von Ethylacrylat, Pentylisovalerat, Butyl-2-methylbutyrat, 2-Methylundecanal, (2E)-Methylcrotonsäure, Ethyl-(E,Z)-deca-2,4-dienoat, Butan-2-on, Cyclohexylacetat, 3,4-Dimethylcyclopentan-1,2-dion, 5-Ethyl-3-hydroxy-4-methylfuran-2(5H)-on, Phenethylbutyrat, ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1384 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 30. Juni 2022 bis 29. September 2022 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (2)

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... Durchführungsverordnung (EU) 2022/1384 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 30. Juni 2022 bis 29. September 2022 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (2) zurück 2.16. Chilenischer Peso Duration (in Jahren) Bonitätsstufe 0 Bonitätsstufe 1 Bonitätsstufe 2 Bonitätsstufe 3 Bonitä ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1306 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1306 der Kommission vom 25. Juli 2022 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflüge ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/902 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Malaysias für zentrale Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/750 zur Änderung der in der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2205 festgelegten technischen Regulierungsstandards mit dem Ziel, der Umstellung auf neue Referenzzinssätze bei bestimmten OTC-Derivatkontrakten Rechnung zu tragen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/750 der Kommission vom 8. Februar 2022 zur Änderung der in der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2205 festgelegten technischen Regulierungsstandards mit dem Ziel, der Umstellung auf neue Referenzzinssätze bei bestimmten OTC-Derivatkontrakten Rechnung zu tragen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 138 ... ...

Beschluss (EU) 2022/1256 über den im Namen der Europäischen Union auf der 226. Tagung der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation zu vertretenden Standpunkt in Bezug auf die vorgeschlagene Änderung 48 zu Anhang 6 Teil I des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2022/764 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Kroatien vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1389 zur Änderung und Berichtigung des Anhangs IX der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 hinsichtlich der Listen der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang bestimmter Fischereierzeugnisse in die Union zulässig ist (1)

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... EU 2022, Lebensmittel/Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1389 der Kommission vom 2. August 2022 zur Änderung und Berichtigung des Anhangs IX der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 hinsichtlich der Listen der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang bestimmter Fischereierzeugnisse in die Union zulässig ist (Text von Bedeutung f ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1349 zur Genehmigung eines Antrags Rumäniens gemäß der Richtlinie (EU) 2016/797 auf Nichtanwendung von Abschnitt 7.4.2.1 des Anhangs der Verordnung (EU) 2016/919 auf zwanzig Fahrzeuge des Typs LEMA

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2022/1244 zur Festlegung von EU-Umweltzeichenkriterien für Kultursubstrate und Bodenverbesserungsmittel (1)

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... EU 2022, Umweltmanagement Beschluss (EU) 2022/1244 der Kommission vom 13. Juli 2022 zur Festlegung von EU-Umweltzeichenkriterien für Kultursubstrate und Bodenverbesserungsmittel (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 4758) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 190 vom 19.07.2022 S. 141, ber. L 2024/90174) Neufassung - Ersetzt Beschl. (EU) 2015/2099 Ergänzende Inform ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1005 in Bezug auf die ungelösten Einwände Frankreichs und Schwedens gegen die Bedingungen der Zulassung der Biozidproduktfamilie Alpha-Chloralose Grain gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1005 der Kommission vom 23. Juni 2022 in Bezug auf die ungelösten Einwände Frankreichs und Schwedens gegen die Bedingungen der Zulassung der Biozidproduktfamilie Alpha-Chloralose Grain gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022)4193) ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/875 betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Italien (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/875 der Kommission vom 1. Juni 2022 betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Italien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 3727) (Nur der italienische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 152 vom 03.06.2022 S. 190; Be ... ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2022/1315 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2022/1315 des Rates vom 26. Juli 2022 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (ABl. L 198 vom 27.07.2022 S. 19) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2, ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2022/1372 über befristete Maßnahmen gegen die Einschleppung in die Union sowie die Verbringung, Ausbreitung, Vermehrung und Freisetzung innerhalb der Union von Meloidogyne graminicola (Golden & Birchfield)

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2022/768 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von der Slowakei vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/996 über Vorschriften für die Überprüfung in Bezug auf die Nachhaltigkeitskriterien und die Kriterien für Treibhausgaseinsparungen sowie die Kriterien für ein geringes Risiko indirekter Landnutzungsänderungen (1)

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... EU 2022, Energienutzung - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/996 der Kommission vom 14. Juni 2022 über Vorschriften für die Überprüfung in Bezug auf die Nachhaltigkeitskriterien und die Kriterien für Treibhausgaseinsparungen sowie die Kriterien für ein geringes Risiko indirekter Landnutzungsänderungen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 168 vom 27.06.2022 S. 1 A; ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/788 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/788 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/930 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 durch Festsetzung der mit der Beaufsichtigung von Datenbereitstellungsdienstleistern durch die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde verbundenen Gebühren (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/930 der Kommission vom 10. März 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festsetzung der mit der Beaufsichtigung von Datenbereitstellungsdienstleistern durch die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde verbundenen Gebühren (ABl. L 162 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1173 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2021/2116 hinsichtlich des integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (1)

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... EU 2022, Naturschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1173 der Kommission vom 31. Mai 2022 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2021/2116 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (ABl. L 183 vom 08.07.2022 S. 23 A; VO (EU) 2024/2202 - ABl. L 2024/ ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1376 über die Anwendbarkeit des Artikels 34 der Richtlinie 2014/25/EU auf die Stromerzeugung und den Stromgroßhandel in Dänemark

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/994 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/879 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/994 des Rates vom 24. Juni 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/879 des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. LI 167 vom 24.06.2022 S. 1) Der Rat der Europäisch ... ...

Verordnung (EU) 2022/1364 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 hinsichtlich der Höchstgehalte für Blausäure in bestimmten Lebensmitteln (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1364 der Kommission vom 4. August 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 hinsichtlich der Höchstgehalte für Blausäure in bestimmten Lebensmitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 205 vom 05.08.2022 S. 227) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ... ...

Verordnung (EU) 2022/877 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2022/877 des Rates vom 3. Juni 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine (ABl. L 153 vom 03.06.2022 S. 11) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vert ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/717 - betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Italien (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/717 der Kommission vom 6. Mai 2022 betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Italien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 3130) (Nur der italienische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 133 vom 10.05.2022 S. 42; Bes ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1006 in Bezug auf die ungelösten Einwände Frankreichs und Schwedens gegen die Bedingungen der Zulassung für die Biozidproduktfamilie Alphachloralose Pasta gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1006 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1193 mit Maßnahmen zur Tilgung und zur Verhinderung der Ausbreitung von Ralstonia solanacearum (Smith 1896) Yabuuchi et al. 1996 emend. Safni et al. 2014

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1302 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU durch technische Regulierungsstandards für die Anwendung von Positionslimits für Warenderivate und für Verfahren für Anträge auf Ausnahmen von Positionslimits (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/1302 der Kommission vom 20. April 2022 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für die Anwendung von Positionslimits für Warenderivate und für Verfahren für Anträge auf Ausnahmen von Positionslimits (Text von Bedeutung für ... ...

Verordnung (EU) 2022/1379 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2400 hinsichtlich der Bestimmung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs von mittelschweren und schweren Lastkraftwagen und schweren Bussen sowie der Einbeziehung von Elektrofahrzeugen und anderen neuen Technologien

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1255 zur Bestimmung von antimikrobiellen Wirkstoffen oder von Gruppen antimikrobieller Wirkstoffe, die gemäß der Verordnung (EU) 2019/6 der Behandlung bestimmter Infektionen beim Menschen vorbehalten bleiben müssen - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1255 - Inhalt => Artikel 1 Antimikrobielle Wirkstoffe oder Gruppen von antimikrobiellen Wirkstoffen, die für die Behandlung bestimmter Infektionen beim Menschen reserviert sind Artikel 2 Inkrafttreten und Geltungsbereich Anhang Antimikrobielle Wirkstoffe und Gruppen von antimikrobiellen Wirkstoffen, die der Behandlung bestimmter Infektionen beim Menschen vorbehalten bleiben müssen ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1317 zur Ermöglichung von Ausnahmeregelungen von der Verordnung (EU) 2021/2115 hinsichtlich der Anwendung der Standards für den guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand (GLÖZ-Standards) 7 und 8 für das Antragsjahr 2023 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1317 - Inhalt => Artikel 1 Beschlüsse zur Abweichung von der Anwendung bestimmter Standards für den guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand für das Antragsjahr 2023 Artikel 2 Fristen, Mitteilung und Anwendung von Beschlüssen Artikel 3 Inkrafttreten ...

Beschluss (EU) 2022/766 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Irland vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1159 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/2033 im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für die Offenlegung der Anlagestrategie durch Wertpapierfirmen - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1159 - Inhalt => Artikel 1 Offenlegungsgrundsätze Artikel 2 Allgemeine Vorschriften Artikel 3 Offenlegung der Stimmrechtsanteile Artikel 4 Offenlegung des Wahlverhaltens Artikel 5 Offenlegung der Erläuterung des Rückgriffs auf Stimmrechtsberater Artikel 6 Offenlegung von Abstimmungsleitlinien Anhang I Offenlegung der Anlagestrategie durch Wertpapierfirmen Anhang II Anweisungen zur Offenlegung der Anlagestrategie durch Wertpapierfirmen 1.1. Teil I: Allgemeine ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/712 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel End The Slaughter Age gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 (1)

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... EU 2022, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/712 der Kommission vom 27. April 2022 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel "End The Slaughter Age" gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 2753) (Nur der ital ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1021 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1021 der Kommission vom 27. Juni 2022 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 4581) (Text von Bedeutung für d ... ...

Verordnung (EU) 2022/992 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/1628 hinsichtlich der Verlängerung der Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte (1)

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... EU 2022, Immissionsschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2022/992 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/1628 hinsichtlich der Verlängerung der Befugnis der Kommission zum Erlass delegierter Rechtsakte (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 169 vom 27.06.2022 S. 43) Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen U ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/797 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte NK603 × T25 × DAS-40278-9 und der Unterkombination T25 × DAS-40278-9 enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/797 - Inhalt => Artikel 1 Genetisch veränderter Organismus und spezifische Erkennungsmarker Artikel 2 Zulassung Artikel 3 Kennzeichnung Artikel 4 Nachweisverfahren Artikel 5 Überwachung der Umweltauswirkungen Artikel 6 Gemeinschaftsregister Artikel 7 Zulassungsinhaber Artikel 8 Geltungsdauer Artikel 9 Adressat Anhang a) Antragsteller und Zulassungsinhaber b) Bezeichnung und Spezifikation der Erzeugnisse c) Kennzeichnung d) Nachweisverfahren e) Spezifisch ... ...

Beschluss (EU) 2022/776 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Spanien vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2022/770 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Dänemark vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2022/770 der Kommission vom 13. April 2022 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates von Dänemark vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 2291) (N ... ...

Verordnung (EU) 2022/850 über ein EDV-System für den grenzüberschreitenden elektronischen Datenaustausch im Bereich der justiziellen Zusammenarbeit in Zivil- und Strafsachen (e-CODEX-System) und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1726

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1384 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 30. Juni 2022 bis 29. September 2022 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1384 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I Maßgebliche risikofreie Zinskurven für die Berechnung des besten Schätzwerts ohne Matching-Anpassung oder Volatilitätsanpassung Anhang II Grundlegende Spreads für die Berechnung der Matching-Anpassung 1. Risikopositionen gegenüber Staaten oder Zentralbanken 2. Risikopositionen gegenüber Finanzinstituten 2.1. Euro 2.2. Tschechische Krone 2.3. Dänische Krone 2.4. Forint 2.5. Schwedische Krone 2.6. Kuna 2.7. Lew 2.8. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1161 zur Festsetzung der Höchstbeträge für 2022 für bestimmte Direktzahlungsregelungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 (1)

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... EU 2022, Naturschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1161 der Kommission vom 5. Juli 2022 zur Festsetzung der Höchstbeträge für 2022 für bestimmte Direktzahlungsregelungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 179 vom 06.07.2022 S. 30) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise de ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1220 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Richtlinie 2014/65/EU im Hinblick auf das Format, in dem Zweigniederlassungen von Drittlandfirmen und zuständige Behörden die in Artikel 41 Absätze 3 und 4 jener Richtlinie genannten Angaben zu übermitteln haben (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1220 der Kommission vom 14. Juli 2022 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf das Format, in dem Zweigniederlassungen von Drittlandfirmen und zuständige Behörden die in Artikel 41 Absätze 3 ... ...

Verordnung (EU) 2022/839 zur Festlegung von Übergangsbestimmungen für die Verpackung und Kennzeichnung von Tierarzneimitteln, die gemäß der Richtlinie 2001/82/EG oder der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 zugelassen oder registriert wurden (1)

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... EU 2022, Tierschutz, Lebensmittel - Arzneimittel Verordnung (EU) 2022/839 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2022 zur Festlegung von Übergangsbestimmungen für die Verpackung und Kennzeichnung von Tierarzneimitteln, die gemäß der Richtlinie 2001/82/EG oder der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 zugelassen oder registriert wurden (Text von Bedeutung für den EWR) (A ... ...

Verordnung (EU) 2022/711 über die Nichtzulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/985 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Israels für zentrale Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/985 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/751 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Chlorpikrin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/751 - Inhalt => Artikel 1 Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Artikel 2 Inkrafttreten ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2022/1265 mit Maßnahmen zum Schutz des Gebiets der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung des Rose-rosette-Virus

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1330 zur Durchführung des Artikels 11 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 377/2012 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität in der Republik Guinea-Bissau gefährdende Personen, Organisationen und Einrichtungen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1330 des Rates vom 28. Juli 2022 zur Durchführung des Artikels 11 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 377/2012 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität in der Republik Guinea-Bissau gefährdende Personen, Organisationen und Einrichtungen (ABl. L 201 vom ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1225 über befristete außergewöhnliche Maßnahmen zur Abweichung von der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 zur Bewältigung der durch die russische Invasion der Ukraine verursachten Marktstörungen im Sektor Obst und Gemüse - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1225 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Befristete Abweichung von Artikel 33 Absatz 3 und Artikel 34 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 Artikel 2 Inkrafttreten ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/732 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 31. März 2022 bis 29. Juni 2022 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (2)

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... Durchführungsverordnung (EU) 2022/732 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 31. März 2022 bis 29. Juni 2022 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (2) zurück 2.16. Chilenischer Peso Duration (in Jahren) Bonitätsstufe 0 Bonitätsstufe 1 Bonitätsstufe 2 Bonitätsstufe 3 Bonitätsstuf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1270 des Rates vom 21. Juli 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1270 des Rates vom 21. Juli 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. L 193 vom 21.07.2022 S. 133, ber. L 204 S. 17) D ... ...

Beschluss (EU) 2022/785 über die Annahme des überarbeiteten Netzleistungsplans für den dritten Bezugszeitraum des SES-Leistungssystems (2020-2024)

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2022/1038 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 hinsichtlich der Verwendung von Polyvinylpyrrolidon (E 1201) in Lebensmitteln für besondere medizinische Zwecke in Form von Komprimaten und überzogenen Tabletten (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1038 der Kommission vom 29. Juni 2022 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Polyvinylpyrrolidon (E 1201) in Lebensmitteln für besondere medizinische Zwecke in Form von Komprimaten und überzogenen Tabletten (Text von Bedeutung f ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/903 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Chiles für zentrale Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/903 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1374 zur Zulassung von Kaliumdiformiat als Futtermittelzusatzstoff für entwöhnte Ferkel, Mastschweine und Sauen sowie zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 333/2012

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2022/1379 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2400 hinsichtlich der Bestimmung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs von mittelschweren und schweren Lastkraftwagen und schweren Bussen sowie der Einbeziehung von Elektrofahrzeugen und anderen neuen Technologien (2)

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... Verordnung (EU) 2022/1379 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2400 hinsichtlich der Bestimmung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs von mittelschweren und schweren Lastkraftwagen und schweren Bussen sowie der Einbeziehung von Elektrofahrzeugen und anderen neuen Technologien (2) zurück . Anhang IX "Anhang IX Überprüfung der Daten zu Hilfseinrichtungen von Lastkraftwagen und Bussen 1. Einführung In diesem Anhang werden die Bestimmungen hinsichtlich der Angabe der ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1209 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/858 hinsichtlich des Verfahrens für die Verhängung von Geldbußen und der Methoden für deren Berechnung und Erhebung

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/899 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens für zentrale Gegenparteien in Indonesien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 in Bezug auf von der indonesischen Finanzdienstleistungsbehörde (Otoritas Jasa Keuangan) beaufsichtigte zentrale Gegenparteien

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1011 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 im Hinblick auf technische Regulierungsstandards zur Festlegung, wie die indirekten Risikopositionen gegenüber einem Kunden aus Derivatkontrakten und aus Kreditderivatkontrakten zu ermitteln sind, wenn der Kontrakt nicht direkt mit dem Kunden abgeschlossen wurde, jedoch der zugrunde liegende Schuldtitel oder das zugrunde liegende Eigenkapitalinstrument von diesem Kunden begeben wurde - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1011 - Inhalt => Artikel 1 Allgemeine Regeln für die Festlegung des Werts der indirekten Risikoposition gegenüber einem Kunden aus Derivat- und Kreditderivatkontrakten Artikel 2 Zuordnung der indirekten Risikopositionen zu Kategorien von Derivatkontrakten Artikel 3 Berechnung des Werts der indirekten Risikoposition für Optionen auf Schuldtitel und Eigenkapitalinstrumente Artikel 4 Berechnung des Werts der indirekten Risikoposition für Kreditderivatkontrakte A ... ...

Beschluss (GASP) 2022/995 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/995 des Rates vom 24. Juni 2022 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. LI 167 vom 24.06.2022 S. 3) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hoh ... ...

Verordnung (EU) 2022/858 über eine Pilotregelung für auf Distributed-Ledger-Technologie basierende Marktinfrastrukturen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 600/2014 und (EU) Nr. 909/2014 sowie der Richtlinie 2014/65/EU - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/858 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Beschränkungen in Bezug auf Finanzinstrumente, die zum Handel über eine DLT-Marktinfrastruktur zugelassen oder von einer DLT-Marktinfrastruktur verbucht werden können Artikel 4 Anforderungen und Ausnahmen im Zusammenhang mit DLT-MTF Artikel 5 Anforderungen und Ausnahmen im Zusammenhang mit dem DLT-SS Artikel 6 Anforderungen und Ausnahmen im Zusammenhang mit DLT ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1040 zur Änderung der Anhänge VI und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Listen von Drittländern, Gebieten und Zonen derselben, aus denen der Eingang von in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln und Zuchtmaterial von in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln sowie Fleischerzeugnissen von Geflügel in die Union zulässig ist (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1040 der Kommission vom 29. Juni 2022 zur Änderung der Anhänge VI und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Listen von Drittländern, Gebieten und Zonen derselben, aus denen der Eingang von in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln und Zuchtmaterial von in Gefangenschaft g ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1316 zur Änderung der Entscheidung 2008/911/EG zur Erstellung einer Liste pflanzlicher Stoffe, pflanzlicher Zubereitungen und Kombinationen davon zur Verwendung in traditionellen pflanzlichen Arzneimitteln (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - Arzneimittel Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1316 der Kommission vom 25. Juli 2022 zur Änderung der Entscheidung 2008/911/EG zur Erstellung einer Liste pflanzlicher Stoffe, pflanzlicher Zubereitungen und Kombinationen davon zur Verwendung in traditionellen pflanzlichen Arzneimitteln (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 4341) (ABl. L 198 vom 27. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/946 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/946 der Kommission vom 17. Juni 2022 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 164 vom 20.06.2022 S. 23) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/703 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus velezensis DSM 15544 als Zusatzstoff in Futtermitteln für entwöhnte Ferkel, zur Zulassung für alle Arten und Kategorien von Vögeln, zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/897, der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2312 und der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1081 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 333/2010, der Verordnung (EU) Nr. 184/2011 und der Durchführungsverordnung (EU) 2019/893 (Zulassungsinhaber: Asahi Biocycle Co. Ltd., in der Union vertreten durch Pen & Tec Consulting S.L.U.) - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/703 - Inhalt => Artikel 1 Verlängerung der Zulassung Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/897 Artikel 3 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2312 Artikel 4 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1081 Artikel 5 Übergangsfrist Artikel 6 Aufhebung Artikel 7 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/716 über die Genehmigung eines intelligenten Dieselkraftstoffvorwärmers zur Verwendung in Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen mit konventionellem Verbrennungsmotor und in bestimmten Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen mit Hybrid-Elektroantrieb als innovative Technologie gemäß der Verordnung (EU) 2019/631 (1)

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... EU 2022, Immissionsschutz - EU Bund / Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/716 der Kommission vom 6. Mai 2022 über die Genehmigung eines intelligenten Dieselkraftstoffvorwärmers zur Verwendung in Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen mit konventionellem Verbrennungsmotor und in bestimmten Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen mit Hy ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1249 zur Zulassung von Vitamin B12 in Form von Cyanocobalamin, gewonnen aus Ensifer adhaerens CNCM I-5541, als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/903 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Chiles für zentrale Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/903 der Kommission vom 8. Juni 2022 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Chiles für zentrale Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 156 vom 09.06.2022 S. 68) Ergänzende Informat ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1183 zur Änderung der Anhänge II und IV der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2002 betreffend die Meldung bestimmter gelisteter Seuchen innerhalb der Union und die Berichterstattung innerhalb der Union über den Nachweis bestimmter gelisteter Seuchen (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1183 der Kommission vom 8. Juli 2022 zur Änderung der Anhänge II und IV der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2002 betreffend die Meldung bestimmter gelisteter Seuchen innerhalb der Union und die Berichterstattung innerhalb der Union über den Nachweis bestimmter gelisteter Seuchen (Text vo ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/797 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte NK603 × T25 × DAS-40278-9 und der Unterkombination T25 × DAS-40278-9 enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/798 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 87769 × MON 89788 enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/798 - Inhalt => Artikel 1 Genetisch veränderter Organismus und spezifischer Erkennungsmarker Artikel 2 Zulassung Artikel 3 Kennzeichnung Artikel 4 Nachweisverfahren Artikel 5 Überwachung der Umweltauswirkungen Artikel 6 Marktbegleitende Beobachtung gemäß Artikel 6 Absatz 5 Buchstabe e der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 Artikel 7 Gemeinschaftsregister Artikel 8 Zulassungsinhaber Artikel 9 Geltungsdauer Artikel 10 Adressat Anhang a) Antragsteller und Zulass ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1003 zur Ermächtigung der Republik Polen, eine von den Artikeln 218 und 232 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme anzuwenden - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1003 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1255 zur Bestimmung von antimikrobiellen Wirkstoffen oder von Gruppen antimikrobieller Wirkstoffe, die gemäß der Verordnung (EU) 2019/6 der Behandlung bestimmter Infektionen beim Menschen vorbehalten bleiben müssen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2022/1243 zur Durchführung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2022/1243 des Rates vom 18. Juli 2022 zur Durchführung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine (ABl. L 190 vom 19.07.2022 S. 139) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1161 zur Festsetzung der Höchstbeträge für 2022 für bestimmte Direktzahlungsregelungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1382 zur Zulassung einer Zubereitung aus Propionibacterium freudenreichii DSM 33189 und Lentilactobacillus buchneri DSM 12856 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1382 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Beschluss (EU) 2022/773 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Italien vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2022/773 der Kommission vom 13. April 2022 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates von Italien vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 2294) (Nu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1362 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 in Bezug auf die Leistung von schweren Anhängern im Hinblick auf deren Einfluss auf die CO2-Emissionen, den Kraftstoff- und Energieverbrauch und die emissionsfreie Reichweite von Kraftfahrzeugen und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/683

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2022/1372 über befristete Maßnahmen gegen die Einschleppung in die Union sowie die Verbringung, Ausbreitung, Vermehrung und Freisetzung innerhalb der Union von Meloidogyne graminicola (Golden & Birchfield) (1)

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... EU 2022, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1372 der Kommission vom 5. August 2022 über befristete Maßnahmen gegen die Einschleppung in die Union sowie die Verbringung, Ausbreitung, Vermehrung und Freisetzung innerhalb der Union von Meloidogyne graminicola (Golden & Birchfield) (ABl. L 206 vom 08.08.2022 S. 16; VO (EU) 2025/1076 - ABl. L 20 ... ...

Verordnung (EU) 2022/720 über die Anwendung des Artikels 101 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Gruppen von vertikalen Vereinbarungen und abgestimmten Verhaltensweisen - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/720 - Inhalt => Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Freistellung Artikel 3 Marktanteilsschwelle Artikel 4 Beschränkungen, die zum Ausschluss des Rechtsvorteils der Gruppenfreistellung führen - Kernbeschränkungen Artikel 5 Nicht freigestellte Beschränkungen Artikel 6 Entzug des Rechtsvorteils im Einzelfall Artikel 7 Nichtanwendung dieser Verordnung Artikel 8 Anwendung der Marktanteilsschwelle Artikel 9 Anwendung der Umsatzschwelle Artikel 10 Übergangszeit ... ...

Beschluss (EU) 2022/1229 zur Änderung der Beschlüsse 2014/312/EU, 2014/391/EU, 2014/763/EU, (EU) 2016/1332 und (EU) 2017/176 in Bezug auf den Geltungszeitraum der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens sowie der entsprechenden Beurteilungs- und Prüfanforderungen (1)

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... EU 2022, Umweltmanagement Beschluss (EU) 2022/1229 der Kommission vom 11. Juli 2022 zur Änderung der Beschlüsse 2014/312/EU, 2014/391/EU, 2014/763/EU, (EU) 2016/1332 und (EU) 2017/176 in Bezug auf den Geltungszeitraum der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens sowie der entsprechenden Beurteilungs- und Prüfanforderungen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 473 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/788 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2022, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/788 der Kommission vom 16. Mai 2022 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 141 vom 20.05.2022 S. 7) Ergänzende Informationen Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweis ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2022/1372 über befristete Maßnahmen gegen die Einschleppung in die Union sowie die Verbringung, Ausbreitung, Vermehrung und Freisetzung innerhalb der Union von Meloidogyne graminicola (Golden & Birchfield) - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1372 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Verbot der Einschleppung in die Union und der Verbringung innerhalb der Union Artikel 4 Einrichtung abgegrenzter Gebiete Artikel 5 Tilgungsmaßnahmen Artikel 6 Eindämmungsmaßnahmen Artikel 7 Sensibilisierung Artikel 8 Erhebungen über den spezifizierten Schädling im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten Artikel 9 Verbringung von spezifizierten Pflanzen, Erde, spezifiziertem Saatgut und s ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1388 in Bezug auf die ungelösten Einwände Frankreichs und Schwedens gegen die Bedingungen der Zulassung des Biozidprodukts Pat'Appât Souricide Canadien Foudroyant gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1388 der Kommission vom 23. Juni 2022 in Bezug auf die ungelösten Einwände Frankreichs und Schwedens gegen die Bedingungen der Zulassung des Biozidprodukts Pat'Appât Souricide Canadien Foudroyant gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1039 zur Festlegung der Regeln für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 hinsichtlich der Aussetzung bestimmter Zollpräferenzen, die bestimmten APS-begünstigten Ländern gewährt wurden, für das Jahr 2023 (1)

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... EU 2022, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1039 der Kommission vom 29. Juni 2022 zur Festlegung der Regeln für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Aussetzung bestimmter Zollpräferenzen, die bestimmten APS-begünstigten Ländern gewährt wurden, für das Jahr 2023 (ABl. L 173 vom 30.06.202 ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2022/1157 mit Vorschriften für die Anwendung der Richtlinie 2014/90/EU hinsichtlich der Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie der Prüfnormen für Schiffsausrüstung und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1158 der Kommision (2)

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... zurück 4. Navigationsausrüstung Nummer und Bezeichnung SOLAS-74-Regel in der geänderten Fassung und ggf. einschlägige Entschließungen und Rundschreiben der IMO Prüfnormen Module für die Konformitäts- bewertung Erstes Inverkehr- bringen Letztes Anbord- bringen 1 2 3 4 5 6 MED/4.1 Magnetkompass: Klasse A für Schiffe Bemerkung: Die IMO-Entschließung MSC.302(87) ist nur anwendbar, wenn die Ausrüstung Alarm auslösen und die Alarmmeldung elektronisch an ein drittes Gerät weiterleiten kann. Ze ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1195 mit Maßnahmen zur Tilgung und zur Verhinderung der Ausbreitung von Synchytrium endobioticum (Schilbersky) Percival - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1195 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Erhebungen und Laboruntersuchungen auf den spezifizierten Schädling Artikel 4 Erklärung von Produktionsflächen und spezifizierten Pflanzen für befallen Artikel 5 Einrichtung abgegrenzter Gebiete Artikel 6 Tilgungsmaßnahmen Artikel 7 Kartoffelsorten, die gegen Pathotypen des spezifizierten Schädlings resistent sind Artikel 8 Meldung des bestätigten Auftretens des spezifizierten Schä ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/889 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/746 (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/889 der Kommission vom 3. Juni 2022 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/746 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 154 vom 07.06.2022 S. 37) Heb ... ...

Beschluss (GASP) 2022/837 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/837 des Rates vom 30. Mai 2022 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (ABl. LI 147 vom 30.05.2022 S. 3) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag ü ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/902 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Malaysias für zentrale Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/902 der Kommission vom 8. Juni 2022 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Malaysias für zentrale Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 156 vom 09.06.2022 S. 64) Ergänzende Infor ... ...

Verordnung (EU) 2022/1379 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2400 hinsichtlich der Bestimmung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs von mittelschweren und schweren Lastkraftwagen und schweren Bussen sowie der Einbeziehung von Elektrofahrzeugen und anderen neuen Technologien - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1379 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Liste der Anhänge Änderung der VO (EU) 2017/2400 Anhang I Anhang I erhält die Fassung des Anhangs Anhang II Anhang II wird gemäß der vorliegenden Verordnung geändert Anhang III Anhang III erhält die Fassung des Anhangs Anhang IV Anhang IV erhält die Fassung des Anhangs Anhang V Anhang V wird gemäß der vorliegenden Verordnung geändert Anhang VI Anhang VI wird gemäß der vorliegenden Verordnung geändert Anhan ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/973 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1009 durch die Festlegung von Kriterien für agronomische Wirksamkeit und Sicherheit bei der Verwendung von Nebenprodukten in EU-Düngeprodukten (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/973 der Kommission vom 14. März 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1009 des Europäischen Parlaments und des Rates durch die Festlegung von Kriterien für agronomische Wirksamkeit und Sicherheit bei der Verwendung von Nebenprodukten in EU-Düngeprodukten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 167 vom 24.0 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/740 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs 1,3-Dichlorpropen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/728 bezüglich der Inkohärenz bestimmter Leistungsziele, die in den von Belgien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Lettland, Luxemburg, Malta, den Niederlanden, Rumänien, Schweden und Zypern gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten Entwürfen der nationalen Leistungspläne und der Leistungspläne für funktionale Luftraumblöcke enthalten sind, mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum und zur Festlegung von Empfehlungen für die Überarbeitung dieser Ziele

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2022/767 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Portugal vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2022/767 der Kommission vom 13. April 2022 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates von Portugal vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 2288) (N ... ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2022/1369 über koordinierte Maßnahmen zur Senkung der Gasnachfrage

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1250 zur Zulassung von Ethylacrylat, Pentylisovalerat, Butyl-2-methylbutyrat, 2-Methylundecanal, (2E)-Methylcrotonsäure, Ethyl-(E,Z)-deca-2,4-dienoat, Butan-2-on, Cyclohexylacetat, 3,4-Dimethylcyclopentan-1,2-dion, 5-Ethyl-3-hydroxy-4-methylfuran-2(5H)-on, Phenethylbutyrat, Hexylphenylacetat, 4-Methylacetophenon, 4-Methoxyacetophenon, 3-Methylphenol, 3,4-Dimethylphenol, 1-Methoxy-4-methylbenzol, Trimethyloxazol und 4,5-Dihydrothiophen-3(2H)-on als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/815 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/815 der Kommission vom 23. Mai 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (ABl. L 146 vom 25.05.2022 S. 9) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeit ... ...

Beschluss (EU) 2022/779 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Polen vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2022/779 der Kommission vom 13. April 2022 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates von Polen vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 2304) (Nur ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1266 zur Zulassung von durch Fermentierung mit Corynebacterium glutamicum KCCM 80187 gewonnenem Mononatriumglutamat als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2022, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2022/1266 der Kommission vom 20. Juli 2022 zur Zulassung von durch Fermentierung mit Corynebacterium glutamicum KCCM 80187 gewonnenem Mononatriumglutamat als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 192 vom 21.07.2022 S. 17) Ergänzende Informationen Liste der VO'en zur ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/716 über die Genehmigung eines intelligenten Dieselkraftstoffvorwärmers zur Verwendung in Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen mit konventionellem Verbrennungsmotor und in bestimmten Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen mit Hybrid-Elektroantrieb als innovative Technologie gemäß der Verordnung (EU) 2019/631

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... Siehe Titel ...

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