Richtlinie (EU) 2024/2841 zur Einführung des Europäischen Behindertenausweises und des Europäischen Parkausweises für Menschen mit Behinderungen

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Durchführungsverordnung (EU) 2024/3084 über die Funktionsweise des Informationssystems gemäß der Verordnung (EU) 2023/1115 über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Ausfuhr aus der Union (1)

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... EU 2024, Naturschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/3084 der Kommission vom 4. Dezember 2024 über die Funktionsweise des Informationssystems gemäß der Verordnung (EU) 2023/1115 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2916 zur Festlegung eines Standardformulars für die Daten, die in dem Bericht über die Verarbeitung personenbezogener Daten enthalten sind, der von Dienstleistern gemäß der Verordnung (EU) 2021/1232 veröffentlicht und der zuständigen Aufsichtsbehörde und vorgelegt wird - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2916 - Inhalt => Artikel 1 Standardformular für die Berichte Artikel 2 Inkrafttreten Anhang 1) Art und Menge der verarbeiteten Daten 2) Spezifischer Grund, der für die Verarbeitung gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 geltend gemacht wird 3) Grund, der für die Übermittlung personenbezogener Daten in Länder außerhalb der Union gemäß Kapitel V der Verordnung (EU) 2016/679 geltend gemacht wird (sofern anwendbar) 4) Anzahl der aufgedeckten Fälle von sexuellem Missb ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2636 zur Änderung der Durchführungsverordnung: (EU) 2022/1194 betreffend die Zuständigkeiten von Unternehmern und das Muster für die Meldung von Ergebnissen von Erhebungen zu Clavibacter sepedonicus (Spieckermann & Kotthoff 1914) Nouioui et al. 2018 (1)

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... EU 2024, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2636 der Kommission vom 8. Oktober 2024 zur Änderung der Durchführungsverordnung: (EU) 2022/1194 betreffend die Zuständigkeiten von Unternehmern und das Muster für die Meldung von Ergebnissen von Erhebungen zu Clavibacter sepedonicus (Spieckermann & Kotthoff 1914) Nouioui et al. 2018 (ABl. L 2024/26 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2186 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Captan gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2024, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2186 der Kommission vom 3. September 2024 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Captan gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/2186 vom ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2174 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2024/573 hinsichtlich des Formats der Kennzeichnungen von bestimmten Erzeugnissen und Einrichtungen, die fluorierte Treibhausgase enthalten, und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2068 (1)

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... EU 2024, Immissionsschutz / Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2174 der Kommission vom 2. September 2024 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2024/573 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des Formats der Kennzeichnungen von bestimmten Erzeugnissen und Einrichtungen, die fluorierte Treibhausgase enthalten, und zur Auf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/3147 zur Durchführung des Artikels 12 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2017/1770 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/3147 des Rates vom 13. Dezember 2024 zur Durchführung des Artikels 12 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2017/1770 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali (ABl. L 2024/3147 vom 13.12.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Uni ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/3210 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2023/956 in Bezug auf das CBAM-Register

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2974 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen in Bezug auf Schmieden und Gießereien - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/2974 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang 1. Schlussfolgerungen zu den Besten Verfügbaren Techniken (BVT) für Schmieden und Gießereien Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Abkürzungen Allgemeine Erwägungen 1.1. Allgemeine BVT-Schlussfolgerungen 1.1.1. Allgemeine Umweltleistung BVT 1. Die BVT zur Verbesserung der allgemeinen Umweltleistung besteht in der Einführung und Anwendung eines Umweltmanagementsystems (UMS) BVT 2. Die BVT zur Verbesserung der a ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/3167 zur Zulassung von Cyanocobalamin (Vitamin B12), gewonnen aus Ensifer adhaerens CGMCC 19596, als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/3167 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Inkrafttreten Anhang ...

Beschluss (GASP) 2024/2783 zur Änderung des Beschlusses 2013/184/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/2783 des Rates vom 29. Oktober 2024 zur Änderung des Beschlusses 2013/184/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma (ABl. L 2024/2783 vom 29.10.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2690 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie (EU) 2022/2555 im Hinblick auf die technischen und methodischen Anforderungen der Risikomanagementmaßnahmen im Bereich der Cybersicherheit und die Präzisierung der Fälle, in denen ein Sicherheitsvorfall in Bezug auf DNS-Diensteanbieter, TLD-Namenregister, Anbieter von Cloud-Computing-Diensten, Anbieter von Rechenzentrumsdiensten, Betreiber von Inhaltszustellnetzen, Anbieter verwalteter Dienste, Anbieter verwalteter Sicherheitsdienste, Anbieter von Online-Marktplätzen, Online-Suchmaschinen und Plattformen für Dienste sozialer Netzwerke und Vertrauensdiensteanbieter als erheblich gilt

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2836 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/2132 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Infektion mit dem Virus der Pest der kleinen Wiederkäuer in Griechenland (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2836 der Kommission vom 31. Oktober 2024 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/2132 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Infektion mit dem Virus der Pest der kleinen Wiederkäuer in Griechenland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 7753) (Nur der grie ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2729 zur Gewährung einer Ausnahme gemäß der Verordnung (EU) 2024/573 hinsichtlich der Verwendung fluorierter Treibhausgase in bestimmten Geräten für die Umweltsimulation, Laboreinrichtungen zur Sprühtrocknung oder Gefriertrocknung und Laborzentrifugen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2427 zur Zulassung von ätherischem Korianderöl aus Coriandrum sativum L. als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2024/2427 der Kommission vom 16. September 2024 zur Zulassung von ätherischem Korianderöl aus Coriandrum sativum L. als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/2427 vom 17.09.2024, ber. L 2024/90626) Ergänzende Informationen Liste der VO'en zur Zulassung von Futt ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/2510 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/1240 in Bezug auf die in jener Verordnung vorgesehenen Zahlungsmethoden und das Verfahren für die Erhebung der Reisegenehmigungsgebühr

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... Siehe Titel ...

Empfehlung vom 25. März 2024 betreffend die Fortsetzung koordinierter Maßnahmen zur Senkung der Gasnachfrage - Inhalt -

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... EU 2024 Empf. C/2024/2476 - Inhalt => Erwägungsgründe ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2973 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2024/1143 hinsichtlich der Genehmigung einer Unionsänderung der Produktspezifikation der geografischen Angabe Hierbas Ibicencas

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... Siehe Titel ...

Auslegungsleitlinien zur Anwendung der Befreiungen nach Artikel 5 der Verordnung (EU) 2023/2405 zur Gewährleistung gleicher Wettbewerbsbedingungen für einen nachhaltigen Luftverkehr (Initiative ReFuelEU Aviation) (1)

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... EU 2024, Gefahrgut/Transport - EU Bund Auslegungsleitlinien zur Anwendung der Befreiungen nach Artikel 5 der Verordnung (EU) 2023/2405 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Gewährleistung gleicher Wettbewerbsbedingungen für einen nachhaltigen Luftverkehr (Initiative ReFuelEU Aviation) C/2024/5997 (ABl. C, C/2024/5997 vom 09.10.2024) 1. Einführung Die Verordnung (EU ... ...

Empfehlung (EU) 2024/2476 mit Leitlinien für die Auslegung des Artikels 29 der Richtlinie (EU) 2023/1791 in Bezug auf Energiedienstleistungen (1)

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... EU 2024, Klimaschutz / Energienutzung - EU Bund Empfehlung (EU) 2024/2476 der Kommission vom 13. September 2024 mit Leitlinien für die Auslegung des Artikels 29 der Richtlinie (EU) 2023/1791 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Energiedienstleistungen (ABl. L 2024/2476 vom 20.09.2024) Ergänzende Informationen Ergänzende Dateien zur RL (EU) 2023/1791 Die Euro ... ...

Richtlinie (EU) 2024/3101 zur Änderung der Richtlinie 2005/35/EG über die Meeresverschmutzung durch Schiffe und die Einführung von verwaltungsrechtlichen Sanktionen bei Verstößen (1)

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... EU 2024, Gefahrgut/Transport - EU Bund Richtlinie (EU) 2024/3101 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. November 2024 zur Änderung der Richtlinie 2005/35/EG über die Meeresverschmutzung durch Schiffe und die Einführung von verwaltungsrechtlichen Sanktionen bei Verstößen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/3101 vom 16.12.2024) Das Europäische Parlament und ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2666 zur Anerkennung gemäß Artikel 31 Absätze 2 und 4 der Richtlinie (EU) 2018/2001, dass der Bericht genaue Daten für die Messung der auf den Anbau von Weizen, Roggen, Mais, Gerste, Triticale, Zuckerrüben, Raps, Feldgras und Grünlandschnittgut in Deutschland zurückgehenden Treibhausgasemissionen enthält

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/3013 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2009/1013/EU zur Ermächtigung der Republik Österreich, weiterhin eine von den Artikeln 168 und 168a der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Regelung anzuwenden (1)

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... EU 2024, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/3013 des Rates vom 28. November 2024 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2009/1013/EU zur Ermächtigung der Republik Österreich, weiterhin eine von den Artikeln 168 und 168a der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Regelung anzuwenden (ABl. L 2024/3013 vom 04.12.202 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2394 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Enterococcus lactis NCIMB 10415 als Futtermittelzusatzstoff für Katzen und Hunde (Zulassungsinhaber: DSM Nutritional Products Ltd.) und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1061/2013 (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2024/2394 der Kommission vom 9. September 2024 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Enterococcus lactis NCIMB 10415 als Futtermittelzusatzstoff für Katzen und Hunde (Zulassungsinhaber: DSM Nutritional Products Ltd.) und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1061/2013 (Text von Bedeu ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/2770 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1009 in Bezug auf Kriterien der biologischen Abbaubarkeit für Überzugmittel und Wasserrückhaltepolymere (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/2770 der Kommission vom 15. Juli 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1009 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Kriterien der biologischen Abbaubarkeit für Überzugmittel und Wasserrückhaltepolymere (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/2770 vom 28.10.2024, ber. L 2026/90234) Die Eu ... ...

Beschluss 2024/2873 - Nr. 1/2024 des gemischten Ausschusses für die gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen vom 10. Oktober 2024 zur Festlegung eines Abkommens über die gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen für Architekten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2883 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 30. September 2024 bis 30. Dezember 2024 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Versicherung - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2883 der Kommission vom 18. November 2024 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 30. September 2024 bis 30. Dezember 2024 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlament ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2628 zur Erneuerung der Zulassung des Inverkehrbringens von genetisch verändertem Mais der Sorte MON 89034 × 1507 × NK603 enthaltenden, daraus bestehenden oder daraus hergestellten Erzeugnissen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/2628 - Inhalt => Artikel 1 Genetisch veränderter Organismus und spezifischer Erkennungsmarker Artikel 2 Erneuerung der Zulassung Artikel 3 Kennzeichnung Artikel 4 Nachweisverfahren Artikel 5 Überwachung der Umweltauswirkungen Artikel 6 Gemeinschaftsregister Artikel 7 Zulassungsinhaber Artikel 8 Geltungsdauer Artikel 9 Adressaten Anhang a) Antragsteller und Zulassungsinhaber: b) Bezeichnung und Spezifikation der Erzeugnisse: c) Kennzeichnung: d) Nachweisv ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2184 zur Zulassung einer Zubereitung aus Fumonisinesterase, hergestellt mit Komagataella phaffii NCAIM (P) Y001485 als Futtermittelzusatzstoff für Ferkel und Mastschweine aller Suidae-Arten - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2184 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/3227 zur Genehmigung einer Unionsänderung der Produktspezifikation der geschützten Ursprungsbezeichnung Süd-Oststeiermark gemäß der Verordnung (EU) 2024/1143 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/3227 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/3144 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2024/482 in Bezug auf geltende internationale Normen und zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (1)

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... EU 2024, Datenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/3144 der Kommission vom 18. Dezember 2024 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2024/482 in Bezug auf geltende internationale Normen und zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/3144 vom 19.12.2024) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag üb ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2165 über die Veröffentlichung einer Liste mit bestimmten CO2-Emissionswerten je Hersteller sowie den durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen aller in der Union zugelassenen neuen schweren Nutzfahrzeuge gemäß der Verordnung (EU) 2019/1242 für den Berichtszeitraum des Jahres 2021

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2662 zur Festlegung eines einheitlichen Antragsformulars für den EU-Rückkehrausweis und zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2452 (1)

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... EU 2024, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2662 der Kommission vom 14. Oktober 2024 zur Festlegung eines einheitlichen Antragsformulars für den EU-Rückkehrausweis und zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2452 (ABl. L 2024/2662 vom 15.10.2024) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/2511 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/1240 hinsichtlich der Ermittlung eines Anstiegs der Kosten für den Betrieb und die Instandhaltung des Europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystems (ETIAS) zwecks Änderung der Höhe der Reisegenehmigungsgebühr - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2511 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Kosten für den Betrieb und die Instandhaltung des ETIAS zulasten der Mitgliedstaaten Artikel 3 Kosten zulasten von Frontex Artikel 4 Kosten zulasten von Europol Artikel 5 Kosten zulasten von eu-LISA Artikel 6 Prüfung von Änderungen der Höhe der ETIAS-Reisegenehmigungsgebühr Artikel 7 Informationen über Trends und Herausforderungen, die sich auf die ETIAS-Reisegenehmigungsgebühr auswirken Artikel 8 Inkrafttreten ... ...

Verordnung (EU, Euratom) 2024/2509 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union (2)

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... zurück Titel V Gemeinsame Vorschriften Kapitel 1 Auf die direkte, die indirekte und die geteilte Mittelverwaltung anwendbare Vorschriften Artikel 124 Geltungsbereich Mit Ausnahme des Artikels 140 sind Bezugnahmen auf rechtliche Verpflichtungen in diesem Titel als Bezugnahmen auf rechtliche Verpflichtungen, Rahmenverträge und Finanzpartnerschafts-Rahmenvereinbarungen zu verstehen. Artikel 125 Formen von Unionsbeiträgen (1) Die Beiträge der Union im Rahmen der direkten, geteilten und indirek ... ...

Richtlinie (EU) 2024/2841 zur Einführung des Europäischen Behindertenausweises und des Europäischen Parkausweises für Menschen mit Behinderungen - Inhalt -

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... EU 2024 RL (EU) 2024/2841 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Geltungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Artikel 4 Begünstigte Artikel 5 Gleichberechtigter Zugang von Menschen mit Behinderungen zu Sonderkonditionen oder Vorzugsbehandlungen Artikel 6 Gleichberechtigter Zugang von Menschen mit Behinderungen zu Parkbedingungen und Stellplätzen Kapitel II Europäischer Behindertenausweis und Europäischer Parkausweis für Menschen mit Beh ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2666 zur Anerkennung gemäß Artikel 31 Absätze 2 und 4 der Richtlinie (EU) 2018/2001, dass der Bericht genaue Daten für die Messung der auf den Anbau von Weizen, Roggen, Mais, Gerste, Triticale, Zuckerrüben, Raps, Feldgras und Grünlandschnittgut in Deutschland zurückgehenden Treibhausgasemissionen enthält (1)

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... EU 2024, Energienutzung - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2666 der Kommission vom 14. Oktober 2024 zur Anerkennung gemäß Artikel 31 Absätze 2 und 4 der Richtlinie (EU) 2018/2001, dass der Bericht genaue Daten für die Messung der auf den Anbau von Weizen, Roggen, Mais, Gerste, Triticale, Zuckerrüben, Raps, Feldgras und Grünlandschnittgut in Deutschland zurückgehenden ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2984 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Verordnung (EU) 2023/1114 im Hinblick auf Formulare, Formate und Mustertexte für die Kryptowerte-Whitepaper (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2984 der Kommission vom 29. November 2024 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Verordnung (EU) 2023/1114 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf Formulare, Formate und Mustertexte für die Kryptowerte-Whitepaper (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/2759 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2015/760 durch technische Regulierungsstandards, mit denen festgelegt wird, wann Derivate einzig und allein der Absicherung der mit anderen Anlagen europäischer langfristiger Investmentfonds (ELTIF) verbundenen Risiken dienen, und mit denen die Anforderungen in Bezug auf die Rücknahmegrundsätze und die Liquiditätsmanagementinstrumente eines ELTIF, die Umstände für den Abgleich von Anträgen auf Übertragung von Anteilen des ELTIF, bestimmte Kriterien für die Veräußerung von ELTIF-Vermögenswerten und bestimmte Elemente der Kostenangabe festgelegt werden

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... Siehe Titel ...

Tätigkeitsbericht der Beauftragten für die Kontrolle der Verfahrensgarantien - 2023 (1)

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... EU 2024, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Tätigkeitsbericht der Beauftragten für die Kontrolle der Verfahrensgarantien - 2023 (C/2024/5673) (ABl. C, C/2024/5673 vom 23.09.2024, ber. C/2024/90081) Vorbemerkung Dies ist der zweite Jahresbericht über meine Tätigkeit als Beauftragte für die Kontrolle der Verfahrensgarantien (im Folgenden "Kontrollbeauftragte"). Im Ra ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2651 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Taski-Room Care-Suma Family based on Lactic Acid gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2662 zur Festlegung eines einheitlichen Antragsformulars für den EU-Rückkehrausweis und zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2452 - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/2662 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang I Anhang II Anhang III Anhang IV ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2974 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen in Bezug auf Schmieden und Gießereien

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/3020 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/3020 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2417 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Alkyl(C12-16)dimethylbenzylammoniumchlorid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2024/2868 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union im Weltforum für die Harmonisierung der Regelungen für Kraftfahrzeuge der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa zu Vorschlägen für Änderungen der UN-Regelungen Nr. 0, 10, 13, 13-H, 14, 16, 17, 21, 25, 29, 43, 46, 74, 80, 86, 94, 95, 100, 110, 114, 116, 118, 125, 127, 129, 134, 135, 137, 145, 147, 148, 149, 153, 157, 158, 166, 167 und 171, zu Vorschlägen für eine neue UN-Regelung über den Einbau von Sicherheitsgurten, Rückhaltesystemen, Kinderrückhaltesystemen, ISOFIX-Kinderrückhaltesystemen und i-Size-Kinderrückhaltesystemen, für eine neue UN-Regelung über Sicherheitsgurt-Warneinrichtungen, für eine neue UN-Regelung über einheitliche Bestimmungen für die Genehmigung der Beschleunigungsregelung bei fehlerhafter Pedalbetätigung sowie für eine neue UN-Regelung über Sichtfeldassistenten, zu Vorschlägen für Anpassungen der Globalen technischen Regelungen Nr. 6, 7 und 14 der Vereinten Nationen, zu einem Vorschlag für eine Änderung der Gesamtresolution über die gemeinsame Spezifikation für Lichtquellenkategorien, zu einem Vorschlag zur Änderung der Gemeinsamen Entschließung Nr. 1 der UN und zu einem Vorschlag für ein Mandat der informellen Arbeitsgruppe zu periodischen technischen Inspektionen zu vertreten ist (1)

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... EU 2024, Betriebssicherheit / Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2024/2868 des Rates vom 5. November 2024 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union im Weltforum für die Harmonisierung der Regelungen für Kraftfahrzeuge der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa zu Vorschlägen für Änderungen der UN-Regelungen Nr. 0, 10, 13, 13-H, 14, 16 ... ...

Beschluss (GASP) 2024/2756 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2022/2319 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Haiti (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/2756 des Rates vom 24. Oktober 2024 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2022/2319 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Haiti (ABl. L 2024/2756 vom 24.10.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, gestützt auf den Beschl ... ...

Beschluss (GASP) 2024/3097 zur Unterstützung des umfassenden Programms für die Unterstützung der Anstrengungen zur Verhütung und Bekämpfung des unerlaubten Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen und konventioneller Munition in Südosteuropa - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (GASP) 2024/3097 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Anhang Umfassendes Programm der OSZE für die Unterstützung der Anstrengungen zur Verhütung und bekämpfung des unerlaubten Handels mit SALW und konventioneller Munition in Südosteuropa 1. Hintergrund 2. Gesamtziel 3. Beschreibung der Maßnahme 3.1. Projektkomponente 1: Unterstützung der nationalen Behörden der Republik Albanien bei der Verringerung des Risikos der Verbreitung und des Miss ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/3094 mit Durchführungsbestimmungen für bestimmte Selektionseinrichtungen zur Reduzierung von unbeabsichtigten Fängen von Dorsch in der Ostsee gemäß Anhang VIII der Verordnung (EU) 2019/1241 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/3094 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I. Definitionen II. Technische Spezifikationen des Quadratmaschensteerts (Gerätekennung: SMC_125) Abbildung 1 III. Technische Spezifikationen des modifizierten T90-Steerts (Gerätekennung: T90_125_2P_LR) Abbildung 2 IV. Technische Spezifikationen von NEMOS und ROOFLESS (Gerätekennung: NEMOS.r.1.5) Abbildung 3 Abbildung 4 ...

Beschluss (GASP) 2024/3097 zur Unterstützung des umfassenden Programms für die Unterstützung der Anstrengungen zur Verhütung und Bekämpfung des unerlaubten Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen und konventioneller Munition in Südosteuropa

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... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2024/3004 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/3004 des Rates vom 2. Dezember 2024 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (ABl. L 2024/3004 vom 03.12.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 2 ... ...

Verordnung (EU) 2024/2899 zur Änderung der Verordnung (EU) 2020/354 zur Erstellung eines Verzeichnisses der vorgesehenen Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - Futtermittel Verordnung (EU) 2024/2899 der Kommission vom 20. November 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) 2020/354 zur Erstellung eines Verzeichnisses der vorgesehenen Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/2899 vom 21.11.2024) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2945 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Tralopyril zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 21 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/2945 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Beschluss (EU) 2024/3134 zu Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2024, Arbeits- und Sozialrecht - EU Bund Beschluss (EU) 2024/3134 des Rates vom 2. Dezember 2024 zu Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten (ABl. L 2024/3134 vom 13.12.2024) Ergänzende Informationen Beschl. (EU) 2025/2254 Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Ar ... ...

Leitlinien für Rahmen für kooperative Investitionen in Offshore-Energieprojekte

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2424 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt SANICALCO S gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2424 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften eines Biozidprodukts Kapitel 1 Administrative Informationen 1.1. Handelsbezeichnung(en) des Produkts 1.2. Zulassungsinhaber 1.3. Hersteller des Produkts 1.4. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe Kapitel 2 Produktzusammensetzung und -formulierung 2.1. Qualitative und quantitative Informationen zur Zusammensetzung des Produkts 2.2. Art(en) der Formulierung Kapitel 3 Gefahren ... ...

2024/2497 - UN-Regelung Nr. 152 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich des Notbremsassistenzsystems (AEBS) in Fahrzeugen der Klassen M1 und N1 - Inhalt -

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... EU 2024 2024/2497 - UN-Regelung Nr. 152 - Inhalt => Einleitung 1. Anwendungsbereich 2. Begriffsbestimmungen 3. Antrag auf Genehmigung 4. Genehmigung 5. Vorschriften 6. Prüfverfahren 6.1. Prüfbedingungen 6.2. Fahrzeugbedingungen 6.3. Prüfaufprallziele 6.4. Warn- und Aktivierungsprüfung mit stationärem Fahrzeugaufprallziel 6.5. Warn- und Aktivierungsprüfung mit Fahrzeugaufprallziel in Bewegung 6.6. Warn- und Aktivierungsprüfung mit Fußgängeraufprallziel 6.7. Warn- und Aktivierungs ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/2613 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2022/2202 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/1153 durch die Erstellung einer Liste ausgewählter grenzüberschreitender Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien (1)

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... EU 2024, Energienutzung / Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/2613 der Kommission vom 24. Juli 2024 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2022/2202 der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/1153 des Europäischen Parlaments und des Rates durch die Erstellung einer Liste ausgewählter grenzüberschreitender Projekte im Bereich der erne ... ...

Verordnung (EU) 2024/3110 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/3110 - Inhalt => Normenübersicht Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Ziele Artikel 2 Anwendungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Artikel 4 Arbeitsplan und vorbereitende Schritte für die Ausarbeitung harmonisierter technischer Spezifikationen Artikel 5 Harmonisierte Normen zur Festlegung wesentlicher Merkmale für Leistung Artikel 6 Andere harmonisierte technische Spezifikationen zur Festlegung wesentlicher Merkmale Artikel 7 Pro ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/2571 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2024/1157 durch Festlegung der in der Bescheinigung über den Abschluss eines nachfolgenden vorläufigen oder nicht vorläufigen Verwertungsverfahrens oder eines nachfolgenden vorläufigen oder nicht vorläufigen Beseitigungsverfahrens bereitzustellenden Informationen (1)

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... EU 2024, Abfall - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/2571 der Kommission vom 19. Juli 2024 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2024/1157 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung der in der Bescheinigung über den Abschluss eines nachfolgenden vorläufigen oder nicht vorläufigen Verwertungsverfahrens oder eines nachfolgenden vorläufigen oder nicht vorläufig ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss C/2024/3111 über die Verlängerung der von der maltesischen Behörde für Wettbewerb und Verbraucherschutz (Malta Competition and Consumer Affairs Authority) ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Wofasteril® SC super gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. C/2024/3111 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/3224 über die Anwendbarkeit des Artikels 34 der Richtlinie 2014/25/EU auf die Vergabe von Aufträgen für Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Erbringung bestimmter Postdienste und anderer Dienste als Postdienste in der Slowakei - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/3224 - Inhalt => 1. Sachverhalt 1.1. Der Antrag 1.2. Der Antragsteller 2. Rechtsrahmen 3. Beurteilung 3.1. Nicht beschränkter Marktzugang 3.2. Wettbewerbliche Beurteilung 3.2.1. Definition des sachlich relevanten Produktmarktes 3.2.2. Definition des geografisch relevanten Marktes 3.2.3. Marktanalyse 3.2.3.1. Inländische Paketzustelldienste 3.2.3.2. Internationale Standardpaketzustelldienste 3.2.3.3. Internationale Expresspaketzustelldienste 3.2.3.4. Inlä ... ...

Verordnung (EU) 2024/2633 zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Azoxystrobin, Famoxadon, Flutriafol, Mandipropamid und Mefentrifluconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2024/2633 der Kommission vom 8. Oktober 2024 zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Azoxystrobin, Famoxadon, Flutriafol, Mandipropamid und Mefentrifluconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung fü ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2833 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2833 der Kommission vom 31. Oktober 2024 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 7763) (Te ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/3098 zur Festlegung der Werte für die Leistung von Herstellern und Emissionsgemeinschaften von Herstellern neuer Personenkraftwagen und neuer leichter Nutzfahrzeuge für das Kalenderjahr 2023 gemäß der Verordnung (EU) 2019/631 - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/3098 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I Leistung der Hersteller neuer Personenkraftwagen Tabelle 1: Werte für die Leistung einzelner Hersteller neuer Personenkraftwagen im Kalenderjahr 2023 gemäß Artikel 9 der Verordnung (EU) 2019/631 Tabelle 2: Werte für die Leistung von Emissionsgemeinschaften von Herstellern neuer Personenkraftwagen im Kalenderjahr 2023 gemäß Artikel 9 der Verordnung (EU) 2019/631 Anhang II Leistung der Hersteller neuer leichter ... ...

Delegierte Entscheidung 2024/2178 der EFTA-Überwachungsbehörde vom 6. Mai 2024 zur Änderung von Anhang II der Entscheidung Nr. 203/21/COL über die Genehmigung nationaler Maßnahmen Norwegens und Islands zur Begrenzung der Auswirkungen bestimmter Wassertierseuchen gemäß Artikel 226 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2016/429 (1)

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... EU 2024, Natur-/Tierschutz - EU Bund Delegierte Entscheidung 2024/2178 der EFTA-Überwachungsbehörde vom 6. Mai 2024 zur Änderung von Anhang II der Entscheidung Nr. 203/21/COL über die Genehmigung nationaler Maßnahmen Norwegens und Islands zur Begrenzung der Auswirkungen bestimmter Wassertierseuchen gemäß Artikel 226 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2016/429 (ABl. L 2024/2178 vom ... ...

Verordnung (EU) 2024/2847 über horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 168/2013 und (EU) 2019/1020 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 (1)

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... EU 2024, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2024/2847 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2024 über horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 168/2013 und (EU) 2019/1020 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 - Cyberresilienz-Verordnung - - Cyber Resilience Act - CRA (Text vo ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2024/2205 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie SICO Biocidal Product Family gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2185 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus subtilis (FERM BP-07462), Enterococcus lactis (FERM BP-10867) und Clostridium butyricum (FERM BP-10866) als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Mastgeflügelarten, alle Jungtiere von Lege- oder Zuchtgeflügelarten und Ziervögel (Zulassungsinhaber: Toa Biopharma Co., Ltd.) (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2024/2185 der Kommission vom 3. September 2024 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus subtilis (FERM BP-07462), Enterococcus lactis (FERM BP-10867) und Clostridium butyricum (FERM BP-10866) als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Mastgeflügelarten, alle Jungtiere von Lege- oder Zuchtgeflügelarten und Zi ... ...

Verordnung (EU) 2024/3012 zur Schaffung eines Unionsrahmens für die Zertifizierung von dauerhaften CO2-Entnahmen, kohlenstoffspeichernder Landbewirtschaftung und der CO2-Speicherung in Produkten - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/3012 - Inhalt => Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Zertifizierungsfähigkeit Kapitel 2 Qualitätskriterien Artikel 4 Quantifizierung Artikel 5 Zusätzlichkeit Artikel 6 Speicherung, Überwachung und Haftung Artikel 7 Nachhaltigkeit Artikel 8 Bescheinigende Stellen Kapitel 3 Zertifizierung Artikel 9 Zertifizierung der Konformität Artikel 10 Zertifizierungsstellen Kapitel 4 Ze ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/3173 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2023/988 um Vorschriften für den Zugang zum Schnellwarnsystem Safety Gate, den Betrieb des Systems, die in das System einzugebenden Informationen, die für Meldungen zu erfüllenden Anforderungen und die Kriterien für die Bewertung des Risikoniveaus

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/2759 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2015/760 durch technische Regulierungsstandards, mit denen festgelegt wird, wann Derivate einzig und allein der Absicherung der mit anderen Anlagen europäischer langfristiger Investmentfonds (ELTIF) verbundenen Risiken dienen, und mit denen die Anforderungen in Bezug auf die Rücknahmegrundsätze und die Liquiditätsmanagementinstrumente eines ELTIF, die Umstände für den Abgleich von Anträgen auf Übertragung von Anteilen des ELTIF, bestimmte Kriterien für die Veräußerung von ELTIF-Vermögenswerten und bestimmte Elemente der Kostenangabe festgelegt werden - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2759 - Inhalt => Artikel 1 Einsatz von Finanzderivaten einzig und allein zu Absicherungszwecken Artikel 2 Umstände, unter denen die Laufzeit eines ELTIF mit den Laufzeiten der einzelnen Vermögenswerte des ELTIF vereinbar ist Artikel 3 Kriterien für die Bestimmung der in Artikel 18 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2015/760 genannten Mindesthaltedauer Artikel 4 Mindestinformationen über die Rücknahmegrundsätze und die Liquiditätsmanagement ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2145 zur Festlegung von Vorschriften für den Informationsaustausch im Rahmen des Single-Window-Systems der Europäischen Union für den Austausch von Bescheinigungen im Zollbereich gemäß der Verordnung (EU) 2022/2399

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2626 zur Anerkennung gemäß Artikel 31 Absätze 2 und 4 der Richtlinie (EU) 2018/2001, dass der Bericht genaue Daten für die Messung der auf den Anbau von Weizen, Mais und Raps in Litauen zurückgehenden Treibhausgasemissionen enthält (1)

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... EU 2024, Energienutzung - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2626 der Kommission vom 8. Oktober 2024 zur Anerkennung gemäß Artikel 31 Absätze 2 und 4 der Richtlinie (EU) 2018/2001, dass der Bericht genaue Daten für die Messung der auf den Anbau von Weizen, Mais und Raps in Litauen zurückgehenden Treibhausgasemissionen enthält (ABl. L 2024/2626 vom 09.10.2024) Ergänzende ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2690 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie (EU) 2022/2555 im Hinblick auf die technischen und methodischen Anforderungen der Risikomanagementmaßnahmen im Bereich der Cybersicherheit und die Präzisierung der Fälle, in denen ein Sicherheitsvorfall in Bezug auf DNS-Diensteanbieter, TLD-Namenregister, Anbieter von Cloud-Computing-Diensten, Anbieter von Rechenzentrumsdiensten, Betreiber von Inhaltszustellnetzen, Anbieter verwalteter Dienste, Anbieter verwalteter Sicherheitsdienste, Anbieter von Online-Marktplätzen, Online-Suchmaschinen und Plattformen für Dienste sozialer Netzwerke und Vertrauensdiensteanbieter als erheblich gilt (1)

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... EU 2024, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2690 der Kommission vom 17. Oktober 2024 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie (EU) 2022/2555 im Hinblick auf die technischen und methodischen Anforderungen der Risikomanagementmaßnahmen im Bereich der Cybersicherheit und die Präzisierung der Fälle, in denen ein Sicherheitsvorfall in Bezug auf DNS- ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/3133 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/3133 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2767 zur Bestimmung - gemäß der Verordnung (EU) Nr. 2024/573 - von Referenzwerten für den Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 31. Dezember 2026 für jeden Hersteller oder Einführer, der zwischen dem 1. Januar 2021 und dem 31. Dezember 2023 teilfluorierte Kohlenwasserstoffe rechtmäßig in der Union in Verkehr gebracht hat

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... Siehe Titel ...

Leitlinien für die Verordnung (EU) 2023/1115 über entwaldungsfreie Erzeugnisse

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2024/2543 über den im Namen der Europäischen Union bezüglich der Änderungen der Anlagen zum Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) und der dem Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) beigefügten Verordnung zu vertretenden Standpunkt (1)

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... EU 2024, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2024/2543 des Rates vom 23. September 2024 über den im Namen der Europäischen Union bezüglich der Änderungen der Anlagen zum Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) und der dem Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2102 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 hinsichtlich der Bedingungen für die Verwendung des neuartigen Lebensmittels 2-Fucosyllactose und hinsichtlich der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels 2-Fucosyllactose, hergestellt mittels eines abgeleiteten Stammes von Escherichia coli BL-21 (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2102 der Kommission vom 30. Juli 2024 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 hinsichtlich der Bedingungen für die Verwendung des neuartigen Lebensmittels 2"-Fucosyllactose und hinsichtlich der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels 2"-Fucosyllactose, hergestellt mittels eines ab ... ...

Empfehlung (EU) 2024/2659 zu Leitlinien für die Ausfuhr von Gütern für digitale Überwachung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EU) 2021/821 (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Empfehlung (EU) 2024/2659 der Kommission vom 11. Oktober 2024 zu Leitlinien für die Ausfuhr von Gütern für digitale Überwachung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 2024/2659 vom 16.10.2024) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Eur ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2918 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Bulgarien und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/2778 (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2918 der Kommission vom 19. November 2024 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Bulgarien und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/2778 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 8165) (Nur der bulgarische Text ist ve ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2182 zur Festlegung der technischen Angaben des Datensatzes, zur Festlegung der technischen Formate für die Übermittlung von Informationen und zur Festlegung der Modalitäten und des Inhalts der Qualitätsberichte über die Durchführung einer Stichprobenerhebung im Bereich Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien für das Bezugsjahr 2025 gemäß der Verordnung (EU) 2019/1700

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/3205 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1493 zur Ermächtigung Ungarns, eine von Artikel 26 Absatz 1 Buchstabe a, Artikel 168 und Artikel 168a der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme anzuwenden (1)

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... EU 2024, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/3205 des Rates vom 10. Dezember 2024 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1493 zur Ermächtigung Ungarns, eine von Artikel 26 Absatz 1 Buchstabe a, Artikel 168 und Artikel 168a der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme anzuwenden (ABl. L 2024/ ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2930 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Dazomet zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/2930 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/3194 über die Anerkennung des freiwilligen Systems REDcert-EU zum Nachweis der Einhaltung der in der Richtlinie (EU) 2018/2001 festgelegten Anforderungen für Biokraftstoffe, flüssige Biobrennstoffe, Biomasse-Brennstoffe, erneuerbare Brenn- und Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs und wiederverwertete kohlenstoffhaltige Kraftstoffe und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/605

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/3114 zur Durchführung des Artikels 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 747/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Sudan (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/3114 des Rates vom 9. Dezember 2024 zur Durchführung des Artikels 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 747/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Sudan (ABl. L 2024/3114 vom 10.12.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, gestützt au ... ...

Empfehlung über rauch- und aerosolfreie Umgebungen, die die Empfehlung 2009/C 296/02 ersetzt - Inhalt -

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... EU 2024 Empf. C/2024/7425 - Inhalt => Erwägungsgründe ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2712 in Bezug auf die ungelösten Einwände hinsichtlich der Voraussetzungen für die Erteilung einer Zulassung für das Biozidprodukt Phenogen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2976 betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Deutschland

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2411 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Didecyldimethylammoniumchlorid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2024, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2411 der Kommission vom 13. September 2024 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Didecyldimethylammoniumchlorid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/2411 vo ... ...

Beschluss (GASP) 2024/2698 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2023/1532 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine sowie bewaffneter Gruppen und Organisationen im Nahen Osten und in der Region des Roten Meeres durch Iran (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/2698 des Rates vom 14. Oktober 2024 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2023/1532 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine sowie bewaffneter Gruppen und Organisationen im Nahen Osten und in der Region des Roten Meeres durch Iran (ABl. ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2618 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais DP202216 enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/3108 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild in die Union zulässig ist (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/3108 der Kommission vom 6. Dezember 2024 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen von Geflüg ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/3193 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren nahtloser Rohre mit Ursprung in Russland nach einer Auslaufüberprüfung gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/3193 - Inhalt => 1. Verfahren 1.1. Vorherige Untersuchungen und geltende Maßnahmen 1.2. Antrag auf Auslaufüberprüfung 1.3. Einleitung einer Auslaufüberprüfung 1.4. Untersuchungszeitraum der Überprüfung und Bezugszeitraum 1.5. Interessierte Parteien 1.6. Stellungnahmen zur Einleitung 1.7. Stichprobenverfahren 1.7.1. Bildung einer Stichprobe der Unionshersteller 1.7.2. Bildung einer Stichprobe der Einführer 1.7.3. Bildung einer Stichprobe der ausführenden Herst ... ...

Beschluss (GASP) 2024/2702 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2023/2287 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Niger (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/2702 des Rates vom 14. Oktober 2024 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2023/2287 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Niger (ABl. L 2024/2702 vom 15.10.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen ... ...

Verordnung (EU) 2024/3190 über die Verwendung von Bisphenol A (BPA) und anderen Bisphenolen und Bisphenolderivaten, die aufgrund spezifischer gefährlicher Eigenschaften eine harmonisierte Einstufung erhalten haben, in bestimmten Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2018/213

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... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2024/2853 über die Haftung für fehlerhafte Produkte und zur Aufhebung der Richtlinie 85/374/EWG (1)

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... EU 2024, Betriebssicherheit - EU Bund Richtlinie (EU) 2024/2853 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2024 über die Haftung für fehlerhafte Produkte und zur Aufhebung der Richtlinie 85/374/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/2853 vom 18.11.2024, ber. L 2026/90364) Neufassung - Ersetzt zum 09.12.2026 RL 85/374/EWG Ergänzende Informat ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2024/3109 - betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Infektion mit dem Virus der Pest der kleinen Wiederkäuer in Bulgarien (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/3109 der Kommission vom 6. Dezember 2024 betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Infektion mit dem Virus der Pest der kleinen Wiederkäuer in Bulgarien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 8778) (Nur der bulgarische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2197 zur Nichtgenehmigung von Eierschalenpulver als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2188 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Kersia's Lactic acid based products gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2188 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I Erste Informationsebene 1. Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller des Produkts 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe 2. Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur qualitativen und quantitativen Zusammensetzung der Produktfamilie 2.2. Art(en) ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2629 zur Erneuerung der Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte MON 89034 × 1507 × MON 88017 × 59122 und aus acht Unterkombinationen enthalten, daraus bestehen oder daraus hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2980 zur Festlegung der Vorschriften für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 in Bezug auf Notifizierungen an die Kommission bezüglich des Ökosystems europäischer Brieftaschen für die digitale Identität - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2980 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Notifizierungssystem Artikel 4 Notifizierungen durch die Mitgliedstaaten Artikel 5 Veröffentlichungen durch die Kommission Artikel 6 Inkrafttreten Anhang I Anforderungen an das Notifizierungssystem der Kommission Anhang II Anforderungen an die Notifizierungen der Mitgliedstaaten 1. Notifizierung von Informationen über Registrierstellen und Register 2. Notifizi ... ...

Empfehlung zur Bewertung der Fortschritte der teilnehmenden Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ)

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/2220 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/2144 durch Festlegung detaillierter Vorschriften für die spezifischen Prüfverfahren und technischen Anforderungen für die Typgenehmigung schwerer Nutzfahrzeuge hinsichtlich ihrer Ereignisdatenspeicher und für die Typgenehmigung von Ereignisdatenspeichern als selbstständige technische Einheiten sowie zur Änderung von Anhang II der genannten Verordnung - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2220 - Inhalt => Artikel 1 Geltungsbereich Artikel 2 Geltende technische Anforderungen Artikel 3 Datensicherheit Artikel 4 Datenabruf Artikel 5 Vorschriften für die technische Überwachung Artikel 6 Änderung der Verordnung (EU) 2019/2144 Artikel 7 Inkrafttreten und Geltungsbeginn Anhang Änderung der Verordnung (EU) 2019/2144 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2213 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2213 der Kommission vom 30. August 2024 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflü ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2464 zur Zulassung von weißem ätherischen Kiefernöl von Pinus pinaster Aiton als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2464 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2519 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2519 des Rates vom 23. September 2024 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (ABl. L 2024/2519 vom 24.09.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die ... ...

Beschluss (GASP) 2024/2664 zur Änderung des Beschlusses 2011/72/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Tunesien (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/2664 des Rates vom 8. Oktober 2024 zur Änderung des Beschlusses 2011/72/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Tunesien (ABl. L 2024/2664 vom 09.10.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesonde ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2161 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1352/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Jemen (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2161 des Rates vom 14. August 2024 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1352/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Jemen (ABl. L 2024/2161 vom 14.08.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die V ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2195 zur Festlegung der Form der Übermittlung der Berichte über Angaben gemäß Artikel 26 der Verordnung (EU) 2024/573 über fluorierte Treibhausgase und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1191/2014 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2195 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Allgemeine Erläuterungen Abschnitt 1: Von den Gasherstellern auszufüllen Abschnitt 2: Von den Gaseinführern auszufüllen Abschnitt 3: Von den Gasausführern auszufüllen Abschnitt 4: Von den Gasherstellern und -einführern sowie von Gase aufarbeitenden Unternehmen auszufüllen Abschnitt 5: Von den Herstellern und Einführern von teilfluorierten Kohlenwasserstoffen auszufüllen Abschnitt 5a: Von den Empfängern von ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2466 betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Bulgarien - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/2466 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Um den bestätigten Ausbruch herum eingerichtete Schutz- und Überwachungszonen ...

Empfehlung über rauch- und aerosolfreie Umgebungen, die die Empfehlung 2009/C 296/02 ersetzt (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Empfehlung des Rates vom 3. Dezember 2024 über rauch- und aerosolfreie Umgebungen, die die Empfehlung 2009/C 296/02 des Rates ersetzt C/2024/7425 (ABl. C, C/2024/7425 vom 12.12.2024) Neufassung - Ersetzt Empf. 2009/C 296/02 Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2386 zur Gewährung von Ausnahmeregelungen für bestimmte Mitgliedstaaten in Bezug auf die Übermittlung von Statistiken zu landwirtschaftlichen Betriebsmitteln und zur landwirtschaftlichen Erzeugung gemäß den Durchführungsverordnungen (EU) 2023/1538 und (EU) 2023/1579 (1)

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... EU 2024, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2386 der Kommission vom 6. September 2024 zur Gewährung von Ausnahmeregelungen für bestimmte Mitgliedstaaten in Bezug auf die Übermittlung von Statistiken zu landwirtschaftlichen Betriebsmitteln und zur landwirtschaftlichen Erzeugung gemäß den Durchführungsverordnungen (EU) 2023/1538 und (EU) 2023/1579 (Bekannt g ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/3204 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1241 in Bezug auf Japanische Teppichmuschel und Rote Fleckbrasse (1)

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... EU 2024, Natur/Tierschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/3204 der Kommission vom 11. Oktober 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1241 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Japanische Teppichmuschel und Rote Fleckbrasse (ABl. L 2024/3204 vom 31.12.2024) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäisch ... ...

Verordnung (EU) 2024/3236 zur Änderung der Verordnungen (EU) 2021/1057 und (EU) 2021/1058 hinsichtlich der Regionalen Soforthilfe für den Wiederaufbau (RESTORE) (1)

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... EU 2024, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2024/3236 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Dezember 2024 zur Änderung der Verordnungen (EU) 2021/1057 und (EU) 2021/1058 hinsichtlich der Regionalen Soforthilfe für den Wiederaufbau (RESTORE) (ABl. L 2024/3236 vom 23.12.2024) Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag ü ... ...

Verordnung (EU) 2024/2105 über die Nichtzulassung einer anderen gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel als einer Angabe über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2105 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Abgelehnte gesundheitsbezogene Angabe ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/3180 über die Anerkennung des freiwilligen Systems CertifHy zum Nachweis der Einhaltung der in der Richtlinie (EU) 2018/2001 festgelegten Anforderungen für erneuerbare Brenn- und Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/3180 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2522 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1)

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... EU 2024, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2522 der Kommission vom 23. September 2024 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 2024/2522 vom 31.10.2024, ber. L 2025/90671) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über di ... ...

Empfehlung (EU) 2024/2659 zu Leitlinien für die Ausfuhr von Gütern für digitale Überwachung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EU) 2021/821

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2980 zur Festlegung der Vorschriften für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 in Bezug auf Notifizierungen an die Kommission bezüglich des Ökosystems europäischer Brieftaschen für die digitale Identität

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... Siehe Titel ...

Empfehlung vom 25. März 2024 betreffend die Fortsetzung koordinierter Maßnahmen zur Senkung der Gasnachfrage

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2215 zur Festlegung - gemäß der Verordnung (EU) 2024/573 - der Mindestanforderungen an die Ausstellung von Zertifikaten für natürliche und juristische Personen sowie der Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung dieser Zertifikate in Bezug auf ortsfeste Kälteanlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen, Organic-Rankine-Kreisläufe sowie Kälteanlagen in Kühllastkraftfahrzeugen, Kühlanhängern, leichten Kühlfahrzeugen, intermodalen Containern und Eisenbahnwaggons, die fluorierte Treibhausgase oder Alternativen zu fluorierten Treibhausgasen enthalten, und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2067 (1)

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... EU 2024, Immissionsschutz / Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2215 der Kommission vom 6. September 2024 zur Festlegung - gemäß der Verordnung (EU) 2024/573 des Europäischen Parlaments und des Rates - der Mindestanforderungen an die Ausstellung von Zertifikaten für natürliche und juristische Personen sowie der Bedingungen für die gegenseitige Aner ... ...

Verordnung (EU) 2024/3015 über ein Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten auf dem Unionsmarkt sowie zur Änderung der Richtlinie (EU) 2019/1937 (1)

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... EU 2024, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2024/3015 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. November 2024 über ein Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten auf dem Unionsmarkt sowie zur Änderung der Richtlinie (EU) 2019/1937 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/3015 vom 12.12.2024) Ergänzende Informationen VO (EU) 2026/903 Das Europäische Parl ... ...

Richtlinie (EU) 2024/2842 zur Ausweitung der Richtlinie (EU) 2024/2841 auf Drittstaatsangehörige mit rechtmäßigem Aufenthalt in einem Mitgliedstaat (1)

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... EU 2024, Wirtschaft - EU Bund Richtlinie (EU) 2024/2842 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2024 zur Ausweitung der Richtlinie (EU) 2024/2841 auf Drittstaatsangehörige mit rechtmäßigem Aufenthalt in einem Mitgliedstaat (ABl. L 2024/2842 vom 14.11.2024) Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeit ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2394 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Enterococcus lactis NCIMB 10415 als Futtermittelzusatzstoff für Katzen und Hunde (Zulassungsinhaber: DSM Nutritional Products Ltd.) und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1061/2013

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2024/2773 zur Einrichtung des Kooperationsmechanismus bei Ukraine-Darlehen und zur Bereitstellung einer außerordentlichen Makrofinanzhilfe für die Ukraine - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2773 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel II Kooperationsmechanismus bei Ukraine-Darlehen Artikel 3 Zweck Artikel 4 Finanzierung Artikel 5 Verfügbare Unterstützung Artikel 6 Durchführungsbeschluss der Kommission über die Unterstützungsfähigkeit bilateraler Darlehen Artikel 7 Vereinbarung über die Umsetzung des Mechanismus Artikel 8 Auszahlung der nicht rückzahlungspflichtigen finanzielle ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2627 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Baumwolle COT102 enthalten, aus ihr bestehen oder aus ihr hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 (1)

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... EU 2024, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2627 der Kommission vom 8. Oktober 2024 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Baumwolle COT102 enthalten, aus ihr bestehen oder aus ihr hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rat ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2755 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2309 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Haiti (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2755 des Rates vom 24. Oktober 2024 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2309 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Haiti (ABl. L 2024/2755 vom 24.10.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Vero ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2712 in Bezug auf die ungelösten Einwände hinsichtlich der Voraussetzungen für die Erteilung einer Zulassung für das Biozidprodukt Phenogen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2024, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2712 der Kommission vom 23. Oktober 2024 in Bezug auf die ungelösten Einwände hinsichtlich der Voraussetzungen für die Erteilung einer Zulassung für das Biozidprodukt Phenogen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 7275) (Text ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2460 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für Metofluthrin zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/3210 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2023/956 in Bezug auf das CBAM-Register - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/3210 - Inhalt => Kapitel I Gegenstand und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel II CBAM-Register Abschnitt 1 CBAM-Register Artikel 3 Funktionen des CBAM-Registers Artikel 4 Struktur des CBAM-Registers Artikel 5 Interoperabilität mit Zollsystemen Artikel 6 Kontaktstellen für die elektronischen Systeme Artikel 7 Modalitäten der Zusammenarbeit im CBAM-Register Abschnitt 2 Zugangsmanagement und Portale Artikel 8 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2621 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2024, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2621 der Kommission vom 1. Oktober 2024 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 2024/2621 vom 08.10.2024) Ergänzende Informationen Liste von VO'en zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Erläuterungen 2019/C 119/01 zur kombinierten Nomenklatur Die Europäisc ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2896 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1529 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine sowie bewaffneter Gruppen und Organisationen im Nahen Osten und in der Region des Roten Meeres durch Iran (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2896 des Rates vom 18. November 2024 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1529 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine sowie bewaffneter Gruppen und Organisationen im Nahen Osten und in der Region des Roten Meeres du ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2621 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2525 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2525 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Verordnung (EU) 2024/2803 zur Verwirklichung des Einheitlichen Europäischen Luftraums - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2803 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Funktionale Luftraumblöcke Kapitel II Nationale Aufsichtsbehörden Artikel 4 Benennung, Errichtung und Anforderungen in Bezug auf nationale Aufsichtsbehörden Artikel 5 Aufgaben der nationalen Aufsichtsbehörden Artikel 6 Zusammenarbeit der nationalen Aufsichtsbehörden Kapitel III Erbringung von Diensten Artikel 7 Erbri ... ...

Leitlinien für die Auslegung der Richtlinie über einheitliche Ladegeräte (1)

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... EU 2024, Betriebssicherheit - EU Bund Leitlinien für die Auslegung der Richtlinie über einheitliche Ladegeräte (Text von Bedeutung für den EWR) C/2024/2997 (ABl. C, C/2024/2997 vom 07.05.2024) Abkürzungen und Begriffe Im Zusammenhang mit diesem Dokument bezeichnet die Abkürzung oder der Begriff: "Richtlinie über einheitliche Ladegeräte" die Richtlinie (EU) 2022/23 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2915 zur Festlegung der technischen Angaben der Datensätze der Stichprobenerhebung im Bereich Einkommen und Lebensbedingungen zu Überschuldung, Verbrauch und Vermögen gemäß der Verordnung (EU) 2019/1700 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/2052 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2915 - Inhalt => Artikel 1 Technische Angaben der Datensätze der Stichprobenerhebung im Bereich Einkommen und Lebensbedingungen zu Überschuldung, Verbrauch und Vermögen Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/2052 Artikel 3 Inkrafttreten und Geltungsbeginn Anhang I Technische Merkmale der Variablen Anhang II ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/2637 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2020/760 hinsichtlich der Vorschriften über die Referenzmenge für Gruppen von Zollkontingenten im Geflügelsektor (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2024, Naturschutz / Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/2637 der Kommission vom 30. Juli 2024 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2020/760 hinsichtlich der Vorschriften über die Referenzmenge für Gruppen von Zollkontingenten im Geflügelsektor (ABl. L 2024/2637 vom 04.10.2024) Ergänzende Informationen Liste zur Ergänzung/mit Durchführungsbestimmu ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2950 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von N,N-Diethyl-meta-toluamid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2024, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2950 der Kommission vom 29. November 2024 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von N,N-Diethyl-meta-toluamid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/2950 vom 03.1 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2857 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen des Anhangs I der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2024, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/2857 der Kommission vom 11. November 2024 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen des Anhangs I der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des E ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/2510 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/1240 in Bezug auf die in jener Verordnung vorgesehenen Zahlungsmethoden und das Verfahren für die Erhebung der Reisegenehmigungsgebühr (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2024, Wirtschaft - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/2510 der Kommission vom 2. Mai 2024 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/1240 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die in jener Verordnung vorgesehenen Zahlungsmethoden und das Verfahren für die Erhebung der Reisegenehmigungsgebühr (ABl. L 2024/2510 vom 25.09.2024) Ergänzende Informationen Liste ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2432 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Diversey Hydrogen Peroxide Product Family gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2432 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I Erste Informationsebene Kapitel 1 Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller des Produkts 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe Kapitel 2 Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur qualitativen und quantitativen Zusammensetzung der Produktfam ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2420 über die Abweichung von der gegenseitigen Anerkennung in Bezug auf die Zulassung des Hydrogencyanid enthaltenden Biozidprodukts URAGAN D2 durch Ungarn gemäß Artikel 37 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2627 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Baumwolle COT102 enthalten, aus ihr bestehen oder aus ihr hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2101 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Öl aus Schizochytrium sp. (CABIO-A-2) als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2101 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Richtlinie (EU) 2024/2881 über Luftqualität und saubere Luft für Europa - Inhalt -

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... EU 2024 RL (EU) 2024/2881 - Inhalt => Erwägungsgründe Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Ziele Artikel 2 Gegenstand Artikel 3 Regelmäßige Überprüfung Artikel 4 Begriffsbestimmungen Artikel 5 Verantwortungsbereiche Artikel 6 Festlegung von Gebieten und Gebietseinheiten für die durchschnittliche Exposition Kapitel II Beurteilung der Luftqualität und der Ablagerungsraten Artikel 7 Beurteilungsverfahren Artikel 8 Beurteilungskriterien Artikel 9 Probenahmestellen Artikel ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2024/2400 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Nordkalk Filtra G gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/2400 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften eines Biozidprodukts Kapitel 1 Administrative Informationen 1.1. Handelsbezeichnung(en) des Produkts 1.2. Zulassungsinhaber 1.3. Hersteller des Produkts 1.4. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe Kapitel 2 Produktzusammensetzung und -formulierung 2.1. Qualitative und quantitative Informationen zur Zusammensetzung des Produkts 2.2. Art(en) der Formulierung Kapitel 3 Gefahren ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2974 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen in Bezug auf Schmieden und Gießereien (1)

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... EU 2024, Abfall / Wasser / Immissionsschutz EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2974 der Kommission vom 29. November 2024 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf Schmieden und Gießereien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 8322 ... ...

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