Archivdatei - TA Luft 1986 - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft1986 - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (7)

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... Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - TA Luft (7) zurück Zur aktuellen Fassung 3.3.3.3.2 Elektro-Schlacke-Umschmelzanlagen Fluorverbindungen Die Emissionen an gasförmigen anorganischen Fluorverbindungen im Abgas dürfen 1 mg/m3, angegeben als Fluorwasserstoff nicht überschreiten. 3.3.3.4 Anlagen der Nummer 3.4 3.3.3.4.1 Schmelzanlagen für Aluminium Staub Staubhaltige Abgase sind zu erfassen und einer Entstaubungseinrichtung zuzuführen. Die staubförmigen Emissionen im Abgas der Öfen dürf ... ...

Archivdatei - TA Luft 1986 - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft1986 - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (5)

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... Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - TA Luft (5) zurück Zur aktuellen Fassung 3.2.3.4 Bezugsgrößen Anlagen, bei denen die Massenkonzentrationen der Emissionen kontinuierlich zu überwachen sind, sollen mit Meßeinrichtungen ausgerüstet werden, die die zur Auswertung und Beurteilung der kontinuierlichen Messungen erforderlichen Betriebsparameter, z.B. Abgastemperatur, Abgasvolumenstrom, Feuchtegehalt, Druck oder Sauerstoffgehalt, kontinuierlich ermitteln. Auf die kontinuierliche Messung ... ...

Archivdatei - TA Luft 1986 - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft1986 - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (1)

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... TA Luft - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz Vom 27. Februar 1986 (GMBl. Nr. 7 vom 28.02.1986 S. 95, ber. S. 202 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Nach § 48 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) vom 15. März 1974 (BGBl. I S. 721), geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 4. Oktober 1985 (BGBl. I S. 1950), erläßt die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise mit Zustimmung des Bu ... ...

Archivdatei - TA Luft 1986 - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft1986 - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (12)

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... Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - TA Luft (12) zurück Zur aktuellen Fassung .  VDI-Richtlinien zu Prozeß- und Gasreinigungstechniken Anhang F Titel Richtlinie VDI Gasreinigungstechnik Betrieb und Wartung von Entstaubungsanlagen 2264 Druckentlastung von Staubexplosionen 3673 Technische Gewährleistung für Entstauber 2260 Massenkraftabscheider 3676 Filternde Abscheider 3677 Elektrische Abscheider 3678 Naßarbeitende Abscheider 3679 Verhütung von Staubbränden und Staubexplosionen 2263 U ... ...

Archivdatei - TA Luft 1986 - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft1986 - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (8)

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... Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - TA Luft (8) zurück Zur aktuellen Fassung 3.3.4.2 Anlagen der Nummer 4.2 3.3.4.2.1 Anlagen, in denen Pflanzenschutz-, Schädlingsbekämpfungsmittel oder ihre Wirkstoffe gemahlen oder maschinell gemischt, abgepackt oder umgefüllt werden Die staubhaltige Abluft ist zu erfassen und einer Entstaubungseinrichtung zuzuführen; die staubförmigen Emissionen dürfen 5 mg/m3 nicht überschreiten. 3.3.4.4 Anlagen der Nummer 4.4 3.3.4.4.1 Mineralölraffinerien Lageru ... ...

Verordnung zur Änderung der Siebzehnten, der Neunten und der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (1)

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... : Einfügungen , Streichungen Verordnung zur Änderung der Siebzehnten, der Neunten und der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes *) Vom 23. Februar 1999 (BGBl. I S. 186) Auf Grund des § 4 Abs. 1 Satz 3, des § 7 Abs. 1 und 4 und des § 10 Abs. 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 19 ... ...

ABA-VwV - Allgemeine Verwaltungsvorschrift Abfallbehandlungsanlagen

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... Siehe Titel ...

ABA-VwV - Allgemeine Verwaltungsvorschrift Abfallbehandlungsanlagen (1)

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Archivdatei - 1. StörfallVwV 1993 - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Störfall-Verordnung (1)

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... 1. StörfallVwV - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Störfall-Verordnung Vom 20. September 1993 (GMBl. S. 582, ber. GMBl. 1994 S. 820) Nach § 48 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1990 (BGBl. I S. 880), erläßt die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise mit Zustimmung des Bundesrates folgende allgemeine Verwaltungsvorschrift: 1. Anwendungsbereich der Verwaltungsvorschrift 1.1 Diese Verwaltungsvorschrift gilt für den ... ...

Archivdatei - 1. StörfallVwV 1993 - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Störfall-Verordnung - Inhalt -

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... Immissionsschutz, BImSchVen 1. StörfallVwV - Inhalt - 1. Anwendungsbereich 2. Begriffsbestimmungen 2.1 Störfall 2.2 Bestimmungsgemäßer Betrieb 2.3 Störung des bestimmungsgemäßen Betriebs 2.4 Anlagen 2.5 Stoffe 2.6 Emissionen, Brände, Explosionen 2.7 Ernste Gefahr 2.8 Stand der Sicherheitstechnik 3. Zu § 1 (Anwendungsbereich) 3.1 Allgemeine Vorschriften 3.2 Zu § 1 Abs. 1 Satz 1 3.3 Zu § 1 Abs. 1 Satz 2 3.4 Zu § 1 Abs. 2 (Anhang I) 3.5 Zu § 1 Abs. 3 3.6 Z ... ...

Archivdatei - VwV-StV-ImSch 1996 - Allgemeine Verwaltungsvorschrift über straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen bei Überschreiten von Konzentrationswerten nach der 23. BImSchV (1)

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... VwV-StV-ImSch - Allgemeine Verwaltungsvorschrift über straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen bei Überschreiten von Konzentrationswerten nach der 23. BImSchV Vom 16. Dezember 1996 (BAnz. 1996 S. 13392; 2001 S. 1419) Nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe d und Nr. 5 A in Verbindung mit Abs. 2 A des Straßenverkehrsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 9231-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, der zuletzt durch Artikel 6 Abs. 110 des Gesetzes vom 27. Dezember 199 ... ...

Archivdatei - 1. StörfallVwV 1993 - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Störfall-Verordnung (2)

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... zurück 3.3.3 Stoffe, die bei einer Störung des bestimmungsgemäßen Betriebs in Anlagen, die keine Anlagen nach Anhang 1 Teil 2 der Störfall-Verordnung sind, entstehen können, bleiben in einem geschlossenen System nur dann unberücksichtigt, wenn ihre Mengen dort den zehnten Teil der in Anhang II Spalte 1 aufgeführten Mengen nicht überschreiten kann. In offenen Systemen ist bei der Beurteilung, ob ein Störfall offensichtlich ausgeschlossen ist, zu berücksichtigen, in welchem Zeitraum die in Satz 1 ... ...

Archivdatei - 3. Störfall-VwV 1995 - Dritte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Störfall-Verordnung - Inhalt -

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... Immissionsschutz, BImSchVen 3. Störfall-VwV - Inhalt - 1 Anwendungsbereich 1.1 Geltungsbereich 1.2 Sie enthält Vorschriften, die von der zuständigen Behörde 2 Zu § 5 Abs. 1 Nr. 3 Störfall-Verordnung 2.1 Grundsätze 2.2Betriebliche Alarmpläne 2.2.1 Aufgaben, Inhalt und Anforderungen 2.2.2 Alarmfälle und Meldestufen 2.3Betriebliche Gefahrenabwehrpläne 2.4Abstimmung mit den zuständigen Behörden 2.4.1, 2.4.2 2.5Fortschreibung 3 Zu § 5 Abs. 1 Nr. 4 Störfall-Verord ... ...

Archivdatei - 3. Störfall-VwV 1995 - Dritte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Störfall-Verordnung (1)

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... 3. Störfall-VwV - Dritte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Störfall-Verordnung Vom 23. Oktober 1995 (GMBl. Nr. 38 vom 07.11.1995 S. 782) Nach § 48 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1990 (BGBl. I S. 880) erläßt die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise folgende allgemeine Verwaltungsvorschrift: 1. Anwendungsbereich 1.1 Diese Verwaltungsvorschrift gilt für den Vollzug der Störfall-Verordnung in der Fassung der ... ...

Archivdatei - 3. Störfall-VwV 1995 - Dritte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Störfall-Verordnung (2)

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... zurück 7.3 Ergänzung und Wiederholung der Information Nach die Sicherheit der Anlage beeinflussenden Änderungen, die Auswirkungen auf die Information der Öffentlichkeit haben, sind die Informationen zu ergänzen bzw. aktualisiert zu wiederholen. Die Information ist im Regelfall in Abständen von drei Jahren zu wiederholen. Interessierte Personen, die sich nicht im Gefährdungsbereich der Anlage aufhalten, sollen die Information, die den potentiell betroffenen Personen nach Nr. 7.2 dieser Verwaltung ... ...

Archivdatei - 3. Störfall-VwV 1995 - Dritte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Störfall-Verordnung (3)

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... zurück 5.1.10 Hilfeleistende interne Fachabteilungen Erläuterung: Hilfeleistende interne Fachabteilungen können z.B. folgende Stellen sein: Personalabteilung, Abteilung für die Öffentlichkeitsarbeit, Bauabteilung, Transportwesen, Elektro-Abteilung, Prozeßleittechnik, Energiezentrale. 5.1.11 Alle Mitarbeiter Erläuterung: Anweisungen an die Mitarbeiter über "Maßnahmen bei Unfällen, Bränden und Alarm" müssen unmittelbar an die Mitarbeiter gerichtet werden. 5.2 Gefahrenabwehr unter Bet ... ...

Archivdatei - 2. StörfallVwV 1982 - Zweite Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Störfall-Verordnung (1)

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... 2. StörfallVwV - Zweite Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Störfall-Verordnung Vom 27. April 1982 (GMBl. S. 203; 1993 S. 582) Nach § 48 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 15. März 1974 (BGBl. I S. 721, 1193) erläßt die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise mit Zustimmung des Bundesrates folgende allgemeine Verwaltungsvorschrift: 1 Anwendungsbereich 1.1 Diese Verwaltungsvorschrift gilt für die Durchführung der Störfall-Verordnung vom 27. Juni 1980 (BGBl. I S. 77 ... ...

Archivdatei - 2. StörfallVwV 1982 - Zweite Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Störfall-Verordnung - Inhalt -

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... Immissionsschutz, BImSchVen 2. StörfallVwV - Inhalt - 1 Anwendungsbereich 2Begriffsbestimmungen 3 Anforderungen an die Sicherheitsanalyse 3.1 Allgemeine Grundsätze 3.1.1 Vollständigkeit der .. 3.1.2 Richtigkeit der .. 3.1.3 Form der . 3.2 Angaben in der .. 3.2.1 Anlage und Verfahren 3.2.2 Stoffbeschreibung 3.2.3 Sicherheitstechnisch bedeutsame Anlagenteile 3.2.4 Gefahrenquellen 3.2.5 Störfalleintritts- voraussetzungen 3.2.6 Störfallverhindernde Vorkehrungen ... ...

Archivdatei - 2. Störfall VwV 1982 - Zweite Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Störfall-Verordnung (2)

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... zurück 3.2.6 Darlegung der störfallverhindernden Vorkehrungen In der Sicherheitsanalyse muß nach § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 der Verordnung dargelegt sein, wie die nach § 3 Abs. 1 der Verordnung gestellten Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen erfüllt werden. Dabei müssen im einzelnen die Gesichtspunkte berücksichtigt sein, die in den Nummern 1 und 3 des Anhangs zu dieser Verwaltungsvorschrift enthalten 1sind. Die Anforderungen des § 4 der Verordnung sind nicht abschließend; es kann daher d ... ...

Archivdatei - 15. BImSchV 1986 - Baumaschinenlärm-Verordnung

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung zur Einführung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (1)

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... Verordnung zur Einführung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung*) Vom 29. August 2002 (BGBl. I Nr. 63 vom 05.09.2002 S. 3478) Es verordnet auf Grund der § 23 Abs. 1, §§ 32 und 37 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1990 (BGBl. I S. 880), von denen § 23 durch Artikel 1 Nr. 3 Buchstabe a des Gesetzes vom 19. Oktober 1998 (BGBl. I S. 3178) und § 37 durch Artikel 1 Nr. 5 des Gesetzes vom 19. Oktober 1998 (BGBl. I S. 3178 ... ...

24. BImSchV - Verkehrswege-Schallschutzmaßnahmenverordnung

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... Siehe Titel ...

43. BImSchV - Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe - Dreiundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

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... Siehe Titel ...

37. BlmSchV - Siebenunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Rohstoffen auf die Treibhausgasquote und zur Anrechnung auf die Verpflichtung nach Artikel 4 in Verbindung mit Anhang I der Verordnung (EU) 2023/2405 (1)

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... Immissionsschutz, BImSchVen 37. BlmSchV - Siebenunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Rohstoffen auf die Treibhausgasquote und zur Anrechnung auf die Verpflichtung nach Artikel 4 in Verbindung mit Anhang I der Verordnung (EU) 2023/2405 Vom 17. Apr ... ...

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen (1)

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... Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen Vom 12. Oktober 2022 (BGBl. I Nr. 38 vom 25.10.2022 S. 1800) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Auf Grund des § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 und 3 in Verbindung mit § 48b Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung

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... Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte und zum Erlass einer Bekanntgabeverordnung Vom 2. Mai 2013 (BGBl. I Nr. 21 vom 02.05.2013 S. 973 ber. 07.10.2013 S. 3756 13) Siehe Fn. * Auf Grund des § 4 Absatz 1 Satz 3 und 4, § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4, § 10 ... ...

5. BImSchVwV - Emissionskataster in Untersuchungsgebieten - Fünfte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (1)

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... 5. BImSchVwV - Emissionskataster in Untersuchungsgebieten Fünfte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz Vom 24. April 1992 (GMBl. S. 317, ber. GMBl. 1993, S. 343) Nach § 46 Abs. 1 Satz 5 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1990 (BGBl. I S. 880), erläßt der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit folgende allgemeine Verwaltungsvorschrift: 1 Anwendungsbereich Diese Verwaltungsvorschrift be ... ...

28. BImSchV - Verordnung zur Durchführung der unionsrechtlichen Verordnung über Emissionsgrenzwerte und die Typgenehmigung für Verbrennungsmotoren für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte - Achtundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (1)

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13. BImSchV - Vergleich Fassung 1993 zu (1)

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... - 1983 - - 2004 - - 2013 - 13. BImSchV - Inhalt- Erster Teil Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen Zweiter Teil Anforderungen an Errichtung und Betrieb Erster Abschnitt Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe § 3 Grenzwerte für staubförmige Emissionen § 4 Grenzwert für Kohlenmonoxid § 5 Grenzwerte für Stickstoffoxide § 6 Grenzwerte für Schwefeldioxide § 7 Grenzwerte für Halogenverbindungen Zweiter Abschnitt Feuerungsanlagen für flüssige Brennstof ... ...

21. BImSchV - Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen (1)

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... 21. BImSchV - Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen - Einundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Vom 18. August 2014 (BGBl. I Nr. 41 vom 28.08.2014 S. 1453; 28.04.2015 S. 670 15; 24.03.2017 S. 656 17; 29.03.2017 S. 626 17a; 27.07.2021 S. 3146 21) Gl.-Nr.: 2129-8-21 Archiv: 1992 Siehe Fn. * Auf Grund des Artikels 9 Nummer 3 der Verordnung vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 1021) in Verbindung m ... ...

16. BImSchV - Verkehrslärmschutzverordnung (1)

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... Immissionsschutz, BImSchVen, Lärm 16. BImSchV - Verkehrslärmschutzverordnung Sechzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 12. Juni 1990 (BGBl. I S. 1036; 19.09.2006 S. 2146 06; 18.12.2014 S. 2269 14; 04.11.2020 S. 2334 20 i.K.) Gl.-Nr.: 2129-8-16 Auf Grund des § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 15. März 1974 ( ... ...

Archivdatei - 23. BImSchV 1996 - Verordnung über die Festlegung von Konzentrationswerten (1)

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... 23. BImSchV - Verordnung über die Festlegung von Konzentrationswerten Dreiundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 16. Dezember 1996 (BGBl. I 1996 S. 1962; 13.07.2004 S. 1612 04 aufgehoben) Gl.-Nr.: 2129-8-23 Zur Neuregelung "39. BImSchV" Siehe auch VwV-StV-ImSch - Allgemeine Verwaltungsvorschrift über straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen bei Überschreiten von Konzentrationswerten nach der 23. BImSchV Auf Grund des § 40 Abs. 2 Satz 2 ... ...

4. BImSchV 1985/1993 - Genehmigungsbedürftige Anlagen (2)

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...4. Bundes-Immissionsschutzverordnung Fassung 1985/1993(2) zurück Spalte 1 Spalte 2 5. Oberflächenbehandlung mit organischen Stoffen, Herstellung von bahnenförmigen Materialien aus Kunststoffen, sonstige Verarbeitung von Harzen und Kunststoffen 5.1 Anlagen zum Beschichten, Lackieren, Kaschieren, Imprägnieren oder Tränken von Gegenständen, Glas- oder Mineralfasern oder bahnen- oder tafelförmigen Materialien einschließlich der zugehörigen Trocknungsanlagen mit Anlagen zum Beschichten ...

Archivdatei - 17. BImSchV 2003 - Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (3)

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17. BImSchV - Abfallverbrennung (3) zurück Zur aktuellen Fassung . Bestimmung der Emissionsgrenzwerte für Mitverbrennungsanlagen Anhang II Der Anhang II dient der Festlegung von Emissionsgrenzwerten für Anlagen, die Abfälle oder Stoffe nach § 1 Abs. 1 mitverbrennen. Die in diesem Anhang vorgegebenen festen Emissionsgrenzwerte gelten für die jeweiligen Mitverbrennungsanlagen unter Berücksichtigung der dort genannten Ausnahmen. Soweit keine festen Emissionsgrenzwerte oder feste Bezu ...

Archivdatei - 12. BImSchV 2005 - Störfall-Verordnung - Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (2)

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12. BImSchV - Störfallverordnung (2) zurück Zur aktuellen Fassung § 12 Sonstige Pflichten 17 (1) Der Betreiber eines Betriebsbereichs der oberen Klasse hat auf Verlangen der zuständigen Behörde zu einer von ihr benannten, zur Informationsweitergabe geeigneten Stelle der öffentlichen Verwaltung eine jederzeit verfügbare und gegen Missbrauch geschützte Verbindung einzurichten und zu unterhalten sowie eine Person oder Stelle mit der Begrenzung der Auswirkungen von Störfällen zu beauf ...

Änderungstext: Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen zur Änderung

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... Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin sowie zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen Vom ... ...

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung - zur Umsetzung der Richtlinie 1999/13/EG - über

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... Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 1999/13/EG über die Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen*) Vom 21. August 2001 (BGBl. I Nr. 44 vom 24.08.2001 S. 2180) Auf Grund des § 7 Abs. 1 bis 3 und des § 23 Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1990 (BGBl. I S. 880), § 7 Abs. 1 und 2 zuletzt geändert durch Artikel 2 Nr. 6 des Gesetzes vom 27. Juli 2001 (BGBl. I S. 1950), § 23 Abs. 1 zuletzt g ... ...

Archivdatei - 22. BImSchV 2002 - Verordnung über Immissionswerte (1)

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22. BImSchV ImmissionswerteVO (1)Regelwerk 22. BImSchV - Verordnung über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft * Zweiundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 11. September 2002 (BGBl. I Nr. 66 vom 17.09.2002 S. 3626; 13.07.2004 S. 1612 04; 27.02.2007 S. 241 07 aufgehoben) Zur BImSchV 2007 Auf Grund des § 48a Abs. 1 und 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1990 (BGBl. I S. 880), von den ...

Hinweise zur Durchführung der Verordnung über elektromagnetische Felder - Bayern

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... Siehe Titel ...

Verordnung zum Erlass der Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe (1)

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... Verordnung zum Erlass der Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe Vom 18. Juli 2018 (BGBl. I Nr. 28 vom 30.07.2018 S. 1222) Es verordnet auf Grund des § 48a Absatz 1 und 3 in Verbindung mit § 48b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274) di ... ...

32. BImSchV - Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (1)

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... Immissionsschutz, BImSchVen, Lärm 32. BImSchV - Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung 32. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes Vom 29. August 2002 (BGBl. I Nr. 63 vom 05.09.2002 S. 3478; 06.01.2004 S. 2 03; 27.12.2005 S. 3725 05; 16.06.2006 S. 1312 06; 06.03.2007 S. 261 07; 08.11.2011 S. 2178 11; 31.08.2015 S. 1474 15; 19.06.2020 S. 1328 20; 27.07.2021 S. 3146 21; 22.10.2025 Nr. 249 25; 11.05.2026 Nr. 133 26) Gl.-Nr.: 2129-8-32 Zur den vorherighen R ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Bereinigung quotenrechtlicher Vorschriften und zur Umsetzung europarechtlicher

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... Verordnung zur Bereinigung quotenrechtlicher Vorschriften und zur Umsetzung europarechtlicher Vorgaben zur Treibhausgas-Minderung von Biokraftstoffen 1 Vom 4. April 2016 (BGBl. Nr. I vom 08.04.2016 S. 590 ber. S. 1318) Es verordnen auf Grund des § 37d Absatz 1 Satz 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, der zuletzt durch Artikel 1 Nummer 7 Buchstabe a des Geset ... ...

Archivdatei - 21. BImSchV - Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk 21. BImSchV - Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen Einundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 7. Oktober 1992 (BGBl. I S. 1730; 06.05.2002 S. 1566 02; 24.04.2012 S. 661 12; 02.05.2013 S. 1021 13 aufgehoben) Gl.-Nr.: 2129-8-21 Zur aktuellen Fassung Auf Grund des § 23 Abs. 1 ... ...

Archivdatei - 22. BImSchV 2007 - Verordnung über Immissionswerte

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Berichtigung der Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen

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... Berichtigung der Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin sowie zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen Vom 7. Oktober 2013 (BGBl. I Nr. 60 vom 09.10.2013 S. 3754) Die Verordnung zur Umsetzung der Ri ... ...

Archivdatei - 38. BImSchV 2007 - Verordnung zur Quotenanrechnung bestimmter biogener Öle (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk 38. BImSchV - Verordnung zur Quotenanrechnung bestimmter biogener Öle Achtunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes1 2 Vom 19. Dezember 2007 (BGBl. I Nr. 66 vom 21.12.2007 S. 3017; 15.07.2008 S. 1285 aufgehoben) Gl.-Nr.: 2129-8-38 Zur aktuellen Fassung Auf Grund des § 37d Abs. 2 Nr. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung de ... ...

7. BImSchV - Verordnung zur Auswurfbegrenzung von Holzstaub (1)

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... 7. BImSchV - Verordnung zur Auswurfbegrenzung von Holzstaub Siebente Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3133) Gl.-Nr.: 2129-8-7 § 1 Anwendungsbereich Diese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb staub- oder späneemittierender Anlagen im Sinne des § 3 Abs. 5 Nr. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur Bearbeitung oder Verarbeitung von Holz oder Holzwerkstoffen einschließlich der zugehörig ... ...

Archivdatei - 20. BImSchV 1998 - Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen und Lagern von Ottokraftstoffen (1)

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... 20. BImSchV - Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin Zwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes * Vom 27. Mai 1998 (BGBl. I S. 1174; 2001 S. 2180; 24.06.2002 S. 2247 02a; 04.05.2009 S. 1043 09; 24.04.2012 S. 661 12; 02.05.2013 S. 1021 13 aufgehoben) Gl.-Nr.: 2129-8-20-1 Zur aktuellen Fassung Auf Grund des § 7 Abs. 1 bis 4 des Bunde ... ...

44. BImSchV - Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen - Vierundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - 19. BImSchV 1992 - Verordnung über Chlor und Bromverbindungen als Kraftstoffzusatz (1)

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... 19. BImSchV - Verordnung über Chlor- und Bromverbindungen als Kraftstoffzusatz Neunzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 17. Januar 1992 (BGBl. I S. 75; 21.12.2000 S. 1956 00; 08.12.2010 S. 1849 aufgehoben) Gl.-Nr.: 2129-8-19 Zur Nachfolgeregelung "10. BImSchV" Auf Grund des § 34 Abs. 1 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1990 (BGBl. I S. 880) verordnet die Bundesregierung nach Anhör ... ...

Berichtigung der Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider (1)

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... Berichtigung der Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider Vom 9. Februar 2018 (BGBl. I Nr. 6 vom 15.02.2018 S. 202) Die Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider vom 12. Juli 2017 (BGBl. I S. 2379) ist wie folgt zu berichtigen: 1. § 4 Absatz 1 ist wie folgt zu berichtigen: a) Satz 4 Bis zur Bestimmung des ... ...

Änderungstext: Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen Vom 12. Oktober 2022 (BGBl. I Nr. 38 vom 25.10.2022 S. 1799) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Auf Grund des § 4 Absatz 1 Satz 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274) verordnet die B ... ...

Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/94/EU und weiterer immissionsschutzrechtlicher Rechtsakte der Europäischen Union (1)

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... Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/94/EU und weiterer immissionsschutzrechtlicher Rechtsakte der Europäischen Union Vom 13. Dezember 2019 (BGBl. I Nr. 50 vom 19.12.2019 S. 2739) DIP-ID: Nr. 19/253840 (Verordnung) Siehe Fn. 1, 2 Es verordnen die Bundesregierung auf Grund des § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 und 3 und des § 34 Absatz 1 und 3 des Bund ... ...

14. BImSchV - Verordnung über Anlagen der Landesverteidigung (1)

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... 14. BImSchV - Verordnung über Anlagen der Landesverteidigung Vierzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 9. April 1986 (BGBl. I S. 380) Gl.-Nr.: 2129-8-14 Auf Grund des § 59 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 15. März 1974 (BGBl. I S. 721, 1193) wird von der Bundesregierung und auf Grund des § 10 Abs. 11 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom Bundesminister der Verteidigung im Einvernehmen mit dem Bundesminister des Innern, jeweils mit Zusti ... ...

28. BImSchV - Verordnung über Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoren (2)

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Änderungstext: Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über mittelgroße Feuerungs

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... Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen Vom 12. Oktober 2022 (BGBl. I Nr. 38 vom 25.10.2022 S. 1801) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Auf Grund des § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17 ... ...

32. BImSchV - Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung

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... Siehe Titel ...

Auslegungsfragen zur (1)

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... Immissionsschutz, BImSchVen Auslegungsfragen zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4.BImSchV) Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (13. BImSchV) Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV) Stand 2. Februar 2022 (https://www.lai-immissionsschutz.de 09.03.2022 *) UMK/ACK Umlaufbeschlu ... ...

Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Änderung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (1)

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... Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Änderung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung Vom 16. Juni 2006 (BGBl. I Nr. 27 vom 22.06.2006 S. 1312) Auf Grund des § 3 Abs. 1 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes vom 6. Januar 2004 (BGBl. I S. 2, 219) in Verbindung mit § 1 des Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165) und dem Organisationserlass vom 22. November 2005 (BGBl. I S. 3197) verordnet das Bundesministerium für Arb ... ...

11. BImSchV - Verordnung über Emissionserklärungen - Gegenüberstellung 1991 (1)

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... Elfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 11. BImSchV - Emissionserklärungsverordnung Vom 12. Dezember 1991 (BGBl. I S. 2213; 1993 S. 1782, 2949; 1999 S. 2059) Elfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 11. BImSchV - Verordnung über Emissionserklärungen und Emissionsberichte Vom 29. April 2004 (BGBl. I Nr. 20 vom 05.05.2004 S. 694) Auszug Bundesratsdrucksache 954/03 nur zur Information § 1 Befreiung von der Erklärungspflich ... ...

25. BImSchV - Verordnung zur Begrenzung von Emissionen aus der Titandioxid-Industrie - Fünfundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

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... Siehe Titel ...

4. BImSchVwV - Ermittlung von Immissionen in Untersuchungsgebieten - Vierte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (1)

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... BImSchG 4. BImSchVwV - Ermittlung von Immissionen in Untersuchungsgebieten Vierte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz Vom 26. November 1993 (GMBl. S. 827) Nach § 45 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1990 (BGBl. I S. 880) erläßt der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit folgende allgemeine Verwaltungsvorschrift: 1. Anwendungsbereich Diese allgemeine Verwaltungsvorschrift ... ...

Änderungstext: Zweite Verordnung zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung (1)

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung Vom 1. Juni 2017 (BGBl. Nr. 33 vom 08.06.2017 S. 1468) Auf Grund des § 23 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 in Verbindung mit § 48b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise unter Wahrung der Rechte des Bundestages: Artikel 1 Die Sportanlagenlärmschutzverordnung vom 18. Juli 1991 (BGB ... ...

41. BImSchV - Bekanntgabeverordnung - Einundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - VwV-StV-ImSch 1996 - Allgemeine Verwaltungsvorschrift über straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen bei Überschreiten von Konzentrationswerten nach der 23. BImSchV

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... Siehe Titel ...

Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2003/105/EG zur Änderung der Richtlinie 96/82/EG zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen (1)

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... Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2003/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2003 zur Änderung der Richtlinie 96/82/EG des Rates zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen Vom 8. Juni 2005 (BGBl. I Nr. 33 vom 16.06.2005 S. 1591) Siehe Fn.: * Die Bundesregierung verordnet auf Grund des § 7 Abs. 1 Nr. 1 und des § 23 Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Septe ... ...

Archivdatei - 12. BImSchV 2005 - Störfall-Verordnung - Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (3)

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12. BImSchV - Störfallverordnung (3) zurück Zur aktuellen Fassung . Mengenschwellen Anhang I 10 13 17  siehe KAS 25 - Leitfaden Einstufung von Abfällen gemäß Anhang I der Störfall-Verordnung 1. Dieser Anhang dient der Bestimmung, welche Stoffe oder Gemische als gefährliche Stoffe im Sinne von § 2 Nummer 4 in Betracht kommen, und legt die Mengenschwellen zur Ermittlung von Betriebsbereichen fest. 2. Für die Einstufung von Stoffen und Gemischen ist die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 ...

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft (1)

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... Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft * Vom 27. Februar 2007 (BGBl. Nr. 7 vom 05.03.2007 S. 241) Bundesratsdrucksachen Auf Grund des § 48a Abs. 1 und 3 und des § 48b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830) verordnet die Bundesregierung unter Wahrung der Rechte des Bundestages: Artikel 1 Änderung der Verordnung über Immissionswerte für Schads ... ...

Änderungstext: Erste Verordnung zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung (1)

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... Erste Verordnung zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung Vom 9. Februar 2006 (BGBl. I Nr. 7 vom 13.02.2006 S. 324) Auf Grund des § 23 Abs. 1 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise: Artikel 1 Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung Die Sportanlagenlärmschutzverordnung vom 18. Juli 1991 (BGBl. I S. 1588, 1790) ... ...

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung (1)

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... Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung Vom 5. Dezember 2007 (BGBl. I Nr. 61 vom 07.12.2007 S. 2793) Es verordnen die Bundesregierung auf Grund des § 40 Abs. 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830) nach ... ...

Verordnung zur Änderung der Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe (1)

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe Vom 25. Februar 2025 (BGBl. I Nr. 61 vom 28.02.2025 EU) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Auf Grund des § 48a Absatz 1 und 3 Satz 1 in Verbindung mit § 48b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fass ... ...

Archivdatei - 17. BImSchV 2003 - Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (1)

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... 17. BImSchV - Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 14. August 2003 (BGBl. I Nr. 41 vom 19.08.2003 S. 1633; 27.01.2009 S. 129 09; 02.05.2013 S. 1021 13 aufgehoben) Gl.-Nr.: 2129-8-17 Zur aktuellen Fassung Archiv: 1990 Erster Teil Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich (1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Verbrennungs- ... ...

34. BImSchV - Verordnung über die Lärmkartierung - Vierunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

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... Siehe Titel ...

36. BImSchV - Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote - Sechsunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (1)

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... Immissionsschutz, Verordnungen 36. BImSchV - Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote Sechsunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 29. Januar 2007 (BGBl. Nr. 3 vom 07.02.2007 S. 60; 17.06.2011 S. 1105 11; 24.02.2012 S. 212 12; 26.11.2012 S. 2363 12a; 31.08.2015 S. 1474 15; 04.04.2016 S. 590 16, ber. S. 1318; 23.11.2021 S. 4932 21; 04.06.2024 Nr. 183 24; 01.06.2026 Nr. 163 26) Gl.-Nr.: 2129-8-36 § 1 Einlagerer 16 ... ...

17. BImSchV - Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen und Lagern von Ottokraftstoffen Vom 4. Mai 2009 (BGBl. Nr. 25 vom 14.05.2009 S. 1043) Auf Grund des § 7 Absatz 1 und des § 23 Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830), von denen § 7 Absatz 1 zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 6. Januar 2004 (BGBl. I S. 2) geändert worde ... ...

Archivdatei - 8. BImSchV 1992 - Rasenmäherlärm-Verordnung (1)

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... 8. BImSchV - Rasenmäherlärm-Verordnung Achte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Fassung vom 13. Juli 1992 (BGBl. I S. 248; 1993 S. 512, 1329, 2436; 2000 S. 632; 29.08.2002 S. 3478 aufgehoben) Gl.-Nr.: 2129-8-8 Zur Nachfolgeregelung "32. BImschV" § 1 Anwendungsbereich (1) Diese Verordnung gilt für das Inverkehrbringen und den Betrieb von Rasenmähern. (2) Rasenmäher im Sinne dieser Verordnung sind motorbetriebene Geräte, die zum Schneiden von Gra ... ...

Archivdatei - 10. BImSchV 2004 - Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen (1)

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... 10. BImSchV - Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen Zehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes* Vom 24. Juni 2004 (BGBl. I Nr. 30 vom 28.06.2004 S. 1342 aufgehoben) zur aktuellen Fassung Auf Grund des § 34 Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise, des § 34 Abs. ... ...

Archivdatei - 22. BImSchV 1993 - Verordnung über Immissionswerte (1)

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... 22. BImSchV - Verordnung über Immissionswerte Zweiundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 26. Oktober 1993 (BGBl. I vom 05.11.1993 S. 1819; 1994 S. 1095 aufgehoben) Gl.-Nr.: 2129-8-22 Zur 22. BImSchV 2002 2007 Auf Grund des § 48a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1990 (BGBl. I. S. 880) verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Deutschen Bundestages: § 1 Immissionswerte (1) Die in Anha ... ...

Archivdatei - 1. BImSchV 1997 - Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1)

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... 1. BImSchV - Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 14. März 1997 (BGBl. I 1997 S. 491; 2000 S. 632; 27.07.2001 S. 1950; 14.08.2003 S. 1614 03) Außerkrafttreten Zur aktuellen Fassung Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich 01a (1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Feuerungsanlagen, die keiner Genehmigung nach § 4 des Bundes-Im ... ...

Archivdatei - 31. BImSchV 2001 - VOC-Verordnung - Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen (2)

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31. BImSchV VOC-Verordnung (2) zurück Zur aktuellen Fassung . Liste der Anlagen  Anhang 1 (zu § 1) Bezeichnung der Anlage Schwellenwert für den Lösemittel- verbrauch (t/a) Nummer der zugeordneten Tätigkeit im Anhang II Spezielle Anforderungen gemäß Anhang III 1. Reproduktion von Text oder von Bildern 1.1 Anlagen mit dem Heatset-Rollenoffset-Druckverfahren 15 1.1 1.1 1.2 Anlagen mit dem Illustrationstiefdruckverfahren 25 1.2 1.2 1.3 Anlagen für sonstige Drucktätigkeiten 15 1.3 1 ...

Änderungstext: Zweite Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung - 16. BImSchV) Vom 4. November 2020 (BGBl. I Nr. 50 vom 09.11.2020 S. 2334) Auf Grund des § 43 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 48b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. ... ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoren (1)

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoren * Vom 8. April 2011 (BGBl. I Nr. 16 vom 13.04.2011 S. 605) Auf Grund des § 33 Absatz 1 Nummer 1, des § 37 und des § 48a Absatz 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830) verordnet die Bundesregierung, im Fall des § 33 Absatz 1 Nummer 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes nach Anhörung der beteiligten Kreise: ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung immissionsschutzrechtlicher Vorschriften (1)

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... Verordnung zur Änderung immissionsschutzrechtlicher Vorschriften * Vom 6. Mai 2002 (BGBl. I Nr. 30 vom 17.05.2002) Auf Grund des § 4 Abs. 1 Satz 3 und des § 23 Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1990 (BGBl. I S. 880), der zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Oktober 1998 (BGBl. I S. 3178) geändert wurde, sowie des § 11 Abs. 1 des Gerätesicherheitsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Mai 2001 (BG ... ...

Archivdatei - 37. BImSchV 2017 - Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - Siebenunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (1)

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... 37. BImSchV - Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote Siebenunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 15. Mai 2017 (BGBl. I Nr. 28 vom 19.05.2017 S. 1195; 21.12.2020 S. 3138 20b; 17.04.2024 Nr. 131aufgehoben) Gl.-Nr.: 2129-8-37 Zur aktuellen Fassung Siehe Fn. 1, 2 Begründung: siehe Auf Grund des § 37d Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a und c, ... ...

Verordnung zur Umsetzung EG-rechtlicher Vorschriften, zur Novellierung der Zweiundzwanzigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft) und zur Aufhebung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung über die Festlegung von Konzentrationswerten) (1)

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... Verordnung zur Umsetzung EG-rechtlicher Vorschriften, zur Novellierung der Zweiundzwanzigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft) und zur Aufhebung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Festlegung von Konzentrationswerten) Vom 13. Juli 2004 (BGBl. I Nr. 36 vom 20.07.2004 S. 1612) Auf Grund des § 48a Abs. 1 un ... ...

9. BImSchV - Verordnung über das Genehmigungsverfahren - Neunte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (1)

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Archivdatei - 23. BImSchV 1996 - Verordnung über die Festlegung von Konzentrationswerten

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - 13. BImSchV - Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen - Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (1)

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... Immissionsschutz, BImSchVen 13. BImSchV - Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 2. Mai 2013 (BGBl. I Nr. 21 vom 02.05.2013 S. 1021 ber. 07.10.2013 S. 3754 13; 28.04.2015 S. 670 15; 31.08.2015 S. 1474 15a; 19.12.2017 S. 4007 17; 19.06.2020 S. 1328 20; 15.07.2021 S. 2514 aufgehoben) Gl.-Nr.: 2129-8-13-2 Zur aktuellen Fassung Archiv: 1983; 2004 LAI: Auslegungsfragen zu ... ...

27. BImSchV - Verordnung über Anlagen zur Feuerbestattung

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... Siehe Titel ...

Empfehlung des Umweltbundesamtes zur Probenahme und zum Nachweis von Legionellen in Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheidern

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... Siehe Titel ...

Verordnung zur Anpassung umweltrechtlicher Verordnungen an die Terminologie der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (1)

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... Verordnung zur Anpassung umweltrechtlicher Verordnungen an die Terminologie der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 * Vom 20. Dezember 2010 (BGBl. Nr. 66 vom 22.12.2010 S. 2194) Die Bundesregierung verordnet auf Grund des § 7 Absatz 1 sowie des § 23 Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 383 ... ...

35. BImSchV - Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung - Fünfunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (1)

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... 35. BImSchV - Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung Fünfunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 10. Oktober 2006 (BGBl. Nr. 46 vom 16.10.2006 S. 2218; 05.12.2007 S. 2793 07; 31.08.2015 S. 1474 15) Gl.-Nr.: 2129-8-35 § 1 Anwendungsbereich 07 (1) Diese Verordnung regelt Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 40 Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und die Zuordnung von Kraftfahrzeug ... ...

Archivdatei - 13. BImSchV - Verordnung über Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen (1)

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... 13. BImSchV - Verordnung über Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 20. Juli 2004 (BGBl. I Nr. 37 vom 23.07.2004 S. 1717, ber. 15.11.2004 S. 2847; 06.06.2007 S. 1002 07; 27.01.2009 S. 129 09; 17.08.2012 S. 1726 12; 02.05.2013 S. 1021 13 aufgehoben) Gl.-Nr.: 2129-8-13-1 Zur aktuellen Fassung Archiv 1983 Die Bundesregierung verordnet auf Grund des § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 4 sowie Abs. 2, 3 und 5 des Bun ... ...

Verordnungen zum Bundes-Immissionsschutzgesetz - Vierte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz

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... Siehe Titel ...

39. BImSchV - Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen - Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Änderungstext: Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister

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... Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 Vom 6. Juni 2007 (BGBl. I Nr. 25 vom 12.06.2007 S. 1002) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 wie eingefügt Artikel 2 ... ...

Archivdatei - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen (10. BImSchV) (1)

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... Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen (10. BImSchV) Vom 21. März 2002 (BAnz. Nr. 62 vom 03.04.2002 S. 6758; 17.07.2009 S. 2483 aufgehoben) Nach § 48 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1990 (BGBl. I S. 880) wird nach Anhörung der beteiligten Kreise folgende allgemeine Verwaltungsvorschrift erlassen: 1 Anwendungsbereich Diese allgemeine Verw ... ...

Änderungstext: Erste Verordnung zur Änderung der Störfall-Verordnung (1)

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... Erste Verordnung zur Änderung der Störfall-Verordnung * Vom 14. August 2013 (BGBl. I Nr. 49 vom 17.08.2013 S. 3230) Auf Grund des § 7 Absatz 4 Satz 1 und des § 23 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, von denen § 7 Absatz 4 Satz 1 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 26. November 2010 (BGBl. I S. 1728) geändert worden ist, verord ... ...

Archivdatei - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen (10. BImSchV)

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... Siehe Titel ...

2. BImSchV - Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen (1)

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... Immissionsschutz, BImSchVen 2. BImSchV - Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen Zweite Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 10. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2694; 1991 S. 1218; 2000 S. 632, 2001 S. 2180; 23.12.2004 S. 3758 04; 26.11.2010 S. 1643 10; 20.12.2010 S. 2194 10a; 02.05.2013 S. 1021 13; 28.04.2015 S. 670 15; 31.08.2015 S. 1474 15a; 24.03.2017 S. 656 17; 29.03.2017 S. 626 17a; 19.06.2020 S. 1 ... ...

21. BImSchV - Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - 26. BImSchV 1996 - Verordnung über elektromagnetische Felder (1)

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... 26. BImSchV - Verordnung über elektromagnetische Felder Sechsundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 16. Dezember 1996 (BGBl. I 1996 S. 1966; 21.08.2013 S. 3259; 14.08.2013 S. 3266 ) aufgehoben) Gl.-Nr.: 2129-8-26 Zur aktuellen Fassung Auf Grund des § 23 Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1990 (BGBl. I S. 880), der zuletzt durch Artikel 1 Nr. 13 des Gesetzes vom 9. Oktober 1996 (BGBl. I ... ...

Archivdatei - 4. BImSchV 1997 - Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4)

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4. BImSchV - VO über genehmigungsbedürftige Anlagen (4) zurück Zur aktuellen Fassung Nr. Spalte 1 Spalte 2 9. Lagerung, Be- und Entladen von Stoffen und Zubereitungen 9.1 03 Anlagen, die der Lagerung von brennbaren Gasen in Behältern mit einem Fassungsvermögen von 30 Tonnen oder mehr dienen, ausgenommen Erdgasröhrenspeicher sowie Anlagen zum Lagern von brennbaren Gasen oder Erzeugnissen, die brennbare Gase z.B. als Treibmittel oder Brenngas enthalten, soweit es sich um Einzelbeh ...

42. BImSchV - Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider - Zweiundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - 17. BImSchV 2003 - Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (2)

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17. BImSchV - Abfallverbrennung (2) zurück Zur aktuellen Fassung § 7 Behandlung der bei der Verbrennung und Mitverbrennung entstehenden Abfälle (1) Schlacken, Rostaschen, Filter- und Kesselstäube sowie Reaktionsprodukte und sonstige Abfälle der Abgasbehandlung sind nach § 5 Abs. 1 Nr. 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830) zu verwerten oder zu beseitigen. Soweit die Verwertung technisch nicht möglich oder un ...

24. BImSchV - Verkehrswege-Schallschutzmaßnahmenverordnung (1)

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... Immissionsschutz, BImSchVen, Lärm 24. BImSchV - Verkehrswege-Schallschutzmaßnahmenverordnung Vierundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 4. Februar 1997 (BGBl. I 1997 S. 172, ber. S. 1253; 03.09.1997 S. 2329) Gl.-Nr.: 2129-8-24 Auf Grund des § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1990 (BGBl. I S. 880) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise: § 1 ... ...

Archivdatei - 10. BImSchV 1993 - Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen - Zehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (1)

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... 10. BImSchV - Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen Zehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 13. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2036; 1997 S. 2858; 1999 S. 2845 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung § 1 Beschaffenheit von Ottokraftstoffen (1) Ottokraftstoff darf im geschäftlichen Verkehr an den Verbraucher nur veräußert werden, wenn seine Eigenschaften mindestens den Anforderungen der DIN EN 228, Ausgabe Feb ... ...

Änderungstext: Berichtigung der Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen

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... Berichtigung der Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte und zum Erlass einer Bekanntgabeverordnung Vom 7. Oktober 2013 (BGBl. I Nr. 60 vom 09.10.2013 S. 3756) Die Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte und zum Erlass einer Bekanntgabeverordnung vom 2. Mai 2013 (BGBl. I ... ...

35. BImSchV - Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung - Fünfunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

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... Siehe Titel ...

Bekanntmachung Nr. 01/2012/41 über die im Rahmen der 36. Verordnung zur Durchführung des Bundeslmmissionsschutzgesetzes - Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote - (36. BImSchV) zur Sicherstellung der Erfüllung der Anforderungen des § 7 der 36. BImSchV geeigneten Zertifizierungssysteme nach § 11 Absatz 1 der 36. BImSchV und Zertifizierungsstellen nach § 12 Absatz 1 der 36. BImSchV (1)

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... Bekanntmachung Nr. 01/2012/41 über die im Rahmen der 36. Verordnung zur Durchführung des Bundeslmmissionsschutzgesetzes - Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote - (36. BImSchV) zur Sicherstellung der Erfüllung der Anforderungen des § 7 der 36. BImSchV geeigneten Zertifizierungssysteme nach § 11 Absatz 1 der 36. BImSchV und Zertifizierungsstellen nach § 12 Absatz 1 der 36. BImSchV Vom 14. Dezember 2012 (BAnz. vom 27.12.2012 B10; Nr. 02/2013/41 - AT 22.02.201 ... ...

Änderungstext: Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen Vom 28. Mai 2024 (BGBl. I Nr. 169 vom 28.05.2024 EU1, EU2) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Es verordnen auf Grund des § 34 Absatz 1 und 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der B ... ...

Bekanntmachung der Inzidenzrate für ischämische Herzkrankheiten nach § 5 Absatz 3b der Verordnung über die Lärmkartierung (34. BImSchV) (1)

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... Immissionsschutz, BImSchVen, Lärm Bekanntmachung der Inzidenzrate für ischämische Herzkrankheiten nach § 5 Absatz 3b der Verordnung über die Lärmkartierung (34. BImSchV) Vom 6. Dezember 2021 (BAnz. AT vom 20.12.2021 B5) Im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit auf der Grundlage von § 5 Absatz 3b Satz 3 der Verordnung über die Lärmkartierung (34. BImSchV) ge ... ...

12. BImSchV - Störfall-Verordnung - Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

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... Siehe Titel ...

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoren (1)

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... Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoren*) Vom 18. Mai 2005 (BGBl. I Nr. 29 vom 27.05.2005 S. 1404) s. Bundesratsdrucksache 109/05 Auf Grund des § 33 Abs. 1 Nr. 1, des § 37 und des § 48a Abs. 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise: Artikel 1 Die Verordnung über Emissionsgrenzwert ... ...

Änderungstext: 39. BImSchV - Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen - Neununddreißigste Verordnung

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... 39. BImSchV - Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 2. August 2010 (BGBl I Nr. 40 vom 05.10.2010 S. 1065) Begründung Auf Grund des § 48a Absatz 1 und 3 sowie des § 48b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. S ... ...

Hinweise zur Durchführung der Verordnung über elektromagnetische Felder - Bayern (1)

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... / Immissionsschutz / BImSchVen Hinweise zur Durchführung der Verordnung über elektromagnetische Felder Vom 23. Oktober 2014 Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) Als Vorschrift eingeführt in: SH vom 03.11.2014, Amtsbl. vom 05.01.2015 S. 28, gültig bis 06.01.2020, Gl.: 2129.21 Hinweise zur Durchführung der Verordnung über elektromagnetische Felder mit Beschluss der 54. Amtschefkonferenz in der Fassung der 128. Sitzung Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissions ... ...

18. BImSchV - Sportanlagenlärmschutzverordnung (1)

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... Immissionsschutz, BImSchVen, Lärm 18. BImSchV - Sportanlagenlärmschutzverordnung Achtzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 18. Juli 1991 (BGBl. I S. 1588, ber. S. 1790; 09.02.2006 S. 324 06; 01.06.2017 S. 1468 17; 08.10.2021 S. 4644 21) Gl.-Nr.: 2129-8-18 Auf Grund des § 23 Abs. 1 des Bundes-Immissionschutzgesetzes in der Fassung der Be ... ...

Archivdatei - 4. BImSchV - Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (1)

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... Immissionsschutz, BImSchVen 4. BImSchV - Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 2. Mai 2013 (BGBl. I Nr. 21 vom 02.05.2013 S. 973, ber.07.10.2013 S. 3756 13; 28.04.2015 S. 670 15; 09.01.2017 S. 42 17; 31.05.2017 S. 1440 17 aufgehoben) Gl.-Nr.: 2129-8-4-3 Zur aktuellen Fassung LAI: Auslegu ... ...

25. BImSchV - Verordnung zur Begrenzung von Emissionen aus der Titandioxid-Industrie - Fünfundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (1)

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... 25. BImSchV - Verordnung zur Begrenzung von Emissionen aus der Titandioxid-Industrie Fünfundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 30. Juli 2014 (BGBl. I Nr. 37 vom 04.08.2014 S. 1316; 24.03.2017 S. 656 17) Gl.-Nr.: 2129-8-25 Archiv: 1996 Siehe Fn. 1, 2 § 1 Anwendungsbereich Diese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Anlagen zur fabrikmäßigen Herstellung von Titandioxid nach dem Sulfat- und Chloridverfah ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Einführung der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen

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... Verordnung zur Einführung der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen sowie zur Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen Vom 13. Juni 2019 (BGBl. I Nr. 22 vom 19.06.2019 S. 804) Gesetzgebungsvorgang mit Erläuterungen / Begründungen Umsetzung der "Richtlinie (EU) 2015/2193 des Europäisc ... ...

16. BImSchV - Abbildungs und Tabellenverzeichnis (2)

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... Abbildungs- und Tabellenverzeichnis Anlage 1 Diagramm I Mittelungspegel Lm,T(25) bzw. Lm,N(25) in dB(A) Diagramm II Korrektur DV in dB(A) für unterschiedliche zulässige Höchstgeschwindigkeiten in Abhängigkeit vom Lkw-Anteil p Diagramm III  Pegeländerung DSL in dB(A) durch unterschiedliche Abstände SL zwischen dem Emissionsort (0,5 m über der Mitte des betrachteten Fahrstreifens) und dem maßgebenden Immissionsort Diagramm IV Pegeländerung DBM in dB(A) durch Boden- und Meteorologiedämpfu ... ...

Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - und zur Änderung der Verordnung über Emissionserklärungen (1)

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen und zur Änderung der Verordnung über Emissionserklärungen Vom 9. Januar 2017 (BGBl. I Nr. 3 vom 13.01.2017 S. 42) Es verordnen auf Grund des § 4 Absatz 1 Satz 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274) die Bundesregierung ... ...

4. BImSchV - Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (1)

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... Immissionsschutz, BImSchVen 4. BImSchV - Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 31. Mai 2017 (BGBl. Nr. 33 vom 08.06.2017 S. 1440; 12.01.2021 S. 69 21; 12.10.2022 S. 1799 22; 12.11.2024 Nr. 355 24) Gl.-Nr.: 2129-8-4-3 Archiv: Fassung vom 14. Februar 1975 S. 499, ber. S. 727, Änderung am 27. Juni 1980 S. 772 Änderung am 22. Juni 1983 S. 719 Fassung vom 24. Juli 1985 S. 1586; ... ...

Archivdatei - 3. Störfall-VwV 1995 - Dritte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Störfall-Verordnung

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... Siehe Titel ...

4. BImSchVwV - Ermittlung von Immissionen in Untersuchungsgebieten - Vierte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz

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... Siehe Titel ...

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