Änderungstext: Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende (1)

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... Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende Vom 22. Mai 2023 (BGBl. I Nr. 133 vom 26.05.2023) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes Das Energiewirtschaftsgesetz vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, 3621), das zuletzt dur ... ...

Gesetz zur Vermeidung kurzfristiger Marktengpässe bei flüssiger Biomasse (1)

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... Gesetz zur Vermeidung kurzfristiger Marktengpässe bei flüssiger Biomasse Vom 31. Juli 2010 (BGBl. I Nr. 40 vom 05.08.2010 S. 1061) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Erneuerbare\-Energien\-Gesetzes Die Anlage 2 zum Erneuerbare-Energien-Gesetz vom 25. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2074), das zuletzt durch Artikel 12 des Gesetzes ... ...

GasNEV - Gasnetzentgeltverordnung - Verordnung über die Entgelte für den Zugang zu Gasversorgungsnetzen

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... Siehe Titel ...

HkRNDV - Herkunfts- und Regionalnachweis-Durchführungsverordnung - Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien

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... Siehe Titel ...

TransmissionCode 2007 - Netz- und Systemregeln der deutschen Übertragungsbetreiber

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... Siehe Titel ...

Hinweise zur Anwendung der Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung (SpaEfV)

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... Siehe Titel ...

StromNEV - Stromnetzentgeltverordnung - Verordnung über die Entgelte für den Zugang zu Elektrizitätsversorgungsnetzen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - AVV-EnEff 2017 - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung energieeffizienter Produkte und Dienstleistungen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Merkblatt zur Ermittlung des Gesamtendenergieverbrauchs - Informationen für die Ermittlung des Gesamtendenergieverbrauchs für nach § 8 EDL-G sowie § 8, 9 und 17 EnEfG verpflichtet Unternehmen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Energiewirtschaft Merkblatt zur Ermittlung des Gesamtendenergieverbrauchs Informationen für die Ermittlung des Gesamtendenergieverbrauchs für nach § 8 EDL-G sowie § 8, 9 und 17 EnEfG verpflichtet Unternehmen Version 2.2 vom 23.02.2024 (Quelle http://www.bafa.de/aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Abkürzungsverzeichnis BAFA Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle BfE ... ...

Änderungstext: Zweite Verordnung zur Änderung der Anreizregulierungsverordnung (1)

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Anreizregulierungsverordnung Vom 14. September 2016 (BGBl. Nr. 44 vom 16.09.2016 S. 2147) Es verordnen die Bundesregierung auf Grund des § 21 a Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 und 3 in Verbindung mit Satz 2 Nummer 1 bis 7, 9 und 10 sowie des § 24 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 Nummer 1, 2, 4, 6 und 7 sowie Satz 3 und 5 und des § 29 ... ...

GasSpBefüllV - Gasspeicherbefüllungsverordnung - Verordnung zur Zurverfügungstellung unterbrechbarer Speicherkapazitäten zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit (1)

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Archivdatei - 2009 Regeln für Energieverbrauchskennwerte im Wohngebäudebestand (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Regeln für Energieverbrauchskennwerte im Wohngebäudebestand Vom 30. Juli 2009 (BAnz. Nr. 133 vom 08.09.2009 S. 3136) Zur aktuellen Fassung Archiv: 2007 Im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie werden folgende Regeln für Energieverbrauchskennwerte im Wohngebäudebestand bekannt gemacht. Diese Bekanntmachung ersetzt die "Bekanntmachung der Re ... ...

AtVfV - Atomrechtliche Verfahrensverordnung - Verordnung über das Verfahren bei der Genehmigung von Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Merkblatt für Energieaudits - Merkblatt für Energieaudits nach den gesetzlichen Bestimmungen der §§ 8 ff. EDL-G 07/2025 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Merkblatt für Energieaudits - Merkblatt für Energieaudits nach den gesetzlichen Bestimmungen der §§ 8 ff. EDL-G Stand: 06.02.2025 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2024 Zur aktuellen Fassung => Wichtiger Hinweis zur jeweils geltenden Fassung Hinweis: Dieses Merkblatt wird regelmäßig überarbeitet und ist jeweils nur in seiner aktuellen Fassung gültig. Regelungen ... ...

Allgemeinverfügung über die Bedingungen zur Nutzung des Herkunftsnachweisregisters des Umweltbundesamtes (1)

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Archivdatei - EnEV - Energieeinsparverordnung - Vollzug der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden - Hessen (4)

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... Vollzug der Energieeinsparverordnung (4) zurück Auslegung zu § 3 Abs. 2 in Verbindung mit Anhang 1 Nr. 2.1.1 und 2.10 EnEV (Einrechnung von Verlusten und Gewinnen durch Klimaanlagen) Frage: Inwieweit sind Gewinne und Verluste von Klimaanlagen in den Nachweis des Jahres-Primärenergiebedarfs mit einzubeziehen? Antwort: Beim Betrieb von raumlufttechnischen Anlagen mit Kühlung (Klimaanlagen) treten sowohl Energieverluste als auch -gewinne auf. Die Definition des Jahres-Primärenergiebe ... ...

GModG - Gebäudemodernisierungsgesetz - Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Modernisierung der Wärmeversorgung in Gebäuden (1)

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... Energienutzung GModG - Gebäudemodernisierungsgesetz Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Modernisierung der Wärmeversorgung in Gebäuden Vom 8. August 2020 (BGBl. I Nr. 37 vom 13.08.2020 S. 1728 EU1, EU2; 20.07.2022 S. 1237 22; 16.10.2023 Nr. 280 23; 09.01.2026 Nr. 4 26; 22.06.2026 Nr. 191 26a; 23.07.2026 Nr. 226 26b1, 26b2, 26b3, 26b4 i.K.) Gl.-Nr.: 754-30 Zur vorhe ... ...

Archivdatei - Allgemeinverfügung zur Erlangung der Nutzungsberechtigung, zur Nutzung und zur Beendigung der Nutzungsberechtigung für das Herkunftsnachweisregister und das Regionalnachweisregister (Nutzungsbedingungen) gemäß § 52 Satz 1 der Herkunfts- und Regionalnachweis-Durchführungsverordnung 2020 (1)

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... Energienutzung Allgemeinverfügung zur Erlangung der Nutzungsberechtigung, zur Nutzung und zur Beendigung der Nutzungsberechtigung für das Herkunftsnachweisregister und das Regionalnachweisregister (Nutzungsbedingungen) gemäß § 52 Satz 1 der Herkunfts- und Regionalnachweis-Durchführungsverordnung Vom 9. Januar 2020 (BAnz. AT vom 20.01.2020 B5; 20.05.2020 B9, aufgehoben) Zur ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Anpassung der Berechnung des Differenzbetrages nach dem

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... Verordnung zur Anpassung der Berechnung des Differenzbetrages nach dem Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz und dem Strompreisbremsegesetz für ausgewählte Kundengruppen sowie zur Änderung der KWK-Ausschreibungsverordnung Vom 17. März 2023 (BGBl. I Nr. 81 vom 21.03.2023) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Auf Grund des § 39 Absatz 2 in ... ...

Merkblatt für Energieaudits - Merkblatt für Energieaudits nach den gesetzlichen Bestimmungen der §§ 8 ff. EDL-G

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... Siehe Titel ...

E-Lastenfahrrad-Richtlinie - Richtlinie für die Bundesförderung von E-Lastenfahrrädern für den fahrradgebundenen Lastenverkehr in der Wirtschaft im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative

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... Siehe Titel ...

Leitfaden für die IT-Sicherheit beim Umgang mit und bei der Beförderung von sonstigen radioaktiven Stoffen basierend auf den IT-Sicherungsanforderungen der SEWD-Richtlinie sonstige radioaktive Stoffe

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... Siehe Titel ...

Gesetz zur Änderung des Strompreisbremsegesetzes sowie zur Änderung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes (1)

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... Gesetz zur Änderung des Strompreisbremsegesetzes sowie zur Änderung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes Vom 21. April 2023 (BGBl. I Nr. 110 vom 26.04.2023) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Strompreisbremsegesetzes Das Strompreisbremsegesetz vom 20. De ... ...

Bekanntmachung der Muster von Energieausweisen nach dem Gebäudeenergiegesetz

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... Siehe Titel ...

WindSeeG - Windenergie-auf-See-Gesetz - Gesetz zur Entwicklung und Förderung der Windenergie auf See

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... Siehe Titel ...

Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Energieregulierung (1)

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... Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Energieregulierung Vom 29. Oktober 2007 (BGBl. Nr. 55 vom 05.11.2007 S. 2529) Auf Grund des § 21a Abs. 6 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 Nr. 1 und 3 bis 10, § 24 Satz 1 Nr. 1, 2 und 4 in Verbindung mit Satz 2 Nr. 4, 5 und 6 und § 29 Abs. 3 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes vom 7 ... ...

BiomasseV - Biomasseverordnung - Verordnung über die Erzeugung von Strom aus Biomasse

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... Siehe Titel ...

KAV - Konzessionsabgabenverordnung - Verordnung über Konzessionsabgaben für Strom und Gas

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Differenzbetragsanpassungsverordnung (1)

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... Verordnung zur Änderung der Differenzbetragsanpassungsverordnung Vom 22. September 2023 (BGBl. I Nr. 259 vom 27.09.2023) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Auf Grund des § 39 Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 3 des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2560, 2894) sowie des § 48 Absatz 1 Nummer 2 in ... ...

EEG 2023 - Erneuerbare-Energien-Gesetz - Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien

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... Siehe Titel ...

Dritte Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Strom (1)

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... Dritte Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Strom Vom 25. Januar 2023 (BGBl. I Nr. 24 vom 30.01.2023) Auf Grund des § 22 Absatz 4 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 1 Satz 2 des Bundesgebührengesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154) und § 101 Absatz 1 des Windenergie\-auf\-See\-Gesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 83 des Gesetzes vom 20. ... ...

PlfZV - Planfeststellungszuweisungverordnung - Verordnung über die Zuweisung der Planfeststellung für länderübergreifende und grenzüberschreitende Höchstspannungsleitungen auf die Bundesnetzagentur (1)

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Merkblatt für die Plattform für Abwärme zu den gesetzlichen Regelungen des § 17 Energieeffizienzgesetz (EnEfG)

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... Siehe Titel ...

Mittelspannungsrichtlinie 2008 - Technische Richtlinie Erzeugungsanlagen am Mittelspannungsnetz (1)

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Archivdatei - NELEV 2017 - Elektrotechnische-Eigenschaften-Nachweis-Verordnung - Verordnung zum Nachweis von elektrotechnischen Eigenschaften von Energieanlagen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Energie NELEV - Elektrotechnische-Eigenschaften-Nachweis-Verordnung Verordnung zum Nachweis von elektrotechnischen Eigenschaften von Energieanlagen Vom ... ... ENTWURF Zur Verordnung Verordnungsentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie siehe FN 1 Begründung siehe = > derzeit geregelt in SDLWindV Auf Grund des § 49 Absatz 4 Satz 1 Nummer 3 des Energiewirtsch ... ...

Arbeitshilfe Wind-an-Land - Arbeitshilfe zum Vollzug des Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land (sog. Wind-an-Land-Gesetz) (1)

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Leitfaden zur Stilllegung, zum sicheren Einschluss und zum Abbau von Anlagen oder Anlagenteilen nach § 7 Atomgesetz (1)

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... Energienutzung Leitfaden zur Stilllegung, zum sicheren Einschluss und zum Abbau von Anlagen oder Anlagenteilen nach § 7 Atomgesetz Vom 16. September 2021 (BAnz. AT 23.11.2021 B2) Archiv: 2009 2016 1 Einleitung Die Erfahrungen aus bisherigen Stilllegungsverfahren (Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren) von kerntechnischen Anlagen in der Bundesrepublik Deutschland zeigen sowoh ... ...

Änderungstext: Verordnung zum Erlass von Regelungen des Netzanschlusses von Letztverbrauchern

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... Verordnung zum Erlass von Regelungen des Netzanschlusses von Letztverbrauchern in Niederspannung und Niederdruck Vom 1. November 2006 (BGBl. I Nr. 50 vom 07.11.2006 S. 2477) Es verordnen auf Grund des § 18 Abs. 3, des § 21b Abs. 3 Satz 1 sowie des § 24 Satz 1 Nr. 1, 2 und 4 in Verbindung mit Satz 2 Nr. 2 und Satz 3, auch in Verbindung mit § 11 Abs. 2 und § 115 A ... ...

16. AtGÄndG - Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes (1)

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... 16. AtGÄndG Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes Vom 10. Juli 2018 (BGBl. I Nr. 25 vom 13.07.2018 S. 1122) Ersetzt durch "Achtzehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes (18. AtGÄndG)" Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Atomgesetzes Nach § 7d des Atomgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vo ... ...

Archivdatei - AbLaV 2016 - Verordnung zu abschaltbaren Lasten - Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten

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... Siehe Titel ...

Rückbaurückstellungs-Transparenzverordnung - Verordnung über die Umsetzung der Auskunftspflicht und die Ausgestaltung der Informationen nach dem Transparenzgesetz

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Verordnung zu abschaltbaren Lasten - Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten (1)

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... Energienutzung Verordnung zu abschaltbaren Lasten - Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten Vom 28. Dezember 2012 (BGBl. I Nr. 63 vom 31.12.2012 S. 2998; 31.08.2015 S. 1474 15; 18.12.2015 S. 2356; 21.12.2015 S. 2498 15a; 16.06.2016 S. 1359 16; 16.08.2016 S. 1984 aufgehoben) Gl.-Nr. 752-6-16 Zur aktuellen Fassung Auf Grund des § 13 Absatz 4a Satz 5 bis 8 und ... ...

Archivdatei - AnlRegV - Verordnung über ein Register für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien und Grubengas (1)

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... Energienutzung AnlRegV Verordnung über ein Register für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien und Grubengas Vom 1. August 2014 (BGBl. I Nr. 37 vom 04.08.2014 S. 1320; 06.02.2015 S. 108 15; 19.02.2015 S. 146 15a; 11.07.2016 S. 1629 16; 26.07.2016 S. 1786 16a; 13.10.2016 S. 2258 16b; 22.12.2016 S. 3106 16c; 10.04.2017 S. 842 17 aufgehoben) Gl.-Nr.: 754 ... ...

Archivdatei - HkRNV 2011 - Herkunfts- und Regionalnachweisverordnung - Verordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Energie HkRNV - Herkunfts- und Regionalnachweisverordnung Verordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien Vom 28. November 2011 (BGBl. I Nr. 62 vom 08.12.2011 S. 2447; 17.08.2012 S. 1754 12; 21.07.2014 S. 1066 14; 13.10.2016 S. 2258 16; 22.12.2016 S. 3106 16b aufgehoben) Gl.-Nr.: 754-22-6 Nachfolgend geregelt in "Erneuerbare-Ener ... ...

PBOWiZV - Preisbremsenordnungswidrigkeiten-Zuständigkeitsverordnung - Verordnung über die Zuständigkeit des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Strompreisbremsegesetz und dem Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz (1)

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... Energie PBOWiZV - Preisbremsenordnungswidrigkeiten-Zuständigkeitsverordnung Verordnung über die Zuständigkeit des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Strompreisbremsegesetz und dem Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz Vom 22. August 2023 (BGBl. I Nr. 229 vom 31.08.2023) Gl.-Nr.: 454-1-1-23 Auf Grun ... ...

AtZÜV - Atomrechtliche Zuverlässigkeitsüberprüfungs-Verordnung - Verordnung für die Überprüfung der Zuverlässigkeit zum Schutz gegen Entwendung oder Freisetzung radioaktiver Stoffe nach dem Atomgesetz

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... Siehe Titel ...

Zusatzübereinkommen vom 31. Januar 1963 zum Pariser Übereinkommen vom 29. Juli 1960 über die Haftung gegenüber Dritten auf dem Gebiet der Kernenergie in der Fassung des Zusatzprotokolls vom 28. Januar 1964, des Protokolls vom 16. November 1982 und des Protokolls vom 12. Februar 2004

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... Siehe Titel ...

ReifKennzV - Reifenkennzeichnungsverordnung - Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EU) 2020/740 über die Kennzeichnung von Reifen in Bezug auf die Kraftstoffeffizienz und andere Parameter (1)

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... Energienutzung ReifKennzV - Reifenkennzeichnungsverordnung Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EU) 2020/740 über die Kennzeichnung von Reifen in Bezug auf die Kraftstoffeffizienz und andere Parameter Vom 5. Juli 2021 (BGBl. I Nr. 41 vom 12.07.2021 S. 2439) Gl.-Nr.: 754-25-1 Archiv: 2017 § 1 Anwendungsbereich Diese Verordnung dient der Durchführung der Verordnung ... ...

Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes (1)

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... Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes Vom 13. November 2023 (BGBl. I Nr. 309 vom 17.11.2023) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 EnEfG - Energieeffizienzgesetz Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz in D ... ...

Änderungstext: Verordnung über Sicherheitsanforderungen und vorläufige Sicherheitsuntersuchungen für die Endlagerung

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... Verordnung über Sicherheitsanforderungen und vorläufige Sicherheitsuntersuchungen für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle Vom 6. Oktober 2020 (BGBl. I Nr. 42 vom 14.10.2020 S. 2094) Gesetzgebungsvorgang mit Erläuterungen / Begründungen Auf Grund des § 26 Absatz 3 in Verbindung mit § 26 Absatz 4 und des § 27 Absatz 6 in Verbindung mit § 27 Absatz 7 des ... ...

HeizkostenV - Verordnung über Heizkostenabrechnung - Verordnung über die verbrauchsabhängige Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten (1)

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... Energienutzung HeizkostenV - Verordnung über Heizkostenabrechnung Verordnung über die verbrauchsabhängige Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten Vom 5. Oktober 2009 (BGBl. I Nr. 66 vom 08.10.2009 S. 3250 EU; 24.11.2021 S. 4964 21; 16.10.2023 Nr. 280 23) Gl.-Nr.: 754-4-4 Archiv 1989 Auf Grund des Artikels 2 der Verordnung vom 2. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2375; 2009 I S ... ...

Archivdatei - Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz - EnVKG (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk EnVKG - Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz Gesetz zur Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften auf dem Gebiet der Energieeinsparung bei Geräten und Kraftfahrzeugen* Vom 30. Januar 2002 (BGBl. I vom 06.02.2002 S. 570; 25.11.2003 S. 2304; 31.10.2006 S. 2407 06; 10.05.2012 S. 1070 aufgehoben) zur aktuellen Fassung Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bunde ... ...

Gesetz zu der Satzung der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien (1)

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Änderungstext: Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem

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... Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts Vom 3. September 2010 (BGBl. I Nr. 47 vom 08.09.2010 S. 1261) Es verordnen auf Grund des § 17 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Satz 2 Nummer 2 und 3, des § 18 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1, des § 21a Absatz 6 Satz 1 in Verbindung mit Satz ... ...

Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes und des Gesetzes über die Errichtung eines Bundesamtes für Strahlenschutz (1)

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... Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes*) und des Gesetzes über die Errichtung eines Bundesamtes für Strahlenschutz Vom 6. April 1998 (BGBl. I S. 694) Dieses Gesetz bildet die Grundlage für die Umsetzung der Richtlinie 92/3/EURATOM des Rates vom 3. Februar 1992 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung radioaktiver Abfalle von einem Mitgliedstaat in einen ande ... ...

MsbG - Messstellenbetriebsgesetz - Gesetz über den Messstellenbetrieb und die Datenkommunikation in intelligenten Energienetzen

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... Siehe Titel ...

SysStabV - Systemstabilitätsverordnung - Verordnung zur Gewährleistung der technischen Sicherheit und Systemstabilität des Elektrizitätsversorgungsnetzes

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975 und anderer energiewirtschaftlicher

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... Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975 und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften Vom 20. Mai 2022 (BGBl. I Nr. 16 vom 21.05.2022 S. 730) Gesetzgebungsvorgang mit Erläuterungen / Begründungen Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975 Das Energ ... ...

Gemeinsames Protokoll über die Anwendung des Wiener Übereinkommens und des Pariser Übereinkommens (1)

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§ 118a EnWG-SubVO - § 118a EnWG-Subdelegationsverordnung - Verordnung zur Subdelegation

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - EnEV 2007 - Energieeinsparverordnung - Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (1)

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... Energienutzung EnEV - Energieeinsparverordnung Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden Vom 24. Juli 2007 (BGBl. I Nr. 34 vom 26.07.2007 S. 1519; 29.04.2009 S. 954 09; 05.12.2012 S. 2449 12; 04.07.2013 S. 2197 13; 18.11.2013 S. 3951 13a; 31.08.2015 S. 1474 15; 24.10.2015 S. 1789 15a; 19.06.2020 S. 1328 20; 31.10.2020 20a ... ...

Gesetz zur Änderung haftungsrechtlicher Vorschriften des Atomgesetzes und zur Änderung sonstiger Rechtsvorschriften (1)

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... Gesetz zur Änderung haftungsrechtlicher Vorschriften des Atomgesetzes und zur Änderung sonstiger Rechtsvorschriften Vom 29. August 2008 (BGBl. I Nr. 40 vom 08.09.2008 S. 1793) Siehe Bekanntmachung Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Atomgesetzes Das Atomgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985 (BGBl. I S ... ...

Bekanntmachung der Degressions- und Vergütungssätze nach § 32 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (1)

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Leitfaden für die IT-Sicherheit beim Umgang mit und bei der Beförderung von sonstigen radioaktiven Stoffen basierend auf den IT-Sicherungsanforderungen der SEWD-Richtlinie sonstige radioaktive Stoffe (1)

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StromGVV - Stromgrundversorgungsverordnung - Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Elektrizität aus dem Niederspannungsnetz (1)

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Änderungstext: Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen

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... Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen Vom 22. Juni 2026 (BGBl. I vom 29.06.2026 Nr. 191; 20.07.2026 Nr. 215 26) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP EU-Rechtsakte: siehe => Der Bundestag hat das folgende Gesetz ... ...

Archivdatei - Regeln für Energieverbrauchswerte im Wohngebäudebestand 2015 (1)

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... Energienutzung Regeln für Energieverbrauchswerte im Wohngebäudebestand Vom 7. April 2015 (BAnz AT 21.05.2015 B1; 26.04.2021 B1 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Archiv: 2007, 2009 Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit machen gemeinsam folgende Regeln für Energieverbrauchswerte im Wohngeb ... ...

GasLastV - Gaslastverteilungs-Verordnung - Verordnung über die Sicherstellung der Gasversorgung (1)

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Änderungstext: Verordnung über die Registrierung energiewirtschaftlicher Daten (1)

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... Verordnung über die Registrierung energiewirtschaftlicher Daten Vom 10. April 2017 (BGBl. I Nr. 21 vom 20.04.2017 S. 842) Auf Grund des § 111f des Energiewirtschaftsgesetzes sowie des § 88a und des § 93 des Erneuerbare\-Energien\-Gesetzes, von denen § 111f des Energiewirtschaftsgesetzes durch Artikel 3 Nummer 15 des Gesetzes vom 22. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3106 ... ...

Archivdatei - BAGebV 2013 - Besondere-Ausgleichsregelung-Gebührenverordnung - Verordnung über Gebühren und Auslagen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle im Zusammenhang mit der Begrenzung der EEG-Umlage (1)

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... Energienutzung BAGebV - Besondere-Ausgleichsregelung-Gebührenverordnung Verordnung über Gebühren und Auslagen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle im Zusammenhang mit der Begrenzung der EEG-Umlage Vom 5. März 2013 (BGBl. I Nr. 13 vom 18.03.2013 S. 448; 01.08.2014 S. 1318 14; 17.12.2018 S. 2500 18; 21.12.2020 S. 3138 20; 21.09.2021 S. 4317 aufgehoben) Gl.-N ... ...

Archivdatei - Merkblatt für das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) nach den gesetzlichen Bestimmungen der §§ 8 - 10 und 19 des EnEfG (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Merkblatt für das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) nach den gesetzlichen Bestimmungen der §§ 8 - 10 und 19 des EnEfG Stand 28.11.2023 (Quelle: www.bafa.de) Zur aktuellen Fassung Abkürzungsverzeichnis Abs. Absatz a. F. alte Fassung ABl Amtsblatt BAFA Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle DIN Deutsches Institut für Normung EDL-G Gesetz über Energiedienstleistungen und a ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Erneuerbare-Energien-Ausführungsverordnung (1)

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... Verordnung zur Änderung der Erneuerbare-Energien-Ausführungsverordnung Vom 20. Februar 2017 (BGBl. I Nr. 8 vom 28.02.2017 S. 294) Auf Grund der §§ 88b und 91 des Erneuerbare\-Energien\-Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066) in Verbindung mit § 13 Nummer 1 bis 3, 5 Buchstabe a und Nummer 7 der Erneuerbare-Energien-Verordnung vom 17. Februar 2015 (BGBl. I S. ... ...

Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes sowie zur Änderung des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes (1)

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... Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes sowie zur Änderung des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes Vom 25. November 2025 (BGBl. I vom 27.11.2025 Nr. 283 EU1) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes EU2 Das Energiewirtschaftsgesetz vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, 3621), das zuletzt ... ...

Bekanntmachung der Degressions- und Vergütungssätze nach den §§ 32 und 33 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ab Juli 2012 (1)

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... Energie Bekanntmachung der Degressions- und Vergütungssätze nach den §§ 32 und 33 des Erneuerbare\-Energien\-Gesetzes ab Juli 2012 Vom 22. Mai 2012 (eBAnz. AT vom 31.05.2012 B8) Die Bundesnetzagentur gibt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie gemäß § 20a Absatz 3 des d ... ...

Leitfaden zu den Datenpunkten im Rechenzentrumsregister (RZReg) - Informationen für Betreiber von Rechenzentren gemäß der §§ 13, 14 Energieeffizienzgesetz Version 1.1

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... Siehe Titel ...

Merkblatt für das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) nach den gesetzlichen Bestimmungen der §§ 8 - 10 und 19 des EnEfG

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer

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... Gesetz zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien Vom 17. August 2012 (BGBl. Nr. 38 vom 23.08.2012 S. 1754) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Erneuerbare\-Energien\-Gesetzes Das Erneuerbare-Energien-Gesetz vom 25. Oktober 2008 (BGBl ... ...

Archivdatei - Regeln zur Datenaufnahme und Datenverwendung im Wohngebäudebestand (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Regeln zur Datenaufnahme und Datenverwendung im Wohngebäudebestand Vom 26. Juli 2007 (BAnz. Nr. 174 vom 15.09.2007 S. 7528 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie werden folgende Regeln zur Datenaufnahme und Datenverwendung im Wohngebäudebestand bekannt gemacht. Allgemeiner Hinweis Wenn in dieser Bekanntmachun ... ...

Archivdatei - EU - Liste zur Ergänzung der RL 2010/30/EU im Hinblick auf die Energiekennzeichnung von ....

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... EU 2014, Energienutzung - EU Bund, s. Normenübersicht EU - Liste zur Ergänzung der RL 2010/30/EU im Hinblick auf die Energiekennzeichnung von ... ... . => Zur aktuellen Fassung der EU-Liste zur Ergänzung ... ... . (EU)2015/1187 VO - Festbrennstoffkesseln und Verbundanlagen aus einem Festbrennstoffkessel, Zusatzheizgeräten, Temperaturreglern und Solareinrichtungen (EU)2015/1186 VO - von Einzelraumheizgeräten (EU)2015/1094 VO - von gewerblichen Kühllagerschränken (EU)1254/2014 VO - Wohnraumlüf ... ...

Verordnung zur Anpassung der Stromgrundversorgungsverordnung und der Gasgrundversorgungsverordnung an unionsrechtliche Vorgaben (1)

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... Verordnung zur Anpassung der Stromgrundversorgungsverordnung und der Gasgrundversorgungsverordnung an unionsrechtliche Vorgaben Vom 22. November 2021 (BGBl. I Nr. 80 vom 30.11.2021 S. 4946) Gesetzgebungsvorgang mit Erläuterungen / Begründungen Siehe Fn. 1 Auf Grund des § 39 Absatz 2 des Energiewirtschaftsgesetzes vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, 3621), desse ... ...

GasSV - Gassicherungsverordnung - Verordnung zur Sicherung der Gasversorgung in einer Versorgungskrise (1)

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Archivdatei - EEG - Erneuerbare-Energien-Gesetz - Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk EEG - Erneuerbare\-Energien\-Gesetz Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien Vom 25. Oktober 2008 (BGBl. Nr. 49 vom 31.10.2008 S. 2074; 28.03.2009 S. 643 09; 29.07.2009 S. 2542 09; 22.12.2009 S. 3950 09; 31.07.2010 S. 1061 10; 11.08.2010 S. 1163 10b; 11.08.2010 S. 1170 10a; 12.04.2011 S. 619 11; 21.07.2011 S. 1475 11a aufgehoben) Gl.-Nr.: 754-22 Zur aktuellen Fassung Arc ... ...

Gesetz für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026 (1)

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... Gesetz für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026 Vom 8. Dezember 2025 (BGBl. I vom 11.12.2025 Nr. 317) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes Das Energiewirtschaftsgesetz vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, ... ...

Entschließung MEPC.213(63) - SEEMP - Richtlinien von 2012 für die Erstellung eines Schiffsenergieeffizienz-Managementplans (1)

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... Gefahrgut, Seeschifffahrt, MEPC Entschließung MEPC.213(63) SEEMP - Richtlinien von 2012 für die Erstellung eines Schiffsenergieeffizienz-Managementplans (Ship Energy Efficiency Management Plan (SEEMP)) Vom 2. August 2012 (VkBl. Nr. 16 vom 31.08.2012 S. 676) Am 15. Juli 2011 hat der Ausschuss für den Schutz der Meeresumwelt (MEPC) der Internationalen Seeschifffahrts Organi ... ...

NAV - Niederspannungsanschlussverordnung - Verordnung über Allgemeine Bedingungen für den Netzanschluss und dessen Nutzung für die Elektrizitätsversorgung in Niederspannung (1)

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... Energienutzung NAV - Niederspannungsanschlussverordnung Verordnung über Allgemeine Bedingungen für den Netzanschluss und dessen Nutzung für die Elektrizitätsversorgung in Niederspannung Vom 1. November 2006 (BGBl. I Nr. 50 vom 07.11.2006 S. 2477; 17.10.2008 S. 2006 08; 03.09.2010 S. 1261 10; 29.08.2016 S. 2034 16; 17.12.2018 S. 2549 18; 14.03.2019 S. 333 19; 30.10.2020 S. ... ...

Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur marktgestützten Beschaffung von Systemdienstleistungen (1)

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... Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur marktgestützten Beschaffung von Systemdienstleistungen Vom 22. November 2020 (BGBl. I Nr. 54 vom 26.11.2020 S. 2464) Gesetzgebungsvorgang mit Erläuterungen / Begründungen Siehe Fn. * Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes Das Energiewirtschaft ... ...

Merkblatt - FAQ's zu § 8 ff. EDL-G §§ 8 - 10 EnEfG (1)

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Änderungstext: Erste Verordnung zur Änderung der Gasnetzzugangsverordnung (1)

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... Erste Verordnung zur Änderung der Gasnetzzugangsverordnung Vom 11. August 2017 (BGBl. I Nr. 57 vom 17.08.2017 S. 3194) Auf Grund des § 24 Satz 1 Nummer 1 und 2 in Verbindung mit Satz 2 Nummer 1, 2 und 3 sowie mit Satz 3 des Energiewirtschaftsgesetzes vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970), dessen Satz 1 Nummer 1 durch Artikel 1 Nummer 9 Buchstabe b des Gesetzes vom ... ...

Archivdatei - Bekanntmachung zur Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung 2018 (1)

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... Energie, Immissionsschutz Bekanntmachung zur Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung Vom 19. Juni 2018 (BAnz. AT vom 29.06.2018 B2, aufgehoben) zur aktuellen Fassung: => Archiv: 2012 Gemäß § 3a Absatz 3 Satz 2 der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung vom 28. Mai 2004 (BGBl. I S. 1037), die zuletzt durch Artikel 330 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung

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... Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung Vom 26. Juli 2016 (BGBl. I Nr. 37 vom 29.07.2016 S. 1843, ber. 2930) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Atomgesetzes Das Atomgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985 (BGBl. I S. 1565), das zuletzt durch Artikel 73 des Gesetzes vo ... ...

Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der deutschen Wirtschaft zur Steigerung der Energieeffizienz (1)

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DBAV - Differenzbetragsanpassungsverordnung - Verordnung zur Anpassung der Berechnung des Differenzbetrages nach dem Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz und dem Strompreisbremsegesetz für ausgewählte Kundengruppen (1)

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... Energie DBAV - Differenzbetragsanpassungsverordnung Verordnung zur Anpassung der Berechnung des Differenzbetrages nach dem Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz und dem Strompreisbremsegesetz für ausgewählte Kundengruppen Vom 17. März 2023 (BGBl. I Nr. 81 vom 21.03.2023 23; 22.09.2023 Nr. 259 23a) Gl.-Nr.: 752-16-1 § 1 Anpassung der im Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz und im ... ...

Änderungstext: Verordnung über die Kosten und Entgelte für den Zugang

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... Verordnung über die Kosten und Entgelte für den Zugang zu Wasserstoffnetzen und zur Änderung der Anreizregulierungsverordnung Vom 23. November 2021 (BGBl. I Nr. 80 vom 30.11.2021 S. 4955) Gesetzgebungsvorgang mit Erläuterungen / Begründungen Die Bundesregierung verordnet auf Grund des § 28n Absatz 4 Nummer 1, des § 28o Absatz 2 Nummer 1 und 2 sowie des § 21a ... ...

EnSiG - Energiesicherungsgesetz - Gesetz zur Sicherung der Energieversorgung (1)

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... Energienutzung EnSiG - Energiesicherungsgesetz Gesetz zur Sicherung der Energieversorgung Vom 20. Dezember 1974 (BGBl. I S. 3681; 14.12.1976 S. 334; 19.12.1979 S. 2305; 26.08.1998 S. 2521; 21.12.2000 S. 1956; 29.10.2001 S. 2785; 10.11.2001 S. 2992; 09.01.2002 S. 361; 25.11.2003 S. 2304; 07.07.2005 S. 1954; 07.07.2005 S. 1970; 12.08.2005 S. 2354; 31.10.2006 S. 2407; 31.08. ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Ausgleichsmechanismus-Ausführungsverordnung (1)

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... Verordnung zur Änderung der Ausgleichsmechanismus-Ausführungsverordnung Vom 8. Dezember 2010 (BGBl. I vom 14.12.2010 S. 1946) Auf Grund des § 64 Absatz 3 Nummer 7 des Erneuerbare\-Energien\-Gesetzes vom 25. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2074) in Verbindung mit § 11 Nummer 1 bis 3 der Verordnung zur Weiterentwicklung des bundesweiten Ausgleichsmechanismus vom 17. Juli ... ...

Bekanntmachung zur Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (1)

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FAQ zu Anforderungen an Rechenzentren aus dem Energieeffizienzgesetz (EnEfG) (1)

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Archivdatei - HeizkostenV - Verordnung über Heizkostenabrechnung - Verordnung über die verbrauchsabhängige Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk HeizkostenV - Verordnung über Heizkostenabrechnung Verordnung über die verbrauchsabhängige Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten Vom 20. Januar 1989 (BGBl. I 1989 S. 115; 02.12.2008 S. 2375 08) Gl.-Nr.: 754-4-4  zur aktuellen Fassung 2009 Diese Verordnung wurde aufgrund des § 2 Abs. 2 u. 3 sowie der §§ 3a u. 5 des Energieeinsparungsgesetzes vom 22.07.1976 I 1873 von de ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften (1)

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... Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften * Vom 26. Juli 2011 (BGBl. Nr. 41 vom 03.08.2011 S. 1554) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes Das Energiewirtschaftsgesetz vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, 3621), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 7. März 2011 (BGBl. ... ...

Bekanntmachung zur Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (1)

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... Energie, Immissionsschutz Bekanntmachung zur Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung Vom 15. Juni 2021 (BAnz AT 30.06.2021 B2) Gemäß § 3 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Anlage 1 Teil A Abschnitt I Nummer 8 Satz 4 und 6 der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung vom 28. Mai 2004 (BGBl. I S. 1037), die zuletzt durch Artikel 259 der Verordnung vom 19. Juni 20 ... ...

DSPV - Besondere-Ausgleichsregelung-Durchschnittsstrompreis-Verordnung - Verordnung zur Berechnung der durchschnittlichen Strompreise für die Besondere Ausgleichsregelung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (1)

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... Energie DSPV - Besondere-Ausgleichsregelung-Durchschnittsstrompreis-Verordnung Verordnung zur Berechnung der durchschnittlichen Strompreise für die Besondere Ausgleichsregelung nach dem Erneuerbare\-Energien\-Gesetz Vom 17. Februar 2016 (BGBl. I Nr. 8 vom 26.02.2016 S. 241; 22.12.2016 S. 3106 16; 21.12.2020 S. 3138 20; 14.07.2021 S. 2860 21) Gl.-Nr.: 754-27-5 Auf Grund de ... ...

Archivdatei - Bekanntmachung zur Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung 2012 (1)

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... Energie, Immissionsschutz Bekanntmachung zur Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung Vom 22. Juni 2012 (eBAnz. AT vom 29.06.2012 B1; 29.06.2018 B2 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Gemäß § 3a Absatz 3 Satz 2 der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung vom 28. Mai 2004 (BGBl. I S. 1037), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 10. Mai 2012 (BGBl. I S. 1070) ... ...

Änderungstext: Zweite Verordnung zur Änderung der Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung (1)

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung Vom 2. Oktober 2019 (BGBl. I Nr. 35 vom 09.10.2019 S. 1412) Auf Grund des § 66b Absatz 1, 2 Nummer 4 und Absatz 3 Nummer 1 des Energiesteuergesetzes, von denen § 66b durch Artikel 1 Nummer 18 des Gesetzes vom 5. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2436, 2725) eingeführt und § 66b Absatz 1 durc ... ...

Änderungstext: Zweites Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energiewirtschaftlicher

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... Zweites Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften Vom 25. November 2022 (BGBl. I Nr. 46 vom 30.11.2022 S. 2102) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Energiesicherungsges ... ...

LNGV - LNG-Verordnung - Verordnung zu regulatorischen Rahmenbedingungen für LNG-Anlagen (1)

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... Energienutzung LNGV - LNG-Verordnung Verordnung zu regulatorischen Rahmenbedingungen für LNG-Anlagen Vom 16. November 2022 (BAnz. AT 17.11.2022 V1) Auf Grund des § 118a Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, 3621) in Verbindung mit § 1 der § 118a EnWG-Subdelegationsverordnung vom 7. November 2022 (BGBl. I S. 2002), von denen § 118a de ... ...

MinÖlBewV - Mineralölbewirtschaftungs-Verordnung (1)

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Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären

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... Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen Vom 21. Februar 2025 (BGBl. I Nr. 51 vom 24.02.2025) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes Das Energiewirtschaftsgesetz vom 7. ... ...

Arbeitshilfe Wind-an-Land - Arbeitshilfe zum Vollzug des Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land (sog. Wind-an-Land-Gesetz)

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... Siehe Titel ...

Begründung zur Verordnung zur Änderung der Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung (SpaEfV) (1)

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... Energienutzung Begründung zur Verordnung zur Änderung der Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung (SpaEfV) Vom 14. November 2014 (BAnz AT vom 14.11.2014 B1) Siehe Fn. * A. Allgemeiner Teil I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen Seit Inkrafttreten der Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung (SpaEfV) am 6. August 2013 wurden in Abstimmung mit den zuständigen St ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Bürgerlichen

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... Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches, zur Änderung der Verordnung über Heizkostenabrechnung, zur Änderung der Betriebskostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung Vom 16. Oktober 2023 (BGBl. I Nr. 280 vom 19.10.2023) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Än ... ...

Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen Organisation

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Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Energiewirtschaftskostenverordnung (1)

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... Verordnung zur Änderung der Energiewirtschaftskostenverordnung Vom 10. Oktober 2011 (BGBl. Nr. 53 vom 26.10.2011 S. 2084) Auf Grund des § 91 Absatz 8 in Verbindung mit Absatz 3 Satz 1 und 2 des Energiewirtschaftsgesetzes, der zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juli 2011 (BGBl. I S. 1554) geändert worden ist, in Verbindung mit dem 2. Abschnitt des Verw ... ...

Archivdatei - Regeln zur Datenaufnahme und Datenverwendung im Wohngebäudebestand 2015 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Regeln zur Datenaufnahme und Datenverwendung im Wohngebäudebestand Vom 7. April 2015 (BAnz. AT vom 21.05.2015 B2; 04.12.2020 B1 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Archiv: 2007, 2009 Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit machen gemeinsam folgende Regeln zur Datenaufnahme und Datenverwendung ... ...

5. WindSeeV - Fünfte Windenergie-auf-See-Verordnung - Fünfte Verordnung zur Durchführung des Windenergie-auf-See-Gesetzes

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

StromBGebV - Besondere Gebührenverordnung Strom - Besondere Gebührenverordnung für den Zuständigkeitsbereich Strom des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Änderungstext: Vierte Verordnung zur Änderung der Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (1)

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... Vierte Verordnung zur Änderung der Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung Vom 19. Februar 2021 (BGBl. I Nr. 9 vom 03.03.2021 S. 310) Gesetzgebungsvorgang mit Erläuterungen / Begründungen Auf Grund des § 4 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 4 Nummer 1 des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes vom 10. Mai 2012 (BGBl. I S. 1070), von denen § 4 Absatz 4 Numme ... ...

Bekanntmachung der Degressions- und Vergütungssätze nach § 32 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ab November 2013 (1)

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... Energie Bekanntmachung der Degressions- und Vergütungssätze nach § 32 des Erneuerbare\-Energien\-Gesetzes ab November 2013 Vom 25. Oktober 2013 (BAnz. AT vom 31.10.2013 B6) Die Bundesnetzagentur gibt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie gemäß § 20b Absatz 10 des Erneu ... ...

Modellgebäudeverfahren für nicht gekühlte Wohngebäude - Anwendung von § 3 Absatz 5 der Energieeinsparverordnung (EnEV) (1)

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ErdölBevG - Erdölbevorratungsgesetz - Gesetz über die Bevorratung mit Erdöl und Erdölerzeugnissen

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Archivdatei - ReifKennzV 2017 - Reifenkennzeichnungsverordnung - Verordnung zur Durchführung der Kennzeichnung der Kraftstoffeffizienz, des Rollgeräuschs und der Nasshaftungsklasse von Reifen (1)

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... Energienutzung ReifKennzV - Reifenkennzeichnungsverordnung Verordnung zur Durchführung der Kennzeichnung der Kraftstoffeffizienz, des Rollgeräuschs und der Nasshaftungsklasse von Reifen Vom 4. April 2017 (BGBl. I Nr.19 vom 10.04.2017 S. 791; 05.07.2021 S. 2439 aufgehoben) Gl-Nr.: 754-25-1 Zur aktuellen Fassung Auf Grund des § 4 Absatz 1 Nummer 1 und 2, Absatz 2 Nummer 3 ... ...

ESanMV - Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung - Verordnung zur Bestimmung von Mindestanforderungen für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden nach § 35c des Einkommensteuergesetzes

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Zusatzübereinkommen vom 31. Januar 1963 zum Pariser Übereinkommen vom 29. Juli 1960 über die Haftung gegenüber Dritten auf dem Gebiet der Kernenergie in der Fassung des Zusatzprotokolls vom 28. Januar 1964, des Protokolls vom 16. November 1982 und des Protokolls vom 12. Februar 2004 (1)

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Regeln für Energieverbrauchswerte im Wohngebäudebestand

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Änderungstext: Sechste Verordnung zur Änderung der Energiewirtschaftskostenverordnung (1)

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... Sechste Verordnung zur Änderung der Energiewirtschaftskostenverordnung Vom 1. Oktober 2018 (BGBl. I Nr. 34 vom 10.10.2018 S. 1570) Auf Grund des § 91 Absatz 8 des Energiewirtschaftsgesetzes, der zuletzt durch Artikel 311 Nummer 6 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, und § 91 Absatz 10 des Energiewirtschaftsgesetzes, der durc ... ...

Ausfüllhilfe für die Online-Energieauditerklärung

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - GEEV - Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung - Verordnung zur grenzüberschreitenden Ausschreibung der Förderung für Strom aus erneuerbaren Energien (1)

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... Energienutzung GEEV - Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung Verordnung zur grenzüberschreitenden Ausschreibung von Zahlungen für Strom aus erneuerbaren Energien Vom 11. Juli 2016 (BGBl. I Nr. 34 vom 14.07.2016 S. 1629; 13.10.2016 S. 2258 16; 22.12.2016 S. 3106 16a; 10.08.2017 S. 3102 17 aufgehoben) zur aktuellen Fassung (Die Überschrift dieser Verordnung wu ... ...

Entschließung MEPC.213(63) - SEEMP - Richtlinien von 2012 für die Erstellung eines Schiffsenergieeffizienz-Managementplans

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Archivdatei - SpaEfV - Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung - Verordnung über Systeme zur Verbesserung der Energieeffizienz im Zusammenhang mit der Entlastung von der Energie- und der Stromsteuer in Sonderfällen (1)

Demoversion Suchausgabe

... Energienutzung SpaEfV - Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung Verordnung über Systeme zur Verbesserung der Energieeffizienz im Zusammenhang mit der Entlastung von der Energie- und der Stromsteuer in Sonderfällen Vom 31. Juli 2013 (BGBl. I Nr. 45 vom 05.08.2013 S. 2858; 31.10.2014 S. 1656 14; 02.10.2019 S. 1412 19; 19.06.2020 S. 1328 20; 22.12.2025 Nr. 340 25 aufgehob ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Ausschreibungsgebührenverordnung (1)

Demoversion Suchausgabe

... Verordnung zur Änderung der Ausschreibungsgebührenverordnung Vom 5. März 2018 (BGBl. I Nr. 8 vom 13.03.2018 S. 224) Auf Grund des § 87 Absatz 1 und 2 des Erneuerbare\-Energien\-Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066) in Verbindung mit § 3 der Ausschreibungsgebührenverordnung vom 6. Februar 2015 (BGBl. I S. 108, 120), von denen § 87 Absatz 1 des Erneuerbare-E ... ...

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