Archivdatei - Richtlinie 95/69/EG zur Festlegung der Bedingungen und Einzelheiten für die Zulassung und Registrierung bestimmter Betriebe und zwischengeschalteter Personen des Futtermittelsektors sowie zur Änderung der Richtlinien 70/524/EWG, 74/63/EWG 79/373/EWG und 82/471 EWG (2)

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... zurück .   Anhang Kapitel I Mindestanforderungen für die (zulassungspflichtigen) Betriebe und zwischengeschalteten Personen im Sinne der Artikel 2 und 3 Kapitel I.1.a In Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a) und Artikel 3 Absatz 1 dieser Richtlinie genannte Zusatzstoffe und Erzeugnisse im Sinne der Richtlinie 82/471/EWG ("Erzeugnisse") Zusatzstoffe - Antibiotika: alle Zusatzstoffe der Gruppe - Kokzidiostatika und andere Arzneimittel: alle Zusatzstoffe der Gruppe - Wachstumsförderer: alle Z ... ...

Mitteilung 98/C 229/03 über die gemeinschaftlichen Zulassungsverfahren für Arzneimittel - Inhalt -

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... EU chronologisch 1998 98/C 229/03 - Inhalt => Einleitung A. Anwendungsbereich der Verordnung (EWG) Nr. 2309/93 des Rates 1. Teil A des Anhangs - biotechnologisch hergestellte Produkte a) Arzneimittel, die mit Hilfe der Technik der rekombinierten DNA entwickelt wurden b) Produkte, die für die Gentherapie bestimmt sind c) Zelltherapie 2. Teil B des Anhangs - technologisch hochwertige Präparate und Präparate, die neue Wirkstoffe enthalten a) Bedingungen der Umsetzung von Artikel 4 Abs ... ...

Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 zur Festlegung gemeinsamer Regeln und Verfahren für die Verbringung bestimmter Arten von Abfällen in bestimmte nicht der OECD angehörende Länder (1)

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... EU 1999, Abfall - EU Bund Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 des Rates vom 29. April 1999 zur Festlegung gemeinsamer Regeln und Verfahren für die Verbringung bestimmter Arten von Abfällen in bestimmte nicht der OECD angehörende Länder (ABl. Nr. L 166 vom 01.07.1999 S. 6, ber. 2000 L 21 S. 41; VO (EG) 1208/2000 - ABl. Nr. L 138 vom 09.06.2000 S. 7; VO (EG) 2630/2000 - ABl. Nr. L ... ...

Entscheidung 1999/94/EG über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 89/106/EWG betreffend vorgefertigten Normal-, Leicht- oder Porenbeton (1)

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... EU 1999, Bau - EU Bund Entscheidung 1999/94/EG der Kommission vom 25. Januar 1999 über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 89/106/EWG des Rates betreffend vorgefertigten Normal-, Leicht- oder Porenbeton (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 118) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 29 vom 03. ... ...

Archivdatei - Richtlinie 95/16/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge (2)

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... zurück Kapitel III CE-Kennzeichnung Artikel 10 (1) Die CE-Konformitätskennzeichnung besteht aus den Buchstaben "CE". Anhang III enthält das zu verwendende Modell. (2) Die CE-Kennzeichnung ist gemäß Anhang I Nummer 5 in jedem Fahrkorb deutlich sichtbar anzubringen, ebenso auf jedem der in Anhang IV aufgeführten Sicherheitsbauteile oder, falls dies nicht möglich ist, auf einem mit dem Bauteil fest verbundenen Etikett. (3) Es ist verboten, an den Aufzügen oder Sicherheitsbauteilen Kennzei ... ...

Archivdatei - Richtlinie 98/83/EG über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (3)

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... Richtlinie 98/83/EG EU-Trinkwasserrichtinlinie (3) zurück Anmerkung 1: Der Parameterwert bezieht sich auf die Restmonomerkonzentration im Wasser, berechnet nach den Spezifikationen der maximalen Freisetzung aus dem entsprechenden Polymer in Berührung mit dem Wasser. Anmerkung 2: Die Mitgliedstaaten sollten nach Möglichkeit einen niedrigeren Wert anstreben, ohne hierdurch die Desinfektion zu beeinträchtigen. Im Fall von Wasser gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstaben a), b) und d) ist der Wert späte ... ...

Archivdatei - Richtlinie 1999/43/EG zur 17. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (1)

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... EU 1999, Chemikalien - EU Bund Richtlinie 1999/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 1999 zur 17. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (ABl. Nr. L 166 vom 01.07.1999 S. 87; ... ...

Archivdatei - Richtlinie 96/62/EG über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 zur Festlegung gemeinsamer Regeln und Verfahren für die Verbringung bestimmter Arten von Abfällen in bestimmte nicht der OECD angehörende Länder (2)

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... zurück Bulgarien: - Text gestrichen; Stand: VO (EG) 77/2001 Burkina Faso: Alle Arten, ausgenommen: alle Arten unter Abschnitt GA ("Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne Dispersionsrisiko" 1) Burundi Stand: VO (EG) 77/2001 Alle Arten, ausgenommen: 1. Unter Abschnitt GA ("Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko) 1 "): GA 430 7204 Eisen- oder Stahlschrott. 2. Alle Arten unter Abschnitt GI Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier"). ... ...

Richtlinie 97/67/EG über gemeinsame Vorschriften für die Entwicklung des Binnenmarktes der Postdienste der Gemeinschaft und die Verbesserung der Dienstequalität

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 96/8/EG über Lebensmittel für kalorienarme Ernährung zur Gewichtsverringerung (5)

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... zurück Anmerkung 1. Die Einstufung der Stoffe und Zubereitungen erfolgt gemäß den folgenden Richtlinien und ihrer jeweiligen Anpassung an den technischen Fortschritt: Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe 1, Richtlinie 1999/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 1999 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaate ... ...

Archivdatei - Verordnung (EG) Nr. 258/97 über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten (1)

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... EU 1997, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 1997 über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten (ABl. Nr. L 43 vom 14.02.1997 S. 1; VO (EG) 1829/2003 - ABl. Nr. L 268 vom 18.10.2003 S. 1; VO (EG) 1882/2003 - ABl. Nr. L 284 vom 31.10.2003 S. 1; VO (EG) 1332/2008 - ABl. Nr. L 354 vom 31. ... ...

Archivdatei - Richtlinie 98/37/EG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Maschinen / Maschinen-Richtlinie (8)

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... Richtlinie 98/37/EG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Maschinen / Maschinen-Richtlinie (8) zurück . Von den Mitgliedstaaten zu Berücksichtigende Mindestkriterien für die Meldung der Stellen  Anhang VII   In diesem Anhang bezeichnet der Begriff "Maschine" entweder eine "Maschine" im Sinne von Artikel 1 Absatz 2 oder ein "Sicherheitsbauteil" im Sinne von Artikel 1 Absatz 2. Die Stelle, ihr Leiter und das mit ... ...

Richtlinie 1999/74/EG zur Festlegung von Mindestanforderungen zum Schutz von Legehennen - Inhalt -

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... EU chronologisch 1999 RL 1999/74/EG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Kapitel I Bestimmungen für Alternativsysteme Artikel 4 Kapitel II Bestimmungen für die Haltung in nicht ausgestalteten Käfigen Artikel 5 Kapitel III Bestimmungen für die Haltung in ausgestalteten Käfigen Artikel 6 Kapitel IV Schlußbestimmungen Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 - gestrichen - Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Anhang ...

Beschluss 1999/352/EG, EGKS, Euratom zur Errichtung des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) (1)

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... EU 1999, Wirtschaft - EU Bund Beschluss 1999/352/EG, EGKS, Euratom der Kommission vom 28. April 1999 zur Errichtung des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen SEK(1999) 802) (ABl. L 136 vom 31.05.1999 S. 20; Beschl. 2013/478/EU - ABl. L 257 vom 28.09.2013 S. 19; Beschl. (EU) 2015/512 - ABl. L 81 vom 26.03.2015 S. 4; Beschl. (E ... ...

Archivdatei - Richtlinie 98/79/EG über In-vitro-Diagnostika

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EG) Nr. 338/97 über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 1999/13/EG über die Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen, die bei bestimmten Tätigkeiten und in bestimmten Anlagen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel entstehen

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... zurück II. Die Fahrzeuglackierungsbranche Die Grenzwerte für Gesamtemissionen sind in Gramm emittierter Lösungsmittel, bezogen auf die Fläche in m eines Produkts, und in Kilogramm emittierter Lösungsmittel, bezogen auf die Karosserie, angegeben. Die Fläche eines der in der nachstehenden Tabelle aufgeführten Produkte ist wie folgt definiert: die Fläche, die sich aus der gesamten mit Hilfe von Elektrophorese beschichteten Fläche errechnet, sowie die Fläche der Teile, die in aufeinanderfolgenden Ph ... ...

Richtlinie 97/68/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikeln aus Verbrennungsmotoren für mobile Maschinen und Geräte - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1997 RL 97/68/EG - Inhalt => Artikel 1 Ziele Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Antrag auf Typgenehmigung Artikel 4 Typgenehmigungsverfahren Artikel 5 Änderung von Genehmigungen Artikel 6 Übereinstimmung Artikel 7 Anerkennung gleichwertiger Genehmigungen Artikel 7a Binnenschiffe Artikel 8 Registrierung und Inverkehrbringen Artikel 9 Zeitplan-Kompressionsentzündungsmotoren 1. Erteilung von Typgenehmigungen 2. Typgenehmigung Stufe I (Motorkategorien A, B, C ... ...

Beschluss 1999/352/EG, EGKS, Euratom zur Errichtung des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) - Inhalt -

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... EU 1999 Beschl. 1999/352/EG - Inhalt => Artikel 1 Errichtung des Amtes Artikel 2 Aufgaben Artikel 3 Unabhängigkeit bei der Ausübung der Untersuchungsbefugnisse Artikel 4 Überwachungsausschuss Artikel 5 Generaldirektor Artikel 6 Funktionsweise Artikel 7 Wirksamwerden ...

Archivdatei - Richtlinie 1999/44/EG zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Entscheidung 96/304/EG zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens bei Bettwäsche und T-Shirts

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... Siehe Titel ...

Berichtigung der Verordnung (EG)Nr. 1420/1999 zur Festlegung gemeinsamer Regeln und Verfahren für die Verbringung bestimmter Arten von Abfällen in bestimmte nicht der OECD angehörende Länder (1)

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... EU 1999 Änderungstext Berichtigung der Verordnung (EG)Nr. 1420/1999 des Rates vom 29. April 1999 zur Festlegung gemeinsamer Regeln und Verfahren für die Verbringung bestimmter Arten von Abfällen in bestimmte nicht der OECD angehörende Länder (ABl. Nr. L 166 vom 01.07.1999 S. 15) (ABl. Nr. L 21 vom 26.01.2000 S. 41) Seite 9, Anhang A betreffend "Albanien", Nummer 1 ... ...

Richtlinie 98/24/EG zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1998 RL 98/24/EG - Inhalt => Abschnitt I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Ziel und Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Arbeitsplatzgrenzwerte und biologische Grenzwerte Abschnitt II Pflichten der Arbeitgeber Artikel 4 Ermittlung und Bewertung des Risikos von gefährlichen chemischen Arbeitsstoffen Artikel 5 Allgemeine Grundsätze für die Verhütung von Risiken im Zusammenhang mit gefährlichen chemischen Arbeitsstoffen und Anwendung der ... ...

Richtlinie 1999/31/EG über Abfalldeponien - Inhalt -

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... EU 1999 RL 1999/31/EG - Inhalt => Artikel 1 Allgemeine Zielsetzung Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Anwendungsbereich Artikel 4 Deponieklassen Artikel 5 Für die Deponie nicht zugelassene Abfälle und Behandlungen Artikel 5a Bestimmungen für die Berechnung der Erreichung der Zielvorgaben Artikel 5b Frühwarnbericht Artikel 5c Austausch von bewährten Verfahren und Informationen Artikel 6 In den verschiedenen Deponieklassen zuzulassende Abfälle Artikel 7 Genehmigungsantrag Art ... ...

Archivdatei - Richtlinie 98/18/EG über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1998 RL 98/18/EG Fahrgastschiffe - Inhalt => Artikel 1 Zweck Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Geltungsbereich Artikel 4 Fahrgastschiffsklassen Artikel 5 Anwendung Artikel 6 Sicherheitsvorschriften Artikel 6a Stabilitätsanforderungen für Ro-Ro-Fahrgastschiffe und Außerdienststellung Artikel 6b Sicherheitsanforderungen für Personen mit eingeschränkter Mobilität Artikel 7 Zusätzliche Sicherheitsanforderungen, gleichwertiger Ersatz, Befreiungen und Sc ... ...

Entscheidung 97/556/EG über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 89/106/EWG betreffend außenliegende Wärmedämmverbundsysteme oder -bausätze mit Putz (1)

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... EU 1997, Bau - EU Bund Entscheidung 97/556/EG der Kommission vom 14. Juli 1997 über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 89/106/EWG des Rates betreffend außenliegende Wärmedämmverbundsysteme oder -bausätze mit Putz (WDVS) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 97 vom 20.08.1997 S. 14; Entsch. 2001/59 ... ...

Archivdatei - Richtlinie 95/50/EG über einheitliche Verfahren für die Kontrolle von Gefahrguttransporten auf der Straße (1)

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... EU 1995, Gefahrgut/Transport - EU Bund Richtlinie 95/50/EG des Rates vom 6. Oktober 1995 über einheitliche Verfahren für die Kontrolle von Gefahrguttransporten auf der Straße (ABl. Nr. L 249 vom 17.10.1995 S. 35; RL 2001/26/EG - ABl. Nr. L 168 vom 23.06.2001 S. 23; RL 2004/112/EG - ABl. Nr. L 367 vom 14.12.2004 S. 23; RL 2008/54/EG - ABl. Nr. L 162 vom 21.06.2008 S. 11 ... ...

Beschluß 1999/575/EG über den Abschluß des Europäischen Übereinkommens zum Schutz der für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Wirbeltiere durch die Gemeinschaft - Inhalt -

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... EU chronologisch 1999 Beschluß 1999/575/EG Inhalt Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang A Europäisches Übereinkommen zum Schutz der für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Wirbeltiere Teil I Allgemeine Grundsätze Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Teil II Pflege und Unterbringung der Tiere Artikel 5 Teil III Durchführung der Verfahren Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Teil IV Genehmigung Ar ... ...

Richtlinie 98/44/EG über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen (2)

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... zurück Kapitel I Patentierbarkeit  Artikel 1  (1) Die Mitgliedstaaten schützen biotechnologische Erfindungen durch das nationale Patentrecht. Sie passen ihr nationales Patentrecht erforderlichenfalls an, um den Bestimmungen dieser Richtlinie Rechnung zu tragen. (2) Die Verpflichtungen der Mitgliedstaaten aus internationalen Übereinkommen, insbesondere aus dem TRIPS-Übereinkommen und dem Übereinkommen über die biologische Vielfalt, werden von dieser Richtlinie nicht berührt. Artikel 2 (1) Im Sinn ... ...

Archivdatei - Richtlinie 1999/5/EG über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen und die gegenseitige Anerkennung ihrer Konformität (2)

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... zurück Kapitel III CE-Kennzeichnung und Aufschriften Artikel 12 CE-Kennzeichnung (1) Ein Gerät, das alle einschlägigen grundlegenden Anforderungen erfüllt, ist mit dem in Anhang VII abgebildeten CE-Kennzeichen zu versehen. Das Kennzeichen wird unter der Verantwortung des Herstellers, seines in der Gemeinschaft ansässigen Bevollmächtigten oder der für das Inverkehrbringen des Geräts verantwortlichen Person angebracht. Werden die Verfahren der Anhänge III, IV oder V angewandt, so ist zugleich di ... ...

Archivdatei - Richtlinie 96/8/EG über Lebensmittel für kalorienarme Ernährung zur Gewichtsverringerung (1)

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... EU 1996, Lebensmittel - EU Bund Richtlinie 96/8/EG der Kommission vom 26. Februar 1996 über Lebensmittel für kalorienarme Ernährung zur Gewichtsverringerung (ABl. Nr. L 55 vom 06.03.1996 S. 22; RL 2007/29/EG - ABl. Nr. L 139 vom 31.05.2007 S. 22; VO (EU) Nr. 609/2013 - ABl. Nr. L 181 vom::29.06.2013 S. 35 * Inkrafttreten-Ausnahme Übergangsbestimmungen aufgehoben) aufgehobe ... ...

Archivdatei - Richtlinie 98/8/EG über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (1)

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... EU 1998, Chemikalien - EU Bund Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 1998 über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten - Biozid-Richtlinie - (ABl. Nr. L 123 vom 24.04.1998 S. 1, ber. 2002 L 150 S. 71; VO (EG) 1882/2003 - ABl. Nr. L 284 vom 31.10.2003 S. 1; RL 2006/50/EG - ABl. Nr. 142 vom 30.05.2006 S. 6; RL 2006/140/EG - ABl. Nr. ... ...

Archivdatei - Richtlinie 98/18/EG über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe (5)

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... zurück 6 Ruderanlage (R 29) Neue Schiffe der Klassen B, C und D sowie vorhandene Schiffe der Klasse B: 1 Jedes Schiff muss mit einem wirksamen Hauptruderanlagen- und Hilfsruderanlagensystem ausgerüstet sein. Das Hauptruderanlagen- und das Hilfsruderanlagensystem sind so anzuordnen, dass durch eine Störung in einem von ihnen das andere nicht funktionsunfähig wird. 2 Die Hauptruderanlage und der Ruderschaft 2.1 müssen stark genug und in der Lage sein, das Schiff bei höchster Dienstgeschwindigkeit ... ...

Verordnung (EG) Nr. 338/97 über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (2)

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... zurück Fortsetzung der Tabelle Anhang A Anhang B Anhang C Deutsche Bezeichnung AMPHIBIA Amphibien ANURA Froschlurche Aromobatidae Kryptische Baumsteigerfroscharten Allobates femoralis (II) Glanzschenkel-Baumsteiger Allobates hodli (II) Allobates myersi (II) Baumsteigerfrosch-Gattung Allobates zaparo (II) Blut-Baumsteiger Anomaloglossus rufulus (II) Baumsteigerfrosch-Gattung Bufonidae Echte Kröten Altiphrynoides spp. (I) Kröten-Gattung Atelopus zeteki (I) Panama-Stummelfußfrosch Incilius periglen ... ...

Archivdatei - Beschluss 96/335/EG zur Festlegung einer Liste und einer gemeinsamen Nomenklatur der Bestandteile kosmetischer Mittel (5)

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... Beschluss 96/335/EG vom 8 Mai 1996 zur Festlegung einer Liste und einer gemeinsamen Nomenklatur der Bestandteile kosmetischer Mittel (5) zurück INCI-Bezeichnung INN- Bezeichnung Ph.-Eur.- Bezeichnung CAS-Nr. EINECS/ ELINCS-Nr. Chemische/IUPAC- Bezeichnung Einschränkung Funktion PABA 4-Aminobenzoesäure 150-13-0 205-753-0 4-Aminobenzoesäure VII/1,1 UV-filter/UV-absorber PAEONIA ALBIFLORA EXTRACT Paeonia Albiflora Extract ist ein Extrakt aus den Blüten der Gartenpfingstrose, ... ...

Archivdatei - Entscheidung 96/13/EG zur Festlegung von Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens bei Innenfarben und -lacken - Inhalt -

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... EU chronologisch 1996 Entsch. 96/13/EG - Inhalt => Präambel Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Anhang 1. Kriterien für die Vergabe des Umweltzeichens - Allgemeines 2. Anwendungsbereich 3. Einteilung der Produkte 4. Umweltkriterien 5. Allgemeine Kriterien 6. Gebrauchstauglichkeitskriterien Anlage 1 Definitionen 1. Farben und Lacke 2.Weißpigmente 3. Flüchtige organische Verbindungen (VOC) 4. Flüchtige aromatische Kohlenwasserstoffe 5. Produkt/Produktreihe ... ...

Entscheidung 96/337 EG zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens für Lampen mit zweiseitigem Anschluß

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 96/29/Euratom zur Festlegung der grundlegenden Sicherheitsnormen für den Schutz der Gesundheit der Arbeitskräfte und der Bevölkerung gegen die Gefahren durch ionisierende Strahlungen (2)

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... Richtlinie 96/29/Euratom (2) zurück Artikel 5 Genehmigung und Freigabe von Beseitigung, Wiederverwertung oder Wiederverwendung (1) Für die sich aus einer anmelde- oder genehmigungspflichtigen Tätigkeit ergebende Beseitigung, Wiederverwertung oder Wiederverwendung von radioaktiven Stoffen oder von Materialien, die radioaktive Stoffe enthalten, ist eine vorherige Genehmigung vorgeschrieben. (2) Die Beseitigung, Wiederverwertung oder Wiederverwendung derartiger Stoffe oder Materialie ... ...

Archivdatei - Richtlinie 96/29/Euratom zur Festlegung der grundlegenden Sicherheitsnormen für den Schutz der Gesundheit der Arbeitskräfte und der Bevölkerung gegen die Gefahren durch ionisierende Strahlungen

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 95/69/EG zur Festlegung der Bedingungen und Einzelheiten für die Zulassung und Registrierung bestimmter Betriebe und zwischengeschalteter Personen des Futtermittelsektors sowie zur Änderung der Richtlinien 70/524/EWG, 74/63/EWG 79/373/EWG und 82/471 EWG

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Entscheidung 1999/391/EG: Fragebogen zur Richtlinie 96/61/EG (1)

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... EU 1999, Umwelt / Allgemeines - Bund Entscheidung 1999/391/EG der Kommission vom 31. Mai 1999 über den Fragebogen zur Richtlinie 96/61/EG des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 1395) (ABl. Nr. L 148 vom 15.06.1999 S. 39; Entsch. 2003/241/EG - ABl. Nr. L 89 vom 05.04.2003 S. 17; Entsch. ... ...

Archivdatei - Richtlinie 97/68/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikeln aus Verbrennungsmotoren für mobile Maschinen und Geräte (3)

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... Richtlinie 97/68/EG Verbrennungsmotor-Emissionen (3) zurück 4. Vorschriften und Prüfungen 4.1 Kompressionszündungsmotoren 4.1.1 Allgemeines Die Teile, die einen Einfluß auf die Emission gasförmiger Schadstoffe und luftverunreinigender Partikel haben können, müssen so entworfen, gebaut und angebracht sein, daß der Motor unter normalen Betriebsbedingungen trotz der Schwingungen, denen er ausgesetzt ist, den Vorschriften dieser Richtlinie genügt. Der Hersteller muß technische Vorkehr ... ...

Verordnung (EG) Nr. 515/97 über die gegenseitige Amtshilfe zwischen Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten und die Zusammenarbeit dieser Behörden mit im Hinblick auf die ordnungsgemäße Anwendung der Zoll- und der Agrarregelung

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... Siehe Titel ...

Entscheidung 98/213/EG über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 89/106/EWG betreffend Bausätze für Trennwände - Inhalt -

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... EU 1998 Entsch. 98/213/EG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 3a Artikel 4 Anhang I Anhang II Anhang III Bescheinigung der Konformität Produktfamilie Bausätze für Trennwände (1/5) Produktfamilie Bausätze für Trennwände (2/5) Produktfamilie Bausätze für Trennwände (3/5) Produktfamilie Bausätze für Trennwände (4/5) Produktfamilie Bausätze für Trennwände (5/5) Anhang IV Produktfamilie Bausätze für Gipsplattentrennwände (1/2) Produktfamilie Bausätze für G ... ...

Archivdatei - Richtlinie 1999/93/EG über gemeinschaftliche Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 1999/29/EG über unerwünschte Stoffe und Erzeugnisse in der Tierernährung

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 97/42/EG zur ersten Änderung der Richtlinie 90/394/EWG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene bei der Arbeit (1)

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... EU 1997, Arbeitsschutz - EU Bund Richtlinie 97/42/EG des Rates vom 27. Juni 1997 zur ersten Änderung der Richtlinie 90/394/EWG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene bei der Arbeit (Sechste Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. Nr. L 179 vom 08.07.1997 S. 4; RL 2004/37/EG - ABl. Nr. L 229 vom 29.06. ... ...

Archivdatei - Richtlinie 96/25/EG über den Verkehr mit Futtermittel-Ausgangserzeugnissen und deren Verwendung, zur Änderung der Richtlinien 70/524/EWG, 74/63/EWG, 82/471/EWG und 93/74/EWG sowie zur Aufhebung der Richtlinie 77/101/EWG (2)

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... zurück Teil B Nichtausschließliches Verzeichnis der wichtigsten Futtermittel-Ausgangserzeugnisse 1. Getreidekörner, deren Erzeugnisse und Nebenerzeugnisse Nummer Bezeichnung Beschreibung Obligatorische   Angaben (1) (2) (3) (4) 1.01 Hafer Körner von Avena sativa L. und anderen kultivierten Haferarten   1.02 Haferflocken Erzeugnis, das durch Dämpfen und Walzen von entspelztem Hafer entsteht und das geringe Mengen an Spelzen enthalten kann Stärke 1.03 Haferfuttermehl Nebenerzeugnis, das bei der ... ...

Archivdatei - Richtlinie 96/73/EG über bestimmte Methoden der quantitativen Analyse von binären Textilfasergemischen - Inhalt -

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... EU chronologisch 1996 RL 96/73/EG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Anhang I Vorbereitung der Vorproben und der Analysenproben zur Bestimmung der Zusammensetzung von Textilerzeugnissen 1. Anwendungsbereich 2. Begriffsbestimmungen 3. Prinzip 4. Probenahme aus losen Fasern 5. Probenahme aus Garnen 6. Probenahme aus textilen Flächengebilden 7. Probenahme von Enderzeugnissen und/oder Konfektionsartikeln Anhang II Quant ... ...

Richtlinie 1999/62/EG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Straßeninfrastrukturen durch Fahrzeuge (1)

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... EU 1999, Gefahrgut/Transport - EU Bund Richtlinie 1999/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 1999 über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Straßeninfrastrukturen durch Fahrzeuge (ABl. Nr. L 187 vom 20.07.1999 S. 42; Akte 2003 - ABl. Nr. L 236 vom 23.09.2003 S. 33; RL 2006/38/EG - ABl. Nr. L 157 vom 09.06.2006 S. 8; RL 2006/103/EG - ABl ... ...

Archivdatei - Richtlinie 96/74/EG zur Bezeichnung von Textilerzeugnissen (1)

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... EU 1996, Lebensmittel - EU Bund Richtlinie 96/74/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1996 zur Bezeichnung von Textilerzeugnissen (ABl. Nr. L 32 vom 03.02.1997 S. 38; RL 97/37/EG - ABl. Nr. L 169 vom 27.06.1997 S. 74 Akte - ABl. Nr. L 236 vom 23.09.2003 S.33 RL 2004/34/EG - ABl. Nr. L 89 vom 26.03.2004 S. 35 RL 2006/3/EG - ABl. Nr. L 5 vom 10.0 ... ...

Archivdatei - Entscheidung 97/264/EWG zur Anerkennung der Zertifizierungsverfahren gemäß Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1997 Entsch. 97/264/EG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Archivdatei - Entscheidung 97/265/EG zur Anerkennung der Internationalen Norm ISO 14001:1996 und der Europäischen Norm EN ISO 14001:1996 für Umweltmangementsysteme (1)

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... EU 1997, Umweltmanagement Entscheidung 97/265/EG der Kommission vom 16. April 1997 zur Anerkennung der Internationalen Norm ISO 14001:1996 und der Europäischen Norm EN ISO 14001:1996 für Umweltmangementsysteme gemäß Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 des Rates über die freiwillige Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmangemen ... ...

Archivdatei - Richtlinie 98/8/EG über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten

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... Siehe Titel ...

Richtlinie 1999/31/EG über Abfalldeponien (1)

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... EU 1999, Abfall - EU Bund Richtlinie 1999/31/EG des Rates vom 26. April 1999 über Abfalldeponien - Deponie-Richtlinie - - Landfill Directive - (ABl. Nr. L 182 vom 16.07.1999 S. 1; VO (EG) 1882/2003 - ABl. Nr. L 284 vom 31.10.2003 S. 1; VO (EG) 1137/2008 - ABl. Nr. L 311 vom 21.11.2008 S. 1; RL 2011/97/EU - ABl. Nr. L 328 vom 10.12.2011 S. 49; RL (EU) 2018/850 - ABl. ... ...

Richtlinie 96/71/EG über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen (1)

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... EU 1996, Arbeits- und Sozialrecht - EU Bund Richtlinie 96/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1996 über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen (ABl. Nr. L 18 vom 21.01.1997 S. 1; RL (EU) 2018/957 - ABl. Nr. L 173 vom 09.07.2018 S. 16 Inkrafttreten Umsetzung/Anwendung Art. 2, ber. 2019 L 91 S. 77) Hinweis: s ... ...

Archivdatei - Richtlinie 98/79/EG über In-vitro-Diagnostika (3)

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... zurück . Grundlegende Anforderungen Anhang I A. Allgemeine Anforderungen 1. Die Produkte müssen so ausgelegt und hergestellt sein, daß ihre Anwendung weder den klinischen Zustand und die Sicherheit der Patienten noch die Sicherheit und Gesundheit der Anwender oder gegebenenfalls Dritter oder die Sicherheit von Eigentum direkt oder indirekt gefährdet, wenn sie unter den vorgesehenen Bedingungen und zu den vorgesehenen Zwecken eingesetzt werden. Etwaige Risiken im Zusammenhang mit ihrer Anwendung ... ...

Richtlinie 1999/31/EG über Abfalldeponien (2)

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... zurück Artikel 6 In den verschiedenen Deponieklassen zuzulassende Abfälle 18 Die Mitgliedstaaten ergreifen Maßnahmen, die folgendes bezwecken: Es werden nur behandelte Abfälle deponiert. Diese Bestimmung gilt nicht für Inertabfälle, bei denen eine Behandlung technisch nicht praktikabel ist, oder für andere Abfälle, bei denen eine solche Behandlung nicht durch eine Verringerung der Menge oder der Gefährdung der menschlichen Gesundheit oder der Umwelt zur Verwirklichung der Ziele des Artikels 1 be ... ...

Richtlinie 96/59/EG über die Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT) (1)

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... EU 1996, Abfall - EU Bund Richtlinie 96/59/EG des Rates vom 16. September 1996 über die Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT) (ABl. Nr. L 243 vom 24.09.1996 S. 31; VO (EG) 596/2009 - ABl. Nr. L 188 vom 18.07.2009 S. 14) Ergänzende Informationen Umsetzung in deutsches Recht: VO zur Neufassung der Gefahrstoffverordnung und zur Änderung ... ...

Beschluß 98/241/EG über die Genehmigung - im Namen der Gemeinschaft - des PARGOM-Beschlusses 96/1 über die Einstellung der Verwendung von Hexachlorethan in der NE-Metallindustrie (1)

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... EU 1998, Chemikalien - EU Bund Beschluß 98/241/EG des Rates vom 23. März 1998 über die Genehmigung - im Namen der Gemeinschaft - des PARGOM-Beschlusses 96/1 über die Einstellung der Verwendung von Hexachlorethan in der NE-Metallindustrie (ABl. Nr. L 95 vom 28.03.1998 S. 41) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, i ... ...

Richtlinie 1999/94/EG über die Bereitstellung von Verbraucherinformationen über den Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen beim Marketing für neue Personenkraftwagen - Inhalt -

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... EU 1999 RL 1999/94/EG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Anhang I Vorschriften für den Hinweis auf den Kraftstoffverbrauch und die CO2-Emissionen Anhang II Vorschriften für den Leitfaden über den Kraftstoffverbrauch und die CO2-Emissionen Anhang III Beschreibung des Aushangs/der Anzeige am Verkaufsort Anhang IV Angaben über Kraftstoffverbrauch und CO2-Emission ... ...

EU-Regelungen 1997 - Übersicht

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... EU chronologisch EU-Regelungen 1997 97/7/EG - (ABl. Nr. L 144 vom 04.06.1997 S. 19) Richtlinie 97/7/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 1997 über den Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz. - aufgehoben/ersetzt gem. Art. 31 der RL 2011/83/EU Umsetzung des Artikels 6 Absatz 1 und 2 in deutsches Recht: Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz b ei Widerruf von Fernabsatzverträgen und übre verbundene Verträge 97/10/EG - (ABl. N ... ...

Richtlinie 98/58/EG über den Schutz landwirtschaftlicher Nutztiere

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 95/16/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge (4)

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... zurück . Einzelprüfung (Modul G) Anhang X 1. Die Einzelprüfung ist das Verfahren, bei dem der Montagebetrieb sich vergewissert und erklärt, daß der in Verkehr gebrachte Aufzug, für den die Konformitätsbescheinigung nach Nummer 4 ausgestellt wurde, die Anforderungen der Richtlinie erfüllt. Der Montagebetrieb bringt die CE-Kennzeichnung im Fahrkorb des Aufzugs an und stellt eine EG-Konformitätserklärung aus. 2. Der Montagebetrieb beantragt bei einer benannten Stelle seiner Wahl die Einzelprüfun ... ...

Archivdatei - Richtlinie 96/29/Euratom zur Festlegung der grundlegenden Sicherheitsnormen für den Schutz der Gesundheit der Arbeitskräfte und der Bevölkerung gegen die Gefahren durch ionisierende Strahlungen (1)

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... EU 1996, Strahlenschutz/Arbeitsschutz Richtlinie 96/29/Euratom des Rates vom 13. Mai 1996 zur Festlegung der grundlegenden Sicherheitsnormen für den Schutz der Gesundheit der Arbeitskräfte und der Bevölkerung gegen die Gefahren durch ionisierende Strahlungen (ABl. Nr. L 159 vom 29.06.1996 S. 1; RL 2013/59/EURATOM - ABl. Nr. L 13 vom 17.01.2014 S. 1 Umsetzung Inkrafttreten au ... ...

Archivdatei - Richtlinie 1999/13/EG über die Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen, die bei bestimmten Tätigkeiten und in bestimmten Anlagen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel entstehen (2)

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... zurück Artikel 6 Einzelstaatliche Pläne (1) Unbeschadet der Richtlinie 96/61/EG können die Mitgliedstaaten einzelstaatliche Pläne zur Reduzierung der Emissionen aus Tätigkeiten und Industrieanlagen, die unter Artikel 1 fallen (ausgenommen die Tätigkeiten 4 und 11 des Anhangs IIA), festlegen und umsetzen. Keine der übrigen Tätigkeiten darf vom Anwendungsbereich dieser Richtlinie mit Hilfe eines einzelstaatlichen Plans ausgenommen werden. Die Pläne müssen während der Geltungsdauer des einzelstaatl ... ...

Archivdatei - IVU-Richtlinie - Richtlinie 96/61/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (2)

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... zurück Artikel 3 Allgemeine Prinzipien der Grundpflichten der Betreiber Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Vorkehrungen, damit die zuständigen Behörden sich vergewissern, daß die Anlage so betrieben wird, daß alle geeigneten Vorsorgemaßnahmen gegen Umweltverschmutzungen, insbesondere durch den Einsatz der besten verfügbaren Techniken, getroffen werden; keine erheblichen Umweltverschmutzungen verursacht werden; die Entstehung von Abfällen entsprechend der Richtlinie 75/442/EWG des Rat ... ...

Archivdatei - Beschluss 96/335/EG zur Festlegung einer Liste und einer gemeinsamen Nomenklatur der Bestandteile kosmetischer Mittel (7)

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... Beschluss 96/335/EG vom 8 Mai 1996 zur Festlegung einer Liste und einer gemeinsamen Nomenklatur der Bestandteile kosmetischer Mittel (7) zurück INCI-Bezeichnung INN- Bezeichnung Ph.-Eur.- Bezeichnung CAS-Nr. EINECS/ ELINCS-Nr. Chemische/IUPAC- Bezeichnung Einschränkung Funktion TABEBUIA EXTRACT Tabebuia Extract ist ein Extrakt aus der Rinde der Lapacho-Bäume, Tabebuia spp., Bignoniaceae Hautpflegend TABEBUIA IMPETIGINOSA BARK EXTRACT 223748-85-4 Tabebuia Impetiginosa Bark ... ...

Verordnung (EG) Nr. 1255/97 zur Festlegung gemeinschaftlicher Kriterien für Kontrollstellen und zur Anpassung des im Anhang der Richtlinie 91/628/EWG vorgesehenen Transportplans - Inhalt -

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... EU 1997 VO (EG) Nr. 1255/97 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 6a Artikel 6b Artikel 7 Anhang Gemeinschaftliche Kriterien für Kontrollstellen A. Gesundheit und Hygiene B. Bau und Anlagen C. Betrieb Anhang II - gestrichen - ...

Archivdatei - Verordnung (EG) Nr. 1172/98 über die statistische Erfassung des Güterkraftverkehrs (1)

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... EU 1998, Gefahrgut/Transport - EU Bund Verordnung (EG) Nr. 1172/98 des Rates vom 25. Mai 1998 über die statistische Erfassung des Güterkraftverkehrs (ABl. Nr. L 163 vom 06.06.1998 S. 1; VO (EG) 2691/1999 - ABl. Nr. L 326 vom 18.12.1999 S. 39; Beitrittsakte L 236 - ABl. Nr. L 33 vom 23.09.2003; VO (EG) 1882/2003 - ABl. Nr. L 284 vom 31.10.2003 S. 1; VO (EG) 1791/2006 - ... ...

Archivdatei - Richtlinie 98/34/EG über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (1)

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... EU 1998, Allgemeines - EU Bund Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. Nr. L 204 vom 21.07.1998 S. 37; RL 98/48/EG - ABl. Nr. L 217 vom 05.08.1998 S. 18, geändert durch Beitritt ... ...

Archivdatei - Richtlinie 1999/45/EG Einstufung, Verpackung und Kennzeichung gefährlicher Zubereitungen (8)

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... Richtlinie 1999/45/EG Einstufung, Verpackung und Kennzeichung gefährlicher Zubereitungen (8) zurück 4 Praktische Anwendung Nachdem ermittelt worden ist, ob der Stoff einer oder mehreren Klassen oder Unterklassen der Liste angehört, kann der Klassenname wie folgt festgelegt werden: 4.1 Genügt der Name einer Klasse oder Unterklasse zur Charakterisierung der chemischen Elemente oder wichtigen funktionellen Gruppen, so wird er als generischer Name gewählt. Beispiele: 1,4-Dihydroxybenz ... ...

Archivdatei - Richtlinie 96/23/EG über Kontrollmaßnahmen hinsichtlich bestimmter Stoffe und ihrer Rückstände in lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinien 85/358/EWG und 86/469/EWG und der Entscheidungen 89/187/EWG und 91/664/EWG

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EG) Nr. 1255/97 zur Festlegung gemeinschaftlicher Kriterien für Kontrollstellen und zur Anpassung des im Anhang der Richtlinie 91/628/EWG vorgesehenen Transportplans (1)

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... EU 1997, Tierschutz - EU Bund Verordnung (EG) Nr. 1255/97 des Rates vom 25. Juni 1997 zur Festlegung gemeinschaftlicher Kriterien für Kontrollstellen und zur Anpassung des im Anhang der Richtlinie 91/628/EWG vorgesehenen Transportplans (ABl. Nr. L 174 vom 02.07.1997 S. 1; VO (EG) Nr. 1040/2003 - ABl. Nr. L 151 vom 19.06.2003 S. 21; VO (EG) Nr. 1/2005 - ABl. Nr. L 3 vom 05 ... ...

Verordnung (EG) Nr. 142/97 über die in der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 vorgesehene Übermittlung von Informationen über bestimmte chemische Altstoffe (1)

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... EU 1997, Chemikalien - EU Bund Verordnung (EG) Nr. 142/97 der Kommission vom 27. Januar 1997 über die in der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 vorgesehene Übermittlung von Informationen über bestimmte chemische Altstoffe (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 25 vom 28.01.1997 S. 11) Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Eur ... ...

Archivdatei - Entscheidung 97/138/EG zur Festlegung der Tabellenformate für die Datenbank gemäß der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle

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... Siehe Titel ...

Entscheidung 97/129/EG zur Festlegung eines Kennzeichnungssystems für Verpackungsmaterialien gemäß der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle (1)

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... EU 1997, Abfall - EU Bund /Lebensmittel Entscheidung 97/129/EG der Kommission vom 28. Januar 1997 zur Festlegung eines Kennzeichnungssystems für Verpackungsmaterialien gemäß der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle (ABl. Nr. L 50 vom 20.02.1997 S. 28; VO (EU) 2025/40 - ABl. L 2025/40 vom 22.01.2025 Inkrafttret ... ...

Entscheidung 98/213/EG über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 89/106/EWG betreffend Bausätze für Trennwände

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 zur Festlegung der bei der Verbringung bestimmter Arten von Abfällen in bestimmte Länder, für die der OECD-Beschluß C(92)39 endg. nicht gilt, anzuwendenden Kontrollverfahren gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 (3)

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... zurück GUINEA-BISSAU Alle Arten in Anhang II HONGKONG 1. Unter Abschnitt GA ("Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne Dispersionsrisiko")(1): GA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus Tantal. 2. Unter Abschnitt GC ("Sonstige metallhaltige Abfälle"): GC 060         Verbrauchte metallhaltige Katalysatoren, die folgendes enthalten:     -Platinmetalle: Ruthenium, Rhodium, Palladium, Osmium, Iridium, Platin     -Lanthanoide Seltenerdmetalle): Lanthan, Praesodym, Samarium, ... ...

Vorschlag für eine Richtlinie zur Änderung der Richtlinie 96/49/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (1)

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... EU 1999 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 96/49/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (1999/C 181/17) (Text von Bedeutung für den EWR) KOM(1999) 157 endg. - 1999/0087(COD) (Von der Kommission vorgelegt am 17. Mai 1999) (ABl. Nr. C 181 vo ... ...

Verordnung (EG) Nr. 2141/96 über die Prüfung eines Antrags auf Übertragung einer Zulassung für ein in den Geltungsbereich der Verordnung (EWG) Nr. 2309/93 fallendes Arzneimittel (1)

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Archivdatei - Richtlinie 97/23/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Druckgeräte (6)

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... zurück . Konformitätsbewertungsverfahren Anhang III Die Verpflichtungen, die sich aufgrund der Bestimmungen dieses Anhangs für Druckgeräte ergeben, gelten auch für Baugruppen. Modul A (Interne Fertigungskontrolle) Dieses Modul beschreibt das Verfahren, bei dem der Hersteller oder sein in der Gemeinschaft ansässiger Bevollmächtigter, der die Verpflichtungen nach Nummer 2 erfüllt, sicherstellt und erklärt, daß die Druckgeräte die für sie geltenden Anforderungen dieser Richtlinie erfüllen. Der Hers ... ...

Archivdatei - Richtlinie 1999/36/EG über ortsbewegliche Druckgeräte (6)

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... RL 1999/36/EG über ortsbewegliche Druckgeräte (6) zurück Qualitätssicherungssystem 3.1. Der Eigentümer, sein in der Gemeinschaft ansässiger Bevollmächtigter, der Besitzer oder die zugelassene Stelle beantragt bei einer benannten Stelle seiner Wahl die Bewertung seines Qualitätssicherungssystems für das ortsbewegliche Druckgerät. Der Antrag enthält folgendes: alle einschlägigen Angaben über das betreffende ortsbeweglichen Druckgerät, das einer wiederkehrenden Prüfung unterzogen werden soll; die U ... ...

EU Recht

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... Siehe Titel ...

Beschluss 1999/352/EG, EGKS, Euratom zur Errichtung des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF)

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EG) Nr. 338/97 über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (1)

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... EU 1997, Tierschutz/Pflanzenschutz - EU Bund Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates vom 9. Dezember 1996 über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (ABl. Nr. L 61 vom 03.03.1997 S. 1, ber. L 100 S. 72, ber. L 298 S. 70; VO (EG) 938/97 - ABl. Nr. L 140 vom 30.05.1997 S. 1; VO (EG) 2307/97 - ABl. Nr. L 325 vom 27.11.1997 S ... ...

Archivdatei - Richtlinie 95/46/EG zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr

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... Siehe Titel ...

EU Recht

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... Siehe Titel ...

Richtlinie 97/67/EG über gemeinsame Vorschriften für die Entwicklung des Binnenmarktes der Postdienste der Gemeinschaft und die Verbesserung der Dienstequalität - Inhalt -

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... EU 1997 RL 97/67/EG - Inhalt => Normenübersicht Kapitel 1 Zielsetzung und Geltungsbereich Artikel 1 Artikel 2 Kapitel 2 Universaldienst Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Kapitel 3 Finanzierung der Universaldienste Artikel 7 Artikel 8 Kapitel 4 Bedingungen für die Bereitstellung von Postdiensten und den Zugang zum Postnetz Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 11a Kapitel 5 Tarifierungsgrundsätze und Transparenz der Rechnungslegung Artikel 12 ... ...

Archivdatei - Richtlinie 97/68/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikeln aus Verbrennungsmotoren für mobile Maschinen und Geräte (5)

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... Richtlinie 97/68/EG Verbrennungsmotor-Emissionen (5) zurück 1.4 Bestimmung der gasförmigen Bestandteile 1.4.1 Allgemeine Vorschriften für Analysegeräte Die Analysegeräte müssen einen Messbereich haben, der den Anforderungen an die Genauigkeit bei der Messung der Konzentrationen der Abgasbestandteile entspricht (Abschnitt 1.4.1.1). Es wird empfohlen, die Analysegeräte so zu bedienen, dass die gemessene Konzentration zwischen 15 % und 100 % des vollen Skalenendwertes liegt. Liegt de ... ...

Archivdatei - Richtlinie 96/35/EG über die Bestellung und die berufliche Befähigung von Sicherheitsberatern für die Beförderung gefährlicher Güter auf Straße, Schiene oder Binnenwasserstraßen (1)

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... EU 1996, Gefahrgut/Transport - EU Bund Richtlinie 96/35/EG des Rates vom 3. Juni 1996 über die Bestellung und die berufliche Befähigung von Sicherheitsberatern für die Beförderung gefährlicher Güter auf Straße, Schiene oder Binnenwasserstraßen (ABl. Nr. L 145 vom 19.06.1996 S. 10; RL 2008/68/EG - ABl. Nr. L 260 vom::30.09.2008 S. 13 aufgehoben) aufgehoben/ersetzt zum 30.06.2 ... ...

Archivdatei - Richtlinie 95/16/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge

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... Siehe Titel ...

Entscheidung 1999/816/EG zur Anpassung der Anhänge II, III, IV und V der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft gemäß Artikel 16 Absatz 1 und Artikel 42 Absatz (1)

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... EU 1999, Abfall - EU Bund Entscheidung 1999/816/EG der Kommission vom 24. November 1999 zur Anpassung der Anhänge II, III, IV und V der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft gemäß Artikel 16 Absatz 1 und Artikel 42 Absatz 3 (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) ... ...

Richtlinie 98/24/EG zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (1)

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... EU 1998, Arbeitsschutz - EU Bund Richtlinie 98/24/EG des Rates vom 7. April 1998 zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (vierzehnte Einzelrichtlinie i.S. des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) - Gefahrstoff-Richtlinie - - Chemical Agents Directive - CAD (ABl. Nr. L 131 vom 05.05 ... ...

Verordnung (EG) Nr. 1218/1999 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 1999 VO (EG) 1218/1999 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Archivdatei - Richtlinie 1999/36/EG über ortsbewegliche Druckgeräte (4)

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... RL 1999/36/EG über ortsbewegliche Druckgeräte (4) zurück Überwachung unter der Verantwortung der benannten Stelle 4.1. Die Überwachung soll gewährleisten, daß der Hersteller die Verpflichtungen aus dem zugelassenen Qualitätssicherungssystem vorschriftsmäßig erfüllt. 4.2. Der Hersteller gewährt der benannten Stelle zu Inspektionszwecken Zugang zu den Herstellungs-, Abnahme-, Prüf- und Lagereinrichtungen und stellt ihr alle erforderlichen Unterlagen zur Verfügung. Hierzu gehören insbesondere: Unte ... ...

Verordnung (EG) Nr. 1610/96 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Pflanzenschutzmittel

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - IVU-Richtlinie - Richtlinie 96/61/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung

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... Siehe Titel ...

Richtlinie 1999/47/EG zur zweiten Anpassung der Richtlinie 94/55/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für den Gefahrguttransport auf der Straße (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 1999, Gefahrgut/Transport - EU Bund Richtlinie 1999/47/EG der Kommission vom 21. Mai 1999 zur zweiten Anpassung der Richtlinie 94/55/EG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für den Gefahrguttransport auf der Straße (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 169 vom 05.07.1999 S. 1, ber. L 271 S. 47) Die Kommission der Europäischen Gemeinsc ... ...

Archivdatei - Richtlinie 96/73/EG über bestimmte Methoden der quantitativen Analyse von binären Textilfasergemischen (1)

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... EU 1996, Lebensmittel - EU Bund Richtlinie 96/73/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1996 über bestimmte Methoden der quantitativen Analyse von binären Textilfasergemischen (ABl. Nr. L 32 vom 03.02.1997 S. 1; VO (EG) 1882/2003 - ABl. Nr. L 284 vom 13.10.2003 S. 1; RL 2006/2/EG - ABl. Nr. L 5 vom 10.01.2006 S. 10; RL 2007/4/EG - ABl. Nr. L 28 vo ... ...

Archivdatei - Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 zur Festlegung der bei der Verbringung bestimmter Arten von Abfällen in bestimmte Länder, für die der OECD-Beschluß C(92)39 endg. nicht gilt, anzuwendenden Kontrollverfahren gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 (2)

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... zurück THAILAND 1. Unter Abschnitt GA ("Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne Dispersionsrisiko 1 "): a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen: GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus Nickel GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus Cobalt GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus Cadmium GA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus Antimon GA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus Beryllium GA 300 ex ... ...

Archivdatei - Richtlinie 96/49/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (1)

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... EU 1996, Gefahrgut/Transport - EU Bund Richtlinie 96/49/EG des Rates vom 23. Juli 1996 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (ABl. Nr. L 235 vom 17.09.1996 S. 25; RL 96/87/EG - ABl. Nr. L 335 vom 24.12.1996 S. 45; Anlage zur Richtlinie 96/49/EG - ABl. Nr. L 235 vom 17.09.1996 S. 25; (wie in der RL 96/87 ... ...

Archivdatei - Richtlinie 98/34/EG über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1998 RL 98/34/EWG - Inhalt => Art. 1 Art. 2 - gestrichen - Art. 3 - gestrichen - Art. 4 - gestrichen - Art. 5 Art. 6 Art. 7 Art. 8 Art. 9 Art. 10 Art. 11 Art. 12 Art. 13 Art. 14 Art. 15 Anhang I - gestrichen - Anhang II - gestrichen - Anhang III Teil A Aufgehobene Richtlinien und Entscheidungen Teil B Liste der Fristen für die Umsetzung in innerstaatliches Recht Anhang IV Entsprechungstabelle Anhang V Beispielliste der nicht u ... ...

Richtlinie 1999/22/EG über die Haltung von Wildtieren in Zoos

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 zur Festlegung gemeinsamer Regeln und Verfahren für die Verbringung bestimmter Arten von Abfällen in bestimmte nicht der OECD angehörende Länder - Inhalt -

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... EU chronologisch 1999 VO (EG) 1420/1999 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Anhang A Länder und Gebiete, die der Kommission mitgeteilt haben, daß sie keine Verbringung von zur Verwertung bestimmten Abfällen des Anhangs II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates wünschen Ägypten Albanien Andorra Antigua und Barbuda Aruba Bahamas Bahrain Barbados Belize Bhutan Bolivien Botsuana Brasilien Bulgarie ... ...

Archivdatei - Richtlinie 98/37/EG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Maschinen / Maschinen-Richtlinie (4)

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... Richtlinie 98/37/EG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Maschinen / Maschinen-Richtlinie (4) zurück 3. Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen zur Ausschaltung der speziellen Gefahren aufgrund der Beweglichkeit von Maschinen Maschinen, von denen aufgrund ihrer Beweglichkeit Gefahren ausgehen, müssen so konzipiert und gebaut sein, daß sie den nachstehenden Anforderungen entsprechen. Beweglichkeitsbedingte Gefahren bestehen ... ...

Entscheidung 1999/93/EG über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 89/106/EWG betreffend Türen, Fenster, Fensterläden, Rolläden, Tore und Beschläge - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU1999 Entsch. 1999/93/EG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang I Anhang II Anhang III Anforderungen an sichere Signaturerstellungseinheiten ...

Richtlinie 1999/4/EG über Kaffee- und Zichorien-Extrakte (1)

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... EU 1999, Lebensmittel - EU Bund Richtlinie 1999/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Februar 1999 über Kaffee- und Zichorien-Extrakte (ABl. Nr. L 66 vom 13.03.1999 S. 26; VO (EG) 1882/2003 - ABl. Nr. L 284 vom 31.10.2003 S. 1; VO (EG) 1137/2008 - ABl. Nr. L 311 vom 21.11.2008 S. 1; VO (EU) 1021/2013 - ABl. Nr. L 287 vom 29.10.2013 S. 1) Neufassung - Ers ... ...

Entschliessung 98/C 411/01 über Gebrauchsanleitungen für technische Konsumgüter (1)

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... EU 1998, Betriebssicherheit - EU Bund Entschliessung 98/C 411/01 des Rates vom 17. Dezember 1998 über Gebrauchsanleitungen für technische Konsumgüter (ABl. C 411 vom 31.12.1998 S. 1) Ergänzende Informationen RL'n 2001/95/EG; 85/374/EWG Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf die Entschliessung des Rates vom 5. April 1993 über die verbraucherfreundliche Kennzeichnung von ... ...

Archivdatei - Richtlinie 96/94/EG zur Festlegung einer zweiten Liste von Richtgrenzwerten in Anwendung der Richtlinie 80/1107/EWG zum Schutz der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische, physikalische und biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (1)

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... EU 1996, Arbeitsschutz - Bund Richtlinie 96/94/EG der Kommission vom 18. Dezember 1996 zur Festlegung einer zweiten Liste von Richtgrenzwerten in Anwendung der Richtlinie 80/1107/EWG des Rates zum Schutz der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische, physikalische und biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 338 vom 28.12.199 ... ...

Archivdatei - Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 zur Festlegung der bei der Verbringung bestimmter Arten von Abfällen in bestimmte Länder, für die der OECD-Beschluß C(92)39 endg. nicht gilt, anzuwendenden Kontrollverfahren gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 (5)

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... zurück ÄGYPTEN 1. Alle Arten unter Abschnitt GA ("Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne Dispersionsrisiko 1") 2. Alle Arten unter Abschnitt GI ("Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier") 3. Alle Arten unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle") ESTLAND Alle Arten in Anhang II GAMBIA Unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle"): GJ 120 6309 00 Altwaren GEORGIEN Alle Arten in Anhang II GRENADA Unter Abschnitt GK ("Kautschukabfälle"): GK 020 4012 ... ...

Archivdatei - Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 zur Festlegung der bei der Verbringung bestimmter Arten von Abfällen in bestimmte Länder, für die der OECD-Beschluß C(92)39 endg. nicht gilt, anzuwendenden Kontrollverfahren gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 - Inhalt -

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... EU chronologisch 1999 VO (EG) 1547/1999 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang A Bulgarien Zypern Ungarn Indonesien Jamaika Macao Malasyia Nigeria Polen Singapur Thailand Tunesien Anhang B Argentinien Bosnien-Herzegowina Brasilien China Kolumbien Kuba Guinea Guinea-Bissau Hongkong Indien Indonesien Jamaika Litauen Madagaskar Malta Mauritius Nigeria Peru Russische Föderation ... ...

EU Recht

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Archivdatei - Richtlinie 96/8/EG über Lebensmittel für kalorienarme Ernährung zur Gewichtsverringerung (4)

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... zurück ..  Anwendbarkeit der Richtlinie Anhang I Einleitung Dieser Antrag betrifft das Vorhandensein von gefährlichen Stoffen in Betrieben im Sinne des Artikels 3 dieser Richtlinie und bestimmt die Anwendung der einschlägigen Artikel. Gemische und Zubereitungen werden in der gleichen Weise behandelt wie reine Stoffe, sofern sie die Höchstkonzentrationen nicht überschreiten. die entsprechend ihren Eigenschaften in den in Teil 2 Anmerkung 1 aufgeführten einschlägigen Richtlinien oder deren letzte ... ...

Archivdatei - Richtlinie 97/68/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikeln aus Verbrennungsmotoren für mobile Maschinen und Geräte (7)

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... Richtlinie 97/68/EG Verbrennungsmotor-Emissionen (7) zurück 3.5.1.2. Auswahl eines geeigneten Prüfzyklus Ist der Hauptverwendungszweck eines Motormodells bekannt, kann der Prüfzyklus anhand der Beispiele in Abschnitt 3.5.1.3 gewählt werden. Ist der Hauptverwendungszweck ungewiss, sollte der geeignete Prüfzyklus ausgehend von der Motorspezifikation ausgewählt werden. 3.5.1.3. Beispiele (Aufzählung nicht erschöpfend) Typische Beispiele für Zyklus D: Stromaggregate mit veränderlicher ... ...

Archivdatei - Richtlinie 98/34/EG über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (2)

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... zurück Artikel 6 98a 12 (1) Der Ausschuß hält mindestens zweimal im Jahr Sitzungen ab. Der Ausschuß tritt in besonderer Zusammensetzung zur Prüfung der Fragen in bezug auf die Dienste der Informationsgesellschaft zusammen. (2) Die Kommission legt dem Ausschuß einen Bericht über die Einführung und Anwendung der Verfahren nach diese Richtlinie vor und unterbreitet ihm Vorschläge zur Beseitigung der bestehenden oder voraussichtlichen Handelshemmnisse. (3) Der Ausschuß nimmt zu den Mitteilungen und ... ...

Archivdatei - Richtlinie 95/50/EG über einheitliche Verfahren für die Kontrolle von Gefahrguttransporten auf der Straße

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Richtlinie 1999/105/EG über den Verkehr mit forstlichem Vermehrungsgut (1)

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... EU 1999, Natur-/ Pflanzenschutz - EU Bund Richtlinie 1999/105/EG des Rates vom 22. Dezember 1999 über den Verkehr mit forstlichem Vermehrungsgut (ABl. Nr. L 11 vom 15.01.2000 S. 17, ber. 2001 L 121 S. 48; VO (EU) 2026/1392 - ABl. L 2026/1392 vom 26.06.2026 *) aufgehoben/ersetzt zum 17.07.2031 gem. Art. 37 der VO (EU) 2026/1392 - Übergangsmaßnahmen Entsprechungstabelle Neufa ... ...

Archivdatei - Beschluss 96/335/EG zur Festlegung einer Liste und einer gemeinsamen Nomenklatur der Bestandteile kosmetischer Mittel (1)

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... EU 1996, Lebensmittel - EU Bund Beschluss 96/335/EG der Kommission vom 8. Mai 1996 zur Festlegung einer Liste und einer gemeinsamen Nomenklatur der Bestandteile kosmetischer Mittel (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 132 vom 01.06.1996 S. 1; Beschl. 2006/257/EG - ABl. Nr. L 97 vom 05.04.2006 S. 1; Beschl. (EU) 2019/701 - ABl. L 121 vom 08.05.2019 S. 1 aufgehoben) ... ...

Archivdatei - Richtlinie 97/68/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikeln aus Verbrennungsmotoren für mobile Maschinen und Geräte (9)

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... Richtlinie 97/68/EG Verbrennungsmotor-Emissionen (9) zurück 2.2.1. Trocken-/Feucht-Korrekturfaktor kW Für die Konvertierung von CO und CO2-Trockenmessungen auf feuchte Bezugsgrundlage ist der Trocken-Feucht-Korrekturfaktor kw zu berechnen: 1 kw = kw,r =   1 + x 0,005 x (% CO [trocken] + % CO2 [trocken]) - 0,01 x % H2 [trocken] + kw2 Dabei ist:   0,5 x x % CO [trocken] x CO [trocken] + % CO2 [trocken]) H2 [trocken] =   % CO [trocken] + (3 x % CO2 [trocken])   0,5 x 1,85 x 3,708 ... ...

Mitteilung 98/C 229/03 über die gemeinschaftlichen Zulassungsverfahren für Arzneimittel

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Verordnung (EG) Nr. 1662/95 zur Festlegung der Modalitäten für die Anwendung gemeinschaftlicher Beschlussverfahren für die Zulassung von Arzneimitteln oder Tierarzneimitteln (1)

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... EU 1995, Tierschutz, Lebensmittel - Arzneimittel Verordnung (EG) Nr. 1662/95 der Kommission vom 7. Juli 1995 zur Festlegung der Modalitäten für die Anwendung gemeinschaftlicher Beschlussverfahren für die Zulassung von Arzneimitteln oder Tierarzneimitteln (ABl. Nr. L 158 vom 08.07.1995 S. 4) Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften - gestützt auf den Vertrag zur Gründung ... ...

Archivdatei - Richtlinie 98/83/EG über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (4)

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... Richtlinie 98/83/EG EU-Trinkwasserrichtinlinie (4) zurück . Spezifikationen für die Analyse der Parameter Anhang III 09 15 Jeder Mitgliedstaat stellt sicher, daß alle Laboratorien, in denen Proben analysiert werden, über ein System Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die für die Zwecke der Überwachung und zum Nachweis der Einhaltung dieser Richtlinie verwendeten Analyseverfahren im Einklang mit der Norm EN ISO/IEC 17025 oder anderen gleichwertigen international anerkannten Normen validiert ... ...

Archivdatei - Richtlinie 98/8/EG über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (6)

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... zurück . Liste der Wirkstoffe mit auf Gemeinschaftsebene vereinbarten Anforderungen zur Verwendung in Biozid-Produkten Anhang I 06 07 07a 08 08a 08b 08c 08d 08e 08f 08g 08h 08i 09 09a-m 09n 10 10a 10b 10c 10d 11a-d 11e 11f 11g 11h 11i 11j 11k 12 12a 12b 12c 12d 12e 12f 12g 12h 12i 12j 12k 13a 13b 13c 13d 13e 13f 13g 13h Nr. Gebräuchliche Bezeichnung IUPAC-Bezeichnung Kennnummern Mindest- reinheit des Wirkstoffs 2 Zeitpunkt der Aufnahme Frist für die Erfüllung von Artikel 16 Absatz 3, ... ...

Archivdatei - Richtlinie 98/18/EG über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe

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... Siehe Titel ...

Richtlinie 98/71/EG über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen - Inhalt -

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... EU 1998 RL 98/71/EG - Inhalt => Artikel 1 Begriffe Artikel 2 Anwendungsbereich Artikel 3 Schutzvoraussetzungen Artikel 4 Neuheit Artikel 5 Eigenart Artikel 6 Offenbarung Artikel 7 Durch ihre technische Funktion bedingte Muster und Muster von Verbindungselementen Artikel 8 Muster, die gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstoßen Artikel 9 Schutzumfang Artikel 10 Schutzdauer Artikel 11 Nichtigkeitsgründe und Eintragungshindernisse Artikel 12 Rechte aus dem M ... ...

Archivdatei - Verordnung (EG) Nr. 577/98 zur Durchführung einer Stichprobenerhebung über Arbeitskräfte in der Gemeinschaft (1)

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... EU 1998, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EG) Nr. 577/98 des Rates vom 9. März 1998 zur Durchführung einer Stichprobenerhebung über Arbeitskräfte in der Gemeinschaft (ABl. Nr. L 77 vom 14.03.1998 S. 3; VO (EG) 1991/2002 - ABl. Nr. L 308 vom 09.11.2002 S. 1; VO (EG) 2104/2002 - ABl. Nr. L 324 vom 29.11.2002 S. 14; VO (EG) 2257/2003 - ABl. Nr. L 336 vom 23.12.2003 S. 6; ... ...

Richtlinie 98/70/EG über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen und zur Änderung der Richtlinie 93/12/EWG

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Archivdatei - Entscheidung 97/138/EG zur Festlegung der Tabellenformate für die Datenbank gemäß der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1997 Entsch. 96/138/EG - Inhalt => Präambel Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Anhang I Anhang II Anhang III ...

Entscheidung 1999/93/EG über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 89/106/EWG betreffend Türen, Fenster, Fensterläden, Rolläden, Tore und Beschläge

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... Siehe Titel ...

Richtlinie 98/24/EG zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 1999/5/EG über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen und die gegenseitige Anerkennung ihrer Konformität

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 96/25/EG über den Verkehr mit Futtermittel-Ausgangserzeugnissen und deren Verwendung, zur Änderung der Richtlinien 70/524/EWG, 74/63/EWG, 82/471/EWG und 93/74/EWG sowie zur Aufhebung der Richtlinie 77/101/EWG - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1996 RL 96/25/EG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Artikel 17 Artikel 18 Artikel 19 Artikel 20 Anhang Teil A Allgemeine Bestimmungen I. Erläuterungen II. Vorschriften zur botanischen und chemischen Reinheit III. Vorschriften zur Bezeichnung IV. Vorschriften zum Glossar V. Vorsc ... ...

Verordnung (EG) Nr. 515/97 über die gegenseitige Amtshilfe zwischen Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten und die Zusammenarbeit dieser Behörden mit im Hinblick auf die ordnungsgemäße Anwendung der Zoll- und der Agrarregelung (1)

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... EU 1997, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Verordnung (EG) Nr. 515/97 des Rates vom 13. März 1997 über die gegenseitige Amtshilfe zwischen Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten und die Zusammenarbeit dieser Behörden mit der Kommission im Hinblick auf die ordnungsgemäße Anwendung der Zoll- und der Agrarregelung (ABl. Nr. L 82 vom 22.03.1997 S. 1, ber. L 123 S. 25, ber. 2015 L ... ...

Verordnung (EG) Nr. 1525/98 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 194/97 zur Festsetzung der zulässigen Höchstgehalte an Kontaminanten in Lebensmitteln (1)

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... EU chronologisch, Lebensmittel Verordnung (EG) Nr. 1525/98 der Kommission vom 16. Juli 1998 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 194/97 zur Festsetzung der zulässigen Höchstgehalte an Kontaminanten in Lebensmitteln (ABl. Nr. L 201 vom 17.07.1998 S. 43) Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt ... ...

Empfehlung 1999/721/EG über die Ergebnisse der Risikobewertung und über die Risikobegrenzungsstrategien für die Stoffe - 2-(2-Butoxyethoxy)ethanol, 2-(2-Methoxyethoxy)ethanol Alkane, C10-13 -, Chlor- und Benzol, C10-13 -Alkylderivate (1)

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... EU 1999, Chemikalien - EU Bund Empfehlung 1999/721/EG der Kommission vom 12. Oktober 1999 über die Ergebnisse der Risikobewertung und über die Risikobegrenzungsstrategien für die Stoffe 2-(2-Butoxyethoxy)ethanol, 2-(2-Methoxyethoxy)ethanol Alkane, C10-13 -, Chlor- und Benzol, C10-13 -Alkylderivate (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 3232) (ABl. Nr. L 292 vom 13.11.199 ... ...

Archivdatei - Richtlinie 96/50/EG über die Harmonisierung der Bedingungen für den Erwerb einzelstaatlicher Schifferpatente für den Binnenschiffsgüter- und -personenverkehr in der Gemeinschaft - Inhalt -

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... EU 1996 RL 96/50/EG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Anhang I Muster des Schiefferpatents für die Binnenschiffahrt Anhang II Erforderliche Fachkenntnisse für den Erwerb des Schifferpatents für die Binnenschiffahrt Kapitel A Allgemeine Fachgebiete für den Güter- und Personenverkehr Teil 1: Patent der Gruppe A Teil 2: Patent der Gruppe B Kapitel ... ...

Archivdatei - Richtlinie 1999/45/EG Einstufung, Verpackung und Kennzeichung gefährlicher Zubereitungen (3)

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... Richtlinie 1999/45/EG Einstufung, Verpackung und Kennzeichung gefährlicher Zubereitungen (3) zurück 2.5 Bezeichnung der besonderen Gefahren (R-Sätze) Der Hinweis auf die besonderen Gefahren (R-Sätze) müssen im Wortlaut mit den Angaben des Anhangs III und mit den Bestimmungen des Anhangs VI der Richtlinie 67/548/EWG übereinstimmen und werden entsprechend den Ergebnissen der Ermittlung der gefährlichen Eigenschaften nach Anhang I, II und III dieser Richtlinie zugeordnet. In der Rege ... ...

Archivdatei - Richtlinie 98/8/EG über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (7)

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... zurück . Zusätzliche Daten für Wirkstoffe Chemische Stoffe Anhang IIIA Die Unterlagen über Wirkstoffe müssen mindestens alle unter den "Anforderungen an die Unterlagen" aufgelisteten Punkte abdecken. Die Angaben müssen durch entsprechende Daten belegt sein. Die Anforderungen an die Unterlagen müssen dem Stand der technischen Entwicklung entsprechen. Informationen, die aufgrund der Art des Biozid-Produkts und seiner vorgesehenen Verwendung nicht erforderlich sind, müssen nicht vorgele ... ...

Archivdatei - Richtlinie 97/68/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikeln aus Verbrennungsmotoren für mobile Maschinen und Geräte (4)

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... Richtlinie 97/68/EG Verbrennungsmotor-Emissionen (4) zurück . Wesentliche Merkmale der Motortypen in der Motorfamilie 1 Anlage 3 1 Beschreibung des Motors 1.1 Hersteller: 1.2 Motorkennummer des Herstellers: ... ... 1.3 Arbeitsweise: Viertakt/Zweitakt 2 1.4 Bohrung: .. mm 1.5 Hub: .. mm 1.6 Anzahl und Anordnung der Zylinder: ... ... 1.7 Hubraum: .. cm3 1.8 Nenndrehzahl: .. 1.9 Drehzahl bei maximalem Drehmoment: ... ... 1.10 Volumetrisches Verdichtungsverhältnis 3 : .. 1.11 Beschreibung des Ver ... ...

Archivdatei - Richtlinie 95/16/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge (3)

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... zurück . EG-Baumusterprüfung (Modul B) Anhang V A. EG-Baumusterprüfung für Sicherheitsbauteile 1. Die EG-Baumusterprüfung ist das Verfahren, bei dem eine benannte Stelle feststellt und bescheinigt, daß ein für ein Sicherheitsbauteil repräsentatives Muster einem Aufzug, in den es sachgemäß eingebaut ist, gestattet, die einschlägigen Bestimmungen der Richtlinie zu erfüllen. 2. Der Antrag auf EG-Baumusterprüfung wird vom Hersteller des Sicherheitsbauteils oder von seinem in der Gemeinschaft niederg ... ...

Archivdatei - Richtlinie 1999/30/EG über Grenzwerte für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel und Blei in der Luft (3)

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... zurück . Lage der Probenahmestellen für Messungen von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln und Blei in der Luft  Anhang VI Die folgenden Kriterien gelten für ortsfeste Messungen. I. Großräumige Standortkriterien a) Schutz der menschlichen Gesundheit Die Probenahmestellen, an denen Messungen zum Schutz der menschlichen Gesundheit vorgenommen werden, sollten so gelegt werden, daß Daten zu den Bereichen innerhalb von Gebieten und Ballungsräumen gewonnen werden, in denen ... ...

Archivdatei - Richtlinie 1999/29/EG über unerwünschte Stoffe und Erzeugnisse in der Tierernährung (1)

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... EU 1999, Lebensmittel/Futtermittel - EU Bund Richtlinie 1999/29/EG des Rates vom 22. April 1999 über unerwünschte Stoffe und Erzeugnisse in der Tierernährung (ABl. Nr. L 115 vom 04.05.1999 S. 32, ber. 2000 L 104 S. 89; RL 2001/46/EG - ABl. Nr. L 234 vom 01.09.2001 S. 55; RL 2001/102/EG - ABl. Nr. L 6 vom 10.01.2002 S. 45; RL 2002/32/EG - ABl. Nr. L 140 vom 30.05.2002 S. ... ...

Richtlinie 1999/92/EG über Mindestvorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können - Inhalt -

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... EU chronologisch 1999 RL 1999/92/EG - Inhalt => Abschnitt I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Zweck und Anwendungsbereich der Richtlinie Artikel 2 Definition Abschnitt II Pflichten des Arbeitgebers Artikel 3 Verhinderung von und Schutz gegen Explosionen Artikel 4 Beurteilung der Explosionsrisiken Artikel 5 Allgemeine Verpflichtungen Artikel 6 Koordinierungspflicht Artikel 7 Bereiche mit explosionsfähigen Atmosphären Artikel 8 Explosionsschutzdokument Artikel 9 Besondere Vorsc ... ...

Richtlinie 1999/34/EG zur Änderung der Richtlinie 85/374/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Haftung für fehlerhafte Produkte (1)

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... EU 1999, Anlagentechnik - EU Bund Richtlinie 1999/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Mai 1999 zur Änderung der Richtlinie 85/374/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Haftung für fehlerhafte Produkte (ABl. Nr. L 141 vom 04.06.1999 S. 20) Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Uni ... ...

Entscheidung 96/337 EG zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens für Lampen mit zweiseitigem Anschluß (1)

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Archivdatei - Richtlinie 96/8/EG über Lebensmittel für kalorienarme Ernährung zur Gewichtsverringerung - Inhalt -

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... EU chronologisch EU 1996 RL 96/82/EG - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand der Richtlinie Artikel 2 Anwendungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Artikel 4 Ausnahmen Artikel 5 Allgemeine Betreiberpflichten Artikel 6 Mitteilung Artikel 7 Konzept zur Verhütung schwerer Unfälle Artikel 8 Domino-Effekt Artikel 9 Sicherheitsbericht Artikel 10 Änderung einer Anlage, eines Betriebs oder eines Lagers Artikel 11 Notfallpläne Artikel 12 Überwachung der Ansiedlung Artikel 13 Informationen übe ... ...

Richtlinie 96/86/EG zur Anpassung der Richtlinie 94/55/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße an den technischen Fortschritt (1)

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... EU 1996, Gefahrgut/Transport - EU Bund Richtlinie 96/86/EG der Kommission vom 13. Dezember 1996 zur Anpassung der Richtlinie 94/55/EG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße an den technischen Fortschritt (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 335 vom 24.12.1996 S. 43) Die Kommissio ... ...

Richtlinie 98/71/EG über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen

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... Siehe Titel ...

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