Archivdatei - AVAG 2009 - Anerkennungs- und Vollstreckungsausführungsgesetz - Gesetz zur Ausführung zwischenstaatlicher Verträge und zur Durchführung von Verordnungen und Abkommen der Europäischen Gemeinschaft auf dem Gebiet der Anerkennung und Vollstreckung in Zivil- und Handelssachen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk AVAG - Anerkennungs- und Vollstreckungsausführungsgesetz Gesetz zur Ausführung zwischenstaatlicher Verträge und zur Durchführung Abkommen der Europäischen Union auf dem Gebiet der Anerkennung und Vollstreckung in Zivil- und Handelssachen Vom 3. Dezember 2009 (BGBl. Nr. 77 vom 10.12.2009 S. 3830; 23.05.2011 S. 898 11; 20.02.2013 S. 273 13; 15.07.2014 S. 890 14; 10.12.2014 S. ... ...

Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (1)

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... Abkommen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950 Neufassung in der ab 01.06.2010 geltenden Fassung Vom 22. Oktober 2010 (BGBl. II Nr. 30 vom 29.10.2010 S. 1198; 02.12.2014 S. 1034 Inkrafttreten) Archiv: 2002 Protokoll 15 zur Konvention Siehe Fn. * Die Unterzeichnerregierungen, Mitglieder des Europarats - in Anbetracht der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verk ... ...

Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung über besonders geschützte Gebiete

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über besonders geschützte Gebiete, besonders verwaltete Gebiete, historische Stätten und Denkmäler in der Antarktis AntSchÄndV - Antarktis-Schutzgebietsänderungsverordnung Vom 23. Mai 2007 (BGBl. II Nr. 17 vom 11.06.2007 S. 770) Auf Grund des § 29 Abs. 1 des Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetzes vom 22. September 1994 (BGBl. I S. 2593), der zuletzt durch Artikel 69 Nr. 2 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) g ... ...

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Protokoll Verkehr - Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Verkehr (1)

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... Protokoll "Verkehr" Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Verkehr 16. August 2002 (BGBl. Teil II Nr. 30 vom 20.08.2002 S. 1851) Präambel Die Bundesrepublik Deutschland, die Französische Republik, die Italienische Republik, das Fürstentum Liechtenstein, das Fürstentum Monaco, die Republik Österreich, die Schweizerische Eidgenossenschaft, die Republik Siowenien sowie die Europäische Gemeinschaft - in Erfüllung ihres Auftrags ... ...

Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

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... Siehe Titel ...

Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Allgemeinverfügung über die Rücknahme einer Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Protokoll Energie - Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Energie

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... Siehe Titel ...

Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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ErwSÜAG - Erwachsenenschutzübereinkommens-Ausführungsgesetz - Gesetz zur Ausführung des Haager Übereinkommens über den internationalen Schutz von Erwachsenen (1)

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... Allgemeines ErwSÜAG - Erwachsenenschutzübereinkommens-Ausführungsgesetz Gesetz zur Ausführung des Haager Übereinkommens vom 13. Januar 2000 über den internationalen Schutz von Erwachsenen Vom 17. März 2007 (BGBl. I Nr. 10 vom 23.03.2007 S. 314; 17.12.2008 S. 2586 08; 18.02.2013 S. 266 13; 17.07.2017 S. 2426 17; 04.05.2021 S. 882 21) Gl.-Nr.: 319-111 Abschnitt 1 Zentrale Behörde § 1 Bestimmung der Zentralen Behörde Zentrale Behörde nach Artikel 28 des Haager Übereinkommens vom ... ...

Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Maßnahme 1 (2003) - Sekretariat des Antarktis-Vertrags

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... Siehe Titel ...

Protokoll Tourismus - Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Tourismus (1)

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... Protokoll "Tourismus" Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Tourismus (BGBl. Teil II Nr. 30 vom 20.08.2002 S. 1824) Präambel Die Bundesrepublik Deutschland, die Französische Republik, die Italienische Republik, das Fürstentum Liechtenstein, das Fürstentum Monaco, die Republik Österreich, die Schweizerische Eidgenossenschaft, die Republik Siowenien sowie die Europäische Gemeinschaft -in Erfüllung ihres Auftrags aufgrund des Übereinkommens vom 7. ... ...

Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen

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... Siehe Titel ...

Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Aarhus-Übereinkommen - Übereinkommen über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten (1)

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... Allgemeines, Umwelt Aarhus-Übereinkommen Übereinkommen vom 25.06.1998 über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten Vom 9. Dezember 2006 (BGBl. II Nr. 31 vom 15.12.2006 S. 1251; 17.07.2009 S. 794) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP In Kraft für die Bundesrepublik Deutschland am 15.04.2007 (Bek. 08.08.2007 II S. 1392) Die Vertragsparteien dieses Übereink ... ...

Haager Übereinkommen über den internationalen Schutz von Erwachsenen

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... Siehe Titel ...

Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Protokoll Bodenschutz - Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Bodenschutz

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... Siehe Titel ...

Allgemeinverfügung über die Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz (1)

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Beschluss 2 (2003) - Vorläufige Durchführung der Maßnahme (1)

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... Allgemeines Beschluss 2 (2003) Vorläufige Durchführung der Maßnahme 1 (2003) Vom 29. Juli 2005 (BGBl. II Nr. 18 vom 18.08.2005 S. 817) Die Vertreter - eingedenk des Beschlusses 1 (2001) der XXIV. Konsultativtagung über die Errichtung des Sekretariats des Antarktis-Vertrags (Sekretariat) in Buenos Aires, Argentinien, sowie eingedenk der Maßnahme 1 (2003) der XXVI. Konsultativtagung (Maßnahme) - beschließen, dass das Sekretariat in Übereinstimmung mit Maßnahme 1 (2003) Artikeln 1 un ... ...

Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Verfahrensordnung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (3)

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... Verfahrensordnung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zurück Artikel 61 Beteiligung Dritter (1) Der Kanzler übermittelt die Entscheidung, mit der eine Beschwerde zugelassen wird, jeder Vertragspartei, deren Staatsangehörigkeit ein Beschwerdeführer besitzt, und der oder den beklagten Vertragspartei(en) nach Artikel 56 Absatz 2. (2) Möchte eine Vertragspartei von ihrem Recht auf schriftliche Stellungnahme oder auf Teilnahme an mündlichen Verhandlungen nach Artikel 36 Abs ... ...

Protokoll Tourismus - Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Tourismus

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... Siehe Titel ...

Maßnahme 1 (2003) - Sekretariat des Antarktis-Vertrags (1)

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... Maßnahme 1 (2003) Sekretariat des Antarktis-Vertrags Vom 29. Juli 2005 (BGBl. II Nr. 18 vom 18.08.2005 S. 798) Die Vertreter - eingedenk des Antarktis-Vertrags und des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag (Umweltschutzprotokoll); in der Erkenntnis, dass ein Sekretariat notwendig ist, das die Konsultativtagung zum Antarktis-Vertrag (Konsultativtagung) und den Ausschuss für Umweltschutz (Ausschuss) bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben unterstützt; eingedenk des Beschlusses 1 (2 ... ...

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Änderungstext: Gesetz zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts (1)

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... Gesetz zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts Vom 31. Juli 2016 (BGBl. I Nr. 39 vom 05.08.2016 S. 1914) Siehe Fn. * Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 KGSG - Kulturgutschutzgesetz Gesetz zum Schutz von Kulturgut (wie eingefügt) Artikel 2 Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Deutsche Bundesstiftung Umwelt" In § 2 Absatz 2 des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Deutsche ... ...

Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Beschluss 4 (2003) - Finanzvorschriften für das Sekretariat des Antarktis-Vertrags (1)

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... Beschluss 4 (2003) Finanzvorschriften für das Sekretariat des Antarktis-Vertrags Vom 29. Juli 2005 (BGBl. II Nr. 18 vom 18.08.2005 S. 844) Die Vertreter - eingedenk des Beschlusses 2 (2003) Nummer 3 über die vorläufige Durchführung der Maßnahme 1 (2003) - beschließen, die diesem Beschluss beigefügten Finanzvorschriften für das Sekretariat des Antarktis-Vertrags anzunehmen; dass die Finanzvorschriften in vollem Umfang angewendet werden, sobald Maßnahme 1 (2003) wirksam wird. Artikel ... ...

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Archivdatei - Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere 03/2022 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere Vom 18. November 2022 (BAnz. AT 30.11.2022 B1; 16.02.2024 B1, aufgehoben) Archiv: 03/2022 Zur Nachfolgeregelung => Mit nachfolgender Allgemeinverfügung wird auf Grund des § 3 Absatz 1 in Verbindung mit § 71 Absatz 6 des Aufenthaltsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Februar 20 ... ...

Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Beschluss 3 (2003) - Personalstatut für das Sekretariat des Antarktis-Vertrags (1)

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... Allgemeines Beschluss 3 (2003) Personalstatut für das Sekretariat des Antarktis-Vertrags Vom 29. Juli 2005 (BGBl. II Nr. 18 vom 18.08.2005 S. 826) Die Vertreter - eingedenk des Beschlusses 2 (2003) Nummer 3 über die vorläufige Durchführung der Maßnahme 1 (2003) - beschließen, das diesem Beschluss beigefügte Personalstatut für das Sekretariat des Antarktis-Vertrags anzunehmen; dass das Personalstatut in vollem Umfang angewendet wird, sobald Maßnahme 1 (2003) wirksam wird. Artikel 1 ... ...

Archivdatei - Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere 2025 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere Vom 27. Januar 2025 (BAnz. AT 18.02.2025 B1; 10.02.2026 B1, aufgehoben) Archiv: 03/2022 11/2022 2024 Zur Nachfolgeregelung => Mit nachfolgender Allgemeinverfügung wird auf Grund des § 3 Absatz 1 in Verbindung mit § 71 Absatz 6 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) in der Fassung der Bekanntmac ... ...

Gesetz zu dem Übereinkommen von Minamata über Quecksilber (Minamata-Übereinkommen) (1)

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Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere

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... Siehe Titel ...

Allgemeinverfügung über den Widerruf der Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Protokoll Energie - Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Energie (1)

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... Protokoll "Energie" Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Energie 16. August 2002 (BGBl. Teil II Nr. 30 vom 20.08.2002 S. 1833) Präambel Die Bundesrepublik Deutschland, die Französische Republik, die Italienische Republik, das Fürstentum Liechtenstein, das Fürstentum Monaco, die Republik Österreich, die Schweizerische Eidgenossenschaft, die Republik Slowenien sowie die Europäische Gemeinschaft - in Erfüllung ihres Auftrags aufgrund des Überein ... ...

Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Beschluss 3 (2003) - Personalstatut für das Sekretariat des Antarktis-Vertrags

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... Siehe Titel ...

Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (1)

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... Immissionsschutz Protokoll von Kyoto vom 11.12.1997 zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen Vom 11. Dezember 1997 (BGBl. 2002 II S. 966, 967) (Red. Anm.: Die Änderungen der Doha-Änderung sind im Folgenden eingearbeitet und markiert, die jeweils vorherige Fassung bleibt parallel stehen, bis das Inkraftreten dieser Änderungen im Bundesgesetzblatt ge ... ...

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Protokoll Bodenschutz - Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Bodenschutz (1)

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... Protokoll "Bodenschutz" Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Bodenschutz 16. August 2002 (BGBl. Teil II Nr. 30 vom 20.08.2002 S. 1842) Präambel Die Bundesrepublik Deutschland, die Französische Republik, die Italienische Republik, das Fürstentum Liechtenstein, das Fürstentum Monaco, die Republik Österreich, die Schweizerische Eidgenossenschaft, die Republik Siowenien sowie die Europäische Gemeinschaft -in Erfüllung ihres Auftrags aufgrund des ... ...

Protokoll Raumplanung und nachhaltige Entwicklung - Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Raumplanung und nachhaltige Entwicklung

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... Siehe Titel ...

Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Archivdatei - KultGüRückG - Kulturgüterrückgabegesetz - Gesetz zur Ausführung des UNESCO-Übereinkommens über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut und zur Umsetzung der Richtlinie 93/7/EWG über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats verbrachten Kulturgütern

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... Siehe Titel ...

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Allgemeinverfügung über den Widerruf einer Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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AntSchV - Antarktis-Schutzgebietsverordnung - Verordnung über besonders geschützte Gebiete, besonders verwaltete Gebiete, historische Stätten und Denkmäler in der Antarktis (2)

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... AntSchV - Antarktis-SchutzgebietsVO (2) zurück . Besonders verwaltete Gebiete im Sinne des Artikels 4 der Anlage V des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag Anhang 2 07 08  20 (zu § 1 Nummer 2) 1. Admiralty Bay, King George Island (Besonderes antarktisches Verwaltungsgebiet Nr. 1) (62°01'21'S, 58°15'05'W) Admiralty Bay - ein großer Fjord südlich von King Georg Island vor der Nordwestküste der Antarctic Peninsula, getrennt von dieser durch die Bransfield Strait - ist gepr ... ...

Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 über die Beilegung von Streitigkeiten (1)

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... Allgemeines, Umwelt Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 über die Beilegung von Streitigkeiten (BGBl. Teil II Nr. 30 vom 20.08.2002 S. 1862) Die Bundesrepublik Deutschland, die Französische Republik, die Italienische Republik, das Fürstentum Liechtenstein, das Fürstentum Monaco, die Republik Österreich, die Schweizerische Eidgenossenschaft, die Republik Slowenien sowie die Europäische Gemeinschaft, Vertragsparteien des Übereinkommens zum Schutz d ... ...

Minamata-Übereinkommen - Übereinkommen von Minamata über Quecksilber (1)

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Änderungstext: Berichtigung des Gesetzes zur Ausführung des UNESCO-Übereinkommens - über

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... Berichtigung des Gesetzes zur Ausführung des UNESCO-Übereinkommens vom 14. November 1970 über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut Vom 26. Oktober 2007 (BGBl. Nr. 55 vom 05.11.2007 S. 2547) Das Gesetz zur Ausführung des UNESCO-Übereinkommens vom 14. November 1970 über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut vom 18. Mai 2007 (BGBl. I S. ... ...

Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Protokoll Verkehr - Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Verkehr

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... Siehe Titel ...

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Protokoll Naturschutz und Landschaftspflege - Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Naturschutz und Landschaftspflege (1)

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... Protokoll "Naturschutz und Landschaftspflege" Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Naturschutz und Landschaftspflege 16. August 2002 (BGBl. II Nr. 30 vom 20.08.2002 S. 1796) Präambel Die Bundesrepublik Deutschland, die Französische Republik, die Italienische Republik, das Fürstentum Liechtenstein, das Fürstentum Monaco, die Republik Österreich, die Schweizerische Eidgenossenschaft, die Republik Slowenien sowie die Europäische Gemeinschaft -in ... ...

Haager Übereinkommen über den internationalen Schutz von Erwachsenen (1)

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... Allgemeines Haager Übereinkommen vom 13. Januar 2000 über den internationalen Schutz von Erwachsenen Vom 17. März 2007 (BGBl. II Nr. 8 vom 22.03.2007 S. 323) Gesetz zum Übereinkommen Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP (Übersetzung) Die Unterzeichnerstaaten dieses Übereinkommens - in der Erwägung, dass es erforderlich ist, bei internationalen Sachverhalten den Schutz von Erwachsenen sicherzustellen, die aufgrund einer Beeinträchtigung oder der Unzulängli ... ...

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Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetz - Gesetz zur Ausführung des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag

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... Siehe Titel ...

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Doha-Änderung des Protokolls von Kyoto - Gesetz zu der Entscheidung der Konferenz von Doha zur Änderung des Protokolls von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (1)

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... Doha-Änderung des Protokolls von Kyoto - Gesetz zu der Entscheidung der Konferenz von Doha vom 8. Dezember 2012 zur Änderung des Protokolls von Kyoto vom 11. Dezember 1997 zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen Vom 6. März 2015 (BGBl. II Nr. 8 vom 12.03.2015 S. 306) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Der ... ...

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Änderungstext: Gesetz zur Durchführung des Übereinkommens über die gerichtliche Zuständigkeit

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... Gesetz zur Durchführung des Übereinkommens vom 30. Oktober 2007 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung .von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen und zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs Vom 10. Dezember 2008 (BGBl. Nr. 57 vom 15.12.2008 S. 2399) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Gesetz ü ... ...

Archivdatei - Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere 2022 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere Vom 17. März 2022 (BAnz. AT 18.03.2022 B12; 30.11.2022 B1, aufgehoben) zur Nachfolgeregelung => Mit nachfolgender Allgemeinverfügung wird auf Grund des § 3 Absatz 1 in Verbindung mit § 71 Absatz 6 des Aufenthaltsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Februar 2008 (BGBl. I S. 162 ... ...

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Archivdatei - Allgemeinverfügung über die Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz 2026 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Allgemeinverfügung über die Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz Vom 4. März 2026 (BAnz. AT 19.03.2026 B1 17.04.2026 B1, aufgehoben) Zur aktuellen Fassung => Mit nachfolgender Allgemeinverfügung stellt das Bundesministerium des Innern auf Grund des § 3 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe b der Aufenthaltsverordnung vom 25. November 2004 (BGBl. I S. 2945), d ... ...

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Änderungstext: Vierte Verordnung zur Änderung der Antarktis-Schutzgebietsverordnung (1)

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... Vierte Verordnung zur Änderung der Antarktis-Schutzgebietsverordnung Vom 19. April 2023 (BGBl. II Nr. 117 vom 26.04.2023) Auf Grund des § 29 Absatz 1 Nummer 1 und 3 des Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetzes vom 22. September 1994 (BGBl. I S. 2593), der zuletzt durch Artikel 122 der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328) geändert worden ist, in Verb ... ...

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Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Beschluss 1 (2003) - Umlage der Beiträge für das Sekretariat des Antarktis-Vertrags (1)

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... Allgemeines Beschluss 1 (2003) Umlage der Beiträge für das Sekretariat des Antarktis-Vertrags Vom 29. Juli 2005 (BGBl. II Nr. 18 vom 18.08.2005 S. 814) Die Vertreter - in Anbetracht der Bezugnahmen in Maßnahme 1 (2003) Artikel 4 auf die Beiträge der Konsultativparteien zum Haushalt des Sekretariats des Antarktis-Vertrags; sowie in Anbetracht dessen, dass die eine Hälfte des Haushalts durch gleich hohe Beiträge und die andere Hälfte durch Beiträge der Konsultativparteien finanziert ... ...

Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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AntSchV - Antarktis-Schutzgebietsverordnung - Verordnung über besonders geschützte Gebiete, besonders verwaltete Gebiete, historische Stätten und Denkmäler in der Antarktis (1)

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... Allgemeines, Umwelt AntSchV - Antarktis-Schutzgebietsverordnung Verordnung über besonders geschützte Gebiete, besonders verwaltete Gebiete, historische Stätten und Denkmäler in der Antarktis Vom 25. April 2005 (BGBl. II Nr. 10 vom 28.04.2005; 23.5.2007 S. 770 07; 14.03.2008 S. 214 08; 03.07.2020 S. 378 20; 26.04.2023 Nr. 117 23) Auf Grund des § 29 Abs. 1 des Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetzes vom 22. September 1994 (BGBl. I S. 2593), der zuletzt durch Artikel 46 der Verordn ... ...

Minamata-Übereinkommen - Übereinkommen von Minamata über Quecksilber

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... Siehe Titel ...

Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Protokoll von Nagoya über den Zugang zu genetischen Ressourcen und die ausgewogene und gerechte Aufteilung der sich aus ihrer Nutzung ergebenden Vorteile zum Übereinkommen über die biologische Vielfalt (1)

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... Abkommen Protokoll von Nagoya vom 29.10.2010 über den Zugang zu genetischen Ressourcen und die ausgewogene und gerechte Aufteilung der sich aus ihrer Nutzung ergebenden Vorteile zum Übereinkommen über die biologische Vielfalt Vom 25. November 2015 (BGBl. II Nr. 32 vom 01.12.2015 S. 1481/1483) Zum Gesetz zu dem Protokoll von Nagoya Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP In Kraft für die Bundesrepublik Deutschland am 20.07.2016 (Bek. 10.05.2016 II S. 597) ( ... ...

Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Allgemeinverfügung über den Widerruf der Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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Protokoll Bergwald - Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Bergwald (1)

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... Protokoll "Bergwald" Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Bergwald 16. August 2002 (BGBl. Teil II Nr. 30 vom 20.08.2002 S. 1817) Präambel Die Bundesrepublik Deutschland, die Französische Republik, die Italienische Republik, das Fürstentum Liechtenstein, das Fürstentum Monaco, die Republik Österreich, die Schweizerische Eidgenossenschaft, die Republik Slowenien sowie die Europäische Gemeinschaft -in Erfüllung ihres Auftrags aufgrund des Überei ... ...

Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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AntKostV - Kostenverordnung für Amtshandlungen nach dem Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetz (1)

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... Allgemeines, Umwelt AntKostV - Kostenverordnung für Amtshandlungen nach dem Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetz vom 22. September 1994 Vom 22. August 2013 (BGBl. I Nr. 51 vom 28.08.2013 S. 3300) Gl.-Nr.: 2129-28-2 § 1 Gebühren und Auslagen (1) Das Umweltbundesamt erhebt für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetz Gebühren und Auslagen nach dieser Verordnung. (2) Für die Erhebung von Auslagen gilt § 23 Absatz 6 des Bundesg ... ...

Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere (1)

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