Richtlinien zur Organtransplantation gemäß § 16 TPG

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... Siehe Titel ...

Verordnung zur Neuordnung des Rechts über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischen Arbeiten in gentechnischen Anlagen (1)

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... Verordnung zur Neuordnung des Rechts über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischen Arbeiten in gentechnischen Anlagen Vom 12. August 2019 (BGBl. I Nr. 30 vom 15.08.2019 S. 1235) Gesetzgebungsvorgang mit Erläuterungen / Begründungen Auf Grund des § 4 Absatz 5 Satz 1, des § 7 Absatz 1 Satz 2 bis 4 und Absatz 2 Satz 2 und des § 30 Absat ... ...

Gesetz zur Umsetzung der Verpflichtungen nach dem Nagoya-Protokoll und zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 511/2014

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... Siehe Titel ...

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (1)

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... Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte Vom 11. Januar 2011 (BGBl. I Nr. 2 vom 24.01.2011 S. 39) Auf Grund des § 291b Absatz 4 Satz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung -, der durch Artikel 256 Nummer 1 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I ... ...

Erste Verordnung zur Änderung - der Thüringer Infektionskrankheitenmeldeverordnung (1)

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DIVI IntensivRegister-Verordnung - Verordnung zur Aufrechterhaltung und Sicherung intensivmedizinischer Krankenhauskapazitäten (1)

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... Biotechnologie DIVI IntensivRegister-Verordnung Verordnung zur Aufrechterhaltung und Sicherung intensivmedizinischer Krankenhauskapazitäten Vom 8. April 2020 (BAnz. AT vom 09.04.2020 V4; 02.06.2020 V2 20; 29.03.2021 S. 370 21; 28.05.2021 S. 1174 21a; 12.11.2021 V1 21b) Auf Grund des § 5 Absatz 2 Nummer 7 des Infektionsschutzgesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 4 des Gese ... ...

GenTSV - Gentechnik-Sicherheitsverordnung - Verordnung über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischer Arbeiten in gentechnischen Anlagen (2)

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... Gentechnik-Sicherheitsverordnung (2) zurück § 10 Haltung von Pflanzen in Gewächshäusern 02a (1) Werden in Gewächshäusern Pflanzen gehalten, die durch gentechnische Arbeiten entstanden sind oder bei gentechnischen Arbeiten verwendet werden, sind bei den Sicherheitsstufen nach § 7 Abs. 1 Gentechnikgesetz die in Anhang IV genannten Anforderungen an Anlagen und Sicherheitsmaßnahmen zu beachten. Sie gelten sinngemäß auch für Klimakammern. Die Anforderungen der niedrigeren Stufen werden ... ...

IGV - Internationale Gesundheitsvorschriften (2005)

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... IGV - Internationale Gesundheitsvorschriften (2005) (4) zurück . Kernkapazitäten Anlage 1 26 (1) Die Vertragsstaaten nutzen vorhandene nationale Strukturen und Mittel, um die Anforderungen an ihre Kernkapazitäten nach diesen Vorschriften zu erfüllen, auch im Hinblick auf ihre Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Verhütung, der Überwachung, der Berichterstattung, der Meldung, der Bestätigung, dem Treffen vorbereitender Maßnahmen, der Reaktion und der Zusammenarbeit und ihre Tätigkei ... ...

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: - Umsetzung STIKO-Empfehlungen Implementierung der COVID-19-Impfung und Einsatz von Pneumokokken-Konjugatimpfstoffen (1)

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... Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung STIKO-Empfehlungen "Implementierung der COVID-19-Impfung" und "Einsatz von Pneumokokken-Konjugatimpfstoffen" Vom 20. Juli 2023 (BAnz. AT 13.09.2023 B1) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung ... ...

Änderungstext: KHZG - Krankenhauszukunftsgesetz - Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (1)

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... KHZG - Krankenhauszukunftsgesetz Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser Vom 23. Oktober 2020 (BGBl. I Nr. 48 vom 28.10.2020 S. 2208.; 22.12.2020 S. 3299 20; 25.06.2021 S. 2020 21; 22.11.2022 S. 4906 21; 23.03.2022 S. 482 22; 28.06.2022 S. 938 22a; 06.09.2022 S. 1454 22b) Gesetzgebungsvorgang mit Erläuterungen / Begründungen Der Bundestag hat das folg ... ...

Richtwerte für Ethylbenzol in der Innenraumluft

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... Siehe Titel ...

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung der aktualisierten Influenza-Impfempfehlung für Personen im Alter von e 60 Jahren (1)

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... Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung der aktualisierten Influenza-Impfempfehlung für Personen im Alter von e 60 Jahren Vom 21. Januar 2021 (BAnz. AT 30.03.2021 B5) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 21. Januar 2021 beschlossen, die Anlage 1 der ... ...

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Geschäfts- und Verfahrensordnung: - Anpassungen aufgrund der Neustrukturierung der §§ 136 bis 137 und 137b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) durch das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) und weiterer Gesetzesänderungen (1)

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... Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Geschäfts- und Verfahrensordnung: Anpassungen aufgrund der Neustrukturierung der §§ 136 bis 137 und 137b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) durch das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) und weiterer Gesetzesänderungen Vom 20. Oktober 2016 (BAnz AT vom 19.01.2017 B3 ... ...

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: - Umsetzung der STIKO-Empfehlung zur Gelbfieber-Auffrischimpfung (1)

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... Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung der STIKO-Empfehlung zur Gelbfieber-Auffrischimpfung Vom 6. Oktober 2022 (BAnz. AT 06.12.2022 B4) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 6. Oktober 2022 beschlossen, die Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL) in d ... ...

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL) und Neufassung der Anlagen: - Anpassung an das TSVG, GSAV und Umsetzung STIKO-Empfehlungen August 2019 (1)

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... Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL) und Neufassung der Anlagen: Anpassung an das TSVG, GSAV und Umsetzung STIKO-Empfehlungen August 2019 Vom 17. Oktober 2019 (BAnz. AT vom 27.12.2019 B1) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 17. Oktober 2019 beschl ... ...

TSE-Verhütungs-Verordnung - Verordnung zur Verhütung transmissibler spongiformer Enzephalopathien durch selbst hergestellte Arzneimittel (1)

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... Biotechnologie TSE-Verhütungs-Verordnung Verordnung zur Verhütung transmissibler spongiformer Enzephalopathien durch selbst hergestellte Arzneimittel - Hamburg - Vom 3. Juni 2003 (GVBl. Nr. 23 vom 20.06.2003 S. 155) Auf Grund von § 17 Absatz 4 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert am 6. August 2002 (BGBl. I S. 3082, 3101), wird ... ...

Lungenkrebs-LuKrFrühErkV - Lungenkrebs-Früherkennungs-Verordnung - Verordnung über die Zulässigkeit der Anwendung der Niedrigdosis-Computertomographie zur Früherkennung von Lungenkrebs bei rauchenden Personen

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... Siehe Titel ...

TPG - Transplantationsgesetz - Gesetz über die Spende, Entnahme und Übertragung von Organen und Geweben (1)

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... Biotechnologie TPG - Transplantationsgesetz Gesetz über die Spende, Entnahme und Übertragung von Organen und Geweben Vom 4. September 2007 (BGBl. I Nr. 46 vom 12.09.2007 S. 2207; 17.07.2009 S. 1990 09; 12.07.2012 S. 1504 12; 21.07.2012 S. 1601 12a; 19.10.2012 S. 2191 12b; 15.07.2013 S. 2423 13; 11.10.2016 S. 2233 16; 21.11.2016 S. 2623 16a; 18.07.2017 S. 2757 17; 22.03.20 ... ...

ESA-RL - Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Empfängnisregelung und zum Schwangerschaftsabbruch (1)

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GenTSV - Gentechnik-Sicherheitsverordnung - Verordnung über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischer Arbeiten in gentechnischen Anlagen (4)

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... Gentechnik-Sicherheitsverordnung (4) zurück . Sicherheitsmaßnahmen für Labor- und Produktionsbereich 02a Anhang III A. Sicherheitsmaßnahmen für den Laborbereich Die Anforderungen der niedrigen Stufen sind von den höheren eingeschlossen. I. Stufe 1 Der Gentechnik-Arbeitsbereich ist als solcher und entsprechend der Sicherheitsstufe der gentechnischen Arbeiten, für die er zugelassen ist, zu kennzeichnen. Die Arbeiten sollen in abgegrenzten und in ausreichend großen Räumen bzw. Bereic ... ...

Änderungstext: Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz, die Änderung

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... Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz, die Änderung der Verordnung über die Hygiene und Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen und Verordnung über die Zuständigkeiten nach der Verordnung zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik, die Änderung der Verordnung über die Erweiterung der Meldepflicht für übertragbare Krankhe ... ...

TPG-GewV - TPG-Gewebeverordnung - Verordnung über die Anforderungen an Qualität und Sicherheit der Entnahme von Geweben und deren Übertragung nach dem Transplantationsgesetz

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... Siehe Titel ...

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: - Änderung von Grenzwerten in Anhang 1 zu Anlage 1 (Datensatzbeschreibung) für das Nachlieferverfahren für das Berichtsjahr 2013 (1)

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... Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Änderung von Grenzwerten in Anhang 1 zu Anlage 1 (Datensatzbeschreibung) für das Nachlieferverfahren für das Berichtsjahr 2013 Vom 19. März 2015 (BAnz. AT vom 15.04.2015 B3) Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in seiner S ... ...

TPG-OrganV - TPG-Verordnung über Qualität und Sicherheit von Organen - Verordnung über die Anforderungen an die Organ- und Spendercharakterisierung und an den Transport von Organen sowie über die Anforderungen an die Meldung schwerwiegender Zwischenfälle und schwerwiegender unerwünschter Reaktionen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - BGenTGKostV 1991 - Bundeskostenverordnung zum Gentechnikgesetz

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... Siehe Titel ...

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Verfahrensordnung: - Verfahren zur Festlegung von Mindestmengen gemäß § 136b Absatz 1 Nummer 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) (1)

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... Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Verfahrensordnung: Verfahren zur Festlegung von Mindestmengen gemäß § 136b Absatz 1 Nummer 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) Vom 17. November 2017 (BAnz AT vom 11.04.2018 B2) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 17. November 2017 bes ... ...

Änderungstext: Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung

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... Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Vereinbarung zur Qualitätssicherung Vom 17. Dezember 2009 (Banz Nr. 33 vom 02.03.2010 S. 830) Anpassungen Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in seiner Sitzung am 17. Dezember 2009 beschlossen, die Vereinbarung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 137Absatz 1 des Fünf ... ...

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL): - Umsetzung der STIKO-Empfehlung zur Impfung gegen Rotavirus (1)

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Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Anlage 2 der Schutzimpfungs-Richtlinie: - Impfung gegen COVID-19 - Comirnaty und Spikevax LP.8.1 (1)

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... Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Anlage 2 der Schutzimpfungs-Richtlinie: Impfung gegen COVID-19 - Comirnaty und Spikevax LP.8.1 Vom 4. September 2025 (BAnz. AT 24.10.2025 B2) Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in seiner Sitzung am 4. September 2025 beschlossen, die Schutzimpfungs-Richtlinie in der F ... ...

Qb-R - Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser - Regelungen des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 136b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 SGB V über Inhalt, Umfang und Datenformat eines strukturierten Qualitätsberichts für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser

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... Siehe Titel ...

TRALI - Maßnahmen zur Vermeidung der transfusionsinduzierten Lungeninsuffizienz (1)

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Änderungstext: Anordnung zur Änderung der Anordnung über Zuständigkeiten im Infektionsschutzrecht

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... Anordnung zur Änderung der Anordnung über Zuständigkeiten im Infektionsschutzrecht - Hamburg - Vom 8. März 2022 (Amtl.Anz. Nr. 22 vom 18.03.2022 S. 377) Auf Grund von § 54 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert am 10. Dezember 2021 (BGBl. I S. 5162, 5168), wird bestimmt: Die Anordnung über Zuständigkeiten im Infektio ... ...

Archivdatei - Mm-R 2011 - Mindestmengenregelungen - Regelungen des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 137 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 SGB V für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Mm-R - Mindestmengenregelungen Regelungen des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 137 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 SGB V für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser Vom 21. März 2006 (BAnz. Nr. 143 vom 02.08.2006 S. 5389; 11.11.2010 S. 3976; 24.11.2011 S. 4509 11, aufgehoben)  wird nicht fortgeführt § 1 Zweck der Regelungen 11 Zweck der Vereinbarung ist insbesondere: Die ... ...

Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL): - Umsetzung der STIKO-Stellungnahme zur Anwendung von Influenza-Lebendimpfstoffen bei Kindern in der Saison 2016/2017 (1)

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... Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL): Umsetzung der STIKO-Stellungnahme zur Anwendung von Influenza-Lebendimpfstoffen bei Kindern in der Saison 2016/2017 Vom 15. Dezember 2016 (BAnz. AT 19.05.2017 B4) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seinen Sitzungen am 15. Dezember 2016 und 16. Febru ... ...

Archivdatei - Lesehilfe zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Lesehilfe zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser Vom 18. Dezember 2007 (BAnz. Nr. 94a vom 26.06.2008 S. 1) Der Gemeinsame Bundesausschuss nach § 91 Abs. 7 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) hat in einem schriftlichen Beschlussverfahren am 18. Dezember 2007 eine Lesehilfe zum Qualitätsbericht ... ...

Änderung der Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern

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... Änderung der Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern (QSKH-RL): Änderung von § 24 Absatz 2 Vom 22. März 2019 (BAnz AT vom 31.05.2019 B1) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 22. März 2019 beschlossen, die Richtlinie gemäß § 136 Absatz 1 in Verbindung mit § 135a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) üb ... ...

Änderungstext: Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung

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... Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Verfahrensordnung: 4. Kapitel - Bewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten Vom 16. Juli 2009 (BAnz. Nr. 145 vom 29.09.2009 S. 3374) Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in seiner Sitzung am 16. Juli 2009 beschlossen, die Verfahrensordnung in der Fassung vom 18. Dezemb ... ...

Archivdatei - AVIfSG 2001 - Verordnung zur Ausführung des Infektionsschutzgesetzes - Bayern (1)

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... Biotechnologie AVIfSG - Verordnung zur Ausführung des Infektionsschutzgesetzes - Bayern - Vom 15. Januar 2001 (GVBl. 2001 S. 30; 27.11.2001 S. 886; 02.08.2005 S. 330 05; 28.07.2009 S. 408; 30.11.2011 S. 625 11; 28.11.2012 S. 656 12; 22.07.2014 S. 286 14; 16.06.2015 S. 184 15 aufgehoben) Gl.-Nr.: 2126-1-UG zur Nachfolgeregelung ZustV siehe Teil 9 Auf Grund von § 15 Abs. 3 Sa ... ...

(KHMe-RL) - Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung

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... Siehe Titel ...

GenTPflEV - Gentechnik-Pflanzenerzeugungsverordnung - Verordnung über die gute fachliche Praxis bei der Erzeugung gentechnisch veränderter Pflanzen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - BioStoffV - Biostoffverordnung - Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen (2)

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... Biostoffverordnung (2) zurück zur aktuellen Fassung § 15 Arbeitsmedizinische Vorsorge 99a 04 07 Für den Bereich der arbeitsmedizinischen Vorsorge gilt die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge vom 18. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2768), die im Anhang Teil 2 Anlässe für Pflicht- und Angebotsuntersuchungen enthält, in der jeweils geltenden Fassung. Dies gilt auch für Tätigkeiten nach § 2 Abs. 4 sowie für den in § 2 Abs. 8 genannten Personenkreis. § 15a (aufgehoben) 08 § 16 Unter ... ...

SächsIfSMeldeVO - Sächsische Infektionsschutz-Meldeverordnung - Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt über die Erweiterung der Meldepflicht für übertragbare Krankheiten und Krankheitserreger nach dem Infektionsschutzgesetz - Sachsen

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung uur Anpassung von Verordnungen nach dem BMELV-Vertrag

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... Verordnung uur Anpassung von Verordnungen nach dem BMELV-Vertrag von Lissabon-Anpassungsgesetz Vom 13. Dezember 2011 (BGBl. I Nr. 67 vom 21.12.2011 S. 2720) Auf Grund des BMELV-Vertrag von Lissabon-Anpassungsgesetzes vom 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1934, 1945) verordnet das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Artikel 1 Änd ... ...

TPG-OrganV - TPG-Verordnung über Qualität und Sicherheit von Organen - Verordnung über die Anforderungen an die Organ- und Spendercharakterisierung und an den Transport von Organen sowie über die Anforderungen an die Meldung schwerwiegender Zwischenfälle und schwerwiegender unerwünschter Reaktionen (1)

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GenTSV - Gentechnik-Sicherheitsverordnung - Verordnung über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischer Arbeiten in gentechnischen Anlagen (6)

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... Gentechnik-Sicherheitsverordnung (6) . zurück  Sicherheitsmaßnahmen für Tierhaltungsräume 02a Anhang V Die Anforderungen der niedrigen Stufen sind von den höheren eingeschlossen. Sofern in Tierhaltungsräumen mit gentechnisch veränderten Mikroorganismen gearbeitet wird, gelten sinngemäß zusätzlich die Anforderungen des Anhangs III für Laboratorien der entsprechenden Sicherheitsstufe. I. Stufe 1 Sofern erforderlich, ist eine Abschirmung der Tieranlage (Gebäude oder abgetrennter Bere ... ...

Prävention postoperativer Infektionen im Operationsgebiet (1)

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GenTSV - Gentechnik-Sicherheitsverordnung - Verordnung über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischen Arbeiten in gentechnischen Anlagen (1)

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... Biotechnologie GenTSV - Gentechnik-Sicherheitsverordnung Verordnung über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischen Arbeiten in gentechnischen Anlagen Vom 12. August 2019 (BGBl. I Nr. 30 vom 15.08.2019 S. 1235) Gl.-Nr.: 2121-60-1-11 Archiv1995 Textvergleich der Fassungen 1995/2019 Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich Diese V ... ...

GenTAufzV - Gentechnik-Aufzeichnungsverordnung - Verordnung über Aufzeichnungen bei gentechnischen Arbeiten und bei Freisetzungen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - IfSGZustVO 2001 - Verordnung über die zur Ausführung des Infektionsschutzgesetzes und der Trinkwasserverordnung zuständigen Behörden - Hessen

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... Siehe Titel ...

Vertrag nach § 11 Absatz 2 des Transplantationsgesetzes zur Beauftragung einer Koordinierungsstelle

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Gendiagnostik-Kommission-Kostenverordnung - Kostenverordnung für die Stellungnahmen der Gendiagnostik-Kommission nach dem Gendiagnostikgesetz (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Gendiagnostik-Kommission-Kostenverordnung - Kostenverordnung für die Stellungnahmen der Gendiagnostik-Kommission nach dem Gendiagnostikgesetz Vom 17. Juni 2010 (BGBl. I vom 25.06.2010 S. 810; 07.08.2013 S. 3154 13; 18.07.2016 S. 1666 16 * aufgehoben) Gl.-Nr.: 2121-63-1 *) Die Änderung BGBl. I vom 07.08.2013 Seite 3154 wurde wiederum geändert durch BGBl. I vom 18.07.2016 S .1 ... ...

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Verfahrensordnung Freistellung von Arzneimitteln von der Nutzenbewertung - Änderung im 5. Kapitel der Verfahrensordnung sowie der Anlage V - Antrag auf Freistellung von der Nutzenbewertung (1)

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... Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Verfahrensordnung Freistellung von Arzneimitteln von der Nutzenbewertung - Änderung im 5. Kapitel der Verfahrensordnung sowie der Anlage V - Antrag auf Freistellung von der Nutzenbewertung Vom 16. März 2018 (BAnz AT vom 04.07.2018 B1) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G- ... ...

PIDV - Präimplantationsdiagnostikverordnung - Verordnung zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik (1)

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Änderungstext: Dritte Verordnung zur Änderung der Rebenpflanzgutverordnung (1)

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... Dritte Verordnung zur Änderung der Rebenpflanzgutverordnung Vom 18. Juli 2017 (BGBl. I Nr. 49 vom 24.07.2017 S. 2647) Auf Grund des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 und des § 5 Absatz 1 Nummer 6 des Saatgutverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Juli 2004 (BGBl. I S. 1673), die zuletzt durch Artikel 372 Nummer 1 der Verordnung vom 31. August 2015 ... ...

Anforderungen an die Hygiene bei der Aufbereitung von Medizinprodukten (2)

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... zurück   . Maßnahmen zur Minimierung des Risikos einer Übertragung der CJK/vCJK durch Medizinprodukte Anlage 7 Mitgeltende Anlage der Empfehlung der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention beim Robert Koch-Institut (RKI) und des Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zu den "Anforderungen an die Hygiene bei der Aufbereitung von Medizinprodukten". 1 Einleitung Die sporadische Creutzfeld-Jacob-Krankheit (CJK) hat eine Häufigkeit von 1-2 Fällen pr ... ...

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Geschäfts- und Verfahrensordnung: - Zusammenarbeit mit fachlich unabhängigen wissenschaftlichen Instituten und redaktionelle Anpassungen (1)

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... Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Geschäfts- und Verfahrensordnung: Zusammenarbeit mit fachlich unabhängigen wissenschaftlichen Instituten und redaktionelle Anpassungen Vom 21. Januar 2016 (Banz AT vom 26.09.2016 B4) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 21. Januar 2016 und 19. M ... ...

Änderungstext: Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung

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... Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Qualitätssicherungs-Richtlinie zum Bauchaortenaneurysma: Delegation der jährlichen Anpassungen der ICD-10-GM- und OPS-Klassifikationen an den Unterausschuss Qualitätssicherung Vom 16. Mai 2013 (eBAnz. vom 06.08.2013 B5) Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in seiner Sitzung ... ...

Archivdatei - 2000 AGTPG - Saarländisches Ausführungsgesetz zum Transplantationsgesetz - Saarland (1)

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... Biotechnologie: EU, Bund AGTPG - Saarländisches Ausführungsgesetz zum Transplantationsgesetz - Saarland - Vom 26. Januar 2000 (Amtsbl. 2000 S. 886) Zur aktuellen Fassung Der Landtag des Saarlandes hat folgendes Gesetz beschlossen, dass hiermit verkündet wird: § 1 Aufklärung der Bevölkerung, Bereithaltung von Organspendeansweisen Zuständige Stellen gemäß § 2 Abs. 1 des Gesetz ... ...

Änderungstext: Sechzehnte Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen (1)

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... Sechzehnte Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen * Vom 25. Oktober 2012 (BGBl. I Nr. 52 vom 07.11.2012 S. 2270) Auf Grund des § 1 Absatz 2, des § 3 Absatz 3 Nummer 1 Buchstabe b, des § 22 Absatz 1 Nummer 1, des § 27 Absatz 3 und des § 53 des Saatgutverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Juli 2004 (BGBl. I S. 1673), von ... ...

TSE-Resistenzzuchtverordnung - Verordnung zur Festlegung der Mindestanforderungen an die Züchtung auf Resistenz gegen transmissible spongiforme Enzephalopathien bei Schafen (1)

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Änderungstext: Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung

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... Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie gemäß § 137 Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) in Verbindung mit § 135a SGB V über Maßnahmen der Qualitätssicherung für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser (QSKH-RL) Vom 21. Oktober 2010 (BAnz. Nr. 13 vom 25.01.2011 S. 282) Der Gemeinsam ... ...

Änderung der Bekanntmachung über Öffentlich empfohlene Schutzimpfungen (§ 20 Abs. 3 des Infektionsschutzgesetzes) - Bayern (1)

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... Änderung der Bekanntmachung über Öffentlich empfohlene Schutzimpfungen (§ 20 Abs. 3 des Infektionsschutzgesetzes) - Bayern - Vom 03. August 2022 (BayMBl. Nr. 457 vom 03.08.2022) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 3. August 2022, Az. 51f-G8000-2022/2084-1 1. Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für U ... ...

Rebenpflanzgutverordnung

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... Siehe Titel ...

Psychotherapie-Richtlinie - Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Durchführung der Psychotherapie

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Zweites Gesetz zur Änderung des Gentechnikgesetzes

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... Änderungstext zurück Artikel 3 Änderung der Gentechnik-Sicherheitsverordnung - Fortsetzung - 17. Anhang III wird wie folgt geändert: a) Abschnitt "A. Sicherheitsmaßnahmen für den Laborbereich" wird wie folgt geändert: aa) Nach der Überschrift "A. Sicherheitsmaßnahmen für den Laborbereich" wird folgender Satz eingefügt "Die Anforderungen der niedrigen Stufen sind von den höheren eingeschlossen." bb) Der Abschnitt "I. Stufe 1" wird wie folgt geändert: Oaaa ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Regelung der Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz (1)

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... Gesetz zur Regelung der Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz Vom 12. Juli 2012 (BGBl. I Nr. 33 vom 18.07.2012 S. 1504) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Transplantationsgesetzes Das Transplantationsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. September 2007 (BGBl. I S. 2206), das durch Artikel 3 des Gesetze ... ...

Änderungstext: Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten

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... Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz - Baden-Württemberg - Vom 18. März 2022 (GBl. Nr. 12 vom 31.03.2022 S. 208) Es wird verordnet auf Grund von § 54 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 10. Dezember 2021 ... ...

SaatG - Saatgutverkehrsgesetz (2)

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... SaatG - Saatgutverkehrsgesetz (2) zurück Unterabschnitt 6 Verbot der Irreführung, Gewährleistung § 23 Verbot der Irreführung (1) Saatgut oder Vermehrungsmaterial darf nicht unter einer Bezeichnung, Angabe oder Aufmachung zu gewerblichen Zwecken in den Verkehr gebracht werden, die zur Irreführung, insbesondere über Eigenschaften, Herkunft, Beschaffenheit und Behandlung, führen kann. (2) Erntegut, das nach den Vorschriften dieses Gesetzes nicht als Saatgut oder Vermehrungsmaterial ... ...

BmTierSSchV - Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung - Verordnung über das innergemeinschaftliche Verbringen sowie die Einfuhr und Durchfuhr von Tieren und Waren (1)

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... Biotechnologie; Tierschutz BmTierSSchV - Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung Verordnung über das innergemeinschaftliche Verbringen sowie die Einfuhr und Durchfuhr von Tieren und Waren Fassung vom 6. April 2005 (BGBl. I Nr. 21 vom 08.04.2005 S. 997; 27.03.2006 S. 579 06; 11.12.2006 S. 2921 06a; 14.07.2010 S. 929 10; 22.12.2011 S. 3044 11; 17.04.2014 S. 388 14; 23.12.20 ... ...

Prävention Gefäßkatheterassoziierter Infektionen

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Saatgutverordnung (1)

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... Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Saatgutverordnung Vom 23. Mai 2025 (BGBl. I Nr. 138 vom 03.06.2025 EU) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat verordnet aufgrund des § 5 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa und bb und Buchstabe b und Nummer 6 sowie des ... ...

BmTierSSchV - Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung - Verordnung über das innergemeinschaftliche Verbringen sowie die Einfuhr und Durchfuhr von Tieren und Waren (7)

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... Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung (7) zurück 2. Embryonen von Rindern, die nach dem 31. Dezember 1990 aufbereitet worden sind Artikel 7 der Richtlinie 89/556/EWG in der jeweils geltenden Fassung Artikel 9 und 10 der Richtlinie 89/556/EWG in der jeweils geltenden Fassung 3. Eizellen und Embryonen von Pferden, Schweinen, Schafen und Ziegen Artikel 17 Abs. 2 Buchstabe a und Abs. 3 sowie Artikel 28 der Richtlinie 92/65/EWG in der jeweils geltenden Fassung Artikel 17 Abs. 2 Buchs ... ...

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung STIKO-Empfehlung zur quadrivalenten Meningokokken-Impfung für Kleinkinder sowie ältere Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene (1)

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... Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung "STIKO-Empfehlung zur quadrivalenten Meningokokken-Impfung für Kleinkinder sowie ältere Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene" Vom 18. Dezember 2025 (BAnz. AT 17.02.2026 B4) Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in seiner Sit ... ...

Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzgesetz - Berlin (1)

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Gesundheitliche Bewertung dioxinähnlicher polychlorierter Biphenyle in der Innenraumluft

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... Siehe Titel ...

TSE-Verhütungs-Verordnung - Verordnung der Landesregierung und des Sozialministeriums zur Verhütung transmissibler spongiformer Enzephalopathien durch selbst hergestellte Arzneimittel und zur Übertragung infektionsschutzrechtlicher Zuständigkeiten (1)

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... Biotechnologie TSE-Verhütungs-Verordnung Verordnung der Landesregierung und des Sozialministeriums zur Verhütung transmissibler spongiformer Enzephalopathien durch selbst hergestellte Arzneimittel und zur Übertragung infektionsschutzrechtlicher Zuständigkeiten - Baden-Württemberg - Vom 19. Juni 2001 (GBl. Nr. 11 vom 31.07.2001 S. 458 ) Gl.-Nr.: 2124-1 Es wird verordnet au ... ...

Archivdatei - TierZG 2006 - Tierzuchtgesetz (2)

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... Tierzuchtgesetz (2) zurück Zur aktuellen Fassung § 17 Besamungsstationen und Embryo-Entnahmeeinheiten (1) Wer eine Besamungsstation oder eine Embryo-Entnahmeeinheit betreiben will, bedarf der Erlaubnis. Satz 1 gilt nicht für Besamungsstationen im Sinne des § 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 und Embryo-Entnahmeeinheiten im Sinne des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3. (2) Die Erlaubnis wird erteilt, wenn eine Tierärztin oder ein Tierarzt die Besamungsstation oder die Embryo-Entnahmeeinheit ... ...

Archivdatei - Hygiene-Verordnung - Nordrhein-Westfalen (1)

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... Biotechnologie Hygiene-Verordnung - Verordnung zur Verhütung übertragbarer Krankheiten - Nordrhein-Westfalen - Vom 9. Januar 2003 (GV NRW Nr. 6 vom 21.02.2003 S. 56; 05.04.2005 S. 351 aufgehoben) zur aktuellen Fassung Auf Grund des § 17 Abs. 4 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) vom 20. Juli 2000 ( ... ...

Archivdatei - Qb-R 2014 - Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Qb-R - Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser Regelungen des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 136b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 SGB V über Inhalt, Umfang und Datenformat eines strukturierten Qualitätsberichts für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser Vom 16. Mai 2013 (BAnz. AT vom 24.07.2013 B5; 04.09.2013 B2; 23.04.2014 B2 14; 27.05.2014 B3 14a; 22.07.201 ... ...

(MVV-RL) - Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung - Richtlinie des Gemeinsamen

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Änderungstext: PräimpG - Präimplantationsdiagnostikgesetz - Gesetz zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik (1)

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... PräimpG - Präimplantationsdiagnostikgesetz Gesetz zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik Vom 21. November 2011 (BGBl. I Nr. 58 vom 24.11.2011 S. 2228) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Embryonenschutzgesetzes Das Embryonenschutzgesetz vom 13. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2746), das durch Artikel 22 des Gesetzes vom ... ...

BmTierSSchV - Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung - Verordnung über das innergemeinschaftliche Verbringen sowie die Einfuhr und Durchfuhr von Tieren und Waren (2)

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... Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung (2) zurück §§ 14a, 14b (weggefallen) § 15 Zulassungsbedürftige Betriebe (1) Tiere und Erzeugnisse der in Anlage 7 Teil 1 Spalte 1 genannten Arten oder Verwendungszwecke dürfen nach anderen Mitgliedstaaten nur verbracht werden, wenn sie aus einem von der zuständigen Behörde zu diesem Zweck zugelassenen Betrieb stammen. (2) Ein Betrieb nach Absatz 1 darf nur zugelassen werden, wenn im Hinblick auf das Verbringen der in Anlage 7 Teil 1 Spalte 1 ... ...

Händehygiene in Einrichtungen des Gesundheitswesens

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... Siehe Titel ...

Liste über die Zulassung/Erneuerung des Inverkehrbringens von gentechnisch veränderten Pflanzen - Übersicht

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... Biotechnologie / Lebensmittel Liste über die Zulassung/Erneuerung des Inverkehrbringens von gentechnisch veränderten Pflanzen gem. VO (EG) 1829/2003 (EU)2026/522 Beschl. - zur Erneuerung der Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Baumwolle der Sorte T304-40 enthalten, daraus bestehen oder hergestellt werden (EU)2026/521 Beschl. - zur Erneuer ... ...

BmTierSSchV - Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung - Verordnung über das innergemeinschaftliche Verbringen sowie die Einfuhr und Durchfuhr von Tieren und Waren (8)

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... Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung (8) zurück  . Durchführung der Dokumentenprüfung bei Tieren Anlage 10a 06 10 (zu § 29 Abs. 1) Prüfung der Zweckbestimmung Prüfung der die Sendung begleitenden Bescheinigung, ob sie im Original vorliegt, mindestens in deutscher Sprache und dazu in der Sprache des Ursprungslandes und des Bestimmungsmitgliedstaates ausgestellt ist, oder ihr anstelle einer Bescheinigung eine beglaubigte deutsche Übersetzung oder eine beglaubigte Übersetzung in ... ...

Archivdatei - Richtlinien zur Organtransplantation (1)

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... Richtlinien zur Organtransplantation gemäß § 16 TPG (BAnz. 2000 Beilage 131A S. 19) aufgehoben am 28.2.2003 aktuelle Fassung Vorwort Die Richtlinien für "Warteliste" und "Vermittlung" von Organen sind vom Vorstand der Bundesärztekammer am 13. November 1999 verabschiedet worden. Nach § 10 Abs. 2 Transplantationsgesetz (TPG) sind die Transplantationszentre ... ...

TierZG - Tierzuchtgesetz (1)

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... Biotechnologie TierZG - Tierzuchtgesetz Vom 18. Januar 2019 (BGBl. I Nr. 2 vom 24.01.2019 S. 18; 10.08.2021 S. 3436 21 i.K; 20.12.2022 S. 2752 22) Gl.-Nr.: 7824-9 Archiv: 1998, 2006 Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen § 1 Anwendungsbereich (1) Dieses Gesetz gilt für die Zucht folgender Tiere, den Handel mit ihnen und ihre Verbringung in die Union: Reinrassige Zuchttiere ... ...

GenTG - Gentechnikgesetz - Gesetz zur Regelung der Gentechnik (3)

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... zurück § 16 Genehmigung bei Freisetzung und Inverkehrbringen 02c 04 05 06 07 08 10 15 (1) Die Genehmigung für eine Freisetzung ist zu erteilen, wenn die Voraussetzungen entsprechend § 11 Abs. 1 Nr. 1 und 2 vorliegen, gewährleistet ist, daß alle nach dem Stand von Wissenschaft und Technik erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden, nach dem Stand der Wissenschaft im Verhältnis zum Zweck der Freisetzung unvertretbare schädliche Einwirkungen auf die in § 1 Nr. 1 bezeichneten Rechtsgüte ... ...

Archivdatei - AIMPV 2007 - Aviäre-Influenza-Meldepflicht-Verordnung - Verordnung über die Meldepflicht bei Aviärer Influenza beim Menschen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk AIMPV - Aviäre-Influenza-Meldepflicht-Verordnung Verordnung über die Meldepflicht bei Aviärer Influenza beim Menschen Vom 11. Mai 2007 (BGBl. Nr. 20 vom 21.05.2007 S. 732; 18.03.2016 S. 515 aufgehoben) Gl.-Nr.: 2126-13-2 (Ersetzt durch IfSGMeldAnpV) Auf Grund des § 15 Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), der zuletzt durch Artikel 57 Nr. ... ...

Änderungstext: Gesetz über den Beruf der Notfallsanitäterin und des Notfallsanitäters

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... Gesetz über den Beruf der Notfallsanitäterin und des Notfallsanitäters sowie zur Änderung weiterer Vorschriften Vom 22. Mai 2013 (BGBl. I Nr. 25 vom 27.05.2013 S. 1348) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 NotSanG - Notfallsanitätergesetz Gesetz über den Beruf der Notfallsanitäterin und des Notfallsanit ... ...

KHEntgG - Krankenhausentgeltgesetz - Gesetz über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen (2)

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... KHEntgG - Krankenhausentgeltgesetz - Gesetz über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen (2) zurück § 15 Laufzeit 09 15b 18a 19e 20 20a 20e 21h 22 22b 22c 24 (1) Die für das Kalenderjahr vereinbarten Fallpauschalen und Zusatzentgelte nach § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 werden bei Patientinnen und Patienten abgerechnet, die ab dem 1. Januar in das Krankenhaus aufgenommen werden, soweit die Vertragsparteien auf Bundesebene nichts Abweichendes vereinbart haben ... ...

Änderungstext: Anordnung zur Änderung der Anordnung über Zuständigkeiten im Infektionsschutzrecht

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... Anordnung zur Änderung der Anordnung über Zuständigkeiten im Infektionsschutzrecht - Hamburg - Vom 23. Juni 2020 (Amtl. Anz. Nr. 59 vom 30.06.2020 S. 1201) Auf Grund von § 54 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert am 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018, 1024), wird bestimmt: I Abschnitt I Absatz 2 Nummer 1a der Anordnung ü ... ...

Änderungstext: Dritte Verordnung zur Änderung der Infektionshygieneverordnung (1)

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... Dritte Verordnung zur Änderung der Infektionshygieneverordnung - Hessen - Vom 8. Dezember 2017 (GVBl. Nr. 28 vom 21.12.2017 S. 453) Aufgrund des § 17 Abs. 4 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2615), in Verbindung mit § 22 Abs. 2 des Hessischen Gesetzes über den öffentlich ... ...

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL): - Umsetzung der STIKO-Empfehlung zur Impfung gegen Pertussis in der Schwangerschaft (1)

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... Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL): Umsetzung der STIKO-Empfehlung zur Impfung gegen Pertussis in der Schwangerschaft Vom 14. Mai 2020 (BAnz. AT vom 09.07.2020 B2) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 14. Mai 2020 beschlossen, die Richtlinie über ... ...

Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine befristete Außervollzugsetzung einer Änderung der Mindestmengenvereinbarung: - Mindestmengen für Früh- und Neugeborene Perinatalzentren Level (1)

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Hygienemaßnahmen bei Infektionen oder Besiedlung mit multiresistenten gramnegativen Stäbchen

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... Siehe Titel ...

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: - Änderung der Anlage 1 (Inhalt, Umfang und Datenformat eines strukturierten Qualitätsberichts für das Berichtsjahr 2015) und Beschluss eines Anhangs 1 (Datensatzbeschreibung für das Berichtsjahr 2015) zu Anlage (1)

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... Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Änderung der Anlage 1 (Inhalt, Umfang und Datenformat eines strukturierten Qualitätsberichts für das Berichtsjahr 2015) und Beschluss eines Anhangs 1 (Datensatzbeschreibung für das Berichtsjahr 2015) zu Anlage 1 Vom 21. Ap ... ...

BVL 43/2007/4 - Kriterien der Bewertung und der Einstufung von Pflanzenviren, phytopathogenen Pilzen und phytopathogenen Bakterien als Spender- und Empfängerorganismen für gentechnische Arbeiten (1)

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... Biotechnologie BVL 43/2007/4 - Kriterien der Bewertung und der Einstufung von Pflanzenviren, phytopathogenen Pilzen und phytopathogenen Bakterien als Spender- und Empfängerorganismen für gentechnische Arbeiten - Stellungnahme der Zentralen Kommission für die Biologische Sicherheit (ZKBS) - Vom 3. April 2007 (BAnz. Nr. 73 vom 18.04.2007 S. 4005) I. Einleitung Die ZKBS hatte a ... ...

GenDG - Gendiagnostikgesetz - Gesetz über genetische Untersuchungen bei Menschen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (1)

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... Biotechnologie Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte Vom 23. September 2009 (BGBl I Nr. 64 vom 02.10.2009 S. 3162; 11.01.2011 S. 39 11; 08.02.2013 S. 187 13; 30.06.2015 S. 1074 15; 17.02.2016 S. 203 16; 17.05.2018 S. 617 aufgehoben) Gl.-Nr.: 860-5-35 Siehe Fn. * Archiv: 2006 § 1 Anwendungsbereich 11 Diese Verordnung legt die Ra ... ...

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: - Umsetzung der STIKO-Empfehlungen zur Impfung gegen Affenpocken (1)

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... Biotechnologie Änderungstext Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung der STIKO-Empfehlungen zur Impfung gegen Affenpocken Vom 18. August 2022 (BAnz. AT 30.09.2022 B2) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 18. August 2022 beschlossen, die Schutzimpfungs-Richtli ... ...

BmTierSSchV - Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung - Verordnung über das innergemeinschaftliche Verbringen sowie die Einfuhr und Durchfuhr von Tieren und Waren (6)

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... Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung (6) zurück . Tiere und Waren, deren Verbringen aus anderen Mitgliedstaaten und deren Einfuhr der Genehmigung bedarf  Anlage 4 06 14a (zu §§ 9, 23a, 24, 24a Abs. 1 Satz 1, §§ 26 und 27 Abs. 1 Satz 1) I. Tiere 14a Rinder, Schweine, Schafe und Ziegen, die vorübergehend in das Grenzgebiet zu Weidezwecken eingeführt werden Wildtiere der Ordnungen Rüsseltiere (Proboscida) und Paarhufer (Artiodactyla), die für Tierschauen, Tierausstellungen oder ... ...

Archivdatei - Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte

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... Siehe Titel ...

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: - Umsetzung der STIKO-Empfehlungen zur Impfung gegen COVID-19 (1)

Demoversion Suchausgabe

... Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung der STIKO-Empfehlungen zur Impfung gegen COVID-19 Vom 16. Februar 2023 (BAnz. AT 31.03.2023 B3) Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in seiner Sitzung am 16. Februar 2023 beschlossen seinen Beschluss vom 1. Dezember 2022 zur Änderung ... ...

Pflanzkartoffelverordnung (1)

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... Biotechnolgie Pflanzkartoffelverordnung Vom 23. November 2004 (BGBl. I Nr. 61 vom 26.11.2004 S. 2918; 16.05.2010 S. 282; 25.10.2012 S. 2270 12; 08.12.2015 S. 2326 15; 09.06.2017 S. 1614 17; 24.11.2020 S. 2540 20; 28.09.2021 S. 4595 21; 13.07.2022 S. 1186 22) Gl.-Nr.: 7822-6-4 Siehe Fn. * Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich Die Vorschriften dieser Ve ... ...

Rebenpflanzgutverordnung (1)

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... Biotechnologie Rebenpflanzgutverordnung Vom 21. Januar 1986 (BGBl. I S. 204; 11.05.1988 S. 595; 17.08.1992; S. 1532; 01.10.2001 S. 2588; 21.03.2002 S. 1146; 13.02.2004 S. 215; 06.07.2006 S. 1437; 16.03.2010 S. 282 10; 25.10.2012 S. 2270 12; 18.07.2017 S. 2647 17; 01.10.2018 S. 1571 18; 24.11.2020 S. 2540 20) Gl.-Nr.: 7822-6-5 Auf Grund des § 4 Abs. 3 Nr. 1, des § 5 Abs. 1 ... ...

Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL): - Umsetzung der STIKO-Empfehlung des quadrivalenten saisonalen Influenzaimpfstoffs (1)

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... Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL): Umsetzung der STIKO-Empfehlung des quadrivalenten saisonalen Influenzaimpfstoffs Vom 5. April 2018 (BAnz. AT 28.06.2018 B2) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 5. April 2018 beschlossen, die Richtlinie über Schutzimpfungen nach § 20 ... ...

Anforderungen an Gestaltung, Eigenschaften und Betrieb von dezentralen Desinfektionsmittel-Dosiergeräten

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... Siehe Titel ...

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL): Schutzimpfung aufgrund medikamentöser Therapie (1)

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... Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL): Schutzimpfung aufgrund medikamentöser Therapie Vom 18. Juni 2020 (BAnz. AT 14.08.2020 B3) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 18. Juni 2020 beschlossen, die Richtlinie über Schutzimpfungen nach § 20i Absatz 1 SG ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Errichtung eines Transplantationsregisters und zur Änderung weiterer

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... Gesetz zur Errichtung eines Transplantationsregisters und zur Änderung weiterer Gesetz Vom 11. Oktober 2016 (BGBl. I Nr. 48 vom 14.10.2016 S. 2233) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Transplantationsgesetzes (gültig ab 01.11.2016) Das Transplantationsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. September 2007 (BGBl. ... ...

Änderungstext: Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten

Demoversion Suchausgabe

... Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz - Baden-Württemberg - Vom 30. Juni 2021 (GBl. Nr. 21 vom 09.07.2021 S. 597) Es wird verordnet auf Grund von § 54 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Mai 2021 (BGBl. I S. ... ...

PpSG - Pflegepersonal-Stärkungsgesetz - Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals (1)

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... PpSG - Pflegepersonal-Stärkungsgesetz Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals Vom 11. Dezember 2018 (BGBl. I Nr. 45 vom 14.12.2018 S. 2394) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes Das Krankenhausfinanzierungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 1991 (BGBl. I S. 886), das z ... ...

Verfahrensordnung des Gemeinsamen Bundesausschusses

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... Siehe Titel ...

IGV - Internationale Gesundheitsvorschriften (1)

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... Biotechnologie IGV - Internationale Gesundheitsvorschriften (2005) Vom 23. Mai 2005 (BGBl. II Nr. 23 vom 27.07.2007 S. 930; 24.03.2009 S. 275 09; 21.03.2013 S.566 13; 10.05.2016 S .498 16; 24.05.2024 Nr. 203 24; 22.01.2026 Nr. 19 26) Teil I Begriffsbestimmungen, Zweck und Anwendungsbereich, Grundsätze und zuständige Behörden Artikel 1 Begriffsbestimmungen 26 (1) Für die Zw ... ...

Änderungstext: Verordnung - über die Anforderungen an die Organ- und Spendercharakterisierung

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... Verordnung über die Anforderungen an die Organ- und Spendercharakterisierung und an den Transport von Organen sowie über die Anforderungen an die Meldung schwerwiegender Zwischenfälle und schwerwiegender unerwünschter Reaktionen und zur Änderung der TPG-Gewebeverordnung und der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung 1 Vom 11. Februar 2013 (BGBl. I ... ...

Bekanntmachung der Änderungen des Vertrags nach § 12 des Transplantationsgesetzes (1)

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... Bekanntmachung der Änderungen des Vertrags nach § 12 des Transplantationsgesetzes Vom 9. April 2024 (BAnz. AT 02.05.2024 B2) Die Vertragsparteien nach § 12 des Transplantationsgesetzes (TPG) vom 4. September 2007 (BGBl. I S. 2206), das zuletzt durch Artikel 8b des Digital-Gesetzes vom 22. März 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 101) geändert worden ist, haben die Anlag ... ...

Gesetz - zur Änderung des Hessischen Gesetzes zur Ausführung - des Transplantationsgesetzes (1)

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... Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes * Vom 14. Dezember 2006 (GVBl. Nr. 24 vom 27.12.2006 S. 711) Artikel 1 Das Hessische Gesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes vom 29. November 2000 (GVBl. I S. 514) wird wie folgt geändert: 1. § 1 Abs. 1 erhält folgende Fassung: alt neu (1) Zuständige Stelle für ... ...

Änderungstext: Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Gebührenordnung

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... Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Gebührenordnung zur Erhebung von Gebühren für Beratungen nach § 35a Absatz 7 Satz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) Vom 20. Januar 2011 (BAnz. Nr. 95a vom 29.06.2001 S. 79) Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in seiner Sitzung am 20. Januar 2011 beschlossen, die Verfahrensor ... ...

Änderungstext: Bekanntmachung der Änderungen des Vertrags nach § 11 des Transplantationsgesetzes

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... Bekanntmachung der Änderungen des Vertrags nach § 11 des Transplantationsgesetzes Vom 10. März 2020 (BAnz AT 14.04.2020 B6) Die Vertragsparteien nach § 11 des Transplantationsgesetzes (TPG) vom 4. September 2007 (BGBl. I S. 2206) haben die Anlage zu § 7 Absatz 1 des Vertrags nach § 11 TPG und die Anlage zu § 7 Absatz 2 des Vertrags nach § 11 TPG (Bekanntmachung v ... ...

GenTAnhV - Gentechnik-Anhörungsverordnung - Verordnung über Anhörungsverfahren nach dem Gentechnikgesetz

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - IfSGInfo-VwV - Verwaltungsvorschrift IfSG-Informationsverfahren - Allgemeine Verwaltungsvorschrift für ein Bund-Länder-Informationsverfahren in epidemisch bedeutsamen Fällen nach § 5 des Infektionsschutzgesetzes

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... Siehe Titel ...

Prävention der nosokomialen Pneumonie (1)

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Liste risikobewerteter Spender- und Empfängerorganismen für gentechnische Arbeiten (BVL 112/2013/4)

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... Siehe Titel ...

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser (Qb-R): - Anpassungen für das Berichtsjahr 2013 ff. (1)

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... Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser (Qb-R): Anpassungen für das Berichtsjahr 2013 ff. Vom 20. März 2014 (BAnz. AT vom 23.04.2014 B2) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 20. März 2014 beschlossen, die Regelungen gemäß § 137 Absatz ... ...

Änderungstext: Zweite Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen und zur Änderung

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... Zweite Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen und zur Änderung der Anbaumaterialverordnung Vom 24. November 2020 (BGBl. I Nr. 55 vom 30.11.2020 S. 2540) Siehe Fn. * Auf Grund des § 1 Absatz 2, des § 3a Absatz 2, des § 5 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb und Buchstabe b sowie Nummer 5 und 6, des § 14a Nummer 1 Buchstabe b, Nummer ... ...

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung Impfempfehlung gegen Erkrankungen durch Respiratorische Synzytial-Viren für Personen ab dem Alter von 75 Jahren sowie Anpassung der Anlage 2 (1)

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... Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung "Impfempfehlung gegen Erkrankungen durch Respiratorische Synzytial-Viren für Personen ab dem Alter von 75 Jahren" sowie Anpassung der Anlage 2 Vom 3. September 2024 (BAnz. AT 26.09.2024 B4) ... ...

GenTAnhV - Gentechnik-Anhörungsverordnung - Verordnung über Anhörungsverfahren nach dem Gentechnikgesetz (1)

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Änderungstext: Anordnung zur Änderung der Anordnung über Zuständigkeiten im Infektionsschutzrecht

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... Anordnung zur Änderung der Anordnung über Zuständigkeiten im Infektionsschutzrecht - Hamburg - Vom 27. April 2021 (Amtl. Anz. Nr. 33 vom 30.04.2021 S. 645) Auf Grund von § 54 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert am 22. April 2021 (BGBl. I S. 802), wird bestimmt: I Die Anordnung über Zuständigkeiten im Infektionssch ... ...

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: - Umsetzung STIKO-Empfehlung zur Impfung gegen Chikungunya mit den Impfstoffen Ixchiq und Vimkunya sowie Anpassung der Anlage 2 (1)

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... Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung "STIKO-Empfehlung zur Impfung gegen Chikungunya mit den Impfstoffen Ixchiq und Vimkunya" sowie Anpassung der Anlage 2 Vom 4. September 2025 (BAnz. AT 24.10.2025 B3) Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in seiner Sitzung am ... ...

Änderung der Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern

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... Änderung der Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern (QSKH-RL): Streichung von § 24 Absatz 1 Satz 7 und 8 sowie Absatz 2 Satz 2 Vom 20. Dezember 2018 (BAnz AT vom 25.02.2019 B1) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 20. Dezember 2018 beschlossen, die Richtlinie gemäß § 136 Absatz 1 des Fünften Buches Sozialg ... ...

Archivdatei - GenTSV 1995 - Gentechnik-Sicherheitsverordnung - Verordnung über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischer Arbeiten in gentechnischen Anlagen (1)

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... Biotechnologie GenTSV - Gentechnik-Sicherheitsverordnung Verordnung über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischer Arbeiten in gentechnischen Anlagen Fassung vom 14. März 1995 (BGBl. I S. 297; 16.08.2002 S. 3220 02a; 22.03.2004 S. 454 04; 23.12.2004 S. 3758 04a; 31.10.2006 S. 2407 06; 06.03.2007 S. 261 07; 18.12.2008 S. 2768 08; 31.08.2015 S. 1474 1 ... ...

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