Durchführungsverordnung (EU) 2019/2026 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 282/2011 bezüglich der über elektronische Schnittstellen unterstützten Lieferung von Gegenständen oder Erbringung von Dienstleistungen sowie bezüglich der Sonderregelungen für Steuerpflichtige, die Dienstleistungen an Nichtsteuerpflichtige erbringen sowie Fernverkäufe von Gegenständen und bestimmte Lieferungen von Gegenständen innerhalb der Union tätigen (1)

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... EU 2019, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/2026 des Rates vom 21. November 2019 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 282/2011 bezüglich der über elektronische Schnittstellen unterstützten Lieferung von Gegenständen oder Erbringung von Dienstleistungen sowie bezüglich der Sonderregelungen für Steuerpflichtige, die Dienstleistungen an Nich ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1780 zur Einführung von Standardformularen für die Veröffentlichung von Bekanntmachungen für öffentliche Aufträge und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1986 (elektronische Formulare - eForms) (1)

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... EU 2019, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1780 der Kommission vom 23. September 2019 zur Einführung von Standardformularen für die Veröffentlichung von Bekanntmachungen für öffentliche Aufträge und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1986 ("elektronische Formulare - eForms") (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 272 vom 25.1 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1607 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1239 hinsichtlich der geltenden Fristen für die Einreichung der Lizenzanträge (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1607 der Kommission vom 27. September 2019 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1239 hinsichtlich der geltenden Fristen für die Einreichung der Lizenzanträge (ABl. L 250 vom 30.09.2019 S.56) Hinweis s.Liste - zur Ergänzung der VO (EU) 1308/2013 in Bezug auf die/hinsichtlich ... ... Die Europäische Kom ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1977 zur Zulassung von Phenylmethanthiol, Benzylmethylsulfid, sec-Pentylthiophen, Tridec-2-enal, 12-Methyltridecanal, 2,5-Dimethylphenol, Hexa-2(trans),4(trans)-dienal und 2-Ethyl-4-hydroxy-5-methyl-3(2H)-furanon als Zusatzstoffe in Futtermitteln für Katzen und Hunde

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... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2019/1720 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Nicaragua - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (GASP) 2019/1720 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Anhang Liste der in den Artikeln 1 und 2 genannten natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen A. Natürliche Personen gemäß Artikel 1 Absatz 1 und Artikel 2 Absatz 1 B. Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen gemäß Artikel 2 Absatz 1 ...

Verordnung (EU) 2019/1781 zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an Elektromotoren und Drehzahlregelungen gemäß der Richtlinie 2009/125/EG, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 641/2009 im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von externen Nassläufer-Umwälzpumpen und in Produkte integrierten Nassläufer-Umwälzpumpen und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 640/2009

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/2080 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte MZHG0JG (SYN-000JG-2) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/2080 - Inhalt => Artikel 1 Genetisch veränderter Organismus und spezifischer Erkennungsmarker Artikel 2 Zulassung Artikel 3 Kennzeichnung Artikel 4 Nachweisverfahren Artikel 5 Überwachung der Umweltauswirkungen Artikel 6 Gemeinschaftsregister Artikel 7 Zulassungsinhaber Artikel 8 Geltungsdauer Artikel 9 Adressat Anhang a) Antragsteller und Zulassungsinhaber: b) Bezeichnung und Spezifikation der Erzeugnisse: c) Kennzeichnung: d) Nachweisverfahren: e) Spez ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/2014 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/1369 in Bezug auf die Energieverbrauchskennzeichnung von Haushaltswaschmaschinen und Haushaltswaschtrocknern sowie zur Aufhebung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1061/2010 und der Richtlinie 96/60/EG (1)

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... EU 2019, Energienutzung - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/2014 der Kommission vom 11. März 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/1369 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Energieverbrauchskennzeichnung von Haushaltswaschmaschinen und Haushaltswaschtrocknern sowie zur Aufhebung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1061/2010 der Kommission und ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1574 zur Durchführung des Artikels 17 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 224/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Zentralafrikanischen Republik (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1574 des Rates vom 20. September 2019 zur Durchführung des Artikels 17 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 224/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Zentralafrikanischen Republik (ABl. L 243 vom 23.09.2019 S.1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Ar ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1698 über europäische Produktnormen zur Unterstützung der Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/1698 - Inhalt => Normenübersicht Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang I Anhang II ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1729 über die harmonisierte Norm für die Konformitätsbewertung zur Unterstützung der Verordnungen (EG) Nr. 765/2008 und (EG) Nr. 1221/2009 sowie der Richtlinie 2006/42/EG und von Rechtsakten mit den Musterbestimmungen des Beschlusses Nr. 768/2008/EG (1)

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... EU 2019, Betriebsicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1729 der Kommission vom 15. Oktober 2019 über die harmonisierte Norm für die Konformitätsbewertung zur Unterstützung der Verordnungen (EG) Nr. 765/2008 und (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und von Rechtsakt ... ...

Verordnung (EU) 2019/2088 über nachhaltigkeitsbezogene Offenlegungspflichten im Finanzdienstleistungssektor

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1615 über Dringlichkeitsmaßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung des Tomato brown rugose fruit virus (ToBRFV) (1)

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... EU 2019, Natur- Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1615 der Kommission vom 26. September 2019 über Dringlichkeitsmaßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung des Tomato brown rugose fruit virus (ToBRFV) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 6826) (ABl. L 250 vom 30.09.2019 S. 91; VO (EU) 2020/1191 - ABl. L 262 vom 12.08 ... ...

Durchführungsverordnung 2019/1762 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Listen von Drittländern, Gebieten und Teilen davon, aus denen das Verbringen bestimmter Tiere und bestimmten frischen Fleisches in die Europäische Union zulässig ist (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung 2019/1762 der Kommission vom 23. Oktober 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Listen von Drittländern, Gebieten und Teilen davon, aus denen das Ver ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1965 zur Zulassung von Natriummolybdat-Dihydrat als Zusatzstoff in Futtermitteln für Schafe

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1947 zur Zulassung von Cassiagummi als Zusatzstoff in Futtermitteln für Katzen und Hunde - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/1947 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/2085 zur Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte MON 89034 × 1507 × NK603 × DAS-40278-9 sowie der Unterkombinationen MON 89034 × NK603 × DAS-40278-9, 1507 × NK603 × DAS-40278-9 und NK603 × DAS-40278-9 enthalten, daraus bestehen oder daraus gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/2090 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 in Bezug auf mutmaßliche oder festgestellte Verstöße gegen Unionsvorschriften über die Verwendung oder über Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe, die in Tierarzneimitteln oder als Futtermittelzusatzstoffe zugelassen sind, bzw. gegen Unionsvorschriften über die Verwendung oder über Rückstände verbotener oder nicht zugelassener pharmakologisch wirksamer Stoffe (1)

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... EU 2019, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/2090 der Kommission vom 19. Juni 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf mutmaßliche oder festgestellte Verstöße gegen Unionsvorschriften über die Verwendung oder über Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe, die in Tierarzneimit ... ...

Verordnung (EU) 2019/2022 zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an Haushaltsgeschirrspüler gemäß der Richtlinie 2009/125/EG, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1275/2008 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1016/2010 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/2022 - Inhalt => Normenübersicht Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Ökodesign-Anforderungen Artikel 4 Konformitätsbewertung Artikel 5 Nachprüfungsverfahren zur Marktaufsicht Artikel 6 Umgehung und Software-Aktualisierungen Artikel 7 Unverbindliche Referenzwerte Artikel 8 Überprüfung Artikel 9 Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1275/2008 Artikel 10 Aufhebung Artikel 11 Übergangsbestimmungen Artikel 12 Inkrafttrete ... ...

Verordnung (EU) 2019/1871 betreffend die Referenzwerte für Maßnahmen für nicht zulässige pharmakologisch wirksame Stoffe, die in Lebensmitteln tierischen Ursprungs enthalten sind, und zur Aufhebung der Entscheidung 2005/34/EG (1)

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... EU 2019, Lebensmittel /Arzneimittel Verordnung (EU) 2019/1871 der Kommission vom 7. November 2019 betreffend die Referenzwerte für Maßnahmen für nicht zulässige pharmakologisch wirksame Stoffe, die in Lebensmitteln tierischen Ursprungs enthalten sind, und zur Aufhebung der Entscheidung 2005/34/EG (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 289 vom 08.11.2019 S. 41 A; VO (EU) ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1614 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, für nicht als Pflanzgut bestimmte Kartoffeln/Erdäpfel mit Ursprung in den libanesischen Regionen Akkar und Bekaa Ausnahmen von einigen Vorschriften der Richtlinie 2000/29/EG zu genehmigen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/2084 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte A2704-12 (ACS-GM005-3) enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 (1)

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... EU 2019, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/2084 der Kommission vom 28. November 2019 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte A2704-12 (ACS-GMØØ5-3) enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 182 ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1698 über europäische Produktnormen zur Unterstützung der Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/1824 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Käse in Anhang I (1)

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... EU 2019, Wasser /Chemikalien - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/1824 der Kommission vom 8. August 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Käse in Anhang I (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 279 vom 31.10.2019 S. 16) Anm. d. Red.: s.  Liste - zur Genehmigung/Zulassung und Nichtgene ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1605 zur Genehmigung des Wirkstoffs Bacillus subtilis Stamm IAB/BS03 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2019, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1605 der Kommission vom 27. September 2019 zur Genehmigung des Wirkstoffs Bacillus subtilis Stamm IAB/BS03 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/20 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1741 zur Festlegung, in welcher Form und mit welcher Häufigkeit die Mitgliedstaaten Daten für die Berichterstattung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters und zur Änderung der Richtlinien 91/689/EWG und 96/61/EG zu übermitteln haben - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/1741 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Teil 1 Administrative und thematische Informationen A. Verwaltungsinformation B. Thematische Informationen Teil 2 Festlegung der von den Mitgliedstaaten bei der Übermittlung des Produktionsvolumens gemäß Feld 2.12 zu verwendenden Einheiten und Parameter 1. Begriffsbestimmungen 2. Allgemeine Vorschriften 3. Einheiten und Parameter ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/2031 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU für die Nahrungsmittel-, Getränke- und Milchindustrie

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/2023 zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an Haushaltswaschmaschinen und Haushaltswaschtrockner gemäß der Richtlinie 2009/125/EG, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1275/2008 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1015/2010

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1771 zur Änderung des Beschlusses 2011/163/EU zur Genehmigung der vom Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland sowie von seinen unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebieten gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG vorgelegten Pläne (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1771 der Kommission vom 23. Oktober 2019 zur Änderung des Beschlusses 2011/163/EU zur Genehmigung der vom Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland sowie von seinen unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebieten gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Pläne (Bekannt ge ... ...

Empfehlung (EU) 2019/1665 über Maßnahmen zur Krisenprävention und zum Krisenmanagement gemäß Artikel 33 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 - (Fonds auf Gegenseitigkeit) (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Empfehlung (EU) 2019/1665 der Kommission vom 30. September 2019 über Maßnahmen zur Krisenprävention und zum Krisenmanagement gemäß Artikel 33 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates - (Fonds auf Gegenseitigkeit) (ABl. L 253 vom 03.10.2019 S. 1) Hinweis s.Liste - zur Ergänzun ... ...

Delegierte Richtlinie (EU) 2019/1845 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU hinsichtlich einer Ausnahme für Di(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP) in bestimmten in Motorsystemen verwendeten Gummibauteilen (1)

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... EU 2019, Abfall/Betriebssicherheit - EU Bund Delegierte Richtlinie (EU) 2019/1845 der Kommission vom 8. August 2019 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Di(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP) in bestimmten in Motorsyst ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1739 über Dringlichkeitsmaßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung des Rose-rosette-Virus (1)

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... EU 2019, Natur- Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1739 der Kommission vom 16. Oktober 2019 über Dringlichkeitsmaßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung des Rose-rosette-Virus (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 7328) (ABl. L 265 vom 18.10.2019 S. 12, ber. L 336 S. 314 aufgehoben) aufgehoben gem. Art. 9 s. Liste - zu ... ...

Verordnung (EU) 2019/1890 über restriktive Maßnahmen angesichts der nicht genehmigten Bohrtätigkeiten der Türkei im östlichen Mittelmeer - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/1890 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Artikel 17 Artikel 18 Anhang I Liste der in Artikel 2 genannten natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen Anhang II Websites mit Informationen über die zuständigen Behörden und Anschrift für Notifikationen an die Kommission ...

2019/1724 - Regelung Nr. 80 der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) - Einheitliche Vorschriften für die Genehmigung der Sitze von Kraftomnibussen sowie dieser Fahrzeuge hinsichtlich der Widerstandsfähigkeit der Sitze und ihrer Verankerungen (1)

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... EU 2019, Betriebssicherheit / Gefahrgut/Transport - EU Bund 2019/1724 - Regelung Nr. 80 der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) - Einheitliche Vorschriften für die Genehmigung der Sitze von Kraftomnibussen sowie dieser Fahrzeuge hinsichtlich der Widerstandsfähigkeit der Sitze und ihrer Verankerungen (ABl. L 266 vom 18.10.2019 S. 31) Nur die von der ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/2076 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Contec IPA Product Family (1)

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... EU 2019, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/2076 der Kommission vom 29. November 2019 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie "Contec IPA Product Family" (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 316 vom 06.12.2019 S. 19 A; VO (EU) 2021/1322 - ABl. L 288 vom 11.08.2021 S. 1 Inkrafttreten A; VO (EU) 2024/2679 - ABl. L ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1812 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/1812 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1614 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, für nicht als Pflanzgut bestimmte Kartoffeln/Erdäpfel mit Ursprung in den libanesischen Regionen Akkar und Bekaa Ausnahmen von einigen Vorschriften der Richtlinie 2000/29/EG zu genehmigen - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/1614 - Inhalt => Artikel 1 Ermächtigung zur Gewährung einer Ausnahme Artikel 2 Pflanzengesundheitszeugnis Artikel 3 Eingangsorte Artikel 4 Inspektionen durch die Mitgliedstaaten Artikel 5 Meldung eines Verdachts oder Nachweises Artikel 6 Kennzeichnung Artikel 7 Abfallentsorgung Artikel 8 Meldepflicht der Einführer Artikel 9 Geltungsende Anhang Anforderungen an Einfuhren gemäß Artikel 1 (1) Erzeugungsgebiete (2) Erhebungen in schadorganismusfreien Gebiete ... ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2019/1933 zur Erstellung der Prodcom-Liste der produzierten Güter gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3924/91

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/2088 über nachhaltigkeitsbezogene Offenlegungspflichten im Finanzdienstleistungssektor - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/2088 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 2a Grundsatz der Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen Artikel 3 Transparenz bei den Strategien für den Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken Artikel 4 Transparenz nachteiliger Nachhaltigkeitsauswirkungen auf Ebene des Unternehmens Artikel 5 Transparenz der Vergütungspolitik im Zusammenhang mit der Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsrisiken Artikel 6 Transparenz bei der Berücksich ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/1935 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2016/97 durch technische Regulierungsstandards zur Anpassung der Euro-Grundbeträge für die Berufshaftpflichtversicherung und die finanzielle Leistungsfähigkeit von Versicherungs- und Rückversicherungsvermittlern (1)

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... EU 2019, Versicherung - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/1935 der Kommission vom 13. Mai 2019 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2016/97 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Anpassung der Euro-Grundbeträge für die Berufshaftpflichtversicherung und die finanzielle Leistungsfähigkeit von Versicherungs- und Rückversicherungsve ... ...

Verordnung (EU) 2019/2020 zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an Lichtquellen und separate Betriebsgeräte gemäß der Richtlinie 2009/125/EG und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 244/2009, (EG) Nr. 245/2009 und (EU) Nr. 1194/2012 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/2020 - Inhalt => Normenübersicht Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Ökodesign-Anforderungen Artikel 4 Entnahme von Lichtquellen und separaten Betriebsgeräten Artikel 5 Konformitätsbewertung Artikel 6 Nachprüfungsverfahren zur Marktaufsicht Artikel 7 Umgehung und Software-Aktualisierungen Artikel 8 Unverbindliche Referenzwerte Artikel 9 Überprüfung Artikel 10 Aufhebung Artikel 11 Inkrafttreten und Geltungsbeginn ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/1823 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 zwecks Aufnahme des Wirkstoffs D-Fructose in Anhang I (1)

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... EU 2019, Wasser /Chemikalien - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/1823 der Kommission vom 8. August 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs D-Fructose in Anhang I (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 279 vom 31.10.2019 S. 13) Anm. d. Red.: s.  Liste - zur Genehmigung/Zulassung und Nic ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/2093 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 333/2007 hinsichtlich der Analyse auf 3-Monochlorpropan-1,2-diol (3-MCPD)-Fettsäureestern, Glycidyl-Fettsäureestern, Perchlorat und Acrylamid (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/2093 der Kommission vom 29. November 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 333/2007 hinsichtlich der Analyse auf 3-Monochlorpropan-1,2-diol (3-MCPD)-Fettsäureestern, Glycidyl-Fettsäureestern, Perchlorat und Acrylamid (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 317 vom 09.12.2019 S. 96) Die Europäische Kommissi ... ...

Verordnung (EU) 2019/2033 über Aufsichtsanforderungen an Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1093/2010, (EU) Nr. 575/2013, (EU) Nr. 600/2014 und (EU) Nr. 806/2014 (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Verordnung (EU) 2019/2033 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. November 2019 über Aufsichtsanforderungen an Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1093/2010, (EU) Nr. 575/2013, (EU) Nr. 600/2014 und (EU) Nr. 806/2014 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 314 vom 05.12.2019 S. 1, ber. L 20 S. 26, b ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1589 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Amidosulfuron, beta-Cyfluthrin, Bifenox, Chlortoluron, Clofentezin, Clomazon, Cypermethrin, Daminozid, Deltamethrin, Dicamba, Difenoconazol, Diflubenzuron, Diflufenican, Fenoxaprop-P, Fenpropidin, Fludioxonil, Flufenacet, Fosthiazat, Indoxacarb, Lenacil, MCPA, MCPB, Nicosulfuron, Picloram, Prosulfocarb, Pyriproxyfen, Thiophanatmethyl, Triflusulfuron und Tritosulfuron (1)

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... EU 2019, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1589 der Kommission vom 26. September 2019 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Amidosulfuron, beta-Cyfluthrin, Bifenox, Chlortoluron, Clofentezin, Clomazon, Cypermethrin, Daminozid, Deltamethrin, Dicamba, Difenoc ... ...

Verordnung (EU) 2019/2021 zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an elektronische Displays gemäß der Richtlinie 2009/125/EG, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1275/2008 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 642/2009

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1972 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2013/764/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2019, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1972 der Kommission vom 26. November 2019 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2013/764/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 8396) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 307 vom ... ...

Verordnung (EU) 2019/1791 zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 über Höchstgehalte an Rückständen von 1-Decanol, 2,4-D, ABE-IT 56, Cyprodinil, Dimethenamid, Fettalkoholen, Florpyrauxifen-benzyl, Fludioxonil, Fluopyram, Mepiquat, Pendimethalin, Picolinafen, Pyraflufen-ethyl, Pyridaben, S-Abscisinsäure und Trifloxystrobin in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2019/1791 der Kommission vom 17. Oktober 2019 zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates über Höchstgehalte an Rückständen von 1-Decanol, 2,4-D, ABE-IT 56, Cyprodinil, Dimethenamid, Fettalkoholen, Florpyrauxifen-benzyl, Fludioxonil, Fluopyram, Mepiquat, Pend ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1842 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie 2003/87/EG hinsichtlich weiterer Vorkehrungen für die Anpassung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten aufgrund von Änderungen der Aktivitätsraten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1675 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Verticillium albo-atrum Stamm: WCS850 als Wirkstoff mit geringem Risiko gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1928 zur Änderung des Anpassungssatzes für Direktzahlungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 für das Kalenderjahr 2019 und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/916

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1960 zur Nichtgenehmigung von Silberzeolith als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 2 und

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/2083 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 89788 (MON-89788-1) enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 (1)

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... EU 2019, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/2083 der Kommission vom 28. November 2019 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 89788 (MON-89788-1) enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 18 ... ...

Verordnung (EU) 2019/1784 zur Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Schweißgeräten gemäß der Richtlinie 2009/125/EG

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1605 zur Genehmigung des Wirkstoffs Bacillus subtilis Stamm IAB/BS03 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/2013 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/1369 in Bezug auf die Energieverbrauchskennzeichnung elektronischer Displays und zur Aufhebung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1062/2010 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/2013 - Inhalt => Normenübersicht Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Pflichten der Lieferanten Artikel 4 Pflichten der Händler Artikel 5 Pflichten der Diensteanbieter auf Internet-Hosting-Plattformen Artikel 6 Messverfahren Artikel 7 Nachprüfungsverfahren zur Marktaufsicht Artikel 8 Überprüfung Artikel 9 Aufhebung Artikel 10 Übergangsregelungen Artikel 11 Inkrafttreten und Anwendung Anhang I Für die Zwecke der A ... ...

Verordnung (EU) 2019/2021 zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an elektronische Displays gemäß der Richtlinie 2009/125/EG, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1275/2008 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 642/2009 (1)

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... EU 2019, Energienutzung - EU Bund Verordnung (EU) 2019/2021 der Kommission vom 1. Oktober 2019 zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an elektronische Displays gemäß der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1275/2008 der Kommission und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 642/2009 der Kommission (Text von ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/2035 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich Vorschriften für Betriebe, in denen Landtiere gehalten werden, und für Brütereien sowie zur Rückverfolgbarkeit von bestimmten gehaltenen Landtieren und von Bruteiern

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2019/1608 über den im Namen der Europäischen Union zu vertretenden Standpunkt im Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (CESNI) und in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) für die Verabschiedung von Mustern im Bereich der Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt (1)

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... EU 2019, Berufe / Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2019/1608 des Rates vom 16. September 2019 über den im Namen der Europäischen Union zu vertretenden Standpunkt im Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (CESNI) und in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) für die Verabschiedung von Mustern im Bereich ... ...

Beschluss (EU, Euratom) 2019/1963 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen über den Geheimschutz in der Wirtschaft in Bezug auf als Verschlusssache eingestufte öffentliche Aufträge - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU, Euratom) 2019/1963 - Inhalt => Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Verantwortung innerhalb der Kommission Kapitel 2 Bearbeitung von Ausschreibungen von als Verschlusssache eingestuften Verträgen Artikel 3 Grundsätze Artikel 4 Unterauftragsvergabe bei als Verschlusssache eingestuften Aufträgen Kapitel 3 Vergabe von als Verschlusssache eingestuften Verträgen der Kommission Artikel 5 Grundsätze Artikel 6 Z ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1728 über die harmonisierten Normen für Spielzeug zur Unterstützung der Richtlinie 2009/48/EG - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/1728 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang I Anhang II ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1969 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von IPBC zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1811 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1885 zur Festlegung der Vorschriften für die Berechnung, die Prüfung und die Übermittlung von Daten über die Ablagerung von Siedlungsabfällen auf Deponien gemäß der Richtlinie 1999/31/EG sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2000/738/EG (1)

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... EU 2019, Abfall - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1885 der Kommission vom 6. November 2019 zur Festlegung der Vorschriften für die Berechnung, die Prüfung und die Übermittlung von Daten über die Ablagerung von Siedlungsabfällen auf Deponien gemäß der Richtlinie 1999/31/EG des Rates sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2000/738/EG der Kommission (Bekannt gegeben unter ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1787 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/6 mit besonderen Bedingungen für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1787 der Kommission vom 24. Oktober 2019 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/6 mit besonderen Bedingungen für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 272 vom 25.10.2019 S ... ...

Beschluss (EU) 2019/1911 über den im Namen der Europäischen Union in den einschlägigen Ausschüssen der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen hinsichtlich der Vorschläge für Anpassungen der UN-Regelungen Nr. 0, 16, 17, 21, 29, 43, 44, 48, 53, 55, 58, 67, 74, 80, 83, 85, 86, 98, 107, 112, 113, 115, 116, 123, 129, 135, 148, 149 und 150, den Vorschlag für Anpassungen der Globalen Technischen Regelung (GTR) Nr. 2, des Vorschlags für Anpassungen der gemeinsamen Entschließung MR.1, der Vorschläge für Änderungen der Gesamtresolutionen R.E.3 und R.E.5 und der Vorschläge für Genehmigungen zur Ausarbeitung einer Änderung der GTR Nr. 6 und zur Ausarbeitung einer neuen GTR über die Bestimmung der Leistung von Fahrzeugen mit Elektroantrieb zu vertretenden Standpunkt

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/2030 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Pal IPA Product Family - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/2030 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I Bedingungen (EU-0020463-0000) Anhang II Zusammenfassung der EIgenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I Erste Informationsebene Kapitel 1 Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller des Produkte 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe Kapitel 2 Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur qualitativen und ... ...

Empfehlung (EU) 2019/1659 zum Inhalt der umfassenden Bewertung des Potenzials für eine effiziente Wärme- und Kälteversorgung gemäß Artikel 14 der Richtlinie 2012/27/EU

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/1666 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 betreffend die Bedingungen für die Überwachung des Transports und des Eintreffens von Sendungen mit bestimmten Waren von der Eingangsgrenzkontrollstelle bis zum Betrieb am Bestimmungsort in der Union

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1976 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Phenylcapsaicin als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1976 der Kommission vom 25. November 2019 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Phenylcapsaicin als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (Text von Bedeutung für den E ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1973 zur Nichtgenehmigung von Silber-Kupfer-Zeolith als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 2 und (1)

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... EU 2019, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1973 der Kommission vom 27. November 2019 zur Nichtgenehmigung von Silber-Kupfer-Zeolith als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 2 und 7 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 307 vom 28.11.2019 S. 58) Anm. d. Red.: s. Liste - zur Genehmigung/Zulassung und Nichtgenehmigung Wirksto ... ...

Durchführungsrichtlinie (EU) 2019/1985 zur Änderung der Richtlinien 2003/90/EG und 2003/91/EG mit Durchführungsbestimmungen zu Artikel 7 der Richtlinie 2002/53/EG und Artikel 7 der Richtlinie 2002/55/EG hinsichtlich der Merkmale, auf welche sich die Prüfungen mindestens zu erstrecken haben, und der Mindestanforderungen für die Prüfung bestimmter Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten und Gemüsearten (1)

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... EU 2019, Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsrichtlinie (EU) 2019/1985 der Kommission vom 28. November 2019 zur Änderung der Richtlinien 2003/90/EG und 2003/91/EG mit Durchführungsbestimmungen zu Artikel 7 der Richtlinie 2002/53/EG des Rates und Artikel 7 der Richtlinie 2002/55/EG des Rates hinsichtlich der Merkmale, auf welche sich die Prüfungen mindestens zu erstrecken ha ... ...

Beschluss (GASP) 2019/1894 über restriktive Maßnahmen angesichts der nicht genehmigten Bohrtätigkeiten der Türkei im östlichen Mittelmeer (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2019/1894 des Rates vom 11. November 2019 über restriktive Maßnahmen angesichts der nicht genehmigten Bohrtätigkeiten der Türkei im östlichen Mittelmeer (ABl. L 291 vom 12.11.2019 S. 47 A; Beschl. (GASP) 2020/275 - ABl. LI 56 vom 27.02.2020 S. 5 A; Beschl. (GASP) 2020/1657 - ABl. LI 372 vom 09.11.2020 S. 16 A ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/2035 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich Vorschriften für Betriebe, in denen Landtiere gehalten werden, und für Brütereien sowie zur Rückverfolgbarkeit von bestimmten gehaltenen Landtieren und von Bruteiern (1)

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... EU 2019, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/2035 der Kommission vom 28. Juni 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für Betriebe, in denen Landtiere gehalten werden, und für Brütereien sowie zur Rückverfolgbarkeit von bestimmten gehaltenen Landtieren und von ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1923 über die harmonisierten Normen für Seilbahnen zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2016/424 - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/1923 - Inhalt => Normenübersicht Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang I Anhang II ...

2019/1723 - Regelung Nr. 17 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) - Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Fahrzeugen hinsichtlich der Sitze, ihrer Verankerungen und Kopfstützen - Inhalt -

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... EU 2019 2019/1723 - UN-Regelung Nr. 17 - Inhalt => 1. Anwendungsbereich 2. Begriffsbestimmungen 3. Antrag auf Genehmigung 4. Genehmigung 5. Vorschriften 5.1. Allgemeine Vorschriften 5.2. Allgemeine Vorschriften für alle Sitze von Fahrzeugen der Klasse M1 6. Prüfungen 6.1. Allgemeine Vorschriften für alle Prüfungen 6.2. Prüfung der Widerstandsfähigkeit der Rückenlehne und ihrer Einstelleinrichtungen 6.3. Prüfung der Widerstandsfähigkeit der Sitzverankerung und der Einstell-, Verr ... ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2019/1933 zur Erstellung der Prodcom-Liste der produzierten Güter gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3924/91 (2)

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... Archivdatei - Verordnung (EU) 2019/1933 zur Erstellung der "Prodcom-Liste" der produzierten Güter gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3924/91 (2) zurück PRODCOM Bezeichnung Maßeinh. P Bezug zur Erläuterung NACE: 26.11 Herstellung von elektronischen Bauelementen CPA: 26.11.11 Kathodenstrahl-Bildröhren; Fernsehkameraröhren; andere Kathodenstrahlröhren 26.11.11.00 Kathodenstrahl-Bildröhren; Fernsehkameraröhren; andere Kathodenstrahlröhren p/st S CPA: 26.11.12 Höchstfrequenzröhre ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1994 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2019, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1994 der Kommission vom 28. November 2019 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 8745) (Text von Bedeutung für den EWR) (A ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1404 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1794 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Boumatic Iodine product family - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/1794 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I Erste Informationsebene 1. Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller der Biozidprodukte 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe 2. Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur quantitativen und qualitativen Zusammensetzung der Produktfamilie 2.2. Ar ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1766 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/436 bezüglich der harmonisierten Norm EN ISO 19085-3:2017 für numerisch gesteuerte Bohr- und Fräsmaschinen (1)

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... EU 2019, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1766 der Kommission vom 23. Oktober 2019 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/436 bezüglich der harmonisierten Norm EN ISO 19085-3:2017 für numerisch gesteuerte Bohr- und Fräsmaschinen (ABl. L 270 vom 24.10.2019 S. 94) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitswei ... ...

Empfehlung (EU) 2019/1660 zur Umsetzung der neuen Bestimmungen der Energieeffizienz-Richtlinie 2012/27/EU für die Verbrauchserfassung und Abrechnung (1)

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... EU 2019, Energienutzung - EU Bund Empfehlung (EU) 2019/1660 der Kommission vom 25. September 2019 zur Umsetzung der neuen Bestimmungen der Energieeffizienz-Richtlinie 2012/27/EU für die Verbrauchserfassung und Abrechnung (ABl. L 275 vom 28.10.2019 S. 121) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artik ... ...

Verordnung (EU) 2019/1784 zur Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Schweißgeräten gemäß der Richtlinie 2009/125/EG - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/1784 - Inhalt => Normenübersicht Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Ökodesign-Anforderungen Artikel 4 Konformitätsbewertung Artikel 5 Nachprüfungsverfahren zur Marktaufsicht Artikel 6 Umgehung und Software-Aktualisierungen Artikel 7 Referenzwerte Artikel 8 Überprüfung Artikel 9 Inkrafttreten und Anwendung Anhang I Begriffsbestimmungen für die Anhänge Anhang II Ökodesign-Anforderungen 1. Energieeffizienzanforder ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/2085 zur Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte MON 89034 × 1507 × NK603 × DAS-40278-9 sowie der Unterkombinationen MON 89034 × NK603 × DAS-40278-9, 1507 × NK603 × DAS-40278-9 und NK603 × DAS-40278-9 enthalten, daraus bestehen oder daraus gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 (1)

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... EU 2019, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/2085 der Kommission vom 28. November 2019 zur Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte MON 89034 × 1507 × NK603 × DAS-40278-9 sowie der Unterkombinationen MON 89034 × NK603 × DAS-40278-9, 1507 × NK603 × DAS-40278-9 und NK603 × DAS- ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/2028 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1799 in Bezug auf die Zuordnungstabellen mit den Entsprechungen zwischen den Kreditrisikobewertungen externer Ratingagenturen und den in der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 genannten Bonitätsstufen (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/2028 der Kommission vom 29. November 2019 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1799 in Bezug auf die Zuordnungstabellen mit den Entsprechungen zwischen den Kreditrisikobewertungen externer Ratingagenturen und den in der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rat ... ...

Durchführungsverordnung 2019/1686 zur Genehmigung einer Erweiterung der Verwendungszwecke von basischem Molkenprotein-Isolat aus Kuhmilch als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1404 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2019, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1404 der Kommission vom 6. September 2019 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 236 vom 13.09.2019 S. 14) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertragüber die Arbeitsweise der Europäischen ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1579 zur Änderung der Entscheidungen 2008/933/EG, 2009/813/EG, 2009/814/EG und des Beschlusses 2010/429/EU sowie der Durchführungsbeschlüsse 2012/82/EU, 2012/83/EU, 2012/347/EU, 2013/649/EU, (EU) 2015/683, (EU) 2015/684, (EU) 2015/685, (EU) 2015/686, (EU) 2015/687, (EU) 2015/688, (EU) 2015/689, (EU) 2015/693, (EU) 2015/695, (EU) 2015/696, (EU) 2015/700, (EU) 2015/701, (EU) 2015/2279, (EU) 2015/2281, (EU) 2016/1216, (EU) 2016/1217, (EU) 2017/1207, (EU) 2018/1111, (EU) 2018/2045 und (EU) 2018/2046 hinsichtlich des Vertreters des Inhabers der Zulassungen für das Inverkehrbringen bestimmter genetisch veränderter Lebensmittel und Futtermittel in der Union - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/1579 - Inhalt => Artikel 1 Änderung der Entscheidung 2008/933/EG Artikel 2 Änderung der Entscheidung 2009/813/EG Artikel 3 Änderung der Entscheidung 2009/814/EG Artikel 4 Änderung des Beschlusses 2010/429/EU Artikel 5 Änderung des Durchführungsbeschlusses 2012/82/EU Artikel 6 Änderung des Durchführungsbeschlusses 2012/83/EU Artikel 7 Änderung des Durchführungsbeschlusses 2012/347/EU Artikel 8 Änderung des Durchführungsbeschlusses 2013/649/EU Artikel 9 Än ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/1668 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2016/1629 über die technischen Vorschriften für Binnenschiffe (1)

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... EU 2019, Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/1668 der Kommission vom 26. Juni 2019 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2016/1629 des Europäischen Parlaments und des Rates über die technischen Vorschriften für Binnenschiffe (ABl. L 256 vom 07.10.2019 S. 1) Die Europäische Kommission - gestützt auf die Richtlinie (EU) 2016/1629 des Europäischen Parlaments ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1675 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Verticillium albo-atrum Stamm: WCS850 als Wirkstoff mit geringem Risiko gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2019, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1675 der Kommission vom 4. Oktober 2019 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Verticillium albo-atrum Stamm: WCS850 als Wirkstoff mit geringem Risiko gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung d ... ...

Richtlinie (EU) 2019/1929 zur Änderung von Anhang II Anlage C der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlamentes über die Sicherheit von Spielzeug in Bezug auf spezifische Grenzwerte für chemische Stoffe, die in Spielzeug verwendet werden, hinsichtlich Formaldehyd (1)

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... EU 2019, Betriebssicherheit - EU Bund Richtlinie (EU) 2019/1929 der Kommission vom 19. November 2019 zur Änderung von Anhang II Anlage C der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug in Bezug auf spezifische Grenzwerte für chemische Stoffe, die in Spielzeug verwendet werden, hinsichtlich Formaldehyd (Text von Bedeutung ... ...

Liste zur Ergänzung/Festlegung ... der VO (EU) 2019/1700

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... Wirtschaft - EU Bund Liste zur Ergänzung/Festlegung ... ... der VO (EU) 2019/1700 Liste zur Ergänzung der VO (EU) 2019/1700 ... ... (EU)2026/324 VO ... ... durch Festlegung der Anzahl und der Titel der Variablen für das Ad-hoc-Thema 2027 "Psychische Gesundheit und Wohlbefinden" im Bereich Einkommen und Lebensbedingungen (EU)2025/2030 VO ... ... zur Festlegung der Anzahl und der Titel der achtjährlichen Variablen für "Arbeitsorganisation und Arbeitszeitgestaltung" und "Arbeitsu ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/2014 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/1369 in Bezug auf die Energieverbrauchskennzeichnung von Haushaltswaschmaschinen und Haushaltswaschtrocknern sowie zur Aufhebung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1061/2010 und der Richtlinie 96/60/EG - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/2014 - Inhalt => Normenübersicht Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Pflichten der Lieferanten Artikel 4 Pflichten der Händler Artikel 5 Pflichten von Internet-Hosting-Plattformen Artikel 6 Messmethoden Artikel 7 Nachprüfungsverfahren zur Marktaufsicht Artikel 8 Überprüfung Artikel 9 Aufhebung Artikel 10 Übergangsregelungen Artikel 11 Inkrafttreten und Anwendung Anhang I Für die Anhänge geltende Begriffsbestimmu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1943 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/1686 zur Verhängung zusätzlicher restriktiver Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und der mit ihnen verbundenen natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1943 des Rates vom 25. November 2019 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/1686 zur Verhängung zusätzlicher restriktiver Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und der mit ihnen verbundenen natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen (ABl. LI 303 vom 25.11.2019 ... ...

Verordnung (EU) 2019/2021 zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an elektronische Displays gemäß der Richtlinie 2009/125/EG , zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1275/2008 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 642/2009 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/2021 - Inhalt => Normenübersicht Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen: Artikel 3 Ökodesign-Anforderungen Artikel 4 Konformitätsbewertung Artikel 5 Nachprüfungsverfahren zur Marktaufsicht Artikel 6 Umgehungseinrichtungen und Software-Aktualisierungen Artikel 7 Unverbindliche Referenzwerte Artikel 8 Überprüfung Artikel 9 Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1275/2008 Artikel 10 Aufhebung Artikel 11 Inkrafttreten und Anwendung Arti ... ...

Verordnung (EU) 2019/2020 zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an Lichtquellen und separate Betriebsgeräte gemäß der Richtlinie 2009/125/EG und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 244/2009, (EG) Nr. 245/2009 und (EU) Nr. 1194/2012 (1)

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... EU 2019, Energienutzung - EU Bund Verordnung (EU) 2019/2020 der Kommission vom 1. Oktober 2019 zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an Lichtquellen und separate Betriebsgeräte gemäß der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 244/2009, (EG) Nr. 245/2009 und (EU) Nr. 1194/2012 der Kommission (Text von B ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1811 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/1811 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1685 zur Benennung eines Referenzzentrums der Europäischen Union für den Tierschutz bei Geflügel und anderen kleinen Nutztieren

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... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2019/1894 über restriktive Maßnahmen angesichts der nicht genehmigten Bohrtätigkeiten der Türkei im östlichen Mittelmeer - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/1894 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Anhang Liste der in den Artikeln 1 und 2 genannten natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1775 zur Änderung des Anhangs I des Durchführungsbeschlusses 2011/630/EU im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und mancher seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste der Drittländer bzw. der Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Rindersperma in die Union zugelassen ist (1)

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... EU 2019, Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1775 der Kommission vom 23. Oktober 2019 zur Änderung des Anhangs I des Durchführungsbeschlusses 2011/630/EU im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und mancher seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste der Drittländer bzw. der Teile ... ...

Beschluss (GASP) 2019/1789 zur Änderung des Beschlusses 2010/573/GASP betreffend restriktive Maßnahmen gegen die Führung der transnistrischen Region der Republik Moldau (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2019/1789 des Rates vom 24. Oktober 2019 zur Änderung des Beschlusses 2010/573/GASP betreffend restriktive Maßnahmen gegen die Führung der transnistrischen Region der Republik Moldau (ABl. L 272 vom 25.10.2019 S. 150) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesonder ... ...

Beschluss (EU) 2019/1608 über den im Namen der Europäischen Union zu vertretenden Standpunkt im Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (CESNI) und in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) für die Verabschiedung von Mustern im Bereich der Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/2099 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 hinsichtlich der für die Zulassung von zentralen Gegenparteien anwendbaren Verfahren und zuständigen Behörden und der Anforderungen für die Anerkennung zentraler Gegenparteien aus Drittstaaten (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Verordnung (EU) 2019/2099 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 hinsichtlich der für die Zulassung von zentralen Gegenparteien anwendbaren Verfahren und zuständigen Behörden und der Anforderungen für die Anerkennung zentraler Gegenparteien aus Drittstaaten (ABl. L ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1950 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von K-HDO zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart

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... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2019/1922 zur Änderung - zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt - von Nummer 13 in Anhang II Teil III der Richtlinie 2009/48/EG über die Sicherheit von Spielzeug hinsichtlich Aluminium (1)

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... EU 2019, Betriebssicherheit - EU Bund / 2. ProdSV Richtlinie (EU) 2019/1922 der Kommission vom 18. November 2019 zur Änderung - zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt - von Nummer 13 in Anhang II Teil III der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug hinsichtlich Aluminium (Text von Bedeut ... ...

Beschluss (EU) 2019/2006 über die Beteiligung Irlands an der Verordnung (EU) 2018/1727 betreffend die Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Eurojust) (1)

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... EU 2019, Außenwirtschaft/Sanktionen - EU Bund Beschluss (EU) 2019/2006 der Kommission vom 29. November 2019 über die Beteiligung Irlands an der Verordnung (EU) 2018/1727 des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Eurojust) (ABl. L 310 vom 02.12.2019 S. 59) Die Europäische Kommission - ... ...

Richtlinie (EU) 2019/1995 zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG in Bezug auf Vorschriften für Fernverkäufe von Gegenständen und bestimmte inländische Lieferungen von Gegenständen (1)

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... EU 2019, Steuern/Abgaben - EU Bund Richtlinie (EU) 2019/1995 des Rates vom 21. November 2019 zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG in Bezug auf Vorschriften für Fernverkäufe von Gegenständen und bestimmte inländische Lieferungen von Gegenständen (ABl. L 310 vom 02.12.2019 S. 1 A; Beschl. (EU) 2020/1109 - ABl. L 244 vom 29.07.2020 S. 3 Inkrafttreten) Der Rat der Europäisch ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1959 zur Nichtgenehmigung von Silber-Natrium-Hydrogen-Zirconium-Phosphat als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 2 und (1)

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... EU 2019, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1959 der Kommission vom 26. November 2019 zur Nichtgenehmigung von Silber-Natrium-Hydrogen-Zirconium-Phosphat als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 2 und 7 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 306 vom 27.11.2019 S. 40) Anm. d. Red.: s. Liste - zur Genehmigung/Zulassung und Nic ... ...

Delegierter Beschluss (EU) 2019/1764 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 durch anwendbare Systeme zur Bewertung und Überprüfung der Leistungsbeständigkeit von zur Verwendung in Bauwerken bestimmten Brüstungs- und Geländerbausätzen, die ausschließlich zur Vermeidung von Abstürzen eingesetzt werden und keine strukturbedingten Vertikallasten tragen (1)

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... EU 2019, Bau - EU Bund Delegierter Beschluss (EU) 2019/1764 der Kommission vom 14. März 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates durch anwendbare Systeme zur Bewertung und Überprüfung der Leistungsbeständigkeit von zur Verwendung in Bauwerken bestimmten Brüstungs- und Geländerbausätzen, die ausschließlich zur Vermeidung von ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/2083 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 89788 (MON-89788-1) enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/2083 - Inhalt => Artikel 1 Genetisch veränderter Organismus und spezifischer Erkennungsmarker Artikel 2 Erneuerung der Zulassung Artikel 3 Kennzeichnung Artikel 4 Nachweisverfahren Artikel 5 Plan zur Überwachung der Umweltauswirkungen Artikel 6 Gemeinschaftsregister Artikel 7 Zulassungsinhaber Artikel 8 Geltungsdauer Artikel 9 Adressat Anhang a) Antragsteller und Zulassungsinhaber: b) Bezeichnung und Spezifikation der Erzeugnisse: c) Kennzeichnung: d) Na ... ...

Beschluss (EU) 2019/2006 über die Beteiligung Irlands an der Verordnung (EU) 2018/1727 betreffend die Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Eurojust)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1979 zur Genehmigung des Inverkehrbringens eines 2'-Fucosyllactose/Difucosyllactose-Gemischs als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/1979 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Verordnung (EU) 2019/2023 zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an Haushaltswaschmaschinen und Haushaltswaschtrockner gemäß der Richtlinie 2009/125/EG, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1275/2008 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1015/2010 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/2023 - Inhalt => Normenübersicht Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Ökodesign-Anforderungen Artikel 4 Konformitätsbewertung Artikel 5 Prüfverfahren zur Marktaufsicht Artikel 6 Umgehung und Software-Aktualisierungen Artikel 7 Unverbindliche Referenzwerte Artikel 8 Überprüfung Artikel 9 Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1275/2008 Artikel 10 Aufhebung Artikel 11 Übergangsregelungen Artikel 12 Inkrafttreten und Anwe ... ...

Verordnung (EU) 2019/1910 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 über Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft für das Bezugsjahr 2020 (1)

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... EU 2019, Wirtschaft /Verwaltung - EU Bund Verordnung (EU) 2019/1910 der Kommission vom 7. November 2019 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft für das Bezugsjahr 2020 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 296 vom 15.11.2019 S. 1) Die Europäische Kommission - gest ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1844 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie BPF_Iodine_VET - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/1844 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I Erste Informationsebene 1. Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller der Biozidprodukte 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe 2. Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur quantitativen und qualitativen Zusammensetzung der Produktfamilie 2.2. Ar ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1873 über die Verfahren für die koordinierte Durchführung verstärkter amtlicher Kontrollen bei Erzeugnissen tierischen Ursprungs, Zuchtmaterial, tierischen Nebenprodukten und zusammengesetzten Erzeugnissen durch die zuständigen Behörden an den Grenzkontrollstellen

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... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2019/1937 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden - Inhalt -

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... EU 2019 RL (EU) 2019/1937 - Inhalt => Kapitel I Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen und Schutzvoraussetzungen Artikel 1 Ziel Artikel 2 Sachlicher Anwendungsbereich Artikel 3 Beziehung zu anderen Unionsrechtsakten und nationalen Bestimmungen Artikel 4 Persönlicher Anwendungsbereich Artikel 5 Begriffsbestimmungen Artikel 6 Voraussetzungen für den Schutz von Hinweisgebern Kapitel II Interne Meldungen und Folgemaßnahmen Artikel 7 Meldung über interne Meldekanäle Artikel 8 Pfl ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/2076 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Contec IPA Product Family

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... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2019/1596 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/2074 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2019/1596 des Rates vom 26. September 2019 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/2074 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela (ABl. L 248 vom 27.09.2019 S. 74) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag der ... ...

Verordnung (EU) 2019/1910 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 über Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft für das Bezugsjahr 2020

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... Siehe Titel ...

Empfehlung (EU) 2019/1658 zur Umsetzung der Energieeinsparverpflichtungen nach der Energieeffizienzrichtlinie - Inhalt -

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... EU 2019 Enpf. EU) 2019/1658 - Inhalt => Erwägungsgründe Anhang 1. Einleitung 2. Berechnung der im Verpflichtungszeitraum 2021-2030 erforderlichen Energieeinsparungen 2.1. Berechnung der im zweiten Verpflichtungszeitraum erforderlichen kumulierten Endenergieeinsparungen 2.2. Statistischer Datensatz 2.3. Verteilung der Energieeinsparungen über den Zeitraum 2021-2030 3. Andere Ansätze zur Berechnung der Einsparanforderungen 3.1. Hintergrund und Anwendungsbereich 3.2. Optionen gemäß ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/2005 über die unter die Entscheidung Nr. 406/2009/EG fallenden Treibhausgasemissionen für jeden Mitgliedstaat für das Jahr 2017 (1)

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... EU 2019, Immissionsschutz/Klimaschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/2005 der Kommission vom 29. November 2019 über die unter die Entscheidung Nr. 406/2009/EG des Europäischen Parlaments und des Rates fallenden Treibhausgasemissionen für jeden Mitgliedstaat für das Jahr 2017 (ABl. L 310 vom 02.12.2019 S. 56) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag üb ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/2030 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Pal IPA Product Family (1)

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... EU 2019, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/2030 der Kommission vom 29. November 2019 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie "Pal IPA Product Family" (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 313 vom 04.12.2019 S. 51 A; VO (EU) 2026/367 - ABl. L 2026/367 vom 20.02.2026 Inkrafttreten) Liste zur Erteilung einer Unionszul ... ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2019/1933 zur Erstellung der Prodcom-Liste der produzierten Güter gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3924/91 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/1933 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang NACE: 07.10 Eisenerzbergbau NACE: 07.29 Sonstiger NE-Metallerzbergbau NACE: 08.11 Gewinnung von Naturwerksteinen und Natursteinen, Kalk- und Gipsstein, Kreide und Schiefer NACE: 08.12 Gewinnung von Kies, Sand, Ton und Kaolin NACE: 08.91 Bergbau auf chemische und Düngemittelminerale NACE: 08.93 Gewinnung von Salz NACE: 08.99 Gewinnung von Steinen und Erden a.n.g. NACE: 10.11 Schlachten (ohne Schlachten von Geflügel) ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1729 über die harmonisierte Norm für die Konformitätsbewertung zur Unterstützung der Verordnungen (EG) Nr. 765/2008 und (EG) Nr. 1221/2009 sowie der Richtlinie 2006/42/EG und von Rechtsakten mit den Musterbestimmungen des Beschlusses Nr. 768/2008/EG

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2019/2007 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/625 in Bezug auf die Liste der Tiere, der Erzeugnisse tierischen Ursprungs, des Zuchtmaterials, der tierischen Nebenprodukte und der Folgeprodukte sowie des Heus und des Strohs, die an Grenzkontrollstellen amtlich zu kontrollieren sind, und zur Änderung der Entscheidung 2007/275/EG (1)

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... EU 2019, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/2007 der Kommission vom 18. November 2019 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Tiere, der Erzeugnisse tierischen Ursprungs, des Zuchtmaterials, der tierischen Nebenprodukte und der Folgepr ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/2076 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Contec IPA Product Family - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/2076 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I Bedingungen (EU-0020460-0000) Anhang II Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I Erste Informationsebene Kapitel 1 Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller des Produkts 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe Kapitel 2 Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur qualitativen und ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1586 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/2063 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1586 des Rates vom 26. September 2019 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/2063 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela (ABl. L 248 vom 27.09.2019 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/1369 im Hinblick auf die Energieverbrauchskennzeichnung von Kühlgeräten und zur Aufhebung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1060/2010

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/1602 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 hinsichtlich des Gemeinsamen Gesundheitseingangsdokuments, das Sendungen von Tieren und Waren zu ihrem Bestimmungsort begleitet - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/1602 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmung Artikel 3 Fälle, in denen Sendungen bis zu ihrem Bestimmungsort von einem GGED begleitet werden müssen Artikel 4 Bedingungen für das GGED, das nicht aufgeteilte Sendungen begleitet Artikel 5 Bedingungen für das GGED, das Sendungen begleitet, die an der Grenzkontrollstelle aufgeteilt werden Artikel 6 Bedingungen für das GGED, das Sendungen unter Zollaufsicht begleitet, die ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1731 zur 306. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1731 der Kommission vom 16. Oktober 2019 zur 306. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (ABl. L 2 ... ...

Beschluss (EU, Euratom) 2019/1963 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen über den Geheimschutz in der Wirtschaft in Bezug auf als Verschlusssache eingestufte öffentliche Aufträge

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... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2021/1883 über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zur Ausübung einer hoch qualifizierten Beschäftigung und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/50/EG - Inhalt -

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... EU 2021 RL (EU) 2021/1883 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Anwendungsbereich Artikel 4 Günstigere Bestimmungen Kapitel II Zulassungs-, Ablehnungs- und Entzugskriterien Artikel 5 Zulassungskriterien Artikel 6 Anzahl der Zulassungen Artikel 7 Gründe für die Ablehnung eines Antrags auf eine Blaue Karte EU Artikel 8 Gründe für Entzug oder Nichtverlängerung der Blauen Karte EU Kapitel III Blaue Karte EU u ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/2139 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2020/852 durch Festlegung der technischen Bewertungskriterien, anhand deren bestimmt wird, unter welchen Bedingungen davon auszugehen ist, dass eine Wirtschaftstätigkeit einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz oder zur Anpassung an den Klimawandel leistet, und anhand deren bestimmt wird, ob diese Wirtschaftstätigkeit erhebliche Beeinträchtigungen eines der übrigen Umweltziele vermeidet (2)

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... zurück 5. Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung und Beseitigung von Umweltverschmutzungen 5.1. Bau, Erweiterung und Betrieb von Systemen der Wassergewinnung, -behandlung und -versorgung Beschreibung der Tätigkeit Bau, Erweiterung und Betrieb von Systemen der Wassergewinnung, -behandlung und -versorgung. Die Wirtschaftstätigkeiten in dieser Kategorie können gemäß der mit der Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 aufgestellten statistischen Systematik der Wirtschaftszweige mehreren NACE-Codes, ... ...

Verordnung (EU) 2021/1891 zur Änderung der Anhänge XIV und XV der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hinsichtlich der Einfuhr in und der Durchfuhr durch die Union von tierischen Nebenprodukten und Folgeprodukten (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2021/1891 der Kommission vom 26. Oktober 2021 zur Änderung der Anhänge XIV und XV der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hinsichtlich der Einfuhr in und der Durchfuhr durch die Union von tierischen Nebenprodukten und Folgeprodukten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 384 vom 29.10.2021 S. 84) Die Europäische Kommission - gestützt ... ...

Beschluss (EU) 2021/2313 über die Befreiung von Gegenständen, die zur Bekämpfung der Auswirkungen des COVID-19-Ausbruchs im Jahr 2022 benötigt werden, von Eingangsabgaben und Mehrwertsteuer - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/2313 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1935 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/723 hinsichtlich der mittels des einheitlichen Musterformulars zu übermittelnden Informationen und Daten über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung ökologischer/biologischer Erzeugnisse (1)

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... EU 2021, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1935 der Kommission vom 8. November 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/723 hinsichtlich der mittels des einheitlichen Musterformulars zu übermittelnden Informationen und Daten über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung ökologischer/biologischer Erzeu ... ...

Richtlinie (EU) 2021/2167 über Kreditdienstleister und Kreditkäufer sowie zur Änderung der Richtlinien 2008/48/EG und 2014/17/EU (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Richtlinie (EU) 2021/2167 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2021 über Kreditdienstleister und Kreditkäufer sowie zur Änderung der Richtlinien 2008/48/EG und 2014/17/EU (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 438 vom 08.12.2021 S. 1) Ergänzende Informationen VO (EU) 2023/2083 Umsetzung in deutsches Recht: Kr ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/2029 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von 3-Fucosyllactose (3-FL) als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/2029 der Kommission vom 19. November 2021 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von 3-Fucosyllactose (3-FL) als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (Text von Bedeutung f ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1430 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/956 durch Präzisierung der von den Mitgliedstaaten zur Prüfung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs neuer schwerer Nutzfahrzeuge zu meldenden Daten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/2052 zur Festlegung der technischen Eigenschaften der Datensätze der Stichprobenerhebung im Bereich Einkommen und Lebensbedingungen über Arbeitsmarkt und Wohnen, intergenerationale Übertragung von Vorteilen und Benachteiligungen, Wohnungsnot sowie des Ad-hoc-Themas 2023 zur Energieeffizienz von Haushalten gemäß der Verordnung (EU) 2019/1700 - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/2052 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Technische Merkmale der Variablen ...

Beschluss (GASP) 2021/2073 zur Unterstützung der Steigerung der operativen Wirksamkeit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) durch Satellitenbilder

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/2179 zu den Funktionen der öffentlichen Schnittstelle des Binnenmarktinformationssystems für die Entsendung von Kraftfahrern im Straßenverkehrssektor

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1967 zur Einrichtung einer obligatorischen Datenablage und eines obligatorischen Mechanismus für den digitalen Informationsaustausch gemäß der Richtlinie 2002/49/EG - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1967 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Abschnitt 1 Berichterstattung über Ballungsräume, Großflughäfen, Haupteisenbahnstrecken und Hauptverkehrsstraßen 1.1. Ballungsräume 1.2. Großflughäfen 1.3. Haupteisenbahnstrecken 1.4. Hauptverkehrsstraßen Abschnitt 2 Benannte zuständige Behörden und Stellen, die für die Durchführung der Richtlinie 2002/49/EG verantwortlich sind 2.1. Zuständige Behörde - allgemeine Informationen 2.2. Zuständige Beh ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/2290 mit Vorschriften für die Methoden zur Berechnung der gemeinsamen Output- und Ergebnisindikatoren gemäß Anhang I der Verordnung (EU) 2021/2115 mit Vorschriften für die Unterstützung der von den Mitgliedstaaten im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik zu erstellenden und durch den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zu finanzierenden Strategiepläne (GAP-Strategiepläne) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 sowie der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013

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... Siehe Titel ...

Empfehlung (EU) 2021/1459 zur Änderung der Empfehlung (EU) 2020/912 zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und möglichen Aufhebung dieser Beschränkung (1)

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... EU 2021, Verwaltung - EU Bund Empfehlung (EU) 2021/1459 des Rates vom 9. September 2021 zur Änderung der Empfehlung (EU) 2020/912 des Rates zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und möglichen Aufhebung dieser Beschränkung (ABl. L 320 vom 10.09.2021 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der ... ...

Beschluss (EU) 2021/2292 über die Vorlage - im Namen der Europäischen Union - eines Vorschlags für einen Beschluss des Exekutivorgans über die Methode zur Aktualisierung aufgrund von Veränderungen bei den Mitgliedern der Union auf der 41. Tagung des Exekutivorgans des Übereinkommens über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung und über den Standpunkt, der im Namen der Union auf dieser Tagung zu vertreten ist - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/2292 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 ...

Beschluss (GASP) 2021/1823 zur Änderung des Beschlusses 2013/798 über restriktive Maßnahmen gegen die Zentralafrikanische Republik (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2021/1823 des Rates vom 18. Oktober 2021 zur Änderung des Beschlusses 2013/798 über restriktive Maßnahmen gegen die Zentralafrikanische Republik (ABl. L 369 vom 19.10.2021 S. 11) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hoh ... ...

2021/2275 - UN-Regelung Nr. 162 Einheitliche technische Bedingungen für die Genehmigung von Wegfahrsperren und für die Genehmigung eines Fahrzeugs hinsichtlich seiner Wegfahrsperre - Inhalt -

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... EU 2021 2021/2275 - UN-Regelung Nr. 162 - Inhalt => 1. Anwendungsbereich 2. Begriffsbestimmungen 3. Antrag auf Genehmigung 4. Genehmigung 5. Vorschriften 5.1. Allgemeine Vorschriften 5.2. Besondere Vorschriften 5.3. Betriebsparameter und Prüfbedingungen 5.4. Anweisungen 6. Änderung des Typs und Erweiterung der Genehmigung 7. Übereinstimmung der Produktion 8. Maßnahmen bei Abweichungen in der Produktion 9. Endgültige Einstellung der Produktion 10. Namen und Anschriften der techni ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/2228 zur Festsetzung des gewichteten Durchschnitts der Höchstentgelte für die Mobilfunkzustellung in der gesamten Union und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2082 - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/2228 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

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