Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (3)

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... Der Neue EG-Vertrag (3) zurück Artikel 37 (43) (1) Zur Erarbeitung der Grundlinien für eine gemeinsame Agrarpolitik beruft die Kommission unmittelbar nach Inkrafttreten dieses Vertrags eine Konferenz der Mitgliedstaaten ein, um einen Vergleich ihrer Agrarpolitik, insbesondere durch Gegenüberstellung ihrer Produktionsmöglichkeiten und ihres Bedarfs, vorzunehmen. (2) Unter Berücksichtigung der Arbeiten der in Absatz 1 vorgesehenen Konferenz legt die Kommission nach Anhörung des Wirt ... ...

Archivdatei - DID-Liste - Datenbank für Reinigungsmittelinhaltsstoffe 2007 - Übersicht

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk DID-Liste - Datenbank für Reinigungsmittelinhaltsstoffe Fassung vom Januar 2007 (Quelle: ec.europa.eu) - zur aktuellen Fassung - (DID = Detergent ingredient Datebase) Bei in Teil A der DID-Liste erfassten Inhaltsstoffen müssen die in der Liste angegebenen Werte zur Toxizität und Abbaubarkeit für die Beurteilung, ob die Umweltkriterien erfüllt sind, zugrunde gelegt werden. ... ...

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (7)

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... Der Neue EG-Vertrag (7) zurück Artikel 120 (109i) (1) Gerät ein Mitgliedstaat in eine plötzliche Zahlungsbilanzkrise und wird eine Entscheidung im Sinne des Artikels 119 Absatz 2 nicht unverzüglich getroffen, so kann der betreffende Staat vorsorglich die erforderlichen Schutzmaßnahmen ergreifen. Sie dürfen nur ein Mindestmaß an Störungen im Funktionieren des Gemeinsamen Marktes hervorrufen und nicht über das zur Behebung der plötzlich aufgetretenen Schwierigkeiten unbedingt erford ... ...

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

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... Siehe Titel ...

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (4)

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... Der Neue EG-Vertrag (4) zurück Artikel 52 (63) (1) Der Rat erläßt mit qualifizierter Mehrheit auf Vorschlag der Kommission und nach Anhörung des Wirtschafts- und Sozialausschusses und des Europäischen Parlaments Richtlinien zur Liberalisierung einer bestimmten Dienstleistung. (2) Bei den in Absatz 1 genannten Richtlinien sind im allgemeinen mit Vorrang diejenigen Dienstleistungen zu berücksichtigen, welche die Produktionskosten unmittelbar beeinflussen oder deren Liberalisierung z ... ...

Vertrag über die Europäische Union

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... Siehe Titel ...

Verfahrensregeln für die Verarbeitung und den Schutz personenbezogener Daten bei Eurojust (1)

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... EU 2020, Außenwirtschaft/Sanktionen - EU Bund Verfahrensregeln für die Verarbeitung und den Schutz personenbezogener Daten bei Eurojust (ABl. L 50 vom 24.02.2020 S. 10) Das Kollegium von Eurojust - gestützt auf die Verordnung (EU) 2018/1727 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. November 2018 betreffend die Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarb ... ...

EU-Kurztitel (1)

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... EU chronologisch K u r z t i t e l - E U Internationale Übereinkommen und Protokolle => Übersicht Liste der UN-Regelungen => Übersicht Normenübersicht => Übersicht A Abfallrahmen-Richtlinie - AbfRRL - - Waste Framework Directive - WFD Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien Abfallverbrennungs-Richtlinie - Waste Incineration Direct ... ...

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (12)

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... Der Neue EG-Vertrag (12) zurück Artikel 272 (203) (1) Das Haushaltsjahr beginnt am 1. Januar und endet am 31. Dezember. (2) Jedes Organ der Gemeinschaft stellt vor dem 1. Juli einen Haushaltsvoranschlag für seine Ausgaben auf. Die Kommission faßt diese Voranschläge in einem Vorentwurf für den Haushaltsplan zusammen. Sie fügt eine Stellungnahme bei, die abweichende Voranschläge enthalten kann. Dieser Vorentwurf umfaßt den Ansatz der Einnahmen und den Ansatz der Ausgaben. (3) Die Ko ... ...

Verfahrensregeln für die Verarbeitung und den Schutz personenbezogener Daten bei Eurojust

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... Siehe Titel ...

Geschäftsordnung von Eurojust

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... Siehe Titel ...

Beschluss der Europäischen Chemikalienagentur vom 20. Juni 2019 über interne Vorschriften zur Beschränkung bestimmter Rechte betroffener Personen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Tätigkeiten der Europäischen Chemikalienagentur - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. Chem.-Agentur - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Verantwortlicher und Schutzmaßnahmen Artikel 3 Beschränkungen Artikel 4 Überprüfung durch den Datenschutzbeauftragten Artikel 5 Beschränkungen des Rechts auf Unterrichtung Artikel 6 Beschränkungen des Rechts auf Auskunft Artikel 7 Beschränkungen des Rechts auf Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung Artikel 8 Beschränkungen des Rechts auf Benachrichtigung über eine Ver ... ...

UN-Regelungen - Übersicht

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... Betriebssicherheit / Gefahrgut/Transport - EU Bund UN-Regelungen / Ergänzende Dateien Hinweis: Die Liste wird laufend ergänzt und aktualisiert. Nur die von der UNECE verabschiedeten Originalfassungen sind international rechtsverbindlich, die unter folgender Website abgerufen werden können: http://www.unece.org UN-Regelung Nr. ABl. Datei-Nr. Titel R 0 2018/780 Einheitliche Vor ... ...

DID-Liste - Datenbank für Reinigungsmittelinhaltsstoffe - Inhalt -

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... Umweltmanagement DID-Liste - Inhalt => Teil A - Liste der Inhaltsstoffe Anionische Tenside 2001 - 2032 Nicht ionische Tenside 2101 - 2154 Amphotere Tenside 2201 - 2207 Kationische Tenside 2301 - 2304 Konservierungsstoffe 2401 - 2422 Sonstige Inhaltsstoffe 2501 - 2646 Teil B Kritisches Verdünnungsvolumen Verfahren zur Festlegung der Werte bei nicht in der DID-Liste enthaltenen Inhaltsstoffen Bei nicht in der DID-Liste aufgeführten Inhaltsstoffen ist wie nachstehend festgelegt zu ver ... ...

Beschluss des Verwaltungsrats der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs vom 6. April 2020 über interne Vorschriften in Bezug auf Beschränkungen bestimmter Rechte von Betroffenen in Verbindung mit der Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Arbeit der EMSA (1)

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... EU 2020, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Beschluss des Verwaltungsrats der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs vom 6. April 2020 über interne Vorschriften in Bezug auf Beschränkungen bestimmter Rechte von Betroffenen in Verbindung mit der Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Arbeit der EMSA (ABl. L 214 vom 06.07.2020 S. 5) Der Verwaltungsrat ... ...

Verfahrensregeln für die Verarbeitung und den Schutz personenbezogener Daten bei Eurojust - Inhalt -

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... EU 2020 Verfahrensregeln - Inhalt => Titel I Geltungsbereich, Struktur und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen Artikel 2 Struktur Titel II Vorschriften für die Verarbeitung operativer personenbezogener Daten Kapitel I Allgemeine Grundsätze der Verarbeitung operativer personenbezogener Daten Artikel 3 Verantwortung für die Verarbeitung operativer personenbezogener Daten bei Eurojust Artikel 4 Besondere Verarbeitungsbedingungen Artikel 5 Da ... ...

Entscheidung des Europäischen Datenschutzbeauftragten vom 15. Mai 2020 zur Annahme der Geschäftsordnung des EDSB

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... Siehe Titel ...

Beschluss des Verwaltungsrats der Europäischen Arzneimittel-Agentur vom 12. Juni 2019 über interne Vorschriften in Bezug auf Beschränkungen bestimmter Rechte von betroffenen Personen in Verbindung mit der Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Arbeit der Agentur

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (5)

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... Der Neue EG-Vertrag (5) zurück Artikel 88 (93) (1) Die Kommission überprüft fortlaufend in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten die in diesen bestehenden Beihilferegelungen. Sie schlägt ihnen die zweckdienlichen Maßnahmen vor, welche die fortschreitende Entwicklung und das Funktionieren des Gemeinsamen Marktes erfordern. (2) Stellt die Kommission fest, nachdem sie den Beteiligten eine Frist zur Äußerung gesetzt hat, daß eine von einem Staat oder aus staatlichen Mitteln gewährte ... ...

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (1)

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... Wirtschaft/Verwaltung - EU Bund Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union - AEUV - - TFEU - (ABl. Nr. C 202 vom 07.06.2016 S. 47, ber. C 400 S. 1, ber. 2017 C 59 S. 1; VO (EU, Euratom) 2016/1192 - ABl. Nr. L 200 vom 26.07.2016 S. 137; Beschl. (EU) 2019/654 - ABl. Nr. L 110 vom 25.04.2019 S. 36; Beschl. 2019/655 - ABl. Nr. L 110 vom 25.04.2019 S. 39; VO (EU, Euratom) 2019/629 - ABl. Nr. L 111 vom 25.04.2019 S. 1; Beschl. (EU) 2019/1255 - ABl. L 196 vom 24.07.2019 ... ...

Geschäftsordnung des OLAF-Überwachungsausschusses

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... Siehe Titel ...

UN-Regelungen - Inhalt -

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... UN-Regelungen - Inhalt => UN-Regelungen Ergänzende Dateien ...

Geschäftsordnung des OLAF-Überwachungsausschusses - Inhalt -

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... EU 2021 Geschäftsordnung OLAF-Überw. - Inhalt => Titel I Aufgaben und Befugnisse des OLAF-Überwachungsausschusses Artikel 1 Aufgaben Artikel 2 Befugnisse und Modalitäten Titel II Zusammensetzung und Arbeitsweise Artikel 3 Zusammensetzung Artikel 4 Ethik-Regeln Artikel 5 Vorsitz Artikel 6 Sitzungen Artikel 7 Meinungsaustausch Artikel 8 Arbeitsmethoden Artikel 9 Berichterstatter Artikel 10 Abstimmungsverfahren Artikel 11 Protokolle und Tagesordnung Artikel 12 Sekretariat Titel ... ...

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (2)

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... zurück Titel XVI Transeuropäische Netze Artikel 170 (ex-Artikel 154 EGV) (1) Um einen Beitrag zur Verwirklichung der Ziele der Artikel 26 und 174 zu leisten und den Bürgern der Union, den Wirtschaftsbeteiligten sowie den regionalen und lokalen Gebietskörperschaften in vollem Umfang die Vorteile zugute kommen zu lassen, die sich aus der Schaffung eines Raumes ohne Binnengrenzen ergeben, trägt die Union zum Auf- und Ausbau transeuropäischer Netze in den Bereichen der Verkehrs-, Telekommunikation ... ...

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft

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... Siehe Titel ...

EU-Regelungen

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... Siehe Titel ...

Normenübersicht - Übersicht

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... EU chronologisch, Betriebssicherheit Normenübersicht Regelungen zu denen harmonisierte Normen veröffentlicht wurden Mitteilungen / Beschl.'e zu(r) Normung / Messmethoden Archiv Barrierefreiheit RL (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen Beschl. (EU) 2018/2048 Chemikalien VO (EG) 1907/2006 zur Registrierung, Bew ... ...

Normenübersicht

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... Siehe Titel ...

Beschluss des Verwaltungsrats über interne Vorschriften in Bezug auf Beschränkungen bestimmter Rechte betroffener Personen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Tätigkeiten der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte zur Aufhebung des Beschlusses des Exekutivausschusses 2019/05 vom 27. September 2019 - Inhalt -

Demoversion Suchausgabe

... EU 2021 Beschl. FRA - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Für die Verarbeitung Verantwortlicher und Schutzmaßnahmen Artikel 3 Beschränkungen Artikel 4 Mitwirkung des/der Datenschutzbeauftragten Artikel 5 Unterrichtung der von der Datenverarbeitung betroffenen Personen Artikel 6 Auskunftsrechte der betroffenen Person Artikel 7 Recht auf Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung Artikel 8 Benachrichtigung der von einer Verletzung des Schut ... ...

Beschluss des Verwaltungsrats der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs vom 6. April 2020 über interne Vorschriften in Bezug auf Beschränkungen bestimmter Rechte von Betroffenen in Verbindung mit der Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Arbeit der EMSA

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Beschluss der Europäischen Chemikalienagentur vom 20. Juni 2019 über interne Vorschriften zur Beschränkung bestimmter Rechte betroffener Personen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Tätigkeiten der Europäischen Chemikalienagentur (1)

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... EU 2019, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Beschluss der Europäischen Chemikalienagentur vom 20. Juni 2019 über interne Vorschriften zur Beschränkung bestimmter Rechte betroffener Personen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Tätigkeiten der Europäischen Chemikalienagentur (ABl. L 196 vom 24.07.2019 S. 10) Der Verwaltungsrat der Europäischen Chem ... ...

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (6)

Demoversion Suchausgabe

... Der Neue EG-Vertrag (6) zurück Kapitel 2 Die Währungspolitik Artikel 105 (105) (1) Das vorrangige Ziel des ESZB ist es, die Preisstabilität zu gewährleisten. Soweit dies ohne Beeinträchtigung des Zieles der Preisstabilität möglich ist, unterstützt das ESZB die allgemeine Wirtschaftspolitik in der Gemeinschaft, um zur Verwirklichung der in Artikel 2 festgelegten Ziele der Gemeinschaft beizutragen. Das ESZB handelt im Einklang mit dem Grundsatz einer offenen Marktwirtschaft mit fr ... ...

Beschluss der Europäischen Chemikalienagentur vom 20. Juni 2019 über interne Vorschriften zur Beschränkung bestimmter Rechte betroffener Personen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Tätigkeiten der Europäischen Chemikalienagentur

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Beschluss des Verwaltungsrats über interne Vorschriften in Bezug auf Beschränkungen bestimmter Rechte betroffener Personen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Tätigkeiten der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte zur Aufhebung des Beschlusses des Exekutivausschusses 2019/05 vom 27. September 2019

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Entscheidung des Europäischen Datenschutzbeauftragten vom 15. Mai 2020 zur Annahme der Geschäftsordnung des EDSB - Inhalt -

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... EU 2020 Entsch. Annahme GO EDSB - Inhalt => Titel I Auftrag, Begriffsbestimmungen, Leitgrundsätze und Organisation Kapitel I Auftrag und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Der EDSB Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel II Leitgrundsätze Artikel 3 Verantwortungsbewusste Amtsführung, Integrität und gute Verwaltungspraxis Artikel 4 Rechenschaftspflicht und Transparenz Artikel 5 Effizienz und Wirksamkeit Artikel 6 Zusammenarbeit Kapitel III Organisation Artikel 7 Rolle des Europäi ... ...

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (13)

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... Der Neue EG-Vertrag (12) zurück Artikel 284 (213) Zur Erfüllung der ihr übertragenen Aufgaben kann die Kommission alle erforderlichen Auskünfte einholen und alle erforderlichen Nachprüfungen vornehmen; der Rahmen und die nähere Maßgabe hierfür werden vom Rat gemäß den Bestimmungen dieses Vertrags festgelegt. Artikel 285 (213a) (1) Unbeschadet des Artikels 5 des Protokolls über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank beschließt der Ra ... ...

DID-Liste - Datenbank für Reinigungsmittelinhaltsstoffe

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... Siehe Titel ...

Vertrag über die Europäische Union (1)

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... Allgemeines/Verwaltung - EU Bund Vertrag über die Europäische Union - EU-Vertrag - - Treaty on European Union - TEU (ABl. Nr. C 202 vom 07.06.2016 S. 1) Ergänzende Informationen AEUV - Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union - Übereinstimmungstabellen vorherige Fassungen: 12/C 326/13 Vertrag über die Europäische Union vom 26.10.2012 92/C 191/01 Vertrag über die ... ...

Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt

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... EU 2023, Zivil- und Strafrecht - EU Bund Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt Istanbul, 11.5.2011 (ABl. LI 143 vom 02.06.2023 S. 7) Präambel Die Mitgliedstaaten des Europarats und die anderen Unterzeichner dieses Übereinkommens - eingedenk der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SEV N ... ...

UN-Regelungen

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... Siehe Titel ...

Entscheidung des Europäischen Datenschutzbeauftragten vom 15. Mai 2020 zur Annahme der Geschäftsordnung des EDSB (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2020, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Entscheidung des Europäischen Datenschutzbeauftragten vom 15. Mai 2020 zur Annahme der Geschäftsordnung des EDSB (ABl. L 204 vom 26.06.2020 S. 49) Neufassung - Ersetzt Entsch. 2013/504/EU Der Europäische Datenschutzbeauftragte - gestützt auf die Verordnung (EU) 2018/1725 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018 z ... ...

Geschäftsordnung des OLAF-Überwachungsausschusses (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2021, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Geschäftsordnung des OLAF-Überwachungsausschusses (ABl. L 308 vom 01.09.2021 S. 66) Titel I Aufgaben und Befugnisse des OLAF-Überwachungsausschusses Artikel 1 Aufgaben (1) Der Überwachungsausschuss des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) (im Folgenden der "Ausschuss") nimmt die ihm in der Verordnung (EU, Eurato ... ...

Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023 Übereink. häusl. Gewalt - Inhalt => Präambel Kapitel I Zweck, Begriffsbestimmungen, Gleichstellung und Nichtdiskriminierung, allgemeine Verpflichtungen Artikel 1 Zweck des Übereinkommens Artikel 2 Geltungsbereich des Übereinkommens Artikel 3 Begriffsbestimmungen Artikel 4 Grundrechte, Gleichstellung und Nichtdiskriminierung Artikel 5 Verpflichtungen der Staaten und Sorgfaltspflicht Artikel 6 Geschlechtersensible politische Maßnahmen Kapitel II Ineinandergreifende poli ... ...

Beschluss des Verwaltungsrats der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs vom 6. April 2020 über interne Vorschriften in Bezug auf Beschränkungen bestimmter Rechte von Betroffenen in Verbindung mit der Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Arbeit der EMSA - Inhalt -

Demoversion Suchausgabe

... EU 2020 Beschl. EMSA Daten - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Angaben zum Verantwortlichen Artikel 2a Schutzmaßnahmen Artikel 3 Beschränkungen Artikel 4 Prüfung durch den Datenschutzbeauftragten Artikel 5 Unterrichtung der betroffenen Person Artikel 6 Recht der betroffenen Person auf Auskunft Artikel 7 Recht auf Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung Artikel 8 Benachrichtigung der von einer Verletzung des Schutzes personenbezogener ... ...

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (3)

Demoversion Suchausgabe

... zurück Protokoll (Nr. 1) über die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union DIE HOHEN VERTRAGSPARTEIEN - EINGEDENK dessen, dass die Art der Kontrolle der Regierungen durch die nationalen Parlamente hinsichtlich der Tätigkeiten der Europäischen Union Sache der besonderen verfassungsrechtlichen Gestaltung und Praxis jedes Mitgliedstaats ist, IN DEM WUNSCH, eine stärkere Beteiligung der nationalen Parlamente an den Tätigkeiten der Europäischen Union zu fördern und ihnen bessere Mö ... ...

Archivdatei - DID-Liste - Datenbank für Reinigungsmittelinhaltsstoffe (1)

Demoversion Suchausgabe

... Umweltmanagement / Wasser - EU Bund DID-Liste - Datenbank für Reinigungsmittelinhaltsstoffe Version 2014.1 (Quelle: ec.europa.eu) - zur aktuellen Fassung - Archiv: 2007 (DID = Detergent ingredient Database) Bei in Teil A der DID-Liste erfassten Inhaltsstoffen müssen die in der Liste angegebenen Werte zur Toxizität und Abbaubarkeit für die Beurteilung, ob die Umweltkriterien ... ...

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (9)

Demoversion Suchausgabe

... Der Neue EG-Vertrag (9) zurück Titel XX (XVII) Entwicklungszusammenarbeit Artikel 177 (130u) (1) Die Politik der Gemeinschaft auf dem Gebiet der Entwicklungszusammenarbeit, die eine Ergänzung der entsprechenden Politik der Mitgliedstaaten darstellt, fördert die nachhaltige wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Entwicklungsländer, insbesondere der am meisten benachteiligten Entwicklungsländer; die harmonische, schrittweise Eingliederung der Entwicklungsländer in die Weltwirts ... ...

Geschäftsordnung von Eurojust (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2020, Außenwirtschaft/Sanktionen - EU Bund Geschäftsordnung von Eurojust (ABl. L 50 vom 24.02.2020 S. 1; Beschl. (EU) 2020/1114 - ABl. L 244 vom 29.07.2020 S. 13) Das Kollegium von Eurojust - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 85, gestützt auf die Verordnung (EU) 2018/1727 des Europäischen Parlaments und des Ra ... ...

Beschluss des Verwaltungsrats der Europäischen Arzneimittel-Agentur vom 12. Juni 2019 über interne Vorschriften in Bezug auf Beschränkungen bestimmter Rechte von betroffenen Personen in Verbindung mit der Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Arbeit der Agentur (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2019, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Beschluss des Verwaltungsrats der Europäischen Arzneimittel-Agentur vom 12. Juni 2019 über interne Vorschriften in Bezug auf Beschränkungen bestimmter Rechte von betroffenen Personen in Verbindung mit der Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Arbeit der Agentur (ABl. L 209 vom 09.08.2019 S. 19) Der Verwaltungsrat der Euro ... ...

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (2)

Demoversion Suchausgabe

... Der Neue EG-Vertrag (2) zurück Artikel 26 (28) Der Rat legt die Sätze des Gemeinsamen Zolltarifs mit qualifizierter Mehrheit auf Vorschlag der Kommission fest. Artikel 27 (29) Bei der Ausübung der ihr aufgrund dieses Kapitels übertragenen Aufgaben geht die Kommission von folgenden Gesichtspunkten aus: der Notwendigkeit, den Handelsverkehr zwischen den Mitgliedstaaten und dritten Ländern zu fördern; der Entwicklung der Wettbewerbsbedingungen innerhalb der Gemeinschaft, soweit diese ... ...

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (1)

Demoversion Suchausgabe

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft - Inhalt -

Demoversion Suchausgabe

... EU Allgemeines EU-Vertrag - Inhalt => Erster Teil Grundsätze Artikel 1 (1) Artikel 2 (2) Artikel 3 (3) Artikel 4 (3a) Artikel 5 (3b) Artikel 6 (3c) Artikel 7 (4) Artikel 8 (4a) Artikel 9 (4b) Artikel 10 (5) Artikel 11 (5a) Artikel 11a Artikel 12 (6) Artikel 13 (6a) Artikel 14 (7a) Artikel 15 (7c) Artikel 16 (7d) Zweiter Teil Die Unionsbürgerschaft Artikel 17 (8) Artikel 18 (8a) Artikel 19 (8b) Artikel 20 (8c) Artikel 21 (8d) Artikel 22 (8e) Dritter Teil Die Politiken der Ge ... ...

DID-Liste - Datenbank für Reinigungsmittelinhaltsstoffe (1)

Demoversion Suchausgabe

... Umweltmanagement / Wasser - EU Bund DID-Liste - Datenbank für Reinigungsmittelinhaltsstoffe Version 2017 Vom 22. Oktober 2017 (Quelle: ec.europa.eu) => zur Version 2023 (EN) Archiv: 2007; 2014; 2016 (EN) (DID = Detergent ingredient Database) Bei in Teil A der DID-Liste erfassten Inhaltsstoffen müssen die in der Liste angegebenen Werte zur Toxizität und Abbaubarkeit für ... ...

Beschluss des Verwaltungsrats der Europäischen ArzneimitteL-Agentur vom 12. Juni 2019 über interne Vorschriften in Bezug auf Beschränkungen bestimmter Rechte von betroffenen Personen in Verbindung mit der Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Arbeit der Agentur - Inhalt -

Demoversion Suchausgabe

... EU 2019 Beschl. EMA Daten - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Angaben zu den Verantwortlichen und Garantien Artikel 3 Beschränkungen Artikel 4 Information des Datenschutzbeauftragten und Überprüfung Artikel 5 Beschränkung der Unterrichtung der betroffenen Person Artikel 6 Beschränkung des Auskunftsrechts der betroffenen Person Artikel 7 Beschränkung des Rechts auf Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung Artikel 8 Beschränkung der Ben ... ...

Geschäftsordnung von Eurojust - Inhalt -

Demoversion Suchausgabe

... EU 2020 Geschäftsordnung Eurojust - Inhalt => Kapitel I Das Kollegium Artikel 1 Der Präsident und die Vizepräsidenten von Eurojust Artikel 2 Wahl des Präsidenten von Eurojust Artikel 3 Wahl der Vizepräsidenten von Eurojust Artikel 4 Entlassung des Präsidenten und der Vizepräsidenten von Eurojust Artikel 5 Sitzungen des Kollegiums Artikel 6 Beschlussfähigkeit und Abstimmung Artikel 7 Schriftliches Verfahren Artikel 8 Verfahren der vorbereitenden Konsultation Artikel 9 Arbeitsgru ... ...

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (4)

Demoversion Suchausgabe

... zurück Protokoll (Nr. 22) über die Position Dänemarks DIE HOHEN VERTRAGSPARTEIEN - UNTER BERUFUNG auf den Beschluss der am 12. Dezember 1992 in Edinburgh im Europäischen Rat vereinigten Staats- und Regierungschefs zu bestimmten von Dänemark aufgeworfenen Problemen betreffend den Vertrag über die Europäische Union, IN KENNTNIS der in dem Beschluss von Edinburgh festgelegten Haltung Dänemarks in Bezug auf die Unionsbürgerschaft, die Wirtschafts- und Währungsunion sowie auf die Verteidigungspolit ... ...

EU-Regelungen

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... Siehe Titel ...

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (10)

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... Der Neue EG-Vertrag (10) zurück Artikel 212 (156) Die Kommission veröffentlicht jährlich, und zwar spätestens einen Monat vor Beginn der Sitzungsperiode des Europäischen Parlaments, einen Gesamtbericht über die Tätigkeit der Gemeinschaften. Artikel 213 (157) (1) Die Kommission besteht aus zwanzig Mitgliedern, die aufgrund ihrer allgemeinen Befähigung ausgewählt werden und volle Gewähr für ihre Unabhängigkeit bieten müssen. Die Zahl der Mitglieder der Kommission kann vom Rat einsti ... ...

Bergverordnung über den arbeitssicherheitlichen und den betriebsärztlichen Dienst - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes

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... Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes- und die Förderabgabe - Niedersachsen - Vom 17. Dezember 2013 (Nds.GVBl. Nr. 23 vom 20.12.2013 S. 334) Aufgrund des § 32 Abs. 1 und 2 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 4 Abs. 71 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154), wi ... ...

NFördAVO - Niedersächsische Verordnung über die Feldes- und die Förderabgabe - Niedersachsen (1)

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ABVO - Allgemeine Bergverordnung über Untertagebetriebe, Tagebaue und Salinen - Niedersachsen (2)

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... Allgemeine Bergverordnung über Untertagebetriebe, Tagebaue und Salinen (ABVO) - Niedersachsen - (2) zurück § 154 Tragebehälter für Sprengstoffe (1) Tragebehälter für Sprengstoffe müssen verschließbar und gegen Stoß, Schlag und Korrosion widerstandsfähig sein. Behälter für Pulversprengstoff dürfen nicht aus Eisen bestehen. Die Behälter müssen unterschiedlich beziffert sein. (2) In einem Tragebehälter dürften nicht mehr als 25 kg Sprengstoff mitgeführt werden. (3) In den Tragebehält ... ...

Änderungstext: Zuständigkeiten nach dem Bundesberggesetz und den aufgrund dieses Gesetzes

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... Zuständigkeiten nach dem Bundesberggesetz und den aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Bergverordnungen - Niedersachsen - Vom 21. August 2019 (Nds. MBl. Nr. 35 vom 04.09.2019 S. 1289) Bezug: Erl. v. 5.12.2001 (Nds. MBl. 2002 S. 5) - VORIS 75100 00 00 00 029 - Der Bezugserlass wird mit Wirkung vom 01.01.2006 wie folgt geändert: 1. Im einleitenden Textteil wird ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes

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... Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes- und die Förderabgabe Vom 16. Dezember 2014 (Nds.GVBl. Nr. 26 vom 23.12.2014 S. 467) Aufgrund des § 32 Abs. 1 und 2 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 13 10), zuletzt geändert durch Artikel 4 Abs. 71 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154), wird verordnet: Art ... ...

Archivdatei - BVOT 1981 - Tiefbohrverordnung - Bergverordnung für Tiefbohrungen, Tiefspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen in den Ländern Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg und Bremen - Niedersachsen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk BVOT - Tiefbohrverordnung Bergverordnung für Tiefbohrungen, Tiefspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen in den Ländern Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg und Bremen Vom 15. Dezember 1981 (Nds. MBl. S. 1385; BAnz. Nr. 17/1996 S.729 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung 1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen § 1 Geltungsbereich (1) Diese Vero ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes

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... Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes- und die Förderabgabe - Niedersachsen - Vom 18. Dezember 2018 (Nds. GVBl. Nr. 18 vom 21.12.2018 S. 331) Aufgrund des § 32 Abs. 1 und 2 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 4 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808), wi ... ...

NMarkG - Niedersächsisches Markscheidergesetz - Niedersächsisches Gesetz über die Anerkennung als Markscheiderin oder Markscheider - Niedersachsen (1)

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Archivdatei - Markscheiderzulassungsgesetz 1978 - Gesetz über die Zulassung als Markscheider - Niedersachsen (1)

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... Bergrecht Markscheiderzulassungsgesetz Gesetz über die Zulassung als Markscheider - Niedersachsen - Vom 10. März 1978 (Nds. GVBl. S. 269; 05.12.1983 S. 281; 16.12.2009 S. 478 aufgehoben) zur aktuellen Fassung Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird § 1 Erlaubnispflicht (1) Wer für bergmännische Zwecke Aufnahmen und rißli ... ...

ABVO - Allgemeine Bergverordnung über Untertagebetriebe, Tagebaue und Salinen - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung - über die Feldes

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... Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes- und die Förderabgabe Vom 17. Dezember 2006 (GVBl. Nr. 33 vom 21.12.2006 S. 624) Aufgrund des § 32 Abs. 1 und 2 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 159 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407), wird verordnet: Artikel 1 ... ...

NFördAVO - Niedersächsische Verordnung über die Feldes- und die Förderabgabe - Niedersachsen (1)

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... Bergrecht NFördAVO - Niedersächsische Verordnung über die Feldes- und die Förderabgabe * - Niedersachsen - Vom 10. Dezember 2010 (GVBl. Nr. 30 vom 16.12.2010 S. 564; 19.12.2011 S. 501 11; 11.12.2012 S. 598 12; 17.12.2013 S. 334 13; 16.12.2014 S. 467 14; 14.12.2015 S. 402 15; 15.12.2016 S. 273 16; 12.06.2018 S. 129 18; 18.12.2018 S. 331 18a; 16.12.2019 S. 406 19; 11.02.202 ... ...

Archivdatei - BVOT 2006 - Tiefbohrverordnung - Bergverordnung für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen im Land Niedersachsen (4)

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... BVOT - Tiefbohrverordnung (4) zurück Zur aktuellen Fassung .   Anlage zu § 5 Abs. 1 Prüfgegenstand Spalte 1 Sachverständiger Spalte 2 verantwortliche Person Spalte 3 fachkundige Person 1. Blitzschutzanlagen - alle drei Jahre     2. Aufbau, Abbau und Umsetzen von Bohrgerüsten       2.1 Die nach den anerkannten Regeln der Bautechnik erforderlichen Berechnungen für die Fundamente und sonstigen Gründungen - vor der Errichtung von Bohrgerüsten     2.2 Erdung von Bohrgerüsten     - ... ...

ElBergV - Elektro-Bergverordnung - Bergverordnung für elektrische Anlagen - Niedersachsen (2)

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... Elektro-Bergverordnung Nds (2) zurück § 16 Sonstige Aufzeichnungen Für die elektrischen Anlagen und elektrischen Betriebsmittel müssen Kurzschlussberechnungen oder gleichwertige Nachweise sowie für Hoch- und Niederspannungsnetze Übersichtsschaltpläne vorhanden sein. Bei explosionsgeschützten elektrischen Betriebsmitteln mit Fertigungsnummer müssen Angaben über Hersteller, Bauartbezeichnung, Fertigungsnummer, Nenndaten und Instandsetzungsarbeiten vorhanden sein. Satz 2 findet keine ... ...

BVOT - Tiefbohrverordnung - Bergverordnung für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen im Land Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes

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... Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes- und die Förderabgabe Vom 19. Dezember 2011 (Nds.GVBl. Nr. 31 vom 28.12.2011 S. 501) Hufgrund des § 32 Abs. 1 und 2 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 15 a des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), wird verordnet: Artikel 1 ... ...

ABVO - Allgemeine Bergverordnung über Untertagebetriebe, Tagebaue und Salinen - Niedersachsen (1)

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BVOT - Tiefbohrverordnung Vergleich der Fassungen 2006 mit 2022: Textvergleich der Fassungen zu - Niedersachsen (1)

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... Alle anzeigen Unterschiede anzeigenRegelwerk BVOT - Tiefbohrverordnung Vergleich der Fassungen 2006 mit 2022: Textvergleich der Fassungen zu Fassung vom Fassung vom BVOT - Tiefbohrverordnung BVOT - Tiefbohrverordnung Bergverordnung für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen im Land Niedersachsen - Niedersachsen - Bergverordnung für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen im Land Niedersachsen Vo ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes

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... Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes- und die Förderabgabe Vom 14. Dezember 2015 (Nds.GVBl. Nr. 22 vom 22.12.2015 S. 402) Aufgrund des § 32 Abs. 1 und 2 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 303 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474), wird verordnet: Artikel ... ...

ElBergV - Elektro-Bergverordnung - Bergverordnung für elektrische Anlagen - Niedersachsen (1)

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... Bergrecht ElBergV - Elektro-Bergverordnung Bergverordnung für elektrische Anlagen - Niedersachsen - Vom 23.10.2000 (Nds. MBl. Nr. 35/2000 S. 719) s. a.: BGR 104 / DGUV Regel 113-001 - Explosionsschutz-Regeln (EX-RL) TRGS 727 - Vermeidung von Zündgefahren infolge elektrostatischer Aufladungen Aufgrund des § 65 Nr. 4, des § 66 Satz 1 Nrn. 1, 5, 6, 9 und 10, auch 1. V. ... ...

BVOS - Bergverordnung für Schacht- und Schrägförderanlagen - Niedersachsen (1)

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Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes

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... Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes- und die Förderabgabe - Niedersachsen - Vom 11. Februar 2021 (Nds. GVBl. Nr. 6 vom 12.02.2021 S. 52) Aufgrund des § 32 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 237 der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 132 ... ...

NFördAVO - Niedersächsische Verordnung über die Feldes- und die Förderabgabe - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Bergverordnung über den arbeitssicherheitlichen und den betriebsärztlichen Dienst - Niedersachsen (1)

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ElBergV - Elektro-Bergverordnung - Bergverordnung für elektrische Anlagen - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

SeismikBergVO - Seismik-Bergverordnung - Bergverordnung über seismische Arbeiten - Niedersachsen (1)

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BVOT - Tiefbohrverordnung - Bergverordnung für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen im Land Niedersachsen (1)

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... Bergrecht BVOT - Tiefbohrverordnung Bergverordnung für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen im Land Niedersachsen - Niedersachsen - Vom 17. Mai 2022 (Nds. MBl. Nr. 26 vom 29.06.2022 S. 856) Siehe Textvergleich der Fassungen 2006/2022 Archiv: 1981 2006 Aufgrund des § 65 Satz 1 Nrn. 2, 4 und 5, des § 66 Satz 1 Nrn. 1, ... ...

Archivdatei - BVOT 2006 - Tiefbohrverordnung - Bergverordnung für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen im Land Niedersachsen (3)

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... BVOT - Tiefbohrverordnung (3) zurück Zur aktuellen Fassung § 75 Feuerlöscheinrichtungen und Personal (1) Für die Überwachung des Brandschutzes ist eine verantwortliche Person als Brandschutzbeauftragter zu bestellen. (2) Die erforderliche Feuerlöschausrüstung richtet sich im Einzelnen nach Art und Umfang der Brandgefahr und nach der Möglichkeit einer wirksamen Löschhilfe durch örtliche Feuerwehren. (3) Im Gebrauch der Feuerlöscheinrichtungen ist eine genügende Anzahl von Beschäfti ... ...

Archivdatei - BVOT 2006 - Tiefbohrverordnung - Bergverordnung für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen im Land Niedersachsen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk BVOT - Tiefbohrverordnung Bergverordnung für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen im Land Niedersachsen - Niedersachsen - Vom 20. September 2006 (Nds. MBl. Nr. 34 vom 27.09.2006 S. 887; 17.05.2022 S. 856 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Archiv: 1981 Aufgrund des § 65 Satz 1 Nrn. 2, 4 und 5, des § 66 Satz 1 Nrn. 1, 5, 6 ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes

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... Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes- und die Förderabgabe Vom 12. Dezember 2007 (GVBl. Nr. 40 vom 18.12.2007 S. 717) Aufgrund des § 32 Abs. 1 und 2 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 9. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2833), wird verordnet: Artikel 1 Die ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes

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... Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes- und die Förderabgabe Vom 11. Dezember 2012 (GVBl. Nr. 34 vom 18.12.2012 S. 598) Aufgrund des § 32 Abs. 1 und 2 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 15 a des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), wird verordnet: Artikel 1 Die ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes

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... Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes- und die Förderabgabe - Niedersachsen - Vom 15. Dezember 2016 (Nds. GVBl. Nr. 18 vom 20.12.2016 S. 273) Aufgrund des § 32 Abs. 1 und 2 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 4. August 2016 (BGBl. I S. 1962), wird ve ... ...

BVOS - Bergverordnung für Schacht- und Schrägförderanlagen - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Zuständigkeiten nach dem Bundesberggesetz und den aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Bergverordnungen - Niedersachsen (1)

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Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes

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... Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes- und die Förderabgabe - Niedersachsen - Vom 16. Dezember 2019 (Nds. GVBl. Nr. 23 vom 19.12.2019 S. 406) Aufgrund des § 32 Abs. 1 und 2 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 4 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808), wi ... ...

BVOS - Bergverordnung für Schacht- und Schrägförderanlagen - Niedersachsen (2)

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... Bergverordnung für Schacht- und Schrägförderanlagen (2) zurück § 26 Schachtarbeiten (1) Bei Schachtarbeiten dürfen in keinem Trum des Schachtes Seilfahrt oder Güterförderung stattfinden, mit Ausnahme der Förderung von Material zur Durchführung dieser Arbeiten. (2) An den Anschlägen sind Schilder anzubringen oder Leuchtfelder einzuschalten, die auf die Schachtarbeiten hinweisen: (3) Die für die Überwachung der Schachtarbeiten zuständigen verantwortlichen Personen haben dafür zu sor ... ...

BVOS - Bergverordnung für Schacht- und Schrägförderanlagen - Niedersachsen (3)

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... Bergverordnung für Schacht- und Schrägförderanlagen (3) zurück Tabelle 2: Prüfung von Befahrungsanlagen Bearbeitungsstand: 24.09.2003 Prüfungen durch: Fachkundige Personen (FP) Verantwortliche Personen (VP) Sachverständige (SV) maximale Prüfabstände Ziffer Anlagenteil: arbeits- täglich 1 Woche 1 Monat 2 Monate 6 Monate 12 Monate 24 Monate sonstige 2.1 Fördergerüste, Verlagerungen von Seilscheiben 2.1.1 Fördergerüste             VP   2.1.2 Seilscheiben und Ablenkscheiben mit Ac ... ...

Archivdatei - BVOT 2006 - Tiefbohrverordnung - Bergverordnung für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen im Land Niedersachsen (1)

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... BVOT - Tiefbohrverordnung (2) zurück Zur aktuellen Fassung § 43 Überwachung der Hohlraumentwicklung von Kavernen (1) Beim Aussolen von Kavernen ist das Volumen der entstandenen Hohlräume monatlich aus den in die Kavernen eingeleiteten Wassermengen und den ausgesolten Salzmengen zu errechnen und zu dokumentieren. (2) Lage, Ausdehnung und Volumen der Kavernen sind mit einem von der zuständigen Behörde anerkannten Messverfahren zu ermitteln. Hierzu hat der Unternehmer einen Plan aufz ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes

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... Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes- und die Förderabgabe - Niedersachsen - Vom 12. Juni 2018 (Nds. GVBl. Nr. 7 vom 28.06.2018 S. 129) Aufgrund des § 32 Abs. 1 und 2 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 4 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808), wird v ... ...

SeismikBergVO - Seismik-Bergverordnung - Bergverordnung über seismische Arbeiten - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Bergverordnung über den arbeitssicherheitlichen und den betriebsärztlichen Dienst - Bremen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - BVOT - Tiefbohrverordnung 1981 - Bergverordnung für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen in der Freien Hansestadt Bremen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk BVOT - Tiefbohrverordnung Bergverordnung für Tiefbohrungen, Tiefspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen in den Ländern Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg und Bremen - Bremen - Vom 15. September 1981 (Brem GBl. S. 301; BAnz. Nr. 17/1996 S.729) Zur aktuellen Fassung 1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen § 1 Geltungsbereich (1) Diese Ve ... ...

BremFördAV - Bremische Verordnung über die Feldes- und Förderabgabe - Bremen (1)

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ElBergV - Elektro-Bergverordnung - Bergverordnung für elektrische Anlagen - Bremen (2)

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... Elektro-Bergverordnung - ElBergV - Bremen (2) zurück § 18 Arbeiten an Sicherheits-, Schutz- und Überwachungseinrichtungen (1) Sicherheitseinrichtungen und die für die Sicherheit erforderlichen Schutz- und Überwachungseinrichtungen elektrischer Anlagen und elektrischer Betriebsmittel dürfen weder unwirksam gemacht noch unzulässig verstellt oder geändert werden. Dies gilt nicht für Eingriffe beim Prüfen, beim Suchen von Fehlern und bei kurzzeitigen Umschaltungen, sofern anderweitig ... ...

BVOT - Tiefbohrverordnung - Bergverordnung für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen in der Freien Hansestadt Bremen

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... Siehe Titel ...

ElBergV - Elektro-Bergverordnung - Bergverordnung für elektrische Anlagen - Bremen (1)

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BremFördAV - Bremische Verordnung über die Feldes- und Förderabgabe - Bremen

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... Siehe Titel ...

Bergverordnung über den arbeitssicherheitlichen und den betriebsärztlichen Dienst - Bremen (1)

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ElBergV - Elektro-Bergverordnung - Bergverordnung für elektrische Anlagen - Bremen

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... Siehe Titel ...

BVOT - Tiefbohrverordnung - Bergverordnung für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen in der Freien Hansestadt Bremen (1)

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Verordnung über die zuständigen Behörden nach dem Bundesberggesetz - Bremen

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... Siehe Titel ...

Verordnung über die zuständigen Behörden nach dem Bundesberggesetz - Bremen (1)

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BVOT - Tiefbohrverordnung - Bergverordnung für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen in der Freien Hansestadt Bremen (2)

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... BVOT - Tiefbohrverordnung (2) zurück § 59 Betrieb von Maschinen und Handhabung anderer technischer Arbeitsmittel (1) Maschinen dürfen nur durch dazu befugte Personen in oder außer Betrieb gesetzt werden. Diese dürfen die Maschinen erst dann in Gang setzen, wenn sie sich davon überzeugt haben, dass sich niemand im Gefahrenbereich aufhält. (2) An Maschinen darf während des Betriebes nur gearbeitet werden, wenn dies ohne Gefahr geschehen kann. (3) Bei Instandsetzungs- oder Wartungsar ... ...

BVOS - Bergverordnung für Schacht- und Schrägförderanlagen - Sachsen-Anhalt

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... Siehe Titel ...

ASi-BVO - Bergverordnung über den arbeitssicherheitlichen und den betriebsärztlichen Dienst - Sachsen-Anhalt

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... Siehe Titel ...

Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgabe - Sachsen-Anhalt (1)

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... Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgabe - Sachsen-Anhalt - Vom 6. Mai 2013 (GVBl. LSA Nr. 12 vom 14.05.2013 S. 203) Aufgrund des § 32 Abs. 1 und 2 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 15a des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585, 2619), in Verbindung mit § 1 de ... ...

Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgabe - Sachsen-Anhalt (1)

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... Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgabe - Sachsen-Anhalt - Vom 23. Februar 2016 (GVBl. LSA Nr. 7 vom 03.03.2016 S. 111) Aufgrund des § 32 Abs. 1 und 2 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 303 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474, 1518), in Verbindung mit § ... ...

BVOS - Bergverordnung für Schacht- und Schrägförderanlagen - Sachsen-Anhalt (2)

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... BVOS - Bergverordnung für Schacht- und Schrägförderanlagen (LSA) (2) zurück § 24 Selbstfahrerseilfahrt Zur Selbstfahrerseilfahrt sind Personen erst dann berechtigt, wenn sie über das vorschriftsmäßige Verhalten bei der Selbstfahrerseilfahrt an den Anlagen, an denen sie dazu berechtigt sein sollen, unterwiesen worden sind und der Unternehmer ihnen eine schriftliche Anweisung ausgehändigt hat. Die Unterweisung ist in Abständen von längstens drei Jahren und nach Änderungen, die die S ... ...

Technische Verfügung Nr. 23/2007 des LAGB für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen im Land Sachsen-Anhalt (1)

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FörderAVO - Verordnung über Feldes- und Förderabgabe - Sachsen-Anhalt (1)

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FörderAVO - Verordnung über Feldes- und Förderabgabe - Sachsen-Anhalt (1)

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Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgabe

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgabe - Sachsen-Anhalt - Vom 29. März 2021 (GVBl. LSA Nr. 15 vom 13.04.2021 S. 151) Aufgrund des § 32 Abs. 1 und 2 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 237 der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328), in Verbindung mit § 1 der Verordnun ... ...

Vierte Verordnung - zur Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgabe - Sachsen-Anhalt (1)

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... Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgabe - Sachsen-Anhalt - Vom 13. September 2007 (GVBl. Nr. 22 vom 24.09.2007 S. 324) Aufgrund des § 32 Abs. 1 und 2 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 9. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2833, 2852), in Verbindung mit § 1 ... ...

Technische Verfügung Nr. 23/2007 des LAGB für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen im Land Sachsen-Anhalt

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... Siehe Titel ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgabe - Sachsen-Anhalt (1)

Demoversion Suchausgabe

... Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgabe - Sachsen-Anhalt - Vom 5. Dezember 2025 (GVBl. LSA Nr. 18 vom 16.12.2025 S. 824) Aufgrund des § 32 Abs. 1 und 2 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 39 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. I 2024 Nr. 323), in Verbindung mit ... ...

BVOS - Bergverordnung für Schacht- und Schrägförderanlagen - Sachsen-Anhalt (3)

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... BVOS - Bergverordnung für Schacht- und Schrägförderanlagen (LSA) (3) zurück Prüfungen durch: Fachkundige Person (FP) Verantwortliche Person (VP) Sachverständige (SV) maximale Prüfabstände Ziffer Anlagenteil: arbeitstäglich 1 Woche 1 Monat 2 Monate 6 Monate 12 Monate 24 Monate sonstige 1.7 Fördermittel, Gegengewichte, Zwischengeschirre 1.7.1 Fördermittel und Gegengewichte, insbesondere Rollenführungen und Gefäßverschlüsse FP 1     VP         1.7.2 Anschlußteile zum Zwischengesc ... ...

BVOS - Bergverordnung für Schacht- und Schrägförderanlagen - Sachsen-Anhalt (1)

Demoversion Suchausgabe

ElBVO - Elektro-Bergverordnung - Bergverordnung für elektrische Anlagen - Sachsen-Anhalt (1)

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FörderAVO - Verordnung über Feldes- und Förderabgabe - Sachsen-Anhalt

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... Siehe Titel ...

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