Beschluss (EU) 2022/1244 zur Festlegung von EU-Umweltzeichenkriterien für Kultursubstrate und Bodenverbesserungsmittel - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1244 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Anhang Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Kultursubstrate und Bodenverbesserungsmittel Tabelle 1: Überblick über die je nach bestimmtem Produkt geltenden Kriterien Kriterium 1 - Bestandteile Kriterium 1.1 - Organische Bestandteile des Produkts Kriterium 2 - Mineralische Bestandteile Kriterium 2.1 - Energieverbrauch und CO2-Emissionen bei der ... ...

Beschluss (EU) 2022/1244 zur Festlegung von EU-Umweltzeichenkriterien für Kultursubstrate und Bodenverbesserungsmittel

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Durchführungsverordnung (EU) 2022/1274 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1274 des Rates vom 21. Juli 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. L 194 vom 21.07.2022 S. 5) Der Rat der Europäisc ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1003 zur Ermächtigung der Republik Polen, eine von den Artikeln 218 und 232 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme anzuwenden

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1004 zur Ermächtigung Finnlands, auf elektrischen Strom für den Betrieb von bestimmten Wärmepumpen, elektrischen Heizkesseln und Wasserumwälzpumpen gemäß Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG einen ermäßigten Steuersatz anzuwenden (1)

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... EU 2022, Steuern / Energienutzung - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1004 des Rates vom 17. Juni 2022 zur Ermächtigung Finnlands, auf elektrischen Strom für den Betrieb von bestimmten Wärmepumpen, elektrischen Heizkesseln und Wasserumwälzpumpen gemäß Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG einen ermäßigten Steuersatz anzuwenden (ABl. L 168 vom 27.06.2022 S. 84) Ergänzend ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/862 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 hinsichtlich der Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist oder deren Betrieb in der Union Beschränkungen unterliegt (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/862 der Kommission vom 1. Juni 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 hinsichtlich der Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist oder deren Betrieb in der Union Beschränkungen unterliegt (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 151 vom 02. ... ...

Beschluss (GASP) 2022/885 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/885 des Rates vom 3. Juni 2022 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. L 153 vom 03.06.2022 S. 139) Der Rat der Europäischen Union - gestütz ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1194 mit Maßnahmen zur Tilgung und zur Verhinderung der Ausbreitung von Clavibacter sepedonicus (Spieckermann & Kotthoff 1914) Nouioui et al. 2018 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1194 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Jährliche Erhebungen Artikel 4 Maßnahmen bei Verdacht auf das Auftreten des spezifizierten Schädlings Artikel 5 Maßnahmen im Falle der Bestätigung des Auftretens des spezifizierten Schädlings Artikel 6 Maßnahmen zur Tilgung des spezifizierten Schädlings Artikel 7 Spezifisches Testen von zum Anpflanzen bestimmten Knollen Artikel 8 Befristete Maßnahmen hinsichtlich der Verbringung vo ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1161 zur Festsetzung der Höchstbeträge für 2022 für bestimmte Direktzahlungsregelungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1161 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I. Jährliche nationale Obergrenzen für die Basisprämienregelung gemäß Artikel 22 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 II. Jährliche nationale Obergrenzen für die einheitliche Flächenzahlung gemäß Artikel 36 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 III. Jährliche nationale Obergrenzen für die Umverteilungsprämie gemäß Artikel 42 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 IV. Jährliche nationale Obergrenzen fü ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/951 zur Änderung der in der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2070 festgelegten technischen Durchführungsstandards im Hinblick auf Referenzportfolios, Meldebögen und Erläuterungen, die in der Union für Meldungen gemäß Artikel 78 Absatz 2 der Richtlinie 2013/36/EU zu verwenden sind (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/951 der Kommission vom 24. Mai 2022 zur Änderung der in der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2070 festgelegten technischen Durchführungsstandards im Hinblick auf Referenzportfolios, Meldebögen und Erläuterungen, die in der Union für Meldungen gemäß Artikel 78 Absatz 2 der Richtlinie 2013/36/EU des Eu ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/804 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 durch Festlegung von Verfahrensvorschriften für im Rahmen der Beaufsichtigung bestimmter Referenzwert-Administratoren durch die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) geltende Maßnahmen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/804 der Kommission vom 16. Februar 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung von Verfahrensvorschriften für im Rahmen der Beaufsichtigung bestimmter Referenzwert-Administratoren durch die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1247 zur Zulassung von Allurarot AC als Futtermittelzusatzstoff für kleine, nicht zur Lebensmittelerzeugung genutzte Säugetiere und für Ziervögel (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2022/1247 der Kommission vom 19. Juli 2022 zur Zulassung von Allurarot AC als Futtermittelzusatzstoff für kleine, nicht zur Lebensmittelerzeugung genutzte Säugetiere und für Ziervögel (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 191 vom 20.07.2022 S. 3) Ergänzende Informationen Liste der VO'en zur Zulassung von Fut ... ...

Beschluss (EU) 2022/773 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Italien vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/801 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 zwecks Aktualisierung der Liste der Wirkstoffe, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt wurden oder als genehmigt gelten (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/801 der Kommission vom 20. Mai 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 zwecks Aktualisierung der Liste der Wirkstoffe, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates genehmigt wurden oder als genehmigt gelten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/996 über Vorschriften für die Überprüfung in Bezug auf die Nachhaltigkeitskriterien und die Kriterien für Treibhausgaseinsparungen sowie die Kriterien für ein geringes Risiko indirekter Landnutzungsänderungen - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/996 - Inhalt => Kapitel I Einleitung Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel II Allgemeine Regeln für die Verwaltung, die interne Überwachung, Beschwerdeverfahren und die Transparenz freiwilliger Systeme Artikel 3 Verwaltungsstruktur des freiwilligen Systems Artikel 4 Verstöße durch Wirtschaftsteilnehmer im Rahmen des Systems Artikel 5 Interne Überwachung, Beschwerdeverfahren und Unterlagenmanagementsystem Artikel 6 Veröffentlichung vo ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/798 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 87769 × MON 89788 enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 (1)

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... EU 2022, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/798 der Kommission vom 19. Mai 2022 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 87769 × MON 89788 enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäisc ... ...

Beschluss (EU) 2022/1108 über die Befreiung von Gegenständen, die kostenlos an vor dem Krieg in der Ukraine fliehende Personen und an bedürftige Personen in der Ukraine verteilt oder diesen zur Verfügung gestellt werden sollen, von Eingangsabgaben und Mehrwertsteuer - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1108 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1234 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1234 der Kommission vom 18. Juli 2022 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 190 vom 19.07.2022 S. 79) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die ... ...

Beschluss (GASP) 2022/1271 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/1271 des Rates vom 21. Juli 2022 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. L 193 vom 21.07.2022 S. 196, ber. L 202 S. 62) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europä ... ...

Verordnung (EU) 2022/868 über europäische Daten-Governance und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1724 (Daten-Governance-Rechtsakt) - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/868 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel II Weiterverwendung bestimmter Kategorien geschützter Daten im Besitz öffentlicher Stellen Artikel 3 Datenkategorien Artikel 4 Verbot von Ausschließlichkeitsvereinbarungen Artikel 5 Bedingungen für die Weiterverwendung Artikel 6 Gebühren Artikel 7 Zuständige Stellen Artikel 8 Zentrale Informationsstellen Artikel 9 Verfahren f ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/866 in Bezug auf die ungelösten Einwände hinsichtlich der Bedingungen für die Erteilung einer Zulassung für das Biozidprodukt Primer PIP gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/913 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 über die vorübergehende Verstärkung der amtlichen Kontrollen und über Sofortmaßnahmen beim Eingang bestimmter Waren aus bestimmten Drittländern in die Union zur Durchführung der Verordnungen (EU) 2017/625 und (EG) Nr. 178/2002 (1)

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... EU 2022, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/913 der Kommission vom 30. Mai 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 über die vorübergehende Verstärkung der amtlichen Kontrollen und über Sofortmaßnahmen beim Eingang bestimmter Waren aus bestimmten Drittländern in die Union zur Durchführung der Verordnungen (EU) 2017/6 ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1307 zur Erstellung einer Beobachtungsliste von Stoffen für eine unionsweite Überwachung im Bereich der Wasserpolitik gemäß der Richtlinie 2008/105/EG - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1307 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Beobachtungsliste von Stoffen für eine unionsweite Überwachung gemäß Artikel 8b der Richtlinie 2008/105/EG ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/854 zur Änderung von Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 in Bezug auf Muster der Veterinär-/amtlichen Bescheinigungen für den Eingang von Sendungen von bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/854 der Kommission vom 31. Mai 2022 zur Änderung von Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 in Bezug auf Muster der Veterinär-/amtlichen Bescheinigungen für den Eingang von Sendungen von bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union (Text von Bedeutung für den EW ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/827 zur Berichtigung der dänischen Sprachfassung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1842 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie 2003/87/EG hinsichtlich weiterer Vorkehrungen für die Anpassung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten aufgrund von Änderungen der Aktivitätsraten (1)

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... EU 2022, Immissionsschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/827 der Kommission vom 20. Mai 2022 zur Berichtigung der dänischen Sprachfassung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1842 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich weiterer Vorkehrungen für die Anpassung der kostenlosen Zuteilung von Emi ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1267 zur Festlegung der Verfahren für die Benennung von Unionsprüfeinrichtungen zwecks Marktüberwachung und Überprüfung der Produktkonformität gemäß der Verordnung (EU) 2019/1020 (1)

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... EU 2022, Wirtschaft, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1267 der Kommission vom 20. Juli 2022 zur Festlegung der Verfahren für die Benennung von Unionsprüfeinrichtungen zwecks Marktüberwachung und Überprüfung der Produktkonformität gemäß der Verordnung (EU) 2019/1020 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 192 vom 21.07.2022 S. 21) Ergänz ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1228 zur Abweichung von der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 hinsichtlich der Beihilfeanträge sowie der Anträge auf Vorschusszahlungen und Teilzahlungen für das Jahr 2022 aufgrund der durch die russische Invasion der Ukraine verursachten Krise (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1228 der Kommission vom 14. Juli 2022 zur Abweichung von der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 hinsichtlich der Beihilfeanträge sowie der Anträge auf Vorschusszahlungen und Teilzahlungen für das Jahr 2022 aufgrund der durch die russische Invasion der Ukraine verursachten Krise (ABl. L 189 vom 18.07.2022 S. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1186 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie L+R Propanol PT1 Family - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1186 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I Erste Informationsebene Kapitel 1 Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller des Produkts 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe Kapitel 2 Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur qualitativen und quantitativen Zusammensetzung der Produktf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1381 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 im Hinblick auf die Bedingungen für die Verwendung des neuartigen Lebensmittels Galacto-Oligosaccharid (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1381 der Kommission vom 8. August 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 im Hinblick auf die Bedingungen für die Verwendung des neuartigen Lebensmittels Galacto-Oligosaccharid (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 207 vom 09.08.2022 S. 12) Die Europäische Kommission - gestützt auf den V ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/944 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/746 hinsichtlich der Aufgaben von und der Kriterien für Referenzlaboratorien der Europäischen Union im Bereich der In-vitro-Diagnostika

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1282 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Knieler & Team Propanol Family - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1282 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I Erste Informationsebene 1. Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller der Biozidprodukte 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe 2. Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur quantitativen und qualitativen Zusammensetzung der Produktfamilie 2.2. Ar ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1275 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1275 des Rates vom 21. Juli 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (ABl. L 194 vom 21.07.2022 S. 8) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Veror ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1185 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Contec Hydrogen Peroxide Biocidal Product Family - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1185 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I Erste Informationsebene 1. Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller der Biozidprodukte 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe 2. Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur quantitativen und qualitativen Zusammensetzung der Produktfamilie 2.2. Ar ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1380 zur Festlegung der Vorschriften und Bedingungen für Überprüfungsabfragen von Beförderungsunternehmern, Bestimmungen über Datenschutz und Sicherheit des Authentifizierungssystems für Beförderungsunternehmen sowie für Ausweichverfahren im Falle der technischen Unmöglichkeit und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1217 (1)

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... EU 2022, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1380 der Kommission vom 8. August 2022 zur Festlegung der Vorschriften und Bedingungen für Überprüfungsabfragen von Beförderungsunternehmern, Bestimmungen über Datenschutz und Sicherheit des Authentifizierungssystems für Beförderungsunternehmen sowie für Ausweichverfahren im Falle der technischen Unmöglichkeit un ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1267 zur Festlegung der Verfahren für die Benennung von Unionsprüfeinrichtungen zwecks Marktüberwachung und Überprüfung der Produktkonformität gemäß der Verordnung (EU) 2019/1020 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1267 - Inhalt => Artikel 1 Verfahren für die Benennung der Unionsprüfeinrichtungen Artikel 2 Überprüfung der Benennung Artikel 3 Inkrafttreten ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1010 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1010 des Rates vom 27. Juni 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran (ABl. L 170 vom 28.06.2022 S. 17) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 26 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/874 über die Bedingungen der Zulassung eines N-(Trichlor-methylthio)-phthalimid (Folpet) enthaltenden Biozidprodukts, mit der die Kommission von den Niederlanden nach Artikel 36 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 befasst wurde

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1325 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1325 der Kommission vom 28. Juli 2022 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 200 vom 29.07.2022 S. 109) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über di ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1103 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/782 zum Widerruf der Genehmigung für den Wirkstoff Isopyrazam gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln, zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1037/2012 (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/782 der Kommission vom 18. Mai 2022 zum Widerruf der Genehmigung für den Wirkstoff Isopyrazam gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln, zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission und zur Au ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/746 - betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Italien (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/746 der Kommission vom 13. Mai 2022 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Italien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 3240) (Nur der italienische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 137 vom 16.05.2022 S. 173; VO (EU) 2022 ... ...

Beschluss (GASP) 2022/950 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/950 des Rates vom 20. Juni 2022 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (ABl. LI 164 vom 20.06.2022 S. 4) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1371 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2066 über die Überwachung von und die Berichterstattung über Treibhausgasemissionen gemäß der Richtlinie 2003/87/EG (1)

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... EU 2022, Immissionsschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1371 der Kommission vom 5. August 2022 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2066 über die Überwachung von und die Berichterstattung über Treibhausgasemissionen gemäß der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den E ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/875 betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Italien

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2022/1269 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1269 des Rates vom 21. Juli 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. L 193 vom 21.07.2022 S. 1, ber. L 202 S. 60, ber. L 207 S. 148, ber. L 2024/90156) Der Rat der Europäischen Union - ge ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1195 mit Maßnahmen zur Tilgung und zur Verhinderung der Ausbreitung von Synchytrium endobioticum (Schilbersky) Percival (1)

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... EU 2022, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1195 der Kommission vom 11. Juli 2022 mit Maßnahmen zur Tilgung und zur Verhinderung der Ausbreitung von Synchytrium endobioticum (Schilbersky) Percival (ABl. L 185 vom 12.07.2022 S. 65; VO (EU) 2024/2382 - ABl. L 2024/2382 vom 10.09.2024 Inkrafttreten) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Ve ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1361 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 748/2012 in Bezug auf die Zertifizierungs-, Aufsichts- und Durchsetzungsaufgaben der zuständigen Behörden bei der Umsetzung der Vorschriften für Organisationen, die an der Entwicklung und Herstellung von im Flugsport und in der Freizeitluftfahrt eingesetzten Luftfahrzeugen beteiligt sind (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1361 der Kommission vom 28. Juli 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 748/2012 in Bezug auf die Zertifizierungs-, Aufsichts- und Durchsetzungsaufgaben der zuständigen Behörden bei der Umsetzung der Vorschriften für Organisationen, die an der Entwicklung und Herstellung von im Flugsport und in der Fr ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1391 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Lactic acid based products - CID Lines NV (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1391 der Kommission vom 26. Juli 2022 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie "Lactic acid based products - CID Lines NV" (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 211 vom 12.08.2022 S. 1 A; VO (EU) 2023/2747 - ABl. L 2023/2747 vom 11.12.2023 Inkrafttreten) Ergänzende Informa ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/965 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Kernen der essbaren Art von Jatropha curcas L. als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/965 der Kommission vom 21. Juni 2022 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Kernen der essbaren Art von Jatropha curcas L. als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 166 vom 22.06.2022 S. 118) Ergänzende Informationen Liste ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1252 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/408 im Hinblick auf die Aktualisierung der Liste mit Substitutionskandidaten (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1252 der Kommission vom 19. Juli 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/408 im Hinblick auf die Aktualisierung der Liste mit Substitutionskandidaten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 191 vom 20.07.2022 S. 41) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1253 zur Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 748/2012 hinsichtlich der mit der Delegierten Verordnung (EU) 2022/201 eingeführten Ausnahmen von bestimmten Anforderungen (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1253 der Kommission vom 19. Juli 2022 zur Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 748/2012 hinsichtlich der mit der Delegierten Verordnung (EU) 2022/201 eingeführten Ausnahmen von bestimmten Anforderungen (ABl. L 191 vom 20.07.2022 S. 45) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeit ... ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2022/1392 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1126/2008 im Hinblick auf den International Accounting Standard 12 (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1392 der Kommission vom 11. August 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1126/2008 des Rates im Hinblick auf den International Accounting Standard 12 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 211 vom 12.08.2022 S. 78; VO (EU) 2023/1803 - ABl. L 237 vom 26.09.2023 S. 1 aufgehoben) aufgehoben (stillschweigend) ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/973 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1009 durch die Festlegung von Kriterien für agronomische Wirksamkeit und Sicherheit bei der Verwendung von Nebenprodukten in EU-Düngeprodukten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1228 zur Abweichung von der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 hinsichtlich der Beihilfeanträge sowie der Anträge auf Vorschusszahlungen und Teilzahlungen für das Jahr 2022 aufgrund der durch die russische Invasion der Ukraine verursachten Krise - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1228 - Inhalt => Artikel 1 Abweichungen von der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 Artikel 2 Inkrafttreten und Anwendung ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/976 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/976 der Kommission vom 22. Juni 2022 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2022/1157 mit Vorschriften für die Anwendung der Richtlinie 2014/90/EU hinsichtlich der Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie der Prüfnormen für Schiffsausrüstung und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1158 der Kommision

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/984 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens der Volksrepublik China für die von der People's Bank of China zum Clearing von OTC-Derivaten auf dem Interbankenmarkt zugelassenen und beaufsichtigten zentralen Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/984 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/716 über die Genehmigung eines intelligenten Dieselkraftstoffvorwärmers zur Verwendung in Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen mit konventionellem Verbrennungsmotor und in bestimmten Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen mit Hybrid-Elektroantrieb als innovative Technologie gemäß der Verordnung (EU) 2019/631 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/716 - Inhalt => Artikel 1 Innovative Technologie Artikel 2 Antrag auf Zertifizierung von CO2-Einsparungen Artikel 3 Zertifizierung der CO2-Einsparungen Artikel 4 Ökoinnovationscode Artikel 5 Inkrafttreten Anhang Methode zur Ermittlung der durch den intelligenten Dieselkraftstoffvorwärmer erzielten CO2-Einsparungen 1. Einleitung 2. Methode 2.1. Ermittlung von Pbase (Leistungsaufnahme der Vergleichstechnologie) 2.2. Ermittlung von Peco (Leistungsaufnahme d ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/859 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1)

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... EU 2022, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/859 der Kommission vom 24. Mai 2022 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 151 vom 02.06.2022 S. 34) Ergänzende Informationen Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombi ... ...

Verordnung (EU) 2022/1008 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/2278 zur Aussetzung der in Artikel 56 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 genannten Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs ür bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren (1)

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... EU 2022, Steuern/Abgaben - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1008 des Rates vom 17. Juni 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/2278 des Rates zur Aussetzung der in Artikel 56 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 genannten Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs ür bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren (ABl. L 170 vom 28.06.2022 S. 1) Der Rat der Europä ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1188 zur Änderung der Anhänge I und II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/260 in Bezug auf Mitgliedstaaten oder Teile von Mitgliedstaaten, für die gemäß Artikel 226 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2016/429 nationale Maßnahmen in Bezug auf bestimmte Wassertierseuchen genehmigt werden (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1188 der Kommission vom 8. Juli 2022 zur Änderung der Anhänge I und II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/260 in Bezug auf Mitgliedstaaten oder Teile von Mitgliedstaaten, für die gemäß Artikel 226 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates nationale ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1199 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/76 hinsichtlich harmonisierter Normen für Aufzüge mit geneigter Fahrbahn und zur Berichtigung des genannten Beschlusses hinsichtlich harmonisierter Normen für Drahtseile aus Stahldraht (1)

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... EU 2022, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1199 der Kommission vom 11. Juli 2022 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/76 hinsichtlich harmonisierter Normen für Aufzüge mit geneigter Fahrbahn und zur Berichtigung des genannten Beschlusses hinsichtlich harmonisierter Normen für Drahtseile aus Stahldraht (Text von Bedeutung für den EWR) ... ...

Beschluss (EU) 2022/779 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Polen vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2022/1108 über die Befreiung von Gegenständen, die kostenlos an vor dem Krieg in der Ukraine fliehende Personen und an bedürftige Personen in der Ukraine verteilt oder diesen zur Verfügung gestellt werden sollen, von Eingangsabgaben und Mehrwertsteuer (1)

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... EU 2022, Steuern/Abgaben - EU Bund Beschluss (EU) 2022/1108 der Kommission vom 1. Juli 2022 über die Befreiung von Gegenständen, die kostenlos an vor dem Krieg in der Ukraine fliehende Personen und an bedürftige Personen in der Ukraine verteilt oder diesen zur Verfügung gestellt werden sollen, von Eingangsabgaben und Mehrwertsteuer (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) ... ...

Verordnung (EU) 2022/1379 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2400 hinsichtlich der Bestimmung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs von mittelschweren und schweren Lastkraftwagen und schweren Bussen sowie der Einbeziehung von Elektrofahrzeugen und anderen neuen Technologien (1)

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... EU 2022, Immissionsschutz /Gefahrgut/Transport - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1379 der Kommission vom 5. Juli 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2400 hinsichtlich der Bestimmung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs von mittelschweren und schweren Lastkraftwagen und schweren Bussen sowie der Einbeziehung von Elektrofahrzeugen und anderen neuen Technologien ( ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/920 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Italien - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/920 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1173 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2021/2116 hinsichtlich des integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1173 - Inhalt => Artikel 1 Anwendungsbereich Artikel 2 Berichte zur Bewertung der Qualität Artikel 3 Allgemeine Vorschriften für das System für Beihilfeanträge Artikel 4 Vereinfachung der Verfahren im Zusammenhang mit dem System für Beihilfeanträge Artikel 5 Anforderungen an das System für Beihilfeanträge Artikel 6 Inhalt von Beihilfeanträgen Artikel 7 Änderungen oder Rücknahmen von Beihilfeanträgen Artikel 8 Geodatenbasierter Antrag Artikel 9 Anträge auf tie ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1399 zur Festlegung der technischen Angaben des Datensatzes, zur Festlegung der technischen Formate für die Übermittlung von Informationen und zur Festlegung der Modalitäten und des Inhalts der Qualitätsberichte über die Durchführung einer Stichprobenerhebung im Bereich Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien für das Bezugsjahr 2023 gemäß der Verordnung (EU) 2019/1700

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/931 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 durch Festlegung von Bestimmungen über die Durchführung amtlicher Kontrollen in Bezug auf Kontaminanten in Lebensmitteln

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1226 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Bioquell HPV-AQ

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/703 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus velezensis DSM 15544 als Zusatzstoff in Futtermitteln für entwöhnte Ferkel, zur Zulassung für alle Arten und Kategorien von Vögeln, zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/897, der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2312 und der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1081 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 333/2010, der Verordnung (EU) Nr. 184/2011 und der Durchführungsverordnung (EU) 2019/893 (Zulassungsinhaber: Asahi Biocycle Co. Ltd., in der Union vertreten durch Pen & Tec Consulting S.L.U.)

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2022/1369 über koordinierte Maßnahmen zur Senkung der Gasnachfrage - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1369 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Freiwillige Nachfragesenkung Artikel 4 Ausrufung eines Unionsalarms durch den Rat Artikel 5 Verpflichtende Nachfragesenkung bei einem Unionsalarm Artikel 6 Maßnahmen zur Erreichung der Nachfragesenkung Artikel 7 Koordinierung der Maßnahmen zur Nachfragesenkung Artikel 8 Überwachung und Durchsetzung Artikel 9 Überprüfung Artikel 10 Inkrafttreten und Anwendung ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1159 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/2033 im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für die Offenlegung der Anlagestrategie durch Wertpapierfirmen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/1159 der Kommission vom 11. März 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/2033 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für die Offenlegung der Anlagestrategie durch Wertpapierfirmen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 179 vom 06.07.2022 S. 11, b ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1282 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Knieler & Team Propanol Family

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/865 zur Ermächtigung der Tschechischen Republik, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme einzuführen (1)

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... EU 2022, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/865 des Rates vom 24. Mai 2022 zur Ermächtigung der Tschechischen Republik, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme einzuführen (ABl. L 151 vom 02.06.2022 S. 66 aufgehoben) aufgehoben gem. Art. 2 Ergänzende Informationen Ergänzende Da ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1255 zur Bestimmung von antimikrobiellen Wirkstoffen oder von Gruppen antimikrobieller Wirkstoffe, die gemäß der Verordnung (EU) 2019/6 der Behandlung bestimmter Infektionen beim Menschen vorbehalten bleiben müssen (1)

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... EU 2022, Naturschutz/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1255 der Kommission vom 19. Juli 2022 zur Bestimmung von antimikrobiellen Wirkstoffen oder von Gruppen antimikrobieller Wirkstoffe, die gemäß der Verordnung (EU) 2019/6 des Europäischen Parlaments und des Rates der Behandlung bestimmter Infektionen beim Menschen vorbehalten bleiben müssen (Text von Be ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1197 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist und zur Berichtigung des Anhangs XIV hinsichtlich eines Eintrags für das Vereinigte Königreich (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1197 der Kommission vom 11. Juli 2022 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1180 zur Berichtigung der Richtlinie 2009/45/EG über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/1180 der Kommission vom 11. Januar 2022 zur Berichtigung der Richtlinie 2009/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe (ABl. L 184 vom 11.07.2022 S. 1) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäis ... ...

Beschluss (EU) 2022/766 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Irland vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2022/766 der Kommission vom 13. April 2022 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates von Irland vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 2287) (Nur ... ...

Verordnung (EU) 2022/710 über die Nichtzulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines Krankheitsrisikos

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2022/778 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Bulgarien vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2022/778 der Kommission vom 13. April 2022 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates von Bulgarien vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 2303) ( ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1209 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/858 hinsichtlich des Verfahrens für die Verhängung von Geldbußen und der Methoden für deren Berechnung und Erhebung - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1209 - Inhalt => Artikel 1 Verfahren Artikel 2 Vertraulichkeit Artikel 3 Methode für die Berechnung von Geldbußen Artikel 4 Methoden für die Erhebung von Geldbußen Artikel 5 Inkrafttreten ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/749 zur Änderung der in der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2417 festgelegten technischen Regulierungsstandards mit dem Ziel, der Umstellung auf neue Referenzzinssätze bei bestimmten OTC-Derivatkontrakten Rechnung zu tragen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/749 der Kommission vom 8. Februar 2022 zur Änderung der in der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2417 festgelegten technischen Regulierungsstandards mit dem Ziel, der Umstellung auf neue Referenzzinssätze bei bestimmten OTC-Derivatkontrakten Rechnung zu tragen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 138 ... ...

Beschluss (EU) 2022/764 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Kroatien vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/764 - Inhalt => Allgemeine Erwägungen Bewertung der Kommission Schlussfolgerungen Artikel 1 Artikel 2 Anhang In dem von Kroatien gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten Leistungsplanentwurf enthaltene Leistungsziele, die mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum kohärent sind ...

Verordnung (EU) 2022/727 über die Nichtzulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines Krankheitsrisikos (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2022/727 der Kommission vom 11. Mai 2022 über die Nichtzulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines Krankheitsrisikos (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 135 vom 12.05.2022 S. 1) Ergänzende Informationen Liste über ergänzende VO'en zur Zulassung bzw. Nichtzulassung/Verweige ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/932 über einheitliche praktische Modalitäten für die Durchführung der amtlichen Kontrollen hinsichtlich Kontaminanten in Lebensmitteln, zu zusätzlichen besonderen Inhalten mehrjähriger nationaler Kontrollpläne und zusätzlichen besonderen Modalitäten für ihre Aufstellung - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/932 - Inhalt => Kapitel I Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel II Inhalt des MNKP Artikel 3 Allgemeine Bestimmungen Artikel 4 Kontrollplan für Lebensmittel, die in der Union in Verkehr gebracht werden Artikel 5 Kontrollplan für Lebensmittel tierischen Ursprungs, die in die Union verbracht werden Artikel 6 Gemeinsame Anforderungen an die Kontrollpläne Kapite ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2022/1157 mit Vorschriften für die Anwendung der Richtlinie 2014/90/EU hinsichtlich der Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie der Prüfnormen für Schiffsausrüstung und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1158 der Kommision - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1157 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang 1. Rettungsmittel 2. Verhütung der Meeresverschmutzung 3. Brandschutzausrüstung 4. Navigationsausrüstung 5. Funkausrüstung 6. Ausrüstung nach COLREG 72 7. Sonstige Sicherheitsausrüstung 8. Ausrüstung nach SOLAS-Kapitel II-1 9. Ausrüstung, für die der Normensatz für die MED-Zertifizierung nicht vollständig ist 1. Rettungsmittel 2. Ausrüstung zur Verhütung der Meeresverschmutzung 3. Brandschutzausr ... ...

Beschluss (EU) 2022/762 zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union im Hafenstaatkontrollausschuss der Pariser Vereinbarung über die Hafenstaatkontrolle in Bezug auf die Mitgliedschaft der Russischen Föderation zur Pariser Vereinbarung über die Hafenstaatkontrolle zu vertretenden Standpunkts - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/762 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/899 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens für zentrale Gegenparteien in Indonesien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 in Bezug auf von der indonesischen Finanzdienstleistungsbehörde (Otoritas Jasa Keuangan) beaufsichtigte zentrale Gegenparteien - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/899 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/851 zur Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/945 über unbemannte Luftfahrzeugsysteme und Drittlandbetreiber unbemannter Luftfahrzeugsysteme (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/851 der Kommission vom 22. März 2022 zur Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/945 der Kommission über unbemannte Luftfahrzeugsysteme und Drittlandbetreiber unbemannter Luftfahrzeugsysteme (ABl. L 150 vom 01.06.2022 S. 21) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitswe ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/975 zur Änderung der in der Delegierten Verordnung (EU) 2017/653 festgelegten technischen Regulierungsstandards im Hinblick auf die Verlängerung der Übergangsregelung nach Artikel 14 Absatz 2 der genannten Verordnung und zur Änderung der in der Delegierten Verordnung (EU) 2021/2268 festgelegten technischen Regulierungsstandards im Hinblick auf den Geltungsbeginn der genannten Verordnung (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/975 der Kommission vom 17. März 2022 zur Änderung der in der Delegierten Verordnung (EU) 2017/653 festgelegten technischen Regulierungsstandards im Hinblick auf die Verlängerung der Übergangsregelung nach Artikel 14 Absatz 2 der genannten Verordnung und zur Änderung der in der Delegierten Verordnung (EU ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/712 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel End The Slaughter Age gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/712 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Verordnung (EU) 2022/839 zur Festlegung von Übergangsbestimmungen für die Verpackung und Kennzeichnung von Tierarzneimitteln, die gemäß der Richtlinie 2001/82/EG oder der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 zugelassen oder registriert wurden

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/945 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/746 hinsichtlich der Gebühren, die von EU-Referenzlaboratorien im Bereich der In-vitro-Diagnostika erhoben werden können

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/717 - betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Italien - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/717 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/792 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/792 der Kommission vom 19. Mai 2022 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von G ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/742 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/742 der Kommission vom 13. Mai 2022 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von G ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/928 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/928 der Kommission vom 15. Juni 2022 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1382 zur Zulassung einer Zubereitung aus Propionibacterium freudenreichii DSM 33189 und Lentilactobacillus buchneri DSM 12856 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/834 gemäß Artikel 31 Absatz 1 der Richtlinie 2010/35/EU über eine Maßnahme Frankreichs betreffend die Rücknahme bestimmter von Xinchang Burong Machinery Co. Ltd vor dem 31. Oktober 2019 hergestellter Gasflaschen vom Markt (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport / Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/834 der Kommission vom 25. Mai 2022 gemäß Artikel 31 Absatz 1 der Richtlinie 2010/35/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Maßnahme Frankreichs betreffend die Rücknahme bestimmter von Xinchang Burong Machinery Co. Ltd vor dem 31. Oktober 2019 hergestellter Gasflaschen ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/845 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/845 der Kommission vom 30. Mai 2022 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/857 - betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Deutschland - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/857 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1228 zur Abweichung von der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 hinsichtlich der Beihilfeanträge sowie der Anträge auf Vorschusszahlungen und Teilzahlungen für das Jahr 2022 aufgrund der durch die russische Invasion der Ukraine verursachten Krise

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2022/1369 über koordinierte Maßnahmen zur Senkung der Gasnachfrage (1)

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... EU 2022, Energienutzung - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1369 des Rates vom 5. August 2022 über koordinierte Maßnahmen zur Senkung der Gasnachfrage (ABl. L 206 vom 08.08.2022 S. 1 A; VO (EU) 2023/706 - ABl. L 93 vom 31.03.2023 S. 1 Inkrafttreten aufgehoben) aufgehoben gem. Art. 10 Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/920 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Italien (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/920 der Kommission vom 13. Juni 2022 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Italien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 4094) (Nur der italienische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 159 vom 14.06.2022 S. 90 aufgehoben) auf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1384 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 30. Juni 2022 bis 29. September 2022 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Versicherung - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1384 der Kommission vom 8. August 2022 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 30. Juni 2022 bis 29. September 2022 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und d ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/805 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 durch Festlegung von im Rahmen der Beaufsichtigung bestimmter Referenzwert-Administratoren durch die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) geltenden Gebühren (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/805 der Kommission vom 16. Februar 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung von im Rahmen der Beaufsichtigung bestimmter Referenzwert-Administratoren durch die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) geltenden Gebühren ( ... ...

Beschluss (EU) 2022/969 über den im Namen der Europäischen Union im Weltforum für die Harmonisierung der Regelungen für Kraftfahrzeuge der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen hinsichtlich der Vorschläge für Anpassungen der UN-Regelungen Nr. 12, 13, 13-H, 22, 24, 48, 49, 51, 53, 54, 74, 79, 85, 86, 90, 100, 106, 109, 117, 127, 129, 131, 135, 136, 137, 141, 145, 148, 149, 150, 157 und 162, hinsichtlich eines Vorschlags zur Anpassung der UN-GTR Nr. 2, hinsichtlich eines Vorschlags für eine neue UN-Regelung über Rückwärtsfahrwarnungen, hinsichtlich eines Vorschlags für eine neue globale technische Regelung der UN über die Dauerhaltbarkeit emissionsmindernder Einrichtungen für Zwei- und Dreiräder, hinsichtlich eines Vorschlags für eine neue Gesamtresolution über die Messung der Zahl ultrafeiner Partikel im Abgas von schweren Nutzfahrzeugen und hinsichtlich eines Vorschlags für die Genehmigung der Ausarbeitung der Änderung 4 der UN-GTR Nr. 3 zu vertretenden Standpunkt

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1390 zur Änderung des Beschlusses 2011/163/EU zur Genehmigung der von Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG vorgelegten Pläne (1)

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... EU 2022, Tierschutz /Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1390 der Kommission vom 9. August 2022 zur Änderung des Beschlusses 2011/163/EU zur Genehmigung der von Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Pläne (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 5636) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 210 vom 11.08.2022 S. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1374 zur Zulassung von Kaliumdiformiat als Futtermittelzusatzstoff für entwöhnte Ferkel, Mastschweine und Sauen sowie zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 333/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1374 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Übergangsmaßnahmen Artikel 4 Anhang ...

Verordnung (EU) 2022/1023 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 sowie des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 in Bezug auf die Verwendung von Haferlecithin in Kakao- und Schokoladeprodukten im Sinne der Richtlinie 2000/36/EG (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1023 der Kommission vom 28. Juni 2022 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission in Bezug auf die Verwendung von Haferlecithin in Kakao- und Schokoladeprodukten im Sinne der Richtlinie 2000/36/EG de ... ...

Verordnung (EU) 2022/858 über eine Pilotregelung für auf Distributed-Ledger-Technologie basierende Marktinfrastrukturen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 600/2014 und (EU) Nr. 909/2014 sowie der Richtlinie 2014/65/EU (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Verordnung (EU) 2022/858 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2022 über eine Pilotregelung für auf Distributed-Ledger-Technologie basierende Marktinfrastrukturen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 600/2014 und (EU) Nr. 909/2014 sowie der Richtlinie 2014/65/EU (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 151 vom 02 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/834 gemäß Artikel 31 Absatz 1 der Richtlinie 2010/35/EU über eine Maßnahme Frankreichs betreffend die Rücknahme bestimmter von Xinchang Burong Machinery Co. Ltd vor dem 31. Oktober 2019 hergestellter Gasflaschen vom Markt - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/834 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1266 zur Zulassung von durch Fermentierung mit Corynebacterium glutamicum KCCM 80187 gewonnenem Mononatriumglutamat als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1266 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/876 zur Durchführung des Artikels 8a Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/876 des Rates vom 3. Juni 2022 zur Durchführung des Artikels 8a Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine (ABl. L 153 vom 03.06.2022 S. 1) Der Rat der Europäische ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1004 zur Ermächtigung Finnlands, auf elektrischen Strom für den Betrieb von bestimmten Wärmepumpen, elektrischen Heizkesseln und Wasserumwälzpumpen gemäß Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG einen ermäßigten Steuersatz anzuwenden - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1004 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Beschluss (EU) 2022/770 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Dänemark vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/770 - Inhalt => Allgemeine Erwägungen Bewertung der Kommission Schlussfolgerungen Artikel 1 Artikel 2 Anhang In dem von Dänemark gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten Leistungsplanentwurf enthaltene Leistungsziele, die mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum kohärent sind ...

Beschluss (GASP) 2022/1019 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/1019 des Rates vom 27. Juni 2022 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran (ABl. L 170 vom 28.06.2022 S. 78) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union fü ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/984 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens der Volksrepublik China für die von der People's Bank of China zum Clearing von OTC-Derivaten auf dem Interbankenmarkt zugelassenen und beaufsichtigten zentralen Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/984 der Kommission vom 22. Juni 2022 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens der Volksrepublik China für die von der People's Bank of China zum Clearing von OTC-Derivaten auf dem Interbankenmarkt zugelassenen und beaufsichtigten zentralen Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/748 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2015/735 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Südsudan (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/748 des Rates vom 16. Mai 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2015/735 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Südsudan (ABl. L 138 vom 17.05.2022 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/959 zur Änderung des Anhangs VII der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 bezüglich der Anforderungen für die Einführung in die Union von bestimmten Früchten von Capsicum (L.), Citrus L., Citrus sinensis Pers., Prunus persica (L.) Batsch sowie Punica granatum L (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2022, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/959 der Kommission vom 16. Juni 2022 zur Änderung des Anhangs VII der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 bezüglich der Anforderungen für die Einführung in die Union von bestimmten Früchten von Capsicum (L.), Citrus L., Citrus sinensis Pers., Prunus persica (L.) Batsch sowie Punica granatum L (ABl. L ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1193 mit Maßnahmen zur Tilgung und zur Verhinderung der Ausbreitung von Ralstonia solanacearum (Smith 1896) Yabuuchi et al. 1996 emend. Safni et al. 2014 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1193 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Jährliche Erhebungen Artikel 4 Maßnahmen bei Verdacht auf das Auftreten des spezifizierten Schädlings Artikel 5 Maßnahmen im Falle der Bestätigung des Auftretens des spezifizierten Schädlings Artikel 6 Maßnahmen zur Tilgung des spezifizierten Schädlings Artikel 7 Spezifisches Testen von zum Anpflanzen bestimmten Knollen Artikel 8 Inkrafttreten Anhang I Schema der gemäß den Artikeln ... ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2022/1277 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2022/1277 des Rates vom 21. Juli 2022 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (ABl. L 194 vom 21.07.2022 S. 15) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2, gestützt auf den Be ... ...

Beschluss (EU) 2022/762 zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union im Hafenstaatkontrollausschuss der Pariser Vereinbarung über die Hafenstaatkontrolle in Bezug auf die Mitgliedschaft der Russischen Föderation zur Pariser Vereinbarung über die Hafenstaatkontrolle zu vertretenden Standpunkts

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1249 zur Zulassung von Vitamin B12 in Form von Cyanocobalamin, gewonnen aus Ensifer adhaerens CNCM I-5541, als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten - Inhalt -

Demoversion Suchausgabe

... EU 2022 VO (EU) 2022/1249 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/893 zur Änderung des Anhangs VI der Verordnung (EG) Nr. 152/2009 hinsichtlich der Analysemethoden zur Bestimmung der Bestandteile wirbelloser Landtiere bei der amtlichen Untersuchung von Futtermitteln (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2022, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2022/893 der Kommission vom 7. Juni 2022 zur Änderung des Anhangs VI der Verordnung (EG) Nr. 152/2009 hinsichtlich der Analysemethoden zur Bestimmung der Bestandteile wirbelloser Landtiere bei der amtlichen Untersuchung von Futtermitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 155 vom 08.06.2022 S. 24) Die Eur ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/759 zur Änderung des Anhangs VII der Richtlinie (EU) 2018/2001 hinsichtlich einer Methode zur Berechnung der Menge der für die Kälteversorgung und die Fernkälteversorgung genutzten erneuerbaren Energie (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2022, Energienutzung - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/759 der Kommission vom 14. Dezember 2021 zur Änderung des Anhangs VII der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Methode zur Berechnung der Menge der für die Kälteversorgung und die Fernkälteversorgung genutzten erneuerbaren Energie (ABl. L 139 vom 18.05.2022 S. 1 ... ...

Beschluss (EU) 2022/772 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von der Tschechischen Republik vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1373 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Eisenhydroxid-Adipat-Tartrat als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

Demoversion Suchausgabe

... EU 2022 VO (EU) 2022/1373 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Verordnung (EU) 2022/868 über europäische Daten-Governance und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1724 (Daten-Governance-Rechtsakt)

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2022/1020 zur Durchführung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2022/1020 des Rates vom 27. Juni 2022 zur Durchführung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo (ABl. L 170 vom 28.06.2022 S. 83) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere ... ...

Beschluss (GASP) 2022/882 zur Änderung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/882 des Rates vom 3. Juni 2022 zur Änderung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine (ABl. L 153 vom 03.06.2022 S. 88) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die ... ...

Verordnung (EU) 2022/1396 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 mit Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe in Bezug auf das Vorhandensein von Ethylenoxid in Lebensmittelzusatzstoffen (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1396 der Kommission vom 11. August 2022 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 mit Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe in Bezug auf das Vorhandensein von Ethylenoxid in Lebensmi ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1331 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1331 des Rates vom 28. Juli 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (ABl. L 201 vom 01.08.2022 S. 5) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt a ... ...

Beschluss (EU) 2022/765 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Finnland vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum - Inhalt -

Demoversion Suchausgabe

... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/765 - Inhalt => Allgemeine Erwägungen Bewertung der Kommission Schlussfolgerungen Artikel 1 Artikel 2 Anhang In dem von Finnland gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten Leistungsplanentwurf enthaltene Leistungsziele, die mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum kohärent sind ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1375 zur Verweigerung der Zulassung von Ethoxyquin als Futtermittelzusatzstoff der Funktionsgruppe Antioxidationsmittel und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/962

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/932 über einheitliche praktische Modalitäten für die Durchführung der amtlichen Kontrollen hinsichtlich Kontaminanten in Lebensmitteln, zu zusätzlichen besonderen Inhalten mehrjähriger nationaler Kontrollpläne und zusätzlichen besonderen Modalitäten für ihre Aufstellung

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/925 zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 betreffend gelistete Wassertierseuchen und die Liste der Arten und Artengruppen, die ein erhebliches Risiko für die Ausbreitung dieser gelisteten Seuchen darstellen (1)

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... EU 2022, Lebensmittel / Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/925 der Kommission vom 14. Juni 2022 zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 betreffend gelistete Wassertierseuchen und die Liste der Arten und Artengruppen, die ein erhebliches Risiko für die Ausbreitung dieser gelisteten Seuchen darstellen (Text von Bedeutung ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1196 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1196 der Kommission vom 11. Juli 2022 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 185 vom 12.07.2022 S. 77) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die ... ...

Verordnung (EU) 2022/1104 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 68/2013 zum Katalog der Einzelfuttermittel (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - Futtermittel Verordnung (EU) 2022/1104 der Kommission vom 1. Juli 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 68/2013 zum Katalog der Einzelfuttermittel (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 177 vom 04.07.2022 S. 4, ber. 2023 L 16 S. 121) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf d ... ...

Verordnung (EU) 2022/1176 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 hinsichtlich der Verwendung bestimmter UV-Filter in kosmetischen Mitteln (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1176 der Kommission vom 7. Juli 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung bestimmter UV-Filter in kosmetischen Mitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 183 vom 08.07.2022 S. 51) Ergänzende Informationen Normenübersicht Die Europäische Ko ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1248 zur Zulassung von ätherischem Öl aus Origanum vulgare ssp. hirtum (Link) Ietsw. als Zusatzstoff in Futtermitteln für bestimmte Tierarten

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2022/774 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Österreich vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2022/774 der Kommission vom 13. April 2022 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates von Österreich vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 2297) ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/917 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/917 der Kommission vom 13. Juni 2022 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 159 vom 14.06.2022 S. 3) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die A ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/873 zur 331. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/873 der Kommission vom 2. Juni 2022 zur 331. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (ABl. L 152 vo ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/746 - betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Italien

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Archivdatei - Beschluss (GASP) 2022/1241 zur Aktualisierung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, für die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus gelten, und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2022/152 (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/1241 des Rates vom 18. Juli 2022 zur Aktualisierung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, für die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus gelten, und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2022/15 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/702 zur Zulassung einer Tinktur aus Kleinblütiger Königskerze als Futtermittelzusatzstoff für bestimmte Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/740 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs 1,3-Dichlorpropen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/740 der Kommission vom 13. Mai 2022 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs 1,3-Dichlorpropen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 137 vom 16.05.2022 S. 10) Ergänzende Information ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/918 zur Festlegung der technischen Spezifikationen der Datenanforderungen für das Thema Globale Wertschöpfungsketten gemäß der Verordnung (EU) 2019/2152

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... Siehe Titel ...

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