Archivdatei - Eichordnung (13)

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... Eichordnung 13 zurück zur Nachfolgeregelung . Nichtselbsttätige Waagen Anlage 9 07 11 1 Begriffsbestimmung Nichtselbsttätige Waagen im Sinne dieser Anlage sind Waagen zur Bestimmung der Masse eines Körpers auf der Grundlage der auf diesen Körper wirkenden Schwerkraft, die beim Wägen das Eingreifen einer Bedienungsperson erfordern. Eine nichtselbsttätige Waage kann auch dazu dienen, andere mit der Masse verbundene Größen, Mengen, Parameter oder Merkmale zu bestimmen. 2 Zulassung 2. ... ...

Archivdatei - Eichordnung (10)

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... Eichordnung 10 zurück zur Nachfolgeregelung . Wasserzähler Anlage 6 07 (zu § 7k ) vgl.: Richtlinie 2014/32/EU zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, Anhang III Teil 1 EG - Anforderungen 1 Begriffsbestimmungen 1.1 Wasserzähler Ein Gerät, das für das Messen, Speichern und Anzeigen der Menge des den Messwertaufnehmer durchströmenden sauberen Kalt- oder Warmwassers bei Betriebsbedingungen ausgelegt ist. ... ...

Archivdatei - Eichordnung (20)

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... Eichordnung 20 zurück zur Nachfolgeregelung . Überdruckmessgeräte Anlage 16 1 Zulassung 1.1 Überdruckmessgeräte nach Nummer 2 sind allgemein zur innerstaatlichen Eichung zugelassen. 1.2 Die Bauarten der Überdruckmessgeräte nach Nummer 2 mit einer Einrichtung für Fernmessung, Fernmeldung, Grenzwertmessung, Maximal- oder Minimalmessung bedürfen der Zulassung zur innerstaatlichen Eichung. 2 Begriffsbestimmung Überdruckmessgeräte im Sinne dieser Anlage sind mechanische Messgeräte mit ... ...

Archivdatei - Eichordnung (15)

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... Eichordnung 15 zurück zur Nachfolgeregelung . Messgeräte zur Bewertung von Getreide und Ölsaaten Anlage 11 Abschnitt 1 Getreideprober Teil 1 EWG-Anforderungen 1 Zulassung Die Bauarten der Zwanzigliterprober für die Bestimmung der EWG-Schüttdichte können eine Zulassung zur EWG-Ersteichung erhalten. 2 Begriffsbestimmung Der Bezugswert für die Schüttdichte ist der mit dem Zwanzigliter- EWG- Normalprober ermittelte Wert (EWG-Schüttdichte). Er wird in kg/hl mit zwei Dezimalstellen hint ... ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung (1)

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung Vom 8. Dezember 2025 (BGBl. I vom 12.12.2025 Nr. 321) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verordnet aufgrund des § 59 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2722, 2723), das zuletzt durc ... ...

Erste Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung (1)

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... Erste Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung Vom 26. März 2021 (BGBl. Nr. 14 vom 06.04.2021 S. 649) Gesetzgebungsvorgang mit Erläuterungen / Begründungen Auf Grund des § 59 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2722, 2723), der zuletzt durch Artikel 293 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geänd ... ...

Archivdatei - Eichordnung (17)

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... Eichordnung 17 zurück zur Nachfolgeregelung . Dichte- und Gehaltsmessgeräte Anlage 13 Abschnitt 1 Aräometer Teil 1 EWG-Anforderungen 1 Zulassung Die Bauarten der Alkoholometer und Dichtearäometer für Alkohol können eine Zulassung zur EWG-Ersteichung erhalten. 2 Anforderungen Es gilt der Anhang der Richtlinie 76/765/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Alkoholometer und Dichtearäometer für Alkohol (ABl. EG Nr. L 262 S. 143) ... ...

Archivdatei - MessEGebV - Mess- und Eichgebührenverordnung - Gebührenverordnung zum Mess- und Eichwesen (1)

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... zurück . Gebührenverzeichnis 1 (aufgehoben) Anlage 19 20 20a 21a (zu § 3) Schlüsselzahl Sachgebiet Höhe der Gebühr in Euro I. Eichungen (einschließlich EG-Ersteichungen) und Befundprüfungen Schlüsselzahlengruppe 1: Messgeräte zur Bestimmung der Länge oder Kombination von Längen zur Längen- oder Flächenbestimmung 1. Eichung 1.1.1.1 Messmaschinen für Draht, Kabel oder Ähnliches 175,80 1.1.1.2 Stoff- und Stofflegemessmaschinen 248,10 1.1.1.3 Messmaschinen für Bodenbeläge 221,90 1.1.1.4 Messmas ... ...

Archivdatei - GM-AR - Gesetzliches Messwesen - Allgemeine Regelungen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Eichordnung (23)

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... Eichordnung 23 zurück zur Nachfolgeregelung . Zeitzähler - Stoppuhren - Anlage 19 1 Zulassung Die Bauarten der Stoppuhren bedürfen der Zulassung zur innerstaatlichen Eichung. 2 Aufschriften Bei mechanischen Stoppuhren müssen auf dem Ziffernblatt oder auf dem Gehäuse zusätzlich zu den Angaben nach § 42 Abs. 1 angegeben sein Messbereich, Halbschwingungsdauer. 3 Fehlergrenzen 3.1 Die Eichfehlergrenzen für die einzelne Messung sind gleich dem kleinsten Skalenteilungswert bzw. Zifferns ... ...

MessEGebV - Mess- und Eichgebührenverordnung: Textvergleich der Fassungen 2021 zu 2025

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... Alle anzeigen Unterschiede anzeigenRegelwerk MessEGebV - Mess- und Eichgebührenverordnung: Textvergleich der Fassungen 2021 zu 2025 Fassung vom 2021 Fassung vom 2025 Schlüsselzahl Schlüsselzahl Sachgebiet Sachgebiet Höhe der Gebühr in Euro Gebühr in Euro I. Eichungen (einschließlich EG-Ersteichungen) und Befundprüfungen I . Eichungen (einschließlich EG-Ersteichung) und Befundprüfungen Schlüsselzahlengruppe 1: Messgeräte zur Bestimmung der Länge oder Kombination von Längen zur Längen- oder Fläch ... ...

Archivdatei - Eichordnung (16)

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... Eichordnung 16 zurück zur Nachfolgeregelung . Volumenmessgeräte für Laboratoriumszwecke Anlage 12 1 Zulassung Folgende Volumenmessgeräte sind allgemein zur Ausstellung einer Konformitätsbescheinigung zugelassen: Messkolben, Messzylinder für ein Volumen, Messzylinder mit einer Skale, Büretten für Flüssigkeiten, Pipetten mit einzelnen Marken (Vollpipetten), Pipetten mit einer Skale (Messpipetten), Einmal-Kapillar-Pipetten Büretten für Gase, Messröhren für Gase, Mikroazotometer, Kolb ... ...

Archivdatei - Eichordnung (24)

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... Eichordnung 24 zurück zur Nachfolgeregelung . Messgeräte für Elektrizität Anlage 20 07(zu § 7k) vgl.: Richtlinie 2014/32/EU zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, Anhang V Abschnitt 1 Elektrizitätszähler Teil 1 EG - Anforderungen 1 Begriffsbestimmungen 1.1 Ein Elektrizitätszähler für Wirkverbrauch ist eine Einrichtung, die die in einem Stromkreis verbrauchte elektrische Wirkenergie misst. Anmerkung: El ... ...

Archivdatei - Eichordnung (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Eichordnung Vom 12 August 1988 (BGBl. I 1992 S. 1653, 1931; 1993 S. 512, 2436; 1994 S. 1293; 1998 S. 1762; 2000 S. 1307; 2001 S.1714, 29.10.2001 S. 2785 Art 339, S. 3586, 3603 Art 8; 25.11.2003 S. 2304; 08.02.2007 S. 70 07; 13.12.2007 S. 2930 07; 06.06.2011 S. 1035 11; 11.12.2014 S. 2010 14 aufgehoben) Gl.-Nr.: 7141-6-12 zur Nachfolgeregelung Der Bundesminister für Wirtschaf ... ...

Änderungstext: Siebte Verordnung zur Änderung der Eichkostenverordnung (1)

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... Siebte Verordnung zur Änderung der Eichkostenverordnung Vom 31. Juli 2013 (BGBl. I Nr. 44 S. 2835) Auf Grund des § 14 Satz 1 des Eichgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. März 1992 (BGBl. I S. 711), der zuletzt durch Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe b des Gesetzes vom 2. Februar 2007 (BGBl. I S. 58) geändert worden ist, in Verbindung mit dem 2. Abschni ... ...

Änderungstext: Zweite Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für die Zulassung

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für die Zulassung von Messgeräten zur Eichung Vom 18. Oktober 2010 (BGBl. I Nr. 52 vom 27.10.2010 S. 1430) Auf Grund des § 14 Satz 1 des Eichgesetzes, der zuletzt durch Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe b des Gesetzes vom 2. Februar 2007 (BGBl. I S. 58) neu gefasst worden ist, in Verbindung mit dem 2. Abschnitt des ... ...

Gebührenverzeichnis der Mess- und Eichgebührenverordnung: Textvergleich der Fassungen 2015 zu

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... Alle anzeigen Unterschiede anzeigenRegelwerk Gebührenverzeichnis der Mess- und Eichgebührenverordnung: Textvergleich der Fassungen 2015 zu 2019 Fassung vom 2015 Fassung vom 2019 Gebührenverzeichnis 1 Anlage Gebührenverzeichnis 1 Anlage 19 (zu § 3) (zu § 3) Schlüsselzahl Sachgebiet Höhe der Schlüsselzahl Sachgebiet Höhe der Gebühr in Euro Gebühr in Euro I. Eichungen (einschließlich EG-Ersteichungen) und Befundprüfungen I. Eichungen (einschließlich EG-Ersteichungen) und Befundprüfungen Schlüsselz ... ...

Archivdatei - Eichordnung (4)

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... Eichordnung 4 zurück zur Nachfolgeregelung . . Besondere Gültigkeitsdauer der Eichung Anhang B 07 11 (zu den §§ 12 und 14) Ordnungs- nummer Messgeräteart Gültigkeitsdauer in Jahren, sofern nicht anders angegeben 1.1 Längenmessgeräte mit Ausnahme von mechanische Längenmessmaschinen nicht befristet 1.2 Längenmessmaschinen im Einzelhandel nicht befristet 2.1 Flächenmesswerkzeuge nicht befristet 4.1 Flüssigkeitsmaße nicht befristet 4.2 Messwerkzeuge für Flüssigkeiten mit Ausnahme der ... ...

Archivdatei - Eichordnung (21)

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... Eichordnung 21 zurück zur Nachfolgeregelung . Messgeräte für milchwirtschaftliche Untersuchungen Anlage 17 1 Zulassung Butyrometer, Volumenmessgeräte zur butyrometrischen Fettbestimmung sowie Dichtearäometer sind allgemein zur innerstaatlichen Eichung zugelassen. 2 Begriffsbestimmungen 2.1 Butyrometer für Milch, Rahm oder Käse geben den Massenanteil an Fett in Prozent an. 2.2 Volumenmessgeräte für Milch und Amylalkohol zur butyrometrischen Fettbestimmung sind: 2.2.1 Vollpipetten, ... ...

Änderungstext: Vierte Verordnung zur Änderung der Zulassungskostenverordnung (1)

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... Vierte Verordnung zur Änderung der Zulassungskostenverordnung Vom 25. November 2013 (BGBl. I Nr. 68 vom 28.11.2013 S. 4018) Auf Grund des § 14 Satz 1 des Eichgesetzes, der zuletzt durch Artikel 1 Nummer 4b des Gesetzes vom 2. Februar 2007 (BGBl. I S. 58) neu gefasst worden ist, in Verbindung mit § 23 Absatz 2 des Bundesgebührengesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. ... ...

Änderungstext: Verordnung des Wirtschaftsministeriums zur Änderung der Mess- und Eich

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... Verordnung des Wirtschaftsministeriums zur Änderung der Mess- und Eich-Zuständigkeitsverordnung - Baden-Württemberg - Vom 20. Dezember 2023 (GBl. BW Nr. 1 vom 12.01.2024) Auf Grund von § 4 Absatz 1 in Verbindung mit § 8 Absatz 4 Nummer 3 des Landesverwaltungsgesetzes vom 14. Oktober 2008 (GBl. S. 313, 314), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 21. ... ...

MessEGebV - Mess- und Eichgebührenverordnung - Gebührenverordnung zum Mess- und Eichwesen (1)

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Archivdatei - Eichkostenverordnung (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Mess- und Eichwesen Eichkostenverordnung Vom 21.04.1982 (BGBl I Nr. 15 vom 30.04.1982 S. 428; 20.07.1982 S. 1006; 22.05.1985 S. 799; 09.01.1981 S. 61; 19.06.1992 S. 1097; 29.05.1996 S. 719; 11.07.2001 S. 1608; 31.07.2013 S. 2835 13; 07.08.2013 S. 3154 13a; 24.03.2015 S. 330 aufgehoben) Gl.-Nr.: 7141-6-11 Zur Nachfolgeregelung MessEGebV Auf Grund des § 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ... ...

Archivdatei - GM-AR - Gesetzliches Messwesen - Allgemeine Regelungen (4)

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... Gesetzliches Messwesen - Allgemeine Regelungen 4 zurück 10.6.2 Antrag auf öffentliche Bestellung als Leiter(in)/Stellvertreter(in) 1 Name des Antragstellers - Familienname ... ... - Vornamen (sämtliche, Rufnamen unterstreichen) ... ... 2 Geburtsangaben - Tag, Monat, Jahr ... ... ... ...

Archivdatei - Eichordnung (8)

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... Eichordnung 8 zurück zur Nachfolgeregelung . Volumenmessgeräte für Flüssigkeiten in ruhendem Zustand Anlage 4 Abschnitt 1 Flüssigkeitsmaße, Messwerkzeuge und deren Zusatzeinrichtungen 1 Zulassung 1.1 Flüssigkeitsmaße, Messwerkzeuge und deren mechanische Zusatzeinrichtungen sind allgemein zur innerstaatlichen Eichung zugelassen. 1.2 Die Bauarten der Messwerkzeuge mit elektrischen Einrichtungen bedürfen der Zulassung zur innerstaatlichen Eichung. 2 Begriffsbestimmungen 2.1 Bei Flü ... ...

EinhZeitG - Einheiten- und Zeitgesetz - Gesetz über die Einheiten im Messwesen und die Zeitbestimmung (1)

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... Anlagentechnik EinhZeitG - Einheiten- und Zeitgesetz Gesetz über die Einheiten im Messwesen und die Zeitbestimmung Fassung vom 22. Februar 1985 (BGBl. I 1985 S. 408; 29.10.2001 S. 2785; 25.11.2003 S. 2304; 31.10.2006 S.2407 06; 03.07.2008 S. 1185 08; 07.08.2013 S. 3154 13 13a; 31.08.2015 S. 1474 15; 18.07.2016 S. 1666 16 *) Gl.-Nr.: 7141-5 *) Die Änderung BGBl. I vom 07.0 ... ...

Archivdatei - Eichordnung (18)

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... Eichordnung 18 zurück zur Nachfolgeregelung . Temperaturmessgeräte Anlage 14 Anmerkung: Für medizinische Thermometer nach § 1 Abs. 1 gilt Anlage 15 Abschnitt 1. Abschnitt 1 Flüssigkeits-Glasthermometer 1 Zulassung Flüssigkeits-Glasthermometer sind allgemein zur innerstaatlichen Eichung zugelassen. 2 Begriffsbestimmung Flüssigkeits-Glasthermometer sind Thermometer, bei denen die thermische Ausdehnung einer in einem Glasgefäß mit angeschlossener Glaskapillare befindlichen thermometr ... ...

MessEGebV - Mess- und Eichgebührenverordnung - Gebührenverordnung zum Mess- und Eichwesen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Eichordnung (27)

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... Eichordnung 27 zurück zur Nachfolgeregelung . Strahlenschutzmessgeräte Anlage 23 07 Abschnitt 1 Ortsfeste Strahlenschutz-Messgeräte zur Messung der Umgebungs- Aquivalentdosis und der Umgebungs- Aquivalentdosisleistung 1. Zulassung 1.1 Die Bauarten der ortsfesten Strahlenschutz-Messsysteme nach § 2 bedürfen der Zulassung zur innerstaatlichen Eichung. 1.2 Die Bauarten der radioaktiven Kontrollvorrichtungen bedürfen der Zulassung zur innerstaatlichen Eichung. 2. Begriffsbestimmunge ... ...

Archivdatei - Eichordnung (7)

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... Eichordnung 7 zurück zur Nachfolgeregelung . Messeinrichtungen für nichtflüssige Messgüter Anlage 3 1 Zulassung Die Bauarten der Messeinrichtungen für nicht-flüssige Messgüter bedürfen der Zulassung zur innerstaatlichen Eichung. 2 Begriffsbestimmung Messeinrichtungen für nichtflüssige Messgüter sind an Vorratsbehältern (Silos) befindliche spezielle Apparaturen, z.B. Dosierräder. Sie entnehmen das Messgut und bestimmen sein Volumen. 3 Aufschriften An den Messeinrichtungen müssen di ... ...

Archivdatei - Eichordnung (6)

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... Eichordnung 6 zurück zur Nachfolgeregelung . Ausschankmaße Anlage 2 07 (zu § 7k) EG - Anforderungen 1 Begriffsbestimmungen 1.1 Ausschankmaß Ein Hohlmaß (beispielsweise ein Maß in Form eines Trinkglases, Kruges oder Bechers), das für die Bestimmung eines festgelegten Volumens einer zum sofortigen Verbrauch verkauften Flüssigkeit (ausgenommen Arzneimittel) ausgelegt ist. 1.2 Strichmaß Ein Ausschankmaß mit einer Strichmarkierung zur Anzeige des Nennfassungsvermögens (Nennfüllstands ... ...

Mess- und Eich-Zuständigkeitsverordnung - Verordnung des Wirtschaftsministeriums über Zuständigkeiten nach dem Mess- und Eichgesetz und nach dem Einheiten- und Zeitgesetz - Baden-Württemberg (1)

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Archivdatei - Eichordnung (5)

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... Eichordnung 5 zurück zur Nachfolgeregelung . Geräte zur Messung von Längen und ihrer Kombinationen Anlage 1 07 (zu § 7k ) Abschnitt 1 Verkörperte Längenmaße Teil 1 EG - Anforderungen 1 Begriffsbestimmung 1.1 Ein verkörpertes Längenmaß ist ein Gerät mit Einteilungsmarken, deren Abstände in gesetzlichen Längenmaßeinheiten angegeben sind. 1.2 Verkörperte Längenmaße können ausgeführt sein als Maßstab, Gliedermaßstab, Messband, Peilbandmaß, Teleskopmessstab. 2 Anforderungen Für ... ...

Archivdatei - GM-AR - Gesetzliches Messwesen - Allgemeine Regelungen (3)

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... Gesetzliches Messwesen - Allgemeine Regelungen 3 zurück 10.3 Muster - Rückfragen Ein Rückführungsschema ist eine Folge von Stufen, um die messtechnische Rückführung einer Messgröße vom geprüften Messgerät auf das nationale Normal zu dokumentieren. Das messgrößenspezifische Rückführungsschema muss folgende Stufen enthalten: Nationales Normal Bezugsnormal Gebrauchsnormal, wobei ggf. mehrere Stufen von Gebrauchsnormalen zweckmäßig sein können (dann Kontrollnormale genannt) Gegenstand ... ...

Änderungstext: Vierte Verordnung - zur Änderung der Eichordnung (1)

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... Vierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung*) Vom 8. Februar 2007 (BGBl. Nr. 4 vom 12.02.2007 S. 70) Es verordnen auf Grund des § 2 Abs. 2 und 3 in Verbindung mit Abs. 5 und des § 3 Abs. 1 Nr. 1, 2, 3 Buchstabe a, c, d und f sowie Abs. 1a in Verbindung mit Abs. 3 des Eichgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. März 1992 (BGBl. I S. 711), von dene ... ...

Erste Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung und der Mess- und Eichverordnung (1)

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... Erste Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung und der Mess- und Eichverordnung Vom 30. April 2019 (BGBl. I Nr. 17 vom 07.05.2019 S. 579) Es verordnen auf Grund des § 4 Absatz 1, des § 30 Nummer 3 und des § 41 Nummer 5 und 6 des Mess- und Eichgesetzes vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 1722) die Bundesregierung und auf Grund des § 59 Absatz 3 des ... ...

Archivdatei - Eichordnung (3)

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... Eichordnung 3 zurück zur Nachfolgeregelung § 54 Bestellung und Verpflichtung 11 (1) Leiter und Stellvertreter werden für die Tätigkeit an einer bestimmten Prüfstelle öffentlich bestellt. Die Bestellung kann inhaltlich beschränkt, mit einer Bedingung oder Befristung erlassen oder mit einer Auflage verbunden werden. Die Bestellung erfolgt durch Aushändigung einer Bestellungsurkunde. (2) Die Verpflichtung erfolgt in der Weise, dass der mit der Verpflichtung beauftragte Beamte an den ... ...

Archivdatei - Verordnung über die Zuständigkeiten im Eichwesen - Hessen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Anlagentechnik Verordnung über die Zuständigkeiten im Eichwesen - Hessen - Vom 6. Dezember 2003 (GVBl. Nr. 18 vom 11.12.2003 S. 311 aufgehoben) Gl.-Nr.: 514-6 Aufgrund des § 5 des Gesetzes über Einheiten im Messwesen in der Fassung vom 22. Februar 1985 (BGBl. I S. 409), geändert durch Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2785), des § 11 des Eichgesetzes in der Fass ... ...

Archivdatei - Eichordnung (2)

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... Eichordnung 2 zurück zur Nachfolgeregelung § 10a Angabe von Gewichtswerten Im geschäftlichen Verkehr mit losen Erzeugnissen dürfen Gewichtswerte, die der Preisermittlung zugrundeliegen, nur als Nettowerte angegeben werden. Hiervon ausgenommen ist die Abgabe von Erzeugnissen an Personen, die das Erzeugnis in ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen oder in ihrer behördlichen oder dienstlichen Tätigkeit verwenden. § 10b Abgabe von leichtem Heizöl 11 (1) Wird Gasöl, das auf ... ...

Archivdatei - Zulassungskostenverordnung 1999 - Kostenverordnung für die Zulassung von Meßgeräten zur Eichung (1)

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... Anlagentechnik Zulassungskostenverordnung - Kostenverordnung für die Zulassung von Meßgeräten zur Eichung Fassung vom 26. November 1999 (BGBl. I S. 2393; 10.11.2001 S. 2992; 18.10.2010 S. 1430 10; 19.01.2012 S. 119; 07.08.2013 S. 3154 13, 13; 25.11.2013 S. 4018 13b; 18.07.2016 S. 1666 16 *, aufgehoben) Gl.-Nr.: 7141-6-5-4 *) Die Änderung BGBl. I vom 07.08.2013 Seite 3154 wu ... ...

Archivdatei - SchankV - Getränkeschankanlagenverordnung - Verordnung über Getränkeschankanlagen (2)

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... zurück § 11 Reinigung (1) Getränkeschankanlagen sind nach Bedarf, mindestens jedoch nach Maßgabe der folgenden Vorschriften, zu reinigen. (2) Getränke- und Grundstoffleitungen einschließlich der Zapfarmaturen sind unmittelbar vor der ersten Inbetriebnahme zu reinigen. (3) Getränkeleitungen einschließlich der Zapfarmaturen sind alle zwei Wochen sowie bei jedem Wechsel der Getränkeart und unmittelbar vor einer Unterbrechung des Betriebs von mehr als einer Woche zu reinigen; der abwechselnd mit Get ... ...

Archivdatei - SchankV 1998 - Getränkeschankanlagenverordnung - Verordnung über Getränkeschankanlagen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk SchankV - Getränkeschankanlagenverordnung Verordnung über Getränkeschankanlagen Fassung vom 19. Juni 1998 (BGBl. I S. 1421; 29.10.2001 S. 2785 Art. 335; 06.08.2002 S. 3082; 21.06.2005 S. 1818; 30.06.2005 aufgehoben) Gl.-Nr.: 7102-45 § 1 Anwendungsbereich (1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung und den Betrieb von Getränkeschankanlagen. (2) Diese Verordnung gilt nicht ... ...

Archivdatei - SchankV - Getränkeschankanlagenverordnung - Verordnung über Getränkeschankanlagen

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Archivdatei - VbF - Verordnung über brennbare Flüssigkeiten - Verordnung über Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten zu Lande etränkeschankanlagenverordnung (1)

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... Anlagentechnik, GPSGV VbF - Verordnung über brennbare Flüssigkeiten Verordnung über Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten zu Lande Vom 13. Dezember 1996 (BGBl. I S 1938, ber. 1997 S. 447; 2001 S. 2785 Art. 334; 27.09.2002 S. 3777 aufgehoben) (Gl.-Nr.: 7102-43) § 1 Anwendungsbereich (1) Diese Verordnung gilt für die Montage, die Installa ... ...

Archivdatei - VbF - Verordnung über brennbare Flüssigkeiten - Verordnung über Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten zu Lande etränkeschankanlagenverordnung

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Archivdatei - AcetV - Acetylenverordnung - Verordnung über Acetylenanlagen und Calciumcarbidlager (2)

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... zurück § 4 Weitergehende Anforderungen Acetylenanlagen und Calciumcarbidlager müssen ferner den über § 3 Abs. 1 hinausgehenden Anforderungen genügen, die von der zuständigen Behörde im Einzelfall zur Abwendung besonderer Gefahren für Beschäftigte oder Dritte gestellt werden. § 7 Abs. 4 Satz 2 und 3 bleibt unberührt. § 5 Ausnahmen (1) Die zuständige Behörde kann für Acetylenanlagen oder Calciumcarbidlager im Einzelfall aus besonderen Gründen Ausnahmen von § 3 Abs. 1 zulassen, wenn die Sicherheit ... ...

Archivdatei - AcetV - Acetylenverordnung - Verordnung über Acetylenanlagen und Calciumcarbidlager (3)

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... zurück § 24 Anzeige von Calciumcarbidlagern über 5000 kg (1) Wer Calciumcarbid in einer Menge von mehr als 5000 kg lagen, hat dies unter Angabe der Menge, die voraussichtlich gelagert werden wird, der Aufsichtsbehörde unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Anzeige ist ein Plan des Lagers beizufügen, der genaue Angaben über die Nutzung der angrenzenden Räume und Grundstücke enthalten muß. (2) Der Aufsichtsbehörde ist unverzüglich schriftlich anzuzeigen, wenn die in der Anzeige nach Absatz 1 ang ... ...

Archivdatei - AcetV - Acetylenverordnung - Verordnung über Acetylenanlagen und Calciumcarbidlager (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk AcetV - Acetylenverordnung Verordnung über Acetylenanlagen und Calciumcarbidlager Vom 27. Februar 1980 (BGBl. I S. 173; ... ... ; 1996 S. 1922; 29.10.2001 S. 2785 Art. 333 aufgehoben) Gl.-Nr.: 7102-42 aufgehoben/ersetzt durch "Betriebssicherheitsverordnung" Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich (1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung un ... ...

Archivdatei - AcetV - Acetylenverordnung - Verordnung über Acetylenanlagen und Calciumcarbidlager

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Archivdatei - DampfkV - Dampfkesselverordnung - Verordnung über Dampfkesselanlagen (3)

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... zurück § 20 Angeordnete Prüfung Die Aufsichtsbehörde kann bei Schadensfällen oder aus besonderem Anlaß im Einzelfall außerordentliche Prüfungen anordnen. § 21 Instandsetzung Soll an einer Dampfkesselanlage eine Instandsetzungsarbeit, insbesondere eine Schweißarbeit, vorgenommen werden, durch die die Sicherheit der Anlage beeinträchtigt werden kann, so hat dies derjenige, der die Anlage betreibt, dem Sachverständigen vor Aufnahme der Arbeit anzuzeigen. Hat der Sachverständige Bedenken gegen die I ... ...

Archivdatei - DampfkV - Dampfkesselverordnung - Verordnung über Dampfkesselanlagen (1)

Demoversion Suchausgabe

... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk DampfkV - Dampfkesselverordnung Verordnung über Dampfkesselanlagen Vom 27. Februar 1980 (BGBl. I S. 173; ... ... ; 1996 S. 1917; 29.10.2001 S. 2785 Art. 330 aufgehoben) Gl.-Nr.: 7102-38 aufgehoben/ersetzt durch "Betriebssicherheitsverordnung" § 1 Anwendungsbereich (1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung und den Betrieb von Dampfkesselanlagen. (2) Diese Verordnung ... ...

Archivdatei - DampfkV - Dampfkesselverordnung - Verordnung über Dampfkesselanlagen (2)

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zurück § 10 Erlaubnis zur Errichtung und zum Betrieb (1) Die Errichtung und der Betrieb einer Dampfkesselanlage bedürfen der Erlaubnis der zuständigen Behörde (Erlaubnisbehörde). (2) Die Erlaubnis ist schriftlich zu beantragen. Dem Antrag sind beizufügen: die Beschreibung der Dampfkesselanlage und der vorgesehenen Betriebsweise in je drei Stücken; die erforderlichen Zeichnungen der Dampfkesselanlage in je drei Stücken; bei einer feststehenden Dampfkesselanlage mit einem Dampfkessel der Gruppe ...

Archivdatei - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Dampfkesselverordnung (1)

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... Anlagentechnik Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Dampfkesselverordnung Vom 27. Februar 1980 (BAnz. Nr. 43 vom 01.03.1980 S. 4) § 1 Prüft die zuständige Behörde, ob eine Dampfkesselanlage den Anforderungen des § 6 Abs. 1 der Dampfkesselverordnung entspricht, so hat sie in der Regel davon auszugehen, daß diese Anforderungen erfüllt sind, soweit die Dampfkesselanlage den vom ... ...

Archivdatei - DampfkV - Dampfkesselverordnung - Verordnung über Dampfkesselanlagen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - ElexV - Verordnung über elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Anlagentechnik, GPSGV ElexV - Verordnung über elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen Fassung vom 13. Dezember 1996 (BGBl. I S. 1932) aufgehoben/ersetzt durch "Betriebssicherheitsverordnung" § 1 Anwendungsbereich (1) Diese Verordnung gilt für die Montage, die Installation und den Betrieb von elektrischen Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen. (2) Diese Ver ... ...

Archivdatei - ElexV - Verordnung über elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Verordnung über elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Räumen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Anlagentechnik, GPSGV Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Verordnung über elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Räumen Vom 27. Februar 1980 (BAnz. Nr. 43 vom 01.03.1980 S. 5) § 1 Prüft die zuständige Behörde, ob die in § 7 der Verordnung über elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Räumen vorgesehenen Maßnahmen getroffen sind oder ob ein Raum explosionsgefährdet ist, so ... ...

Archivdatei - ElexV - Verordnung über elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen (2)

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... zurück § 14 Prüfbescheinigungen (1) Der Sachverständige hat über das Ergebnis einer Prüfung nach § 9 Abs. 1, sofern er nicht das elektrische Betriebsmittel mit einem Prüfzeichen versieht, oder § 12 Abs. 4 eine Bescheinigung zu erteilen. Hat er bei der Prüfung Mängel festgestellt, durch die Beschäftigte oder Dritte gefährdet werden, so hat er dies der Aufsichtsbehörde unverzüglich mitzuteilen. (2) Am Betriebsort der elektrischen Anlage sind die Prüfbescheinigungen nach Absatz 1 aufzubewahren. § 1 ... ...

Archivdatei - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Aufzugsverordnung (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Aufzugsverordnung Fassung vom 27.02.1980 (BAnz. Nr. 43 v. 1.3.1980) Prüft die zuständige Behörde, ob eine Aufzugsanlage den Anforderungen des § 3 Abs. 1 der Aufzugsverordnung entspricht, so hat sie in der Regel davon auszugehen, daß diese Anforderungen erfüllt sind, soweit die Aufzugsanlage den vom Deutschen Aufzugsausschuß ermittelten ... ...

Archivdatei - Aufzugsverordnung - Verordnung über Aufzugsanlagen

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Archivdatei - Aufzugsverordnung - Verordnung über Aufzugsanlagen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk AufzV - Aufzugsverordnung Verordnung über Aufzugsanlagen Fassung vom 19. Juni 1998 (BGBl. I S. 1410; 29.10.2001 S. 2785 Art. 332 aufgehoben) Gl.-Nr.: 7102-40 aufgehoben/ersetzt durch "Betriebssicherheitsverordnung" § 1 Anwendungsbereich (1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung und den Betrieb von Aufzugsanlagen. (2) Diese Verordnung gilt nicht für Aufzugsanla ... ...

Archivdatei - Aufzugsverordnung - Verordnung über Aufzugsanlagen (2)

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... zurück § 9 Abnahmeprüfung (1) Aufzugsanlagen dürfen nach ihrer Errichtung oder wesentlichen Änderung erst in Betrieb genommen werden, wenn der Sachverständige auf Grund einer Prüfung (Abnahmeprüfung) festgestellt hat, daß sie entsprechend den Anforderungen dieser Verordnung errichtet oder geändert worden sind, und hierüber eine Bescheinigung erteilt hat. Werden vom Sachverständigen Mängel festgestellt, die bei einem in Betrieb genommenen Aufzug nicht dazu führen würden, daß er außer Betrieb gese ... ...

Archivdatei - Aufzugsverordnung - Verordnung über Aufzugsanlagen (3)

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... zurück § 25 Übergangsvorschriften (1) Für Aufzugsanlagen, die vor dem 1. Juli 1980 errichtet waren oder mit deren Errichtung begonnen wurde, bleiben hinsichtlich der an sie zu stellenden Anforderungen die für sie bisher geltenden Vorschriften maßgebend. Die zuständige Behörde kann jedoch anordnen, daß diese Aufzugsanlagen den Vorschriften dieser Verordnung entsprechend geändert werden, soweit sie erweitert, umgebaut oder geändert werden oder Gefahren für Beschäftigte oder Dritte zu befürchten si ... ...

DruckLV - Druckluftverordnung - Verordnung über Arbeiten in Druckluft

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... Siehe Titel ...

DruckLV - Druckluftverordnung - Verordnung über Arbeiten in Druckluft (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk DruckLV - Druckluftverordnung Verordnung über Arbeiten in Druckluft Vom 4. Oktober 1972 (BGBl. I S. 1909; ... ... ; 1997 S. 1384; 21.06.2005 S. 1666 05; 18.12.2008 S. 2768 08; 23.10.2013 S. 3882 13; 29.03.2017 S. 626 17°) Gl.-Nr.: 7108-33 siehe auch: aushangpflichtige Regelungen § 1 Geltungsbereich (1) Diese Verordnung gilt für Arbeiten in Druckluft, soweit diese von einem Arb ... ...

Druckluftverordnung (2)

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... zurück § 18 Bestellung von Fachkräften (1) Der Arbeitgeber hat zu bestellen einen Fachkundigen, der die Arbeiten in Druckluft leitet und den Betrieb der Arbeitskammern ständig überwacht, sowie dessen ständigen Vertreter, einen Sachkundigen, der das Druckleitungsnetz, die Personen- und Materialschleusen und die Krankendruckluftkammern vor dem Beginn einer jeden Arbeitsschicht unter einem dem Arbeitsdruck entsprechenden Luftdruck daraufhin prüft, ob sie dicht sind, einen Sachkundigen, der die elek ... ...

DruckLV - Druckluftverordnung - Verordnung über Arbeiten in Druckluft (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk DruckLV - Druckluftverordnung Verordnung über Arbeiten in Druckluft Vom 4. Oktober 1972 (BGBl. I S. 1909; ... ... ; 1997 S. 1384; 21.06.2005 S. 1666 05; 18.12.2008 S. 2768 08; 23.10.2013 S. 3882 13; 29.03.2017 S. 626 17) Gl.-Nr.: 7108-33 siehe auch: aushangpflichtige Regelungen § 1 Geltungsbereich (1) Diese Verordnung gilt für Arbeiten in Druckluft, soweit diese von einem Arb ... ...

Druckluftverordnung (3)

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... zurück 1.13 Anschlag am Eingang der Personenschleuse Am Eingang der Personenschleuse ist ein Anschlag mit folgendem Wortlaut anzubringen: ACHTUNG! Eingeschleust darf nur werden, wem die Tauglichkeit ärztlich bescheinigt ist! Die Ausschleusungszeit und die Verweildauer auf den einzelnen Druckstufen sind genau einzuhalten! Wer krank, insbesondere erkältet ist oder sich sonst nicht wohl fühlt, darf nicht eingeschleust werden! Der Genuß alkoholischer oder kohlensäurehaltiger Getränke sowie die Einna ... ...

Archivdatei - Verordnung über Gashochdruckleitungen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Verordnung über Gashochdruckleitungen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Verordnung über Gashochdruckleitungen Vom 17. Dezember 1974 (BGBl. I S. 3591; 1992 S. 1564; 1996 S. 1916; 27.09.2002 S. 3777; 06.01.2004 S. 2 03; 07.07.2005 S. 1970, 2016 05; 31.10.2006 S. 2407 06; 18.05.2011 S. 928; 08.11.2011 S. 2178 11 aufgehoben) Gl.-Nr.: 7102-37 Zur Nachfolgeregelung Auf Grund des § 24 der Gewerbeordnung wird von der Bundesregierung und auf Grund des § ... ...

Archivdatei - DruckbehV - Druckbehälterverordnung - Verordnung über Druckbehälter, Druckgasbehälter und Füllanlagen (6)

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... zurück § 37 Übergangsvorschriften für Druckbehälter (1) Ist ein Druckbehälter vor dem 1. Juli 1980 keinen Prüfungen unterzogen worden, die den in den §§ 9 und 10 vorgeschriebenen Prüfungen entsprechen, so hat der Betreiber innerhalb einer Frist von 24 Monaten, die mit dem 1. Juli 1980 beginnt, eine Prüfung des Behälters zu veranlassen, die der in § 9 vorgeschriebenen Prüfung entspricht. (2) Die von den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung vor dem 1. Juli 1980 ermächtigten Sachverständigen ... ...

Archivdatei - DruckbehV - Druckbehälterverordnung - Verordnung über Druckbehälter, Druckgasbehälter und Füllanlagen (3)

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... zurück § 9 Prüfung vor Inbetriebnahme (1) Ein Druckbehälter der Gruppen III, IV, VI und VII darf erst in Betrieb genommen werden, nachdem der Sachverständige den Druckbehälter einer erstmaligen Prüfung und einer Abnahmeprüfung unterzogen und bescheinigt hat, daß dieser sich in ordnungsmäßigem Zustand befindet. (2) Ein Druckbehälter der Gruppe I, soweit er für brennbare, ätzende oder giftige Gase, Dämpfe oder Flüssigkeiten verwendet wird, sowie der Gruppe II darf erst in Betrieb genommen werden, ... ...

Archivdatei - DruckbehV - Druckbehälterverordnung - Verordnung über Druckbehälter, Druckgasbehälter und Füllanlagen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - DruckbehV - Druckbehälterverordnung - Verordnung über Druckbehälter, Druckgasbehälter und Füllanlagen (4)

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... zurück § 17 Änderung und Instandsetzung (1) Soll an einem Druckgasbehälter eine Änderung oder Instandsetzung vorgenommen werden, durch die die Sicherheit beeinträchtigt werden kann, oder sollen die vom Sachverständigen auf dem Behälter angebrachten Kennzeichen oder Angaben geändert werden, so muß hierzu der Sachverständige vorher gehört werden. (2) Ist an einem Druckgasbehälter eine Änderung oder Instandsetzung im Sinne des Absatzes 1 vorgenommen worden oder sind die vom Sachverständigen auf dem ... ...

Archivdatei - DruckbehV - Druckbehälterverordnung - Verordnung über Druckbehälter, Druckgasbehälter und Füllanlagen (7)

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... zurück .. Prüfung besonderer Druckbehälter Anhang II (zu § 12) 1. Außenliegende Heiz- oder Kühleinrichtungen ( TRB 801 Nr. 1) (1) Bei außenliegenden Heiz- oder Kühlrohren, die der Beheizung oder Kühlung von Druckbehältern oder offenen Behältern dienen und die mit dem Behältermantel fest verbunden sind, können wiederkehrende Prüfungen entfallen. (2) Bei außenliegenden Heiz- oder Kühlkanälen, die der Beheizung oder Kühlung von Druckbehältern oder offenen Behältern dienen und die mit dem Behälterm ... ...

Archivdatei - DruckbehV - Druckbehälterverordnung - Verordnung über Druckbehälter, Druckgasbehälter und Füllanlagen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk DruckbehV - Druckbehälterverordnung Verordnung über Druckbehälter, Druckgasbehälter und Füllanlagen Fassung vom 21. April 1989 (BGBl. I S. 843; ... ... ; 1997 S. 1384: 1999 S. 1435; 29.10.2001 S. 2785 Art. 331) Gl.-Nr.; 7102-39 Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich (1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung und den Betrieb von Druckbehältern, Druc ... ...

Archivdatei - DruckbehV - Druckbehälterverordnung - Verordnung über Druckbehälter, Druckgasbehälter und Füllanlagen (5)

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... Druckbehälterverordnung (5/8) zurück § 30 Betrieb von Füllanlagen (1) Wer eine Füllanlage betreibt, hat diese in ordnungsmäßigem Zustand zu erhalten, ordnungsmäßig zu betreiben, notwendige Instandsetzungsarbeiten unverzüglich vorzunehmen und die den Umständen nach erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen zu treffen. (2) Wer eine Füllanlage betreibt, darf sie nur von Personen bedienen lassen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Diese müssen die für die Bedienung der Anlage erforderliche Sachkunde ... ...

Archivdatei - DruckbehV - Druckbehälterverordnung - Verordnung über Druckbehälter, Druckgasbehälter und Füllanlagen (8)

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... zurück 24. Plattenwärmeaustauscher ( TRB 801 Nr. 24) (1) An Plattenwärmeaustauschern, die aus lösbar verbundenen Platten bestehen, mit einem zulässigen Betriebsüberdruck von mehr als 1 bar muß unabhängig von der Größe des Druckinhaltsproduktes eine Vorprüfung der druckbeanspruchten Teile des Plattenwärmeaustauschers vom Sachverständigen durchgeführt werden; Bauprüfung, Druckprüfung, Abnahmeprüfung und wiederkehrende Prüfungen können entfallen. (2) An Plattenwärmeaustauschern, die aus lösbar ver ... ...

Archivdatei - DruckbehV - Druckbehälterverordnung - Verordnung über Druckbehälter, Druckgasbehälter und Füllanlagen (2)

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... zurück § 3 Begriffsbestimmungen (1) Druckbehälter im Sinne dieser Verordnung sind Behälter oder Rohranordnungen, die keine Druckgasbehälter sind und in denen durch die Betriebsweise ein Betriebsüberdruck herrscht oder entstehen kann, der größer als 0,1 bar ist. Für Behälter mit mehreren Räumen gilt Satz 1 für die Druckräume. Abweichend von den Sätzen 1 und 2 sind Behälter für tiefkalte, flüssige Gase auch dann Druckbehälter im Sinne dieser Verordnung, wenn in ihnen ein Betriebsüberdruck herrscht ... ...

13. ProdSV - Aerosolpackungsverordnung - Dreizehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

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... Siehe Titel ...

14. ProdSV - Druckgeräteverordnung - Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

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... Siehe Titel ...

6. ProdSV - Verordnung über einfache Druckbehälter - Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

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... Siehe Titel ...

9. ProdSV - Maschinenverordnung - Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Inhalt -

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... Anlagentechnik, ProdSV 9. ProdSV - Inhalt => § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Voraussetzungen für das Inverkehrbringen § 4 Konformitäts- bewertungsverfahren für Maschinen § 5 CE-Kennzeichnung § 6 Voraussetzungen für die Bereitstellung von unvollständigen Maschinen auf dem Markt § 6a Anwendung der Notfallverfahren § 6b Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Maschinen § 6c Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren ... ...

1. ProdSV - Verordnung über elektrische Betriebsmittel - Erste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Inhalt -

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... Anlagentechnik, ProdSV 1. ProdSV - Inhalt - Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Bereitstellung auf dem Markt § 4 Konformitätsvermutung auf der Grundlage harmonisierter Normen § 5 Konformitätsvermutung auf der Grundlage internationaler Normen § 6 Konformitätsvermutung auf der Grundlage nationaler Normen Abschnitt 2 Pflichten der Wirtschaftsakteure § 7 Allgemeine Pflichten des Herstellers § 8 Besondere Kennzeichnungs- und Informat ... ...

2. ProdSV - Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug - Zweite Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - 10. ProdSV 2004 - Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Verordnung über die Bereitstellung von Sportbooten und den Verkehr mit Sportbooten (1)

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... Anlagentechnik, ProdSV 10. ProdSV - Verordnung über die Bereitstellung von Sportbooten und den Verkehr mit Sportbooten Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 9. Juli 2004 (BGBl. I Nr. 35 vom 14.07.2004 S. 1605; 18.06.2008 S. 1060 08; 19.12.2008 S. 2868; 08.11.2011 S. 2178 11 Inkrafttreten; 29.11.2016 S. 2668 aufgehoben) Gl.-Nr.: 8053-4-13-1 Zur aktuellen Fassu ... ...

15. ProdSV Fünfzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Verordnung über das Verbot der Einfuhr, des Inverkehrbringens und des Bereitstellens von Himmelslaternen auf dem Markt

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... Siehe Titel ...

2. ProdSV - Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug - Zweite Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Anlagentechnik, ProdSV 2. ProdSV - Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug Zweite Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 7. Juli 2011 (BGBl. I Nr. 35 vom 14.07.2011 S. 1350, ber. 20.07.2011 S. 1470; 20.10.2015 S. 1739 15; 21.10.2015 S. 1786 15a; 13.07.2016 S. 1716 16; 26.06.2017 S. 1966 17; 09.07.2018 S. 1093 18; 27.07.2021 S. 3146 21) Gl.-Nr.: 8053-4-4-1 EU-B ... ...

14. ProdSV - Druckgeräteverordnung - Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Anlagentechnik, ProdSV 14. ProdSV - Druckgeräteverordnung Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 13. Mai 2015 (BGBl. I Nr. 18 vom 18.05.2015 S. 692 EU; 06.04.2016 S. 597 16; 27.07.2021 S. 3146 21; 02.03.2026 Nr. 54 26 i.K.) Archiv: 2002 / Begründung der Neufassung EU-Bezug: RL 2014/68/EU/ Normenübersicht/ Normen - Beschl. (EU) 2025/165 Zuständigkeiten: Bb ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung produktsicherheitsrechtlicher Verordnungen (1)

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... Verordnung zur Änderung produktsicherheitsrechtlicher Verordnungen Vom 2. März 2026 (BGBl. I vom 04.03.2026 Nr. 54 EU) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP EU-Rechtsakte => Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales verordnet aufgrund des § 8 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes vom 27. Juli 2021 (BGBl. I S. 3146, 3147), ... ...

11. ProdSV - Explosionsschutzprodukteverordnung - Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Inhalt -

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... Anlagentechnik, ProdSV ExplosionsschutzprodukteVO - Inhalt => Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme § 4 Konformitätsvermutung Abschnitt 2 Pflichten der Wirtschaftsakteure § 5 Allgemeine Pflichten des Herstellers § 6 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers § 7 Bevollmächtigter des Herstellers § 8 Allgemeine Pflichten des Einführers § 9 Besondere Kennze ... ...

Archivdatei - 8. ProdSV 1997 - Achte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Verordnung über die Bereitstellung von persönlichen Schutzausrüstungen auf dem Markt (1)

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... Anlagentechnik, ProdSV 8. ProdSV - Achte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Verordnung über die Bereitstellung von persönlichen Schutzausrüstungen auf dem Markt 11 Fassung vom 20. Februar 1997 (BGBl. I S. 316; 06.01.2004 S. 2 03; 08.11.2011 S. 2178 11; 18.04.2019 S. 473 aufgehoben) Gl.-Nr.: 8053-4-8 Zur Nachfolgeregelung PSA-DG EU-Bezug: RL 89/686/EWG, ab 21.04.2018 ... ...

1. ProdSV - Verordnung über elektrische Betriebsmittel - Erste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1)

Demoversion Suchausgabe

... Anlagentechnik, ProdSV 1. ProdSV - Verordnung über elektrische Betriebsmittel Erste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 17. März 2016 (BGBl. I Nr. 13 vom 31.03.2016 S. 502; 27.07.2021 S. 3146 21; 02.03.2026 Nr. 54 26 i.K.) Gl.-Nr.: 8053-4-1-1 EU-Bezug: RL 2014/35/EU // Normenübersicht // Normen - Beschl. (EU) 2023/2723 und Beschl. (EU) 2025/1464 Erläuterungen in ... ...

6. ProdSV - Verordnung über einfache Druckbehälter - Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Inhalt -

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... Anlagentechnik, ProdSV 6. ProdSV - DruckbehälterVO Inhalt => Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Bereitstellung auf dem Markt § 4 Konformitätsvermutung Abschnitt 2 Pflichten der Wirtschaftsakteure, Konformitätsbewertungsverfahren § 5 Allgemeine Pflichten des Herstellers § 6 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers § 7 Bevollmächtigter des Herstellers § 8 Pflichten des Einführers § 9 Pflichten des H ... ...

9. ProdSV - Maschinenverordnung - Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

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... Siehe Titel ...

AfR - Geschäftsordnung des Ausschusses für Rohrfernleitungsanlagen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - 6. ProdSV - Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Verordnung über die Bereitstellung von einfachen Druckbehältern auf dem Markt (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk 6. ProdSV - Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Verordnung über die Bereitstellung von einfachen Druckbehältern auf dem Markt Vom 25. Juni 1992 (BGBl. I S. 1171; S. 1564; 1993 S. 512, 704, 1529, 1564; 1995 S. 1213; 25.11.2003 S. 2304; 06.01.2004 S. 2 03; 06.03.2007 S. 261 07; 08.11.2011 S. 2178 11; 06.04.2016 S. 597 16 aufgehoben) Gl.-Nr.: 8053-4-9 zur aktuell ... ...

Änderungstext: Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug Vom 13. Juli 2016 (BGBl. I Nr. 35 vom 22.07.2016 S. 1716) Siehe Fn. 1 Auf Grund des § 8 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2078, 2179; 2012 I S. 131), der durch Artikel 435 Nummer 1 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert w ... ...

12. ProdSV - Aufzugsverordnung - Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

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... Siehe Titel ...

14. ProdSV - Druckgeräteverordnung - Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Inhalt -

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... Anlagentechnik, ProdSV 14. ProdSV - DruckgeräteVO Inhalt => Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme § 4 Konformitätsvermutung Abschnitt 2 Pflichten der Wirtschaftsakteure § 5 Allgemeine Pflichten des Herstellers § 6 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers § 7 Bevollmächtigter des Herstellers § 8 Pflichten des Einführers § 9 Pflichten des Händlers § 10 E ... ...

13. ProdSV - Aerosolpackungsverordnung - Dreizehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Anlagentechnik, ProdSV 13. ProdSV - Aerosolpackungsverordnung Dreizehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 27. September 2002 (BGBl. I Nr. 70 vom 02.10.2002 S. 3777; 06.01.2004 S. 2 03; 08.11.2011 S. 2178 11; 27.07.2021 S. 3146 21) Gl.-Nr.: 8053-4-16 EU-Bezug: RL 75/324/EWG § 1 Anwendungsbereich 03 11 (1) Diese Verordnung gilt für die Bereitstellung auf dem Mark ... ...

13. ProdSV - Aerosolpackungsverordnung - Dreizehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Inhalt -

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... Anlagentechnik, ProdSV 13. ProdSV - AerosolpackungsV - Inhalt- § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmung § 3 Sicherheitsanforderungen § 4 Voraussetzungen für die Bereitstellung auf dem Markt § 5 Kennzeichnungen § 6 Ordnungswidrigkeiten ...

Archivdatei - 3. GPSGV -Maschinenlärminformations-Verordnung 1991 - Dritte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - 3. GPSGV -Maschinenlärminformations-Verordnung 1991 - Dritte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (1)

Demoversion Suchausgabe

... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk 3. GPSGV -Maschinenlärminformations-Verordnung Dritte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz Vom 18. Januar 1991 (BGBl. I S. 146; 1992 S. 1564; 1993 S. 704; 06.01.2004 S. 2 03; 06.03.2007 S.261 aufgehoben) Gl.-Nr.: 8053-4-6 zur Nachfolgeregelung § 1 Lärminformation 03 (1) Wer als Hersteller oder Einführer neue technische Arbeitsmittel oder neue verwendungsfer ... ...

Archivdatei - 7. ProdSV 1993 - Gasverbrauchseinrichtungsverordnung - Siebte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

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... Siehe Titel ...

6. ProdSV - Verordnung über einfache Druckbehälter - Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Anlagentechnik, ProdSV 6. ProdSV - Verordnung über einfache Druckbehälter Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 6. April 2016 (BGBl. I Nr. 15 vom 08.04.2016 S. 597; 27.07.2021 S. 3146 21; 02.03.2026 Nr. 54 26 i.K.) Gl.-Nr.: 8053-4-9-1 EU-Bezug: RL 2014/29/EU // Normenübersicht// Normen - Mitt. 2018/C 326/01 Begründung in den Bundestagsdrucksachen 52/16 Arch ... ...

Archivdatei - 12. ProdSV - Aufzugsverordnung - Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk 12. ProdSV - Aufzugsverordnung Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 17. Juni 1998 (BGBl. I S. 1393; 27.09.2002 S. 3777; 06.01.2004 S. 2 03; 18.06.2008 S. 1060 08; 08.11.2011 S. 2178 11; 06.04.2016 S. 605 aufgehoben ) Gl.-Nr.: 8053-4-15 zur aktuellen Fassung § 1 Anwendungsbereich 03 08 (1) Diese Verordnung gilt für das Inverkehrbringen von neuen Aufzügen, die ... ...

Archivdatei - 7. ProdSV 1993 - Gasverbrauchseinrichtungsverordnung - Siebte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Inhalt -

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... Anlagentechnik, ProdSV 7. ProdSV - Inhalt - § 1 Anwendungsbereich § 2 Sicherheitsanforderungen § 3 Voraussetzungen für die Bereitstellung auf dem Markt § 4 CE-Kennzeichnung § 5 Schriftliche Informationen § 6 Ordnungswidrigkeiten § 7 Übergangsvorschrift § 8 Inkrafttreten EU-Bezug ...

9. ProdSV - Maschinenverordnung - Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Anlagentechnik, ProdSV 9. ProdSV - Maschinenverordnung Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 12. Mai 1993 (BGBl. I S. 704, 2436; 1994 S. 1963; 1995 S. 1213; 06.01.2004 S. 2 03; 23.12.2004 S. 3758 04; 18.06.2008 S. 1060 08; 08.11.2011 S. 2178 11; 27.07.2021 S. 3146 21; 02.12.2025 Nr. 302 25; 02.03.2026 Nr. 54 26 i.K.) Gl.-Nr.: 8053-4-12 EU-Bezug: VO 2023/1230 ... ...

Archivdatei - 7. ProdSV 1993 - Gasverbrauchseinrichtungsverordnung - Siebte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Anlagentechnik, ProdSV 7. ProdSV - Gasverbrauchseinrichtungsverordnung Siebte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 26. Januar 1993 (BGBl. I S. 133; 1995 S. 1213; 06.01.2004 S. 2 03; 08.11.2011 S. 2178 11; 18.04.2019 S: 473 aufgehoben) Gl.-Nr.: 8053-4-11 Zur Nachfolgeregelung GasgeräteDG EU-Bezug: VO (EU) 2016/426 / Normenverzeichnis / Normen zur RL 2009/142 Zustän ... ...

Verordnung zur Ablösung der Verordnung über die Bereitstellung von einfachen Druckbehältern auf dem Markt und zur Änderung der Druckgeräteverordnung (1)

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... Verordnung zur Ablösung der Verordnung über die Bereitstellung von einfachen Druckbehältern auf dem Markt und zur Änderung der Druckgeräteverordnung Vom 6. April 2016 (BGBl. I Nr. 15 vom 08.04.2016 S. 597) Erläuterungen in den Bundestagsdrucksachen 52/16 Auf Grund des § 8 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178, 2179; 2012 ... ...

Archivdatei - 1. ProdSV - Erste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Verordnung über die Bereitstellung elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen auf dem Markt (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk 1. ProdSV - Erste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Verordnung über die Bereitstellung elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen auf dem Markt Vom 11. Juni 1979 (BGBl. I S. 629; 1995 S. 1213; 06.01.2004 S. 2 03; 18.06.2008 S. 1060 08; 08.11.2011 S. 2178 11; 17.03.2016 S. 502 aufgehoben) Gl.-Nr.: 8053-4-1 Zur aktuellen Fassung S ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Rohrfernleitungsverordnung (1)

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... Verordnung zur Änderung der Rohrfernleitungsverordnung Vom 20. April 2006 (BGBl. Nr. 19 vom 26.04.2006 S. 935) Auf Grund des § 21 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 2005 (BGBl. I S. 1757, 2797) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise: Artikel 1 Änderu ... ...

Änderungstext: Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit

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... Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug Vom 9. Juli 2018 (BGBl. I Nr. 23 vom 12.07.2018 S. 1093) Siehe Fn. 1 Auf Grund des § 8 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178, 2179; 2012 I S. 131), der durch Artikel 435 Nummer 1 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert wo ... ...

Archivdatei - 8. ProdSV 1997 - Achte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Verordnung über die Bereitstellung von persönlichen Schutzausrüstungen auf dem Markt - Inhalt -

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... Anlagentechnik, ProdSV 8. ProdSV - Inhalt - § 1 Anwendungsbereich § 2 Sicherheitsanforderungen § 3 Voraussetzungen für die Bereitstellung auf dem Markt § 4 (aufgehoben) § 5 CE-Kennzeichnung § 6 EG-Baumusterprüfung § 7 EG-Qualitätssicherung § 8 (aufgehoben) § 9 Ordnungswidrigkeiten § 10 Übergangsvorschriften EU-Bezug ...

Archivdatei - Interpretation des BMAS und der Länder für den in der 9. GPSGV bzw. EG-Maschinenrichtlinie 98/37/EG benutzten Begriff Gesamtheit von Maschinen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. EU Interpretation des BMAS und der Länder für den in der 9. GPSGV bzw. EG-Maschinenrichtlinie 98/37/EG benutzten Begriff "Gesamtheit von Maschinen" Vom 10. März 2006 (BArbBl. Nr. 4-2006 S. 45 aufgehoben) zur aktuellen Regelung 1 Bestimmungen in der EG-Maschinenrichtlinie 98/37/EG Definition der Maschine: Als Maschine nach Art. 1 Abs. 2 der EG-Maschinenrichtlinie 98/37/EG (MRL ... ...

ProdSV - Verordnungen zum Produktsicherheitsgesetz

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... Siehe Titel ...

Information zum Verzeichnis der Normen gemäß Maschinenverordnung -9.GSGV- Entscheidung über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 1495:1997 Hebebühnen - Mastgeführte Kletterbühnen entsprechend der Richtlinie 98/37/EG (1)

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10. ProdSV - Verordnung über Sportboote und Wassermotorräder - Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Inhalt -

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... Anlagentechnik, ProdSV 10. ProdSV Inhalt => Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Grundlegende Anforderungen § 4 Freier Warenverkehr Abschnitt 2 Pflichten der Wirtschaftsakteure § 5 Allgemeine Pflichten der Hersteller § 6 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers § 7 Bevollmächtigter des Herstellers § 8 Pflichten des Einführers § 9 Pflichten des Händlers § 10 Einführer oder Händler als Hersteller § 1 ... ...

Rohrfernleitungsverordnung - Verordnung über Rohrfernleitungsanlagen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - 14. ProdSV - Druckgeräteverordnung - Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Anlagentechnik, ProdSV 14. ProdSV - Druckgeräteverordnung Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 27. September 2002 (BGBl. I Nr. 70 vom 02.10.2002 S. 3777; 06.01.2004 S. 2 03; 08.11.2011 S. 2178 11 ;18.05.2015 S. 692 aufgehoben) Gl.-Nr.: 8053-4-17 zur aktuellen Fassung § 1 Anwendungsbereich 03 11 (1) Diese Verordnung gilt für die Bereitstellung auf dem Mark ... ...

Berichtigung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug (1)

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... Berichtigung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug Vom 20. Juli 2011 (BGBl. I Nr. 37 vom 25.07.2011 S. 1470) Die Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug vom 7. Juli 2011 (BGBl. I S. 1350) ist wie folgt zu berichtigen: 1. § 6 Absatz 5 muss wie folgt lauten: "(5) § 3 Absatz 4 Satz 3, Absatz 5 und § 4 Absatz 3 und 4 gilt für den Einführer ents ... ...

12. ProdSV - Aufzugsverordnung - Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Inhalt -

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... Anlagentechnik, ProdSV AufzugsVO Inhalt => Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Inverkehrbringen und Bereitstellung auf dem Markt § 4 Konformitätsvermutung Abschnitt 2 Pflichten der Wirtschaftsakteure § 5 Allgemeine Pflichten des Montagebetriebs § 6 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Montagebetriebs § 7 Allgemeine Pflichten des Herstellers § 8 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herst ... ...

11. ProdSV - Explosionsschutzprodukteverordnung - Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

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... Siehe Titel ...

Information zum Verzeichnis harmonisierter Normen gemäß Verordnung über das Inverkehrbringen elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen -1.GSGV (1)

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... Anlagensicherheit, 1. GSGV Information zum Verzeichnis harmonisierter Normen gemäß Verordnung über das Inverkehrbringen elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen -1.GSGV- Stand 2001 (BAnz. 2001 S. 4177) Siehe Fn. * Stellungnahme der Kommission im Rahmen der Richtlinie 73/23/EWG des Rates betreffend elektrische Betriebsmittel zur Verwend ... ...

Archivdatei - 10. ProdSV - Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz 1995 - Verordnung über die Bereitstellung von Sportbooten und den Verkehr mit Sportbooten (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Anlagensicherheit 10. GPSGV - Verordnung über das Inverkehrbringen von Sportbooten Zehnte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz Vom 18. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1936; 06.01.2004 S. 2 03 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Auf Grund des § 4 Abs. 1 des Gerätesicherheitsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Oktober 1992 (BGBl. I S.1793) verordnet die Bundesreg ... ...

15. ProdSV Fünfzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Verordnung über das Verbot der Einfuhr, des Inverkehrbringens und des Bereitstellens von Himmelslaternen auf dem Markt (1)

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... Anlagentechnik, ProdSV 15. ProdSV Fünfzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Verordnung über das Verbot der Einfuhr, des Inverkehrbringens und des Bereitstellens von Himmelslaternen auf dem Markt Vom 10. Januar 2024 (BGBl. I Nr. 6 vom 15.01.2024) Gl.-Nr.: 8053-4-18-1 Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Auf Grund des § 8 Absatz 2 de ... ...

10. ProdSV - Verordnung über Sportboote und Wassermotorräder - Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - 2. GPSGV - Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug 1989 - Zweite Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk 2. GPSGV - Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug Zweite Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz Vom 21. Dezember 1989 (BGBl. I S. 2541; 1992 S. 1564; 1993 S. 512, 704, 1529; 1995 S. 1213; 25.11.2003 S. 2034; 06.01.2004 S. 2 03; 06.03.2007 S. 261 07; 07.07.2011 S. 1350 aufgehoben) Gl.-Nr.: 8053-4-4 vgl.: Entscheidung 2005/195/EG, Entscheidung 2007/184/EG ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung von Verordnungen nach § 3 des Geräte

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... Verordnung zur Änderung von Verordnungen nach § 3 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes*) Vom 18. Juni 2008 (BGBl. Nr. 25 vom 25.06.2008 S. 1060) Auf Grund des § 3 Abs. 1 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes vom 6. Januar 2004 (BGBl. I S. 2, 219) in Verbindung mit § 1 des Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165) und dem O ... ...

Änderungstext: Zweite Verordnung zur Änderung der Rohrfernleitungsverordnung (1)

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Rohrfernleitungsverordnung Vom 6. Oktober 2008 (BGBl. I Nr. 44 vom 10.10.2008 S. 1918) Auf Grund des § 21 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 2005 (BGBl. I S. 1757) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise: Artikel 1 ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Entlastung der nichtöffentlichen Betriebe, die Wasser gewinnen

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... Verordnung zur Entlastung der nichtöffentlichen Betriebe, die Wasser gewinnen sowie Wasser oder Abwasser in Gewässer einleiten, von Berichtspflichten nach dem Umweltstatistikgesetz und zur Änderung der Rohrfernleitungsverordnung Vom 14. August 2013 (BGBl. I Nr. 49 vom 17.08.2013 S. 3231) Auf Grund des § 17 Buchstabe a des Umweltstatistikgesetzes vom 16. August ... ...

AfR - Geschäftsordnung des Ausschusses für Rohrfernleitungsanlagen (1)

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Archivdatei - 9. GSGV - Wesentliche Veränderung von Maschinen; Gerätesicherbeitsgesetz (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Interpretationspapier des BMA und der Länder zum Thema "Wesentliche Veränderung von Maschinen" Gerätesicherbeitsgesetz /9. GSGV Vom 7. September 2000 (BArbBl. 11/2000 S. 35; aufgehoben) Bek. des BMA vom 7. September 2000 - IIIc 3-39607-3 - zur aktuellen Fassung Das Gerätesicherheitsgesetz (GSG) regelt u.a. das Inverkehrbringen von technischen Arbeitsmitteln. Zu ... ...

Archivdatei - 3. GPSGV -Maschinenlärminformations-Verordnung 1991 - Dritte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz - Inhalt -

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... Anlagentechnik, ProdSV; Lärm 3. GPSGV - Inhalt - § 1 Lärminformation § 2 Andere Rechtsvorschriften § 3 Ordnungswidrigkeiten § 4 Inkrafttreten ...

Rohrfernleitungsverordnung - Verordnung über Rohrfernleitungsanlagen (1)

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... Anlagentechnik Rohrfernleitungsverordnung - Verordnung über Rohrfernleitungsanlagen Vom 27. September 2002 (BGBl. I Nr. 70 vom 02.10.2002 S. 3777; 25.11.2003 S. 2304; 20.04.2006 S. 935 06; 06.10.2008 S. 1918 08; 31.07.2009 S. 2585 09a; 09.11.2010 S. 1504 10; 08.11.2011 S. 2178 11; 14.08.2013 S. 3231 13; 05.09.2014 S. 1474 14; 31.08.2015 S. 1474 15; 29.03.2017 S. 626 17; 20.0 ... ...

ProdSV - Verordnungen zum Produktsicherheitsgesetz - Übersicht

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... Gefahrenabwehr, Anlagentechnik, Arbeitsschutz ProdSV - Verordnungen zum Produktsicherheitsgesetz EU-Bezug 1. ProdSV Normen Verordnung über die Bereitstellung elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen auf dem Markt (Umsetzung der EU Niederspannungsrichtlinie 2014/35/EU, 2006/95/EG) Info des BMA; Stellungnahmen d. Kommission: Sicherheit von - Leitungsrollern, - Bräunungsgeräten für kosmetische Zwecke 2. ProdSV Normen Sicherheit von Spielzeug ... ...

10. ProdSV - Verordnung über Sportboote und Wassermotorräder - Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Anlagentechnik, ProdSV 10. ProdSV - Verordnung über Sportboote und Wassermotorräder Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 29. November 2016 (BGBl. I Nr. 56 vom 02.12.2016 S. 2668; 27.07.2021 S. 3146 21) Gl.-Nr.: 8053-4-13-2 EU-Bezug: RL 2013/53/EU // Normenübersicht // Normen - Beschl. (EU) 2022/1954 Archiv: 10. GPSGV 1995 2004 Zuständigkeiten: Bbg, By, Th A ... ...

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