Delegierte Verordnung (EU) 2019/758 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2015/849 durch technische Regulierungsstandards für die von Kredit- und Finanzinstituten zur Minderung des Risikos von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in bestimmten Drittländern mindestens zu treffenden Maßnahmen und die Art zusätzlich zu treffender Maßnahmen - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/758 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich Artikel 2 Allgemeine Pflichten für jedes Drittland Artikel 3 Individuelle Risikobewertungen Artikel 4 Austausch und Verarbeitung von Kundendaten Artikel 5 Offenlegung von Informationen zu verdächtigen Transaktionen Artikel 6 Übermittlung von Kundendaten an Mitgliedstaaten Artikel 7 Aufbewahrung von Aufzeichnungen Artikel 8 Zusätzliche Maßnahmen Artikel 9 Inkrafttreten ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2019/890 zur Festlegung besonderer Bedingungen für die Einfuhr von Erdnüssen aus Gambia und dem Sudan sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 884/2014 (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/890 der Kommission vom 27. Mai 2019 zur Festlegung besonderer Bedingungen für die Einfuhr von Erdnüssen aus Gambia und dem Sudan sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 884/2014 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 142 vom 29.05.2019 S. 48; VO (EU) 2019 ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2019/1337 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/24

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... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2019/797 über restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/807 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2018/2001 im Hinblick auf die Bestimmung der Rohstoffe mit hohem Risiko indirekter Landnutzungsänderungen, in deren Fall eine wesentliche Ausdehnung der Produktionsflächen auf Flächen mit hohem Kohlenstoffbestand zu beobachten ist, und die Zertifizierung von Biokraftstoffen, flüssigen Biobrennstoffen und Biomasse-Brennstoffen mit geringem Risiko indirekter Landnutzungsänderungen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1294 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Betain als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/1294 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/924 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2019, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/924 der Kommission vom 3. Juni 2019 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 148 vom 06.06.2019 S. 10) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/922 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2019, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/922 der Kommission vom 3. Juni 2019 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 148 vom 06.06.2019 S. 4) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/779 mit Durchführungsbestimmungen für ein System zur Zertifizierung von für die Instandhaltung von Fahrzeugen zuständigen Stellen gemäß der Richtlinie (EU) 2016/798 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 445/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1285 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen bis 29. September 2019 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/1285 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I Maßgebliche risikofreie Zinskurven für die Berechnung des besten Schätzwerts ohne Matching-Anpassung oder Volatilitätsanpassung Anhang II Grundlegende Spreads für die Berechnung der Matching-Anpassung 1. Risikopositionen gegenüber Staaten oder Zentralbanken 2. Risikopositionen gegenüber Finanzinstituten 2.1 Euro 2.2 Tschechische Krone 2.3 Dänische Krone 2.4 Forint 2.5 Schwedische Krone 2.6 Kuna 2.7 Lew 2.8 Pfund S ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1205 über einen Antrag Belgiens betreffend die Region Flandern auf Genehmigung einer Ausnahmeregelung auf der Grundlage der Richtlinie 91/676/EWG zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrate aus landwirtschaftlichen Quellen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/822 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/772 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1300/2014 bezüglich des Bestandsregisters im Hinblick auf die Feststellung von Zugänglichkeitsbarrieren, die Information der Nutzer und die Überwachung und Bewertung der Fortschritte auf dem Gebiet der Zugänglichkeit (1)

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... EU 2019, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/772 der Kommission vom 16. Mai 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1300/2014 bezüglich des Bestandsregisters im Hinblick auf die Feststellung von Zugänglichkeitsbarrieren, die Information der Nutzer und die Überwachung und Bewertung der Fortschritte auf dem Gebiet der Zugänglichkeit (Text von Bedeu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1085 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff 1-Methylcyclopropen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 sowie zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2015/408

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1004 zur Festlegung der Vorschriften für die Berechnung, die Prüfung und die Übermittlung von Daten über Abfälle gemäß der Richtlinie 2008/98/EG sowie zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses C (2012)

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... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2019/1023 über präventive Restrukturierungsrahmen, über Entschuldung und über Tätigkeitsverbote sowie über Maßnahmen zur Steigerung der Effizienz von Restrukturierungs-, Insolvenz- und Entschuldungsverfahren und zur Änderung der Richtlinie (EU) 2017/1132 - Inhalt -

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... EU 2019 RL (EU) 2019/1023 - Inhalt => Titel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Frühwarnung und Bereitstellung von Informationen Titel II Präventive Restrukturierungsrahmen Kapitel 1 Verfügbarkeit präventiver Restrukturierungsrahmen Artikel 4 Verfügbarkeit präventiver Restrukturierungsrahmen Kapitel 2 Erleichterung der Verhandlungen über präventive Restrukturierungspläne Artikel 5 Schuldner in Eigen ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/926 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/1176 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 2,5-Dichlorbenzoesäuremethylester, Mandipropamid und Profoxydim in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2019/1176 der Kommission vom 10. Juli 2019 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 2,5-Dichlorbenzoesäuremethylester, Mandipropamid und Profoxydim in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/717 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Isoxaflutol gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2019, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/717 der Kommission vom 8. Mai 2019 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Isoxaflutol gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Komm ... ...

Verordnung (EU) 2019/876 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in Bezug auf die Verschuldungsquote, die strukturelle Liquiditätsquote, Anforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten, das Gegenparteiausfallrisiko, das Marktrisiko, Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien, Risikopositionen gegenüber Organismen für gemeinsame Anlagen, Großkredite, Melde- und Offenlegungspflichten und der Verordnung (EU) Nr. 648/2012

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... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2019/944 mit gemeinsamen Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 2012/27/EU - Inhalt -

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... EU 2019 RL (EU) 2019/944 - Inhalt => Kapitel I Gegenstand und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel II Allgemeine Vorschriften für die Organisation des Elektrizitätssektors Artikel 3 Wettbewerbsfähiger, verbraucherorientierter, flexibler und diskriminierungsfreier Elektrizitätsmarkt Artikel 4 Freie Versorgerwahl Artikel 5 Marktgestützte Lieferpreise Artikel 6 Zugang Dritter Artikel 6a Flexible Netzanschlussverträge Artikel 7 Direktle ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1013 über die Vorabinformation über Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren, die in die Union verbracht werden (1)

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... EU 2019, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1013 der Kommission vom 16. April 2019 über die Vorabinformation über Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren, die in die Union verbracht werden (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 165 vom 21.06.2019 S. 8) s. Liste zur Ergänzung der VO (EU) 2017/625 Die Europäische Kommission ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/769 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2012/715/EU zur Festlegung einer Liste von Drittländern mit einem Rechtsrahmen für Wirkstoffe von Humanarzneimitteln und den entsprechenden Kontroll- und Durchsetzungsmaßnahmen zur Sicherstellung eines dem der EU gleichwertigen Gesundheitsschutzniveaus (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - Arzneimittel Durchführungsbeschluss (EU) 2019/769 der Kommission vom 14. Mai 2019 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2012/715/EU zur Festlegung einer Liste von Drittländern mit einem Rechtsrahmen für Wirkstoffe von Humanarzneimitteln und den entsprechenden Kontroll- und Durchsetzungsmaßnahmen zur Sicherstellung eines dem der EU gleichwertigen Ge ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1204 über die Anwendbarkeit der Richtlinie 2014/25/EU über die Vergabe von Aufträgen für bestimmte Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Erbringung bestimmter Postdienste und anderer Dienste als Postdienste in Kroatien

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/815 zur Ergänzung der Richtlinie 2004/109/EG im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für die Spezifikation eines einheitlichen elektronischen Berichtsformats - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/815 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Einheitliches elektronisches Berichtsformat Artikel 4 Auszeichnung von konsolidierten Abschlüssen nach IFRS Artikel 5 Auszeichnung anderer Teile der Jahresfinanzberichte Artikel 6 Gemeinsame Bestimmungen für die Auszeichnungen Artikel 7 XBRL-Taxonomiedateien Artikel 8 Inkrafttreten und Anwendung Anhang I Erläuterungen zu den Tabellen der Anhänge II, IV und VI Anhang II Obligatorisch ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1314 zur Genehmigung der Änderung der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels Lacto-N-neotetraose, hergestellt mit Escherichia coli K-12 gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/994 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Etofenprox zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/934 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 hinsichtlich der Anbauflächen, auf denen der Alkoholgehalt der Weine erhöht werden darf, der zugelassenen önologischen Verfahren und der Einschränkungen für die Erzeugung und Haltbarmachung von Weinbauerzeugnissen, des Mindestalkoholgehalts von Nebenerzeugnissen und deren Beseitigung sowie der Veröffentlichung von OIV-Dossiers (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/934 der Kommission vom 12. März 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anbauflächen, auf denen der Alkoholgehalt der Weine erhöht werden darf, der zugelassenen önologischen Verfahren und der Einschränkungen für die Erzeugung und Haltbarmachu ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1030 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Indoxacarb zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/1030 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1308 zur Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte MON 87411 (MON-87411-9) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 (1)

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... EU 2019, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1308 der Kommission vom 26. Juli 2019 zur Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte MON 87411 (MON-87411-9) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlament ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/921 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/1188 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 durch die Festlegung von Leistungsklassen in Bezug auf den Widerstand gegenüber Windlasten für Außenjalousien und Markisen - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/1188 - Inhalt => Normenübersicht Artikel 1 Artikel 2 Anhang Tabelle 1 Leistungsklassen für Außenjalousien mit seitlichen Tuchführungsschienen und Pergolamarkisen in Bezug auf den Widerstand gegenüber Windlasten Tabelle 2 Leistungsklassen für Gitterarmgelenkmarkisen, Schwenkarmmarkisen, Gleitarmmarkisen, vertikale Rollläden, Markisoletten, Fassadenmarkisen, Pergolen, Wintergartenmarkisen und Insektenschutzgitter in Bezug auf den Widerstand gegenüber Windlasten ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1084 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hinsichtlich der Harmonisierung der Listen zugelassener oder registrierter Betriebe (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1084 der Kommission vom 25. Juni 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hinsichtlich der Harmonisierung der Listen zugelassener oder registrierter Betriebe, Anlagen und Unternehmer sowie der Rückverfolgbarkeit bestimmter tierischer Nebenprodukte und Folgeprodukte (Text von Bedeutung für den EWR) (AB ... ...

Verordnung (EU) 2019/788 über die Europäische Bürgerinitiative (1)

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... EU 2019, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2019/788 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über die Europäische Bürgerinitiative - EBI-Verordnung - - European Citizens' Initiative - ECI (ABl. L 130 vom 17.05.2019 S. 55 A, ber. L 334 S. 168, ber. 2020 L 424 S. 60; VO (EU) 2019/1673 - ABl. L 257 vom 08.10.2019 S. 1 Inkrafttreten Gültig A ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/898 zur Zulassung einer Zubereitung aus Eugenol als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner (Zulassungsinhaber: Lidervet SL)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/901 zur Zulassung von Riboflavin, hergestellt aus Ashbya gossypii (DSM 23096), Riboflavin, hergestellt aus Bacillus subtilis (DSM 17339 und/oder DSM 23984), und Riboflavin-5'-phosphat Natriumsalz, hergestellt aus Bacillus subtilis (DSM 17339 und/oder DSM 23984), (Vitamin-B2-Quellen) als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/901 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/706 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Carvon gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1175 über die Anerkennung des freiwilligen Systems Roundtable on Sustainable Palm Oil RED zum Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/927 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2019, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/927 der Kommission vom 3. Juni 2019 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 148 vom 06.06.2019 S. 19) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ... ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2019/1299 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2019/1299 des Rates vom 31. Juli 2019 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (ABl. L 204 vom 02.08.2019 S. 44) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2, ges ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/839 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 540/2014 über den Geräuschpegel von Kraftfahrzeugen und von Austauschschalldämpferanlagen (1)

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... EU 2019, Immissionsschutz / Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/839 der Kommission vom 7. März 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 540/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über den Geräuschpegel von Kraftfahrzeugen und von Austauschschalldämpferanlagen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 138 vom 24.05.2019 S. 70) Die Europäische ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/899 zur Verlängerung der Zulassung von Saccharomyces cerevisiae CNCM I-4407 als Futtermittelzusatzstoff für Mastlämmer, Milchziegen, Milchschafe, Milchbüffel, Pferde und Mastschweine und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 1447/2006, (EG) Nr. 188/2007, (EG) Nr. 232/2009, (EG) Nr. 186/2007 und (EG) Nr. 209/2008 (Zulassungsinhaber S.I. Lesaffre)

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... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2019/1160 zur Änderung der Richtlinien 2009/65/EG und 2011/61/EU im Hinblick auf den grenzüberschreitenden Vertrieb von Organismen für gemeinsame Anlagen - Inhalt -

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... EU 2019 RL (EU) 2019/1160 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Änderung der Richtlinie 2009/65/EG Artikel 2 Änderung der Richtlinie 2011/61/EU Artikel 3 Umsetzung Artikel 4 Bewertung Artikel 5 Überprüfung Artikel 6 Inkrafttreten Artikel 7 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1013 über die Vorabinformation über Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren, die in die Union verbracht werden

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/926 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2019, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/926 der Kommission vom 3. Juni 2019 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 148 vom 06.06.2019 S. 16) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/1081 mit Vorschriften zu spezifischen Anforderungen an die Schulung des Personals, das bestimmte Warenuntersuchungen an Grenzkontrollstellen durchführt - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/1081 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Allgemeine Schulungspflichten der zuständigen Behörden Artikel 3 Anforderungen an die Themenbereiche des Schulungsprogramms Artikel 4 Schulungen und Programme für den Austausch von Personal gemäß Artikel 130 der Verordnung (EU) 2017/625 Artikel 5 Aufhebung Artikel 6 Inkrafttreten und Geltungsbeginn ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/896 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/450 in Bezug auf Europäische Bewertungsdokumente für Bausätze für innere Trennwände zur Verwendung als nichttragende Innenwände, für Systeme mit mechanisch befestigten flexiblen Dachdichtungsbahnen, für Blechverbundplatten, für elastische Mikrohohlkugeln als Betonzusatzmittel, für Bausätze für Dielenbefestigung und für selbsttragende transparente Dachsysteme mit einer Abdeckung aus Kunststoffplatten (1)

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... EU 2019, Bau - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/896 der Kommission vom 28. Mai 2019 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/450 in Bezug auf Europäische Bewertungsdokumente für Bausätze für innere Trennwände zur Verwendung als nichttragende Innenwände, für Systeme mit mechanisch befestigten flexiblen Dachdichtungsbahnen, für Blechverbundplatten, für elasti ... ...

Verordnung (EU) 2019/1238 über ein Paneuropäisches Privates Pensionsprodukt (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Versicherungen - EU Verordnung (EU) 2019/1238 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über ein Paneuropäisches Privates Pensionsprodukt - PEPP - - Pandemic Emergency Purchase Programme - (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 198 vom 25.07.2019 S. 1 A; VO (EU) 2023/2869 - ABl. L 2023/2869 vom 20.12.2023 Inkrafttreten) Vorschlag fü ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1166 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1113 hinsichtlich des Vertreters des Zulassungsinhabers (1)

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... EU 2019, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1166 der Kommission vom 28. Juni 2019 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1113 hinsichtlich des Vertreters des Zulassungsinhabers (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 4604) (Nur der deutsche und der niederländische Text sind verbindlich) (Text von Bedeut ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1194 zur Identifizierung von 4-tert-Butylphenol (PTBP) als besonders besorgniserregenden Stoff gemäß Artikel 57 Buchstabe f der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/1194 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1194 zur Identifizierung von 4-tert-Butylphenol (PTBP) als besonders besorgniserregenden Stoff gemäß Artikel 57 Buchstabe f der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (1)

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... EU 2019, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1194 der Kommission vom 5. Juli 2019 zur Identifizierung von 4-tert-Butylphenol (PTBP) als besonders besorgniserregenden Stoff gemäß Artikel 57 Buchstabe f der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 4987) (Nur der englische Text ist ve ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1202 über die zur Unterstützung der Richtlinie 2014/34/EU ausgearbeiteten harmonisierten Normen für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1289 zur Zulassung von aus Corynebacterium glutamicum KCCM 11201P hergestelltem L-Valin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/775 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 454/2011 in Bezug auf das Änderungsmanagement (1)

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... EU 2019, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/775 der Kommission vom 16. Mai 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 454/2011 in Bezug auf das Änderungsmanagement (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. LI 139 vom 27.05.2019 S. 103) Hinweis der Red.: Liste der TSI Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europ ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/903 zur Festlegung unionsweit geltender Leistungsziele für das Luftverkehrsmanagementnetz für den dritten Bezugszeitraum (vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2024) (1)

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... EU 2019, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/903 der Kommission vom 29. Mai 2019 zur Festlegung unionsweit geltender Leistungsziele für das Luftverkehrsmanagementnetz für den dritten Bezugszeitraum (vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2024) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 144 vom 03.06.2019 S. 49; Beschl. (EU) 2021/891 - ABl. L 195 vo ... ...

Delegierter Beschluss (EU) 2019/969 über das in Artikel 54 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2018/1240 genannte Instrument für Antragsteller, mit dem sie ihre Einwilligung zur Verlängerung der Speicherfrist für ihren Antragsdatensatz erteilen oder widerrufen können

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/1157 zur Erhöhung der Sicherheit der Personalausweise von Unionsbürgern und der Aufenthaltsdokumente, die Unionsbürgern und deren Familienangehörigen ausgestellt werden, die ihr Recht auf Freizügigkeit ausüben

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1394 zur Änderung und Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 hinsichtlich bestimmter Bestimmungen über die Überwachung der Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr und den Ausgang aus dem Zollgebiet der Union (1)

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... EU 2019, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1394 der Kommission vom 10. September 2019 zur Änderung und Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 hinsichtlich bestimmter Bestimmungen über die Überwachung der Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr und den Ausgang aus dem Zollgebiet der Union (ABl. L 234 vom 11.09.2019 S. 1) Die Euro ... ...

Verordnung (EU) 2019/1241 mit technischen Maßnahmen für die Erhaltung der Fischereiressourcen und den Schutz von Meeresökosystemen, zur Änderung der Verordnungen (EU) 1967/2006, (EG) Nr. 1224/2009 und (EU) Nr. 1380/2013, (EU) 2016/1139, (EU) 2018/973, (EU) 2019/472 und (EU) 2019/1022 sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 894/97, (EG) Nr. 850/98, (EG) Nr. 2549/2000, (EG) Nr. 254/2002, (EG) Nr. 812/2004 und (EG) Nr. 2187/2005

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/928 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/928 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Beschluss (GASP) 2019/806 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2019/806 des Rates vom 17. Mai 2019 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (ABl. L 132 vom 20.05.2019 S. 36, ber. L 234 S. 31) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag der Hohen Vertr ... ...

Empfehlung (EU) 2019/786 zur Renovierung von Gebäuden - Inhalt -

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... EU 2019 Empf. (EU) 2019/786 - Inhalt => Anhang 1. Einleitung 2. Langfristige Renovierungsstrategien 2.1. Ziel 2.2. Anwendungsbereich 2.3. Verpflichtung zur Festlegung einer umfassenden Strategie, um bis 2050 einen in hohem Maße dekarbonisierten Gebäudebestand zu erreichen 2.4. Verpflichtung, den Zugang zu Mechanismen zur Unterstützung der Mobilisierung von Investitionen zu erleichtern - Artikel 2a Absatz 3 der Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden 2.5. Finanziel ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/779 mit Durchführungsbestimmungen für ein System zur Zertifizierung von für die Instandhaltung von Fahrzeugen zuständigen Stellen gemäß der Richtlinie (EU) 2016/798 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 445/2011 (1)

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... EU 2019, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/779 der Kommission vom 16. Mai 2019 mit Durchführungsbestimmungen für ein System zur Zertifizierung von für die Instandhaltung von Fahrzeugen zuständigen Stellen gemäß der Richtlinie (EU) 2016/798 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 445/2011 der Kommission ... ...

Verordnung (EU) 2019/800 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 in Bezug auf die Erweiterung der Verwendung von Echtem Karmin (E 120) in bestimmten in den französischen überseeischen Gebieten gebräuchlichen Fleischerzeugnissen (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2019/800 der Kommission vom 17. Mai 2019 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Erweiterung der Verwendung von Echtem Karmin (E 120) in bestimmten in den französischen überseeischen Gebieten gebräuchlichen Fleischerzeugnissen (Text von Bedeutung fü ... ...

Verordnung (EU) 2019/1020 über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten sowie zur Änderung der Richtlinie 2004/42/EG und der Verordnungen (EG) Nr. 765/2008 und (EU) Nr. 305/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/777 zu gemeinsamen Spezifikationen für das Eisenbahn-Infrastrukturregister und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2014/880/EU - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/777 - Inhalt => Artikel 1 Gemeinsame Spezifikationen für das Infrastrukturregister Artikel 2 Infrastrukturregister-Anwendung Artikel 3 Übergangsbestimmungen Artikel 4 Datenübermittlung und -aktualisierung Artikel 5 Nationale Registerstelle Artikel 6 Weiterentwicklung Artikel 7 Leitfaden zur Anwendung der gemeinsamen Spezifikationen Artikel 7a ERA-Vokabular Artikel 8 Aufhebung Artikel 9 Inkrafttreten und Geltungsbeginn Anhang 1. Technischer Anwendungsbereich 2 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/986 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 in Bezug auf die Überwachung der CO2-Emissionen neuer leichter Nutzfahrzeuge, deren Typgenehmigung in einem Mehrstufenverfahren erfolgt (1)

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... EU 2019, Immissionsschutz - EU Bund / Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/986 der Kommission vom 7. März 2019 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Überwachung der CO2-Emissionen neuer leichter Nutzfahrzeuge, deren Typgenehmigung in einem Mehrstufenverfahren erfol ... ...

Verordnung (EU) 2019/941 über die Risikovorsorge im Elektrizitätssektor und zur Aufhebung der Richtlinie 2005/89/EG (1)

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... EU 2019, Energienutzung - EU Bund Verordnung (EU) 2019/941 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über die Risikovorsorge im Elektrizitätssektor und zur Aufhebung der Richtlinie 2005/89/EG (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 158 vom 14.06.2018 S. 1) Hebt RL 2005/89/EG auf. Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den ... ...

Verordnung (EU) 2019/1102 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 über Düngemittel zwecks Anpassung ihrer Anhänge I und IV (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2019/1102 der Kommission vom 27. Juni 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über Düngemittel zwecks Anpassung ihrer Anhänge I und IV (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 175 vom 28.06.2019 S. 25) Die Europäische Kommission - gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2003/200 ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/814 zur Ermächtigung Italiens, in bestimmten geografischen Gebieten gemäß Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG Steuerermäßigungen für als Heizstoff verwendetes Gasöl und Flüssiggas anzuwenden

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1300 über das Inverkehrbringen einer genetisch veränderten Nelkensorte (Dianthus caryophyllus L., Linie FLO-40685-2) (1)

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... EU 2019, Biotechnologie Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1300 der Kommission vom 26. Juli 2019 über das Inverkehrbringen einer genetisch veränderten Nelkensorte (Dianthus caryophyllus L., Linie FLO-40685-2) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 5496) (Nur der niederländische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 204 vom 02.08.2019 S. 46) Die ... ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2019/759 mit Übergangsmaßnahmen zur Anwendung der hygienerechtlichen Anforderungen für die Einfuhr von Lebensmitteln, die sowohl Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs als auch Verarbeitungserzeugnisse tierischen Ursprungs enthalten (zusammengesetzte Erzeugnisse) (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2019/759 der Kommission vom 13. Mai 2019 mit Übergangsmaßnahmen zur Anwendung der hygienerechtlichen Anforderungen für die Einfuhr von Lebensmitteln, die sowohl Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs als auch Verarbeitungserzeugnisse tierischen Ursprungs enthalten (zusammengesetzte Erzeugnisse) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. ... ...

Richtlinie (EU) 2019/1024 über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors - Inhalt -

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... EU 2019 RL 2019/1024 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Allgemeiner Grundsatz Kapitel II Anträge auf Weiterverwendung Artikel 4 Bearbeitung von Anträgen auf Weiterverwendung Kapitel III Bedingungen für die Weiterverwendung Artikel 5 Verfügbare Formate Artikel 6 Grundsätze zur Bemessung von Gebühren und Entgelten Artikel 7 Transparenz Artikel 8 Standardlizenzen Artikel 9 Praktische ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1384 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 965/2012 und (EU) Nr. 1321/2014 in Bezug auf den Einsatz von in einem Luftverkehrsbetreiberzeugnis für den nichtgewerblichen Flugbetrieb und spezialisierten Flugbetrieb aufgeführten Luftfahrzeugen, die Festlegung betrieblicher Anforderungen an die Durchführung von Instandhaltungstestflügen, die Festlegung von Vorschriften für den nichtgewerblichen Flugbetrieb mit verringerter Kabinenbesatzung an Bord und redaktionelle Aktualisierungen in Bezug auf die Anforderungen an den Flugbetrieb (1)

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... EU 2019, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1384 der Kommission vom 24. Juli 2019 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 965/2012 und (EU) Nr. 1321/2014 in Bezug auf den Einsatz von in einem Luftverkehrsbetreiberzeugnis für den nichtgewerblichen Flugbetrieb und spezialisierten Flugbetrieb aufgeführten Luftfahrzeugen, die Festlegung betrieblicher A ... ...

Verordnung (EU) 2019/942 zur Gründung einer Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (1)

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... EU 2019, Energienutzung - EU Bund Verordnung (EU) 2019/942 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 zur Gründung einer Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 158 vom 14.06.2019 S. 22 A; VO (EU) 2022/869 - ABl. L 152 vom 03.06.2022 S. 45 Inkrafttreten A; VO (EU) 2024 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/924 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Empfehlung (EU) 2019/1019 zur Modernisierung von Gebäuden - Inhalt -

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... EU 2019 Empf. (EU) 2019/1019 - Inhalt => Anhang 1. Einleitung 2. Gebäudetechnische Systeme und deren Inspektionen, einschließlich Anforderungen an die Installation selbstregulierender Einrichtungen und von Systemen für die Gebäudeautomatisierung und -Steuerung 2.1. Ziel: Gewährleistung der optimalen Effizienz gebäudetechnischer Systeme und Unterstützung des Energie- und des Raumklimamanagements 2.2. Anwendungsbereich der Bestimmungen zu gebäudetechnischen Systemen und deren Inspe ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1082 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2019, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1082 der Kommission vom 20. Juni 2019 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 171 vom 26.06.2019 S. 5) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Unio ... ...

Verordnung (EU) 2019/1156 zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Vertriebs von Organismen für gemeinsame Anlagen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 345/2013, (EU) Nr. 346/2013 und (EU) Nr. 1286/2014 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/1156 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Anwendungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Artikel 4 Anforderungen an Marketing-Anzeigen Artikel 5 Veröffentlichung nationaler Bestimmungen zu Vertriebsanforderungen Artikel 6 Zentrale Datenbank der ESMA mit nationalen Bestimmungen zu Vertriebsanforderungen Artikel 7 Vorabprüfung von Marketing-Anzeigen Artikel 8 Bericht der ESMA zu Marketing-Anzeigen Artikel 9 Gemeinsame Grundsätze für Gebühren oder Entgel ... ...

Verordnung (EU) 2019/1149 zur Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 883/2004, (EU) Nr. 492/2011 und (EU) 2016/589 sowie zur Aufhebung des Beschlusses (EU) 2016/344 (1)

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... EU 2019, Arbeitsschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2019/1149 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 883/2004, (EU) Nr. 492/2011 und (EU) 2016/589 sowie zur Aufhebung des Beschlusses (EU) 2016/344 (Text von Bedeutung für den EWR und die Schweiz) (ABl. L 186 vom 11.07. ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1304 zur Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte 4114 (DP-004114-3) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/781 zur Zulassung einer Zubereitung aus 3-Phytase, gewonnen aus Komagataella phaffii (CECT 13094), als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner, Junghennen und Legehennen sowie für Geflügelarten geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für die Mast oder Zucht und für Jungtiere von Geflügelarten geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für Legezwecke (Zulassungsinhaber Fertinagro Nutrientes S.L.)

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1325 über einen Antrag des Vereinigten Königreichs auf Genehmigung einer Ausnahmeregelung auf der Grundlage der Richtlinie 91/676/EWG zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrate aus landwirtschaftlichen Quellen in Bezug auf Nordirland - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/1325 - Inhalt => Artikel 1 Ausnahmeregelung Artikel 2 Geltungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Artikel 4 Genehmigungsanträge Artikel 5 Erteilung der Genehmigungen Artikel 6 Bedingungen für das Ausbringen von Dung und anderen Düngemitteln Artikel 7 Bedingungen für die Bodenbewirtschaftung Artikel 8 Überwachung Artikel 9 Kontrollen und Inspektionen Artikel 10 Berichterstattung Artikel 11 Anwendungszeitraum Artikel 12 Adressat ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/934 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 hinsichtlich der Anbauflächen, auf denen der Alkoholgehalt der Weine erhöht werden darf, der zugelassenen önologischen Verfahren und der Einschränkungen für die Erzeugung und Haltbarmachung von Weinbauerzeugnissen, des Mindestalkoholgehalts von Nebenerzeugnissen und deren Beseitigung sowie der Veröffentlichung von OIV-Dossiers

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/1091 zur Änderung des Anhangs IV der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 hinsichtlich der Anforderungen an die Ausfuhr von Erzeugnissen, die verarbeitetes tierisches Protein von Wiederkäuern und von Nichtwiederkäuern enthalten (1)

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... EU 2019, Naturschutz/Tierschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2019/1091 der Kommission vom 26. Juni 2019 zur Änderung des Anhangs IV der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die Ausfuhr von Erzeugnissen, die verarbeitetes tierisches Protein von Wiederkäuern und von Nichtwiederkäuern enthalten (Text von Bedeutung ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1147 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2019, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1147 der Kommission vom 4. Juli 2019 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 5178) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/903 zur Festlegung unionsweit geltender Leistungsziele für das Luftverkehrsmanagementnetz für den dritten Bezugszeitraum (vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2024)

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/1156 zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Vertriebs von Organismen für gemeinsame Anlagen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 345/2013, (EU) Nr. 346/2013 und (EU) Nr. 1286/2014 (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Verordnung (EU) 2019/1156 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Vertriebs von Organismen für gemeinsame Anlagen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 345/2013, (EU) Nr. 346/2013 und (EU) Nr. 1286/2014 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 188 vom 12.07.2019 S. ... ...

Verordnung (EU) 2019/933 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 469/2009 über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - Arzneimittel Verordnung (EU) 2019/933 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 469/2009 über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 153 vom 11.06.2019 S. 1) Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag übe ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/917 zur Festlegung technischer Spezifikationen, Maßnahmen und sonstiger Anforderungen für das System zur Vernetzung der Insolvenzregister gemäß Artikel 25 der Verordnung (EU) 2015/848

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1325 über einen Antrag des Vereinigten Königreichs auf Genehmigung einer Ausnahmeregelung auf der Grundlage der Richtlinie 91/676/EWG zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrate aus landwirtschaftlichen Quellen in Bezug auf Nordirland

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... Siehe Titel ...

Empfehlung (EU) 2019/1318 zu internen Compliance-Programmen für die Kontrolle des Handels mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use-Gütern) nach Maßgabe der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 - Inhalt -

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... EU 2019 Empf. (EU) 2019/1318 - Inhalt => Erwägungsgründe Anhang EU-Leitlinien für ein internes Compliance-Programm (ICP) für die Kontrolle des Handels mit Dual-Use-Gütern Einleitung 1. Bekenntnis der obersten Führungsebene zur Compliance 2. Organisationsstruktur, Zuständigkeiten und Ressourcen 3. Schulung und Sensibilisierung 4. Screeningablauf und -verfahren in Bezug auf Geschäftsvorgänge 5. Leistungsüberprüfung, Audits, Berichterstattung und Korrekturmaßnahmen 6. Führen von Auf ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1128 über Zugangsrechte hinsichtlich der im Europäischen Zentralspeicher enthaltenen Sicherheitsempfehlungen und Antworten darauf sowie zur Aufhebung des Beschlusses 2012/780/EU

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/787 über die Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Kennzeichnung von Spirituosen, die Verwendung der Bezeichnungen von Spirituosen bei der Aufmachung und Kennzeichnung von anderen Lebensmitteln, den Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und die Verwendung von Ethylalkohol und Destillaten landwirtschaftlichen Ursprungs in alkoholischen Getränken sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 110/2008

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/816 zur Einrichtung eines zentralisierten Systems für die Ermittlung der Mitgliedstaaten, in denen Informationen zu Verurteilungen von Drittstaatsangehörigen und Staatenlosen (ECRIS-TCN) vorliegen, zur Ergänzung des Europäischen Strafregisterinformationssystems und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1726 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/816 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Anwendungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Artikel 4 Technische Architektur des ECRIS-TCN Kapitel II Eingabe und Verwendung von Daten durch Zentralbehörden Artikel 5 Eingabe von Daten in das ECRIS-TCN Artikel 6 Gesichtsbilder Artikel 7 Nutzung des ECRIS-TCN für die Ermittlung der Mitgliedstaaten, in denen Strafregisterinformationen vorliegen Artikel 7a Nutzung des ECRIS ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1306 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais 1507 × NK603 (DAS-01507-1 × MON-00603-6) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 (1)

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... EU 2019, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1306 der Kommission vom 26. Juli 2019 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais 1507 × NK603 (DAS-Ø15Ø7-1 × MON-ØØ6Ø3-6) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/200 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/781 zur Zulassung einer Zubereitung aus 3-Phytase, gewonnen aus Komagataella phaffii (CECT 13094), als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner, Junghennen und Legehennen sowie für Geflügelarten geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für die Mast oder Zucht und für Jungtiere von Geflügelarten geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für Legezwecke (Zulassungsinhaber Fertinagro Nutrientes S.L.) - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/781 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/706 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Carvon gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2019, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/706 der Kommission vom 7. Mai 2019 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Carvon gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommissio ... ...

Verordnung (EU) 2019/1009 mit Vorschriften für die Bereitstellung von EU-Düngeprodukten auf dem Markt und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1069/2009 und (EG) Nr. 1107/2009 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/1009 - Inhalt => Normenübersicht Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Freier Warenverkehr Artikel 4 Produktanforderungen Artikel 5 Bereitstellung auf dem Markt Kapitel II Pflichten der Wirtschaftsakteure Artikel 6 Pflichten der Hersteller Artikel 7 Bevollmächtigter Artikel 8 Pflichten der Importeure Artikel 9 Pflichten der Händler Artikel 10 Umstände, unter denen die Pflichten der Herstelle ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/776 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 321/2013, (EU) Nr. 1299/2014, (EU) Nr. 1301/2014, (EU) Nr. 1302/2014, (EU) Nr. 1303/2014 und (EU) 2016/919 sowie des Durchführungsbeschlusses 2011/665/EU im Hinblick auf die Angleichung an die Richtlinie (EU) 2016/797 und Umsetzung der in dem Delegierten Beschluss (EU) 2017/1474 festgelegten spezifischen Ziele (1)

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... EU 2019, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/776 der Kommission vom 16. Mai 2019 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 321/2013, (EU) Nr. 1299/2014, (EU) Nr. 1301/2014, (EU) Nr. 1302/2014, (EU) Nr. 1303/2014 und (EU) 2016/919 der Kommission sowie des Durchführungsbeschlusses 2011/665/EU der Kommission im Hinblick auf die Angleichung an die Richtli ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/705 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2019, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/705 der Kommission vom 2. Mai 2019 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 120 vom 08.05.2019 S. 8) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/709 über die Benennung des Netzmanagers für die Netzfunktionen des Flugverkehrsmanagements (ATM) im einheitlichen europäischen Luftraum

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... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2019/771 über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte des Warenkaufs, zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie 2009/22/EG sowie zur Aufhebung der Richtlinie 1999/44/EG (1)

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... EU 2019, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Richtlinie (EU) 2019/771 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2019 über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte des Warenkaufs, zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie 2009/22/EG sowie zur Aufhebung der Richtlinie 1999/44/EG (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 136 vom 22.05.2019 S. 28, ber. L 3 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/913 zur Erneuerung der Zulassung von Lanthancarbonat-Octahydrat als Futtermittelzusatzstoff für Katzen und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 163/2008 (Zulassungsinhaber Bayer Health Care AG)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1204 über die Anwendbarkeit der Richtlinie 2014/25/EU über die Vergabe von Aufträgen für bestimmte Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Erbringung bestimmter Postdienste und anderer Dienste als Postdienste in Kroatien (1)

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... EU 2019, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1204 der Kommission vom 12. Juli 2019 über die Anwendbarkeit der Richtlinie 2014/25/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vergabe von Aufträgen für bestimmte Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Erbringung bestimmter Postdienste und anderer Dienste als Postdienste in Kroatien (Bekannt gegeben unter ... ...

Beschluss (GASP) 2019/1171 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/2074 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2019/1171 des Rates vom 8. Juli 2019 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/2074 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela (ABl. L 183 vom 09.07.2019 S. 9) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag der Hohen ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/1123 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 389/2013 hinsichtlich der technischen Umsetzung des zweiten Verpflichtungszeitraums des Kyoto-Protokolls (1)

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... EU 2019, Immissionssschutz/ Klimaschutz Delegierte Verordnung (EU) 2019/1123 der Kommission vom 12. März 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 389/2013 hinsichtlich der technischen Umsetzung des zweiten Verpflichtungszeitraums des Kyoto-Protokolls (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 177 vom 02.07.2019 S. 63) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/1122 zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG im Hinblick auf die Funktionsweise des Unionsregisters - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/1122 - Inhalt => Titel I Allgemeine Bestimmungen Kapitel 1 Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Anwendungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Kapitel 2 Das Registersystem Artikel 4 Unionsregister Artikel 5 Transaktionsprotokoll der Europäischen Union Artikel 6 Kommunikationsverbindungen zwischen Registern Artikel 7 Nationale Verwalter Kapitel 3 Konten Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften für a ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1213 zur näheren Regelung der Sicherstellung einheitlicher Bedingungen für die Verwirklichung der Interoperabilität und Kompatibilität bordeigener Wiegesysteme nach der Richtlinie 96/53/EG (1)

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... EU 2019, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1213 der Kommission vom 12. Juli 2019 zur näheren Regelung der Sicherstellung einheitlicher Bedingungen für die Verwirklichung der Interoperabilität und Kompatibilität bordeigener Wiegesysteme nach der Richtlinie 96/53/EG des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 192 vom 18.07.2019 S. 1, ber. 20 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1208 zur Durchführung des Artikels 20 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2015/735 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Südsudan (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1208 des Rates vom 15. Juli 2019 zur Durchführung des Artikels 20 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2015/735 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Südsudan (ABl. L 191 vom 17.07.2019 S. 4) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/914 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus licheniformis DSM 28710 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masttruthühner, Zuchttruthühner sowie Mast- und Legegeflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (Zulassungsinhaber HuvePharma NV)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1310 zur Festlegung von Vorschriften für den Einsatz des Europäischen Katastrophenschutz-Pools und von rescEU

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/1149 zur Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 883/2004, (EU) Nr. 492/2011 und (EU) 2016/589 sowie zur Aufhebung des Beschlusses (EU) 2016/344

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1396 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/745 hinsichtlich der Benennung von Expertengremien für Medizinprodukte (1)

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... EU 2019, Lebensmittel/Medizinprodukte - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1396 der Kommission vom 10. September 2019 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Benennung von Expertengremien für Medizinprodukte (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 234 vom 11.09.2019 S. 23 A; ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1331 über die Bedingungen der Zulassung eines Pfefferminzöl und Citronellal enthaltenden Biozidprodukts, mit denen das Vereinigte Königreich gemäß Artikel 36 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 die Kommission befasst hat (1)

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... EU 2019, Abfall / Wasser /Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1331 der Kommission vom 5. August 2019 über die Bedingungen der Zulassung eines Pfefferminzöl und Citronellal enthaltenden Biozidprodukts, mit denen das Vereinigte Königreich gemäß Artikel 36 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates die Kommission befass ... ...

Beschluss (EU) 2019/701 zur Festlegung eines Glossars der gemeinsamen Bezeichnungen von Bestandteilen zur Verwendung bei der Kennzeichnung kosmetischer Mittel

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/820 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 345/2013 im Hinblick auf Interessenkonflikte bei Europäischen Risikokapitalfonds

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1174 zur Festsetzung der Höchstbeträge für 2019 für bestimmte Direktzahlungsregelungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/1174 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I. Jährliche nationale Obergrenzen für die Basisprämienregelung gemäss Artikel 22 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 II. Jährliche nationale Obergrenzen für die Regelung für die einheitliche Flächenzahlung gemäss Artikel 36 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 III. Jährliche nationale Obergrenzen für die Umverteilungsprämie gemäss Artikel 42 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 IV. Jährliche nati ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/903 zur Festlegung unionsweit geltender Leistungsziele für das Luftverkehrsmanagementnetz für den dritten Bezugszeitraum (vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2024) - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/903 - Inhalt => Artikel 1 Geltungsbereich Artikel 2 Unionsweit geltende Leistungsziele für den zentralen Leistungsbereich Sicherheit Artikel 3 Unionsweit geltende Leistungsziele für den zentralen Leistungsbereich Umwelt Artikel 4 Unionsweit geltende Leistungsziele für den zentralen Leistungsbereich Kapazität Artikel 5 Unionsweit geltende Leistungsziele für den zentralen Leistungsbereich Kosteneffizienz Artikel 6 Warnschwellen Artikel 7 Vergleichsgruppen ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1085 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff 1-Methylcyclopropen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 sowie zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2015/408 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/1085 - Inhalt => Artikel 1 Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 Artikel 3 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/408 Artikel 4 Inkrafttreten und Geltungsbeginn Anhang I Anhang II ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/1188 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 durch die Festlegung von Leistungsklassen in Bezug auf den Widerstand gegenüber Windlasten für Außenjalousien und Markisen (1)

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... EU 2019, Bau - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/1188 der Kommission vom 14. März 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates durch die Festlegung von Leistungsklassen in Bezug auf den Widerstand gegenüber Windlasten für Außenjalousien und Markisen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 187 vom 12.07.2019 S. 11) Ergän ... ...

Empfehlung (EU) 2019/780 über praktische Festlegungen für die Ausstellung von Sicherheitsgenehmigungen für Infrastrukturbetreiber (1)

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... EU 2019, Gefahrgut/Transport - EU Bund Empfehlung (EU) 2019/780 der Kommission vom 16. Mai 2019 über praktische Festlegungen für die Ausstellung von Sicherheitsgenehmigungen für Infrastrukturbetreiber (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. LI 139 vom 27.05.2019 S. 390) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbeson ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1314 zur Genehmigung der Änderung der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels Lacto-N-neotetraose, hergestellt mit Escherichia coli K-12 gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1314 der Kommission vom 2. August 2019 zur Genehmigung der Änderung der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels Lacto-N-neotetraose, hergestellt mit Escherichia coli K-12 gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/247 ... ...

Richtlinie (EU) 2019/1153 zur Festlegung von Vorschriften zur Erleichterung der Nutzung von Finanz- und sonstigen Informationen für die Verhütung, Aufdeckung, Untersuchung oder Verfolgung bestimmter Straftaten und zur Aufhebung des Beschlusses 2000/642/JI (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Richtlinie (EU) 2019/1153 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Festlegung von Vorschriften zur Erleichterung der Nutzung von Finanz- und sonstigen Informationen für die Verhütung, Aufdeckung, Untersuchung oder Verfolgung bestimmter Straftaten und zur Aufhebung des Beschlusses 2000/642/JI des Rates (ABl. L 1 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/784 zur Harmonisierung des Frequenzbands 24,25-27,5 GHz für terrestrische Systeme, die drahtlose breitbandige elektronische Kommunikationsdienste in der Union erbringen können (1)

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... EU 2019, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/784 der Kommission vom 14. Mai 2019 zur Harmonisierung des Frequenzbands 24,25-27,5 GHz für terrestrische Systeme, die drahtlose breitbandige elektronische Kommunikationsdienste in der Union erbringen können (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 3450) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 127 vo ... ...

Archivdatei - Beschluss (GASP) 2019/1341 zur Aktualisierung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, auf die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus Anwendung finden, und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2019/25 - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (GASP) 2019/1341 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften nach Artikel 1 I. Personen II. Vereinigungen und Körperschaften ...

Richtlinie (EU) 2019/997 zur Festlegung eines EU-Rückkehrausweises und zur Aufhebung des Beschlusses 96/409/GASP (1)

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... EU 2019, Wirtschaft - EU Bund Richtlinie (EU) 2019/997 des Rates vom 18. Juni 2019 zur Festlegung eines EU-Rückkehrausweises und zur Aufhebung des Beschlusses 96/409/GASP (ABl. L 163 vom 20.06.2019 S. 1; RL (EU) 2024/1986 - ABl. L 2024/1986 vom 16.07.2024) Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie (EU) 2015/637 über Koordinierungs- und Kooperations ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/709 über die Benennung des Netzmanagers für die Netzfunktionen des Flugverkehrsmanagements (ATM) im einheitlichen europäischen Luftraum (1)

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... EU 2019, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/709 der Kommission vom 6. Mai 2019 über die Benennung des Netzmanagers für die Netzfunktionen des Flugverkehrsmanagements (ATM) im einheitlichen europäischen Luftraum (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 3228) (ABl. L 120 vom 08.05.2019 S. 27) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag ü ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2019/764 zur Zulassung einer Zubereitung aus Lactobacillus hilgardii CNCM I-4785 und Lactobacillus buchneri CNCM I-4323/NCIMB 40788 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2019/764 der Kommission vom 14. Mai 2019 zur Zulassung einer Zubereitung aus Lactobacillus hilgardii CNCM I-4785 und Lactobacillus buchneri CNCM I-4323/NCIMB 40788 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 126 vom 15.05.2019 S. 1; VO (EU) 2024/251 - ABl. L 20 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/898 zur Zulassung einer Zubereitung aus Eugenol als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner (Zulassungsinhaber: Lidervet SL) (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2019/898 der Kommission vom 29. Mai 2019 zur Zulassung einer Zubereitung aus Eugenol als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner (Zulassungsinhaber: Lidervet SL) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 144 vom 03.06.2019 S. 29) Anm.: s. Liste der VO'en - Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen Die Europäische K ... ...

Verordnung (EU) 2019/1243 zur Anpassung von Rechtsakten, in denen auf das Regelungsverfahren mit Kontrolle Bezug genommen wird, an Artikel 290 und 291 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (1)

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... EU 2019, Verwaltung Verordnung (EU) 2019/1243 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Anpassung von Rechtsakten, in denen auf das Regelungsverfahren mit Kontrolle Bezug genommen wird, an Artikel 290 und 291 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 198 vom 25.07.2019 S. 241; RL (EU) 2022/1999 - ... ...

Verordnung (EU) 2019/818 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration) und zur Änderung der Verordnungen (EU) 2018/1726, (EU) 2018/1862 und (EU) 2019/816 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/818 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Ziele Artikel 3 Anwendungsbereich Artikel 4 Begriffsbestimmungen Artikel 5 Nichtdiskriminierung und Grundrechte Kapitel II Europäisches Suchportal Artikel 6 Europäisches Suchportal Artikel 7 Nutzung des Europäischen Suchportals Artikel 8 Erstellung von ESP-Nutzerprofilen Artikel 9 Abfragen Artikel 10 Führen von Protokollen Artikel 11 Ausweichverfahren für den Fall, dass eine ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/819 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 346/2013 im Hinblick auf Interessenkonflikte, die Messung sozialer Wirkungen und Anlegerinformationen bei Europäischen Fonds für soziales Unternehmertum

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/876 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in Bezug auf die Verschuldungsquote, die strukturelle Liquiditätsquote, Anforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten, das Gegenparteiausfallrisiko, das Marktrisiko, Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien, Risikopositionen gegenüber Organismen für gemeinsame Anlagen, Großkredite, Melde- und Offenlegungspflichten und der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (2)

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... zurück 90. In Teil 3 Titel IV werden folgende Kapitel eingefügt: "Kapitel 1A Alternativer Standardansatz Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Artikel 325c Anwendungsbereich und Struktur des alternativen Standardansatzes (1) Der alternative Standardansatz gemäß diesem Kapitel darf nur für die Zwecke der in Artikel 430b Absatz 1 festgelegten Meldepflichten angewandt werden. (2) Die Institute berechnen die Eigenmittelanforderungen für das Marktrisiko gemäß dem alternativen Standardansatz fü ... ...

Verordnung (EU) 2019/973 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Bispyribac, Denatoniumbenzoat, Fenoxycarb, Flurochloridon, Quizalofop-P-ethyl, Quizalofop-P-tefuryl, Propaquizafop und Tebufenozid in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2019/973 der Kommission vom 13. Juni 2019 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Bispyribac, Denatoniumbenzoat, Fenoxycarb, Flurochloridon, Quizalofop-P-ethyl, Quizalofop-P-tefuryl, Propaquizafop und Tebufeno ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1300 über das Inverkehrbringen einer genetisch veränderten Nelkensorte (Dianthus caryophyllus L., Linie FLO-40685-2) - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/1300 - Inhalt => Artikel 1 Zustimmung Artikel 2 Produkt Artikel 3 Bedingungen für das Inverkehrbringen Artikel 4 Überwachung Artikel 5 Adressat ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1254 über harmonisierte Normen für die Sicherheit von Spielzeug zur Unterstützung der Richtlinie 2009/48/EG - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/1254 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang I Anhang II ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1391 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1218/1999 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 670/2013 (1)

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... EU 2019, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1391 der Kommission vom 6. September 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1218/1999 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 670/2013 (ABl. L 233 vom 10.09.2019 S. 1) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in d ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1162 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 hinsichtlich der Musterveterinärbescheinigungen BOV-X, OVI-X, OVI-Y und RUM sowie der Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmter Huftiere und bestimmten frischen Fleisches in die Union zulässig ist (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1162 der Kommission vom 1. Juli 2019 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 hinsichtlich der Musterveterinärbescheinigungen BOV-X, OVI-X, OVI-Y und RUM sowie der Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmter Huftiere und bestimmten frischen Flei ... ...

Verordnung (EU) 2019/834 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 in Bezug auf die Clearingpflicht, die Aussetzung der Clearingpflicht, die Meldepflichten, die Risikominderungstechniken für nicht durch eine zentrale Gegenpartei geclearte OTC-Derivatekontrakte, die Registrierung und Beaufsichtigung von Transaktionsregistern und die Anforderungen an Transaktionsregister (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Verordnung (EU) 2019/834 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 in Bezug auf die Clearingpflicht, die Aussetzung der Clearingpflicht, die Meldepflichten, die Risikominderungstechniken für nicht durch eine zentrale Gegenpartei geclearte OTC-Derivatekontrakte, die Registr ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/885 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/2402 durch technische Regulierungsstandards zur Präzisierung der Informationen, die einer zuständigen Behörde bei der Beantragung der Zulassung eines Dritten für die Bewertung der Erfüllung der STS-Kriterien zu übermitteln sind (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/885 der Kommission vom 5. Februar 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/2402 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Präzisierung der Informationen, die einer zuständigen Behörde bei der Beantragung der Zulassung eines Dritten für die Bewertung der Erfü ... ...

Beschluss (EU) 2019/848 über den Abschluss des Internationalen Übereinkommens von 2015 über Olivenöl und Tafeloliven im Namen der Europäischen Union

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/900 zur Zulassung von 8-Mercapto-p-menthan-3-on und p-Menth-1-en-8-thiol als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1315 zur Zulassung einer Zubereitung aus Enterococcus faecium DSM 7134 als Zusatzstoff in Futtermitteln (in Tränkwasser) für Sauen (Zulassungsinhaber: Lactosan GmbH & Co) (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2019/1315 der Kommission vom 2. August 2019 zur Zulassung einer Zubereitung aus Enterococcus faecium DSM 7134 als Zusatzstoff in Futtermitteln (in Tränkwasser) für Sauen (Zulassungsinhaber: Lactosan GmbH & Co) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 205 vom 05.08.2019 S. 7) Anm.: s. Liste der VO'en - Zulas ... ...

Verordnung (EU) 2019/1381 über die Transparenz und Nachhaltigkeit der EU-Risikobewertung im Bereich der Lebensmittelkette und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 178/2002, (EG) Nr. 1829/2003, (EG) Nr. 1831/2003, (EG) Nr. 2065/2003, (EG) Nr. 1935/2004, (EG) Nr. 1331/2008, (EG) Nr. 1107/2009, (EU) 2015/2283 und der Richtlinie 2001/18/EG (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2019/1381 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über die Transparenz und Nachhaltigkeit der EU-Risikobewertung im Bereich der Lebensmittelkette und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 178/2002, (EG) Nr. 1829/2003, (EG) Nr. 1831/2003, (EG) Nr. 2065/2003, (EG) Nr. 1935/2004, (EG) Nr. 1331/2008, (EG) Nr. 11 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/807 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2018/2001 im Hinblick auf die Bestimmung der Rohstoffe mit hohem Risiko indirekter Landnutzungsänderungen, in deren Fall eine wesentliche Ausdehnung der Produktionsflächen auf Flächen mit hohem Kohlenstoffbestand zu beobachten ist, und die Zertifizierung von Biokraftstoffen, flüssigen Biobrennstoffen und Biomasse-Brennstoffen mit geringem Risiko indirekter Landnutzungsänderungen (1)

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... EU 2019, Energienutzung - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/807 der Kommission vom 13. März 2019 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Bestimmung der Rohstoffe mit hohem Risiko indirekter Landnutzungsänderungen, in deren Fall eine wesentliche Ausdehnung der Produktionsflächen auf Flächen mit hohem Kohle ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1206 zur Änderung von Anhang E Teil 1 der Richtlinie 92/65/EWG hinsichtlich der Veterinärbescheinigung für den Handel mit Hunden, Katzen und Frettchen (1)

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... EU 2019, Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1206 der Kommission vom 12. Juli 2019 zur Änderung von Anhang E Teil 1 der Richtlinie 92/65/EWG des Rates hinsichtlich der Veterinärbescheinigung für den Handel mit Hunden, Katzen und Frettchen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 5210) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 190 vom 16.07.2019 S. 11) Di ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/829 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/2031 über Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen zwecks Ermächtigung der Mitgliedstaaten, befristete Ausnahmen für amtliche Tests, für wissenschaftliche Zwecke oder für Bildungszwecke, Versuche, Sortenauslese bzw. Züchtungsvorhaben zuzulassen - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/829 - Inhalt => Artikel 1 Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission Artikel 4 Antrag Artikel 5 Bedingungen für die Erteilung der Genehmigung Artikel 6 Ermächtigung im Anschluss an die Genehmigung Artikel 7 Besondere Bestimmungen für amtliche Tests Artikel 8 Allgemeine Bestimmungen für die Konformitätskontrolle Artikel 9 Bei Verstößen zu treffende Maßnahmen Artikel 10 Aufheb ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/875 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2019, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/875 der Kommission vom 27. Mai 2019 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 4045) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L ... ...

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