Delegierte Richtlinie (EU) 2017/1010 zur Änderung - zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Lagerschalen und -buchsen für bestimmte Kältemittel enthaltende Kompressoren

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... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2017/1371 über die strafrechtliche Bekämpfung von gegen die finanziellen Interessen der Union gerichtetem Betrug

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/980 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Standardformulare, Muster und Verfahren für die Zusammenarbeit der zuständigen Behörden bei der Überwachung, den Überprüfungen vor Ort und den Ermittlungen und für den Informationsaustausch zwischen den zuständigen Behörden gemäß der Richtlinie 2014/65/EU

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1281 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von L-Ergothionein als neuartige Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 - Inhalt -

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... EU 2017 Beschl. (EU) 2017/1281 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang I Spezifikation für L-Ergothionein Anhang II Zugelassene Verwendungen VON L-Ergothionein ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1377 zur Erneuerung der Genehmigung für Chlorphacinon als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 14 - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/1377 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1158 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards im Hinblick auf die Verfahren und Formen des Informationsaustauschs der zuständigen Behörden mit der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde im Sinne des Artikels 33 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/1158 - Inhalt => Artikel 1 Begriffsbestimmung Artikel 2 Kontaktstellen Artikel 3 Jährliche Übermittlung aggregierter Informationen Artikel 4 Meldeverfahren und -formulare Artikel 5 Ungültigkeitserklärung und Aktualisierung der Berichte Artikel 6 Inkrafttreten und Anwendung Anhang I Formular für die jährliche Übermittlung aggregierter und anonymisierter Informationen über alle erfolgten Sanktionen, Maßnahmen und Ermittlungen Anhang II Format für die Mitteilung ... ...

Verordnung (EU) 2017/880 mit Regelungen über die Anwendung einer Rückstandshöchstmenge, die für einen pharmakologisch wirksamen Stoff in einem bestimmten Lebensmittel festgelegt wurde, auf ein anderes von derselben Tierart stammendes Lebensmittel bzw. die Anwendung einer Rückstandshöchstmenge, die für einen pharmakologisch wirksamen Stoff in einer oder mehreren Tierarten festgelegt wurde, auf andere Tierarten, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 470/2009 - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/880 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Grundsätze der Extrapolation Artikel 4 Mindestkriterien für die Extrapolation Artikel 5 Extrapolation von Haupttierarten auf verwandte Nebentierarten Artikel 6 Extrapolation zwischen nicht verwandten Tierarten sowie von einer Referenztierart für die Nebentierarten auf eine betreffende Tierart der Haupttierarten Artikel 7 Extrapolation zwischen Lebensmitteln Artik ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/940 zur Zulassung von Ameisensäure als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2017/940 der Kommission vom 1. Juni 2017 zur Zulassung von Ameisensäure als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 142 vom 02.06.2017 S. 40 Anm.:  s. Liste der VO'en - Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vert ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/1182 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in Bezug auf die Handelsklassenschemata der Union für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen und zur Meldung der Marktpreise für bestimmte Kategorien von Schlachtkörpern und lebenden Tieren (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2017/1182 der Kommission vom 20. April 2017 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Handelsklassenschemata der Union für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen und zur Meldung der Marktpreise für bestimmte Kategorien von Schlachtkörpern und ... ...

Delegierte Richtlinie (EU) 2017/1011 zur Änderung - zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Weißglas für optische Anwendungen (1)

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... EU 2017, Abfall/Betriebssicherheit - EU Bund Delegierte Richtlinie (EU) 2017/1011 der Kommission vom 15. März 2017 zur Änderung - zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Weißglas für optische Anwendungen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. N ... ...

Verordnung (EU) 2017/1237 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 in Bezug auf den Höchstgehalt an Blausäure in unverarbeiteten ganzen, geriebenen, gemahlenen, geknackten oder gehackten Aprikosenkernen, die für Endverbraucher in Verkehr gebracht werden (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2017/1237 der Kommission vom 7. Juli 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 in Bezug auf den Höchstgehalt an Blausäure in unverarbeiteten ganzen, geriebenen, gemahlenen, geknackten oder gehackten Aprikosenkernen, die für Endverbraucher in Verkehr gebracht werden (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 177 vom 0 ... ...

Verordnung (EU) 2017/894 zur Änderung der Anhänge III und VII der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 im Hinblick auf die Genotypisierung von Schafen (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2017/894 der Kommission vom 24. Mai 2017 zur Änderung der Anhänge III und VII der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Genotypisierung von Schafen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 138 vom 25.05.2017 S. 117) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag übe ... ...

Delegierte Richtlinie (EU) 2017/1009 zur Änderung - zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU hinsichtlich einer Ausnahme für Cadmium und Blei in Filterglas und Glas für Reflexionsstandards

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2017/1128 zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/1128 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Verpflichtung zur Ermöglichung der grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten Artikel 4 Ort der Bereitstellung von Online-Inhaltediensten, des Zugriffs auf diese Dienste und ihrer Nutzung Artikel 5 Überprüfung des Wohnsitzmitgliedstaats Artikel 6 Grenzüberschreitende Portabilität von kostenfrei bereitgestellten Online-Inhaltediensten Artikel ... ...

Beschluss (EU) 2017/1218 zur Festlegung der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Waschmittel - Inhalt -

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... EU 2017 Beschl. 2017/1218 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Anhang Rahmenbestimmungen a) Anforderungen b) Bestimmungsgrenzen Tabelle 1 Grenzwerte für Inhaltsstoffe nach einzelnen Kriterien für Waschmittel Kriterium 1 - Dosierungsanforderungen Kriterium 2- Toxizität gegenüber Wasserorganismen Kriterium 3 - Biologische Abbaubarkeit Kriterium 4- Nachhaltige Beschaffung von Palmöl, Palmkernöl und ihren Derivaten Kriterium 5 - ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/812 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 31. März bis 29. Juni 2017 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (1)

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... EU 2017, Wirtschaft/Versicherungen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/812 der Kommission vom 15. Mai 2017 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 31. März bis 29. Juni 2017 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates be ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1266 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2494/96 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2017, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/1266 der Kommission vom 11. Juli 2017 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2494/96 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 183 vom 14.07.2017 S. 1) Hebt VO (EG) 2494/96 auf. Ergänzende Informationen Liste von VO'en zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenkl ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1093 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards im Hinblick auf das Format der Positionsberichte von Wertpapierfirmen und Marktbetreibern (1)

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... EU 2017, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/1093 der Kommission vom 20. Juni 2017 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards im Hinblick auf das Format der Positionsberichte von Wertpapierfirmen und Marktbetreibern (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 158 vom 21.06.2017 S. 16 A; VO (EU) 2022/1300 - ABl. L 197 vom 26.07.2022 S. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1168 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2017, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/1168 der Kommission vom 26. Juni 2017 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. Nr. L 170 vom 01.07.2017 S. 53) Ergänzende Informationen Liste von VO'en zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Erläuterungen 2019/C 119/01 zur kombinierten Nomenklatur Die Europäis ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1211 über die Zulassung des Inverkehrbringens von aus der genetisch veränderten Baumwollsorte 281-24-236 × 3006-210-23 × MON 88913 (DAS-24236-5 × DAS-21023-5 × MON-88913-8) bestehenden, diese enthaltenden oder aus dieser gewonnenen Erzeugnissen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 - Inhalt -

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... EU 2017 Beschl. 2017/1211 - Inhalt => Artikel 1 Genetisch veränderter Organismus und spezifischer Erkennungsmarker Artikel 2 Zulassung Artikel 3 Kennzeichnung Artikel 4 Überwachung der Umweltauswirkungen Artikel 5 Gemeinschaftsregister Artikel 6 Zulassungsinhaber Artikel 7 Gültigkeit Artikel 8 Adressat Anhang a) Antragsteller und Zulassungsinhaber b) Bezeichnung und Spezifikation der Erzeugnisse c) Kennzeichnung d) Nachweisverfahren e) Spezifischer Erkennungsmarker f) Information ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/801 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/715 über Maßnahmen hinsichtlich bestimmter Früchte mit Ursprung in bestimmten Drittländern zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung des Schadorganismus Phyllosticta citricarpa (McAlpine) Van der Aa (1)

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... EU 2017, Natur-/ Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2017/801 der Kommission vom 8. Mai 2017 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/715 über Maßnahmen hinsichtlich bestimmter Früchte mit Ursprung in bestimmten Drittländern zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung des Schadorganismus Phyllosticta citricarpa (McAlpine) Van der A ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/843 zur Genehmigung des Wirkstoffs Beauveria bassiana Stamm NPP111B005 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2017, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/843 der Kommission vom 17. Mai 2017 zur Genehmigung des Wirkstoffs Beauveria bassiana Stamm NPP111B005 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 d ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/925 zur vorübergehenden Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, auf dem Feld unter nicht insektensicheren Bedingungen erzeugtes Vorstufenmaterial bestimmter Arten von Obstpflanzen zu zertifizieren, und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/167 (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2017/925 der Kommission vom 29. Mai 2017 zur vorübergehenden Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, auf dem Feld unter nicht insektensicheren Bedingungen erzeugtes Vorstufenmaterial bestimmter Arten von Obstpflanzen zu zertifizieren, und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/167 (Bekannt gegeben unte ... ...

Beschluss (EU) 2017/1215 zur Festlegung der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Maschinengeschirrspülmittel für den industriellen und institutionellen Bereich

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/1230 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 durch technische Regulierungsstandards zur Spezifizierung der zusätzlichen objektiven Kriterien für die Anwendung einer günstigeren Liquiditätsabfluss- oder -zuflussrate bei grenzüberschreitenden, nicht in Anspruch genommenen Kredit- oder Liquiditätsfazilitäten innerhalb einer Gruppe oder eines institutsbezogenen Sicherungssystems

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/725 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Mesotrion gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2017, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/725 der Kommission vom 24. April 2017 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Mesotrion gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kom ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1014 zur Veröffentlichung der Verweise auf die Europäischen Normen EN 13869:2016 über Kindersicherheitsanforderungen an Feuerzeuge und EN 13209-2:2015 über Kindertragen im Amtsblatt der Europäischen Union gemäß der Richtlinie 2001/95/EG (1)

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... EU 2017, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1014 der Kommission vom 15. Juni 2017 zur Veröffentlichung der Verweise auf die Europäischen Normen EN 13869:2016 über Kindersicherheitsanforderungen an Feuerzeuge und EN 13209-2:2015 über Kindertragen im Amtsblatt der Europäischen Union gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des R ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1382 zur Erneuerung der Genehmigung für Difethialon als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 14 - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/1382 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Verordnung (EU) 2017/752 zur Änderung und Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund s. BGV Verordnung (EU) 2017/752 der Kommission vom 28. April 2017 zur Änderung und Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 113 vom 29.04.2017 S. 18) Anm.d. Red. vgl.: BGV - Bedarfsge ... ...

Beschluss (EU) 2017/1392 zur Änderung des Beschlusses 2014/350/EU zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Textilerzeugnisse (1)

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... EU 2017, Umweltmanagement/Allgemein - EU Bund Beschluss (EU) 2017/1392 der Kommission vom 25. Juli 2017 zur Änderung des Beschlusses 2014/350/EU zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Textilerzeugnisse (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 5069) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 195 vom 27.07.2017 S. 36) Hinweis: Liste ... ...

Verordnung (EU) 2017/1130 zur Definition der Angaben für Fischereifahrzeuge

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2017/939 über den Abschluss des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber im Namen der Europäischen Union - Inhalt -

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... EU 2017 Beschl. (EU) 2017/939 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anlage Übereinkommen von Minamata über Quecksilber Artikel 1 Ziel Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Quellen des Quecksilberangebots und Handel mit Quecksilber Artikel 4 Mit Quecksilber versetzte Produkte Artikel 5 Herstellungsprozesse, bei denen Quecksilber oder Quecksilberverbindungen verwendet werden Artikel 6 Auf Ersuchen mögliche Ausnahmeregelungen für eine Vertragspartei Artikel 7 Kleingewerbliche ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1007 zur Zulassung einer Zubereitung aus Lecithinen als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2017/1007 der Kommission vom 15. Juni 2017 zur Zulassung einer Zubereitung aus Lecithinen als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 153 vom 16.06.2017 S. 13; VO (EU) 2017/2325 - ABl. Nr. L 333 vom 15.12.2017 S. 17 Inkrafttreten Übergangsmaßnahmen) Anm.:   ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/891 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in Bezug auf die Sektoren Obst und Gemüse sowie Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse und zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 in Bezug auf die in diesen Sektoren anzuwendenden Sanktionen und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2017/891 der Kommission vom 13. März 2017 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Sektoren Obst und Gemüse sowie Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse und zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates ... ...

Verordnung (EU) 2017/880 mit Regelungen über die Anwendung einer Rückstandshöchstmenge, die für einen pharmakologisch wirksamen Stoff in einem bestimmten Lebensmittel festgelegt wurde, auf ein anderes von derselben Tierart stammendes Lebensmittel bzw. die Anwendung einer Rückstandshöchstmenge, die für einen pharmakologisch wirksamen Stoff in einer oder mehreren Tierarten festgelegt wurde, auf andere Tierarten, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 470/2009

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte, zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG, der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 und zur Aufhebung der Richtlinien 90/385/EWG und 93/42/EWG (1)

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... EU 2017, Lebensmittel/Medizinprodukte - EU Bund Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2017 über Medizinprodukte, zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG, der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 und zur Aufhebung der Richtlinien 90/385/EWG und 93/42/EWG des Rates - Medizinprodukte-Verordnung - - Medical ... ...

Delegierte Richtlinie (EU) 2017/1011 zur Änderung - zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Weißglas für optische Anwendungen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/778 zur 267. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL- (Da'esh-) und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (1)

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... EU 2017, Allgemeines - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/778 der Kommission vom 4. Mai 2017 zur 267. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL- (Da'esh-) und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (ABl. Nr. L 116 vom 05.05.201 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1161 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/159 zur Festlegung der Verfahren für die Einreichung von Anträgen auf Finanzhilfen und von Zahlungsanträgen und der diesbezüglichen Informationen hinsichtlich der Sofortmaßnahmen gegen Pflanzenschädlinge gemäß der Verordnung (EU) Nr. 652/2014 (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund, Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1161 der Kommission vom 23. Juni 2017 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/159 zur Festlegung der Verfahren für die Einreichung von Anträgen auf Finanzhilfen und von Zahlungsanträgen und der diesbezüglichen Informationen hinsichtlich der Sofortmaßnahmen gegen Pflanz ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1266 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2494/96 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2017/1129 über den Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel an einem geregelten Markt zu veröffentlichen ist und zur Aufhebung der Richtlinie 2003/71/EG - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/1129 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand, Anwendungsbereich und Ausnahmen Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Pflicht zur Veröffentlichung eines Prospekts und Ausnahmen Artikel 4 Erstellung eines Prospekts auf freiwilliger Basis Artikel 5 Spätere Weiterveräußerung von Wertpapieren Kapitel II Erstellung des Prospekts Artikel 6 Der Prospekt Artikel 7 Die Prospektzusammenfassung Artikel 8 Der Basisprospekt Artikel 9 Das ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1282 zur Nichtgenehmigung von 2-Methyl-1,2-benzisothiazol-3(2H)-on als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 13 - Inhalt -

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... EU 2017 Beschl. (EU) 2017/1282 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1277 zur Genehmigung von 2-Octyl-(2H)-isothiazol-3-on als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart (1)

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... EU 2017, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/1277 der Kommission vom 14. Juli 2017 zur Genehmigung von 2-Octyl-(2H)-isothiazol-3-on als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 184 vom 15.07.2017 S. 27) Anm. d. Red.: s. Liste - zur Genehmigung/Zulassung und Nichtgenehmigung Wirkstoffe bzw. al ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1234 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2017, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/1234 der Kommission vom 3. Juli 2017 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. Nr. L 177 vom 08.07.2017 S. 29) Ergänzende Informationen Liste von VO'en zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Erläuterungen 2019/C 119/01 zur kombinierten Nomenklatur Die Europäisc ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1387 zur Genehmigung des Inverkehrbringens einer Enzymzubereitung aus Prolyloligopeptidase, hergestellt mit einem genetisch veränderten Stamm von Aspergillus niger, als neuartige Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 - Inhalt -

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... EU 2017 Beschl. (EU) 2017/1387 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang I Spezifikationen der Enzymzubereitung aus Prolyloligopeptidase, hergestellt mit einem genetisch veränderten Stamm von Aspergillus niger Anhang II Zugelassene Verwendungen der Enzymzubereitung aus Prolyloligopeptidase, hergestellt mit einem genetisch veränderten Stamm von Aspergillus niger ...

Verordnung (EU) 2017/1221 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 hinsichtlich der Methodik zur Bestimmung von Verdunstungsemissionen (Prüfung Typ 4)

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2017/1243 über den im Namen der Europäischen Union auf der 98. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses und der 71. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) im Hinblick auf die Verabschiedung von Änderungen der SOLAS-Regeln II-1/23 und II-2/9.4.1.3, der internationalen Codes von 1994 und 2000 für Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge, des Internationalen Rettungsmittel-Codes und des Anhangs V der MARPOL (1)

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... EU 2017, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2017/1243 des Rates vom 29. Mai 2017 über den im Namen der Europäischen Union auf der 98. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses und der 71. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) im Hinblick auf die Verabschiedung von Änderungen der SOLAS-Regeln II-1/ ... ...

Beschluss (EU) 2017/1219 zur Festlegung der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Waschmittel für den industriellen und institutionellen Bereich

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2017/930 zur Zulassung einer Zubereitung aus einem Mikroorganismus-Stamm DSM 11798 der Coriobacteriaceae-Familie als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Vogelarten und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1016/2013 - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/930 Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1016/2013 Artikel 3 Inkrafttreten Anhang I Anhang II ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/867 über die bei partiellen Vermögensübertragungen nach Artikel 76 der Richtlinie 2014/59/EU zu schützenden Kategorien von Vereinbarungen - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/867 - Inhalt => Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Bedingungen für Sicherungsvereinbarungen, einschließlich Wertpapierfinanzierungsgeschäften Artikel 3 Bedingungen für Aufrechnungsvereinbarungen Artikel 4 Bedingungen für Nettingvereinbarungen Artikel 5 Allgemeine Bedingungen für Sicherungsvereinbarungen, Aufrechnungs- und Nettingvereinbarungen sowie für strukturierte Finanzierungsvereinbarungen Artikel 6 Bedingungen für strukturierte Finanzierungsverein ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1170 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2017, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/1170 der Kommission vom 26. Juni 2017 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. Nr. L 170 vom 01.07.2017 S. 59) Ergänzende Informationen Liste von VO'en zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Erläuterungen 2019/C 119/01 zur kombinierten Nomenklatur Die Europäis ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/960 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2017/880 mit Regelungen über die Anwendung einer Rückstandshöchstmenge, die für einen pharmakologisch wirksamen Stoff in einem bestimmten Lebensmittel festgelegt wurde, auf ein anderes von derselben Tierart stammendes Lebensmittel bzw. die Anwendung einer Rückstandshöchstmenge, die für einen pharmakologisch wirksamen Stoff in einer oder mehreren Tierarten festgelegt wurde, auf andere Tierarten, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 470/2009 (1)

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... EU 2017, Lebensmittel /Arzneimittel Verordnung (EU) 2017/880 der Kommission vom 23. Mai 2017 mit Regelungen über die Anwendung einer Rückstandshöchstmenge, die für einen pharmakologisch wirksamen Stoff in einem bestimmten Lebensmittel festgelegt wurde, auf ein anderes von derselben Tierart stammendes Lebensmittel bzw. die Anwendung einer Rückstandshöchstmenge, die für einen p ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1382 zur Erneuerung der Genehmigung für Difethialon als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 14 (1)

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... EU 2017, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/1382 der Kommission vom 25. Juli 2017 zur Erneuerung der Genehmigung für Difethialon als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 14 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 194 vom 26.07.2017 S. 45) Anm.: s. Liste - zur Genehmigung/Zulassung und Nichtgenehmigung Wirkstoffe bzw. alter/neuer ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/980 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Standardformulare, Muster und Verfahren für die Zusammenarbeit der zuständigen Behörden bei der Überwachung, den Überprüfungen vor Ort und den Ermittlungen und für den Informationsaustausch zwischen den zuständigen Behörden gemäß der Richtlinie 2014/65/EU (1)

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... EU 2017, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/980 der Kommission vom 7. Juni 2017 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Standardformulare, Muster und Verfahren für die Zusammenarbeit der zuständigen Behörden bei der Überwachung, den Überprüfungen vor Ort und den Ermittlungen und für den Informationsaustausch zwischen den zustä ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/902 zur Erstellung der Liste von Unionsinspektoren, die Inspektionen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 durchführen dürfen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/965 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/150 - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/965 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte, zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG, der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 und zur Aufhebung der Richtlinien 90/385/EWG und 93/42/EWG - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/745 - Inhalt => Normenübersicht Erwägungsgründe Kapitel I Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Änderung bestimmter Begriffsbestimmungen Artikel 4 Rechtlicher Status eines Produkts Kapitel II Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme von Produkten, Pflichten der Wirtschaftsakteure, Aufbereitung, CE-Kennzeichnung, freier Verkehr Artikel 5 Inverkehrbringen und Inbe ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1275 zur Genehmigung von aus Chlor freigesetztem Aktivchlor als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 2 und 5 - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/1275 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Verordnung (EU) 2017/978 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Fluopyram, Hexachlorcyclohexan (HCH), Alpha-Isomer, Hexachlorcyclohexan (HCH), Beta-Isomer, Hexachlorcyclohexan (HCH), Summe der Isomere außer dem Gamma-Isomer, Lindan (Hexachlorcyclohexan (HCH), Gamma-Isomer), Nikotin und Profenofos in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2017/978 der Kommission vom 9. Juni 2017 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Fluopyram, Hexachlorcyclohexan (HCH), Alpha-Isomer, Hexachlorcyclohexan (HCH), Beta-Isomer, Hexachlorcyclohexan (HCH), Summe ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1170 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/1170 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/1155 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 639/2014 hinsichtlich der Kontrollmaßnahmen im Bereich des Hanfanbaus, bestimmter Vorschriften für die Ökologisierungszahlung, der Zahlung für Junglandwirte mit Kontrollbefugnis über eine juristische Person, der Berechnung des Betrags je Einheit im Rahmen der fakultativen gekoppelten Stützung, der Bruchteile von Zahlungsansprüchen und bestimmter Mitteilungspflichten im Zusammenhang mit der Regelung für die einheitliche Flächenzahlung und der fakultativen gekoppelten Stützung sowie zur Änderung des Anhangs X der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 (1)

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... EU 2017, Naturschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2017/1155 der Kommission vom 15. Februar 2017 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 639/2014 hinsichtlich der Kontrollmaßnahmen im Bereich des Hanfanbaus, bestimmter Vorschriften für die Ökologisierungszahlung, der Zahlung für Junglandwirte mit Kontrollbefugnis über eine juristische Person, der Berechnung de ... ...

Beschluss (EU) 2017/848 zur Festlegung der Kriterien und methodischen Standards für die Beschreibung eines guten Umweltzustands von Meeresgewässern und von Spezifikationen und standardisierten Verfahren für die Überwachung und Bewertung sowie zur Aufhebung des Beschlusses 2010/477/EU - Inhalt -

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... EU 2017 Beschl. (EU) 2017/848 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Anwendung von Kriterien, methodischen Standards, Spezifikationen und standardisierten Verfahren Artikel 4 Festlegung von Schwellenwerten durch Zusammenarbeit auf Unions-, regionaler oder subregionaler Ebene Artikel 5 Zeitrahmen Artikel 6 Mitteilung Artikel 7 Aufhebung Artikel 8 Inkrafttreten Anhang Kriterien und methodische Standards für die Beschreibung eines guten Umweltzusta ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/728 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2013/92/EU betreffend die Überwachung, Pflanzengesundheitskontrollen und Maßnahmen, die bei Holzverpackungsmaterial zu ergreifen sind, das bereits für den Transport spezifizierter Waren mit Ursprung in China verwendet wird (1)

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... EU 2017, Natur-/ Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2017/728 der Kommission vom 20. April 2017 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2013/92/EU betreffend die Überwachung, Pflanzengesundheitskontrollen und Maßnahmen, die bei Holzverpackungsmaterial zu ergreifen sind, das bereits für den Transport spezifizierter Waren mit Ursprung in China verwendet wird ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1168 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2017/1216 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Maschinengeschirrspülmittel (1)

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... EU 2017, Umweltmanagement/Wirtschaft - EU Bund Beschluss (EU) 2017/1216 der Kommission vom 23. Juni 2017 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Maschinengeschirrspülmittel (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 4240) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 180 vom 12.07.2017 S. 31; Beschl. (EU) 2018/993 - ABl. Nr. L 177 vom ... ...

Verordnung (EU) 2017/1017 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 68/2013 zum Katalog der Einzelfuttermittel (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - Futtermittel Verordnung (EU) 2017/1017 der Kommission vom 15. Juni 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 68/2013 zum Katalog der Einzelfuttermittel (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 159 vom 21.06.2017 S. 48) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG ... ...

Verordnung (EU) 2017/1202 über die Nichtzulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2017/1202 der Kommission vom 5. Juli 2017 über die Nichtzulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 173 vom 06.07.2017 S. 6) Hinweis: Liste übe ... ...

Verordnung (EU) 2017/1369 zur Festlegung eines Rahmens für die Energieverbrauchskennzeichnung und zur Aufhebung der Richtlinie 2010/30/EU

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/979 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister in Bezug auf die Liste der von ihrem Anwendungsbereich ausgenommenen Einrichtungen (1)

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... EU 2017, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2017/979 der Kommission vom 2. März 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister in Bezug auf die Liste der von ihrem Anwendungsbereich ausgenommenen Einrichtungen (Text von Bedeutung für den EW ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/847 zur Gewährung einer von Dänemark beantragten Ausnahmegenehmigung gemäß der Richtlinie 91/676/EWG zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrate aus landwirtschaftlichen Quellen - Inhalt -

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... EU 2017 Beschl. 2017/847 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Ausnahme Artikel 2 Geltungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Artikel 4 Bedingungen für die Ausnahme Artikel 5 Jährlicher Genehmigungsantrag und Verpflichtung Artikel 6 Gewährung von Genehmigungen Artikel 7 Bedingungen für das Ausbringen von Dung und anderen Düngemitteln Artikel 8 Bedingungen für die Entnahme und Analyse von Bodenproben Artikel 9 Bedingungen für die Bodenbewirtschaftung Artikel 10 Überwachung Arti ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2017/785 über die Genehmigung von effizienten 12-Volt-Motorgeneratoren zur Verwendung in Personenkraftwagen mit konventionellem Verbrennungsmotorantrieb als innovative Technologie zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 443/2009

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1233 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/1233 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1279 zur Änderung der Anhänge I bis V der Richtlinie 2000/29/EG über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (1)

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... EU 2017, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1279 der Kommission vom 14. Juli 2017 zur Änderung der Anhänge I bis V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 184 vom 15.07.2017 S. 33) Die Europäische Kom ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1166 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2017/1001 über die Unionsmarke (2)

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... Verordnung (EU) 2017/1001 über die Unionsmarke (2) zurück Kapitel X Zuständigkeit und Verfahren für Klagen, die Unionsmarken betreffen Abschnitt 1 Anwendung der Unionsvorschriften über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen Artikel 122 Anwendung der Unionsvorschriften über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (1) Soweit in ... ...

Verordnung (EU) 2017/735 zur Änderung - zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt - des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 440/2008 zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) (1)

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... EU 2017, Chemikalien - EU Bund Verordnung (EU) 2017/735 der Kommission vom 14. Februar 2017 zur Änderung - zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt - des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 440/2008 zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemi ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1207 zur Erneuerung der Zulassung des Inverkehrbringens von aus der genetisch veränderten Maissorte MON 810 (MON-00810-6) gewonnenen Erzeugnissen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003

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... Siehe Titel ...

Delegierte Richtlinie (EU) 2017/1009 zur Änderung - zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU hinsichtlich einer Ausnahme für Cadmium und Blei in Filterglas und Glas für Reflexionsstandards (1)

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... EU 2017, Abfall/Betriebssicherheit - EU Bund Delegierte Richtlinie (EU) 2017/1009 der Kommission vom 13. März 2017 zur Änderung - zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Cadmium und Blei in Filterglas und Glas für Reflexionsstandards (Text von Bedeutun ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/960 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/960 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Beschluss (EU) 2017/1217 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Reinigungsmittel für harte Oberflächen - Inhalt -

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... EU 2017 Beschl. 2017/1217 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Anhang Rahmenbestimmungen a) Anforderungen b) Bestimmungsgrenzen Tabelle 1 Grenzwerte für Inhaltsstoffe nach einzelnen Kriterien für Reinigungsmittel für harte Oberflächen (Gew.-%) c) Produktgruppenbesonderheiten Kriterium 1 - Toxizität gegenüber Wasserorganismen Kriterium 2 - Biologische Abbaubarkeit Kriterium 3 - Nachhaltige Beschaffung von Palmöl, Palmkernöl un ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1196 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2017, Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1196 der Kommission vom 3. Juli 2017 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 4432) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 172 vom 05.07. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1105 zur Festlegung der in der Verordnung (EU) 2015/848 über Insolvenzverfahren genannten Formulare - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/1105 Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I PDF Anhang II PDF Anhang III PDF Anhang IV PDF ...

Beschluss (EU) 2017/1215 zur Festlegung der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Maschinengeschirrspülmittel für den industriellen und institutionellen Bereich - Inhalt -

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... EU 2017 Beschl. 2017/1215 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Anhang Rahmenbestimmungen a) Anforderungen b) Bestimmungsgrenzen Tabelle 1 Grenzwerte für Inhaltsstoffe nach einzelnen Kriterien für Maschinengeschirrspülmittel für den industriellen und institutionellen Bereich Kriterium 1 - Toxizität gegenüber Wasserorganismen: Kriterium 2 - Biologische Abbaubarkeit Kriterium 3 - Nachhaltige Beschaffung von Palmöl, Palmkernöl un ... ...

Verordnung (EU) 2017/1389 zur Änderung des Anhangs VII der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 bezüglich der Benennung des EU-Referenzlaboratoriums für durch Lebensmittel übertragbare Viren (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2017/1389 der Kommission vom 26. Juli 2017 zur Änderung des Anhangs VII der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates bezüglich der Benennung des EU-Referenzlaboratoriums für durch Lebensmittel übertragbare Viren (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 195 vom 27.07.2017 S. 9) Die Europäische Ko ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1281 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von L-Ergothionein als neuartige Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1115 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Propoxycarbazon gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/1115 Inhalt => Artikel 1 Erneuerung der Genehmigung für einen Wirkstoff Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung Nr. 540/2011 Artikel 3 Inkrafttreten und Geltungsbeginn Anhang I Anhang II ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/980 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Standardformulare, Muster und Verfahren für die Zusammenarbeit der zuständigen Behörden bei der Überwachung, den Überprüfungen vor Ort und den Ermittlungen und für den Informationsaustausch zwischen den zuständigen Behörden gemäß der Richtlinie 2014/65/EU - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/980 - Inhalt => Artikel 1 Kontaktstellen Artikel 2 Ersuchen auf Zusammenarbeit oder Informationsaustausch Artikel 3 Eingangsbestätigung Artikel 4 Antwort auf ein Ersuchen auf Zusammenarbeit oder Informationsaustausch Artikel 5 Verfahren zur Übermittlung und Bearbeitung eines Ersuchens auf Zusammenarbeit oder Informationsaustausch Artikel 6 Verfahren für Ersuchen auf Einholung einer Erklärung von einer Person Artikel 7 Verfahren für Ersuchen auf Überprüfungen ... ...

Verordnung (EU) 2017/1154 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1151 zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge, zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG, der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 und der Verordnung (EU) Nr. 1230/2012 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 und der Richtlinie 2007/46/EG in Bezug auf Emissionen leichter Personenkraftwagen und Nutzfahrzeuge im praktischen Fahrbetrieb (Euro 6) (1)

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... EU 2017, Immissionsschutz - EU Bund / Gefahrgut/Transport - EU Bund Verordnung (EU) 2017/1154 der Kommission vom 7. Juni 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1151 der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen u ... ...

Verordnung (EU) 2017/1261 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 im Hinblick auf eine alternative Methode zur Verarbeitung bestimmter ausgeschmolzener Fette (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2017/1261 der Kommission vom 12. Juli 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 im Hinblick auf eine alternative Methode zur Verarbeitung bestimmter ausgeschmolzener Fette (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 182 vom 13.07.2017 S. 31) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise de ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1167 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/1182 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in Bezug auf die Handelsklassenschemata der Union für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen und zur Meldung der Marktpreise für bestimmte Kategorien von Schlachtkörpern und lebenden Tieren - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/1182 - Inhalt => Kapitel I Handelsklassenschemata der Union für Schlachtkörper Artikel 1 Feststellung des Alters und der Kategorien von Rindern Artikel 2 Ausnahmen von den Vorschriften für die Schlachtkörpereinstufung Artikel 3 Ergänzende Bestimmungen zu den Fleischigkeits- und Fettgewebeklassen und zum Schlachtkörpergewicht von Rindern und Schafen Artikel 4 Fleischigkeitsklasse S Artikel 5 Einstufung von Schweineschlachtkörpern Artikel 6 Zusätzliche Anford ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/953 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards im Hinblick auf das Format und den Zeitpunkt der Positionsmeldungen von Wertpapierfirmen und Marktbetreibern von Handelsplätzen gemäß der Richtlinie 2014/65/EU über Märkte für Finanzinstrumente - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/953 - Inhalt => Artikel 1 Frist für die Berichterstattung Artikel 2 Inkrafttreten und Anwendung ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1212 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte DAS-40278-9 enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 - Inhalt -

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... EU 2017 Beschl. (EU) 2017/1212 - Inhalt => Artikel 1 Genetisch veränderter Organismus und spezifischer Erkennungsmarker Artikel 2 Zulassung Artikel 3 Kennzeichnung Artikel 4 Überwachung der Auswirkungen auf die Umwelt Artikel 5 Gemeinschaftsregister Artikel 6 Zulassungsinhaber Artikel 7 Geltungsdauer Artikel 8 Adressat Anhang a) Zulassungsinhaber b) Bezeichnung und Spezifikation der Erzeugnisse c) Kennzeichnung d) Nachweisverfahren e) Spezifischer Erkennungsmarker f) Informatione ... ...

Verordnung (EU) 2017/1262 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hinsichtlich der Verwendung von Gülle von Nutztieren als Brennstoff in Verbrennungsanlagen (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2017/1262 der Kommission vom 12. Juli 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hinsichtlich der Verwendung von Gülle von Nutztieren als Brennstoff in Verbrennungsanlagen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 182 vom 13.07.2017 S. 34) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der ... ...

Verordnung (EU) 2017/852 über Quecksilber und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2017/1000 zur Änderung von Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) betreffend Perfluoroctansäure (PFOA), ihre Salze und PFOA-Vorläuferverbindungen (1)

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... EU 2017, Immissionsschutz /Chemikalien - EU Bund Verordnung (EU) 2017/1000 der Kommission vom 13. Juni 2017 zur Änderung von Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) betreffend Perfluoroctansäure (PFOA), ihre Salze und PFOA-Vorläuferverbindungen (T ... ...

Beschluss (EU) 2017/938 über die Unterzeichnung des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber im Namen der Europäischen Union - Inhalt -

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... EU 2017 Beschl. (EU) 2017/938 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Beschluss (EU) 2017/848 zur Festlegung der Kriterien und methodischen Standards für die Beschreibung eines guten Umweltzustands von Meeresgewässern und von Spezifikationen und standardisierten Verfahren für die Überwachung und Bewertung sowie zur Aufhebung des Beschlusses 2010/477/EU (1)

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... EU 2017, Naturschutz /Wasser - EU Bund Beschluss (EU) 2017/848 der Kommission vom 17. Mai 2017 zur Festlegung der Kriterien und methodischen Standards für die Beschreibung eines guten Umweltzustands von Meeresgewässern und von Spezifikationen und standardisierten Verfahren für die Überwachung und Bewertung sowie zur Aufhebung des Beschlusses 2010/477/EU (Text von Bedeutung fü ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1166 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2017, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/1166 der Kommission vom 26. Juni 2017 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. Nr. L 170 vom 01.07.2017 S. 47) Ergänzende Informationen Liste von VO'en zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Erläuterungen 2019/C 119/01 zur kombinierten Nomenklatur Die Europäis ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1380 zur Erneuerung der Genehmigung für Bromadiolon als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 14 (1)

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... EU 2017, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/1380 der Kommission vom 25. Juli 2017 zur Erneuerung der Genehmigung für Bromadiolon als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 14 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 194 vom 26.07.2017 S. 33) Anm.: s. Liste - zur Genehmigung/Zulassung und Nichtgenehmigung Wirkstoffe bzw. alter/neuer ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1382 zur Erneuerung der Genehmigung für Difethialon als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 14

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/805 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Flazasulfuron gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2017, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/805 der Kommission vom 11. Mai 2017 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Flazasulfuron gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der K ... ...

Beschluss (EU) 2017/1217 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Reinigungsmittel für harte Oberflächen (1)

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... EU 2017, Umweltmanagement/Wirtschaft - EU Bund Beschluss (EU) 2017/1217 der Kommission vom 23. Juni 2017 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Reinigungsmittel für harte Oberflächen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 4241) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 180 vom 12.07.2017 S. 45; Beschl. (EU) 2019/418 - ABl. L 7 ... ...

Verordnung (EU) 2017/874 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 hinsichtlich der Verwendung von Butan (E 943a), Isobutan (E 943b) und Propan (E 944) in Farbstoffzubereitungen (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2017/874 der Kommission vom 22. Mai 2017 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Butan (E 943a), Isobutan (E 943b) und Propan (E 944) in Farbstoffzubereitungen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 134 vom 23.05.2017 S. 18) Di ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1208 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Baumwolle der Sorte GHB119 (BCS-GH005-8) enthalten, aus ihr bestehen oder aus ihr gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1008 zur Zulassung einer Zubereitung aus Lactococcus lactis PCM B/00039, Carnobacterium divergens PCM KKP 2012p, Lactobacillus casei PCM B/00080, Lactobacillus plantarum PCM B/00081 und Saccharomyces cerevisiae PCM KKP 2059p als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner (Zulassungsinhaber: JHJ Ltd)

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2017/1232 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2017, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/1232 der Kommission vom 3. Juli 2017 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. Nr. L 177 vom 08.07.2017 S. 23; VO (EU) 2019/321 - ABl. L 55 vom 25.02.2019 S. 4 aufgehoben) aufgehoben/ersetzt gem. Art. 2 der VO (EU) 2019/321 Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Ko ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1267 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1008 zur Zulassung einer Zubereitung aus Lactococcus lactis PCM B/00039, Carnobacterium divergens PCM KKP 2012p, Lactobacillus casei PCM B/00080, Lactobacillus plantarum PCM B/00081 und Saccharomyces cerevisiae PCM KKP 2059p als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner (Zulassungsinhaber: JHJ Ltd) (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2017/1008 der Kommission vom 15. Juni 2017 zur Zulassung einer Zubereitung aus Lactococcus lactis PCM B/00039, Carnobacterium divergens PCM KKP 2012p, Lactobacillus casei PCM B/00080, Lactobacillus plantarum PCM B/00081 und Saccharomyces cerevisiae PCM KKP 2059p als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner ( ... ...

Delegierte Richtlinie (EU) 2017/1010 zur Änderung - zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Lagerschalen und -buchsen für bestimmte Kältemittel enthaltende Kompressoren - Inhalt -

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... EU 2017 RL (EU) 2017/1010 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Verordnung (EU) 2017/1270 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 hinsichtlich der Verwendung von Kaliumcarbonat (E 501) auf geschältem, geschnittenem und zerkleinertem Obst und Gemüse (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2017/1270 der Kommission vom 14. Juli 2017 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Kaliumcarbonat (E 501) auf geschältem, geschnittenem und zerkleinertem Obst und Gemüse (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 184 vom 15.07.2017 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1185 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) Nr. 1307/2013 und (EU) Nr. 1308/2013 in Bezug auf die Übermittlung von Informationen und Dokumenten an die Kommission und zur Änderung und Aufhebung mehrerer Verordnungen - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/1185 - Inhalt => Kapitel I Grundsätze und Anforderungen des Informationssystems Artikel 1 Informationssystem der Kommission und Mitteilungsverfahren Artikel 2 Langfristige Integrität und Lesbarkeit Artikel 3 Authentizität von Dokumenten Artikel 4 Schutz personenbezogener Daten Artikel 5 Standardmitteilung Kapitel II Mitteilungen über Preise, Produktion und Marktdaten sowie aufgrund internationaler Vereinbarungen erforderliche Informationen und diesbezügli ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1186 zum Widerruf der Genehmigung für den Wirkstoff Repellents (Geruch) tierischen oder pflanzlichen Ursprungs/Tallöl (roh) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1378 zur Erneuerung der Genehmigung für Coumatetralyl als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 14 - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/1378 Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1266 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2494/96 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/1266 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/959 über die Klassifizierung der Leistung hinsichtlich der horizontalen Setzung und der Kurzzeit-Wasseraufnahme von an der Verwendungsstelle hergestellten und in den Anwendungsbereich der Norm EN 15101-1 fallenden Wärmedämmstoffprodukten aus Zellulosefüllstoff (LFCI) gemäß der Verordnung (EU) Nr. 305/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1277 zur Genehmigung von 2-Octyl-(2H)-isothiazol-3-on als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2017/1216 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Maschinengeschirrspülmittel - Inhalt -

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... EU 2017 Beschl. 2017/1216 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Anhang Rahmenbestimmungen a) Anforderungen b) Bestimmungsgrenzen Tabelle 1 Grenzwerte für Inhaltsstoffe nach einzelnen Kriterien für Maschinengeschirrspülmittel Kriterium 1 - Dosierungsanforderungen Kriterium 2 - Toxizität gegenüber Wasserorganismen Kriterium 3 - Biologische Abbaubarkeit Kriterium 4 - Nachhaltige Beschaffung von Palmöl, Palmkernöl und ihren Deriva ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/965 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/150

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2017/1218 zur Festlegung der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Waschmittel

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/992 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2148 im Hinblick auf die Streichung der Verweise auf die Republik Belarus (1)

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... EU 2017, Allgemeines - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/992 der Kommission vom 12. Juni 2017 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2148 im Hinblick auf die Streichung der Verweise auf die Republik Belarus (ABl. Nr. L 149 vom 13.06.2017 S. 66) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/1228 über die Bedingungen für die ohne Prüfung erfolgende Klassifizierung von Außen- und Innenputzen mit organischen Bindemitteln, für die die harmonisierte Norm EN 15824 gilt, und von Putzmörtel, für die die harmonisierte Norm EN 998-1 gilt, in Bezug auf ihr Brandverhalten (1)

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... EU 2017, Bau - und Planungsrecht - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2017/1228 der Kommission vom 20. März 2017 über die Bedingungen für die ohne Prüfung erfolgende Klassifizierung von Außen- und Innenputzen mit organischen Bindemitteln, für die die harmonisierte Norm EN 15824 gilt, und von Putzmörtel, für die die harmonisierte Norm EN 998-1 gilt, in Bezug auf ihr Brandverha ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1251 zur 271. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL- (Da'esh-) und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (1)

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... EU 2017, Allgemeines - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/1251 der Kommission vom 11. Juli 2017 zur 271. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL- (Da'esh-) und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (ABl. Nr. L 179 vom 12.07. ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1265 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2017, Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1265 der Kommission vom 11. Juli 2017 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 4686) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 1 ... ...

Verordnung (EU) 2017/706 zur Änderung von Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) hinsichtlich der Sensibilisierung durch Hautkontakt und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2016/1688 (1)

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... EU 2017, Immissionsschutz /Chemikalien - EU Bund Verordnung (EU) 2017/706 der Kommission vom 19. April 2017 zur Änderung von Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) hinsichtlich der Sensibilisierung durch Hautkontakt und zur Aufhebung der Verordnun ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/963 zur Zulassung der Zubereitung aus Endo-1,3(4)-betaglucanase, gewonnen aus Aspergillus aculeatinus (vormals klassifiziert als Aspergillus aculeatus) (CBS 589.94), Endo-1,4-betaglucanase, gewonnen aus Trichoderma reesei (vormals klassifiziert als Trichoderma longibrachiatum) (CBS 592.94), alpha-Amylase, gewonnen aus Bacillus amyloliquefaciens (DSM 9553), Endo-1,4-betaxylanase, gewonnen aus Trichoderma viride (NIBH FERM BP4842), und Bacillolysin, gewonnen aus Bacillus amyloliquefaciens (DSM 9554), als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Vogelarten und für Absetzferkel und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 358/2005 und (EU) Nr. 1270/2009 (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2017/963 der Kommission vom 7. Juni 2017 zur Zulassung der Zubereitung aus Endo-1,3(4)-betaglucanase, gewonnen aus Aspergillus aculeatinus (vormals klassifiziert als Aspergillus aculeatus) (CBS 589.94), Endo-1,4-betaglucanase, gewonnen aus Trichoderma reesei (vormals klassifiziert als Trichoderma longibrachiatu ... ...

Verordnung (EU) 2017/1151 zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Fahrzeugreparatur- und -wartungsinformationen, zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG, der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 sowie der Verordnung (EU) Nr. 1230/2012 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 (1)

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... EU 2017, Immissionsschutz - EU Bund / Gefahrgut/Transport - EU Bund Verordnung (EU) 2017/1151 der Kommission vom 1. Juni 2017 zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang ... ...

Beschluss (EU) 2017/1218 zur Festlegung der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Waschmittel (1)

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... EU 2017, Umweltmanagement/Wirtschaft - EU Bund Beschluss (EU) 2017/1218 der Kommission vom 23. Juni 2017 zur Festlegung der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Waschmittel (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 4243) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 180 vom 12.07.2017 S. 63; Beschl. (EU) 2018/993 - ABl. Nr. L 177 vom 13.07.2018 S. 14; Be ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1158 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards im Hinblick auf die Verfahren und Formen des Informationsaustauschs der zuständigen Behörden mit der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde im Sinne des Artikels 33 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 (1)

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... EU 2017, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/1158 der Kommission vom 29. Juni 2017 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards im Hinblick auf die Verfahren und Formen des Informationsaustauschs der zuständigen Behörden mit der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde im Sinne des Artikels 33 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des ... ...

Verordnung (EU) 2017/997 zur Änderung von Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG in Bezug auf die gefahrenrelevante Eigenschaft HP 14 ökotoxisch (1)

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... EU 2017, Abfall - EU Bund Verordnung (EU) 2017/997 des Rates vom 8. Juni 2017 zur Änderung von Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die gefahrenrelevante Eigenschaft HP 14 "ökotoxisch" (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 150 vom 14.06.2017 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag ... ...

Richtlinie (EU) 2017/828 zur Änderung der Richtlinie 2007/36/EG im Hinblick auf die Förderung der langfristigen Mitwirkung der Aktionäre (1)

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... EU 2017, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Richtlinie (EU) 2017/828 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 zur Änderung der Richtlinie 2007/36/EG im Hinblick auf die Förderung der langfristigen Mitwirkung der Aktionäre (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 132 vom 20.05.2017 S. 1) Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union - gestütz ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/1091 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 im Hinblick auf die Liste der Stoffe, die Getreidebeikost und anderer Beikost sowie Lebensmitteln für besondere medizinische Zwecke zugesetzt werden dürfen (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2017/1091 der Kommission vom 10. April 2017 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Liste der Stoffe, die Getreidebeikost und anderer Beikost sowie Lebensmitteln für besondere medizinische Zwecke zugesetzt werden dürfen (Text von Bedeutung ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/767 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2017, Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2017/767 der Kommission vom 28. April 2017 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 2741) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 1 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/806 zur Genehmigung des Wirkstoffs mit geringem Risiko Bacillus amyloliquefaciens Stamm FZB24 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2017, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/806 der Kommission vom 11. Mai 2017 zur Genehmigung des Wirkstoffs mit geringem Risiko Bacillus amyloliquefaciens Stamm FZB24 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordn ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1277 zur Genehmigung von 2-Octyl-(2H)-isothiazol-3-on als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/1277 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Verordnung (EU) 2017/1201 über die Nichtzulassung einer anderen gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel als einer Angabe über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1268 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1381 zur Erneuerung der Genehmigung für Brodifacoum als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 14

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1377 zur Erneuerung der Genehmigung für Chlorphacinon als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 14

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1383 zur Erneuerung der Genehmigung für Flocoumafen als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 14

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1209 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte Bt11 × 59122 × MIR604 × 1507 × GA21 enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, und von genetisch verändertem Mais, bei dem zwei, drei oder vier der Sorten Bt11, 59122, MIR604, 1507 und GA21 kombiniert werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2017/1200 über die Nichtzulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2017/1200 der Kommission vom 5. Juli 2017 über die Nichtzulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 173 vom 06.07.2017 S. 1) Anm: vgl. Liste üb ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1235 zur 270. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL- (Da'esh-) und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (1)

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... EU 2017, Allgemeines - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/1235 der Kommission vom 6. Juli 2017 zur 270. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL- (Da'esh-) und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (ABl. Nr. L 177 vom 08.07.2 ... ...

Beschluss (EU) 2017/1214 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Handgeschirrspülmittel - Inhalt -

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... EU 2017 Beschl. 2017/1214 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Anhang Rahmenbestimmungen a) Anforderungen b) Bestimmungsgrenzen Tabelle 1 Grenzwerte für Inhaltsstoffe nach einzelnen Kriterien für Handgeschirrspülmittel Kriterium 1 - Toxizität gegenüber Wasserorganismen Kriterium 2 - Biologische Abbaubarkeit Kriterium 3 - Nachhaltige Beschaffung von Palmöl, Palmkernöl und ihren Derivaten Kriterium 4 - Verbotene oder Beschränku ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1169 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2017, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/1169 der Kommission vom 26. Juni 2017 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. Nr. L 170 vom 01.07.2017 S. 56) Ergänzende Informationen Liste von VO'en zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Erläuterungen 2019/C 119/01 zur kombinierten Nomenklatur Die Europäis ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1274 zur Genehmigung von aus Calciumhypochlorit freigesetztem Aktivchlor als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 2, 3, 4 und

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2017/1153 zur Festlegung eines Verfahrens für die Ermittlung der Korrelationsparameter, die erforderlich sind, um der Änderung des Regelprüfverfahrens Rechnung zu tragen, und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1014/2010 (1)

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... EU 2017, Immissionsschutz - EU Bund / Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/1153 der Kommission vom 2. Juni 2017 zur Festlegung eines Verfahrens für die Ermittlung der Korrelationsparameter, die erforderlich sind, um der Änderung des Regelprüfverfahrens Rechnung zu tragen, und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1014/2010 (Text von Bedeutung für de ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1013 über das in Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 genannte Berichtsmuster - Inhalt -

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... EU 2017 Beschl. 2017/1013 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Berichtsmuster für den Bericht über die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006, der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 und der Richtlinie 2002/15/EG durch die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 und Artikel 13 der Richtlinie 2002/15/EG 1. Mitgliedstaat 2. Berichtszeitraum 3. Berechnungsgrundlage für die vorgeschriebenen Mindestkontrollen 4. Strassenkontrollen 4.1. Zahl der be ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1273 zur Genehmigung von aus Natriumhypochlorit freigesetztem Aktivchlor als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 1, 2, 3, 4 und (1)

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... EU 2017, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/1273 der Kommission vom 14. Juli 2017 zur Genehmigung von aus Natriumhypochlorit freigesetztem Aktivchlor als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 1, 2, 3, 4 und 5 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 184 vom 15.07.2017 S. 13) Anm. d. Red.: s. Liste - zur Genehmigung/Zulassu ... ...

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