DGUV Regel 113-020 - Hydraulik-Schlauchleitungen und Hydraulik- Flüssigkeiten - Regeln für den sicheren Einsatz - Inhalt -

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... BGR / DGUV-R DGUV Regel 113-020 Inhalt => 1 Anwendungsbereich 2 Begriffsbestimmungen Abb. 1 Hydraulik-Schlauch Abb. 2 Schnittbild Schlaucharmatur 3 Gefährdungen beim Einsatz von Hydraulik-Schlauchleitungen - Ursachen und Maßnahmen 3.1 Verspritzen von Hydraulik- Flüssigkeiten unter hohem Druck infolge von Undichtheit, Beschädigung oder Abriss der Leitung 3.2 Verspritzen von Hydraulik- Flüssigkeiten bei der Demontage 3.3 Absinken oder plötzliche Bewegung von Maschinenteilen bei Lei ... ...

DGUV Regel 101-019 - Umgang mit Reinigungs- und Pflegemitteln - Inhalt -

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... BGR / DGUV-R DGUV Regel 101-019 - Inhalt => Vorbemerkung 1 Anwendungsbereich 2 Begriffsbestimmungen Tabelle 1: Gefahrenpiktogramme 3 Organisation von Sicherheit und Gesundheitsschutz 3.1 Verantwortung 3.1.1 Verantwortung und Pflichten für Arbeitgeber 3.1.2 Verantwortung der Beschäftigten 3.1.3 Verantwortung für auftraggebende Personen 3.2 Gefährdungsbeurteilung 3.2.1 Grundsätze zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung 3.2.1.1 Ermitteln von Gefährdungen 3.2.1.2 Tätigkeitsbezoge ... ...

DGUV Regel 113-004 / BGR/GUV-R 117-1 - Behälter, Silos und enge Räume (1)

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... BGR / DGUV-R DGUV Regel 113-004 / BGR/GUV-R 117-1 - Behälter, Silos und enge Räume - Teil 1: Arbeiten in Behältern, Silos und engen Räumen Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) Regel (Ausgabe 11/2005; 09/2008; 07/2013; 02/2019) Redaktioneller Hinweis: Berufsgenossenschaften sind gemäß § 210 SGB VII Behörden; ihre amtlichen Veröffentlichungen nach § 15 SGB VII unter ... ...

Archivdatei - BGR/GUV-R 194 / DGUV Regel 112-194 - Benutzung von Gehörschutz 2015

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DGUV Regel 112-198 / BGR/GUV-R 198 - Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Absturz - Inhalt -

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... Arbeitsschutz, UVV-Übersicht BGI DGUV-R DGUV-R 112-198 / BGR/GUV-R 198 - Inhalt => Vorbemerkung 1 Anwendungsbereich 2 Begriffsbestimmungen 3 Grundsätzliches 3.1 Allgemeines 3.2 EU-Konformitätserklärung und CE-Kennzeichnung Abb. 1 Beispiel CE-Kennzeichnung 3.3 Produktkennzeichnung Abb. 2a Beispiel einer Produktkennzeichnung Abb. 2b Beispiel einer Produktkennzeichnung Abb. 3 Beispiel einer Kennzeichnung für ein lösbares mitlaufendes Auffanggerät einschließlich beweglicher Führung. ... ...

DGUV Regel 101-601 - Branche Rohbau (1)

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... BGR / DGUV-R DGUV Regel 101-601 - Branche Rohbau Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) Regel (Ausgabe 02/2017) Redaktioneller Hinweis: Berufsgenossenschaften sind gemäß § 210 SGB VII Behörden; ihre amtlichen Veröffentlichungen nach § 15 SGB VII unterliegen gemäß § 5 Abs. 2 UrhG keinem Urheberrechtsschutz. 1 Wozu diese Regel? Was ist eine DGUV Regel? Arbeitsschutzm ... ...

DGUV Regel 109-009 - Fahrzeuginstandhaltung

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DGUV Regel 113-606 - Branche Kunststoffindustrie Teil 1: Spritzgießen - Inhalt -

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... BGR / DGUV-R DGUV Regel 113-606 - Inhalt => 1 Wozu diese Regel? 2 Grundlagen für Sicherheit und Gesundheit: 2.1 Rechtliche Grundlagen 2.2 Weitere Informationen 2.3 Verantwortung und Aufgabenübertragung 2.4 Was für die Branche gilt: Effiziente Führungsstruktur 2.5 Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung 2.6 Sicherheitsbeauftragte 2.7 Qualifikation für den Arbeitsschutz 2.8 Beurteilung der Arbeitsbedingungen und Dokumentation (Gefährdungsbeurteilung) 2.9 Was für die B ... ...

DGUV Regel 101-011 - Verwendung von Schutznetzen (Sicherheitsnetzen) - Inhalt -

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... BGR / DGUV-R DGUV Regel 101-011 - Inhalt => Vorbemerkung 1 Anwendungsbereich 1.1 Unternehmerin und Unternehmer 1.2 Anwendungen 1.3 Begriffsbestimmungen 2 Maßnahmen zur Verhütung von Gefahren für Leben und Gesundheit durch die Arbeitsschutzorganisation 2.1 Maßnahmen und Einrichtungen zur Errichtung von Schutznetzen (Sicherheitsnetzen) 2.2 Gefährdungsbeurteilung Abb. 1 Gefährdungsbeurteilung - Vorgehensweise (Handlungsschritte) 2.3 Leitung, Aufsicht, Unterweisung 2.4 Mängelmeldung ... ...

Archivdatei - DGUV Regel 115-401 - Branche Bürobetriebe 2018

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Regel Regel 109-009 - Fahrzeuginstandhaltung (1)

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... BGR / DGUV-R DGUV Regel 109-009 - Fahrzeuginstandhaltung Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) Regel (Ausgabe 01/2006; 03/2023) Redaktioneller Hinweis: Berufsgenossenschaften sind gemäß § 210 SGB VII Behörden; ihre amtlichen Veröffentlichungen nach § 15 SGB VII unterliegen gemäß § 5 Abs. 2 UrhG keinem Urheberrechtsschutz. Archiv: 01/2006 Aktualisierungen März 2023 ... ...

DGUV Regel 113-001 - Explosionsschutz-Regeln (EX-RL)

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DGUV Regel 101-014 - Verwendung von Schalungen, Tragkonstruktionen und Traggerüsten - Inhalt -

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... BGR / DGUV-R DGUV Regel 101-014 - Inhalt => 1 Anwendungsbereich 2 Begriffsbestimmungen 3 Gefährdungsbeurteilung 3.1 Allgemein 3.2 Gefährdungen 3.3 Maßnahmen Abb. 1 Rangfolge der Schutzmaßnahmen bei der Erstellung von Schalungen, Tragkonstruktionen und Traggerüsten 3.4 Planerische, statische und organisatorische Vorgaben 3.4.1 Allgemein 3.4.2 Fehlende Voraussetzungen 3.4.3 Berücksichtigung von Hinweisen 4 Organisatorische Rahmenbedingungen 4.1 Brauchbarkeit (Standsicherheit und Nu ... ...

DGUV Regel 109-603 - Branche Schiffbau - Inhalt -

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... BGR / DGUV-R DGUV Regel 109-603 Inhalt => 1 Wozu diese Regel? 2 Grundlagen für den Arbeitsschutz 2.1 Was für alle gilt! 2.2 Was für die Branche Schiffbau gilt Abb. 1 Branchentypisches Unfallgeschehen Abb. 2 Branchentypische Berufskrankheiten Abb. 3 Zulässige wöchentliche Schallbelastung bei Schallquellen im Schiffbau Abb. 4 Gebotszeichen "Gehörschutz benutzen" (M003) 3 Arbeitsplätze und Tätigkeiten: Gefährdungen und Maßnahmen 3.1 Arbeitsbedingte Gesundheitsgefahr 3.1.1 ... ...

DGUV Regel 101-603 - Branche Abbruch und Rückbau - Inhalt -

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... BGR / DGUV-R DGUV Regel 101-603 Inhalt => 1 Wozu diese Regel? 2 Grundlagen für den Arbeitsschutz 2.1 Was für alle gilt! 2.2 Was für die Branche gilt Abb. 1 Baustelleneinrichtung und Baustellenbetrieb Abb. 2 Koordination unterstützt eine erfolgreiche Projektabwicklung und bringt Erfolg 3 Arbeitsplätze und Tätigkeiten: Gefährdungen und Maßnahmen 3.1 Grundsätzliche Gefährdungen und Maßnahmen 3.1.1 Gefährdung durch Absturz Abb. 3 Sicherung von Deckenöffnungen (Schnittdarstellung) Abb ... ...

DGUV Regel 101-605 - Branche Gebäudereiningung (1)

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... BGR / DGUV-R DGUV Regel 101-605 - Branche Gebäudereiningung Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) Regel (Ausgabe 02/2020) Redaktioneller Hinweis: Berufsgenossenschaften sind gemäß § 210 SGB VII Behörden; ihre amtlichen Veröffentlichungen nach § 15 SGB VII unterliegen gemäß § 5 Abs. 2 UrhG keinem Urheberrechtsschutz. . ENDE ...

DGUV Regel 101-038 - Bauarbeiten (1)

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... BGR / DGUV-R DGUV Regel 101-038 - Bauarbeiten Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) Regel (Ausgabe (10/2020) Redaktioneller Hinweis: Berufsgenossenschaften sind gemäß § 210 SGB VII Behörden; ihre amtlichen Veröffentlichungen nach § 15 SGB VII unterliegen gemäß § 5 Abs. 2 UrhG keinem Urheberrechtsschutz. DGUV Regeln stellen bereichs-, arbeitsverfahrens- oder arbeit ... ...

DGUV Regel 112-201 - Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Ertrinken

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... Siehe Titel ...

DGUV Regel 114-601 - Branche Abfallwirtschaft - Inhalt -

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... BGR / DGUV-R DGUV Regel 114-601 Inhalt => 1 Wozu diese Regel? 2 Grundlagen für den Arbeitsschutz: 2.1 Was für alle gilt! Abb. 1 Rettungszeichen für Sammelstelle 2.2 Was für die Branche gilt Abb. 2 Wandschrank mit Defibrillator, Erste-Hilfe-Material und Feuerlöscher 3 Arbeitsplätze und Tätigkeiten: Gefährdungen und Maßnahmen 3.1 Planung der Abfallsammlung Abb. 3 Wendeschleife 3.2 Vor- und Nachbereitung der Abfallsammeltour 3.3 Abfallbereitstellung Abb. 4 Geeignete Bereitstellungsp ... ...

DGUV Regel 114-612 Branche Wildtierhaltung

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Archivdatei - DGUV Regel 110-010 - Verwendung von Flüssiggas 2022

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Archivdatei - BGR A1 / DGUV Regel 100-001 - Grundsätze der Prävention 2014 (1)

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... BGR / DGUV-R BGR A1 / DGUV Regel 100-001 - Grundsätze der Prävention Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) Regel (Ausgabe 10/2005; 01/2009; 05/2014 aufgehoben) Redaktioneller Hinweis: Berufsgenossenschaften sind gemäß § 210 SGB VII Behörden; ihre amtlichen Veröffentlichungen nach § 15 SGB VII unterliegen gemäß § 5 Abs. 2 UrhG keinem Urheberrechtsschutz. Archiv 01/2 ... ...

DGUV Regel 102-603 - Branche Hochschule - Inhalt -

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... Arbeitsschutz, UVV-Übersicht BGI DGUV-R DGUV Regel 102-603 - Inhalt => 1 Wozu diese Regel? 2 Grundlagen für den Arbeitsschutz 2.1 Was für alle gilt 2.1.1 Rechtliche Grundlagen 2.1.2 Weitere Informationen 2.1.3 Verantwortung und Aufgabenübertragung 2.1.4 Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung 2.1.5 Sicherheitsbeauftragte 2.1.6 Qualifikation für den Arbeitsschutz 2.1.7 Beurteilung der Arbeitsbedingungen und Dokumentation (Gefährdungsbeurteilung) 2.1.8 Arbeitsmedizini ... ...

DGUV Regel 113-614 - Branche Herstellung von Asphaltmischgut - Inhalt -

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... DGUV Regel 113-614 - Branche Herstellung von Asphaltmischgut - Inhalt => 1 Wozu diese Regel? 2 Grundlagen für Sicherheit und Gesundheit Abb. 1 Steuerungskette einer Sicherheitsfunktion (Bildnachweis IFA Report 2/2017, S. 30) 3 Arbeitsplätze und Tätigkeiten: Gefährdungen und Maßnahmen 3.1 Innerbetrieblicher Verkehr im Asphaltmischwerk Abb. 2 Barriere zwischen Fahrweg und Tür Abb. 3 Radlader mit Rückfahrkamerasystem Abb. 3a Blick auf Monitor in der Fahrerkabine Abb. 4 Zufahrtsbeschr ... ...

DGUV Regel 100-001 - Grundsätze der Prävention (1)

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... Arbeitsschutz, UVV-Übersicht DGUV-R DGUV Regel 100-001 - Grundsätze der Prävention Regel zur Konkretisierung der DGUV Vorschrift 1 (Ausgabe 06/2025) Redaktioneller Hinweis: Berufsgenossenschaften sind gemäß § 210 SGB VII Behörden; ihre amtlichen Veröffentlichungen nach § 15 SGB VII unterliegen gemäß § 5 Abs. 2 UrhG keinem Urheberrechtsschutz. Redaktioneller Hinweis: Text ... ...

DGUV Regel 101-021 - Schornsteinfegerarbeiten

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... Siehe Titel ...

DGUV Regel 115-002 - Veranstaltungs- und Produktionsstätten für szenische Darstellung (1)

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... BGR / DGUV-R DGUV Regel 115-002 - Veranstaltungs- und Produktionsstätten für szenische Darstellung Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) Regel (Ausgabe 02/2015; 03/2018; 05/2024) Redaktioneller Hinweis: Berufsgenossenschaften sind gemäß § 210 SGB VII Behörden; ihre amtlichen Veröffentlichungen nach § 15 SGB VII unterliegen gemäß § 5 Abs. 2 UrhG keinem Urheberrecht ... ...

DGUV Regel 113-607 - Branche Kunststoffindustrie, Teil 2 - Inhalt -

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... BGR / DGUV-R DGUV Regel 113-607 - Branche Kunststoffindustrie, Teil 2 - Inhalt => 1 Wozu diese Regel? 2 Grundlagen für Sicherheit und Gesundheit: Was grundsätzlich gilt Abb. 1 Übersicht der möglichen Tätigkeiten in einem Betrieb der Kunststofffolienherstellung Abb. 2 Persönliche Schutzausrüstung Tabelle 1: Anzahl der Ersthelfenden 3 Arbeitsplätze und Tätigkeiten: Gefährdungen und Maßnahmen Abb. 3 Regallager für Folienrollen, die Kennzeichnung der Fach- und Feldlasten ist vorhande ... ...

Archivdatei - BG/GUV-SR S2 / DGUV Regel 102-002 - Kindertageseinrichtungen

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Archivdatei - BGR A1 / DGUV Regel 100-001 - Grundsätze der Prävention 2014

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DGUV Regel 112-202 November 2019 - Benutzung von Stechschutzkleidung, Stechschutzhandschuhen und Armschützern - Inhalt -

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... Arbeitsschutz, UVV-Übersicht BGI DGUV-R DGUV Regel 112-202 - Inhalt => Vorbemerkung 1 Anwendungsbereich 2 Begriffsbestimmungen Tabelle 1: Klingenmaße nach DIN EN ISO 13998, Angaben in mm 3 Maßnahmen zur Verhütung von Gefahren für Leben und Gesundheit bei der Arbeit 3.1 Bereitstellung 3.1.1 Gefährdungsermittlung 3.1.2 Bewertung Abb. 1 CE-Kennzeichnung, Schnittschutz- und Stechschutzpiktogramm Abb. 2 Handschuhe mit CE-Kennzeichnung auf Etikett bzw. Plakette 3.1.3 Ausführungen von S ... ...

DGUV Regel 109-607 - Branche Metallbau - Inhalt -

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... BGR / DGUV-R DGUV Regel 109-607 - Branche Metallbau - Inhalt => 1 Wozu diese Regel? 2 Grundlagen für den Arbeitsschutz 2.1 Was für alle gilt 2.1.1 Rechtliche Grundlagen 2.1.2 Weitere Informationen 2.1.3 Verantwortung und Aufgabenübertragung 2.1.4 Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung 2.1.5 Sicherheitsbeauftragte 2.1.6 Qualifikation für den Arbeitsschutz 2.1.7 Beurteilung der Arbeitsbedingungen und Dokumentation (Gefährdungsbeurteilung) 2.1.8 Arbeitsmedizinische Ma ... ...

Archivdatei - DGUV Regel 110-007 - Verwendung von Getränkeschankanlagen 2020 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; BGR / DGUV-R DGUV Regel 110-007 - Verwendung von Getränkeschankanlagen Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) Regel (Ausgabe 01/2006; 07/2010; 12/2020 aufgehoben) Redaktioneller Hinweis: Berufsgenossenschaften sind gemäß § 210 SGB VII Behörden; ihre amtlichen Veröffentlichungen nach § 15 SGB VII unterliegen gemäß § 5 Abs. 2 UrhG keinem Urheberrechtsschutz. Zur aktu ... ...

DGUV Regel 114-018 - Waldarbeiten (1)

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... BGR / DGUV-R DGUV Regel 114-018 - Waldarbeiten Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) Regel (Ausgabe: Oktober 2025) Redaktioneller Hinweis: Berufsgenossenschaften sind gemäß § 210 SGB VII Behörden; ihre amtlichen Veröffentlichungen nach § 15 SGB VII unterliegen gemäß § 5 Abs. 2 UrhG keinem Urheberrechtsschutz. Archiv: 02/2011 DGUV Regeln stellen bereichs-, arbeitsv ... ...

DGUV Regel 114-006 - Fahrerhäuser mit Liegeplätzen, Dachschlafkabinen und Ruheräume von Kraftomnibussen (1)

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... BGR / DGUV-R DGUV Regel 114-006 - Fahrerhäuser mit Liegeplätzen, Dachschlafkabinen und Ruheräume von Kraftomnibussen (Ausgabe 01/1999; 05/2023) Archiv: 01/1999 DGUV Regeln stellen bereichs-, arbeitsverfahrens- oder arbeitsplatzbezogen Inhalte zusammen. Sie erläutern, mit welchen konkreten Präventionsmaßnahmen Pflichten zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und ... ...

DGUV Regel 101-019 - Umgang mit Reinigungs- und Pflegemitteln

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... Siehe Titel ...

DGUV Regel 112-201 - Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Ertrinken (1)

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DGUV Regel 112-198 / BGR/GUV-R 198 - Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Absturz

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... Siehe Titel ...

DGUV Regel 114-612 Branche Wildtierhaltung - Inhalt -

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... BGR / DGUV-R DGUV Regel 114-612 - Inhalt => 1 Wozu diese Regel? 2 Grundlagen für Sicherheit und Gesundheit: 2.1 Rechtliche Grundlagen 2.2 Weitere Informationen 2.3 Verantwortung und Aufgabenübertragung 2.4 Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung 2.5 Sicherheitsbeauftragte 2.6 Qualifikation für den Arbeitsschutz 2.7 Beurteilung der Arbeitsbedingungen und Dokumentation (Gefährdungsbeurteilung) 2.8 Verkehrssicherheit 2.9 Arbeitsmedizinische Maßnahmen 2.10 Unterweisung ... ...

DGUV Regel 115-801 - Branche Zeitarbeit - Anforderungen an Einsatzbetriebe und Zeitarbeitsunternehmen

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DGUV Regel 110-004 - Branche Backbetriebe

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Archivdatei - BG/GUV-SR S2 / DGUV Regel 102-002 - Kindertageseinrichtungen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; BGR / DGUV-R BG/GUV-SR S2 / DGUV Regel 102-002 - Kindertageseinrichtungen Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) Regel (Ausgabe 04/2009 aufgehoben) Redaktioneller Hinweis: Berufsgenossenschaften sind gemäß § 210 SGB VII Behörden; ihre amtlichen Veröffentlichungen nach § 15 SGB VII unterliegen gemäß § 5 Abs. 2 UrhG keinem Urheberrechtsschutz. Zur Nachfolgeregelung er ... ...

DGUV Regel 109-608 - Branche Gießereien - Inhalt -

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... BGR / DGUV-R DGUV Regel 109-608 - Inhalt => 1 Wozu diese Regel? 2 Grundlagen für den Arbeitsschutz 2.1 Was für alle gilt 2.1.1 Rechtliche Grundlagen 2.1.2 Weitere Informationen 2.1.3 Verantwortung und Aufgabenübertragung 2.1.4 Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung 2.1.5 Sicherheitsbeauftragte 2.1.6 Qualifikation für den Arbeitsschutz 2.1.7 Beurteilung der Arbeitsbedingungen und 2.1.8 Arbeitsmedizinische Maßnahmen 2.1.9 Unterweisung 2.1.10 Gefährliche Arbeiten 2.1. ... ...

DGUV Regel 114-612 Branche Wildtierhaltung (1)

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... BGR / DGUV-R DGUV Regel 114-612 Branche Wildtierhaltung Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) Regel (Ausgabe 06/2023) Redaktioneller Hinweis: Berufsgenossenschaften sind gemäß § 210 SGB VII Behörden; ihre amtlichen Veröffentlichungen nach § 15 SGB VII unterliegen gemäß § 5 Abs. 2 UrhG keinem Urheberrechtsschutz. 1 Wozu diese Regel? Was ist eine DGUV Regel? Arbeits ... ...

Aktualisierungen im Bereich der DGUV

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EVV - Verordnung zum Einkommen und Vermögen im SGB XIV - Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen bei den Besonderen Leistungen im Einzelfall im Sozialen Entschädigungsrecht

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Änderungstext: Gesetz zur Verlängerung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes und weiterer Regelungen

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... Gesetz zur Verlängerung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes und weiterer Regelungen Vom 18. März 2022 (BGBl. I Nr. 10 vom 18.03.2022 S. 473) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes Das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 575, 5 ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Anpassung der Finanzierung von Zahnersatz (1)

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... Gesetz zur Anpassung der Finanzierung von Zahnersatz Vom 15. Dezember 2004 (BGBl. I Nr. 69 vom 20.12.2004 S. 3445) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des GKV-Modernisierungsgesetzes Das GKV-Modernisierungsgesetz vom 14. November 2003 (BGBl. I S. 2190) wird wie folgt geändert: 1. Artikel 1 (Änderung des SGB V) wird wie folgt g ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes (1)

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... Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes Vom 11. April 2002 (BGBl. I Nr. 24 vom 16.04.2002 S. 1302) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Bundesversorgungsgesetzes Das Bundesversorgungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 22 des Gesetzes vom 13. ... ...

Archivdatei - Verordnung zur Neufestsetzung der Neurenten-Faktoren nach § 178 Absatz 1 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Arbeits- und Sozialrecht Verordnung zur Neufestsetzung der Neurenten-Faktoren nach § 178 Absatz 1 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch Vom 9. Dezember 2014 (BGBl. I Nr. 57 vom 12.12.2014 aufgehoben) Gl.-Nr.: 860-7-7-1 Zur aktuellen Fassung Auf Grund des § 178 Absatz 1 in Verbindung mit § 181 Absatz 3 Satz 2 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung ... ...

SGB IV - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - Viertes Buch Sozialgesetzbuch (2)

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... SGB IV - Sozialversicherung (2) zurück § 30 Eigene und übertragene Aufgaben (1) Die Versicherungsträger dürfen nur Geschäfte zur Erfüllung ihrer gesetzlich vorgeschriebenen oder zugelassenen Aufgaben führen und ihre Mittel nur für diese Aufgaben sowie die Verwaltungskosten verwenden. (2) Den Versicherungsträgern dürfen Aufgaben anderer Versicherungsträger und Träger öffentlicher Verwaltung nur auf Grund eines Gesetzes übertragen werden; dadurch entstehende Kosten sind ihnen zu ers ... ...

BGV B Einwirkungen

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Änderungstext: KHAG - Krankenhausreformanpassungsgesetz - Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (1)

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... KHAG - Krankenhausreformanpassungsgesetz Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform Vom 9. April 2026 (BGBl. I vom 14.04.2026 Nr. 98) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Das Fünfte Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Kran ... ...

GVSG - Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (1)

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... GVSG - Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune Vom 25. Februar 2025 (BGBl. I Nr. 64 vom 28.02.2025) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Das Fünfte Buch Sozialge ... ...

RWBestG 2008 - Rentenwertbestimmungsgesetz 2008 - Gesetz über die Bestimmung der aktuellen Rentenwerte ab 1. Juli 2008 (1)

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... Arbeits- und Sozialrecht, SGB RWBestG 2008 - Rentenwertbestimmungsgesetz 2008 Gesetz über die Bestimmung der aktuellen Rentenwerte ab 1. Juli 2008 Vom 26. Juni 2008 (BGBl. Nr. 26 vom 30.06.2008 S. 1076) Gl.-Nr.: 8232-61 § 1 Festsetzung des aktuellen Rentenwerts und des aktuellen Rentenwerts (Ost) (1) Der aktuelle Rentenwert beträgt ab dem 1. Juli 2008 26,56 Euro. (2) Der ... ...

Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (1)

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... Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Vom 24. März 2011 (BGBl. Nr. 12 vom 29.03.2011 S. 453) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch RBEG - Regelbedarfs ... ...

Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (1)

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... Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen Vom 10. Juli 2018 (BGBl. I Nr. 25 vom 13.07.2018 S. 1117) Siehe Fn. * Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Dri ... ...

SGB III - Arbeitsförderung - Drittes Buch Sozialgesetzbuch (2)

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... SGB III - Drittes Buch Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung (2) zurück Zehntes Kapitel Finanzierung Erster Abschnitt Finanzierungsgrundsatz § 340 Aufbringung der Mittel Die Leistungen der Arbeitsförderung und die sonstigen Ausgaben der Bundesagentur werden durch Beiträge der Versicherungspflichtigen, der Arbeitgeber und Dritter (Beitrag zur Arbeitsförderung), Umlagen, Mittel des Bundes und sonstige Einnahmen finanziert. Zweiter Abschnitt Beiträge und Verfahren Erster Unterabschni ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag

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... Gesetz zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien Vom 29. März 2026 (BGBl. I vom 01.04.2026 Nr. 85) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch (Gültig ab 01.08.2026 siehe =>) Das Achte Buch So ... ...

BGG - Berufsgenossenschaftliche Grundsätze - Übersicht

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... Arbeitsschutz, Prävention, Technische Regeln - Aktuelles/ Neues BGG - Berufsgenossenschaftliche Grundsätze - ab 2014 DGUV-G - BGG Titel BGG/GUV-G 901 Grundsätze für die Beratung auf Messen BGG/GUV-G 902 Prüf- und Zertifizierungsordnung der Prüf- und Zertifizierungsstellen im DGUV Test BGG/GUV-G 902-e/f DGUV Test Prüf- und Zertifizierungsordnung - Teil 2: Zertifizierung von Personen BGG/GUV-G 905 Prüfung von Kranen BGG 906 Grundlagen zur Qualifizierung von Personen für die sachkundige ... ...

Erstes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (1)

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... Erstes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Vom 22. Dezember 2005 (BGBl. I Nr. 76 vom 30.12.2005 S. 3675) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Das Zweite Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende- (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954, 2955),zuletzt ... ...

Verordnung zur Verlängerung des Zeitraums für Vereinbarungen zur wirtschaftlichen Sicherung der Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen (1)

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... Arbeits- und Sozialrecht, SGB Verordnung zur Verlängerung des Zeitraums für Vereinbarungen zur wirtschaftlichen Sicherung der Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen Vom 7. Juni 2021 (BGBl. I Nr. 31 vom 14.06.2021 S. 1710) Gl.-Nr.: 860-5-74 Das Bundesministerium für Gesundheit verordnet auf Grund des § 111 Absatz 5 Satz 6 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und des § ... ...

AMVSG - GKV- Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz - Gesetz zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der GKV (1)

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... AMVSG - GKV- Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz Gesetz zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der GKV Vom 4. Mai 2017 (BGBl. I Nr. 325 vom 12.05.2017 S. 1050) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Das Fünfte Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des G ... ...

MDK-Reformgesetz - Gesetz für bessere und unabhängigere Prüfungen (1)

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... MDK-Reformgesetz Gesetz für bessere und unabhängigere Prüfungen Vom 14. Dezember 2019 (BGBl. I Nr. 51 vom 20.12.2019 S. 2789; 20.12.2022 S. 2793 22 05.12.2024 Nr. 400 24) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Das Fünfte Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 ... ...

Archivdatei - RBSFV 2012 - Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Arbeitsrecht Sozialrecht RBSFV 2012 - Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2012 Verordnung zur Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach § 138 Nummer 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Jahr 2012 Vom 17. Oktober 2011 (BGBl. Nr. 53 vom 26.10.2011 S. 2090; 18.10.2012 S. 2173 12 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Archiv: 2011 Auf Grund des § 40 in Verbin ... ...

SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung - Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (2)

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... SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung (2) zurück Zweiter Abschnitt Freiwillige Versicherung § 7 Freiwillige Versicherung 10a 16a (1) Personen, die nicht versicherungspflichtig sind, können sich für Zeiten von der Vollendung des 16. Lebensjahres an freiwillig versichern. Dies gilt auch für Deutsche, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben. (2) Nach bindender Bewilligung einer Vollrente wegen Alters oder für Zeiten des Bezugs einer solchen Rente ist eine freiwillige V ... ...

SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung - Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (14)

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... SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung (14) zurück § 286c Vermutung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet Sind in den Versicherungsunterlagen des Beitrittsgebiets für Zeiten vor dem 1. Januar 1992 Arbeitszeiten oder Zeiten der selbständigen Tätigkeit ordnungsgemäß bescheinigt, wird vermutet, dass während dieser Zeiten Versicherungspflicht bestanden hat und für das angegebene Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen die Beiträge gezahlt worden sind. Satz 1 gilt nicht für Zeiten, in d ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Neuregelung der sozialversicherungsrechtlichen Behandlung von einmalig gezahltem

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Änderungtext Gesetz zur Neuregelung der sozialversicherungsrechtlichen Behandlung von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt (Einmalzahlungs-Neuregelungsgesetz) Vom 21. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1971) Artikel 4 Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch § 47 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. ... ...

Telematikgebührenverordnung - Verordnung über die Erhebung von Gebühren und Auslagen für die Erteilung von Zulassungen und Bestätigungen durch die Gesellschaft für Telematik (1)

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... Arbeits- und Sozialrecht Telematikgebührenverordnung Verordnung über die Erhebung von Gebühren und Auslagen für die Erteilung von Zulassungen und Bestätigungen durch die Gesellschaft für Telematik Vom 4. September 2017 (BGBl. I Nr. 62 vom 15.09.2017 S. 3382; 29.06.2021 S. 2246 21) Gl.-Nr.: 860-5-50 Auf Grund des § 291b Absatz 1 d Satz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuc ... ...

Änderungstext: Zweites Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (1)

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... Zweites Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt Vom 23. Dezember 2002 (BGBl. I Nr. 87 vom 30.12.2002 S. 4621) ... ... . Artikel 4 Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch Das Sechste Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung - in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Februar 2002 (BGBl. I S. 754, 1404, 3384), zuletzt geändert durch Ar ... ...

Archivdatei - DaTraV 2012 - Datentransparenzverordnung - Verordnung zur Umsetzung der Vorschriften über die Datentransparenz (1)

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... Arbeits- und Sozialrecht DaTraV - Datentransparenzverordnung Verordnung zur Umsetzung der Vorschriften über die Datentransparenz Vom 10. September 2012 (BGBl. I Nr. 42 S. 1895; 12.12.2019 S. 2652 19 i.K.; 19.06.2020 S. 1371 aufgehoben ) Gl.-Nr.: 860-5-43 Zur aktuellen Fassung Auf Grund des § 303a Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 und 3 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ... ...

Archivdatei - EinglMV 2025 - Eingliederungsmittel-Verordnung 2025 - Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe zur Verteilung der Mittel für Eingliederungsleistungen und für Verwaltungskosten zur Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2025 (1)

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... Arbeitsschutz EinglMV 2025 - Eingliederungsmittel-Verordnung 2025 Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe zur Verteilung der Mittel für Eingliederungsleistungen und für Verwaltungskosten zur Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2025 Vom 17. Dezember 2024 (BGBl. I Nr. 420 vom 20.12.2024; Ber.; 01.08.2025 Nr. 184 25 aufgehoben) Zur aktuellen F ... ...

SGB V - Gesetzliche Krankenversicherung - Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (8)

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... SGB V - Gesetzliche Krankenversicherung (8) zurück § 140g Verordnungsermächtigung Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Näheres zu den Voraussetzungen der Anerkennung der für die Wahrnehmung der Interessen der Patientinnen und Patienten und der Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen maßgeblichen Organisationen auf Bundesebene, insbesondere zu den Erfordernissen an die Organisationsform und die Of ... ...

SGB V - Gesetzliche Krankenversicherung - Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (3)

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... SGB V - Gesetzliche Krankenversicherung (3) zurück § 50 Ausschluss und Kürzung des Krankengeldes 19a (1) Für Versicherte, die Rente wegen voller Erwerbsminderung oder Vollrente wegen Alters aus der gesetzlichen Rentenversicherung, Ruhegehalt, das nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen gezahlt wird, Vorruhestandsgeld nach § 5 Abs. 3, Leistungen, die ihrer Art nach den in den Nummern 1 und 2 genannten Leistungen vergleichbar sind, wenn sie von einem Träger der gesetz ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Einführung einer Wohnungslosenberichterstattung sowie einer Statistik untergebrachter

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... Gesetz zur Einführung einer Wohnungslosenberichterstattung sowie einer Statistik untergebrachter wohnungsloser Personen und zur Änderung weiterer Gesetze Vom 4. März 2020 (BGBl. I Nr. 11 vom 12.03.2020 S. 437) DIP-ID: Nr. 19/253394 (Gesetzentwurf) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 WoBerichtsG - Wohnungslosenberichterstattungsgese ... ...

BGV-Vorschriften - Übersicht

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... Arbeitsschutz, Prävention,Technische Regeln - Aktuelles/ Neues BGV - Berufsgenossenschaftliche Vorschriften für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit - Nomenklatur ab 2014: DGUV-V - Sortierung: BGV VBG BGV-Nr. Titel VBG-Nr. BGV A Allgemeine Vorschriften - neue Nomenklatur: DGUV-V - BGV A1 Grundsätze der Prävention BGV A1 - Verwaltungs-Berufsgenossenschaft 01/2010 BGV A1 / DGUV-V 1 Muster-UVV 11/2013 BGV A1 / DGUV-V 1 BG-Handel und Warendistribution (Berufsgenossenschaft Ha ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches

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... Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften Vom 30. November 2019 (BGBl. I Nr. 44 vom 05.12.2019 S. 1948) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch Das Neunte Buch Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Tei ... ...

SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung - Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (25)

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... SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung (25) zurück . Bereich: Handel  Anlage 14 Tabelle 17   Jahr Qualifikationsgruppe 1 2 3 4 5 1950 4 275 3 315 3 501 2 597 2 132 1951 4 606 3 667 3 840 2 862 2 359 1952 4 748 3 860 4 010 3 003 2 483 1953 4 826 3 991 4 116 3 095 2 568 1954 4 853 4 070 4 167 3 146 2 619 1955 5 042 4 279 4 352 3 298 2 754 1956 5 375 4 608 4 656 3 541 2 965 1957 5 611 4 853 4 873 3 719 3 121 1958 5 993 5 222 5 213 3 991 3 358 1959 6 352 5 571 5 530 4 246 3 582 19 ... ...

Archivdatei - RWBestV 2021 - Rentenwertbestimmungsverordnung 2021 - Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2021 (1)

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... Arbeits- und Sozialrecht, SGB RWBestV 2021 - Rentenwertbestimmungsverordnung 2021 Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2021 Vom 31. Mai 2021 (BGBl. I Nr. 27 vom 04.06.2021 S. 1254; 19.06.2023 Nr. 164 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Zu den Be ... ...

RentEPPG - Rentenbeziehende-Energiepreispauschalengesetz - Gesetz zur Zahlung einer Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner

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... Siehe Titel ...

EinglMV 2026 - Eingliederungsmittel-Verordnung 2026 - Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe zur Verteilung der Mittel für Eingliederungsleistungen und für Verwaltungskosten zur Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2026 (1)

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Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (1)

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... Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze Vom 12. Juni 2020 (BGBl. I Nr. 28 vom 23.06.2020 S. 1248; 14.10.2020 S. 2112 20; 11.02.2021 S. 154 21; 16.07.2021 S. 2970 21a; 23.03.2022 S. 482 22) Gesetzgebungsvorgang mit Erläuterungen / Begründungen Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung d ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, zur Errichtung

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... Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, zur Errichtung einer Versorgungsausgleichskasse und anderer Gesetze Vom 15. Juli 2009 (BGBl. I Nr. 42 vom 21.07.2009 S. 1939) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch gültig ab 22.07.2009 Das Vierte Buch Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorsc ... ...

Gesetz zur Vereinfachung der Verwaltungsverfahren im Sozialrecht Verwaltungsvereinfachungsgesetz (1)

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... Gesetz zur Vereinfachung der Verwaltungsverfahren im Sozialrecht Verwaltungsvereinfachungsgesetz Vom 21. März 2005 (BGBl. I Nr. 18 vom 29.03.2005 S. 818) Artikel 1 Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (860-4-1) Das Vierte Buch Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (Artikel I des Gesetzes vom 23. Dezember 1976, BGBl. I ... ...

Berufsgenossenschaftliche Informationen für Sicherheit und Gesundheit - Übersicht

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... Arbeitsschutz, Technische Regeln BGV/ DGUV-V - BGR/ DGUV-R - BGI/ DGUV-I - BGG/ DGUV-G - ZH1 - GUV - LASI - VSG - Aktuelles/ Neues BGI 730-1 bis 730-7 - Sägewerksindustrie BGI - Berufsgenossenschaftliche Information für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit - neue Nomenklatur: DGUV-I 209-34 ff.- BGI-Nr. DGUV-I Titel BGI 730-1 DGUV-I 209-034 Gattersägewerke - Arbeitssicherheit an Maschinen und Anlagen BGI 730-2 DGUV-I 209-035 Profilzerspanerwerke - Arbeitssicherheit an Maschinen ... ...

Änderungstext: 6. SGB IV-ÄndG - 6. SGB IV-Änderungsgesetz - Sechstes

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... 6. SGB IV-ÄndG - 6. SGB IV-Änderungsgesetz Sechstes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze Vom 11. November 2016 (BGBl. I Nr. 53 vom 16.11.2016 S. 2500) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch Das Vierte Buch Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für ... ...

Änderungstext: RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz - Gesetz über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung

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... RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz Gesetz über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung Vom 28. November 2018 (BGBl. I Nr. 40 vom 04.12.2018 S. 2016) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch Das Sechste Buch Sozialgesetzbuch - Ges ... ...

Gesetz zur Regelung eines Sofortzuschlages und einer Einmalzahlung in den sozialen Mindestsicherungssystemen sowie zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und weiterer Gesetze (1)

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... Gesetz zur Regelung eines Sofortzuschlages und einer Einmalzahlung in den sozialen Mindestsicherungssystemen sowie zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und weiterer Gesetze Vom 23. Mai 2022 (BGBl. I Nr. 17 vom 27.05.2022 S. 760) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Zweiten Buches Sozia ... ...

Änderungstext: Sozialschutz-Paket - Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer

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... Sozialschutz-Paket - Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 Vom 27. März 2020 (BGBl. I Nr. 14 vom 27.03.2020 S. 575) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Zweiten Buches Sozialges ... ...

Gesetz zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in Europa (1)

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PSG II - Zweites Pflegestärkungsgesetz - Zweites Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (1)

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... PSG II - Zweites Pflegestärkungsgesetz Zweites Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften Vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I Nr. 53 vom 23.12.2015 S. 2424; 11.10.2016 S. 2233 16) Begründung siehe BRDrs. 354/15 Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch Das ... ...

SGB V - Gesetzliche Krankenversicherung - Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (11)

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... SGB V - Gesetzliche Krankenversicherung (11) zurück Zehntes Kapitel Versicherungs- und Leistungsdaten, Datenschutz, Datentransparenz Erster Abschnitt Informationsgrundlagen Erster Titel 19e Grundsätze der Datenverarbeitung § 284 Sozialdaten bei den Krankenkassen 10d 11e 14a 15b 15c 15g 15j 17c 19a 19e 19k 20f 20k 24 (1) Die Krankenkassen dürfen Sozialdaten für Zwecke der Krankenversicherung nur erheben und speichern, soweit dies erforderlich ist für die Feststellung des Versic ... ...

DGUV Regeln; ehemals: BGR - Übersicht

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... Arbeitsschutz, Prävention, Technische Regeln - Aktuelles/ Neues - PRÄVENTION - DGUV-Regeln - Nomenklatur bis 2014 BGR - A1 - 101- 150- 200- 250- 500 - 2000 DGUV- Regel Titel Übersicht - Allgemeines DGUV Regel 100-001 Grundsätze der Prävention (vor 2014: BGR A1) DGUV Regel-100-002 Mustertext 2024 - Betriebsärztinnen und Betriebsärzte sowie Fachkräfte für Arbeitssicherheit BGHM2025; DGUV Regel 100-500 Betreiben von Arbeitsmitteln - Übersicht (BGR 500) Übersicht - Bauwesen DGUV Regel ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Telematikgebührenverordnung und der Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetz

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... Verordnung zur Änderung der Telematikgebührenverordnung und der Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetz-Gebührenverordnung Vom 29. Juni 2021 (BGBl. I Nr. 38 vom 02.07.2021 S. 2246) Es verordnet auf Grund des § 328 Absatz 2 und des § 373 Absatz 8 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, von denen § 328 Absatz 2 durch Artikel 1 Nummer 31 des Gesetzes vom 14. Okto ... ...

Änderungstext: PNG - Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz - Gesetz zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung

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... PNG - Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz Gesetz zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung Vom 23. Oktober 2012 (BGBl. I Nr. 51 vom 29.10.2012 S. 2246) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch Das Elfte Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BG ... ...

DGUV-I 250-401 / BGI/GUV-I 504 - Handlungsanleitung für die arbeitsmedizinische Vorsorge

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... Siehe Titel ...

GUV - Regelwerk für Sicherheit und Gesundheitsschutz der öffentlichen Unfallversicherungsträger

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... Siehe Titel ...

DGUV-I; ehemals: BGI - Übersicht

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... Arbeitsschutz, Prävention, Technische Regeln - Aktuelles/Neues - PRÄVENTION - DGUV-Informationen - Nomenklatur bis 2014 BGI 500-600-700-800-900-5000-7000-8000 - Allgemeines Informationen Titel DGUV-I 200-005 Qualifizierung für Arbeiten an Fahrzeugen mit Hochvoltsystemen (BGI/GUV-I 8686) Hinweis; jetzt DGUV Information 209-093 DGUV-I 200-007 Information für Betriebe und Bildungseinrichtungen zum Präventionsgesetz (PrävG) - Betriebsärztliches und sicherheitstechnisches Handeln in den Be ... ...

Änderungstext: Gesetz zur optionalen Trägerschaft von Kommunen nach dem Zweiten

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... Gesetz zur optionalen Trägerschaft von Kommunen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Kommunales Optionsgesetz) Vom 30. Juli 2004 (BGBl. I Nr. 41 vom 05.08.2004 S. 2014) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Das Zweite Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für ... ...

UBSKMG - Antimissbrauchsbeauftragtengesetz - Gesetz zur Einrichtung der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen (1)

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... Arbeits- und Sozialrecht, SGB UBSKMG - Antimissbrauchsbeauftragtengesetz Gesetz zur Einrichtung der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen Vom 3. April 2025 (BGBl. I vom 08.04.2025 Nr. 107) Gl.-Nr.: 8601-11 Abschnitt 1 Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung; Unterstützung von ... ...

PflBBetV - Pflegeberufebeteiligungsverordnung - Verordnung über die Beteiligung der maßgeblichen Organisationen der Pflegeberufe auf Bundesebene

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (1)

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... Zweites Gesetz zur Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze Vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I Nr. 67 vom 30.12.2003 S. 3013) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (860-6) Das Sechste Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung - in der Fassung der Bekanntmachu ... ...

GIV - Gesundheits-IT Interoperabilitätsverordnung - Verordnung zur Förderung der Interoperabilitätzwischen informationstechnischen Systemen im Gesundheitswesen (1)

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... Arbeits- und Sozialrecht GIV - Gesundheits-IT Interoperabilitätsverordnung Verordnung zur Förderung der Interoperabilitätzwischen informationstechnischen Systemen im Gesundheitswesen Vom 22. Oktober 2021 (BGBl. I Nr. 76 vom 02.11.2021 S. 4739) Gl.-Nr.: 860-5-79 Siehe Fn. * Auf Grund des § 375 Absatz 1 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, der durch Artikel 1 Numme ... ...

GebV-BGTV - Gebührenverordnung für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen der Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehr (1)

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UVMG - Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz - Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung (1)

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... UVMG - Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung Vom 30. Oktober 2008 (BGBl. I Nr. 50 vom 04.11.2008 S. 2130; 21.12.2008 S.2940 08; 05.08.2010 S. 1127 10; 12.04.2012 S. 579 12 Inkrafttreten; 05.12.2012 S. 2447 12a) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Siebten B ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch (1)

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... Gesetz zur Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch Vom 14. August 2005 (BGBl. I Nr. 49 vom 17.08.2005 S. 2410) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch Das Siebte Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254), zuletzt ge ... ...

Archivdatei - GIGV 2021 - IOP-Governance-Verordnung - Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (1)

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... Arbeits- und Sozialrecht GIGV - IOP-Governance-Verordnung Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung Vom 7. Oktober 2021 (BGBl. I Nr. 72 vom 14.10.2021 S. 4634, 10.09.2024 Nr. 279 aufgehoben) Gl.-Nr.: 860-5-78 Zur aktuellen Fassung Auf Grund des § 394a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, der durch Artikel 1 Nummer 78 des Gesetzes vom 3. Juni 2021 (BGBl. I S. ... ...

Prüfverordnung sonstige Beiträge - Verordnung gemäß § 252 Absatz 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zur Prüfung der Beiträge nach § 252 Absatz 2 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - RWBestV 2020 - Rentenwertbestimmungsverordnung 2020 - Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2020 (1)

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... Arbeits- und Sozialrecht, SGB RWBestV 2020 - Rentenwertbestimmungsverordnung 2020 Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2020 Vom 8. Juni 2020 (BGBl. I Nr. 27 vom 17.06.2020 S. 1220 aufgehoben) Gl.-Nr.: 8232-48-42 Zur aktuellen Fassung Zu den B ... ...

SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung - Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (10)

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... SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung (10) zurück Dritter Unterabschnitt Teilhabe § 234 Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Arbeitslosenhilfe 03a1 (1) Bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder sonstigen Leistungen zur Teilhabe haben Versicherte auch nach dem 31. Dezember 2004 Anspruch auf Übergangsgeld, die unmittelbar vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder wenn sie nicht arbeitsunfähig waren, unmittelbar vor Beginn der Leistungen Arbeitslosenhilfe bezogen haben ... ...

Änderungstext: HHVG - Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz - Gesetz zur Stärkung der Heil

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... HHVG - Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung Vom 4. April 2017 (BGBl. I Nr. 19 vom 10.04.2017 S. 778) Siehe Fn. * Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Das Fünfte Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 d ... ...

Änderungstext: Zweites Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Perspektiven

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... Zweites Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Perspektiven für Langzeitarbeitslose mit besonderen Vermittlungshemmnissen - Jobperspektive Vom 10. Oktober 2007 (BGBl. Nr. 50 vom 15.10.2007 S. 2326) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Das Zweite Buch Sozialgesetzbuch - G ... ...

DGUV-I 250-401 / BGI/GUV-I 504 - Handlungsanleitung für die arbeitsmedizinische Vorsorge

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... Siehe Titel ...

Gesetz zur Anpassung des Dienstrechts in der Bundesagentur für Arbeit - DRAnpGBA - Dienstrechtsanpassungsgesetz BA (1)

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... Gesetz zur Anpassung des Dienstrechts in der Bundesagentur für Arbeit DRAnpGBA - Dienstrechtsanpassungsgesetz BA Vom 19. Juli 2007 (BGBl. I Nr. 33 vom 25.07.2007 S. 1457) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch Das Dritte Buch Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes zur Reform der gesetzlichen

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... Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Förderung eines kapitalgedeckten Altersvorsorgevermögens (Altersvermögensergänzungsgesetz - AVmEG) Vom 21. März 2001 (BGBl. I 2001 S. 403) ... ... . Artikel 4 Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (860-5) § 47 Abs. 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Kr ... ...

SGB VII - Zuordnungstabelle RVO (1)

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Archivdatei - DGUV-I; ehemals: BGI - Übersicht

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... Arbeitsschutz, Technische Regeln BGV/ DGUV-V - BGR/ DGUV-R - BGI/ DGUV-I - BGG/ DGUV-G - ZH1 - GUV - LASI - VSG - Aktuelles/ Neues DGUV-Information 240 / BGI/GUV-I 504 - Handlungsanleitung für die arbeitsmedizinische Vorsorge (= HAL) DGUV-Informationen (aufgehoben) - Bisherige Nomenklatur: BGI 504; DGUV-Information 250-401 - Zur aktuellen Regelung Hinweis: Um die Zuordnung der "Handlungsanleitungen für die arbeitsmedizinische Vorsorge" zu den entsprechenden DGUV Gru ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe - KICK - Kinder

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... Gesetz zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe KICK - Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz Vom 8. September 2005 (BGBl. I Nr. 57 vom 13.09.2005 S. 2729) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch Das Achte Buch Sozialgesetzbuch - Kinder- und Juge ... ...

Änderungstext: EM - Leistungsverbesserungsgesetz - Gesetz zur Verbesserung der Leistungen bei Renten

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... EM - Leistungsverbesserungsgesetz Gesetz zur Verbesserung der Leistungen bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und zur Änderung anderer Gesetze Vom 17. Juli 2017 (BGBl. I Nr. 48 vom 21.07.2017 S. 2509) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch Das Sechste Buch Sozialgesetzbuch - Gese ... ...

SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung - Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (23)

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... SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung (23) zurück . Bereich: Bauwirtschaft  Anlage 14 Tabelle 11 Jahr Qualifikationsgruppe 1 2 3 4 5 1950 4 347 3 350 3 543 2 604 2 122 1951 4 797 3 797 3 982 2 941 2 405 1952 5 066 4 096 4 261 3 161 2 594 1953 5 276 4 341 4 481 3 338 2 748 1954 5 435 4 537 4 648 3 476 2 871 1955 5 765 4 870 4 955 3 719 3 081 1956 6 210 5 301 5 358 4 035 3 352 1957 6 552 5 642 5 666 4 282 3 566 1958 7 071 6 136 6 125 4 643 3 876 1959 7 575 6 617 6 567 4 992 4 1 ... ...

Änderungstext: Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Mantelgesetz Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Vom 19. Juni 2001 (BGBl. I 2001 S. 1046) Artikel 1 Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - - wie eingefügt - Artikel 7 Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (860-7 ... ...

SGB VIII - Sozialgesetzbuch Achtes Buch - Kinder- und Jugendhilfe

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... Siehe Titel ...

Gesetz zur befriste den krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld (1)

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... Gesetz zur befriste den krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld Vom 13. März 2020 (BGBl. I Nr. 12 vom 13.03.2020 S. 493) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch Dem § 109 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März ... ...

DGUV Vorschriften; ehemals: BGVA, BGVB, BGVC, BGVD, GUV-V - Übersicht

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... Arbeitsschutz, Technische Regeln BGV/ DGUV-V - BGR/ DGUV-R - BGI/ DGUV-I - BGG/ DGUV-G - ZH1 - GUV - LASI - VSG - Aktuelles/ Neues DGUV Vorschrift 1 - Grundsätze der Prävention (bisherige Nomenklatur: BGV A1) DGUV- Vorschrift Bisherige Vorschrift Titel DGUV-V 1 BGV A1 Muster-UVV (11/2013) DGUV-V 1 BGV A1 Grundsätze der Prävention (01/2009) DGUV-V 1 GUV-V A1 Grundsätze der Prävention (07/2004) DGUV-V 1 BGV A1 Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik - Grundsätze der Prävention ... ...

Gesetz zur Verbesserung des unfallversicherungsrechtlichen Schutzes bürgerschaftlich Engagierter und weiterer Personen (1)

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... Gesetz zur Verbesserung des unfallversicherungsrechtlichen Schutzes bürgerschaftlich Engagierter und weiterer Personen Vom 9. Dezember 2004 (BGBl. I Nr. 66 vom 14.12.2004 S. 3299) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch (860-7) Das Siebte Buch Sozialgesetzbuch - Ge ... ...

HebRefG - Hebammenreformgesetz - Gesetz zur Reform der Hebammenausbildung und zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (1)

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... HebRefG - Hebammenreformgesetz Gesetz zur Reform der Hebammenausbildung und zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Vom 22. November 2019 (BGBl. I Nr. 42 vom 28.11.2019 S. 1759) Fn. * Artikel 1 HebG - Hebammengesetz Gesetz über das Studium und den Beruf von Hebammen (wie eingefügt) Artikel 2 Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch § 60 Ab ... ...

Änderungstext: Zweite Verordnung zur Änderung der Unfallversicherungs-Altersrückstellungsverordnung (1)

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Unfallversicherungs-Altersrückstellungsverordnung Vom 4. Juni 2021 (BGBl. I Nr. 29 vom 09.06.2021 S. 1493) Auf Grund des § 172c Absatz 3 Satz 1 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung -, der zuletzt durch Artikel 451 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, verordn ... ...

Änderungstext: Zweites Gesetz zur Änderung wohnungsrechtlicher Vorschriften (1)

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... Zweites Gesetz zur Änderung wohnungsrechtlicher Vorschriften Vom 15. Dezember 2004 (BGBl. I Nr. 69 vom 20.12.2004 S. 3450) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt Das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. D ... ...

Änderungstext: BTHG - Bundesteilhabegesetz - Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung

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... BTHG - Bundesteilhabegesetz Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen Vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I. Nr. 66 vom 29.12.2016 S. 3234; 29.04.2019 S. 530 19; 30.11.2019 S. 1948 19a; 02.06.2021 S. 1387 21) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 SGB IX - Neuntes Buch ... ...

Änderungstext: Gesetz zum Vorschlag für einen Beschluss - über einen Dreigliedrigen

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... Gesetz zum Vorschlag für einen Beschluss des Rates über einen Dreigliedrigen Sozialgipfel für Wachstum und Beschäftigung und zur Aufhebung des Beschlusses 2003/174/EG Vom 7. Januar 2015 (BGBl. II Nr. 1 vom 14.01.2015 S. 15) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Der deutsche Vertreter im Rat darf dem Vors ... ...

Archivdatei - SGB IV - Viertes Buch Sozialgesetzbuch 2006 - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung (4)

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... SGB IV - Sozialversicherung (4) zurück zur aktuellen Fassung § 36a Besondere Ausschüsse 07b (1) Durch Satzung können der Erlass von Widerspruchsbescheiden und in der Unfallversicherung ferner die erstmalige Entscheidung über Renten, Entscheidungen über Rentenerhöhungen, Rentenherabsetzungen und Rentenentziehungen wegen Änderung der gesundheitlichen Verhältnisse, Entscheidungen über Abfindungen mit Gesamtvergütungen, Renten als vorläufige Entschädigungen, laufende Beihilfen und Lei ... ...

SGB XII - Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB) - Sozialhilfe (2)

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... SGB XII - Sozialhilfe (2) zurück Dritter Abschnitt 11 Bildung und Teilhabe § 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe 11 13b 15 16d 19b 23b (Entscheidung BVerfG vom 27.08.2020 siehe=> ) (1) Bedarfe für Bildung nach den Absätzen 2 bis 6 von Schülerinnen und Schülern, die eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen, sowie Bedarfe von Kindern und Jugendlichen für Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft nach Absatz 7 werden neben den maßgebenden Regelbedar ... ...

Qualifizierungschancengesetz - Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (1)

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... Qualifizierungschancengesetz - Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung Vom 18. Dezember 2018 (BGBl. I Nr. 48 vom 21.12.2018 S. 2651) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch Das Dritte Buch Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung - (Art ... ...

Gesetz - zur Änderung des Betriebsrentengesetzes und anderer Gesetze (1)

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... Gesetz zur Änderung des Betriebsrentengesetzes und anderer Gesetze Vom 2. Dezember 2006 (BGBl. Nr. 56 vom 11.12.2006 S. 2724) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Betriebsrentengesetzes Das Betriebsrentengesetz vom 19. Dezember 1974 (BGBl. I S. 3610), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 29. August 2005 (BGB ... ...

Archivdatei - RBSFV 2013 - Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2013 - Verordnung zur Bestimmung des für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach § 28a des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch maßgeblichen Vomhundertsatzes sowie zur Ergänzung der Anlage zu § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Jahr (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Arbeits- und Sozialrecht Sozialgesetzbücher RBSFV 2013 - Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2013 - Verordnung zur Bestimmung des für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach § 28a des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch maßgeblichen Vomhundertsatzes sowie zur Ergänzung der Anlage zu § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Jahr 2013 Vom 18. Oktober 2012 ... ...

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