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Ableitung von Pflichten für die Gewinnungsabfallverordnung - GewinnungsAbfV (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Gewinnungsabfallverordnung - GewinnungsAbfV zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 31.10.2024 Für diese Regelung sind der Anwendungsbereich dem § 1 und die Begriffsbestimmungen dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Gewinnungsabfallverordnung erfolgt nach § 9 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen Für Anlagen der Kategorie A wird vor Inbetriebname ein Notfallplan erstellt, mindestens ... ...

Ableitung von Pflichten für das Batteriegesetz - BattG (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Batteriegesetz - BattG zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 31.10.2024 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 und sind die Begriffsbestimmungen dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Batteriegesetz erfolgt nach § 29 Bußgeldvorschriften Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Ordnungswidrigkeiten gemäß BattG § 29 Absatz 2 und § 30 29.1.1 Es werden nur Batterien Inverkehr gebracht, die nicht mehr als ... ...

Ableitung von Pflichten für die Anzeige- und Erlaubnisverordnung (AbfAEV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Anzeige- und Erlaubnisverordnung (AbfAEV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 30.10.2024 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 und sind die Begriffsbestimmungen dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Arbeitsstättenverordnung erfolgt nach § 15 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des KrWG § 69 Abs. 2 Nr. 15 15.1 der Anordnung zur Teilnahme an Fachkunde- ... ...

Ableitung von Pflichten für die Deponieverordnung - DepV (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Deponieverordnung - DepV zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 13.05.2026 Für diese Regelung sind der Anwendungsbereich dem § 1 und die Begriffsbestimmungen dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Gewinnungsabfallverordnung erfolgt nach § 27 Ordnungswidrigkeiten Nummer Vorgaben Adressat Ahndung von Ordnungswidrigkeiten i.S. KrWG § 69 Absatz 1 Nummer 8 27.1.1 nimmt die Deponie oder einen Abschnitt erstmalig ... ...

Ableitung von Pflichten für die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die "Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge" zum Pflichtenmanagement Zuletzt überprüft: 29.03.2023 Für diese Regelung ist Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Arbeitsstättenverordnung erfolgt nach § 10 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 10.1.1 Pflichtvorsorge vor Tätigkeitsaufnahme veranlassen und regelmäßig wie ... ...

Alphabetische Übersicht - Inhalt -

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  • ... Alphabetische Übersicht A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z ...

Ableitung von Pflichten für das Gesetz über den Ladenschluss - LadenSchlG (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Gesetz über den Ladenschluss - LadenSchlG zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 13.05.2026 Für diese Regelung sind die Begriffsbestimmungne dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Gesetz über den Ladenschluss erfolgt nach § 24 Ordnungswidrigkeiten und § 25 Straftaten Nummer Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen 24.1.1a beschäftigt Arbeitnehmer in Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen nur während der ausn ... ...

Ableitung von Pflichten für die Gewerbeabfallverordnung - GewAbfV (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Gewerbeabfallverordnung - GewAbfV zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 31.10.2024 s. auch Bußgeldkatalog Bln Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 und sind die Begriffsbestimmungen den § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Gewerbeabfallverordnung erfolgt nach § 13 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen 13.1.1 gewerbliche Siedlungsabfällen werden nach Abfallfraktionen ge ... ...

Ableitung von Pflichten für die Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (12. ProdSV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (12. ProdSV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 07.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Zehnten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz erfolgt nach § 21 Ordnungswidrigkeiten § 22 Straftaten (aufgehoben) Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen 21.1.1 bringt nur Au ... ...

Ableitung von Pflichten für die Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung (ODV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung (ODV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 07.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Zehnten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz erfolgt nach § 27 Ordnungswidrigkeiten § 28 Straftaten. 27.1.1.a bringt nur ortsbewegliche Druckgeräte in Verkehr, die nach den in Kapitel 6.2 und Ka ... ...

Ableitung von Pflichten für die Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (10. ProdSV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (10. ProdSV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 05.12.2023 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Zehnten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz erfolgt nach § 25 Ordnungswidrigkeiten § 26 Straftaten Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen 8.1.1 sorgt dafür , dass seine Pro ... ...

Ableitung von Pflichten für DGUV Vorschrift 1 - Grundsätze der Prävention (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für DGUV Vorschrift 1 - Grundsätze der Prävention zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 12.04.2017 Für diese Regelung ist der Geltungsbereich und dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur DGUV Vorschrift 1 erfolgt nach § 32 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 32.1 Unfallverhütungsmaßnahmen werden ausschließlich vom Unternehmer finanziert § 32 DGUV Vorschrift 1 mit Verweis auf § 2 Abs. 5 DGUV Vorschrif ... ...

Ableitung von Pflichten für das Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz (EnVKG) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz (EnVKG) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 26.09.2025 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Arbeitsstättenverordnung erfolgt nach § 15 Bußgeldvorschriften; Verordnungsermächtigung Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach EnVKG § 15 Abs. 2 15.1.1 den Anforderungen von nach dem E ... ...

NwindG - Niedersächsisches Windenergieflächenbedarfsgesetz - Niedersächsisches Gesetz zur Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und über Berichtspflichten - Niedersachsen (1)

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  • ... Energiesicherung NwindG - Niedersächsisches Windenergieflächenbedarfsgesetz Niedersächsisches Gesetz zur Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und über Berichtspflichten - Niedersachsen - Vom 17. April 2024 (Nds. GVBl. Nr. 31 vom 18.04.2024) § 1 Regelungszweck Dieses Gesetz legt die regionalen Teilflächenziele im Sinne des § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Halbsatz 2 d ... ...

NFSVO - Niedersächsische Freiflächensolaranlagenverordnung - Niedersächsische Verordnung über den Zuschlag bei Ausschreibungen für Freiflächensolaranlagen in benachteiligten Gebieten - Niedersachsen (1)

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Messprogramme und Übungen in den Bereichen Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, Futtermittel, Boden und Pflanzen - Niedersachsen

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Strahlenschutz in Schulen 2005 - Verwendung von radioaktiven Stoffen und Schulröntgeneinrichtungen - Niedersachsen (1)

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  • ... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Strahlenschutz in Schulen; Verwendung von radioaktiven Stoffen und Schulröntgeneinrichtungen - Niedersachsen - Vom 12. Juli 2005 (Nds. MBl. Nr. 36 vom 28.09.2005 S. 736; 12.12.2012 S. 1239 aufgehoben) Gem. RdErl. d. MK u. d. MU - 23-40182/2-3 - 1. Rechtsgrundlagen Auch in Schulen gelten beim Umgang mit radioaktiven Stoffen die Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) vom 20.07.200 ... ...

Archivdatei - Energieeinsparung und rationelle Energieverwendung bei Gebäuden des Landes 2002 - Umsetzung der Energieeinsparverordnung - Niedersachsen (1)

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  • ... Energie Staatliches Baumanagement Niedersachsen Energieeinsparung und rationelle Energieverwendung bei Gebäuden des Landes - Umsetzung der - Energieeinsparverordnung - - Niedersachsen - Vom 5. Juli 2002 (MBl. Nr. 27 vom 24.07.2002 S. 582 aufgehoben) RdErl. d. ME - 22.1(B)-20070-03/00.01-3 - - VORIS 21077 - Bezug: RdErl. d. MW v. 5.5.1992 (Nds. MBl. S. 1286) - VORIS ... ...

NwindG - Niedersächsisches Windenergieflächenbedarfsgesetz - Niedersächsisches Gesetz zur Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und über Berichtspflichten - Niedersachsen

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  • ... Siehe Titel ...

Ausführungserlass zu § 6 NWindPVBetG - Niedersachsen

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  • ... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung

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  • ... Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung - Niedersachsen - Vom 21. Juli 2015 (Nds. GVBl. Nr. 11 vom 31.07.2015 S. 159) Aufgrund des § 7 Abs. 2 und 4 und des § 7 b Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 des Energieeinsparungsgesetzes in der Fassung vom 1. September 2005 (BGBl. I S. 2684), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom ... ...

NWindPVBetG - Niedersächsisches Gesetz über die Beteiligung von Kommunen und Bevölkerung am wirtschaftlichen Überschuss von Windenergie- und Photovoltaikanlagen - Niedersachsen (1)

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  • ... Energienutzung, Bau- und Planungsrecht NWindPVBetG Niedersächsisches Gesetz über die Beteiligung von Kommunen und Bevölkerung am wirtschaftlichen Überschuss von Windenergie- und Photovoltaikanlagen - Niedersachsen - Vom 17. April 2024 (Nds. GVBl. Nr. 31 vom 18.04.2024) § 1 Zweck des Gesetzes Zweck dieses Gesetzes ist es, die Akzeptanz für Windenergieanlagen an Land im Si ... ...

Gebührenordnung für die Übernahme radioaktiver Abfälle durch die Landessammelstelle - Niedersachsen (1)

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  • ... Strahlenschutz Gebührenordnung für die Übernahme radioaktiver Abfälle durch die Landessammelstelle - Niedersachsen - Vom 3. Januar 2013 (GVBl. Nr. 1 vom 10.01.2013 S. 8; 27.05.2015 S. 101 15; 24.01.2017 S. 18 17; 18.11.2020 S. 400 20; 11.08.2022 S. 518 22; 08.11.2023 S. 273 23) Gl.-Nr.: 20220 Aufgrund des § 3 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 5 Satz 2 und des § 13 Abs. 2, jeweils auc ... ...

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels sowie zur Änderung weiterer Gesetze - Niedersachsen (1)

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  • ... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels sowie zur Änderung weiterer Gesetze - Niedersachsen - Vom 28. Juni 2022 (Nds. GVBl. Nr. 21 vom 05.07.2022 S. 388; 12.12.2023 S. 289 23) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Nie ... ...

Archivdatei - Verwaltungsabkommen über die Wahrnehmung bestimmter Aufgaben nach dem Energiewirtschaftsgesetz - Niedersachsen (1)

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  • ... Energienutzung Verwaltungsabkommen über die Wahrnehmung bestimmter Aufgaben nach dem Energiewirtschaftsgesetz - Niedersachsen - Vom 24. November 2005 (MBl.Nds Nr. 44 vom 07.12.2005 S. 945 aufgehoben) zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (Bund), und dem Land Niedersachen, vertreten durch den Niedersächsischen U ... ...

Archivdatei - DVO-EnEV 2008 - Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung - Niedersachsen (1)

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  • ... Energienutzung DVO-EnEV - Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung - Niedersachsen - Vom 18. August 2008 (GVBl. Nr. 17 vom 26.08.2008 S. 269; 18.02.2010 S. 61 10; 24.01.2013 S. 20 13; 21.07.2015 S. 159 15; 02.03.2018 S. 40 18; 26.08.2021 S. 618 aufgehoben) Gl.-Nr.: 21072 Zur Nachfolgeregelung Aufgrund des § 7 Abs. 2 und 4 des Energieeinsparungsgesetzes in de ... ...

NDVO-GEG - Niedersächsische Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes - Niedersachsen

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  • ... Siehe Titel ...

Ausführungserlass zu § 6 NWindPVBetG - Niedersachsen (1)

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Archivdatei - Strahlenschutz in Schulen 2005 - Verwendung von radioaktiven Stoffen und Schulröntgeneinrichtungen - Niedersachsen

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  • ... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung

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  • ... Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung Vom 24. Januar 2013 (Nds.GVBl. Nr. 2 vom 31.01.2013 S. 20) Aufgrund des § 7 Abs. 2 und 4 des Energieeinsparungsgesetzes in der Fassung vom 1. September 2005 (BGBl. I S. 2684), geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. März 2009 (BGBl. I S. 643), sowie des Artikels I § 5 des ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Übernahme radioaktiver

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  • ... Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Übernahme radioaktiver Abfälle durch die Landessammelstelle Vom 27. Mai 2015 (Nds.GVBl. Nr. 8 vom 09.06.2015 S. 101) Aufgrund des § 3 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 5 Satz 2, auch in Verbindung mit § 14 Abs. 2, des Niedersächsischen Verwaltungskostengesetzes in der Fassung vom 25. April 2007 (Nds. GVBl. S. 172), zulet ... ...

Archivdatei - Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts 2000 - Niedersachsen (1)

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  • ... Energie Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts - Niedersachsen - (MBl. Nds. Nr. 2000 S. 315) Aus gegebener Veranlassung wird auf die Einhaltung des § 13 des Gesetzes zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts (EnWG) vom 24.04.1998 (BGBl. I S. 730) hingewiesen. Nach § 13 Abs. 1 EnWG haben Gemeinden ihre öffentlichen Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb ... ...

NKlimaG - Niedersächsisches Klimagesetz - Niedersächsisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels - Niedersachsen (1)

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  • ... Energie NKlimaG - Niedersächsisches Klimagesetz Niedersächsisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels - Niedersachsen - Vom 10. Dezember 2020 (Nds.GVBl. Nr. 45 vom 15.12.2020 S. 464; 28.06.2022 S. 388 22; 12.12.2023 S. 289 23; 18.11.2025 Nr. 87 25) Erster Abschnitt 22 Allgemeine Vorschriften § 1 Zweck des Gesetzes 22 Zwec ... ...

Programm für routinemäßige Inspektionen die Tätigkeiten in Anlagen für verflüssigtes Erdgas (LNG) betreffend gemäß Artikel 6 der Verordnung (EU) 2024/1787 - Niedersachsen (1)

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Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung

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  • ... Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung Vom 18. Februar 2010 (GVBl. Nr. 4 vom 23.02.2010 S. 61) Aufgrund des § 7 Abs. 2 und 4 des Energieeinsparungsetzes in der Fassung vom 1. September 2005 (BGBl. I S. 2684), durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. März 2009 S. 643), wird verordnet: Artikel 1 Die Verordnung zur Durchfüh ... ...

Archivdatei - Festlegung volatiler Kosten nach § 11 Abs. 5 ARegV zur Berücksichtigung von Verlustenergiekosten in der dritten Regulierungsperiode 2018 - Niedersachsen (1)

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  • ... Energie Festlegung volatiler Kosten nach § 11 Abs. 5 ARegV zur Berücksichtigung von Verlustenergiekosten in der dritten Regulierungsperiode - Niedersachsen - Vom 19. November 2018 (Nds. MBl. Nr. 42 vom 12.12.2018 S. 1489 aufgehoben) Regierungskammer Niedersachsen - 55-29402/300-0010 - Gemäß § 74 EnWG wird in Anlage 1 der verfügende Teil des Beschlusses zur Festlegung von ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Übernahme radioaktiver

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  • ... Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Übernahme radioaktiver Abfälle durch die Landessammelstelle - Niedersachsen - Vom 18. November 2020 (Nds. GVBl. Nr. 41 vom 26.11.2020 S. 400) Aufgrund des § 3 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 5 Satz 2, auch in Verbindung mit § 14 Abs. 2, des Niedersächsischen Verwaltungskostengesetzes in der Fassung vom 25. April 2007 ... ...

NDVO-GEG - Niedersächsische Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes - Niedersachsen (1)

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  • ... Energienutzung NDVO-GEG - Niedersächsische Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes - Niedersachsen - Vom 26. August 2021 (Nds.GVBl. Nr. 34 vom 31.08.2021 S. 618; 12.03.2025 Nr. 17 25) Zur vorherigen Regelung § 1 Zuständigkeiten 25 (1) Für die Aufgaben der zuständigen Behörde nach § 7 Abs. 3, § 71 Abs. 2 Satz 4, § 71d Abs. 2 Satz 4, § 78 Abs. 4, § 80 Abs. ... ...

Archivdatei - Energieeffizienzrichtlinie - Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur Optimierung des Energiemanagements - Niedersachsen (1)

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  • ... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Energieeffizienzrichtlinie - Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur Optimierung des Energiemanagements - Niedersachsen - Vom 20. März 2009 (Nds. MBl. Nr. 14 vom 08.04.2009 S. 405 aufgehoben) Gl.-Nr. 28000 RdErl. d. MU v. 20.3.2009 - 46-41.3 - 1. Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage 1.1 Das Land gewährt nach Maßgabe dieser Richtlinie und der ... ...

Archivdatei - DVO-EnEV 2008 - Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung - Niedersachsen

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  • ... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Übernahme radioaktiver

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  • ... Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Übernahme radioaktiver Abfälle durch die Landessammelstelle - Niedersachsen - Vom 8. November 2023 (GVBl. Nr. 23 vom 16.11.2023 S. 273) Aufgrund des § 3 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 5 Satz 2, auch in Verbindung mit § 14 Abs. 2, des Niedersächsischen Verwaltungskostengesetzes in der Fassung vom 25. April 2007 (N ... ...

LSSt Niedersachsen - Benutzungsordnung der Landessammelstelle für radioaktive Abfälle (1)

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Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Übernahme radioaktiver

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  • ... Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Übernahme radioaktiver Abfälle durch die Landessammelstelle Vom 24. Januar 2017 (Nds.GVBl. Nr. 2 vom 14.02.2017 S. 18) Aufgrund des § 3 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 5 Satz 2, auch in Verbindung mit § 14 Abs. 2, des Niedersächsischen Verwaltungskostengesetzes in der Fassung vom 25. April 2007 (Nds. GVBl. S. 172), zul ... ...

Programm für routinemäßige Inspektionen die Tätigkeiten in Anlagen für verflüssigtes Erdgas (LNG) betreffend gemäß Artikel 6 der Verordnung (EU) 2024/1787 - Niedersachsen

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  • ... Siehe Titel ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Klimagesetzes - Niedersachsen (1)

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  • ... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Klimagesetzes - Niedersachsen - Vom 18. November 2025 (GVBl. I vom 19.11.2025 Nr. 87) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Das Niedersächsische Klimagesetz vom 10. Dezember 2020 (Nds. GVBl. S. 464), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 12. Dezember 2023 (Nds. GVBl. ... ...

NWindPVBetG - Niedersächsisches Gesetz über die Beteiligung von Kommunen und Bevölkerung am wirtschaftlichen Überschuss von Windenergie- und Photovoltaikanlagen - Niedersachsen

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  • ... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Übernahme radioaktiver

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  • ... Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Übernahme radioaktiver Abfälle durch die Landessammelstelle - Niedersachsen - Vom 11. August 2022 (Nds. GVBl. Nr. 28 vom 02.09.2022 S. 518) Aufgrund des § 3 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 5 Satz 2, auch in Verbindung mit § 14 Abs. 2, des Niedersächsischen Verwaltungskostengesetzes in der Fassung vom 25. April 2007 ... ...

Archivdatei - Allgemeinverfügung der Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter in Niedersachsen 2003 - Fristverlängerung für die Konstanzprüfung von Röntgeneinrichtungen - Niedersachsen (1)

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  • ... Strahlenschutz Allgemeinverfügung der Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter in Niedersachsen Fristverlängerung für die Konstanzprüfung von Röntgeneinrichtungen * - Niedersachsen - Vom 15.10.2003 (MBl. Nr. 35 vom 26.11.2003 S. 724 aufgehoben) - VORIS 28800 00 00 00 053 - 01.01.2004 <; Gültigkeit <; 31.12.2008 Die Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter Braunschweig, Cell ... ...

NFSVO - Niedersächsische Freiflächensolaranlagenverordnung - Niedersächsische Verordnung über den Zuschlag bei Ausschreibungen für Freiflächensolaranlagen in benachteiligten Gebieten - Niedersachsen

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  • ... Siehe Titel ...

Änderungstext: Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes - Niedersachsen (1)

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  • ... Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes - Niedersachsen - Vom 12. Dezember 2023 (Nds. GVBl. Nr. 25 vom 19.12.2023 S. 289, Ber. Nr. 13) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Niedersächsischen Klimagesetzes Das Niedersächsische Klimagesetz vom 10. Dezember 2020 (Nds. GVBl. S. 464), geändert durch Artikel ... ...

Archivdatei - Festlegung volatiler Kosten nach § 11 Abs. 5 ARegV zur Berücksichtigung von Verlustenergiekosten in der dritten Regulierungsperiode 2018 - Niedersachsen

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  • ... Siehe Titel ...

Änderungstext: Überwachung der Umweltradioaktivität nach dem StrrVG - Messprogramme und Übungen

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  • ... Überwachung der Umweltradioaktivität nach dem StrrVG Messprogramme und Übungen in den Bereichen Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, Futtermittel, Boden und Pflanzen - Niedersachsen - Vom 18. Februar 2013 (Nds.MBl. Nr. 9 vom 06.03.2013 S. 212) Der Bezugserlass wird mit Wirkung vom 01.01.2013 wie folgt geändert: 1. Nummer 1. wird wie folgt geändert: In Nummer 1.1 ... ...

NKlimaG - Niedersächsisches Klimagesetz - Niedersächsisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels - Niedersachsen

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  • ... Siehe Titel ...

Allgemeinverfügung der Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter in Niedersachsen (1)

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  • ... Strahlenschutz Allgemeinverfügung der Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter in Niedersachsen - Niedersachsen - Vom 11. Dezember 2012 (Nds.MBl. Nr. 4 vom 30.01.2013 S. 82) Die Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter Braunschweig, Celle, Cuxhaven, Emden, Göttingen, Hannover, Hildesheim, Lüneburg, Oldenburg und Osnabrück erlassen aufgrund des § 16 Abs. 3 Satz 6 und des § 33 Abs. 6 Nr. ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung - zur Durchführung der Energieeinsparverordnung

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  • ... Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung - Niedersachsen - Vom 21. Juni 2005 (GVBl. Nr. 13 vom 28.06.2005 S. 192) Aufgrund des § 7 Abs. 2 und 4 des Energieeinsparungsgesetzes vom 22. Juli 1976 (BGBl. I S. 1873), zuletzt geändert durch Artikel 32 des Gesetzes vom 10. November 2001 (BGBl. I S. 2992), wird verordnet: A ... ...

Archivdatei - Richtlinie zur Förderung der einzelbetrieblichen Beratung in Verbindung mit Managementsystemen sowie Energieberatung (EMS und E) - Niedersachsen (1)

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  • ... Richtlinie zur Förderung der einzelbetrieblichen Beratung in Verbindung mit Managementsystemen sowie Energieberatung (EMS und E) - Niedersachsen - Vom 15. Oktober 2008 (Nds. MBl. Nr. 42 vom 05.11.2008 S. 404 aufgehoben) 1. Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage 1.1 Das Land Niedersachsen und die Freie Hansestadt Bremen gewähren nach Maßgabe dieser Richtlinie und der VV zu § 44 LH ... ...

Änderungstext: Überwachung der Umweltradioaktivität nach dem StrVG; Messprogramme und Übungen

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  • ... Überwachung der Umweltradioaktivität nach dem StrVG; Messprogramme und Übungen in den Bereichen Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, Futtermittel, Boden und Pflanzen - Niedersachsen - Vom 7. Juli 2015 (Nds. MBl. Nr. 28 vom 22.07.2015 S. 909) RdErl. d. ML v. 7.7.2015 - 201-40350-17- - VORIS 78590 - - Im Einvernehmen mit dem MU - Bezug: RdErl. v. 27.1.2010 (Nds. ... ...

Messprogramme und Übungen in den Bereichen Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, Futtermittel, Boden und Pflanzen - Niedersachsen (1)

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Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes - Niedersachsen (1)

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  • ... Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes - Niedersachsen - Vom 12. März 2025 (Nds.GVBl. Nr. 17 vom 14.03.2025) Aufgrund des § 94 Satz 1 und des § 101 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 des Gebäudeenergiegesetzes vom 8. August 2020 (BGBl I S. 1728), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Oktober 20 ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Bremischen Energiegesetzes - Bremen (1)

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  • ... Gesetz zur Änderung des Bremischen Energiegesetzes Vom 14. Dezember 2010 (Brem.GBl. Nr. 58 vom 28.12.2010 S. 677) Der Senat verkündet das nachstehende, von der Bürgerschaft (Landtag) beschlossene Gesetz: Artikel 1 Das Bremische Energiegesetz vom 17. September 1991 (Brem.GBl. S. 325 - 752-d-1), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 15. November 2005 (Brem ... ...

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes - Bremen (1)

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  • ... Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes - Bremen - Vom 19. November 2024 (BGBl. Nr. 134 vom 04.12.2024 S. 1040) Aufgrund des § 94 des Gebäudeenergiegesetzes vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1728), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Oktober 2023 (BGBl. 2023 I Nummer 280) geändert worden ist, und de ... ...

Bekanntmachung über die nach dem Energiewirtschaftsgesetz zuständige Behörde - Bremen

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  • ... Siehe Titel ...

Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes - Bremen

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - DVO-EnEV 2008 - Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung im Land Bremen (1)

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  • ... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk DVO-EnEV - Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung im Land Bremen - Bremen - Vom 14. März 2008 (Brem.GBl. Nr. 12 vom 31.03.2008 S. 59 ; 21.12.2010 S. 690 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Archiv: 2005 Auf Grund des Artikels 2 der Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung im Land Bremen vom 12. Februar 2008 (Brem.GBl. ... ...

Archivdatei - BremSolarG 2023 - Bremisches Solargesetz - Bremisches Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Anlagen zur Stromerzeugung aus solarer Strahlungsenergie - Bremen (1)

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  • ... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Energienutzung BremSolarG - Bremisches Solargesetz Bremisches Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Anlagen zur Stromerzeugung aus solarer Strahlungsenergie - Bremen - Vom 2. Mai 2023 (Brem.GBl. Nr. 71 vom 23.05.2023 S. 443; 29.05.2024 S. 486 24; 24.07.2024 S. 589 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Überschrift geändert 24 Der Senat verkündet das nachstehende, von der ... ...

EnEV/EEWärmeGV - Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung und des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes im Land Bremen (1)

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Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung

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  • ... Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung im Land Bremen - Bremen - Vom 12. Februar 2008 (GBl. Nr. 6 vom 19.02.2008 S. 25) Auf Grund des § 7 Abs. 2 und 4 des Energieeinsparungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. September 2005 (BGBl. I S. 2684) sowie auf Grund des § 36 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über Ordnu ... ...

BremWindBGUG - Gesetz zur Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes in der Freien Hansestadt Bremen

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  • ... Siehe Titel ...

Verordnung über die für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten auf dem Gebiet der Marktüberwachung von energiebetriebenen Produkten zuständige Behörde - Bremen (1)

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Änderungstext: Zweites Gesetz zur Änderung des Bremischen Klimaschutz- und Energiegesetzes

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  • ... Zweites Gesetz zur Änderung des Bremischen Klimaschutz- und Energiegesetzes - Bremen - Vom 28. März 2023 (Brem.GBl. Nr. 46 vom 18.04.2023 S. 313) Der Senat verkündet das nachstehende, von der Bürgerschaft (Landtag) beschlossene Gesetz: Artikel 1 Änderung des Bremischen Klimaschutz- und Energiegesetzes Das Bremische Klimaschutz- und Energiegesetz vom 24. Mär ... ...

VerfHeizkostenV - Verordnung über das Verfahren zur Bestätigung der Eignung als sachverständige Stelle nach der Verordnung über Heizkostenabrechnung - Bremen (1)

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Verwaltungsabkommen über die Wahrnehmung bestimmter Aufgaben nach dem Energiewirtschaftsgesetz - Bremen (1)

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Archivdatei - Bekanntmachung über die zuständigen Behörden nach dem Gesetz zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung und der UV-Schutz-Verordnung - Bremen (1)

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  • ... Energienutzung, Strahlenschutz Bekanntmachung über die zuständigen Behörden nach dem Gesetz zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung und der UV-Schutz-Verordnung Vom 20. Dezember 2011 (BremGBl. Nr. 153 vom 29.12.2011 S. 153; 18.01.2022 S. 47 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Der Senat bestimmt. § 1 Die Gewerbeaufsicht des Landes Bremen ist, soweit § 2 nich ... ...

Bekanntmachung über die nach dem Energiewirtschaftsgesetz zuständige Behörde - Bremen (1)

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Bekanntmachung über die Zuständigkeiten nach dem Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz - Bremen (1)

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  • ... Energienutzung Bekanntmachung über die Zuständigkeiten nach dem Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz - Bremen - Vom 29. Juli 2014 (ABl. Nr. L 168 vom 08.08.2014 S. 715; 20.10.2020 S. 1172 20; 07.04.2026 S. 288 26) Der Senat bestimmt: § 1 Zuständig für den Vollzug des Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetzes und des Ene ... ...

Bekanntmachung über die zuständigen Behörden nach dem Strahlenschutzgesetz, der Strahlenschutzverordnung und der Atomrechtliche Entsorgungsverordnung - Bremen

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - EnEV/EEWärmeGV 2015 - Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung und des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes im Land Bremen

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  • ... Siehe Titel ...

Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes - Bremen (1)

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  • ... Energienutzung Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes - Bremen - Vom 1. November 2022 (Brem.GBl. Nr. 135 vom 07.12.2022 S. 840; 19.11.2024 S. 1040 24; 02.09.2025 S. 674 25) Zur vorherigen Regelung Archiv: 2005, 2008, 2010 Aufgrund des § 94 des Gebäudeenergiegesetzes vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1728), aufgrund des § 14 des Bremischen Klimaschutz- und En ... ...

Bekanntmachung über die zuständigen Behörden nach dem Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen - Bremen (1)

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  • ... Energie, Strahlenschutz Bekanntmachung über die zuständigen Behörden nach dem Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen - Bremen - Vom 18. Januar 2022 (Brem.ABl. Nr. 15 vom 31.01.2022 S. 47) Archiv: 2011 Der Senat bestimmt: § 1 Zuständigkeit der Gewerbeaufsicht Die Gewerbeaufsicht des Landes ... ...

Bekanntmachung über die zuständigen Behörden nach dem Strahlenschutzgesetz, der Strahlenschutzverordnung und der Atomrechtliche Entsorgungsverordnung - Bremen (1)

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BremSolarG - Bremisches Solargesetz - Bremisches Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Anlagen zur Stromerzeugung aus solarer Strahlungsenergie - Bremen (1)

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  • ... Energienutzung BremSolarG - Bremisches Solargesetz Bremisches Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Anlagen zur Stromerzeugung aus solarer Strahlungsenergie - Bremen - Vom 29. Mai 2024 (Brem.GBl. Nr. 78 vom 24.07.2024 S. 589) Archiv: 2023 Bekanntmachung siehe = > § 1 Ziel des Gesetzes (1) Ziel dieses Gesetzes ist es, insbesondere zur Erreichung der Klimaschutzzie ... ...

BremKEG - Bremisches Klimaschutz- und Energiegesetz - Bremen

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  • ... Siehe Titel ...

Verordnung über die nach dem Atomgesetz zuständigen Behörden - Bremen (1)

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  • ... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Verordnung über die nach dem Atomgesetz zuständigen Behörden - Bremen - Vom 28. April 1980 (BremGBl. 1980 S. 88; ...
  • ... ; 02.08.2016 S. 434; 20.10.2020 S. 1172 20; 20a; 02.09.2025 S. 674 25) Gl.-Nr. 752-a-2 Der Senat verordnet gemäß § 61 Abs. 3 des Polizeigesetzes vom 5. Juli 1960 (SaBremR 205-a-1), zuletzt geändert durch das Bremische Verwaltungsverfahrensgesetz vom 15. Nove ... ...

Gesetz zu dem Verwaltungsabkommen über die Wahrnehmung bestimmter Aufgaben nach dem Energiewirtschaftsgesetz - Bremen (1)

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Archivdatei - BremEG - Bremisches Energiegesetz - Gesetz zur Förderung der sparsamen und umweltverträglichen Energieversorgung und Energienutzung im Lande Bremen (1)

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  • ... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk BremEG - Bremisches Energiegesetz Gesetz zur Förderung der sparsamen und umweltverträglichen Energieversorgung und Energienutzung im Lande Bremen - Bremen - Vom 17. September 1991 (BremGBl. 1991 S. 325; 11.12.2001 S. 393; 28.05.2002 S. 133; 22.06.2004 S. 313; 15.11.2005 S. 573; 31.03.2009 S. 129; 14.12.2010 S. 677 10; 24.01.2012 S. 24; 24.03.2015 S. 124 15 aufgehoben) Gl- ... ...

Archivdatei - EnEV/EEWärmeGV 2015 - Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung und des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes im Land Bremen (1)

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Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen - Bremen (1)

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  • ... Energienutzung, Strahlenschutz Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen - Bremen - Vom 18. Januar 2022 ((Brem.GBl. Nr. 9 vom 31.01.2022 S. 72) Der Senat bestimmt: § 1 Zuständige Behörde Die Ge ... ...

Archivdatei - DVO-EnEV 2005 - Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung im Land Bremen (1)

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  • ... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk DVO-EnEV - Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung im Land Bremen - Bremen - Vom 19. Juli 2005 (GBl. Nr. 37 vom 04.08.2005 S. 373; 12.02.2008 S. 25 08; 14.03.2008 S. 59 08 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Auf Grund des § 7 Abs. 2 und 4 des Energieeinsparungsgesetzes vom 22. Juli 1976 (BGBl. I S. 1873), das zuletzt durch Artikel 32 des Gesetzes vom 10. Novemb ... ...

Archivdatei - BremEG - Bremisches Energiegesetz - Gesetz zur Förderung der sparsamen und umweltverträglichen Energieversorgung und Energienutzung im Lande Bremen

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  • ... Siehe Titel ...

Gesetz zur Anpassung des Bremischen Klimaschutz- und Energiegesetzes an das Gebäudeenergiegesetz - Bremen (1)

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  • ... Gesetz zur Anpassung des Bremischen Klimaschutz- und Energiegesetzes an das Gebäudeenergiegesetz - Bremen - Vom 22. November 2022 (Brem.GBl. Nr. 132 vom 06.12.2022 S. 826) Der Senat verkündet das nachstehende, von der Bürgerschaft (Landtag) beschlossene Gesetz: Artikel 1 Änderung des Bremischen Klimaschutz und Energiegesetzes Das Bremische Klimaschutz- und ... ...

BremSolarG - Bremisches Solargesetz - Bremisches Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Anlagen zur Stromerzeugung aus solarer Strahlungsenergie - Bremen

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  • ... Siehe Titel ...

BremWindBGUG - Gesetz zur Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes in der Freien Hansestadt Bremen (1)

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  • ... Energiesicherung BremWindBGUG - Gesetz zur Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes in der Freien Hansestadt Bremen - Bremen - Vom 29. Mai 2024 (Brem.Abl. Nr. 42 vom 30.05.2024 S. 179) Der Senat verkündet das nachstehende, von der Bürgerschaft (Landtag) beschlossene Gesetz: § 1 Verpflichtung der Gemeinden Die Pflicht der Freien Hansestadt Bremen nach § 3 Absatz 1 d ... ...

Archivdatei - Bekanntmachung über die nach der - Strahlenschutzverordnung zuständigen Behörden 2005- Bremen (1)

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  • ... Strahlenschutz Bekanntmachung über die nach der Strahlenschutzverordnung zuständigen Behörden - Bremen - Vom 20. Dezember 2005 (ABl. Nr. 133 vom 29.12.2005 S. 1056; 24.01.2012 S. 24 *; 20.10.2020 S. 1172 20; 28.09.2021 S. 1019 aufgehoben) Gl.-Nr.: 752-a-1 Zur Nachfolgeregelung Der Senat bestimmt § 1 (1) Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz ist, sowe ... ...

BremWPGV - Verordnung zur Durchführung des Wärmeplanungsgesetzes im Land Bremen (1)

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  • ... Energie BremWPGV - Verordnung zur Durchführung des Wärmeplanungsgesetzes im Land Bremen - Bremen - Vom 17. Dezember 2024 (Brem.GBl. Nr. 157 vom 20.12.2024 S. 1139) Aufgrund des § 33 Absatz 1, 2 und 4 Satz 1 und Absatz 5 des Wärmeplanungsgesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 394) verordnet der Senat: § 1 Planungsverantwortliche Stellen (1) Die Pflicht zur Erstel ... ...

Archivdatei - Bekanntmachung über die nach der - Röntgenverordnung zuständigen Behörden 2005 - Bremen (1)

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  • ... Strahlenschutz Bekanntmachung über die nach der Röntgenverordnung zuständigen Behörden - Bremen - Vom 20. Dezember 2005 (ABl. Nr. 133 vom 29.12.2005 S. 1058; 24.01.2012 S. 24 ; 05.08.2016 S. 434; ber. S. 474 16; 28.09.2021 S. 1019 aufgehoben) Zur Nachfolgeregelung Der Senat bestimmt: § 1 (1) Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz ist, soweit sich ... ...

BremKEG - Bremisches Klimaschutz- und Energiegesetz - Bremen (1)

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BremWPGV - Verordnung zur Durchführung des Wärmeplanungsgesetzes im Land Bremen

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  • ... Siehe Titel ...

Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Anlagen zur Stromerzeugung aus solarer Strahlungsenergie - Bremen (1)

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  • ... Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Anlagen zur Stromerzeugung aus solarer Strahlungsenergie - Bremen - Vom 29. Mai 2024 (Brem.GBl. Nr. 62 vom 26.06.2024 S. 486) Der Senat verkündet das nachstehende, von der Bürgerschaft (Landtag) beschlossene Gesetz: Artikel 1 Änderung des Bremischen Gesetzes zur Beschleunigung ... ...

Archivdatei - Bekanntmachung über die nach dem Energiewirtschaftsgesetz zuständige Behörde 2005 - Bremen (1)

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  • ... Energienutzung Bekanntmachung über die nach dem Energiewirtschaftsgesetz zuständige Behörde - Bremen - Vom 25. Oktober 2005 (Brem.ABl. Nr. 107 vom 11.11.2005 S. 873; 03.03.2026 S. 223 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Der Senat bestimmt: § 1 (1) Landesregulierungsbehörde im Sinne des § 54 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetz vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970) ist der Senator ... ...

FFAVO - Freiflächenanlagenverordnung - Verordnung über Gebote für Freiflächenanlagen auf Ackerland in benachteiligten Gebieten - Sachsen-Anhalt (1)

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Archivdatei - AG EEWärmeG LSA - Ausführungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz 2012 - Sachsen-Anhalt (1)

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  • ... Energienutzung AG EEWärmeG LSA - Ausführungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz - Sachsen-Anhalt - Vom 18. Dezember 2012 (GVBl. LSA Nr. 26 vom 28.12.2012 S. 649; 21.11.2023 S. 605 aufgehoben) Gl.-Nr. 754.3 Vom Bundesrecht abweichende Länderregelungen siehe § 1 Zuständigkeit (1) Zuständige Behörde für den Vollzug des Erneuerbare Energien-Wä ... ...

EnVKG-ZustVO - Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz-Zuständigkeitsverordnung - Verordnung über die Zuständigkeit nach dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz im Land Sachsen-Anhalt

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  • ... Siehe Titel ...

EnE-DVO - Energieeinspar-Durchführungsverordnung - Sachsen-Anhalt (1)

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EnVKG-ZustVO - Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz-Zuständigkeitsverordnung - Verordnung über die Zuständigkeit nach dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz im Land Sachsen-Anhalt (1)

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Festlegung der Landesregulierungsbehörde des Landes Sachsen-Anhalt

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  • ... Siehe Titel ...

AtZustVO - Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Atom- und Strahlenschutzrecht - Sachsen-Anhalt (1)

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  • ... Energienutzung, Strahlenschutz AtZustVO - Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Atom- und Strahlenschutzrecht - Sachsen-Anhalt - Vom 25. Oktober 2019 (GVBl. Nr. 29 vom 11.11.2019 S. 916) Archiv: 2002 Aufgrund des § 1 Buchst. d und e des Gesetzes über Zuständigkeiten im Gewerberecht und anderen Rechtsgebieten vom 8. Mai 1991 (GVBl. LSA S. 81), zuletzt geändert durch G ... ...

Gesetz zur Akzeptanzsteigerung und Beteiligung beim Ausbau der erneuerbaren Energien - Sachsen-Anhalt (1)

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WPl-AusfVO LSA - Wärmeplanungsausführungsverordnung - Verordnung zum Wärmeplanungsgesetz Teil 3 und zum Wärmeplanungsausführungsgesetz Sachsen-Anhalt (1)

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  • ... Energie WPl-AusfVO LSA - Wärmeplanungsausführungsverordnung Verordnung zum Wärmeplanungsgesetz Teil 3 und zum Wärmeplanungsausführungsgesetz Sachsen-Anhalt - Sachsen-Anhalt - Vom 8. September 2026 (GVBl. LSA Nr. 19 vom 05.10.2026 S. 1106) Auf Grund des § 33 Abs. 2 bis 5 des Wärmeplanungsgesetzes vom 20. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 394), zuletzt geändert durch Artik ... ...

Archivdatei - Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Nutzung erneuerbarer Energien in Unternehmen (AGVO) 2017 - Sachsen-Anhalt (1)

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  • ... Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Nutzung erneuerbarer Energien in Unternehmen (AGVO) - Sachsen-Anhalt - Vom 24.08.2016 (MBl. LSA Nr. 7 von 27.02.2017 S. 113 aufgehoben) Gl.-Nr.: 707 Bezug: RdErl. des MW vom 02.03.2016 (MBl. LSA S. 168) - Az. 39-32346-2 Abschnitt 1 Allgemeines Die Landesreg ... ...

Gesetz zur Durchführung des Heizkostenzuschussgesetzes - Sachsen-Anhalt (1)

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KAnG-AG LSA - Ausführungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt zum Bundes-Klimaanpassungsgesetz - Sachsen-Anhalt

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - EEWärmeG-DVO - Verordnung zur Durchführung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes - Sachsen-Anhalt (1)

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  • ... Energienutzung EEWärmeG-DVO - Verordnung zur Durchführung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes - Sachsen-Anhalt - Vom 1. Februar 2013 (GVBl. LSA Nr. 3 vom 08.02.2013 S. 54; 21.11.2023 S. 605 aufgehoben) Gl.-Nr.: 754.4 Vom Bundesrecht abweichende Länderregelungen siehe => Aufgrund des § 4 Satz 1 des Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Erneuerbare-Energie ... ...

Festlegung der Landesregulierungsbehörde des Landes Sachsen-Anhalt (1)

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WPG-AG LSA - Wärmeplanungsausführungsgesetz Sachsen-Anhalt - Ausführungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt zum Wärmeplanungsgesetz - Sachsen-Anhalt

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  • ... Siehe Titel ...

EnE-DVO - Energieeinspar-Durchführungsverordnung - Sachsen-Anhalt

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  • ... Siehe Titel ...

Festlegung der Landesregulierungsbehörde des Landes Sachsen-Anhalt

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  • ... Siehe Titel ...

AG-GEG LSA - Ausführungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt zum Gebäudeenergiegesetz - Sachsen-Anhalt (1)

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  • ... Energienutzung AG-GEG LSA - Ausführungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt zum Gebäudeenergiegesetz - Sachsen-Anhalt - Vom 21. November 2023 (GVBl. LSA Nr. 24 vom 29.11.2023 S. 605; 15.07.2026 S. 349 26) Gl.-Nr.: 754.8 § 1 Zuständigkeiten, Sachverständige 26 (1) Zuständig für den Vollzug des Gebäudeenergiegesetzes vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1728), geändert durch Artikel ... ...

Gesetz zur Durchführung des Heizkostenzuschussgesetzes - Sachsen-Anhalt

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  • ... Siehe Titel ...

Festlegung der Landesregulierungsbehörde des Landes Sachsen-Anhalt (1)

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  • ... Energie Festlegung der Landesregulierungsbehörde des Landes Sachsen-Anhalt - Sachsen-Anhalt - Vom 11. Januar 2023 (MBl. LSA Nr. 5 vom 13.02.2023 S. 39) Gl.-Nr.: LRB-32512 Bek. des MWU vom 11. Januar 2023 - LRB-32512 Die Festlegung der Landesregulierungsbehörde des Landes Sachsen-Anhalt vom 11. Januar 2023 zu volativen Kosten für verschiedene Aspekte des Erdgastransports ( ... ...

Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung für das Atom- und Strahlenschutzrecht - Sachsen-Anhalt (1)

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  • ... Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung für das Atom- und Strahlenschutzrecht Vom 29. Oktober 200 (GVBl. Nr. 38 vom 04.11.2003 S. 290) Aufgrund des § 1 Buchst. d und e des Gesetzes über die Regelung von Zuständigkeiten im Immissions-, Gewerbe- und Arbeitsschutzrecht sowie in anderen Rechtsgebieten vom 8. Mai 1991 (GVBl. LSA S. 81) wird verordnet: D ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Umsetzung des Gebäudeenergiegesetzes - Sachsen-Anhalt (1)

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  • ... Gesetz zur Umsetzung des Gebäudeenergiegesetzes - Sachsen-Anhalt - Vom 21. November 2023 (GVBl. LSA Nr. 24 vom 29.11.2023 S. 605) Artikel 1 AG-GEG LSA - Ausführungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt zum Gebäudeenergiegesetz - wie eingefügt - Artikel 2 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung des Landes Sachsen-Anhalt Die Anlage der Allgemeinen Gebührenor ... ...
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