Archivdatei - Verwaltungsvorschriften zur 4. BImSchV - Nordrhein-Westfalen (2)

Demoversion Suchausgabe

... Verwaltungsvorschriften zur 4. BImSchV NW (2) zurück 3 Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung 3.1 Eine Anlage, in der Eisenoxid (Fe2O3) und Strontiumcarbonat (SrCO3) in pulverförmiger Form angeliefert, anschließend gemischt, kalziniert, gemahlen, in Form gepreßt, gesintert und mechanisch bearbeitet wird, ist keine Anlage zum Sintern von Erzen. Die Einsatzstoffe sind metallurgisch oder chemisch hergestellte Stoffe und damit keine Erze. 3.2 Für den Begriff der "Gewinnun ... ...

Verwaltungsvorschriften zum Bundes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen (6)

Demoversion Suchausgabe

... VwV zum Bundes-Immissionsschutzgesetz NRW (6) zurück 12.6 Absatz 4 gilt nur für Änderungen aufgrund von Anordnungen, in denen die Art und Weise ihrer Erfüllung nicht abschließend geregelt ist. Ist in einer nachträglichen Anordnung dagegen abschließend bestimmt, in welcher Weise sie zu erfüllen ist, so ist die wesentliche Änderung der Anlage nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz nicht genehmigungsbedürftig; die Verpflichtung, ggf. andere Genehmigungen - z.B. nach baurechtlichen Vo ... ...

Verwaltungsvorschriften zum Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen (7)

Demoversion Suchausgabe

... zurück Anlage 9 Formular 7 - Blatt 1 - Antrag auf Genehmigung einer Änderung der Lage der Beschaffenheit oder des Betriebs einer genehmigungsbedürftigen Anlage im Sinne von § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Änderungsgenehmigung) - § 15 BImSchG *) Anschrift (1) **) Az. (Antragsteller) 1. Angaben zum Antragsteller Name/Firmenbezeichnung: Postanschrift: (Postleitzahl, Ort, Straße, Haus-Nr.) Tel.-Nr.: (mit Vorwahl-Nr.) Kreis: Zur Bearbeitung von Rückfragen: Abteilung: . . . ... ...

Verwaltungsvorschriften zum Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen (2)

Demoversion Suchausgabe

... zurück Anlage 2 Formular 2 Gliederung der Anlagen in Betriebseinheiten Zum Zwecke der Abgrenzung und der systematischen Darstellung der technischen Daten der Anlage und ihres Emissionsverhaltens wird die Anlage in folgend Betriebseinheiten gegliedert (12) : Betriebseinheit Nr. *) :   Bezeichnung :   bestehend aus :   Betriebseinheit Nr. *) :   Bezeichnung :   bestehend aus :   Betriebseinheit Nr. *) :   Bezeichnung :   bestehend aus : Betriebseinheit Nr. *) :   Bezeichnung :   Bestehend aus : ... ...

Archivdatei - Verwaltungsvorschriften zur 4. BImSchV - Nordrhein-Westfalen (3)

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... Verwaltungsvorschriften zur 4. BImSchV NW (3) zurück 5.3 Beschichtung eines Materials im Sinne der Nummer 5.3 ist die Veränderung der Oberflächenstruktur; dies ist begrifflich weit zu fassen. Sie liegt auch vor bei sogenannter Rotation oder bei Streichmaschinen (mit Streichkamm). Auch Kaschieren ist eine Beschichtung (mit einer schon vorhandenen, aufzubringenden oder aufzuklebenden Folienschicht). "Bahnenförmige Materialien" im Sinne von Nummer 5.3 sind auch Textilien, Tuche oder Filze ... ...

Verwaltungsvorschriften zum Bundes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Verwaltungsvorschriften zum Bundes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen (3)

Demoversion Suchausgabe

... VwV zum Bundes-Immissionsschutzgesetz NRW (3) zurück 7 Zu § 8a (Zulassung vorzeitigen Beginns) 7.1 Die Zulassung vorzeitigen Beginns darf in einem Neu- oder Änderungsgenehmigungsverfahren für den Beginn der Errichtung einschließlich der Maßnahmen zur Prüfung der Betriebstüchtigkeit und unter den Voraussetzungen des Absatzes 8 auch für den Betrieb der "pflichterfüllend" geänderten Anlage ausgesprochen werden. Auf diese Weise können nur solche Maßnahmen zugelassen werden, ... ...

Maßnahmen zum Schutz vor Luftverunreinigungen, Geräuschen und Erschütterungen (Immissionsschutz); - (Bildung eines Landesbeirats für Immissionsschutz) - Nordrhein-Westfalen (1)

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... Luft Immissionsschutz Maßnahmen zum Schutz vor Luftverunreinigungen, Geräuschen und Erschütterungen (Immissionsschutz); (Bildung eines Landesbeirats für Immissionsschutz) - Nordrhein-Westfalen - Vom 25.10.2011 (MBl. NRW Nr. 29 vom 21.11.2011 S. 423) Bek. d. Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz V-1 - 8801 Diese Bekanntgabe ersetzt die Bek. d. Landesregierung v. 19.6.1962 (MBl.. NRW. S.1059) Immissionsschutz umfasst Maßnahmen und Bestrebu ... ...

VV LImSchG - Verwaltungsvorschriften zum Landes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Lichtimmissionen, Messung, Beurteilung und Verminderung - Nordrhein-Westfalen

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz vor Luftverunreinigungen

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... Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz vor Luftverunreinigungen, Geräuschen und ähnlichen Umwelteinwirkungen (Landes-Immissionsschutzgesetz - LImschG -) - Nordrhein-Westfalen - Vom 4. Mai 2004 (GVBl. Nr. 15 vom 19.05.2004 S. 229 Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz vor Luft ... ...

Änderungstext: Zweite Verordnung zur Änderung der Schornsteinfeger-ZuständigkeitsVO - Nordrhein-Westfalen

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Schornsteinfeger-ZuständigkeitsVO - Nordrhein-Westfalen - Vom 28. November 2017 (GV. NRW. Nr. 34 vom 08.12.2017 S. 866) Auf Grund des § 23 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes vom 26. November 2008 (BGBl. I S. 2242) und des § 36 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. ... ...

Verwaltungsvorschriften zum Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen (6)

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... zurück Anlage 6 Formular 6 Abgasreinigung Dieses Formular ist für jeden Abluft- bzw. Abgasstrom auszufüllen.(33) Gasreinigungsanlage(n) (Nr. gemäß Fließbild): Angeschlossene Betriebseinheit(en) Nr.: Verbunden mit Quelle(n) Nr.: Bauart / Typ der Reinigungsanlage: Reinigungsprinzip: Abgas-/ Abluftmenge im Auslegungszustand: m3 / h bezogen auf °C m3 / h *) Wirksamkeit der Gasreinigungsanlage im Auslegungszustand (34) Abgeschiedene Stoffarten Konzentration mg / m3 *) vor - Reinigung - nach Abs ... ...

Stellen zur Ermittlung von Luftverunreinigungen, Geräuschen und Erschütterungen gem. § 26 BImSchG sowie Stellen im Sinne von § 12 der 2. BImSchV - Nordrhein-Westfalen (1)

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... Immissionsschutz Stellen zur Ermittlung von Luftverunreinigungen, Geräuschen und Erschütterungen gem. § 26 BImSchG sowie Stellen im Sinne von § 12 der 2. BImSchV, §§ 26, 28 der 13. BImSchV, § 10 der 17. BImSchV, § 7 der 27. BImSchV und Nr. 3.2 TA Luft (MBl. NW. 1999 S. 1165) Meßstelle Bekanntgabeumfang ABK Institut für Immissionsschutz GmbH Im Torfgrund 19, 47475 Kam ... ...

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/802 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über eine Verringerung des Schwefelgehalts bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe - Nordrhein-Westfalen (1)

Demoversion Suchausgabe

... Immissionsschutz BImschVen Ordnungsbehördliche Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/802 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über eine Verringerung des Schwefelgehalts bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe - Nordrhein-Westfalen - Vom 1. Juni 2015 (GV.NRW Nr. 27 vom 30.06.2015 S. 486; 07.02.2022 S. 156 22) Überschrift geändert 22 Auf Grund des § 26 Absatz 1, des § 30 und des § 31 des Ordnungsbehördengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung ... ...

Archivdatei - Verwaltungsvorschriften zur 4. BImSchV - Nordrhein-Westfalen (4)

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... Verwaltungsvorschriften zur 4. BImSchV NW (4) zurück 9 Lagerung, Be- und Entladen von Stoffen und Zubereitungen 9.1 Hinsichtlich der Frage der immissionsschutz-rechtlichen Genehmigungsbedürftigkeit ist darauf abzustellen, ob es sich um Anlagen handelt, die der Lagerung der genannten Stoffe dienen. Dies ist der Fall, wenn tatsächlich eine Lagerung in der Anlage stattfindet; nicht entscheidend ist, daß die Anlage speziell für den Zweck der Lagerung von Gasen bestimmt ist. Daher ist die Genehmigung ... ...

Richtlinien für die Bekanntgabe und die Zulassung von sachverständigen Stellen im Bereich des Immissionsschutzes - Nordrhein-Westfalen (2)

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... zurück 4.2 Ermittlung von Luftverunreinigungen Die Bekanntgabe kann davon abhängig gemacht werden dass mindestens ein fachlich Verantwortlicher erfolgreich an einem Ringversuch für den beantragten, in der vorstehenden Tabelle genannten Bereich teilgenommen oder eine Messung in Anwesenheit eines von der Behörde beauftragten Sachverständigen erfolgreich durchgeführt hat. Bei den Ringversuchen sind unter festgelegten Randbedingungen bei verschiedenen Abgasinhaltsstoff-/Prüfgaskonzentrationen wieder ... ...

Umweltinspektionserlass - Risikobasierte Planung und Durchführung von medienübergreifenden Umweltinspektionen - Nordrhein-Westfalen

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

GeoZG - Geodatenzugangsgesetz - Gesetz über den Zugang zu digitalen Geodaten - Nordrhein-Westfalen

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Archivdatei - Hinweise zur Durchführung der Verordnung über elektromagnetische Felder 2004 - Nordrhein-Westfalen (2)

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... zurück . Anzeige einer Niederfrequenzanlage Anlage 2 zum RdErl. vom 09.11.2004 (zu § 7 Abs.2 und Abs.3) 1. Grundsatz Die Anzeige einer Niederfrequenzanlage nach § 7 der 26. BImSchV hat in erster Linie das Ziel, die zuständige Behörde von einer bevorstehenden Inbetriebnahme oder wesentlichen Änderung einer Anlage zu unterrichten und ihr so die Möglichkeit der Prüfung auf Einhaltung der §§ 3 und 4 zu geben. 2. Anzeigepflicht Die Anzeige ist der zuständigen Behörde mindestens zwei Wochen vor der ... ...

VV LImSchG - Verwaltungsvorschriften zum Landes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen (1)

Demoversion Suchausgabe

... VV LImSchG - Verwaltungsvorschriften zum Landes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen - Vom 17. Januar 1994 (MBl. NRW. 1994 Nr. 12 vom 22.02.1994 S. 156) Gl.Nr.: 7129 (Die Hauptnummern in Abschnitt I beziehen sich auf die jeweiligen Paragraphen des Gesetzes. Bei ausgelassenen Hauptnummern bestehen zu den betreffenden Paragraphen keine Verwaltungsvorschriften.) I. Um eine einheitliche Auslegung und Durchführung des Landes-Immissionsschutzgesetzes (LImschG) vom 18. März 1975 ( ... ...

Verwaltungsvorschriften zum Bundes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen (9)

Demoversion Suchausgabe

... VwV zum Bundes-Immissionsschutzgesetz NRW (9) zurück 22.6 Wirken im Konfliktgebiet verschiedene Geräuschquellenarten nicht nur vorübergehend auf Wohngebiete oder andere schutzwürdige Gebiete (vgl. Nummer 22.3) pegelbestimmend ein oder sind bei gleichen Geräuschquellenarten unterschiedliche Zuständigkeiten gegeben, hat die Gemeinde einen Lärmminderungsplan auf zustellen. Dabei kann es zweckmäßig sein, das zu sanierende Gebiet auch nach städtebaulichen Kriterien abzugrenzen. Für ein ... ...

Muster-Bericht über die Durchführung von Messungen und Prozesskontrollen an Chemischreinigungsanlagen gemäß 2. BImSchV - Nordrhein-Westfalen (1)

Demoversion Suchausgabe

... Immissionsschutz Muster-Bericht über die Durchführung von Messungen und Prozesskontrollen an Chemischreinigungsanlagen gemäß 2. BImSchV - Nordrhein-Westfalen - Vom 20.5.2003 (MBl. NRW Nr. 36 vom 04.09.2003 S. 933) Name des Messinstitutes: Aktenzeichen bzw. Berichts-Nr. des Messinstitutes: Datum: (Berichtsdatum) Titel: Bericht über die Durchführung von Messungen und Prozesskontrollen an Chemischreinigungsanlagen gemäß 2. BImSchV Betreiber: Standort: Art der Messung Auftragsnummer: ... ...

Richtlinien für die Bekanntgabe und die Zulassung von sachverständigen Stellen im Bereich des Immissionsschutzes - Nordrhein-Westfalen

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Verwaltungsvorschriften zum Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen (2)

Demoversion Suchausgabe

... VwV zum BImSchG - Genehmigungsverfahren NW (2) zurück 3.4 Schematische Darstellung 3.4.1 Soweit es zur Erläuterung des Antrags erforderlich ist, ist eine schematische Darstellung der Anlage beizufügen. aus der sich der Herstellungsgang unter Verwendung von Symbolen für die vorgesehenen Maschinen, Apparate, Leitungen, Druckbehälter usw. ergibt. In dieser Darstellung sind die Entstehungs- und Ableitungsstellen der Emissionen kenntlich zu machen. 3.4.2 Für die schematische Darstellung aller in Nr. ... ...

SchfZustVO - Schornsteinfeger-ZuständigkeitsVO - Verordnung über die Zuständigkeiten im Schornsteinfegerwesen - Nordrhein-Westfalen (1)

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... SchfZustVO - Schornsteinfeger-ZuständigkeitsVO Verordnung über die Zuständigkeiten im Schornsteinfegerwesen - Nrodrhein-Westfalen - Vom 22. September 2009 (GVBl. Nr. 24 vom 16.10.2009 S. 510; 30.10.2012 S. 505 12; 28.11.2017 S. 866 17) Gl.-Nr.: 7125 Aufgrund von § 52 des Gesetzes über das Schornsteinfegerwesen (Schornsteinfegergesetz - SchfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. August 1998 (BGBl. I S. 2071), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 3. April 2009 ( ... ...

Verwaltungsvorschriften zum Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen (5)

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... zurück Anlage 5 Formular 5 Quellenverzeichnis der gesamten Anlage Quelle Nummer gemäß Fließ- bild Art der Quelle (28) Bauausführung der Quelle Geographische Lage (29) Geodä- tische Höhe (30) m Höhe über Erd- boden (30) m Aus- tritts- fläche (31) m2 Bei Linien- und Flächenquellen (32) Rechts- wert km/m Hoch- wert km/m Länge m Breite bzw. Höhe m Winkel zur Nord- richtung                       weiter. ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des technischen Umweltschutzes - (ZustVOtU) - Nordrhein-Westfalen (1)

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... Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des technischen Umweltschutzes (ZustVOtU) - Nordrhein-Westfalen - Vom 12. Mai 2006 (G. NRW 2006 S. 212) Auf Grund der §§ 5 Abs. 3 Satz 1 und 9 Abs. 3 des Gesetzes über die Organisation der Landesverwaltung - Landesorganisationsgesetz 'LOG NRW' - vom 10. Juli 1962 (GV. NRW. S. 421), zuletzt geändert durch Artikel III des Gesetzes vom 1. März 2005 (GV. NRW. S. 69) und des § 36 A ... ...

Verwaltungsvorschriften zum Bundes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen (1)

Demoversion Suchausgabe

... Immissionsschutz Verwaltungsvorschriften zum Bundes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen - Vom 1. September 2000 (MBl.NRW. 2000 S. 1180) Gl.-Nr.: 7129 Gem. RdErl. d. Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - V B 1 - 8001.7.45 (3/2000), d. Ministeriums für Wirtschaft und Mittelstand, Energie und Verkehr - IIIA 4 - 62 - 03, d. Ministeriums für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport - IIa 4.850.1 - u. d. Ministeriums für Arbeit ... ...

Muster eines bundeseinheitlichen Emissionsmessberichtes - Nordrhein-Westfalen

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Archivdatei - Hinweise zur Durchführung der Verordnung über elektromagnetische Felder 2004 - Nordrhein-Westfalen

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Gesetz zur Änderung des Landes-Immissionsschutzgesetzes - Nordrhein-Westfalen (1)

Demoversion Suchausgabe

... Gesetz zur Änderung des Landes-Immissionsschutzgesetzes Vom 5. Juli 2011 (GV.NRW. Nr. 16 vom 15.07.2011 S. 358) Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird: Artikel 1 7129 Das Landes-Immissionsschutzgesetz vom 18. März 1975 (GV.NRW. S.232), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 12. Dezember 2006 (GV.NRW. S.622), wird ... ...

Verwaltungsvorschriften zum Bundes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen (5)

Demoversion Suchausgabe

... VwV zum Bundes-Immissionsschutzgesetz NRW (5) zurück 12.2.1.1 Sind die behördlich durchzusetzenden Anforderungen durch Rechts- oder Verwaltungsvorschrift konkretisiert, ist nur eine eingeschränkte Verhältnismäßigkeitsprüfung durchzuführen. Werden in einer Rechtsnorm (Durchführungsverordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz) konkrete Maßnahmen gefordert (z.B. Abgasableitung über einen Schornstein mit bestimmter Höhe, vgl. § 29 der 13. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissi ... ...

Archivdatei - Verwaltungsvorschriften zur 4. BImSchV - Nordrhein-Westfalen

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... Siehe Titel ...

Merkblatt Band 45 - Musterkonzept für die Notfallplanung - Nordrhein-Westfalen

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... Siehe Titel ...

Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2012/33/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 zur Änderung der Richtlinie 1999/32/EG über eine Verringerung des Schwefelgehaltsbestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe - Nordrhein-Westfalen (1)

Demoversion Suchausgabe

... Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2012/33/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 zur Änderung der Richtlinie 1999/32/EG über eine Verringerung des Schwefelgehaltsbestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe - Nordrhein-Westfalen - Vom 7. Februar 2022 (GV.NRW Nr. 8 vom 23.02.2022 ... ...

Archivdatei - Unmittelbare Wirkung der Richtlinie 96/61/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung bei der Anwendung des Immissionsschutzrechtes - Nordrhein-Westfalen (1)

Demoversion Suchausgabe

... Immissionsschutz Unmittelbare Wirkung der Richtlinie 96/61/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung bei der Anwendung des Immissionsschutzrechtes - Nordrhein-Westfalen - Vom 8. Februar 2000 (MBl.NRW. Nr. 15 vom 20.03.2000 S. 194 aufgehoben) Gern. RdErl. d. Ministeriums für Umwelt Raumordnung und Landwirtschaft - V B 4 - 8001.8.22 (V Nr. 1/2000) - u. d. Ministeriums für Wirtschaft und Mittelstand, Technologie und Verkehr - 414-84-03 - Die ... ...

Verwaltungsvorschriften zum Bundes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen (2)

Demoversion Suchausgabe

... VwV zum Bundes-Immissionsschutzgesetz NRW (2) zurück 4.4.5 Verwertung Abfälle werden verwertet, wenn sie - ggf. nach einer Behandlung stofflich oder energetisch genutzt werden. Eine Verwertung in diesem Sinne liegt nicht vor, wenn die Nutzung lediglich nachgeordneter Zweck eines hauptsächlich auf Beseitigung ausgerichteten Vorgangs ist. Die Verwertung kann in anderen Anlagen desselben Betreibers (z.B. Einsatz eisenhaltiger Abfälle eines Stahlwerkes in einer Hochofenanlage), in Anl ... ...

KÜO - Kehr- und Überprüfungsordnung - Verordnung über die Ausführung von Schornsteinfegerarbeiten - Nordrhein-Westfalen

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... Siehe Titel ...

Verwaltungsvorschriften zum Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen (3)

Demoversion Suchausgabe

... VwV zum BImSchG - Genehmigungsverfahren NW (3) zurück 3.9 Allgemeines 3.9.1 Gemäß § 4 Abs. 3 der 9. BImSchV hat der Antragsteller der Genehmigungsbehörde außer den vorgenannten Unterlagen eine allgemein verständliche, für die Auslegung geeignete Kurzbeschreibung der Anlage und der voraussichtlichen Auswirkungen auf die Allgemeinheit und die Nachbarschaft vorzulegen. Die Kurzbeschreibung ist für die Auslegung geeignet, wenn der u. U. betroffene Bürger aus ihr entnehmen kann, welche Gefahren, erhe ... ...

Muster-Bericht über die Durchführung von Messungen und Prozesskontrollen an Chemischreinigungsanlagen gemäß 2. BImSchV - Nordrhein-Westfalen

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Änderungstext: Aufhebung des Runderlasses Hinweise zur Durchführung der Verordnung über

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... Aufhebung des Runderlasses "Hinweise zur Durchführung der Verordnung über elektromagnetische Felder" - Nordrhein-Westfalen - Vom 14. März 2025 (MBl. Nr. 15 vom 27.03.2025 S. 516) 1 Der Runderlass ,,Hinweise zur Durchführung der Verordnung über elektromagnetische Felder" vom 9. November 2004 (MBI. NRW. S. 1202) wird aufgehoben. 2 Dieser Runderl ... ...

Archivdatei - Lichtimmissionen, Messung, Beurteilung und Verminderung 2000 - Nordrhein-Westfalen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Immissionsschutz, Lärm Lichtimmissionen, Messung, Beurteilung und Verminderung - Nordrhein-Westfalen - Vom 13. September 2000 (MBl. NRW. 2000 S. 1283; 11.12.2014 14 aufgehoben) zur aktuellen Fassung Gem. RdErl. d. Ministeriums für Umwelt und Naturschutz,. Landwirtschaft und Verbraucherschutz VB2-8829-(V Nr. 5/00)-, d. Ministeriums für Wirtschaft und Mittelstand, Energi ... ...

Archivdatei - Verwaltungsvorschriften zur 4. BImSchV - Nordrhein-Westfalen (1)

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... Immissionsschutz Verwaltungsvorschriften zur 4. BImSchV - Nordrhein-Westfalen - (MBl. NW. 1990 S. 1234; 1994 S. 1330 aufgehoben) Gem. RdErl. d. Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft - V B 1 - 8001.7.42.1 (V Nr. 03/90) - u. d. Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie -133 81 - 2.22 (21/90) - v. 20.8.1990 Um eine einheitliche Auslegung und Anwendung der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über geneh ... ...

Muster-Bericht über die Durchführung von Funktionsprüfungen/Kalibrierungen kontinuierlich arbeitender Messeinrichtungen nach §§ 26, 28 der 13. BImSchV, Nr. 3.2 TA Luft sowie § 10 der 17. BImSchV - Nordrhein-Westfalen (1)

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... Immissionsschutz Muster-Bericht über die Durchführung von Funktionsprüfungen/Kalibrierungen kontinuierlich arbeitender Messeinrichtungen nach §§ 26, 28 der 13. BImSchV, Nr. 3.2 TA Luft sowie § 10 der 17. BImSchV - Nordrhein-Westfalen - Vom 20.5.2003 (MBl. NRW Nr. 36 vom 04.09.2003 S. 933) Name des Messinstitutes: Aktenzeichen bzw. Berichts-Nr. des Messinstitutes: Datum: (Berichtsdatum) Titel: Bericht über die Durchführung von Funktionsprüfungen/Kalibrierungen kontinuierlich arbei ... ...

Archivdatei - Hinweise zur Durchführung der Verordnung über elektromagnetische Felder 2004 - Nordrhein-Westfalen (1)

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... Immissionsschutz Hinweise zur Durchführung der Verordnung über elektromagnetische Felder - Nordrhein-Westfalen - Vom 9. November 2004 (MBl. Nr. 47 vom 15.12.2004 S. 1202; 14.03.2025 S. 516 aufgehoben) Az.: V - 5 - 8828 (V Nr. 3/04) RdErl. d. Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Um eine einheitliche Auslegung und Durchführung der Ver ... ...

Lichtimmissionen, Messung, Beurteilung und Verminderung - Nordrhein-Westfalen (1)

Demoversion Suchausgabe

Muster-Bericht über die Durchführung von Funktionsprüfungen/Kalibrierungen kontinuierlich arbeitender Messeinrichtungen nach §§ 26, 28 der 13. BImSchV, Nr. 3.2 TA Luft sowie § 10 der 17. BImSchV - Nordrhein-Westfalen

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Nordrhein-Westfalen (7)

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... Durchführung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (7) zurück 18.354 Zu 3.3.5.3.1: Für die Anwendung der Dynamisierungsklausel in Nr. 3.3.5.3.1 gilt folgendes: Zur Emissionsminderung organischer Stoffe Anforderung Emissionshöchstwert: 40 mg Stoffe nach Nr. 3.1.7 Klasse I/m3 Dynamisierungsklausel: Möglichkeiten zur Emissionsminderung durch Nachverbrennung oder gleichwertige Maßnahmen ausschöpfen Technische Maßnahmen Wäsche in Verbindung mit Aerosolabscheider (Naßelektrofilter oder Fa ... ...

Gesetz zur Änderung des Landes-Immissionsschutzgesetzes - Nordrhein-Westfalen (1)

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... Gesetz zur Änderung des Landes-Immissionsschutzgesetzes - Nordrhein-Westfalen - Vom 21. März 2006 (GV. NRW. 2006 S. 139) Gl.-Nr.: 7129 Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird: Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Landes-Immissionsschutzgesetzes Das Gesetz zum Schutz vor Luftverunreinigungen, Geräuschen und ähnlichen Umwelteinwirkungen (Landes-Immissionsschutzgesetz - LImschG) vom 18. März 1975 (GV. NRW. S. 232), zuletzt geändert durc ... ...

GeoZG - Geodatenzugangsgesetz - Gesetz über den Zugang zu digitalen Geodaten - Nordrhein-Westfalen (1)

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... Bau, Immissionsschutz GeoZG - Geodatenzugangsgesetz Gesetz über den Zugang zu digitalen Geodaten - Nordrhein-Westfalen - Vom 17. Februar 2009 (GVBl. Nr. 5 vom 27.02.2009 S. 84) Gl.-Nr.: 7134 Siehe Fn. 1 Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird: Teil 1 Ziel und Anwendungsbereich § 1 Ziel des Gesetzes Dieses Gesetz dient dem Aufbau der Geodateninfrastruktur Nordrhein-Westfalen als Bestandteil einer nationalen Geodateninfrastruktur. Es schafft de ... ...

Verordnung zur Änderung der Schornsteinfeger-ZuständigkeitsVO - Nordrhein-Westfalen (1)

Demoversion Suchausgabe

... Verordnung zur Änderung der Schornsteinfeger-ZuständigkeitsVO - Nordrhein-Westfalen - Vom 30. Oktober 2012 (GV. NRW. Nr. 27 vom 12.11.2012 S. 505) Auf Grund des § 23 Schornsteinfeger-Handwerksgesetz vom 26. November 2008 (BGBl. I S. 2242), § 52 des Schornsteinfegergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. August 1998 (BGBl. I S. 2071) und des § 36 Abs ... ...

Verwaltungsvorschriften zum Bundes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen (4)

Demoversion Suchausgabe

... VwV zum Bundes-Immissionsschutzgesetz NRW (4) zurück 10 Zu § 15 (Anzeigeverfahren) 10.1 § 15 dient insbesondere der Anlagenüberwachung. Beabsichtigte Änderungen der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs einer immissionsschutzrechtlich genehmigten oder nach § 67 Abs. 2, § 67a Abs. 1 oder nach § 16 Abs. 4 GewO a. F. anzuzeigenden Anlage sind vor ihrer Verwirklichung anzuzeigen, damit die Immissionsschutzbehörde in den Stand gesetzt ist, sich von 10.2.3 der Bedeutung und den Aus ... ...

Verwaltungsvorschriften zum Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen (7)

Demoversion Suchausgabe

... VwV zum BImSchG - Genehmigungsverfahren NW (7) zurück III. Verfahren bei der Genehmigung von wesentlichen Änderungen im Sinne des § 15 BImSchG 1 Immissionsschutzrechtliche Genehmigung Nach § 15 BImSchG ist die wesentliche Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs einer genehmigungsbedürftigen Anlage genehmigungsbedürftig. Das gilt auch für Anlagen, die bei ihrer Errichtung noch nicht der Genehmigungspflicht unterlagen. Als wesentlich sind alle Änderungen anzusehen, d ... ...

Archivdatei - Durchführung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Nordrhein-Westfalen (8)

Demoversion Suchausgabe

... Durchführung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (8) zurück 19.3 Zu Nr. 42 (Nachträgliche Anordnung zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen): 19.31 Die in 3.1 und 3.3 konkretisierten Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen (vgl. § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG) gelten auch für Altanlagen (3.1.1 Abs. 1). Bei ihnen sollen jedoch bestimmte Fristen bis zur vollständigen Erfüllung der Anforderungen eingeräumt werden (vgl. 4.2.2 bis 4. ... ...

Archivdatei - Durchführung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Nordrhein-Westfalen (6)

Demoversion Suchausgabe

... Durchführung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (6) zurück 18.317 Zu 3.3.1.5.1: Im Hinblick auf die Reproduzierbarkeit der Messungen ist bei sachgerechter Auslegung unter Dauerbetrieb im Sinne der Nummer 3.3.1.5.1 der Betrieb bei Nennlast zu verstehen. Für die Anwendung der Dynamisierungsklausel in Nr. 3.3.1.5.1 gilt folgendes: Zur Emissionsminderung der Stickstoffoxide: Anforderung Emissionshöchstwerte bis 60000 m3/h Abgas: 0,35 NOx/m3 über 60000 m3/h Abgas: 0,30 g NOx/m3 zu ... ...

Verwaltungsvorschriften zum Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen (9)

Demoversion Suchausgabe

Archivdatei - Durchführung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Nordrhein-Westfalen (3)

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... Durchführung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (3) zurück 12 Zu Nr. 2.5 (Immissionswerte): Die Immissionswerte nach 2.5 sind nur , in Verbindung mit dem für sie festgelegten Verfahren zur Ermittlung der Immissionskenngrößen (2.6) aussagefähig. Aus 2.5 kann deshalb nicht entnommen werden, daß die dort festgelegten Immissionskonzentrationen und Niederschlagsmengen an jeder Stelle und zu jeder Zeit eingehalten sein müssen, wenn schädliche Umwelteinwirkungen ausgeschlossen werden so ... ...

Änderungstext: Siebtes Gesetz zur Änderung des Landes-Immissionsschutzgesetzes - Nordrhein-Westfalen

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... Siebtes Gesetz zur Änderung des Landes-Immissionsschutzgesetzes - Nordrhein-Westfalen - Vom 5. März 2024 (GV.NRW Nr. 7 vom 15.03.2024 S. 155) Artikel 1 Das Landes-Immissionsschutzgesetz vom 18. März 1975 (GV. NRW. S. 232), das zuletzt durch Artikel 22 des Gesetzes vom 1. Februar 2022 (GV. NRW. S. 122) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 9 A ... ...

Verwaltungsvorschriften zum Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen (8)

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... VwV zum BImSchG - Genehmigungsverfahren NW (8) zurück Erläuterungen zum Ausfüllen der Antragsformulare (1) Der Antrag ist an die Genehmigungsbehörde zu richten; die Genehmigungsbehörde ergibt sich aus der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeits-, Immissions- und technischen Gefahrenschutzes (ZustVO AItG) vom 6. Februar 1973 (GV. NW. S. 66) - SGV. NW. 28-. (2) 4. BImSchV = Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehm ... ...

Verwaltungsvorschriften zum Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen (3)

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... zurück Formular 3 - Blatt 1 - Technische Daten Dieses Formular ist für jede Betriebseinheit auszufüllen. 1. Betriebseinheit Nr. : Kennzeichnende Größen der Betriebseinheit oder der Anlagenteile der einzelnen Betriebseinheit (13) : 2. Gehandhabte Stoffe : 2.1 Einsatzseite (14) : (Einsatzstoffe, Zusatzstoffe, Brennstoffe u.ä. ) : Stoffstrom- Nr. lt. Fließbild Bezeichnung d. Stoffes (15) Menge des Stoffes (16) kg / h Zusammensetzung (17) Kompo- nente Anteil Gew. % Minimal - wert Maxim ... ...

Einführung Web-Anwendung KaVKA-42.BV - Informationsformat und Übermittlungswege für Anzeigen und Meldungen gemäß der Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider - Nordrhein-Westfalen (1)

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... Immissionsschutz; BImSchVen Einführung Web-Anwendung KaVKA-42.BV - Informationsformat und Übermittlungswege für Anzeigen und Meldungen gemäß der Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider - Nordrhein-Westfalen - Vom 17. Juli 2018 (MBl. NRW. Nr. 19 vom 08.08.2018 S. 427, 03.04.2023 S. 410 23) Gl.-Nr.: 7129 Runderlass des Ministeriums für Umwelt, L ... ...

Einführung Web-Anwendung KaVKA-42.BV - Informationsformat und Übermittlungswege für Anzeigen und Meldungen gemäß der Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider - Nordrhein-Westfalen

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... Siehe Titel ...

Verwaltungsvorschriften zum Bundes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen (10)

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... VwV zum Bundes-Immissionsschutzgesetz NRW (10) zurück 26 Zu §§ 53 bis 58 d (Betriebsbeauftragter für Immissionsschutz, Störfallbeauftragter) 26.1 Betriebsbeauftragter für Immissionsschutz 26.1.1 Die Pflicht zur Bestellung eines Immissionsschutzbeauftragten ergibt sich für die Betreiber der in der Fünften Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Immissionsschutz und Störfallbeauftragte - 5. BImSchV) vom 30. Juli 1993 (BGBl. I S. 1433), zuletz ... ...

Informationsformat und Übermittlungswege für Anzeigen sowie Veröffentlichung des Anlagenregisters gemäß der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen - Nordrhein-Westfalen

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... Siehe Titel ...

Richtlinien für die Bekanntgabe und die Zulassung von sachverständigen Stellen im Bereich des Immissionsschutzes - Nordrhein-Westfalen (1)

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... Immissionsschutz Richtlinien für die Bekanntgabe und die Zulassung von sachverständigen Stellen im Bereich des Immissionsschutzes - Nordrhein-Westfalen - Vom 15.1.2001 (MBl. NRW. 2001 S. 340) - V-3 - 8817.4.2/8843.2 (V Nr. 7/2000) Den nachstehenden Richtlinien liegt der Beschluss des Länderausschusses für Immissionsschutz (LAI) aus der 100. Sitzung vom 16. - 18.10.2000 zugrunde. Diese Bekanntgabe ersetzt meine Bek. v. 8.8 1999 (MBl. NRW. 1999 S. 1063) I. Bekanntgabe von Stellen ... ...

Archivdatei - Durchführung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Nordrhein-Westfalen (1)

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... Immissionsschutz Durchführung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Nordrhein-Westfalen - Vom 14. Oktober 1986 (MBl. NW. 1986 S. 1658; 1989 S. 1658; 1992 S. 452; 1993 S. 384; 09.04.1999 S. 666 aufgehoben) Gem. RdErl. d. Ministers für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft - V B 1 - 8001.7.25.1 - (V Nr. 08/86) u. d. Ministers für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie -133-81-3.7(19/86) - Zur Auslegung und Anwendung der Ersten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift ... ...

Archivdatei - Durchführung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Nordrhein-Westfalen (5)

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... Durchführung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (5) zurück 18.233 Von der Forderung nach kontinuierlichen Messungen kann abgesehen werden, wenn durch anderweitige Feststellungen mit ausreichender Sicherheit ermittelt werden kann, daß die Emissionsbegrenzungen nicht überschritten werden (3.2.3.1 Abs. 3). Für die Entscheidung können folgende Kriterien von Bedeutung sein: Möglichkeit einer aussagekräftigen Funktionskontrolle der Emissionsminderungseinrichtungen, regelmäßige Wartung ... ...

Verwaltungsvorschriften zum Bundes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen (7)

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... VwV zum Bundes-Immissionsschutzgesetz NRW (7) zurück 18 Zu §§ 24 und 25 (Anordnungen im Einzelfall, Untersagung) 18.1 Zuständig für Anordnungen auf Grund des § 24 und für Untersagungsverfügungen nach § 25 sind gemäß Nummern 10.2.1 und 10.2.2 des Verzeichnisses der Anlage zur ZustVOtU die Staatlichen Umweltämter bzw. bei Anlagen, die der Bergaufsicht unterstehen, die Bergämter. 18.1.1 Eine abweichende Zuständigkeit gilt bei Betriebsanlagen und Schienenfahrzeugen der Eisenbahnen des ... ...

Informationsformat und Übermittlungswege für Anzeigen sowie Veröffentlichung des Anlagenregisters gemäß der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen - Nordrhein-Westfalen (1)

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... Immissionsschutz, BImSchVen Informationsformat und Übermittlungswege für Anzeigen sowie Veröffentlichung des Anlagenregisters gemäß der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen - Nordrhein-Westfalen - Vom 9. Oktober 2019 (MBl. NRW Nr. 22 vom 29.10.2019 S. 609) - V-4-8800.3.44.2 - 1 Allgemeines Mit der Verordnung über mittelgroße Fe ... ...

Archivdatei - Verwaltungsvorschriften zum Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen

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... Siehe Titel ...

Verwaltungsvorschriften zum Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen (6)

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... VwV zum BImSchG - Genehmigungsverfahren NW (6) zurück 13 Kosten 13.1 Zu den Kosten des Verfahrens gehören Gebühren und Auslagen. Kostenschuldner und Höhe der Kosten ergeben sich aus dem Gebührengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung. § 52 Abs. 4 Satz 1 BImSchG stellt klar, daß der Antragsteller die von der Genehmigungsbehörde für die Einholung von Gutachten aufgewendeten Kosten immer zu erstatten hat Die Vorschrift enthält keine Einsc ... ...

Bekanntgabe von Stellen nach § 29b Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in Verbindung mit der 41. Bundes-Immissionsschutzverordnung (41. BImSchV) und weiteren immissionsschutzrechtlichen Vorschriften in Nordrhein-Westfalen (1)

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Änderungstext: Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Ausführung

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Ausführung von Schornsteinfegerarbeiten (Kehr- und Überprüfungsordnung - KÜO) - Nordrhein-Westfalen - Vom 29. November 2005 (GV. NRW. 2005 S. 948) Aufgrund des § 1 Abs. 2 des Schornsteinfegergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. August 1998 (BGBl. I S. 2071), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 24.12.2003 (BGBl. I S. 2934), und des § 1 der Verordnung über Zuständigkeiten im Schornsteinf ... ...

LImschG - Landes-Immissionsschutzgesetz - Gesetz zum Schutz vor Luftverunreinigungen, Geräuschen und ähnlichen Umwelteinwirkungen - Nordrhein-Westfalen (1)

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... Immissionsschutz, Lärm LImschG - Landes-Immissionsschutzgesetz Gesetz zum Schutz vor Luftverunreinigungen, Geräuschen und ähnlichen Umwelteinwirkungen - Nordrhein-Westfalen - Vom 18. März 1975 (GV. NW. S. 232;... 1993 S. 987; 2001 S. 702; 04.05.2004 S. 229; 21.03.2006 S. 139 06; 12.12.2006 S. 622 06a; 05.07.2011 S. 358 11; 20.09.2016 S. 790 16; 01.02.2022 S. 122 22; 05.03 ... ...

Muster eines bundeseinheitlichen Emissionsmessberichtes - Nordrhein-Westfalen (1)

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... Immissionsschutz Muster eines bundeseinheitlichen Emissionsmessberichtes - Nordrhein-Westfalen - Vom 20.5.2003 (MBl. NRW Nr. 36 vom 04.09.2003 S. 933) Name des Messinstitutes: Aktenzeichen bzw. Berichts-Nr. des Messinstitutes: Datum: (Berichtsdatum) Titel: Bericht über ... ... ..   Betreiber: Standort: Art der Messung: Auftragsnummer: Auftragsdatum: Tag der Messung: Berichtsumfang: Seiten Anlagen Aufgabenstellung: 1. Formulierung der Messaufgabe 1.1 Auftraggeber 1.2 Betreiber 1.3 Stan ... ...

Verwaltungsvorschriften zum Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - Nordrhein-Westfalen (1)

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... zurück Anlage 1 Formular 1 - Blatt 1 - Antrag auf Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von Anlagen im Sinne von § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes *) (Neugenehmigung) Anschrift (1) **) Az. (Antragsteller) 1. Angaben zum Antragsteller Name/Firmenbezeichnung: Postanschrift: (Postleitzahl, Ort, Straße, Haus-Nr.) Tel.-Nr.: (mit Vorwahl-Nr.) Kreis: Zur Bearbeitung von Rückfragen: Abteilung: . . . Sachbearbeiter: . . . Tel.-Nr.: . . . Fax-Nr.: . . . 2. Allgemeine Ang ... ...

Durchführung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Nordrhein-Westfalen (1)

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... Durchführung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Nordrhein-Westfalen - Gem. RdErl. d. Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft - V B 1 - 8001.7.25 (V Nr. 2/98) - u. d. Ministeriums für Wirtschaft und Mittelstand, Technologie und Verkehr (311 - 61 - 2.2.1 - 2) v. 9.4.1999 (MBl. 1999 S. 666) Der Gem. RdErl. d. Ministers für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft u. d. Ministers für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie v. 14.10.1986 (SMBl. NRW. ... ...

Archivdatei - Durchführung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Nordrhein-Westfalen (2)

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... Durchführung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (2) zurück 5 Zu Nr. 2.2.1.3 (Prüfung, soweit Immissionswerte nicht festgelegt sind, und Prüfung in Sonderfällen): 5.1 Eine Einzelfallprüfung nach 2.2.1.3 ist nur erforderlich, wenn hinreichende Anhaltspunkte dafür bestehen, daß schädliche Umwelteinwirkungen hervorgerufen werden können. Diese Anhaltspunkte können nicht allein daraus hergeleitet werden, daß auch Schadstoffe emittiert werden, für die Immissionswerte in 2.5 nicht festge ... ...

Änderungstext: Thüringer Verordnung zur Änderung von Zuständigkeiten für die Bereiche

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... Thüringer Verordnung zur Änderung von Zuständigkeiten für die Bereiche des Immissionsschutzrechts, des Chemikalien-, Wasch- und Reinigungsmittelrechts sowie des Abfallrechts Vom 30. Juli 2014 (GVBl. Nr. 8 vom 28.08.2014 S. 566) Aufgrund des § 7 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 1 des Verkündungsgesetzes vom 30. Januar 1991 (GBl. S. 2), des § 3 Abs. 1a Satz 1 und 2 ... ...

Archivdatei - ThürKÜO 1995 - Thüringer Kehr- und Überprüfungsordnung - Thüringer Verordnung über die Ausführung von Schornsteinfegerarbeiten - Thüringen (1)

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... Immissionsschutz, BImSchVen ThürKÜO - Thüringer Kehr- und Überprüfungsordnung Thüringer Verordnung über die Ausführung von Schornsteinfegerarbeiten - Thüringen - Vom 7. Dezember 1995 (GVBl. 1995 S. 420, ... ... ; 30.08.2005 S. 336; 12.03.2008 S. 56 08; 14.12.2009 ThürStAnz. 2010 S. 3 aufgehoben) Gl.-Nr.: 7121 es wurde die KÜO - Kehr- und Überprüfungsordnung des Bundes übernommen Aufgrund des § 1 Abs. 2 und des § 52 des Schornsteinfegergesetzes vom 15. September 1969 (BGBl. I S. 1634, ... ...

Archivdatei - ThürBImSchGZVO 2004 - Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen auf dem Gebiet des Immissionsschutzes - Thüringen (1)

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... Immissionsschutz, BImSchVen ThürBImSchGZVO - Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen auf dem Gebiet des Immissionsschutzes - Thüringen - Vom 8. September 2004 (GVBl. Nr. 16 vom 30.09.2004 S. 738; 16.09.2005 S. 337 05; 24.03.2006 S. 210 06; 29.06.2007 S. 81 07; 06.04.2008 S. 78 aufgehoben) Nachfolgeregelung Aufgrund des § 7 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 des Verkündungsgesetzes vom 30. Januar 1991 (GBl. S. 2), des § 23 Abs. 2 Satz 2 des ... ...

Änderungstext: Erste Verordnung zur Änderung der Thüringer Verordnung zur Regelung

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... Erste Verordnung zur Änderung der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen auf den Gebieten des Immissionsschutzes und des Treibhausgas-Emissionshandels - Thüringen - Vom 5. Februar 2020 (GVBl. Nr. 2 vom 28.02.2020 S. 58) Aufgrund des § 7 Abs. 1 und 2 Satz 1 des Verkündungsgesetzes vom 30. Januar 1991 (GBl. ... ...

Thüringer Verordnung zur Bestimmung von Zuständigkeiten im Abfallrecht und zur Änderung von Zuständigkeiten im Immissionsschutzrecht - Thüringen (1)

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... Thüringer Verordnung zur Bestimmung von Zuständigkeiten im Abfallrecht und zur Änderung von Zuständigkeiten im Immissionsschutzrecht - Thüringen - Vom 29. Juni 2007 (GVBl. Nr. 6 vom 12.07.2007 S. 81; 27.11.2007 S. 219) Aufgrund des § 7 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 1 des Verkündungsgesetzes vom 30. Januar 1991 (GBl. S. 2), des § 47e Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in der Fassung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830), zuletzt geändert durch Arti ... ...

Archivdatei - GIRL 2016 - Immissionsschutzrechtliche Anforderungen an Tierhaltungsanlagen und Einführung der Geruchs-Immissionsrichtlinie - Thüringen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Vollzugshinweise zur unmittelbaren Wirkung der Richtlinie 96/61/EG bei der Anwendung des Immissionsschutzrechts - Thüringen (1)

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... Immissionsschutz Vollzugshinweise zur unmittelbaren Wirkung der Richtlinie 96/61/EG des Rates vom 24. September 1996 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie) bei der Anwendung des Immissionsschutzrechts - Thüringen - Vom 21.12.2000 (ThürStAnz Nr. 3 vom 15.01.2001 S. 75-81 aufgehoben) I. Allgemeiner Teil Die Umsetzungsfrist der Richtlinie 96/61/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung - sog. IVU-Richt ... ...

Archivdatei - Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - Thüringen (1)

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... Immissionsschutz, BImSchVen ThürTEHGZVO - Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - Thüringen - Vom 25. November 2004 (GVBl. Nr. 21 vom 16.12.2004 S. 885; 06.04.2008 S. 78 08 aufgehoben) § 1 Geltungsbereich Diese Verordnung regelt die Zuständigkeiten der Behörden für den Vollzug des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578) in der jeweils geltenden ... ...

Änderungstext: Verwaltungsvorschrift zur Aufhebung der Verwaltungsvorschrift Immissionsschutzrechtliche Anforderungen an Tierhaltungsanlagen

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... Verwaltungsvorschrift zur Aufhebung der Verwaltungsvorschrift "Immissionsschutzrechtliche Anforderungen an Tierhaltungsanlagen und Einführung der Geruchs-Immissionsrichtlinie (GIRL)" - Thüringen - Vom 19. Juni 2024 (ThürStAnz. Nr. 29 vom 15.07.2024 S. 1020) I. Die Verwaltungsvorschrift "Immissionsschutzrechtliche Anforderungen an Tierhaltungsanl ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Thüringer Kehr- und Überprüfungsordnung sowie

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... Verordnung zur Änderung der Thüringer Kehr- und Überprüfungsordnung sowie der Thüringer Kehr- und Überprüfungsgebührenordnung - Thüringen - Vom 23. Februar 2008 (GVBl. Nr. 3 vom 28.03.2008 S. 58) Aufgrund des § 1 Abs. 2 und des § 24 Abs. 1 des Schornsteinfegergesetzes in der Fassung vom 10. August 1998 (BGBl. I S. 2071), zuletzt geändert durch Artikel 147 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407), in Verbindung mit § 1 der Thüringer Verordnung zur Übertragu ... ...

Archivdatei - ThürKÜO 1995 - Thüringer Kehr- und Überprüfungsordnung - Thüringer Verordnung über die Ausführung von Schornsteinfegerarbeiten - Thüringen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - ThürPRTRZVO 2008 - Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister sowie zur Durchführung der Verordnung - (EG) Nr. 166/2006 - Thüringen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk ThürPRTRZVO - Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 - Thüringen - Vom 6. April 2008 (GVBl. Nr. 4 vom 30.04.2008 S. 78; 13.05.2011 S. 90; 18.12.2018 S. 731 18; 05.02.2020 S. 58 aufgehoben) ... ...

ThürImZVO - Thüringer Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung - Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen auf den Gebieten des Immissionsschutzes und des Treibhausgas-Emissionshandels - Thüringen

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... Siehe Titel ...

ThürImZVO - Thüringer Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung - Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen auf den Gebieten des Immissionsschutzes und des Treibhausgas-Emissionshandels - Thüringen (1)

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... Immissionsschutz, Lärm ThürImZVO - Thüringer Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen auf den Gebieten des Immissionsschutzes und des Treibhausgas-Emissionshandels - Thüringen - Vom 6. April 2008 (GVBl. Nr. 4 vom 30.04.2008 S. 78; 13.05.2011 S. 90; 08.08.2013 S. 233 13; 30.07.201 ... ...

Archivdatei - Sicherheitstechnische Anforderungen an Flüssiggasanlagen - Thüringen (1)

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... Immissionsschutz Sicherheitstechnische Anforderungen an Flüssiggasanlagen - Thüringen - (ThürStAnz Nr. 21/2002 S. 1634 aufgehoben) 1. Flüssiggaslager mit einer Kapazität von mehr als 3 Tonnen sind gemäß § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in Verbindung mit der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) genehmigungsbedürftig. Sie unterliegen außerdem über § 1 Abs. 3 Nr. 1 Buchst. b) der Störfall-Verordnung (12. BImSchV) vom 26. April 2000 (BGBl. I S. 603 ... ...

Änderungstext: Zweite Verordnung zur Änderung der Thüringer Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung - Thüringen

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Thüringer Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung - Thüringen - Vom 7. Juli 2021 (GVBl. Nr. 17 vom 16.07.2021 S. 355) Aufgrund des § 7 Abs. 1 Satz 1 des Verkündungsgesetzes vom 30. Januar 1991 (GBl. S. 2), des § 3 Abs. 1a Satz 1 und 2 Halbsatz 1 und des § 88 Abs. 1a Satz 1 und 2 Halbsatz 1 der Thüringer Kommunalordnung in d ... ...

Archivdatei - GIRL 2016 - Immissionsschutzrechtliche Anforderungen an Tierhaltungsanlagen und Einführung der Geruchs-Immissionsrichtlinie - Thüringen (1)

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... ; Immissionsschutz GIRL - Immissionsschutzrechtliche Anforderungen an Tierhaltungsanlagen und Einführung der Geruchs-Immissionsrichtlinie - Thüringen - Vom 24. Juni 2016 (ThürStAnz Nr. 32 vom 08.08.2016 S. 1043; 19.06.2024 S. 1020 aufgehoben) Archiv 2003 1 Regelungsinhalt Dieser Erlass regelt den Einsatz von Abluftreinigungsanlagen bei Anlagen zum Halten oder zur Aufzucht von Nutztieren (Tierhaltungsanlagen) und den Umgang mit Bioaerosolen in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsve ... ...

Archivdatei - Thüringer Richtlinie zur Ermittlung und Bewertung von Geruchsimmissionen 2003 - Thüringen (1)

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... Immissionsschutz Thüringer Richtlinie zur Ermittlung und Bewertung von Geruchsimmissionen - Thüringen - Vom 15.12.2003 (StAnz. Nr. 3 vom 19.01.2004 S. 157; 31.12.2010 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung 2016 Mit Wirkung vom 01.01.2004 wird nachfolgende Richtlinie zur Ermittlung und Bewertung von Geruchsimmissionen in Kraft gesetzt. 1 Grundsätze Diese Richtlinie dient der Bewertung von Umwelteinwirkungen durch Geruch aus Anlagen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG). Z ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Bestimmung von einheitlichen Stellen nach dem Immissionsschutz

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... Verordnung zur Bestimmung von einheitlichen Stellen nach dem Immissionsschutz-, Wasser- und Bergrecht und zur weiteren Änderung der Thüringer Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung - Thüringen - Vom 12. August 2024 (GVBl. Nr. 14 vom 30.09.2024 S. 621 EU) Aufgrund des § 7 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 1 des Verkündungsgesetzes vom 30. Januar 1991 (GBl. S. 2) ... ...

Änderungstext: Thüringer Verordnung zur Änderung von Zuständigkeitsbestimmungen im Umweltbereich - Thüringen

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... Thüringer Verordnung zur Änderung von Zuständigkeitsbestimmungen im Umweltbereich - Thüringen - Vom 16. September 2005 (GVBl. Nr. 14 vom 29.09.2005 S. 337) Aufgrund des § 7 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 des Verkündungsgesetzes vom 30. Januar 1991 (GBl. S. 2), des § 23 Abs. 2 Satz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 25. Juni 2005 (BGBl. I S. 1865), des § 24 Abs. 2 Sat ... ...

Richtlinie für die Bekanntgabe von sachverständigen Stellen im Bereich des Immissionsschutzes - Hessen (1)

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... Immissionsschutz Richtlinie für die Bekanntgabe von sachverständigen Stellen im Bereich des Immissionsschutzes - Hessen - (StAnz. Nr. 2 vom 12.01.2004 S. 231) Gültigkeit Bezug: Erlass vom 30. April 2001 (StAnz. S. 1916) Die o. a. Bekanntgaben von Stellen nach § 26 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) haben nach der als Anlage abgedruckten Richtlinie für die Bekanntgabe von sachverständigen Stellen im Bereich des Immissionsschutzes in der vom Länderausschuss für Immissionsschutz ... ...

SchfZuGG - Schornsteinfegerzuständigkeits- und Gebührengesetz - Gesetz über die Zuständigkeiten und Gebühren im Schornsteinfegerwesen - Hessen

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... Siehe Titel ...

Berücksichtigung des Abstandsgebots aus Art. 12 Abs. 1 Unterabs. 2 der Richtlinie 96/82/EG zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen (Seveso-II-Richtlinie) durch die Immissionsschutzbehörde - Hessen (1)

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... Gefahrenabwehr Berücksichtigung des Abstandsgebots aus Art. 12 Abs. 1 Unterabs. 2 der Richtlinie 96/82/EG des Rates vom 9. Dezember 1996 zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen (Seveso-II-Richtlinie) durch die Immissionsschutzbehörde - Hessen - Vom 22. September 2014 (StAnz. He vom 06.10.2014 S. 852) hier: Konsequenzen aus den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs vom 15. September 2011 (Rechtssache C-53/10) und des Bundesverwaltungsgerichts 20. ... ...

Berücksichtigung des Abstandsgebots aus Art. 12 Abs. 1 Unterabs. 2 der Richtlinie 96/82/EG zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen (Seveso-II-Richtlinie) durch die Immissionsschutzbehörde - Hessen

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... Siehe Titel ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung - Hessen (1)

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung - Hessen - Vom 9. Februar 2026 (GVBl. Nr. 9 vom 11.02.2026) Aufgrund des § 1 des Gesetzes über die Ermächtigung zur Bestimmung von Zuständigkeiten nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz vom 4. September 1974 (GVBl. I S. 402), des § 36 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigk ... ...

Achte Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsgebührenordnung für das Land Hessen (1)

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... Achte Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsgebührenordnung für das Land Hessen * - Hessen - Vom 6. November 2008 (GVBl. I Nr. 22 vom 21.11.2008 S. 936) Aufgrund des § 24 Abs. 1 des Schornsteinfegergesetzes in der Fassung vom 10. August 1998 (BGBl. I S. 2072), zuletzt geändert durch Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407), und § 18 Nr. 3 d ... ...

DAAV - Dunstabzugsanlagenverordnung - Verordnung zur Überprüfung von Dunstabzugsanlagen - Hessen (1)

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... Immissionsschutz DAAV - Dunstabzugsanlagenverordnung Verordnung zur Überprüfung von Dunstabzugsanlagen - Hessen - Vom 11. Mai 2015 (GVBl. Nr. 12 vom 22.05.2015 S. 215; 02.09.2019 S. 237 19; 01.12.2025 Nr. 88 25) Siehe Fn. * Aufgrund des § 1 Abs. 1 Satz 3 und 4 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes von 26. November 2008 (BGBl. I S. 2242), zuletzt geändert durch Gesetz vom 1. April 2015 (BGBl. I S. 434), in Verbindung mit § 18 Nr. 1 der Delegationsverordnung vom 12. Dezember 2007 ... ...

Richtlinien für die Bekanntgabe von Sachverständigen nach § 29a Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Hessen (1)

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... Immissionsschutz Richtlinien für die Bekanntgabe von Sachverständigen nach § 29a Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Hessen - Vom 07. April 2005 (StAnz. Nr. 19 vom 09.05.2005 S. 1647) In der 88. Sitzung des Länderausschusses für Immissionsschutz vom 2. bis 4. Mai 1995 haben sich die Bundesländer darauf verständigt, Sachverständige nach § 29a Abs. 1 des Bundes-Immiss ... ...

SchfZuGG - Schornsteinfegerzuständigkeits- und Gebührengesetz - Gesetz über die Zuständigkeiten und Gebühren im Schornsteinfegerwesen - Hessen (1)

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Richtlinie für die Bekanntgabe von sachverständigen Stellen im Bereich des Immissionsschutzes - Hessen

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... Siehe Titel ...

SchfZV- Schornsteinfeger-Zuständigkeitsverordnung - Verordnung über Zuständigkeiten im Schornsteinfegerwesen - Hessen

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... Siehe Titel ...

Siebte Verordnung zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung von befristeten Rechtsvorschriften im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Hessen (1)

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... Siebte Verordnung zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung von befristeten Rechtsvorschriften im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Hessen - Vom 2. September 2019 (GVBl. Nr. 17 vom 18.09.2019 S. 237) Artikel 1 Änderung der Schornsteinfeger-Ausschreibungs- und Auswahlverordnung Aufgrund des § 9b des Scho ... ...

SchfZV- Schornsteinfeger-Zuständigkeitsverordnung - Verordnung über Zuständigkeiten im Schornsteinfegerwesen - Hessen (1)

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Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung - Hessen (1)

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... Verordnung zur Änderung der Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung Vom 13. März 2019 (GVBl. Nr. 7 vom 29.03.2019 S. 42) Aufgrund des § 1 des Gesetzes über die Ermächtigung zur Bestimmung von Zuständigkeiten nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz vom 4. September 1974 (GVBl. I S. 402), des § 36 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten in der Fas ... ...

Archivdatei - Kehr- und Überprüfungsgebührenordnung 1994 - Verordnung über die Gebühren der Bezirksschornsteinfegermeisterinnen und der Bezirksschornsteinfegermeister für das Land Hessen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Kehr- und Überprüfungsgebührenordnung Verordnung über die Gebühren der Bezirksschornsteinfegermeisterinnen und der Bezirksschornsteinfegermeister für das Land Hessen * - Hessen - Vom 13. Dezember 1994 (GVBl. I Nr. 31 vom 27.12.1994 S. 798; 11.12.1995 S. 569, ber. 1996 S. 8; 13.03.1997 S. 55; 23.02.1999 S. 193; 23.03.2001 S. 186; 04.04.2003 S. 111; 12.02.2005 S. 109; 12.12. ... ...

Richtlinien für die Bekanntgabe von Sachverständigen nach § 29a Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Hessen

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Archivdatei - Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz 2004 - Hessen (1)

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... Immissionsschutz Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - Hessen - Vom 10. Oktober 2004 (GVBl. I Nr. 17 vom 18.10.2004 S. 307 13.10.2009 S. 406 aufgehoben) Gl.-Nr.: 800-50 zur Neuregelung Aufgrund des § 1 Satz 1 des Gesetzes zur Bestimmung von Zuständigkeiten vom 3. April 1998 (GVBl. I S. 98) und des § 36 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten in der Fassung vom 19. Februar 1987 (BGBl. I S. 603), zuletzt geändert durc ... ...

Archivdatei - Verordnung über Zuständigkeiten zum Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister 2008 - Hessen (1)

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... Verordnung über Zuständigkeiten zum Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister - Hessen - Vom 22. September 2008 (GVBl. Nr. 18 vom 06.10.2008 S. 882; 13.10.2009 S. 406 aufgehoben) Gl.-Nr.: 800-59 Neuregelung Aufgrund des § 1 des Gesetzes zur Bestimmung von Zuständigkeiten vom 3. April 1998 (GVBl. I S. 98), geändert durch Gesetz vom 16. Oktober 2006 (GVBl. I S. 510), und des § 36 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten in der Fassung vom 19. Februar ... ...

Archivdatei - Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz 2002 - Hessen

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Archivdatei - Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz 2002 - Hessen (1)

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... Immissionsschutz Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - Hessen - Vom 11. Dezember 2002 (GVBl. I Nr. 32 I S. 773, vom 19.12.02) Gl.-Nr.: 510-19 Aufgrund des § 1 des Gesetzes über die Ermächtigung zur Bestimmung von Zuständigkeiten nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz vom 4. September 1974 (GVBl. I S. 402), des § 1 des Gesetzes zur Bestimmung von Zuständigkeiten vom 3. April 1998 (GVBl. I S. 98), des § 19 Abs. 1 des Chemikaliengesetzes ... ...

Durchführung der Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider (42. BImSchV) (BGBl. I S. 2379) - Bekanntgabe über die Festlegung der Informationsformate und Übermittlungswege - Hessen (1)

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Durchführung der Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider (42. BImSchV) (BGBl. I S. 2379) - Bekanntgabe über die Festlegung der Informationsformate und Übermittlungswege - Hessen

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Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters und zur Änderung der Richtlinien 91/689/EWG und 96/61/EG (E-PRTR-VO, ABl. L 33) und des Gesetzes zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 (SchadRegProtAG) (BGBl. I S. 1002) - Hessen (1)

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Archivdatei - Durchführung der Verordnung über Emissionserklärungen und Emissionsberichte - 11. BImSchV - (BGBl. I S. 694) sowie der Emissionserklärungsverordnung Abwasser (GVBl. I S. 462) - Hessen (1)

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... Immissionsschutz, BImSchVs Durchführung der Verordnung über Emissionserklärungen und Emissionsberichte - 11. BImSchV - vom 29. April 2004 (BGBl. I S. 694) sowie der Emissionserklärungsverordnung Abwasser vom 15. November 2001 (GVBl. I S. 462) - Hessen - Vom 25.10.2004 (StAnz. 46/2004 S. 3534 aufgehoben) Mit der o. a. am 6. Mai 2004 in Kraft getretenen 11. BImSchV wurde die Abgabe von Emissionserklärungen nach § 27 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und Emissionsberichten zur ... ...

ImSchZuV - Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung - Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung, dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz, dem Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister und dem Benzinbleigesetz - Hessen (1)

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... Immissionsschutz ImSchZuV - Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung, dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz, dem Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister und dem Benzinbleigesetz - Hessen - Vom 26. November 2014 (GVBl. Nr. 23 vom 12.12.2014 S. 331; 13.03.2019 S. 42 19; 09.02.2026 Nr. 9 26) Gl.-Nr.: 800-63 S ... ...

Immissionsschutz - Durchführung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) - Hessen (1)

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... Immissionsschutz BImSchV Immissionsschutz Durchführung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) - Hessen - (StAnz. Nr. 1 vom 07.01.2002 S. 115) h i e r: Verwendung von Vordrucken im Genehmigungsverfahren - Umstellung des Bezuges Bezug: Erlass vom 20. März 1996 (StAnz. S. 1345), Erlass vom 2. März 1998 (StAnz. S. 924) Mit Erlass vom 20. März 1996 wurde eine Anleitung für die Erstellung von Antragsunterlagen mit entsprechenden Formularen für die Genehmigungsverfahren ... ...

ImSchZuV - Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung - Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung, dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz, dem Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister und dem Benzinbleigesetz - Hessen

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