LAGA EW 98 - Richtlinie für das Vorgehen bei physikalischen und chemischen Untersuchungen von Abfällen, verunreinigten Böden und Materialien aus dem Altlastenbereich - Mitteilung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 33 (1)

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... Abfall, LAGA LAGA EW 98 - Richtlinie für das Vorgehen bei physikalischen und chemischen Untersuchungen von Abfällen, verunreinigten Böden und Materialien aus dem Altlastenbereich - Mitteilung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 33 - Stand: September 2017 Vom 22.01.2018 (Quelle: laga-online.de) Archiv: 1998, 2002 Herstellung und Untersuchung von wässrigen E ... ...

Archivdatei - LAGA M27 2009 - Vollzugshilfe zu den Vorschriften des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und der Nachweisverordnung zur Führung von Nachweisen und Registern bei der Entsorgung von Abfällen - Vollzugshilfe zum abfallrechtlichen Nachweisverfahren (1)

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... Abfall, LAGA LAGA M27 - Vollzugshilfe zu den Vorschriften des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und der Nachweisverordnung zur Führung von Nachweisen und Registern bei der Entsorgung von Abfällen - Vollzugshilfe zum abfallrechtlichen Nachweisverfahren Fassung vom 30.09.2009 (LAGA - Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall, aufgehoben) Endfassung Zur aktuellen Fassung ... ...

LAGA M31 B - Umsetzung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes - Technische Anforderungen an die Behandlung und Verwertung von Elektro- und Elektronikaltgeräten (1)

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... Abfall, LAGA LAGA M31 B - "Umsetzung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes" "Technische Anforderungen an die Behandlung und Verwertung von Elektro- und Elektronikaltgeräten" Mitteilung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (Stand 18.04.2018) (LAGA - Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall) (Diese LAGA ersetzt den Teil ab Nummer 8 der LAGA M31) ... ...

LAGA 20 - Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Reststoffen/Abfällen - Technische Regeln (1)

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... Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Reststoffen/Abfällen (3) zurück 1.3 Straßenaufbruch 1.3.1 Definition Straßenaufbruch (Abfallschlüssel 31410) im Sinne dieser Technischen Regeln sind Baustoffe aus Oberbauschichten und Bodenverfestigungen des Unterbaues (Abb. II.1.3-1), die beim Rückbau, Umbau und Ausbau sowie bei der Instandsetzung von Straßen, Wegen und sonstigen Verkehrsflächen anfallen. Abb. II 1.3-1 Aufbau der Straße Hierzu gehören: Ungebundener Stra ... ...

Archivdatei - Richtlinie über die ordnungsgemäße Entsorgung von Abfällen aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes

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... Siehe Titel ...

LAGA M36 - Vollzugshilfe Entsorgungsfachbetriebe (1)

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Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Reststoffen/Abfällen (1)

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LAGA M31B - Vollzugshinweise der Bund-/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) zu den Anforderungen zur Entfernung von Leiterplatten vor der mechanischen Zerkleinerung nach § 3 Absatz 1 Nr. 5 EAG-BehandV (1)

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... Abfall, LAGA LAGA M31B - Vollzugshinweise der Bund-/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) zu den Anforderungen zur Entfernung von Leiterplatten vor der mechanischen Zerkleinerung nach § 3 Absatz 1 Nr. 5 EAG-BehandV Mitteilung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall Stand: 6. Mai 2022 (LAGA - Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall) Vorbemerkung Zum 1. Januar 2022 trat ... ...

LAGA M23 - Vollzugshilfe zur Entsorgung asbesthaltiger Abfälle

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... Siehe Titel ...

LAGA M18 - Vollzugshilfe zur Entsorgung von Abfällen aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes - Mitteilung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (1)

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... Abfall, LAGA LAGA M18 - Vollzugshilfe zur Entsorgung von Abfällen aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes Mitteilung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall Stand Juni 2021 (LAGA - Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall) Archiv: 2002, 2015 Siehe Textvergleich der Fassungen 2015/2021 1. Zielsetzung und Aufgabenstellung Diese Vollzugshilfe gibt Hinweise für die Einstuf ... ...

LAGA M37 - Anforderungen an Hersteller und Vertreiber, an Betreiber von Systemen und Branchenlösungen sowie an beauftragte Dritte, Sachverständige, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater und vereidigte Buchprüfer nach den §§ 6, 10 u. Anh. I der Verpackungsverordnung - Umsetzung der Verpackungsverordnung (1)

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... Abfall, LAGA LAGA M37 - Anforderungen an Hersteller und Vertreiber, an Betreiber von Systemen und Branchenlösungen sowie an beauftragte Dritte, Sachverständige, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater und vereidigte Buchprüfer" nach den §§ 6, 10 u. Anh. I der Verpackungsverordnung "Umsetzung der Verpackungsverordnung" Vom 8. Februar 2017 (LAGA - Bund/Länder-Arbeit ... ...

LAGA M39 - Vollzugshinweise zur Umsetzung der Klärschlammverordnung: Textvergleich der Fassungen 10. Februar 2020 zu 22. Juni 2023

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... Alle anzeigen Unterschiede anzeigenRegelwerk LAGA M39 - Vollzugshinweise zur Umsetzung der Klärschlammverordnung: Textvergleich der Fassungen 10. Februar 2020 zu 22. Juni 2023 Fassung vom 10. Februar 2020 Fassung vom 22. Juni 2023 Frame öffnen Frame öffnen LAGA M39 - Vollzugshinweise zur Umsetzung der Klärschlammverordnung LAGA M39 - Vollzugshinweise zur Umsetzung der Klärschlammverordnung Mitteilung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) Mitteilung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaf ... ...

Abbildungen und Tabellen zu Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Reststoffen/Abfällen - Übersicht

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Archivdatei - LAGA M34 - Vollzugshinweise zur Gewerbeabfallverordnung

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - LAGA M31 A 2017 - Anforderungen an die Entsorgung von Elektro- und Elektronikaltgeräten - Umsetzung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (1)

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... Abfall, LAGA LAGA M31 A - Anforderungen an die Entsorgung von Elektro- und Elektronikaltgeräten Umsetzung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes Mitteilung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall Fassung vom 23. Januar 2017 (LAGA - Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall, aufgehoben) Archivdatei 2004 2009 Zur aktuellen Fassung => (Diese LAGA ersetzt die Nummer 1 b ... ...

Archivdatei - LAGA 36 - Vollzugshilfe Entsorgungsfachbetriebe - Mitteilung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk LAGA M36 - Vollzugshilfe Entsorgungsfachbetriebe Fassung vom 19.05.2005 (LAGA- Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft Abfall, aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Endfassung vom 19.05.2005 Überarbeitung der Vollzugshilfe "Zustimmung zu Überwachungsverträgen/Anerkennung von Entsorgergemeinschaften gemäß § 52 KrW-/AbfG" vom 14.03.1997 am 18./19.05.2005 zur Kenntnis genommen. ... ...

Archivdatei - Musterverwaltungsvorschrift zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42 - 47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung (4)

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... MusterVwV zu §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 Kr-/Abfg, der NachwV und der TgV (4) zurück II.2.20 § 24 (Kleinmengen, Anzeigepflicht) § 24 regelt den Nachweis über die Entsorgung von Kleinmengen, soweit diese nicht bereits über die Regelungen zum Sammelnachweis erfasst werden, sowie die Erstattung von Anzeigen nach § 43 Abs. 2 bzw. § 46 Abs. 2 KrW-/AbfG, soweit diese nicht bereits nach den entsprechenden Bestimmungen des ersten und zweiten Abschnitts als erfüllt gelten. Der Verble ... ...

LAGA M 28 - Technische Regeln für die Überwachung von Grund-, Sicker- und Oberflächenwasser sowie oberirdischer Gewässer bei Deponien

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Archivdatei - LAGA 36 - Vollzugshilfe Entsorgungsfachbetriebe - Mitteilung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (3)

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... Mitteilung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 36 Vollzugshilfe "Entsorgungsfachbetriebe" (3) zurück 1.3 Betriebstagebuch (BTB) Werden im BTB insbesondere folgende Punkte behandelt und eindeutig dokumentiert: Angaben über Art, Menge, Herkunft, Verbleib der eingesammelten, beförderten, gelagerten, verwerteten, beseitigten, erworbenen oder vermittelten Abfälle, Art des gewählten Entsorgungsverfahrens, besondere Vorkommnisse, relevante Betriebsstörungen sowie ... ...

Archivdatei - Entsorgung von Elektro-Altgeräten; - Einstufung nach der Abfallverzeichnis-Verordnung und Anzeige-, Genehmigungs- und Nachweispflichten nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz und dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - Niedersachsen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Entsorgung von Elektro-Altgeräten; Einstufung nach der Abfallverzeichnis-Verordnung und Anzeige-, Genehmigungs- und Nachweispflichten nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz und dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - Niedersachsen - Vom 17. Februar 2003 (Nds. MBl. S. 230; 01.12.2008 S. 1210 aufgehoben) Die ab 1.1.2002 geltende Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) stuf ... ...

NAbfG - Niedersächsisches Abfallgesetz - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Abfallgesetzes und anderer Rechtsvorschriften

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... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Abfallgesetzes und anderer Rechtsvorschriften - Niedersachsen - Vom 31. Oktober 2013 (Nds. GVBl. Nr. 20 vom 07.11.2013 S. 254) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Niedersächsischen Abfallgesetzes Das Niedersächsische Abfallgesetz in der Fassung vom 14. Juli 2003 ( ... ...

Merkblatt Kompostierung von Pflanzenabfällen auf dezentralen Kompostierungsplätzen - Niedersachsen (1)

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... Abfall Merkblatt "Kompostierung von Pflanzenabfällen auf dezentralen Kompostierungsplätzen" - Niedersachsen - Runderlass vom 01.09.1990 (MBl. 3/1991 S. 101; ... ... ; 14.10.2003) 1. Allgemeines 1.1 Das vorliegende Merkblatt behandelt die Pflanzenabfallkompostierung auf dezentralen Kompostierungsplätzen. Die Eigenkompostierung in Hausgärten und Kleingartenanlagen sowie f ... ...

Archivdatei - Sicherheitsleistungen bei Abfallentsorgungsanlagen im Bereich des Immissionsschutzes 2012 - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Verordnung über staatlich anerkannte Untersuchungsstellen der wasser- und abfallrechtlichen Überwachung - Niedersachsen (1)

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Änderungstext: Gesetz zur Änderung abfallrechtlicher Vorschriften - Niedersachsen (1)

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... Gesetz zur Änderung abfallrechtlicher Vorschriften - Niedersachsen - Vom 23. März 2006 (GVBl. Nr. 10 vom 28.03.2006 S. 175) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Niedersächsischen Abfallgesetzes Das Niedersächsische Abfallgesetz in der Fassung vom 14. Juli 2003 (Nds. GVBl. S. 273), zuletzt geändert durch Artik ... ...

Verordnung zur Änderung von Verordnungen auf den Gebieten der Kreislaufwirtschaft und des Abfallrechts - Niedersachsen (1)

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... Verordnung zur Änderung von Verordnungen auf den Gebieten der Kreislaufwirtschaft und des Abfallrechts - Niedersachsen - Vom 16. November 2007 (GVBl. Nr. 34 vom 22.11.2007 S. 625) Aufgrund des § 15 Abs. 2, des § 17 Nrn. 1, 3 und 4, des § 18 Abs. 2 Satz 1 und des § 42 Abs. 5 des Niedersächsischen Abfallgesetzes in der Fassung vom 14. Juli 2003 (Nds. GVBl. S. ... ...

Überwachungsplan für Deponien gemäß Artikel 23 Abs. 4 der Richtlinie 2010/75/EU - Niedersachsen (1)

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... Abfall Überwachungsplan für Deponien gemäß Artikel 23 Abs. 4 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, § 47 Abs. 7 KrWG und § 22a DepV - Niedersachsen - Vom 2. Januar 2015 (Nds. MBl Nr. 2 vom 21.01.2015 S. 54) Gl.-Nr.: 28400 RdErl. d. MU v. 2.1.2015 - 36-62812/24/4 - - VORIS 28400 - Der als Anlage abgedruckte Überwachungsplan für Niedersachsen ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Abfallgesetzes, des Niedersächsischen Bodenschutzgesetzes

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... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Abfallgesetzes, des Niedersächsischen Bodenschutzgesetzes und des Gesetzes über die Regelung von Zuständigkeiten im Gewerbe- und Arbeitsschutzrecht sowie in anderen Rechtsgebieten* - Niedersachsen - Vom 12. Dezember 2002 (Nds. GVBl. Nr. 37/2002 S. 802 vom 30.12.02) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz bes ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Kreislaufwirtschaft und des Abfallrechts - Niedersachsen - Vom 22. Dezember 2004 (GVBl. Nr. 43 vom 28.12.2004 S. 654) Aufgrund des § 17 Nr. 4 und des § 42 Abs. 5 des Niedersächsischen Abfallgesetzes in der Fassung vom 14. Juli 2003 (Nds. GVBl. S. 273), zuletzt geändert durch Artikel 9 ... ...

Überwachungsplan für Deponien gemäß Artikel 23 Abs. 4 der Richtlinie 2010/75/EU - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf den

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten der Kreislaufwirtschaft, des Abfallrechts und des Bodenschutzrechts - Niedersachsen - Vom 27. November 2025 (Nds.GVBl. Nr. 92 vom 27.11.2025) Aufgrund des § 42 Abs. 5 des Niedersächsischen Abfallgesetzes in der Fassung vom 14. Juli 2003 (Nds. GVBl. S. 273), zuletzt geändert durch A ... ...

PflAbfVO - Pflanzenabfallverordnung - Verordnung über die Beseitigung von pflanzlichen Abfällen und Treibsel außerhalb von Abfallbeseitigungsanlagen - Niedersachsen (1)

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Gebührenordnung für die Zentrale Stelle für Sonderabfälle - Niedersachsen (1)

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Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Abfallgesetzes und Änderung von Verordnungen - Niedersachsen (1)

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... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Abfallgesetzes und Änderung von Verordnungen - Niedersachsen - Vom 23. März 2022 (Nds. GVBl. Nr. 11 vom 29.03.2022 S. 206 1) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Niedersächsischen Abfallgesetzes Das Niedersächsische Abfallgesetz in der Fassung vom 14. Juli 2003 (Nd ... ...

Archivdatei - Perfluorierte Tenside in kommunalen Klärschlämmen; Anforderungen an die landwirtschaftliche Verwertung - Niedersachsen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Perfluorierte Tenside in kommunalen Klärschlämmen; Anforderungen an die landwirtschaftliche Verwertung - Niedersachsen - (MBl. Nr. 27 vom 23.07.2008 S. 775, 24.11.2011 S. 136 11 aufgehoben) Zur Nachfolgeregelung Gem. RdErl. d. MU u. d. ML v. 6.3.2008 - 21-62800/2/10 - - VORIS 28300 - 1. Verfahren Klärschlämme, die einen PFT-Gehalt (Summenwert aus PFOA und PFOS) von 0,2 mg/k ... ...

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Kreislaufwirtschaft und des Abfallrechts - Niedersachsen (1)

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Kreislaufwirtschaft und des Abfallrechts - Niedersachsen - Vom 6. November 2000 (GVBl. 2000 S. 290) Aufgrund des § 17 Nr. 4 und des § 42 Abs. 5 des Niedersächsischen Abfallgesetzes in der Fassung vom 14. Oktober 1994 (Nds. GVBl. S. 467), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes v ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf den

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten der Kreislaufwirtschaft, des Abfallrechts und des Bodenschutzrechts - Niedersachsen - Vom 14. Juli 2022 (Nds. GVBl. Nr. 26 vom 18.08.2022 S. 486) Aufgrund des § 42 Abs. 5 des Niedersächsischen Abfallgesetzes in der Fassung vom 14. Juli 2003 (Nds. GVBl. S. 273), zuletzt geändert durch ... ...

NAbfG - Niedersächsisches Abfallgesetz - Niedersachsen (1)

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Verordnung über die Entladung von Schiffsabfällen und Ladungsrückständen in Seehäfen - Niedersachsen (1)

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... Abfall, Schiffsabfall Verordnung über die Entladung von Schiffsabfällen und Ladungsrückständen in Seehäfen - Niedersachsen - Vom 4. Februar 2003 (Nds. GVBl. Nr. 5 vom 14.02.2003 S. 72*; 13.10.2006 S. 460 06; 23.03.2022 S. 206 22; 25.09.2024 Nr. 81 24) Aufgrund des § 31 Abs. 2 Satz 1 und des § 33 Abs. 2 des Niedersächsischen Abfallgesetzes in der Fassung vom 14. Oktober 199 ... ...

Änderungstext: Gesetz - zur Änderung des Niedersächsischen Abfallgesetzes - Niedersachsen (1)

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... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Abfallgesetzes*) - Niedersachsen - Vom 23. Januar 2003 (GVBl. Nr. 3 vom 31.01.2003 S. 16) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Niedersächsischen Abfallgesetzes Das Niedersächsische Abfallgesetz in der Fassung vom 14. Oktober 1994 (Nds. GVBl. S. 467), zuletzt geänder ... ...

NAbfG - Niedersächsisches Abfallgesetz - Niedersachsen (2)

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... Niedersächsisches Abfallgesetz (2) zurück Fünfter Teil Abfallentsorgungsanlagen § 25 (aufgehoben) § 26 Veränderungssperre 13 (1) Vom Beginn der Auslegung der Pläne im Planfeststellungsverfahren für eine Deponie nach § 35 Abs. 2 KrWG oder von dem Zeitpunkt an, zu dem den Betroffenen Gelegenheit gegeben wird, den Plan einzusehen, dürfen auf den vom Plan betroffenen Flächen wesentlich wertsteigernde oder die Errichtung der geplanten Deponie erheblich erschwerende Veränderungen nicht vorgenommen we ... ...

Niedersächsisches Abfallgesetz; Entsorgung und Überwachung von Sonderabfällen - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Verordnung zur Änderung von Verordnungen auf den Gebieten der Kreislaufwirtschaft und des Abfallrechts - Niedersachsen (1)

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... Verordnung zur Änderung von Verordnungen auf den Gebieten der Kreislaufwirtschaft und des Abfallrechts - Niedersachsen - Vom 4. Juni 2014 (GVBl. Nr. 10 vom 10.06.2014 S. 152) Aufgrund des § 17 Nrn. 3 und 4 und des § 42 Abs. 5 des Niedersächsischen Abfallgesetzes in der Fassung vom 14. Juli 2003 (Nds. GVBl. S. 273), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetze ... ...

Archivdatei - Entsorgung von Elektro-Altgeräten; - Einstufung nach der Abfallverzeichnis-Verordnung und Anzeige-, Genehmigungs- und Nachweispflichten nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz und dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführung der Altholzverordnung - Niedersachsen (1)

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... Abfall Durchführung der Altholzverordnung - Niedersachsen - Vom 10. November 2008 (MBl. Nr. 45 vom 26.11.2008 S. 1158; 18.12.2014 S. 927 aufgehoben*) RdErl. d. MU v. 10.11.2008 - 32-62800/3/2 - - VORIS 28400 - Bezug: RdErl. v. 13.2.2003 (Nds. MBl. S. 166) - VORIS 28400 - Nach § 6 Abs. 6 der Altholzverordnung vom 15.08.2002 (BGBl. I S. 3302), zuletzt geändert durch Artikel ... ...

Verordnung über die Andienung von Sonderabfällen - Niedersachsen (1)

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Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung über staatlich anerkannte Untersuchungsstellen

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über staatlich anerkannte Untersuchungsstellen der wasser- und abfallrechtlichen Überwachung * Vom 23. April 2010 (GVBl. Nr. 11 vom 05.05.2010 S. 181) Aufgrund des § 125 des Niedersächsischen Wassergesetzes vom 19. Februar 2010 (Nds. GVBl. S. 64), des § 44 Abs. 1 des Niedersächsischen Abfallgesetzes in der Fassung vom 14. ... ...

ZustVO-Abfall - Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten der Kreislaufwirtschaft, des Abfallrechts und des Bodenschutzrechts - Niedersachsen (1)

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Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Entladung von Schiffsabfällen und Ladungsrückständen in Seehäfen - Niedersachsen (1)

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Entladung von Schiffsabfällen und Ladungsrückständen in Seehäfen - Niedersachsen - Vom 13. Oktober 2006 (GVBl. Nr. 25 vom 26.10.2006 S. 460) Vgl. Fn.: * Aufgrund des § 31 Abs. 2 Satz 1 des Niedersächsischen Abfallgesetzes in der Fassung vom 14. Juli 2003 (Nds. GVBl. S. 273), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Ges ... ...

Änderungstext: Gesetz - zur Änderung des Niedersächsischen Abfallgesetzes - Niedersachsen (1)

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... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Abfallgesetzes Vom 9. Mai 2008 (GVBl. Nr. 9 vom 20.05.2008 S. 126) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Niedersächsischen Abfallgesetzes Das Niedersächsische Abfallgesetz in der Fassung vom 14. Juli 2003 (Nds. GVBl. S. 273), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Ges ... ...

Archivdatei - Sicherheitsleistungen bei Abfallentsorgungsanlagen im Bereich des Immissionsschutzes 2012 - Niedersachsen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Sicherheitsleistungen bei Abfallentsorgungsanlagen im Bereich des Immissionsschutzes - Niedersachsen - Vom 14. Dezember 2011 (Nds. MBl. Nr. 1 vom 11.01.2012 S. 7, aufgehoben) Gl.-Nr.: 28500 Gem. RdErl. v. 9.6.2009 (Nds. MBl. S. 566) - VORIS 71000 - 1. Rechtslage Gemäß § 12 Abs. 1 Satz 2 BImSchG soll zur Sicherstellung der Nachsorgepflichten des § 5 Abs. 3 BImSchG bei der ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf den

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten der Kreislaufwirtschaft, des Abfallrechts und des Bodenschutzrechts - Niedersachsen - Vom 9. Juli 2024 (Nds. GVBl. Nr. 62 vom 10.07.2024) Aufgrund des § 42 Abs. 5 des Niedersächsischen Abfallgesetzes in der Fassung vom 14. Juli 2003 (Nds. GVBl. S. 273), zuletzt geändert durch Geset ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Abfallgesetzes - Niedersachsen (1)

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... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Abfallgesetzes - Niedersachsen - Vom 15. Mai 2019 (Nds. GVBl. Nr. 7 vom 21.05.2019 S. 83) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Das Niedersächsische Abfallgesetz in der Fassung vom 14. Juli 2003 (Nds. GVBl. S. 273), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 2. März 2017 (Nds ... ...

Verordnung über die Entladung von Schiffsabfällen und Ladungsrückständen in Seehäfen - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Perfluorierte Tenside in kommunalen Klärschlämmen; Anforderungen an die landwirtschaftliche Verwertung - Niedersachsen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Perfluorierte Tenside in kommunalen Klärschlämmen; Anforderungen an die landwirtschaftliche Verwertung - Niedersachsen - Vom 24. November 2011 (MBl.Nds. Nr. 5 vom 08.02.2012 S. 136 aufgehoben *) Gem. RdErl. d. MU u. d. ML v. 24.11.2011 - 21-62800/2/10 - VORIS 28300 - Bezug: Gem. RdErl. v. 6.3.2008 (Nds. MBl. S. 775)- VORIS 28300 - Klärschlämme, die einen PFT-Gehalt (Summenwe ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf den

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten der Kreislaufwirtschaft, des Abfallrechts und des Bodenschutzrechts - Niedersachsen - Vom 13. April 2006 (GVBl. Nr. 12 vom 02.05.2006 S. 184) Aufgrund des § 42 Abs. 5 des Niedersächsischen Abfallgesetzes in der Fassung vom 14. Juli 2003 (Nds. GVBl. S. 273), zuletzt geändert durch Artike ... ...

AbfWG - Abfallwirtschaftsgesetz - Abfallwirtschaftsgesetz für Mecklenburg-Vorpommern

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... Siehe Titel ...

PflanzAbfLVO M-V - Pflanzenabfalllandesverordnung - Landesverordnung über die Entsorgung pflanzlicher Abfälle außerhalb von Abfallentsorgungsanlagen - Mecklenburg-Vorpommern (1)

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... Abfall PflanzAbfLVO M-V - Pflanzenabfalllandesverordnung Landesverordnung über die Entsorgung pflanzlicher Abfälle außerhalb von Abfallentsorgungsanlagen - Mecklenburg-Vorpommern - Vom 6. Februar 2026 (GVOBl. Nr. 5 vom 27.02.2026 S. 88 i.K.) Gl.-Nr.: B 2129-56-2 Zur bis zum 01.12.2028 gültigen Fassung § 1 Anwendungsbereich Die Vorschriften dieser Verordnung gelten ent ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Anpassung des Abfall-Zuständigkeits- und Abfall-Kostenrechts

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... Verordnung zur Anpassung des Abfall-Zuständigkeits- und Abfall-Kostenrechts - Mecklenburg-Vorpommern - Vom 31. Januar 2024 (GVOBl. M-V Nr. 4 vom 13.02.2024 S. 27) Aufgrund des § 31 des Abfallwirtschaftsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Januar 1997 (GVOBl. M-V S. 43), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. Juni 2012 (GVOBl. M-V S. 18 ... ...

SchAbfEntG M-V - Schiffsabfallentsorgungsgesetz - Gesetz über die Entsorgung von Schiffsabfällen und Ladungsrückständen im Land Mecklenburg-Vorpommern (1)

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PflanzAbfLVO M-V - Pflanzenabfalllandesverordnung - Landesverordnung über die Entsorgung pflanzlicher Abfälle außerhalb von Abfallentsorgungsanlagen - Mecklenburg-Vorpommern

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Landesverordnung zur Neuregelung pflanzlicher Abfallentsorgung - Mecklenburg-Vorpommern (1)

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... Landesverordnung zur Neuregelung pflanzlicher Abfallentsorgung - Mecklenburg-Vorpommern - Vom 6. Februar 2026 (GVOBl. Nr. 5 vom 27.02.2026 S. 88) Die Landesregierung verordnet aufgrund des § 28 Absatz 3 Satz 1 und 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 2. März 2023 (BGBl. 2023 I ... ...

Änderungstext: Dritte Verordnung zur Änderung der Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung

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... Dritte Verordnung zur Änderung der Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung* - Mecklenburg-Vorpommern - Vom 27. April 2004 (GVBl. M.-V. Nr. 8 vom 28.05.2004 S. 183) Aufgrund des § 31 des Abfallwirtschaftsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Januar 1997 (GVOBl. M-V S. 43), zuletzt geändert durch Artikel 12 des Gesetzes vom 22. November 2001 ... ...

Archivdatei - AbfBodSchZV - Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung 1994 - Verordnung über die Zuständigkeit der Abfall- und Bodenschutzbehörden - Mecklenburg-Vorpommern (1)

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... Abfall, Bodenschutz Verordnung über die Zuständigkeit der Abfall- und Bodenschutzbehörden AbfBodSchZV - Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung - Mecklenburg-Vorpommern - Vom 12. Juli 1994 (GVOBl. M-V 1994 S. 797; 23.09.1996 S. 463; 24.02.1999 S. 206; 27.04.2004 S. 183 04; 01.11.2006 S. 823 aufgehoben) Gl.-Nr.: 2129-1-2 Zur aktuellen Fassung Aufgrund des § 31 de ... ...

Änderungstext: Dritte Verordnung zur Änderung der Abfall-Zuständigkeitsverordnung - Mecklenburg-Vorpommern

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... Dritte Verordnung zur Änderung der Abfall-Zuständigkeitsverordnung - Mecklenburg-Vorpommern - Vom 27. Oktober 2016 (GVOBl. M-V Nr. 24 vom 11.11.2016 S. 871) Aufgrund des § 31 des Abfallwirtschaftsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Januar 1997 (GVOBl. M-V S. 43), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. Juni 2012 (GVOBl. M-V S. 186, 187) ... ...

AbfWG - Abfallwirtschaftsgesetz - Abfallwirtschaftsgesetz für Mecklenburg-Vorpommern (1)

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... Abfall, Landesregelungen AbfWG - Abfallwirtschaftsgesetz Abfallwirtschaftsgesetz für Mecklenburg-Vorpommern - Mecklenburg-Vorpommern - Vom 15. Januar 1997 (GVOBl. M-V 1997 S. 43; 2001 S. 440; 17.12.2003/ 2004 S. 2; 23.05.2006 S. 194 06 gegenstandslos; 23.02.2010 S. 66 10; 12.07.2010 S. 383 10a; 04.07.2011 S. 759 11; 22.06.2012 S. 186 12) Teil 1 Ziel des Gesetzes, Pflicht ... ...

Änderungstext: Erste Verordnung zur Änderung der Abfall-Zuständigkeitsverordnung - Mecklenburg-Vorpommern

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... Erste Verordnung zur Änderung der Abfall-Zuständigkeitsverordnung - Mecklenburg-Vorpommern - Vom 7. Dezember 2012 (GVOBl. Nr. 20 vom 28.12.2012 S. 576) Vgl. Fn.: * Aufgrund des § 31 des Abfallwirtschaftsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Januar 1997 (GV081. M-V S. 43), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. Juni 2012 (GVOBl. M-V S. 18 ... ...

Archivdatei - SchAbfKostVO M-V - Schiffsabfall-Kostenverordnung - Kostenverordnung für Amtshandlungen beim Vollzug des Schiffsabfallentsorgungsgesetzes - Mecklenburg-Vorpommern (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Abfall SchAbfKostVO M-V - Schiffsabfall-Kostenverordnung Kostenverordnung für Amtshandlungen beim Vollzug des Schiffsabfallentsorgungsgesetzes - Mecklenburg-Vorpommern - Vom 23. August 2011 (GVOBl M-V Nr. 17 vom 16.09.2011 S. 939; 19.08.2016 S. 751 aufgehoben) Gl.-Nr.: 2013-1-129 Aufgrund des § 2 Absatz 1 und 2 und des § 10 Absatz 1 Satz 3 des Landesverwaltungskostenges ... ...

Änderungstext: Zweite Verordnung zur Änderung der Abfall-Kostenverordnung - Mecklenburg-Vorpommern

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Abfall-Kostenverordnung - Mecklenburg-Vorpommern- Vom 24. August 2016 (GVOBl. M-V. Nr. 19 vom 09.09.2016 S. 751 ber. S. 753) Vgl. Fn.: * Aufgrund des § 2 Absatz 1 und 2 sowie des § 10 Absatz 1 Satz 3 und 4 des Landesverwaltungskostengesetzes vom 4. Oktober 1991 (GVOBl. M-V S. 366, 435), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetz ... ...

Änderungstext: Zweite Verordnung zur Änderung der Abfall-Zuständigkeitsverordnung - Mecklenburg-Vorpommern

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Abfall-Zuständigkeitsverordnung - Mecklenburg-Vorpommern - Vom 2. März 2016 (GVOBl. M-V. Nr. 4 vom 11.03.2016 S. 52) Siehe Fn. * Aufgrund des § 31 des Abfallwirtschaftsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Januar 1997 (GVOBl. M-V S. 43), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. Juni 2012 (GVOBl. M-V S. ... ...

Änderungstext: Vierte Verordnung zur Änderung der Abfall-Zuständigkeitsverordnung - Mecklenburg-Vorpommern

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... Vierte Verordnung zur Änderung der Abfall-Zuständigkeitsverordnung - Mecklenburg-Vorpommern - Vom 22. April 2026 (GVOBl. M-V Nr. 14 vom 19.05.2026 S. 490) EU-Rechtsakte Das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt verordnet aufgrund des § 31 des Abfallwirtschaftsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Januar 1997 (G ... ...

SchAbfEntG M-V - Schiffsabfallentsorgungsgesetz - Gesetz über die Entsorgung von Schiffsabfällen und Ladungsrückständen im Land Mecklenburg-Vorpommern

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... Siehe Titel ...

PflanzAbfLVO - Pflanzenabfalllandesverordnung - Landesverordnung über die Entsorgung pflanzlicher Abfälle außerhalb von Abfallentsorgungsanlagen - Mecklenburg-Vorpommern (1)

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... Abfall PflanzAbfLVO - Pflanzenabfalllandesverordnung Landesverordnung über die Entsorgung pflanzlicher Abfälle außerhalb von Abfallentsorgungsanlagen - Mecklenburg-Vorpommern - Fassung vom 18. Juni 2001 (GVOBl. Nr. 9 vom 18.07.2001 S. 281) Gl.-Nr.: B 2129-15-2 Zur ab dem 01.01.2029 gültigen Fassung Aufgrund des § 27 Abs. 3 Satz 1 und 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfa ... ...

AbfZustVO - Abfall-Zuständigkeitsverordnung M-V - Verordnung über die Zuständigkeit der Abfallbehörden - Mecklenburg-Vorpommern (1) - Mecklenburg-Vorpommern

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... Siehe Titel ...

AbfZustVO - Abfall-Zuständigkeitsverordnung M-V - Verordnung über die Zuständigkeit der Abfallbehörden - Mecklenburg-Vorpommern (1)

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... Abfall AbfZustVO - Abfall-Zuständigkeitsverordnung M-V Verordnung über die Zuständigkeit der Abfallbehörden - Mecklenburg-Vorpommern - Vom 15. Juni 2012 (GVOBl. Nr. 10 vom 29.06.2012 S. 240; 07.12.2012 S. 576 12; 02.03.2016 S. 52 16; 27.10.2016 S. 871 16a; 03.09.2019 S. 579 19; 31.01.2024 S. 27 24; 22.04.2026 S. 490 26, 26a i.K.) Gl.-Nr.: 2129-1-6 Archiv: 1994; 2006 Aufg ... ...

AbfWG - Abfallwirtschaftsgesetz - Abfallwirtschaftsgesetz für Mecklenburg-Vorpommern (2)

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... zurück § 10 Abfallbilanzen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (1) Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger erstellen bis zum 1. April jeweils für das abgelaufene Jahr eine Abfallbilanz über Art, Herkunft, Menge und Verbleib der in ihrem Gebiet angefallenen und ihnen überlassenen Abfälle (§ 20 Abs. 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes). Soweit Abfülle nicht verwertet wurden. ist dies zu begründen. In der Abfallbilanz sind auch die angefallenen Kosten der Entsorgung darzust ... ...

AbfKostVO M-V - Abfall-Kostenverordnung - Kostenverordnung für Amtshandlungen beim Vollzug der Abfallgesetze und ihrer Verordnungen - Mecklenburg-Vorpommern (1)

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... Abfall AbfKostVO M-V - Abfall-Kostenverordnung Kostenverordnung für Amtshandlungen beim Vollzug der Abfallgesetze und ihrer Verordnungen - Mecklenburg-Vorpommern - Vom 8. Oktober 2013 (GVOBl. M-V Nr. 17 vom 16.10.2013 S. 561, ber. 2016 S. 753; 17.10.2014 S. 544 14 Inkrafttreten; 24.08.2016 S. 751 16; 03.09.2019 S. 579 19; 31.01.2024 S. 27 24) Gl.-Nr.: 2013-1-137 Aufgrund ... ...

Änderungstext: Erste Verordnung zur Änderung der Abfall-Kostenverordnung - Mecklenburg-Vorpommern

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... Erste Verordnung zur Änderung der Abfall-Kostenverordnung - Mecklenburg-Vorpommern - Vom 17. Oktober 2014 (GVOBl. M-V Nr. 20 vom 29.10.2014 S. 544) Siehe FN * Aufgrund des § 2 Absatz 1 und 2 sowie des § 10 Absatz 1 Satz 3 und 4 des Landesverwaltungskostengesetzes vom 4. Oktober 1991 (GVOBl. M-V S. 366, 435), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 2. ... ...

Erstes Gesetz zur Änderung des Schiffsabfallentsorgungsgesetzes - Mecklenburg-Vorpommern (1)

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... Erstes Gesetz zur Änderung des Schiffsabfallentsorgungsgesetzes - Mecklenburg-Vorpommern - Vom 24. Juni 2010 (GVOBl. Nr. 11 vom 07.07.2010 S. 325) vgl. Fn.: * Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Schiffsabfallentsorgungsgesetzes Das Schiffsabfallentsorgungsgesetz vom 16. Dezember 2003 (GVOBl. M-V S. 679) wird wie folgt geänd ... ...

Änderungstext: Vierte Verordnung zur Änderung der Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung

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... Vierte Verordnung zur Änderung der Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung * Vom 3. Februar 2009 (GVBl. Nr. 4 vom 25.02.2009 S.262) Aufgrund des § 31 des Abfallwirtschaftsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Januar 1997 (GVOBl. M-V S. 43), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 23. Mai 2006 (GVOBl. M-V S. 194; LVerfGE GVOBl. M-V 2007 ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Abfall-Zuständigkeitsverordnung und der Abfall

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... Verordnung zur Änderung der Abfall-Zuständigkeitsverordnung und der Abfall-Kostenverordnung - Mecklenburg-Vorpommern - Vom 3. September 2019 (GVOBl. M-V Nr. 16 vom 13.09.2019 S. 579) Aufgrund des § 31 des Abfallwirtschaftsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Januar 1997 (GVOBl. M-V S. 43), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. Juni 201 ... ...

Archivdatei - SchAbfEntG M-V 2003 - Schiffsabfallentsorgungsgesetz - Gesetz über die Entsorgung von Schiffsabfällen und Ladungsrückständen im Land Mecklenburg-Vorpommern (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Abfall, Landesregelungen SchAbfEntG M-V - Schiffsabfallentsorgungsgesetz Gesetz über die Entsorgung von Schiffsabfällen und Ladungsrückständen im Land Mecklenburg-Vorpommern - Mecklenburg-Vorpommern - Vom 16. Dezember 2003 (GVBl. Nr. 17 vom 30.12.2003 S. 679; 23.05.2006 S. 194 06 gegenstandslos; 24.06.2010 S. 325 10; 12.07.2010 S. 838 10a; 22.06.2012 S. 186 12; 03.08.2018 ... ...

Archivdatei - AbfZustVO M-V 2006 - Abfall-Zuständigkeitsverordnung - Verordnung über die Zuständigkeiten der Abfallbehörden - Mecklenburg-Vorpommern (1)

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... Abfall, Bodenschutz AbfZustVO M-V - Abfall-Zuständigkeitsverordnung Verordnung über die Zuständigkeiten der Abfallbehörden - Mecklenburg-Vorpommern - Vom 1. November 2006 (GVBl. Nr. 20 vom 24.11.2006 S. 823; 03.02.2009 S. 262 09; 04.07.2011 S. 759 11 aufgehoben) Gl.-Nr.: 2129-1-2 Zur aktuellen Fassung Archiv 1994 § 1 Zuständigkeit des Landesamtes für Umwelt, Naturschutz ... ...

Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle - und Ladungsrückstände - Bremen (1)

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... Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände Vom 10. Juni 2008 (Brem.GBl. Nr. 24 vom 18.06.2008 S. 149) Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft (Landtag) beschlossene Gesetz: Artikel 1 Das Bremische Gesetz über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückst ... ...

Archivdatei - Verordnung über Hafenauffangeinrichtungen und Abgaben für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände 2003- Bremen (1)

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... Abfall Verordnung über Hafenauffangeinrichtungen und Abgaben für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände - Bremen - Vom 5. Februar 2003 (GBl. Nr. 11 vom 11.03.2003 S. 82; 24.09.2004 S. 478; 08.06.2006 S. 347 06; 13.05.2010 S. 361 10; 30.01.2014 S. 61 14;02.12.2015/2016 S. 94 16; 23.11.2016 S. 821 16a; 24.11.2020 S. 1584 aufgehoben) Nachfolgend geregelt durch "BremSAEG" ... ...

Bremische Verordnung über Zuständigkeiten nach abfallrechtlichen Vorschriften - Bremen

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... Siehe Titel ...

Bremische Verordnung über Zuständigkeiten nach abfallrechtlichen Vorschriften - Bremen (1)

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... Abfall Bremische Verordnung über Zuständigkeiten nach abfallrechtlichen Vorschriften - Bremen - Vom 1. April 2025 (Brem.GBl. Nr. 35 vom 11.04.2025 S. 352; 28.04.2026 S. 444 26) Aufgrund des § 20 des Bremischen Ausführungsgesetzes zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz vom 2. Februar 2010 (Brem.GBl. S. 125), das zuletzt durch das Gesetz vom 13. März 2024 (Brem.GBl. S. ... ...

Bremisches Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz - Bremen

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Erstes Gesetz zur Änderung des Bremischen Ausführungsgesetzes zum Kreislaufwirtschafts

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... Erstes Gesetz zur Änderung des Bremischen Ausführungsgesetzes zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz - Bremen - Vom 13. März 2024 (Brem.GBl. Nr. 26 vom 05.04.2024 S. 126, Ber. 138) Der Senat verkündet das nachstehende, von der Bürgerschaft (Landtag) beschlossene Gesetz: Artikel 1 § 20 des Bremischen Ausführungsgesetzes zum Kreislaufwirtschafts- und Abfal ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Hafenauffangeinrichtungen und Abgaben

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über Hafenauffangeinrichtungen und Abgaben für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände Vom 8. Juni 2006 (Brem.GBl. vom 24.07.2006 Nr. 40 S. 347) Auf Grund des § 9 Abs. 3 und 4, des § 10 und des § 16 Abs. 1 des Bremischen Gesetzes über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände vom 19. November 2002 ... ...

Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Binnenschifffahrt- Abfallübereinkommen-Ausführungsgesetz - Bremen (1)

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Abfallortsgesetz - Ortsgesetz über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen

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... Siehe Titel ...

Entscheidungshilfe zur Feststellung ausreichender Lagerkapazität - Sicherheitsprüfliste für die Übergabe von flüssigen Abfällen - Bremen (1)

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Änderungstext: Verordnung zur Änderung - der Verordnung über Hafenauffangeinrichtungen und Abgaben

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über Hafenauffangeinrichtungen und Abgaben für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände Vom 24. September 2004 (GBl. Nr. 50 vom 06.10.2004 S. 478) Auf Grund des § 9 Abs. 3 und 4, des § 10 und des § 16 Abs. 1 des Bremischen Gesetzes über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände vom 19. November 20 ... ...

Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes - über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände - Bremen (1)

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... Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände - Bremen - Vom 28. Januar 2014 (Brem.GBl. Nr. 8 S. 60) Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft (Landtag) beschlossene Gesetz: Artikel 1 Das Bremische Gesetz über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückständ ... ...

Bekanntmachung des Abfallbewirtschaftungsplans für die öffentlichen Häfen der Freien Hansestadt Bremen - Stand 2022 - Bremen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Bekanntmachung über die zuständigen Behörden nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz - Bremen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Bekanntmachung über die zuständigen Behörden nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz - Bremen - Vom 29. Mai 2007 (ABl. Nr. 75 vom 13.06.2007 S. 649 aufgehoben) Der Senat bestimmt: § 1 Zuständige Behörden für den Vollzug des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes vom 16. März 2005 (BGBl. I S. 762), geändert durch Artikel 14 des Gesetzes vom 15. Juli 2006 (BGBl. I S. 1619), ... ...

Archivdatei - BremAGKrW-/AbfG 1998 - Bremisches Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz - Bremen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk BremAGKrW-/AbfG - Bremisches Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Fassung vom 23. November 1998 (Brem.GBl. S. 289; 01.06.1999 S. 95; 27.06.2000 S. 237; 21.11.2000 S. 437; 18.12.2001 S. 470; 27.08.2002 S. 385; 22.06.2004 S. 313; 31.03.2009 S. 129) Gl.-Nr.: 2129-e-1 zur aktuellen Fassung § 1 Öffentlichrechtliche Entsorgungsträger (1) Für die Entsorgung ... ...

Archivdatei - BremHSLG 2002 - Bremisches Gesetz über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände - Bremen (1)

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... Abfall, Landesregelungen BremHSLG - Bremisches Gesetz über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände - Bremen - Vom 19. November 2002 (GBl. Nr. 61 vom 27.11.2002 S. 565, ber. 2003 S. 365; 10.06.2008 S. 149 08; 12.04.2011 S. 287 11; 24.01.2012 S. 24: 28.01.2014 S. 60 14; 28.04.2015 S. 269 15; 01.03.2016 S. 93 16; 05.08.2016 S. 434; ber. S. 474 16a *; ... ...

Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände - Bremen (1)

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... Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände - Bremen - Vom 1. März 2016 (BremGBl. Nr. 21 vom 07.03.2016 S. 93) Der Senat verkündet das nachstehende, von der Bürgerschaft (Landtag) beschlossene Gesetz: Artikel 1 Nach § 9 Absatz 3 Satz 1 des Bremischen Gesetzes über Hafenauffangeinrichtungen ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Hafenauffangeinrichtungen und Abgaben

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über Hafenauffangeinrichtungen und Abgaben für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände Vom 13. Mai 2010 (Brem.GBl. S. 361 vom 09.06.2010 S. 361) Aufgrund des § 10 in Verbindung mit § 16 Absatz 1 des Bremischen Gesetzes über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände von 19, November 2002 (Brem.GBl. S. 5 ... ...

Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände - Bremen (1)

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... Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände - Bremen - Vom 11. April 2017 (Brem.GBl. Nr. 47 vom 13.04.2017 S. 165) Artikel 1 Anlage 2 (zu § 6) des Bremischen Gesetzes über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände vom 19. November 2002 (Brem.GBl. S. 565; 2003 S. 36 ... ...

Änderungstext: Ortsgesetz zur Änderung des Abfallortsgesetzes - Bremen (1)

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... Ortsgesetz zur Änderung des Abfallortsgesetzes - Bremen - Vom 26. Mai 2026 (Brem.GBl. Nr. 68 vom 23.06.2026 S. 450) Der Senat verkündet das nachstehende von der Stadtbürgerschaft beschlossene Ortsgesetz: Artikel 1 Änderung des Abfallortsgesetzes Das Abfallortsgesetz vom 18. Dezember 2001 (Brem.GBl. S. 543), das zuletzt durch Artikel 2 des Ortsgesetzes vom ... ...

Bremisches Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz - Bremen (1)

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... Abfall, Landesregelungen Bremisches Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz - Bremen - Vom 2. Februar 2010 (GBl. Nr. 7 vom 09.02.2010 S. 125; 13.03.2024 S. 126 24; 26.05.2026 S. 411 26) Archiv 1998 Der Senat verkündet das nachstehende, von der Bürgerschaft (Landtag) beschlossene Gesetz: Abschnitt 1 Einleitende Bestimmungen § 1 Ziel des Gesetzes Ziel di ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Bremischen Schiffsabfall-Entsorgungsgesetzes (BremSAEG) - Bremen

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... Gesetz zur Änderung des Bremischen Schiffsabfall-Entsorgungsgesetzes (BremSAEG) - Bremen - Vom 28. März 2023 (Brem.GBl. Nr. 45 vom 18.04.2023 S. 312) Der Senat verkündet das nachstehende, von der Bürgerschaft (Landtag) beschlossene Gesetz: Artikel 1 Änderung des Bremischen Schiffsabfall-Entsorgungsgesetzes § 7 Absatz 5 des Bremischen Schiffsabfall-Entsorgun ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Hafenauffangeinrichtungen und Abgaben

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über Hafenauffangeinrichtungen und Abgaben für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände - Bremen - Vom 2. Dezember 2015 (BremGBl. Nr. 22 vom 07.03.2016 S. 94) Aufgrund der §§ 9 und 10 in Verbindung mit § 16 Absatz 1 des Bremischen Gesetzes über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände vom 19. November ... ...

Bekanntmachung des Abfallbewirtschaftungsplans für die öffentlichen Häfen der Freien Hansestadt Bremen - Stand 2022 - Bremen (1)

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Bekanntmachung über die zuständigen Behörden nach dem Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt sowie nach dem Binnenschifffahrt-Abfallübereinkommen-Ausführungsgesetz - Bremen (1)

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... Abfall Bekanntmachung über die zuständigen Behörden nach dem Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt sowie nach dem Binnenschifffahrt-Abfallübereinkommen-Ausführungsgesetz - Bremen - Vom 9. Dezember 2014 (Brem.ABl. Nr. L 329 vom 16.12.2014 S. 1539; 20.10.2020 S. 1172 20; 07.04.2026 S. 288 2 ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Hafenauffangeinrichtungen - und Abgaben

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über Hafenauffangeinrichtungen und Abgaben für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände - Bremen - Vom 27. November 2013 (Brem.GBl. Nr. 9 vom 30.01.2014 S. 61) Aufgrund des § 10 in Verbindung mit § 16 Absatz 1 des Bremischen Gesetzes über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände vom 19. November 20 ... ...

BremSAEG - Bremisches Schiffsabfall-Entsorgungsgesetz - Bremisches Gesetz über Hafenauffangeinrichtungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen - Bremen

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... Siehe Titel ...

Verordnung über die Zuständigkeiten des Vollzuges abfallrechtlicher Vorschriften - Bremen (1)

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Änderungstext: Ortsgesetz zur Änderung des Abfallortsgesetzes - Bremen (1)

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... Ortsgesetz zur Änderung des Abfallortsgesetzes - Bremen - Vom 26. Januar 2016 (BremGBl. Nr. 8 vom 28.01.2016 S. 11 Der Senat verkündet das nachstehende, von der Stadtbürgerschaft beschlossene Ortsgesetz: Artikel 1 Änderung des Abfallortsgesetzes Das Abfallortsgesetz vom 18. Dezember 2001 (Brenn.GBl. S. 543 - 2134-a-1), das zuletzt durch Artikel 1 des Ortsges ... ...

Gesetz zur Änderung des Bremischen Ausführungsgesetzes zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz - Bremen (1)

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... Gesetz zur Änderung des Bremischen Ausführungsgesetzes zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz - Bremen - Vom 26. Mai 2026 (Brem.GBl. Nr. 62 vom 19.06.2026 S. 411) Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft (Landtag) beschlossene Ausführungsgesetz: Artikel 1 Änderung des Bremischen Ausführungsgesetzes zum Kreislaufwirtschafts- und Abfall ... ...

Änderungstext: Ortsgesetz zur Änderung ortsrechtlicher Regelungen im Bereich der kommunalen

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... Ortsgesetz zur Änderung ortsrechtlicher Regelungen im Bereich der kommunalen Abfallentsorgung - Bremen - Vom 14. Dezember 2021 (Brem.GBl. Nr. 22 vom 22.12.2021 S. 883) Der Senat verkündet das nachstehende, von der Stadtbürgerschaft beschlossene Ortsgesetz: Artikel 1 Die Gebührenordnung für die Abfallentsorgung in der Stadtgemeinde Bremen vom 19. November 201 ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Hafenauffangeinrichtungen und Abgaben

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über Hafenauffangeinrichtungen und Abgaben für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände Vom 23. November 2016 (Brem.GBl. Nr. 115 vom 05.12.2016 S. 821) Aufgrund der §§ 9 und 10 in Verbindung mit § 16 Absatz 1 des Bremischen Gesetzes über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände vom 19. November 2002 ... ...

Abfallortsgesetz - Ortsgesetz über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen (1)

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... Abfall Abfallortsgesetz - Ortsgesetz über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen - Bremen - Vom 18. Dezember 2001 (Brem.GBl. S. 543 vom 28.12.2001; 22.06.2004 S. 313; 20.12.2005 S. 639; 16.10.2006 S. 436; 31.03.2009 S. 129; 25.05.2010 S. 367; 24.01.2012 S. 24; 19.11.2013 S. 581; 28.01.2016 S. 11 16; 14.11.2017 S. 490 17; 20.10.2020 S. 1172 20; 14.12.2021 S. ... ...

Archivdatei - Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz 2007 - Bremen (1)

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... Abfall Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz - Bremen - Vom 29. Mai 2007 (Brem.GBl. Nr. 33 vom 13.06.2007 S. 403; 13.12.2011 S. 24; 20.10.2020 S. 1172 20; 01.04.2025 S. 352 aufgehoben) Gl.-Nr.: 45-c-130 Zur Nachfolgeregelung Auf Grund des § 36 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über Or ... ...

BremSAEG - Bremisches Schiffsabfall-Entsorgungsgesetz - Bremisches Gesetz über Hafenauffangeinrichtungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen - Bremen (1)

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Archivdatei - BremHSLG 2002 - Bremisches Gesetz über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände - Bremen

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... Siehe Titel ...

Ortsgesetz zur Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts für die öffentliche Abfallentsorgung und Straßenreinigung - Bremen (1)

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... Ortsgesetz zur Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts für die öffentliche Abfallentsorgung und Straßenreinigung - Bremen - Vom 14. November 2017 (Brem.GBl. Nr. 106 vom 22.11.2017 S. 490) Artikel 1 Ortsgesetz über die Errichtung der Anstalt Die Bremer Stadtreinigung, Anstalt öffentlichen Rechts (nicht dargestellt) Artikel 2 Änderung des Bremischen Orts ... ...

Änderungstext: Erste Verordnung zur Änderung der Bremischen Verordnung über Zuständigkeiten

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... Erste Verordnung zur Änderung der Bremischen Verordnung über Zuständigkeiten nach abfallrechtlichen Vorschriften - Bremen - Vom 28. April 2026 (Brem.GBl. Nr. 66 vom 20.06.2026 S. 444) Aufgrund des § 20 des Bremischen Ausführungsgesetzes zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz vom 2. Februar 2010 (Brem.GBl. S. 125), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetze ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung für das Abfallrecht - Sachsen

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... Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung für das Abfallrecht - Sachsen-Anhalt - Vom 21. Juni 2006 (GVBl. Nr. 20 vom 29.06.2006 S. 367) Aufgrund von § 32 Abs. 1 Satz 2 und § 30 Abs. 1 des Abfallgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vom 10. März 1998 (GVBl. LSA S. 112), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 22. Dezember 2004 (GVBl. LSA S. 852, ... ...

Richtlinie zur Verwertung mineralischer Abfälle im Straßenbau - Straßen- und Brückenbautechnik - Sachsen-Anhalt (1)

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... Richtlinie zur Verwertung mineralischer Abfälle im Straßenbau Straßen- und Brückenbautechnik - Sachsen-Anhalt- Vom 7. Oktober 2005 (MBl. Nr. 48 vom 30.11.2005 S. 637; 31.07.2008 S. 709 08) - Fassung 2005 - Bezug: Gem. RdErl. des MWV und MU vom 14.08.1998 (MBl. LSA S. 1793) Die Einführung der Europäischen Normen (EN) für Gesteinskörnungen sowie der folgenden nationalen Regel ... ...

AbfG LSA - Abfallgesetz des Landes Sachsen-Anhalt

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... Siehe Titel ...

Verordnung zur Übertragung von Verordnungsermächtigungen im Abfallrecht - Sachsen-Anhalt (1)

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Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von abfallwirtschaftlichen Maßnahmen - Sachsen-Anhalt (1)

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... Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von abfallwirtschaftlichen Maßnahmen - Sachsen-Anhalt - Vom 17. Dezember 2008 (MBl. Nr. 10 vom 16.03.2009 S. 188) Bezug: RdErl. des MU vom 12.09.1995 (MBl. LSA S. 2118), zuletzt geändert durch RdErl. des MLU vom 04.11.2004 - 38-67030 (n. v.) Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen 1. Zuwendungszweck , Rechtsgrundlagen ... ...

Straßen- und Brückenbautechnik; - Richtlinie zur Verwertung mineralischer Abfälle im Straßenbau, Fassung 2005; Änderung - Sachsen-Anhalt (1)

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... Straßen- und Brückenbautechnik; Richtlinie zur Verwertung mineralischer Abfälle im Straßenbau, Fassung 2005; Änderung Vom 31. Juli 2008 (MBl. Nr. 37 vom 20.10.2008 S. 709) 1. Der Anhang des Bezugs-RdErl. wird wie folgt geändert: a) Der Nummer 3.1.1 werden die folgenden Absätze 5 und 6 angefügt: "Für mineralische Abfälle zur Verwertung aus dem Hochbau gilt ... ...

Archivdatei - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bei der Überwachung von Anlagen zur Entsorgung von Abfällen und des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes bei der Überwachung der Entsorgung von Abfällen - Sachsen-Anhalt (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bei der Überwachung von Anlagen zur Entsorgung von Abfällen und des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes bei der Überwachung der Entsorgung von Abfällen - Sachsen-Anhalt - Vom 16. August 2000 (MBl. LSA 2000 S. 1356 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung RdErl. des MRLU vom 16.08.2000 - 31.2-44002 Bezug: Gem. RdErl. vom 14.04.1993 ( ... ...

Stabilisierungsrichtlinie - Richtlinie für die Zulassung und Überwachung der Entsorgung von stabilisierten und verfestigten Abfällen - Sachsen-Anhalt (1)

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Auswahl von alternativen Oberflächenabdichtungssystemen für Deponien - Sachsen-Anhalt (1)

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Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Abfallgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

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... Gesetz zur Änderung des Abfallgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Vom 5. November 2009. (GVBl. Nr. 20 vom 12.11.2009 S. 527) § 1 Das Abfallgesetz des Landes Sachsen-Anhalt vom 10. März 1998 (GVBl. LSA S. 112), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 22. Dezember 2004 (GVBl. LSA S. 852, 853), wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach ... ...

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