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Übereinkommen 156 - Übereinkommen über die Chancengleichheit und die Gleichbehandlung

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  • ... Siehe Titel ...

Übereinkommen 140 - Übereinkommen über den bezahlten Bildungsurlaub, 1974 (1)

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Übereinkommen 169 - Übereinkommen über eingeborene und in Stämmen lebende

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  • ... Arbeits- und Sozialrecht ILO Übereinkommen 169 - Übereinkommen über eingeborene und in Stämmen lebende Völker in unabhängigen Ländern Vom 07. Juni 1989 (BGBl. II Nr. 11 vom 02.06.2021 S. 494) Dieses Übereinkommen ist am 5. September 1991 in Kraft getreten. Bekanntmachung über das Inkrafttreten für die Bundesrepublik Deutschland (Übersetzung) Die Allgemeine Konferenz der Int ... ...

Übereinkommen 189 über menschenwürdige Arbeit für Hausangestellte (1)

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Übereinkommen 155 - Übereinkommen über Arbeitsschutz und Arbeitsumwelt

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  • ... Siehe Titel ...

Übereinkommen 120 - Übereinkommen über den Gesundheitsschutz (Handel und Büros) - Übereinkommen über den Gesundheitsschutz im Handel und in Büros, 1964 (1)

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Übereinkommen 115 - Übereinkommen über den Strahlenschutz - Übereinkommen über den

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Übereinkommen 138 - Übereinkommen über das Mindestalter - Übereinkommen über das Mindestalter für die Zulassung zur Beschäftigung, 1973

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  • ... Siehe Titel ...

Übereinkommen 172 - Übereinkommen über die Arbeitsbedingungen in Hotels, Gaststätten

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Übereinkommen 167 - Übereinkommen über den Arbeitsschutz im Bauwesen, 1988

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  • ... Siehe Titel ...

Protokoll zum Übereinkommen 29 - Protokoll von 2014 zum Übereinkommen über Zwangsarbeit, 1930 (1)

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Übereinkommen 173 - Übereinkommen über den Schutz der Forderungen der Arbeitnehmer bei Zahlungsunfähigkeit ihres Arbeitgebers, 1992 (1)

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Übereinkommen 119 - Übereinkommen über den Maschinenschutz, 1963 (1)

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Archivdatei - Übereinkommen 134 - Übereinkommen über den Schutz der Seeleute gegen Arbeitsunfälle (1)

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  • ... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Arbeits- und Sozialrecht ILO Übereinkommen 134 - Übereinkommen über die Unfallverhütung (Seeleute) Übereinkommen über den Schutz der Seeleute gegen Arbeitsunfälle, 1970 Vom 30.10.1970 (BGBl II vom 10.02.2010 S. 939; 26.06.2013 S. 763 13; 10.09.2014 S. 891 aufgehoben) hier nicht mehr gültig; wird durch Seearbeitsübereinkommen ersetzt Inkrafttreten) Dieses Übereinkommen ist a ... ...

Übereinkommen 190 - Übereinkommen über die Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt

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  • ... Siehe Titel ...

Übereinkommen 25 - Übereinkommen über die Krankenversicherung der Arbeitnehmer in der Landwirtschaft vom 15.06.1927 (1)

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Archivdatei - Übereinkommen 134 - Übereinkommen über den Schutz der Seeleute gegen Arbeitsunfälle

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  • ... Siehe Titel ...

Übereinkommen 159 - Übereinkommen über die berufliche Rehabilitation und die Beschäftigung der Behinderten, 1983

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  • ... Siehe Titel ...

Übereinkommen 121 - Übereinkommen über Leistungen bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten

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Übereinkommen 81 - Übereinkommen über die Arbeitsaufsicht - Übereinkommen über die Arbeitsaufsicht in Gewerbe und Handel, 1947

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  • ... Siehe Titel ...

Übereinkommen 148 - Überinkommen über die Arbeitsumwelt (Luftverunreinigung, Lärm und Vibrationen) - Übereinkommen über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Berufsgefahren infolge von Luftverunreinigung, Lärm und Vibrationen an den Arbeitsplätzen, 1977 (1)

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Übereinkommen 87 - Übereinkommen über die Vereinigungsfreiheit und den Schutz

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Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 187 der Internationalen Arbeitsorganisation über den Förderungsrahmen für den Arbeitsschutz (1)

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Archivdatei - Übereinkommen 164 - Übereinkommen über den Gesundheitsschutz und die medizinische Betreuung der Seeleute

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  • ... Siehe Titel ...

Übereinkommen 189 über menschenwürdige Arbeit für Hausangestellte

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  • ... Siehe Titel ...

Übereinkommen 111 - Übereinkommen über die Diskriminierung (Beschäftigung und Beruf) - Übereinkommen über die Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf, 1958 (1)

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Übereinkommen 110 - Übereinkommen über die Arbeitsbedingungen der Plantagenarbeiter, 1958

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  • ... Siehe Titel ...

Übereinkommen 42 - Abgeändertes Übereinkommen über die Berufskrankheiten - Übereinkommen über

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Übereinkommen 172 - Übereinkommen über die Arbeitsbedingungen in Hotels, Gaststätten

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  • ... Siehe Titel ...

Übereinkommen 98 - Übereinkommen über die Anwendung der Grundsätze des Vereinigungsrechtes und des Rechtes zu Kollektivverhandlungen, 1949

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  • ... Siehe Titel ...

Übereinkommen 144 - Übereinkommen über dreigliedrige Beratungen (internationale Arbeitsnormen) - Übereinkommen

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Seearbeitsübereinkommen (2)

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  • ... Seearbeitsübereinkommen, 2006 (2) zurück Titel 4 Gesundheitsschutz, medizinische Betreuung, soziale Betreuung und Gewährleistung der Sozialen Sicherheit Regel 4.1 Medizinische Betreuung an Bord und an Land Zweck: Schutz der Gesundheit der Seeleute und Sicherstellung, dass sie unverzüglich medizinische Betreuung an Bord und an Land erhalten 1. Jedes Mitglied hat sicherzustellen, dass für alle auf Schiffen unter seiner Flagge fahrenden Seeleute angemessene Maßnahmen zum Schutz ihr ... ...

Übereinkommen 176 - Übereinkommen über den Arbeitsschutz in Bergwerken, 1999

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Gesetz zu dem Seearbeitsübereinkommen, 2006, der Internationalen Arbeitsorganisation (1)

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  • ... Arbeits- und Sozialrecht Gesetz zu dem Seearbeitsübereinkommen, 2006, der Internationalen Arbeitsorganisation vom 23. Februar 2006 Vom 26. Juni 2013 (BGBl. II Nr. 17 vom 02.07.2013 S. 763; 31.08.2015 S. 1474 15) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Dem in Genf am 23. Februar 2006 von der Allgemeinen Konferenz der Internationalen Arbeitsorganisation a ... ...

Übereinkommen 136 - Übereinkommen über Benzol - Übereinkommen über den Schutz

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Übereinkommen 156 - Übereinkommen über die Chancengleichheit und die Gleichbehandlung

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Übereinkommen 162 - Übereinkommen über Asbest - Übereinkommen über Sicherheit bei

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Übereinkommen 148 - Überinkommen über die Arbeitsumwelt (Luftverunreinigung, Lärm und Vibrationen) - Übereinkommen über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Berufsgefahren infolge von Luftverunreinigung, Lärm und Vibrationen an den Arbeitsplätzen, 1977

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  • ... Siehe Titel ...

Übereinkommen 182 - Übereinkommen über die schlimmsten Formen der Kinderarbeit

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Übereinkommen 167 - Übereinkommen über den Arbeitsschutz im Bauwesen, 1988

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Übereinkommen 131 Übereinkommen über die Festsetzung von Mindestlöhnen, besonders

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Übereinkommen 27 - Übereinkommen über die Gewichtsbezeichnung an schweren, auf Schiffen beförderten Frachtstücken vom 21.06.1929 (1)

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Übereinkommen 62 - Übereinkommen über Unfallverhütungsvorschriften (Hochbau) - Übereinkommen über Unfallverhütungsvorschriften

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  • ... Siehe Titel ...

Übereinkommen 2 - Übereinkommen über Arbeitslosigkeit vom 28.11.1919

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Übereinkommen 110 - Übereinkommen über die Arbeitsbedingungen der Plantagenarbeiter, 1958

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Übereinkommen 119 - Übereinkommen über den Maschinenschutz, 1963

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  • ... Siehe Titel ...

Übereinkommen 136 - Übereinkommen über Benzol - Übereinkommen über den Schutz

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  • ... Siehe Titel ...

Übereinkommen 138 - Übereinkommen über das Mindestalter - Übereinkommen über das Mindestalter für die Zulassung zur Beschäftigung, 1973 (1)

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Archivdatei - Übereinkommen 146 - Übereinkommen über den bezahlten Jahresurlaub der Seeleute (1)

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  • ... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Arbeits- und Sozialrecht ILO Übereinkommen 146 - Übereinkommen über den bezahlten Jahresurlaub der Seeleute, 1976 Vom 29. Oktober 1976 (BGBl II vom 10.02.2010 S. 939; 26.06.2013 S. 763 13;10.09.2014 S. 891 hier nicht mehr gültig) (Wird durch Seearbeitsübereinkommen ersetzt Inkrafttreten) Dieses Übereinkommen ist am 13. Juli 1979 in Kraft getreten. Ort: Genf Tagung: 62 Die All ... ...

Übereinkommen 147 - Übereinkommen über Mindestnormen auf Handelsschiffen (1)

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AG SGB IX/XII - Niedersächsisches Gesetz zur Ausführung des Neunten und des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs - Niedersachsen (1)

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  • ... Arbeits- und Sozialrecht AG SGB IX/XII - Niedersächsisches Gesetz zur Ausführung des Neunten und des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs - Niedersachsen - Vom 24. Oktober 2019 (Nds.GVBl. Nr. 18 vom 01.11.2019 S. 300; 30.06.2022 S. 426 22; 22.12.2025 Nr. 106 25) Zur vorherigen Regelung Erster Teil Zweck des Gesetzes § 1 Zweck des Gesetzes Dieses Gesetz dient auch der Ums ... ...

Änderungstext: Verordnung - zur Änderung der Niedersächsischen Laufbahnverordnung - Niedersachsen (1)

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  • ... Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Laufbahnverordnung Vom 19. Dezember 2006 (GVBl. Nr. 34 vom 28.12.2006 S. 629) Aufgrund des § 21 Abs. 1 des Niedersächsischen Beamtengesetzes in der Fassung vom 19. Februar 2001 (Nds. GVBl. S. 33), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 6. Dezember 2006 (Nds. GVBl. S. 568), wird verordnet: Artikel 1 Die N ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes - Niedersachsen (1)

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  • ... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes Vom 10. Dezember 2008 (GVBl. Nr. 25 vom 12.12.2008 S. 380), Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Das Niedersächsische Nichtraucherschutzgesetz vom 12. Juli 2007 (Nds. GVBl. S. 337) wird wie folgt geändert: 1. Dem § 2 wird der folgende Absatz 3 angefügt: &q ... ...

DiszG - Disziplinargesetz - Niedersachsen (2)

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  • ... DiszG - Disziplinargesetz (Nds)(2) zurück § 36 Verfahren bei nachträglicher Entscheidung im Straf- oder Bußgeldverfahren (1) Ergeht nach dem Eintritt der Unanfechtbarkeit der Disziplinarverfügung in einem Straf- oder Bußgeldverfahren, das wegen desselben Sachverhalts eingeleitet worden ist, unanfechtbar eine Entscheidung, nach der gemäß § 15 die Disziplinarmaßnahme nicht zulässig wäre, so ist die Disziplinarverfügung auf Antrag der Beamtin oder des Beamten von der Disziplinarbehör ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Neuregelung des Beamtenversorgungsrechts sowie zur Änderung dienstrechtlicher

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  • ... Gesetz zur Neuregelung des Beamtenversorgungsrechts sowie zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften Vom 17. November 2011 (Nds. GVBl. Nr. 28 vom 22.11.2011 S. 422) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen Artikel 1 NBeamtVG - Niedersächsisches Beamtenversorgungsgesetz (nicht aufgenommen) Artikel 2 Änderung des Niedersächsischen Be ... ...

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes - zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs - Niedersachsen (1)

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  • ... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs - Niedersachsen- Vom 14. Dezember 2016 (Nds. GVBl. Nr. 18 vom 20.12.2016 S. 272) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Das Niedersächsische Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs vom 16. Dezem ... ...

Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - Niedersachsen (1)

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  • ... Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - Niedersachsen - Vom 25. November 2007 (GVBl. Nr. 37 vom 04.12.2007 S. 661) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Niedersächsisches Behindertengleichstellungsgesetz (NBGG) wie eingefügt Artikel 2 Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes Das Niedersächsi ... ...

Archivdatei - AG SGB XII 2004 - Niedersächsisches Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs - Niedersachsen (1)

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  • ... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Arbeits- und Sozialrecht AG SGB XII - Niedersächsisches Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs - Niedersachsen - Vom 16. Dezember 2004 (Nds. GVBl. Nr. 43 vom 28.12.2004 S. 644; 26.03.2009 S. 116 09; 16.03.2011 S. 81 11; 06.12.2012 S. 523 12; 11.12.2013 S. 284 13; 25.09.2014 S. 267 14; 14.12.2016 S. 2016 S. 272 16; 21.09.2017 S. 308 17; 25.10.2018 S. 22 ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Niedersächsische Erwachsenenbildungsgesetzes - Niedersachsen (1)

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  • ... Gesetz zur Änderung des Niedersächsische Erwachsenenbildungsgesetzes - Niedersachsen - Vom 17. Mai 2022 (Nds. GVBl. Nr. 18 vom 27.05.2022 S. 348) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Das Niedersächsische Erwachsenenbildungsgesetz vom 17. Dezember 1999 (Nds. GVBl. S. 430), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. Juni 2021 (N ... ...

NEBG - Niedersächsisches Erwachsenenbildungsgesetz - Niedersachsen (1)

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  • ... Arbeits- und Sozialrecht 21 NEBG - Niedersächsisches Erwachsenenbildungsgesetz - Niedersachsen - Vom 17. Dezember 1999 (GVBl. 1999 S. 430;...; 23.11.2004 S. 508; 15.07.2020 S. 244 20; 10.06.2021 S. 366 21; 17.05.2022 S. 348 22) § 1 Stellung und Aufgabe der Erwachsenenbildung (1) Die Erwachsenenbildung ist ein eigenständiger, gleichberechtigter Teil des Bildungswesens. Sie u ... ...

Archivdatei - NBesG - Niedersächsisches Besoldungsgesetz - Niedersachsen

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  • ... Siehe Titel ...

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buchs des Sozialgesetzbuchs und des § 6b des Bundeskindergeldgesetzes - Niedersachsen (1)

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  • ... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buchs des Sozialgesetzbuchs und des § 6b des Bundeskindergeldgesetzes Vom 27. September 2012 (Nds.GVBl. Nr. 22 vom 09.10.2012 S. 398) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 In § 4 Abs. 2 des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buc ... ...

NKHilfVO - Niedersächsische Kommunikationshilfenverordnung - Verordnung zur Verwendung von geeigneten Kommunikationshilfen nach dem Niedersächsischen Behindertengleichstellungsgesetz - Niedersachsen (1)

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Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs - Niedersachsen (1)

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  • ... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs Vom 26. März 2009 (GVBl. Nr. 7 vom 31.03.2009 S. 116) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Das Niedersächsische Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs vom 16. Dezember 2004 (Nds. GVBl. S. 644) w ... ...

SchwbRl - Schwerbehindertenrichtlinien - Richtlinien zur gleichberechtigten und selbstbestimmten Teilhabe schwerbehinderter und ihnen gleichgestellter Menschen am Berufsleben im öffentlichen Dienst - Niedersachsen (1)

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Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege - Niedersachsen (1)

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  • ... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege - Niedersachsen - Vom 18. Juni 2024 (Nds. GVBl. Nr. 50 vom 20.06.2024) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 (Gültig ab 01.08.2024 siehe =>) Das Niedersächsische Gesetz über Kindertagesstätten und Kindertagespflege vom 7. ... ...

ArbZVO - Niedersächsische Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten - Niedersachsen

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  • ... Siehe Titel ...

Änderungstext: Gesetz über die Ladenöffnungszeiten - Niedersachsen (1)

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  • ... Gesetz über die Ladenöffnungszeiten Vom 8. März 2007 (GVBl. Nr. 6 vom 15.03.2007 S. 111) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 NLöffVZG - Niedersächsisches Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (wie eingefügt) Artikel 2 Veränderung von Landesrecht § 1 Aufhebung von Landesrecht Die Verordnung über den Warenverka ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Personalvertretungsgesetzes - Niedersachsen (1)

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  • ... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Personalvertretungsgesetzes Vom 7. Dezember 2006 (Nds. GVBl. Nr. 31 vom 14.12.2006 S. 571) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des NiedersächsischenPersonalvertretungsgesetzes Das Niedersächsische Personalvertretungsgesetz in der Fassung vom 22. Januar 1998 (Nds. GVBl. ... ...

Gesetz zur Rückführung der Nettoneuverschuldung 2012 und 2013 und zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs - Niedersachsen (1)

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  • ... Gesetz zur Rückführung der Nettoneuverschuldung 2012 und 2013 und zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs Vom 6. Dezember 2012 (Nds. GVBl. Nr. 30 vom 11.12.2012 S. 523) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Haushaltsgesetzes 2012/2013 Das Haushaltsg ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf den

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  • ... Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten des Arbeitsschutz-, Immissionsschutz-, Sprengstoff-, Gentechnik- und Strahlenschutzrechts sowie in anderen Rechtsgebieten und der Allgemeinen Zuständigkeitsverordnung für die Gemeinden und Landkreise zur Ausführung von Bundesrecht - Niedersachsen - Vom 12. Dezember 2023 (Nds. GVB ... ...

BeschUnterk - Bauordnungsrechtliche, infektionsschutzrechtliche und melderechtliche Behandlung von Unterkünften für Beschäftigte - Niedersachsen (1)

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  • ... Arbeitsschutz, Bau&Planungsrecht BeschUnterk - Bauordnungsrechtliche, infektionsschutzrechtliche und melderechtliche Behandlung von Unterkünften für Beschäftigte - Niedersachsen - Vom 13. Januar 2020 (Nds.MBl. Nr. 4 vom 05.02.2020 S. 182) Gl.-Nr.: 21072 Archiv: 2013 Gem. RdErl. d. MU, d. MS u. d. MI v. 13.1.2020 - 65-24117/7-103- 40024/1-34-12220- - VORIS 21072 - 1. ... ...

Archivdatei - Schwb Rl 2016 - Schwerbehindertenrichtlinien - Richtlinien zur gleichberechtigten und selbstbestimmten Teilhabe schwerbehinderter und ihnen gleichgestellter Menschen am Berufsleben im öffentlichen Dienst - Niedersachsen (1)

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  • ... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Arbeits- und Sozialrecht Schwb Rl - Schwerbehindertenrichtlinien Richtlinien zur gleichberechtigten und selbstbestimmten Teilhabe schwerbehinderter und ihnen gleichgestellter Menschen am Berufsleben im öffentlichen Dienst - Niedersachsen- Vom 15. März 2016 (Nds.MBl. Nr. 13 vom 06.04.2016 S. 394; 04.10.2022 S. 1412 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Archiv 2004 Bezug: a) ... ...

Änderungstext: Haushaltsbegleitgesetz 2011 - Niedersachsen (1)

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  • ... Haushaltsbegleitgesetz 2011 - Niedersachsen - Vom 17. Dezember 2010 (Nds.GVBl. Nr. 32 vom 28.12.2010 S. 631) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes Das Niedersächsische Besoldungsgesetz in der Fassung vom 7. November 2008 (Nds. GVBl. S. 334), zuletzt geändert durch Artikel ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes und des Niedersächsischen

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  • ... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes und des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes - Niedersachsen - Vom 21. Juni 2023 (Nds. GVBl. Nr. 11 vom 27.06.2023 S. 110) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes Das Niedersächsische Beamtengesetz vom 25. März 2009 (N ... ...

Änderungstext: Haushaltsbegleitgesetz 2006 - Niedersachsen (1)

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  • ... Haushaltsbegleitgesetz 2006 Vom 15. Dezember 2005 (GVBl. Nr. 29 vom 23.12.2005 S. 426) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes Das Niedersächsische Beamtengesetz in der Fassung vom 19. Februar 2001 (Nds. GVBl. S. 33), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 13. Oktober ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Niedersächsischen

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  • ... Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs Vom 20. April 2015 (Nds. GVBl. Nr. 6 vom 05.05.2015 S. 77) Aufgrund des § 8 Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit § 9 Abs. 1 und 3, des § 13 Abs. 4, des § 14 a Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 1 Sätze 1 und 2 und Abs. 2 Satz 3 so ... ...

Änderungstext: Haushaltsbegleitgesetz 2010 - Niedersachsen (1)

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  • ... Haushaltsbegleitgesetz 2010 Vom 17. Dezember 2009 (GVBl. Nr. 29 vom 30.12.2009 S. 49) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich § 1 Abs. 1 Satz 1 des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich in der Fassung vom 14. September 2007 (Nds. GVBl. S. 466), z ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes - Niedersachsen (1)

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  • ... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes - Niedersachsen - Vom 20. Mai 2025 (Nds. GVBl. Nr. 30 vom 23.05.2025) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Das Niedersächsische Nichtraucherschutzgesetz vom 12. Juli 2007 (Nds. GVBl. S. 337), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17. Mai 20 ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Niedersächsischen

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Suchausgabe
  • ... Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs - Niedersachsen - Vom 23. Juni 2014 (Nds. GVBl. Nr. 11 vom 26.06.2014 S. 161) Aufgrund des § 5 Abs. 2 Satz 2, des § 12 Abs. 1 Satz 2, des § 13 Abs. 4 sowie des § 14a Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 1 Sätze 1 und 2 und Abs ... ...

Archivdatei - AG SGB XII 2004 - Niedersächsisches Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs - Niedersachsen

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  • ... Siehe Titel ...

NBhVO - Niedersächsische Beihilfeverordnung - Niedersachsen

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  • ... Siehe Titel ...

NBITVO - Niedersächsische Verordnung über barrierefreie Informationstechnik öffentlicher Stellen - Niedersachsen

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  • ... Siehe Titel ...

Gesetz zur Änderung disziplinarrechtlicher und beamtenrechtlicher Vorschriften - Niedersachsen (1)

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  • ... Gesetz zur Änderung disziplinarrechtlicher und beamtenrechtlicher Vorschriften - Niederachsen - Vom 27. Mai 2026 (Nds. GVBl. Nr. 37 vom 02.06.2026) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Niedersächsischen Disziplinargesetzes Das Niedersächsische Disziplinargesetz vom 13. Oktober 2005 (Nds. GVBl. S. 296), zul ... ...

Niedersächsisches Gesetz über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge im Jahr 2013 sowie über die rückwirkende Gleichstellung von Ehen und Eingetragenen Lebenspartnerschaften im Besoldungs-, Versorgungs- und Beihilferecht - Niedersachsen (1)

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  • ... Niedersächsisches Gesetz über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge im Jahr 2013 sowie über die rückwirkende Gleichstellung von Ehen und Eingetragenen Lebenspartnerschaften im Besoldungs-, Versorgungs- und Beihilferecht Vom 3. Juni 2013 (Nds.GVBl. Nr. 8 vom 11.06.2013 S. 124) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Arti ... ...

Arbeitsschutz in Schulen - Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit der Beschäftigten in Schulen und Studienseminaren - Niedersachsen (1)

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  • ... Arbeitsrecht, Arbeitsschutz Arbeitsschutz in Schulen - Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit der Beschäftigten in Schulen und Studienseminaren - Niedersachsen - Vom 6. Februar 2025 (Nds.MBl. vom 03.04.2025 Nr. 148) Archiv: 2004 s. DGUV - Bildungseinrichtungen 1. Gesetzliche Grundlagen Die Rechtsgrundlagen ergeben sich insbesondere aus dem ArbSchG, aus dem Geset ... ...

NLVO - Niedersächsische Laufbahnverordnung - Niedersachsen (2)

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  • ... NLVO - Niedersächsische Laufbahnverordnung (Nds) (2) zurück § 30 Technische Dienste (1) Bewerberinnen und Bewerber für das erste Einstiegsamt der Laufbahngruppe 1 der Fachrichtung Technische Dienste müssen für die Zulassung zum Vorbereitungsdienst zusätzlich eine förderliche Berufsausbildung abgeschlossen haben oder entsprechend praktisch tätig gewesen sein, wenn die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung dies bestimmt. (2) Abweichend von § 21 Abs. 2 Satz 1 dauert der Vorbereitungsdi ... ...

ZustVO-GuS - Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten Gesundheit und Soziales - Niedersachsen (1)

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Archivdatei - LBesG - Landesbesoldungsgesetz - Niedersachsen (1)

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  • ... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk LBesG - Landesbesoldungsgesetz - Niedersachsen - Vom 11. Februar 2004 (GVBl. Nr. 4 vom 20.02.2004 S. 44; 29.04.2004 S. 140; 16.09.2004 S. 362; 05.11.2004 S. 402; 05.11.2004 S. 408; 16.12.2004 S. 616; 16.12.2004 S. 638; 17.12.2004 S. 664; 15.12.2005 S. 426 05; 15.12.2006 S. 597 Art. 1 06a; 15.12.2006 S. 597 Art. 3 06b Inkrafttreten; 12.07.2007 S. 319 07; 13.09.2007 S. 444 07a; ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Neuregelung des Besoldungsrechts, zur Anpassung der Besoldung

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  • ... Gesetz zur Neuregelung des Besoldungsrechts, zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2017 und 2018 sowie zur Änderung anderer dienstrechtlicher Vorschriften - Niedersachsen - Vom 20. Dezember 2016 (Nds. GVBl. Nr. 20 vom 29.12.2016 S. 308) Artikel 1 Niedersächsisches Besoldungsgesetz (NBesG) (nicht dargestellt) Artikel 2 Änderun ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf den

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  • ... Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten des Arbeitsschutz-, Immissionsschutz-, Sprengstoff-, Gentechnik- und Strahlenschutzrechts sowie in anderen Rechtsgebieten - Niedersachsen - Vom 30. September 2026 (Nds. GVBl. Nr. 83 vom 05.10.2026) Aufgrund des § 5 Abs. 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Abs. 2, des Niedersächsischen ... ...

BeschUnterk - Bauordnungsrechtliche, infektionsschutzrechtliche und melderechtliche Behandlung von Unterkünften für Beschäftigte - Niedersachsen

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - NPersVG - Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz 1998 - Niedersachsen (1)

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  • ... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk NPersVG - Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz * Vom 22. Januar 1998 (Nds. GVBl. S. 19, 581; ...
  • ... ; 16.12.2004 S. 616; 21.11.2006 S. 538; 07.12.2006 S. 571 06) Gl.-Nr.: 20.470 02 00 00.000 zur aktuellen Fassung Erster Teil Personalvertretungen Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften § 1 Bildung von Personalvertretungen; Geltungsbereich (1) Personalvertretungen werden ... ...

Anwendungsbestimmungen der Ministerien zur Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen - Niedersachsen (1)

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NBG - Niedersächsisches Beamtengesetz - Niedersachsen (2)

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  • ... Niedersächsisches Beamtengesetz (NBG) (2) zurück Vierter Abschnitt Fürsorge § 80 Beihilfe 11 16b 18a 22a 24a (1) Beihilfeberechtigte haben Anspruch auf Beihilfe. Beihilfeberechtigte sind Beamtinnen und Beamte, Ruhestandsbeamtinnen und Ruhestandsbeamte sowie frühere Beamtinnen und Beamte, die wegen Dienstunfähigkeit oder Erreichens der Altersgrenze entlassen worden oder wegen Ablaufs der Amtszeit ausgeschieden sind, sowie Witwen und Witwer, hinterbliebene Lebenspartnerinnen und Leb ... ...

SUrlVO - Niedersächsische Sonderurlaubsverordnung - Niedersachsen

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  • ... Siehe Titel ...

NBildUG - Niedersächsisches Bildungsurlaubsgesetz - Niedersächsisches Gesetz über den Bildungsurlaub für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen - Niedersachsen (1)

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NBG - Niedersächsisches Beamtengesetz - Niedersachsen

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  • ... Siehe Titel ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes - Niedersachsen (1)

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  • ... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes - Niedersachsen - Vom 6. November 2024 (Nds.GVBl. Nr. 93 vom 11.11.2024) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Das Niedersächsische Beamtengesetz vom 25. März 2009 (Nds. GVBl. S. 72), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 6. November 2024 (Nds. GVBl. 2 ... ...

SchwbRl - Schwerbehindertenrichtlinien - Richtlinien zur gleichberechtigten und selbstbestimmten Teilhabe schwerbehinderter und ihnen gleichgestellter Menschen am Berufsleben im öffentlichen Dienst - Niedersachsen

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  • ... Siehe Titel ...

NGG - Niedersächsisches Gleichberechtigungsgesetz - Niedersachsen

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  • ... Siehe Titel ...

Gesetz zur Umsetzung des Vierzehnten Buchs des Sozialgesetzbuchs in Niedersachsen (1)

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  • ... Gesetz zur Umsetzung des Vierzehnten Buchs des Sozialgesetzbuchs in Niedersachsen - Niedersachsen - Vom 14. Dezember 2023 (Nds. GVBl. Nr. 25 vom 19.12.2023 S. 313) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Nds. AG SGB XIV - Niedersächsisches Gesetz zur Ausführung des Vierzehnten Buchs des Sozialgesetzbuchs - wie eingefügt ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung sozialrechtlicher Vorschriften - Niedersachsen (1)

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  • ... Gesetz zur Änderung sozialrechtlicher Vorschriften - Niedersachsen - Vom 11. Dezember 2013 (Nds. GVBl. Nr. 22 vom 17.12.2013 S. 284) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs Das Niedersächsische Gesetz zur Ausführung des Zwölften ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Erschwerniszulagenverordnung - Niedersachsen (1)

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  • ... Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Erschwerniszulagenverordnung - Niedersachsen - Vom 6. Mai 2026 (Nds. GVBl. Nr. 34 vom 06.05.2026) Aufgrund des § 46 Abs. 1 Satz 1 des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes vom 20. Dezember 2016 (Nds. GVBl. S. 308; 2017 S. 64), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. März 2026 (Nds. GVBl. 2026 Nr. 17), wird verordnet: ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Erholungsurlaubsverordnung - Niedersachsen (1)

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  • ... Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Erholungsurlaubsverordnung - Niedersachsen - Vom 15. Juli 2020 (Nds.GVBl. Nr. 27 vom 17.07.2020 S. 255) Aufgrund des § 68 Abs. 1 Satz 1 des Niedersächsischen Beamtengesetzes vom 25. März 2009 (Nds. GVBl. S. 72), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 24. Oktober 2019 (Nds. GVBl. S. 291), wird verordnet: A ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Behindertengleichstellungsgesetzes - Niedersachsen (1)

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  • ... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Behindertengleichstellungsgesetzes - Niedersachsen- Vom 25. Oktober 2018 (Nds. GVBl. Nr. 14 vom 01.11.2018 S. 217) Fn * Artikel 1 Das Niedersächsische Behindertengleichstellungsgesetz vom 25. November 2007 (Nds. GVBl. S. 661), geändert durch Gesetz vom 3. April 2014 (Nds. GVBl. S. 90), wird wie folgt geändert: 1. § 2 wi ... ...

NFeiertagsG - Niedersächsisches Gesetz über die Feiertage - Niedersachsen (1)

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DVO Nds. AG SGB XII - Verordnung zur Durchführung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs - Niedersachsen (1)

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  • ... Arbeits- und Sozialrecht DVO Nds. AG SGB XII - Verordnung zur Durchführung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs - Niedersachsen - Vom 27. Juni 2011 (Nds. GVBl. Nr. 13 vom 30.06.2011 S. 178; 06.12.2011 S. 490 11, 11a; 11.07.2013 S. 207 13; 23.06.2014 S. 161 14; 20.04.2015 S. 77 15; 11.07.2016 S. 144 16; 07.09.2017 S. 315 17; ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Niedersächsischen

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  • ... Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs - Niedersachsen- Vom 7. September 2017 (Nds. GVBl. Nr. 18 vom 28.09.2017 S. 315) Aufgrund der § § 10 und 13 Abs. 4 sowie des § 14a Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 1 Sätze 1 und 2 und Abs. 2 Satz 3 des Niedersächsischen ... ...

Anwendungsbestimmungen der Ministerien zur Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen - Niedersachsen

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  • ... Siehe Titel ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften - Niedersachsen (1)

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  • ... Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften - Niedersachsen - Vom 29. Juni 2022 (Nds. GVBl. Nr. 21 vom 05.07.2022 S. 400) Artikel 1 Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes Das Niedersächsische Beamtengesetz vom 25. März 2009 (Nds. GVBl. S. 72), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 23. März 2022 (Nds. GVBl. S. 218), wird wie folgt ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf den

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  • ... Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten Gesundheit und Soziales - Niedersachsen - Vom 9. Dezember 2024 (Nds.GVBl. Nr. 105 vom 10.12.2024) Aufgrund des § 5 Abs. 1 Satz 1 des Niedersächsischen Gesetzes über Verordnungen und Zuständigkeiten vom 22. Oktober 2014 (Nds. GVBl. S. 291), zuletzt geändert durch Artikel 8 des Geset ... ...

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege - Niedersachsen (1)

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  • ... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege - Niedersachsen - Vom 23. Juni 2026 (Nds. GVBl. Nr. 46 vom 25.06.2026) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Das Niedersächsische Gesetz über Kindertagesstätten und Kindertagespflege vom 7. Juli 2021 (Nds. GVBl. S. 470), zule ... ...

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