Änderungstext: Berichtigung der amtlichen deutschen Übersetzung der dem ADN beigefügten

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... Berichtigung der amtlichen deutschen Übersetzung der dem ADN beigefügten Verordnung Vom 27. Oktober 2016 (BGBl. II Nr. 30 vom 10.11.2016 S. 1220) Die Berichtigungen werden an dieser Stelle nur zur Information und ohne Verlinkung eingestellt Siehe FN * Inhaltsverzeichnis 2.2.41 "und" ändern in: ", polymerisierende Stoffe und". 3.4 Folgende ... ...

ADN 2023 - Teil 1 - Allgemeine Vorschriften - 1.2.2 Maßeinheiten (2)

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... zurück 1.2.2 Maßeinheiten 1.2.2.1 22a Im ADN gelten folgende Maßeinheiten a: Größe SI-Einheit b Zusätzlich zugelassene Einheit Beziehung zwischen den Einheiten Länge m (Meter) - - Fläche m2 (Quadratmeter) - - Volumen m ≥(Kubikmeter) l c (Liter) 1 l = 10-3 m ≥Zeit s (Sekunde) min (Minute) 1 min = 60 s h (Stunde) 1 h = 3.600 s d (Tag) 1 d = 86.400 s Masse kg (Kilogramm) g (Gramm) 1 g = 10-3 kg t (Tonne) 1 t = 103kg Dichte kg/m ≥kg/l 1 kg/l × 10-3 kg Temperatur K (Kelvin) °C (Grad Celsius) 0 ... ...

ADN - Teil 4 - Vorschriften für die Verwendung von Verpackungen, Tanks und CTU für die Beförderung in loser Schüttung; Anlage zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen

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... Siehe Titel ...

Multilaterales Abkommen ADN/M032 nach Abschnitt 1.5.1 ADN über Bescheinigungen über besondere Kenntnisse des ADN nach Unterabschnitt 8.2.2.8 ADN, ausgestellt von Deutschland und von Luxembourg (1)

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... Gefahrgut/Transport Multilaterales Abkommen ADN/M032 nach Abschnitt 1.5.1 ADN über Bescheinigungen über besondere Kenntnisse des ADN nach Unterabschnitt 8.2.2.8 ADN, ausgestellt von Deutschland und von Luxembourg Vom 08. März 2022 (VkBl. Nr. 7 vom 14.04.2022 S. 216) gültig bis 31.12.2022 COUNTRY SIGNED REVOKED Germany 04.02.2022 France 09.03.2022 Netherlands 01.04.2022 Slovakia 20/10/2022 Luxembourg 02.03.2022 (1) Abweichend von den Vorschriften der Absätze 8.2.2.8.1 und 8.2.2.8.2 ... ...

Änderungstext: 4. ADNÄndV - 4. ADN-Änderungsverordnung - Vierte Verordnung zur Änderung

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Änderungshinweis 4. ADNÄndV - 4. ADN-Änderungsverordnung Vierte Verordnung zur Änderung der Anlage zum ADN-Übereinkommen Vom 3. Dezember 2012 (BGBl. II Nr. 37 vom 06.12.2012 S. 1386, Anlageband) Auf Grund des Artikels 2 Absatz 1 des Gesetzes vom 23. November 2007 zu dem Europäischen Übereinkommen vom 26. Mai 2000 über die internationale Beförderung gefährlicher Güter au ... ...

Änderungstext: 9. ADNÄndV - 9. ADN-Änderungsverordnung - Neunte Verordnung zur Änderung

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... 9. ADNÄndV - 9. ADN-Änderungsverordnung Neunte Verordnung zur Änderung der Anlage zum ADN-Übereinkommen Vom 14. Dezember 2022 (BGBl. II Nr. 23 vom 27.12.2022 S. 690) Auf Grund des Artikels 2 Absatz 1 des Gesetzes vom 23. November 2007 zu dem Europäischen Übereinkommen vom 26. Mai 2000 über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasser ... ...

Multilaterale Vereinbarung ADN/M026 nach Abschnitt 1.5.1 ADN - Regelung über wiederkehrende Prüfungen nach Teil 8 und 9 des ADN und Zulassungsbescheinigungen nach Abschnitt 1.16.1 des ADN (1)

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... Gefahrgut/Transport Multilaterale Vereinbarung ADN/M026 nach Abschnitt 1.5.1 ADN Regelung über wiederkehrende Prüfungen nach Teil 8 und 9 des ADN und Zulassungsbescheinigungen nach Abschnitt 1.16.1 des ADN Vom 28. April 2020 (Quellen: http://www.unece.org; VkBl.) gültig bis 30.09.2020 COUNTRY SIGNED REVOKED France 08/04/2020 Luxembourg 08/04/2020 Slovakia 17/04/2020 Belg ... ...

Änderungstext: Bekanntmachung von Berichtigungen der Anlage zum Europäischen Übereinkommen über

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... Bekanntmachung von Berichtigungen der Anlage zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) Vom 29. Juni 2015 (BGBl. II Nr. 21 vom 04.08.2015 S. 1033) Zur Anlage (geänderte Fassung der dem ADN-Übereinkommen in der Anlage beigefügten Verordnung) der 1. ADN-Änderungsverordnung vom 5. Juni 2009 ( ... ...

ADN - Teil 3 - Tabelle A Verzeichnis der gefährlichen Güter in numerischer Reihenfolge

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Multilaterales Abkommen ADN/M 023 gemäß Abschnitt 1.5.1 der Anlage zum ADN über das Entgasen von Ladetanks und Lade- und Löschleitungen an - Annahmestellen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Multilaterales Abkommen ADN/M 023 gemäß Abschnitt 1.5.1 der Anlage zum ADN über das Entgasen von Ladetanks und Lade- und Löschleitungen an Annahmestellen Vom 26 April 2018 (Quelle www.unece.org) (VkBl. Nr. 11 vom 15.06.2018 S. 493 aufgehoben) gültig bis zum 31.12.2018 1. Abweichend von Unterabschnitt 7.2.3.7 der Anlage zum ADN ist das Entgasen von leeren oder entladene ... ...

ADN - Teil 3 - Tabelle A Verzeichnis der gefährlichen Güter in numerischer Reihenfolge 2904 (7)

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... zurück (1) (2) (3a) (3b) (4) (5) (6) (7a) (7b) (8) (9) (10) (11) (12) (13) 2904 CHLORPHENOLATE, FLÜSSIG oder PHENOLATE, FLÜSSIG 8 C9 III 8 5 L E1 T* PP, EP 0 *gilt nur für Phenolate und nicht für Chlorphenolate 2905 CHLORPHENOLATE, FEST oder PHENOLATE, FEST 8 C10 III 8 5 kg E1 PP, EP 0 2907 ISOSORBIDDINITRAT, MISCHUNG mit mindestens 60 % Lactose, Mannose, Stärke oder Calciumhydrogenphosphat 4.1 D II 4.1 127 0 E0 PP 0 2908 RADIOAKTIVE STOFFE, FREIGESTELLTES VERSANDSTÜCK - LEERE VERPACKUNG 7 290 ... ...

ADN - Teil 2 - Klassifizierung - 2.1 Allgemeine Vorschriften

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... Siehe Titel ...

ADN - Teil 2 - Klassifizierung - 2.1 Allgemeine Vorschriften (1)

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... zurück Teil 2 RSEB Klassifizierung Kapitel 2.1 Allgemeine Vorschriften 2.1.1 Einleitung 2.1.1.1 Im ADN gibt es folgende Klassen gefährlicher Güter: Klasse 1 Explosive Stoffe und Gegenstände mit Explosivstoff Klasse 2 Gase Klasse 3 Entzündbare flüssige Stoffe Klasse 4.1 Entzündbare feste Stoffe, selbstzersetzliche Stoffe, polymerisierende Stoffe und desensibilisierte explosive feste Stoffe Klasse 4.2 Selbstentzündliche Stoffe Klasse 4.3 Stoffe, die in Berührung mit Wasser entzündbare Gase entwi ... ...

ADN - Teil 9 - Bauvorschriften - 9.3.3.18 Inertgasanlage (3)

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... zurück 9.3.3.18 Inertgasanlage Wenn Inertisierung oder Abdeckung der Ladung vorgeschrieben ist, muss das Schiff mit einer Inertgasanlage ausgestattet sein. Diese Anlage muss in der Lage sein, einen Mindestdruck von 7 kPa (0,07 bar) in den zu inertisierenden Räumen jederzeit aufrechtzuerhalten. Außerdem darf die Inertgasanlage den Druck im Ladetank nicht über den Einstelldruck des Überdruckventils hinaus erhöhen. Der Einstelldruck des Unterdruckventils muss 3,5 kPa (0,035 bar) betragen. Eine für ... ...

Änderungstext: Bekanntmachung von Berichtigungen der Anlage zum Europäischen Übereinkommen über

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... Bekanntmachung von Berichtigungen der Anlage zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Vom 10. Mai 2019 (BGBl. II Nr. 10 vom 25.06.2019 S. 517) Zur Anlage (geänderte Fassung der dem ADN-Übereinkommen in der Anlage beigefügten Ve ... ...

ADN - Teil 3 - 3.3 Für bestimmte Stoffe oder Gegenstände geltende Sondervorschriften (6)

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... zurück Kapitel 3.3 Für bestimmte Stoffe oder Gegenstände geltende Sondervorschriften 3.3.1 Die in Kapitel 3.2 Tabelle A Spalte (6) bei Stoffen oder Gegenständen angegebenen Nummern entsprechen den nachstehend erläuterten Sondervorschriften, die für diese Stoffe oder Gegenstände gelten. Wenn eine Sondervorschrift eine Vorschrift für die Kennzeichnung des Versandstücks enthält, müssen die Vorschriften des Unterabschnittes 5.2.1.2 a) und b) eingehalten werden. Wenn das erforderliche Kennzeichen e ... ...

ADN - Teil 1 - Allgemeine Vorschriften - 1.6.7.2.2.3 Übergangsvorschriften betreffend die Anwendung der Vorschriften des Kapitels 3.2 Tabelle C für die Beförderung in Tankschiffen (3)

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... zurück 1.6.7.2.2.3 Übergangsvorschriften betreffend die Anwendung der Vorschriften des Kapitels 3.2 Tabelle C für die Beförderung in Tankschiffen 1.6.7.2.2.3.1 (gestrichen) 1.6.7.2.2.3.2 (gestrichen) 1.6.7.2.2.3.3 (gestrichen) 1.6.7.2.2.4 (gestrichen) 1.6.7.2.2.5 Bei Schiffen oder Schubleichtern, die vor dem 1. Juli 2017 auf Kiel gelegt worden sind und nicht den Vorschriften des Unterabschnitts 9.3.x.1 betreffend die Schiffsakte entsprechen, muss spätestens bei der nächsten Erneuerung des Zulass ... ...

ADN 2023 - Teil 1 - Allgemeine Vorschriften - 1.1 Geltungsbereich und Anwendbarkeit (1)

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... Gefahrgut; Binnenschifffahrt; ADN ADN 2023 Anlage zum Europäischen Übereinkommen vom 26. Mai 2000 über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen Vom 10. November 2021 (Anlageband zum BGBl. II Nr. 23 vom 18.11.2021 S. 1150, ber. 30.06.2022 S. 436 22; 27.12.2022 S. 690 22a; ber. 27.03.2024 Nr. 113 24; ber. 29.07.2024 24a) Siehe auch Beschl. (EU) 2016/1795 Red. Anm.: Bereiche, die von der letzten Änderung betroffen sind, sind gelb hinterlegt. ... ...

ADN - Teil 5 - Vorschriften für den Versand

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Multilaterales Abkommen ADN/M 021 gemäß Abschnitt 1.5.1 der Anlage zum ADN über die Beförderung von Stoffen, die mehr als 10 % Benzol enthalten und deren Siedebeginn nicht mehr als 60 C beträgt (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Multilaterales Abkommen ADN/M021 gemäß Abschnitt 1.5.1 der Anlage zum ADN über die Beförderung von Stoffen, die mehr als 10 % Benzol enthalten und deren Siedebeginn nicht mehr als 60 °C beträgt Vom 25 Oktober 2017 (VkBl. Nr. 22 vom 30.11.2017 S. 954 aufgehoben) gültig bis 30.06.2019 COUNTRY SIGNED REVOKED Netherlands 17/10/2017 Germany 24/10/2017 France 27/10/2017 Luxem ... ...

ADN - Teil 3 - Tabelle A Verzeichnis der gefährlichen Güter in numerischer Reihenfolge - Kopfdatei

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... Start / ADN / Gefahrgüter: ADR - RID > ADN < IMDG Klas- se Klassi- fizie- rungs- code Ver- pak- kungs- gruppe Gefahr- zettel Sonder- vor- schrift Begrenzte und freigestellte Mengen Beför- derung zuge- lassen Ausrüstung erforderlich Lüf- tung Maßnahmen während des Ladens / Löschens / Befördern Anzahl der Kegel / Lichter Bemerkungen UN-Nr. Benennung und Beschreibung Inhalt 3.1.2 2.2 2.2 2.1.1.3 5.2.2 3.3 3.4 3.5.1.2 3.2.1 8.1.5 7.1.6 7.1.6 7.1.5 3.2.1 (1) (2) ... ...

Änderungstext: Bekanntmachung von Berichtigungen der Anlage zum Europäischen Übereinkommen über

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... Bekanntmachung von Berichtigungen der Anlage zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) Vom 29. Juli 2024 (BGBl. II Nr. 337 vom 12.08.2024) Zu der dem Europäischen Übereinkommen vom 26. Mai 2000 über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen (ADN) in ... ...

Multilaterales Abkommen ADN/M024 gemäß Unterabschnitt 1.5.1 der Anlage zum ADN über die Beförderung von UN 1179, UN 1216 und UN 3256 (Low QI Pitch) in Tankschiffen (1)

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... Gefahrgut/Transport Multilaterales Abkommen ADN/M024 gemäß Unterabschnitt 1.5.1 der Anlage zum ADN über die Beförderung von UN 1179, UN 1216 und UN 3256 (Low QI Pitch) in Tankschiffen Vom 5. März 2019 http://www.unece.org, 04.03.2019 (VkBl. Nr. 6 vom 31.03.2019 S. 195) gültig bis zum 31.12.2020 COUNTRY SIGNED REVOKED Germany 14/02/2019 France 01/03/2019 Netherlands 19/03/ ... ...

Multilaterales Abkommen ADN/M022 nach Abschnitt 1.5.1 der Anlage zum ADN über die Beförderung von UN 2057 TRIPROPYLEN Verpackungsgruppe (VG) II in Tankschiffen (1)

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Änderungstext: Bekanntmachung von Berichtigungen der Anlage zum Europäischen Übereinkommen über

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... Bekanntmachung von Berichtigungen der Anlage zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) Vom 27. Oktober 2020 (BGBL. II NR. 18 vom 06.11.2020 S. 864) Zur Anlage (geänderte Fassung der dem ADN-Übereinkommen in der Anlage beigefügten Verordnung) der 1. ADN-Änderungsverordnung vom 5. Juni 20 ... ...

ADN - Teil 9 - Bauvorschriften - 9.1 Bauvorschriften für Trockengüterschiffe (1)

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ADN - Teil 5 - Vorschriften für den Versand (1)

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ADN - Teil 8 - Vorschriften für die Besatzung, die Ausrüstung, den Betrieb und die Dokumentation

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... Siehe Titel ...

ADN - Teil 3 - 3.1 Allgemeines (1)

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... zurück Teil 3 RSEB Verzeichnis der gefährlichen Güter, Sondervorschriften und Freistellungen im Zusammenhang mit begrenzten und freigestellten Mengen Kapitel 3.1 Allgemeines 3.1.1 Einführung Neben den Vorschriften, die in den Tabellen dieses Teils angegeben sind oder auf die verwiesen wird, sind die allgemeinen Vorschriften jedes Teils, Kapitels und/oder Abschnitts zu beachten. Diese allgemeinen Vorschriften sind in den Tabellen nicht angegeben. Wenn eine allgemeine Vorschrift in Widerspruch zu ... ...

Übersicht der Vereinbarungen zum ADN (1)

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ADN - Anlage zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen

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... Siehe Titel ...

ADN - Teil 5 - Vorschriften für den Versand (2)

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... zurück 5.3.2.3 Bedeutung der Nummern zur Kennzeichnung der Gefahr 5.3.2.3.1 Die Nummer zur Kennzeichnung der Gefahr besteht aus zwei oder drei Ziffern. Die Ziffern weisen im Allgemeinen auf folgende Gefahren hin: 2 Entweichen von Gas durch Druck oder durch chemische Reaktion 3 Entzündbarkeit von flüssigen Stoffen (Dämpfen) und Gasen oder selbsterhitzungsfähiger flüssiger Stoff 4 Entzündbarkeit von festen Stoffen oder selbsterhitzungsfähiger fester Stoff 5 Oxidierende (brandfördernde) Wirkung 6 G ... ...

ADN - Teil 3 - 3.1 Allgemeines

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... Siehe Titel ...

ADN - Teil 3 - Tabelle A Verzeichnis der gefährlichen Güter in numerischer Reihenfolge 0004 (1)

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ADN - Teil 3 - Tabelle A Verzeichnis der gefährlichen Güter in numerischer Reihenfolge 0407 (2)

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... zurück (1) (2) (3a) (3b) (4) (5) (6) (7a) (7b) (8) (9) (10) (11) (12) (13) 0407 TETRAZOL-1-ESSIGSÄURE 1 1.4C 1.4 0 E0 PP LO01 HA01, HA03 1 0408 ZÜNDER, SPRENGKRÄFTIG, mit Sicherungsvorrichtungen 1 1.1D 1 0 E0 PP LO01 HA01, HA02, HA03, 3 0409 ZÜNDER, SPRENGKRÄFTIG, mit Sicherungsvorrichtungen 1 1.2D 1 0 E0 PP LO01 HA01, HA03 3 0410 ZÜNDER, SPRENGKRÄFTIG, mit Sicherungsvorrichtungen 1 1.4D 1.4 0 E0 PP LO01 HA01, HA03 1 0411 PENTAERYTHRITTETRANITRAT (PENTAERYTHRITOLTETRANITRAT) (PETN), ... ...

Multilaterales Abkommen ADN/M033 nach Abschnitt 1.5.1 ADN über Bescheinigungen über besondere Kenntnisse des ADN nach Unterabschnitt 8.2.2.8 ADN, ausgestellt von Deutschland und Luxemburg (1)

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Multilaterales Abkommen ADN/M029 nach Abschnitt 1.5.1 ADN über Bescheinigungen für Gefahrgutbeauftragte gemäß Unterabschnitt 1.8.3.7 ADN (1)

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... Gefahrgut/Transport Multilaterales Abkommen ADN/M029 nach Abschnitt 1.5.1 ADN über Bescheinigungen für Gefahrgutbeauftragte gemäß Unterabschnitt 1.8.3.7 ADN Vom 9. Februar 2021 (Quelle: http://www.unece.org, VkBl. 15.03.2021 S. 215) bis zum 1. Oktober 2021 COUNTRY SIGNED REVOKED Germany 29/01/2021 Croatia 04/02/2021 Netherlands 10/02/2021 Slovakia 11/02/2021 Switzerland 15/ ... ...

ADN - Teil 2 - Klassifizierung - 2.2.42 Klasse 4.2: Selbstentzündliche Stoffe (3)

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... zurück 2.2.42 Klasse 4.2: Selbstentzündliche Stoffe 2.2.42.1 Kriterien 2.2.42.1.1 Der Begriff der Klasse 4.2 umfasst: pyrophore Stoffe; dies sind Stoffe einschließlich Gemische und Lösungen (flüssig oder fest), die sich in Berührung mit Luft schon in kleinen Mengen innerhalb von fünf Minuten entzünden. Diese Stoffe sind die am leichtesten selbstentzündlichen Stoffe der Klasse 4.2; und selbsterhitzungsfähige Stoffe und Gegenstände; dies sind Stoffe und Gegenstände einschließlich Gemische und Lösu ... ...

ADN - Teil 2 - Klassifizierung - 2.2.61 Klasse 6.1: Giftige Stoffe (4)

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... zurück 2.2.61 Klasse 6.1: Giftige Stoffe 2.2.61.1 Kriterien 2.2.61.1.1 Der Begriff der Klasse 6.1 umfasst Stoffe, von denen aus der Erfahrung bekannt oder nach tierexperimentellen Untersuchungen anzunehmen ist, dass sie bei einmaliger oder kurzdauernder Einwirkung in relativ kleiner Menge beim Einatmen, bei Absorption durch die Haut oder Einnahme zu Gesundheitsschäden oder zum Tode eines Menschen führen können. Bem. Genetisch veränderte Mikroorganismen und Organismen sind dieser Klasse zuzuordne ... ...

Multilaterales Abkommen ADN/M028 gemäß Abschnitt 1.5.1 ADN über Bescheinigungen über besondere Kenntnisse des ADN nach Unterabschnitt 8.2.2.8 ADN (1)

Demoversion Suchausgabe

... Gefahrgut/Transport Multilaterales Abkommen ADN/M028 gemäß Abschnitt 1.5.1 ADN über Bescheinigungen über besondere Kenntnisse des ADN nach Unterabschnitt 8.2.2.8 ADN Vom 8. Februar 2021 (Quelle: http://www.unece.org; VkBl. 15.03.2021 S. 215) gilt bis 1. Oktober 2021 COUNTRY SIGNED REVOKED Germany 29/01/2021 Croatia 04/02/2021 Netherlands 10/02/2021 Switzerland 15/02/2021 Au ... ...

ADN - Teil 6 - Bau- und Prüfvorschriften für Verpackungen (einschließlich Großpackmittel (IBC) und Großverpackungen), Tanks und CTU für die Beförderung in loser Schüttung

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... Siehe Titel ...

Bekanntmachung zu Absatz 1.8.1.2.1 ADN - Kontrolllisten für Schiffe, die gefährliche Güter befördern (1)

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... Gefahrgut; Binnenschifffahrt; ADN Bekanntmachung zu Absatz 1.8.1.2.1 ADN - Kontrolllisten für Schiffe, die gefährliche Güter befördern Vom 2. März 2021 (VKBl. Nr. 5 vom 15.03.2021 Seite 204) Zur vorherigen Version Der Verwaltungsausschuss des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen (ADN) hat in seiner 2 ... ...

Änderungstext: Korrekturen zum ADN 2021, die nur die deutsche Sprachfassung

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... Korrekturen zum ADN 2021, die nur die deutsche Sprachfassung betreffen Vom 15.09.2021 (Quelle: www.ccr-zkr.org) 1. Inhaltsverzeichnis "1.15.4 Pflichten der empfohlenen Klassifikationsgesellschaft" ändern in: "1.15.4 Pflichten der empfohlenen Klassifikationsgesellschaften". 2. Teil 1, Kapitel 1.2, 1.2.1 Begriffsbestimmung von "Geschütz ... ...

ADN - Teil 4 - Vorschriften für die Verwendung von Verpackungen, Tanks und CTU für die Beförderung in loser Schüttung; Anlage zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen (1)

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ADN - Teil 2 - Klassifizierung - 2.2.1.2 Nicht zur Beförderung zugelassene Stoffe und Gegenstände (2)

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... zurück 2.2.1.2 Nicht zur Beförderung zugelassene Stoffe und Gegenstände 2.2.1.2.1 Explosive Stoffe, die nach den Kriterien des Handbuchs Prüfungen und Kriterien Teil I eine unzulässig hohe Empfindlichkeit aufweisen oder bei denen eine spontane Reaktion eintreten kann, sowie explosive Stoffe und Gegenstände mit Explosivstoff, die einer in Kapitel 3.2 Tabelle A aufgeführten Benennung oder n.a.g.-Eintragung nicht zugeordnet werden können, sind nicht zur Beförderung zugelassen. 2.2.1.2.2 Gegenstände ... ...

Multilaterale Abkommen ADN/M030 nach Abschnitt 1.5.1 ADN über die Beförderung von BUTADIEN- UND KOHLENWASSERSTOFF-GEMISCH, STABILISIERT der Klasse 2 (1)

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... Gefahrgut/Transport Multilaterale Abkommen ADN/M030 nach Abschnitt 1.5.1 ADN über die Beförderung von BUTADIEN- UND KOHLENWASSERSTOFF-GEMISCH, STABILISIERT der Klasse 2 Vom 11. Juni 2021 (Quelle: http://www.unece.org; VkBl. Nr. 13 vom 15.07.2021 S. 742/821) gültig bis 30.06.2025 COUNTRY SIGNED REVOKED Netherlands 25/05/2021 Germany 10/06/2021 France 06/07/2021 Switzerland 2 ... ...

ADN - Teil 2 - Klassifizierung - 2.2.8 Klasse 8: Ätzende Stoffe (6)

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... zurück 2.2.8 Klasse 8: Ätzende Stoffe 2.2.8.1 Begriffsbestimmung, allgemeine Vorschriften und Kriterien 2.2.8.1.1 Ätzende Stoffe sind Stoffe, die durch chemische Einwirkung eine irreversible Schädigung der Haut verursachen oder beim Freiwerden materielle Schäden an anderen Gütern oder Transportmitteln herbeiführen oder sie sogar zerstören. Unter den Begriff dieser Klasse fallen auch Stoffe, die erst bei Vorhandensein von Wasser einen ätzenden flüssigen Stoff oder in Gegenwart von natürlicher Luf ... ...

Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 26. Mai 2000 über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen (ADN) (1)

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Änderungstext: Bekanntmachung von Berichtigungen der Anlage zum Europäischen Übereinkommen über

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... Bekanntmachung von Berichtigungen der Anlage zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) Vom 27. März 2024 (BGBl. II Nr. 113 vom 05.04.2024) Zu der dem Europäischen Übereinkommen vom 26. Mai 2000 über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen (ADN) in ... ...

Änderungstext: Bekanntmachung zu der dem Europäischen Übereinkommen über die Beförderung

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... Bekanntmachung zu der dem Europäischen Übereinkommen über die Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen beigefügten Verordnung (ADN 2015) Vom 01. Oktober 2015 (VkBl. Nr. 20 vom 31.10.2015 S. 662) G 24/3644.20/2-2015 Das Sekretariat der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt hat zu der von ihr herausgegebenen offiziellen deutschen Übersetzung ... ...

ADN - Teil 3 - Tabelle A Verzeichnis der gefährlichen Güter in numerischer Reihenfolge 3222 (8)

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... Güter in numerischer Reihenfolge 3222 (8) zurück (1) (2) (3a) (3b) (4) (5) (6) (7a) (7b) (8) (9) (10) (11) (12) (13) 3222 SELBSTZERSETZLICHER STOFF TYP B, FEST 4.1 SR1 4.1 + 1 181 194 274 100 g E0 PP HA01, HA10 3 3223 SELBSTZERSETZLICHER STOFF TYP C, FLÜSSIG 4.1 SR1 4.1 194 274 25 ml E0 PP 0 3224 SELBSTZERSETZLICHER STOFF TYP C, FEST 4.1 SR1 4.1 194 274 100 g E0 PP 0 3225 SELBSTZERSETZLICHER STOFF TYP D, FLÜSSIG 4.1 SR1 4.1 194 274 125 ml E0 PP 0 3226 SELBSTZERSETZLICHER STOFF TYP D, ... ...

Änderungstext: 7. ADNÄndV - 7. ADN-Änderungsverordnung - Siebte Verordnung zur Änderung

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk 7. ADNÄndV - 7. ADN-Änderungsverordnung Siebte Verordnung zur Änderung der Anlage zum ADN-Übereinkommen Vom 19. November 2018 (BGBl. II Nr. 25 vom 28.12.2018 S. 736; ber.10.05.2019 S. 517; ber. 05.11.2019 S. 895) Auf Grund des Artikels 2 Absatz 1 des Gesetzes vom 23. November 2007 zu dem Europäischen Übereinkommen vom 26. Mai 2000 über die internationale Beförderung von ... ...

Änderungstext: 8. ADNÄndV - 8. ADN-Änderungsverordnung - Achte Verordnung zur Änderung

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... 8. ADNÄndV - 8. ADN-Änderungsverordnung Achte Verordnung zur Änderung der Anlage zum ADN-Übereinkommen Vom 23. November 2020 (BGBl. II Nr. 21 vom 14.12.2020 S. 1035) Auf Grund des Artikels 2 Absatz 1 des Gesetzes vom 23. November 2007 zu dem Europäischen Übereinkommen vom 26. Mai 2000 über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserst ... ...

ADN - Teil 9 - Bauvorschriften - 9.3.2 Bauvorschriften für Tankschiffe des Typs C (2)

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... zurück 9.3.2 Bauvorschriften für Tankschiffe des Typs C Die Bauvorschriften der Unterabschnitte 9.3.2.0 bis 9.3.2.99 gelten für Tankschiffe des Typs C. 9.3.2.0 Bauwerkstoffe 22a 9.3.2.0.1 9.3.2.0.1.1 Der Schiffskörper und die Ladetanks müssen aus Schiffbaustahl oder aus einem anderen mindestens gleichwertigen Metall gebaut sein, Sonderbestimmungen der zusätzlichen Anforderungen/Bemerkungen der Spalte (20) der Tabelle C des Unterabschnittes 3.2.3.2 ausgenommen. 9.3.2.0.1.2 Gasabfuhrleitungen müss ... ...

ADN - Teil 6 - Bau- und Prüfvorschriften für Verpackungen (einschließlich Großpackmittel (IBC) und Großverpackungen), Tanks und CTU für die Beförderung in loser Schüttung (1)

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ADN - Teil 1 - Allgemeine Vorschriften - 1.7 Allgemeine Vorschriften für radioaktive Stoffe (4)

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... zurück Kapitel 1.7 Allgemeine Vorschriften für radioaktive Stoffe 22 1.7.1 Anwendungsbereich 22 Bem. Bei nuklearen oder radiologischen Notfällen bei der Beförderung radioaktiver Stoffe sind die von den entsprechenden nationalen und/oder internationalen Organisationen festgelegten Vorschriften zu beachten, um Personen, Eigentum und die Umwelt zu schützen. Dies schließt Vorkehrungen für die Vorbereitung und Reaktion ein, die in Übereinstimmung mit den nationalen und/oder internationalen Anforder ... ...

ADN - Teil 8 - Vorschriften für die Besatzung, die Ausrüstung, den Betrieb und die Dokumentation (1)

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BOStrab - Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen

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... Siehe Titel ...

Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung (1)

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... Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung Vom 1. Oktober 2019 (BGBl. I Nr. 35 vom 09.10.2019 S. 1410) Siehe Fn. 1 Auf Grund des § 57 Absatz 1 Nummer 1 und 3 in Verbindung mit Absatz 3 des Personenbeförderungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. August 1990 (BGBl. I S. 1690), von denen Absatz 1 im Satzteil vor Nummer 1 zuletzt ... ...

BOStrab - Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn BOStrab - Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen Vom 11. Dezember 1987 (BGBl. I S. 2648; 20.07.2000 S. 1045; 27.04.2002 S. 1467; 19.09.2006 S. 2146; 08.11.2007 S. 2569; 16.12.2016 S. 2938; 01.10.2019 S. 1410 19) Gl.-Nr.: 9234-5 Auf Grund des § 57 des Personenbeförderungsgesetzes in der im Bund ... ...

EST - Anhang H zum Übereinkommen - Einheitliche Rechtsvorschriften für den sicheren Betrieb von Zügen im internationalen Verkehr (1)

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... Gefahrgut/Transport, COTIF EST - Anhang H zum Übereinkommen Einheitliche Rechtsvorschriften für den sicheren Betrieb von Zügen im internationalen Verkehr Vom 5. Dezember 2019 (BGBl. II Nr. 20 vom 10.12.2019 S. 994 i.K.) Artikel 1 Anwendungsbereich Diese Einheitlichen Rechtsvorschriften legen die Anforderungen an den sicheren Betrieb von Zügen im internationalen Verkehr fes ... ...

EFPV - Eisenbahn-Fahrpersonalverordnung - Verordnung über die Einsatzbedingungen des fahrenden Personals im interoperablen grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr (1)

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EBO - Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (2)

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... EBO - Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (2) zurück Dritter Abschnitt Fahrzeuge § 18 Einteilung, Begriffserklärungen 26 (1) Die Fahrzeuge werden entsprechend ihrer Zweckbestimmung nach Regelfahrzeugen und Nebenfahrzeugen unterschieden. Regelfahrzeuge müssen den nachstehenden Bauvorschriften entsprechen. Nebenfahrzeuge brauchen diesen Vorschriften nur insoweit zu entsprechen, als es für den Sonderzweck, dem sie dienen sollen, erforderlich ist. (2) Die Regelfahrzeuge werden nach Tri ... ...

Änderungstext: Verordnung über die Betriebsleiter für Eisenbahnen (1)

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... Verordnung über die Betriebsleiter für Eisenbahnen Vom 7. Juli 2000 (BGBl. I Nr. 32 vom 18.07.2000 S. 1023) Auf Grund des § 26 Abs. 1 Nr. 3 und 5, Abs. 3 Satz 2 und Abs. 5 Satz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396; 1994 I S. 2439), Absatz 5 Satz 1 zuletzt geändert durch Artikel 1 Nr. 2 des Gesetzes vom 25. August 1998 ... ...

CUV - Anhang D zum COTIF - Einheitliche Rechtsvorschriften für Verträge über die Verwendung Von Wagen im internationalen Eisenbahnverkehr

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - BEGebV 2008 - Bundeseisenbahngebührenverordnung - Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn BEGebV - Bundeseisenbahngebührenverordnung Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes Vom 27. März 2008 (BGBl. I Nr. 13 vom 10.04.2008 S. 546, 03.06.2009 S. 1235; 29.04.2011 S. 705 11; 10.12.2012 S. 2632 12; 02.05.2013 S. 1021 13; 31.05.2013 S. 1388 13a; 07.08.2013 S. 3154 13b; 13c; 22.1 ... ...

COTIF - Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (2)

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... zurück Artikel 20 Fachausschuß für technische Fragen 17 § 1 17 19 (Gültig bis siehe =>) Der Fachausschuß für technische Fragen entscheidet über die Verbindlicherklärung einer technischen Norm für Eisenbahnmaterial, das zur Verwendung im internationalen Verkehr bestimmt ist, gemäß Artikel 5 der Einheitlichen Rechtsvorschriften APTU; entscheidet über die Annahme einer einheitlichen technischen Vorschrift für Bau, Betrieb, Instandhaltung oder für Verfahren betreffend Eisenbahnmaterial, das zu ... ...

ESO 1959 - Eisenbahn-Signalordnung 1959 (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn ESO 1959 - Eisenbahn-Signalordnung 1959 Vom 7.Oktober 1959 (BGBl. vom 07.10.1959 S. 1022; 06.03.1972 S. 450; 07.07.1986 S. 1012; 27.12.1993 S. 2378; 08.11.1995 S. 1509; 21.06.2002 S. 2191; 31.10.2006 S. 2407; 31.08.2015 S. 1474) Gl.-Nr.: 933-6 Abschnitt A: Allgemeines a) Geltungsbereich und Zuständigkeiten (1) Diese Verordnung gilt für regelspur ... ...

EKrG-Richtlinien 2020 - Richtlinien für die Durchführung von Verwaltungsverfahren nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz 2020 (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn EKrG-Richtlinien 2020 - Richtlinien für die Durchführung von Verwaltungsverfahren nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz 2020 - Vollzug des Eisenbahnkreuzungsgesetzes - Vom 7. Juli 2020 (VkBl. Nr. 14 vom 31.07.2020 S. 458) Archiv: 2000, 2019 Mit dem Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich vom 03.03.2 ... ...

TfV - Triebfahrzeugführerscheinverordnung - Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung

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... Siehe Titel ...

EVO - Eisenbahnverkehrs-Verordnung (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn EVO - Eisenbahnverkehrs-Verordnung Vom 4. August 2023 (BGBl. I Nr. 208 vom 07.08.2023) Gl.-Nr.: 934-2 Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Archiv: 1999 Auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1a und 1b in Verbindung mit Absatz 3 Satz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396; ... ...

CIM - Anhang B zum COTIF - Einheitliche Rechtsvorschriften für den Vertrag über die internationale Eisenbahnbeförderung von Gütern

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung von Vorschriften zum Triebfahrzeugführerschein (1)

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... Verordnung zur Änderung von Vorschriften zum Triebfahrzeugführerschein Vom 30. November 2023 (BGBl. I Nr. 345 vom 08.12.2023) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr verordnet auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4, 13 und 15 jeweils auch in Verbindung mit Absatz 5 Satz 1 des Allg ... ...

ATMF - Anhang G zum COTIF - Einheitliche Rechtsvorschriften für die technische Zulassung von Eisenbahnmaterial, das im internationalen Verkehr Verwendet wird

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Elfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften (1)

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... Elfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften Vom 10. Oktober 2016 (BGBl. I Nr. 48 vom 14.10.2016 S. 2242) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur verordnet auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und Absatz 2 Nummer 1, Nummer 2 und Nummer 5 jeweils in Verbindung mit Absatz 3 Satz 5 und mit Absatz 5 Satz 1 und Satz 2 d ... ...

KonVEIV - Konventioneller-Verkehr-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung - Verordnung über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems

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... Siehe Titel ...

EBABGebV - Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt - Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Eisenbahn-Bundesamtes, der benannten Stelle und der bestimmten Stelle

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... Siehe Titel ...

TfPV - Triebfahrzeugführerschein-Prüfungsverordnung - Verordnung über die theoretische Prüfung für den Erwerb des Triebfahrzeugführerscheins (1)

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EPSV - Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung - Verordnung zur Anerkennung, zum Einsatz und zur Überwachung von Prüfsachverständigen im Eisenbahnbereich (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn EPSV - Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung Verordnung zur Anerkennung, zum Einsatz und zur Überwachung von Prüfsachverständigen im Eisenbahnbereich Vom 5. Oktober 2020 (BGBl. I Nr. 45 vom 14.10.2020 S. 2077) Gl.-Nr.: 930-9-20 Teil 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich (1) Diese Verordnung regelt die Anerkennung, den Einsatz und ... ...

Änderungstext: Achte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

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... Achte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften 1 Vom 22. November 2013 (BGBl. I Nr. 68 vom 28.11.2013 S. 4008) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verordnet auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 1c, 1d, 4 und 12 in Verbindung mit Absatz 5 Satz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 199 ... ...

Archivdatei - BEGebV 2008 - Bundeseisenbahngebührenverordnung - Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (6)

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... BEGebV - Bundeseisenbahngebührenverordnung (6) zurück . Gebührenverzeichnis Anlage 6 13b (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 5) Teil I Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Eisenbahn-Bundesamtes Abschnitt 1 13 Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem AEG Nr. Gegenstand Rechtsgrundlage Gebühr 1.1 Baufreigaben, Abnahmen, Prüfungen, Zulassungen, Genehmigungen und Überwachungen für Errichtung, Änderung, Unterhaltung und Betrieb der Betrieb ... ...

Archivdatei - BEGebV 2008 - Bundeseisenbahngebührenverordnung - Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (5)

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... BEGebV - Bundeseisenbahngebührenverordnung (5) zurück . Gebührenverzeichnis Anlage 5 13b (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 4) Teil I Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Eisenbahn-Bundesamtes Abschnitt 1 13 Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem AEG Nr. Gegenstand Rechtsgrundlage Gebühr 1.1 Baufreigaben, Abnahmen, Prüfungen, Zulassungen, Genehmigungen und Überwachungen für Errichtung, Änderung, Unterhaltung und Betrieb der Betrieb ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung gebührenrechtlicher Vorschriften im Eisenbahnbereich (1)

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... Verordnung zur Änderung gebührenrechtlicher Vorschriften im Eisenbahnbereich Vom 5. Juni 2024 (BGBl. I Nr. 189 vom 14.06.2024) Auf Grund des § 22 Absatz 4 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 1 Satz 2 und 3 des Bundesgebührengesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154) verordnet das Bundesministerium für Digitales und Verkehr: Artikel 1 Änderung der Besondere ... ...

EIGV - Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung - Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn EIGV - Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem Vom 26. Juli 2018 (BGBl. I Nr. 29 vom 10.08.2018 S. 1270; 17.06.2020 S. 1298 20) Gl.-Nr.: 930-9-18 Archiv Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung2007 siehe Liste der TSI - Technische Spezifik ... ...

Gesetz betreffend die Anwendung landesgesetzlicher Vorschriften über Bahneinheiten (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn Gesetz betreffend die Anwendung landesgesetzlicher Vorschriften über Bahneinheiten Vom 26. September 1934 (BGBl. III 1934) Gl.-Nr.: 932-2 Eingangsformel Die Reichsregierung hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird. Einziger Paragraph (1) Erstreckt sich ein Bahnunternehmen des öffentlichen Verkehrs über das Gebiet mehrerer Lä ... ...

Einheitliche Rechtsvorschriften für die Verbindlicherklärung technischer Normen und für die Annahme einheitlicher technischer Vorschriften für Eisenbahnmaterial, das zur Verwendung im internationalen Verkehr bestimmt ist - (APTU - Anhang F zum Übereinkommen)

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... Siehe Titel ...

Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) (1)

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... Gefahrgut/Transport Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) - vom 9. Mai 1980 - Fassung vom 3. Juni 1999 (BGBl. II Nr. 33 vom 02.09.2002 S. 2184) Artikel 1 Immunität von der Gerichtsbarkeit, Vollstreckung und Beschlagnahme § 1 Die Organisation genießt im Rahmen ihrer amtlichen Tätigkeit ... ...

EKrG - Eisenbahnkreuzungsgesetz - Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn EKrG - Eisenbahnkreuzungsgesetz Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen Vom 21. März 1971 (BGBl. I S. 337; 17.12.1993 S. 2123; 27.12.1993 S. 2378; 09.09.1998 S. 2858; 29.10.2001 S. 2785; 22.04.2005 S. 1128; 31.10.2006 S. 2407; 31.08.2015 S. 1474 15; 03.03.2020 S. 433 20; 31.05.2021 S. 1221 21; 22.07.2026 Nr. 224 26) Gl.-Nr.: 910-1 § 1 ... ...

Verordnung zur Änderung der Anhänge F und G zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980 in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 3. Juni 1999 (1)

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... Verordnung zur Änderung der Anhänge F und G zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980 in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 3. Juni 1999 Vom 13. November 2015 (BGBl. II Nr. 30 vom 19.11.2015 S. 1238) Auf Grund des Artikels 2 Absatz 2 Nummer 1 des Gesetzes vom 24. August 2002 zu dem Protokoll vom 3. Juni 1999 betref ... ...

Änderungstext: Fünfte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

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... Fünfte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften *) Vom 29. April 2011 (BGBl. I Nr. 20 vom 06.05.2011 S. 705, ber. 31.05.2011 S. 1010) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verordnet auf Grund des - § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 und 13 bis 16 jeweils in Verbindung mit Absatz 5 Satz 1 des Allgemeinen Eisenbahn ... ...

Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF)

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... Siehe Titel ...

ATMF - Anhang G zum COTIF - Einheitliche Rechtsvorschriften für die technische Zulassung von Eisenbahnmaterial, das im internationalen Verkehr Verwendet wird (1)

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... Gefahrgut/Transport, COTIF ATMF - Anhang G zum Übereinkommen Einheitliche Rechtsvorschriften für die technische Zulassung von Eisenbahnmaterial, das im internationalen Verkehr verwendet wird Vom 24.08.2002 (BGBl. II Nr. 33 vom 02.09.2002 S. 2284; 20.06.2015 S. 854 15a i.K.; 13.11.2015 S. 1238 15b i.K.; 17.07.2017 S. 820 17 i.K; 05.12.2019 S.994 19 i.K.) (Red. Anm.: Die And ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Bereinigung der Eisenbahn-Verkehrsordnung (1)

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... Verordnung zur Bereinigung der Eisenbahn-Verkehrsordnung Vom 5. April 2019 (BGBl. I Nr. 13 vom 25.04.2019 S. 479) Auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1a und 1 b in Verbindung mit Absatz 3 Satz 2 erster Halbsatz des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396; 1994 I S. 2439), der zuletzt in Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 a und 1 b ... ...

Archivdatei - BEGebV 2008 - Bundeseisenbahngebührenverordnung - Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (4)

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... BEGebV - Bundeseisenbahngebührenverordnung (4) zurück . Gebührenverzeichnis Anlage 4 13b (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 3) Teil I Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Eisenbahn-Bundesamtes Abschnitt 1 13 Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem AEG Nr. Gegenstand Rechtsgrundlage Gebühr 1.1 Baufreigaben, Abnahmen, Prüfungen, Zulassungen, Genehmigungen und Überwachungen für Errichtung, Änderung, Unterhaltung und Betrieb der Betrieb ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich (1)

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... Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich Vom 29. August 2016 (BGBl. I Nr. 43 vom 01.09.2016 S. 2082) Siehe Fn. * Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 ERegG - Eisenbahnregulierungsgesetz (wie eingefügt) Artikel 2 Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes Das Allgemeine Eisenbahngesetz v ... ...

EPSPV - Eisenbahn-Prüfsachverständigen-Prüfungsverordnung - Verordnung über die Prüfung zum Prüfsachverständigen im Eisenbahnbereich (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn EPSPV - Eisenbahn-Prüfsachverständigen-Prüfungsverordnung Verordnung über die Prüfung zum Prüfsachverständigen im Eisenbahnbereich Vom 5. Oktober 2020 (BGBl. I Nr. 45 vom 14.10.2020 S. 2077) Gl.-Nr.: 930-9-21 Teil 1 Ziel der Prüfung; Zulassungsvoraussetzungen § 1 Ziel der Prüfung In der Prüfung zum Prüfsachverständigen im Eisenbahnbereich nach ... ...

TfPV - Triebfahrzeugführerschein-Prüfungsverordnung - Verordnung über die theoretische Prüfung für den Erwerb des Triebfahrzeugführerscheins

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

EBO - Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (3)

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... EBO - Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (3) zurück . Anlage 1 (zu § 9) Bild 1 Regellichtraum in der Geraden und in Bogen bei Radien von 250 m und mehr Zu Bild 1 Bereich A: Zulässig sind Einragungen von baulichen Anlagen, wenn es der Bahnbetrieb erfordert (z.B. Bahnsteige, Rampen, Rangiereinrichtungen, Signalanlagen ), sowie Einragungen bei Bauarbeiten, wenn die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen getroffen sind. Bereich B: Zulässig sind Einragungen bei Bauarbeiten" wenn die ... ...

EIGV - Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung - Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - ESiV 2007 - Eisenbahn-Sicherheitsverordnung - Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn ESiV - Eisenbahn-Sicherheitsverordnung Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems Vom 5. Juli 2007 (BGBl. I Nr. 30 vom 13.07.2007 S. 1305; 09.01.2008 S. 24 08; 29.04.2011 S. 705 11; 31.08.2015 S. 1474 15; 19.11.2015 S. 2105 15a; 26.11.2019 S. 1958 19; 17.06.2020 S. 1298 aufgehoben) Gl.-Nr.: 930-9-12 Zur aktuellen Fassung § 1 Anwendungsbe ... ...

EBPV - Eisenbahnbetriebsleiter-Prüfungsverordnung - Verordnung über die Prüfung zum Betriebsleiter für Eisenbahnen

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

SeilbDG - Seilbahndurchführungsgesetz - Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/424 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über Seilbahnen und zur Aufhebung der Richtlinie 2000/9/EG

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Änderungstext: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370 vom

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... Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370 vom 14. Dezember 2016 zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU bezüglich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und der Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur Vom 8. Juli 2019 (BGBl. I Nr. 26 vom 15.07.2019 S. 1040) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gese ... ...

RID - Anhang C zum COTIF - Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (1)

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... Gefahrgut/Transport, COTIF RID - Anhang C zum Übereinkommen Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter Vom 24. August 2002 (BGBl. II Nr. 33 vom 02.09.2002 S. 2256) Artikel 1 Anwendungsbereich § 1 Diese Ordnung gilt für die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Schiene auf dem Gebiet der RID-Vertragsstaaten, die Schienenbeförderun ... ...

Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes (1)

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... Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes Vom 25. November 2025 (BGBl. I vom 27.11.2025 Nr. 285) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes Das Eisenbahnregulier ... ...

Einheitliche Rechtsvorschriften für die technische Zulassung von Eisenbahnmaterial, das im internationalen Verkehr verwendet wird - (ATMF - Anhang G zum Übereinkommen) (1)

Demoversion Suchausgabe

... Gefahrgut/Transport, COTIF Einheitliche Rechtsvorschriften für die technische Zulassung von Eisenbahnmaterial, das im internationalen Verkehr verwendet wird (ATMF - Anhang G zum Übereinkommen) Vom 24. August 2002 (BGBl. II Nr. 33 vom 02.09.2002 S. 2284; 20.06.2015 S. 854 15a i.K.; 13.11.2015 S. 1238 15b i.K.; 17.07.2017 S. 820 17 i.K.; 05.12.2019 S.994 19 i.K.) (Red. Anm.: ... ...

Änderungstext: Verordnung über Prüfsachverständige im Eisenbahnbereich (1)

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... Verordnung über Prüfsachverständige im Eisenbahnbereich Vom 5. Oktober 2020 (BGBl. I Nr. 45 vom 14.10.2020 S. 2077) Gesetzgebungsvorgang mit Erläuterungen / Begründungen Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur verordnet auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1f in Verbindung mit Absatz 5 Satz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes, von den ... ...

Änderungstext: Erste Verordnung zur Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung (1)

Demoversion Suchausgabe

... Erste Verordnung zur Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung Vom 11. Juli 2014 (BGBl. I Nr. 32 vom 23.07.2014 S. 1047, ber. S. 1599) Auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 9 in Verbindung mit Absatz 1a und Absatz 3 Satz 6 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396), von denen § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 9 und Absatz ... ...

Archivdatei - BEGebV 2008 - Bundeseisenbahngebührenverordnung - Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (3)

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... BEGebV - Bundeseisenbahngebührenverordnung (3) zurück . Gebührenverzeichnis Anlage 3 13b (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 2) Abschnitt 1 Allgemeine Gebühren Nr. Gegenstand Rechtsgrundlage Gebühr 101 Überwachung im Bereich des Eisenbahnbetriebs auf Grund eines Verdachts, einer Beschwerde oder einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde § 3 Abs. 2 Nr. 2 BEVVG 500 ... ...

Änderungstext: Gesetz zu dem Protokoll vom 3. Juni 1999 betreffend

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... Gefahrgut/Transport Änderungstext Gesetz zu dem Protokoll vom 3. Juni 1999 betreffend die Änderung des Übereinkommens vom 9. Mai 1980 über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) Vom 24. August 2002 (BGBl. II Nr. 33 vom 02.09.2002 S. 2140; 31.10.2006 S. 2407; 31.08.2015 S. 1474 15) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel ... ...

Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt (1)

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... Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt Vom 24. Juni 2022 s(BGBl. I Nr. 23 vom 06.07.2022 S. 1036) Auf Grund des § 22 Absatz 4 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 1 Satz 2 des Bundesgebührengesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154) verordnet das Bundesministerium für Digitales und Verkehr: Artikel 1 Die Besondere Gebühren ... ...

Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften hinsichtlich der Regelung der Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems (1)

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... Gefahrgut/Transport Änderungstext Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften hinsichtlich der Regelung der Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems Vom 27. Dezember 2004 (BGBl. Nr. 75 vom 30.12.2004 S. 3833) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes Das A ... ...

ESBO - Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - BEGebV 2008 - Bundeseisenbahngebührenverordnung - Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (2)

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... BEGebV - Bundeseisenbahngebührenverordnung (2) zurück . Gebührenverzeichnis Anlage 2 13b (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 1) Abschnitt 1 Allgemeine Gebühren Nr. Gegenstand Rechtsgrundlage Gebühr 101 Überwachung im Bereich des Eisenbahnbetriebs auf Grund eines Verdachts, einer Beschwerde oder einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde § 3 Abs. 2 Nr. 2 BEVVG 500 ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Schaffung einer Besonderen Gebührenverordnung für das - Eisenbahn

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... Verordnung zur Schaffung einer Besonderen Gebührenverordnung für das Eisenbahn-Bundesamt und zur Änderung gebührenrechtlicher Regelungen im Eisenbahnbereich (Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt - EBABGebV) Vom 21. Juli 2021 (BGBl. I Nr. 49 vom 30.07.2021 S. 3182) Auf Grund des § 22 Absatz 4 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 1 Satz 2 und 3 des Bun ... ...

Bahn - Übersicht

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Archivdatei - TEIV 2007 - Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung - Verordnung über die Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Gefahrgut/Transport, Bahn TEIV - Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung Verordnung über die Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems Vom 5. Juli 2007 (BGBl. I Nr. 30 vom 13.07.2007 S. 1305; 09.01.2008 S. 24 08; 23.06.2008 S. 1092 08a; 21.09.2009 S. 3154 09; 10.12.2012 S. 2632 12; 22.11.2013 S. 4008 13; 19.11.2014 S. 1791 14; 30.03.2015 S. 42 ... ...

EKrG-Richtlinie 2000 - Richtlinie über das Verfahren nach dem Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen Eisenbahnkreuzungsgesetz (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn EKrG-Richtlinie 2000 - Richtlinie über das Verfahren nach dem Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen Eisenbahnkreuzungsgesetz Vom 6. März 2000 (VkBl. 2000 S. 172; 20.12.2018/2019 S. 14 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung I. Allgemeines 1. Zuständigkeit des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) Nach dem Eisenbahnkr ... ...

Änderungstext: Zwölfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften (1)

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... Zwölfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften Vom 26. Juli 2017 (BGBl. I Nr. 54 vom 03.08.2017 S. 3054) Siehe Fn * Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur verordnet auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 4 und 15 jeweils in Verbindung mit Absatz 5 Satz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl ... ...

Änderungstext: Vierzehnte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften (1)

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... Vierzehnte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften Vom 26. November 2019 (BGBl. I Nr. 44 vom 05.12.2019 S. 1958) Siehe Fn. 1 Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur verordnet auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4, 10, 12 bis 14 jeweils in Verbindung mit Absatz 5 Satz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezemb ... ...

Deutscher Umsetzungsplan zur TSI Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems vom 04. Juli 2008 (1)

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EST - Anhang H zum Übereinkommen - Einheitliche Rechtsvorschriften für den sicheren Betrieb von Zügen im internationalen Verkehr

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... Siehe Titel ...

ESiV - Eisenbahn-Sicherheitsverordnung - Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems

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... Siehe Titel ...

SeilbDG - Seilbahndurchführungsgesetz - Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/424 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über Seilbahnen und zur Aufhebung der Richtlinie 2000/9/EG (1)

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EBV - Eisenbahnbetriebsleiterverordnung - Verordnung über die Bestellung und Bestätigung sowie die Aufgaben und Befugnisse von Betriebsleitern für Eisenbahnen (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn EBV - Eisenbahnbetriebsleiterverordnung Verordnung über die Bestellung und Bestätigung sowie die Aufgaben und Befugnisse von Betriebsleitern für Eisenbahnen Vom 7. Juli 2000 (BGBl. I Nr. 32 vom 18.07.2000 S. 1023, 13.07.2007 S. 1305, 14.10.2016 S. 2242) § 1 Bestellung der Betriebsleiter (1) Eisenbahninfrastrukturunternehmen mit Sitz im Inland haben ... ...

Archivdatei - BEGebV 2008 - Bundeseisenbahngebührenverordnung - Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes

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... Siehe Titel ...

TfV - Triebfahrzeugführerscheinverordnung - Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn TfV - Triebfahrzeugführerscheinverordnung Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung Vom 29. April 2011 (BGBl. I Nr. 20 vom 06.05.2011 S. 705, ber. 31.05.2011 S. 1010; 22.11.2013 S. 4008 13; 19.11.2015 S. 2105 15; 26.07.23017 S. 3054 17; 26.11 ... ...

Änderungstext: Erste Verordnung zur Änderung des Übereinkommens vom 9. Mai

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... Erste Verordnung zur Änderung des Übereinkommens vom 9. Mai 1980 über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 3. Juni 1999 Vom 4. November 2010 (BGBl. II Nr. 32 vom 17.11.2010 S. 1246) Auf Grund des Artikels 2 Absatz 1 des Gesetzes vom 24. August 2002 zu dem Protokoll vom 3. Juni 1999 betreffend die Änderung des Ü ... ...

RID - Anhang C zum COTIF - Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter

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... Siehe Titel ...

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