Durchführungsverordnung (EU) 2021/876 zur Festlegung von Bestimmungen zur Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 hinsichtlich der Zulassungsanträge und Überprüfungsberichte für die Verwendungen von Stoffen bei der Herstellung von Ersatzteilen für langlebige Alterzeugnisse und bei der Reparatur von nicht mehr hergestellten Erzeugnissen und komplexen Produkten und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 340/2008 - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/876 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1191 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Clopyralid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/786 zur Ermächtigung der Republik Kroatien, Gasöl, das zum Antreiben von Maschinen für die humanitäre Minenräumung verwendet wird, im Einklang mit Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG von der Steuer zu befreien

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2021/1125 zur Ablehnung der Aufnahme des verschreibungspflichtigen Arzneimittels Zinc-D-gluconate in die Liste der Arzneimittel, die die Sicherheitsmerkmale gemäß Artikel 54 Buchstabe o der Richtlinie 2001/83/EG nicht tragen dürfen (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - Arzneimittel Beschluss (EU) 2021/1125 der Kommission vom 8. Juli 2021 zur Ablehnung der Aufnahme des verschreibungspflichtigen Arzneimittels Zinc-D-gluconate in die Liste der Arzneimittel, die die Sicherheitsmerkmale gemäß Artikel 54 Buchstabe o der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates nicht tragen dürfen (Text von Bedeutung ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/760 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) 2020/761 und (EU) 2020/1988 hinsichtlich des Verwaltungssystems für einige Zollkontingente mit Lizenzen und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/991 (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/760 der Kommission vom 7. Mai 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) 2020/761 und (EU) 2020/1988 hinsichtlich des Verwaltungssystems für einige Zollkontingente mit Lizenzen und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/991 (ABl. L 162 vom 10.05.2021 S. 25) Hinweis d. Red.: s. Liste - zur ... ...

Verordnung (EU) 2021/1060 mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds, den Fonds für einen gerechten Übergang und den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik (1)

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... EU 2021, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds, den Fonds für einen gerechten Übergang und den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds sowie mit Haushaltsvorsc ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1036 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1113 hinsichtlich des Zulassungsinhabers und seines Vertreters in der Union für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die aus der genetisch veränderten Zuckerrübensorte H7-1 hergestellt werden (1)

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... EU 2021, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1036 der Kommission vom 22. Juni 2021 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1113 hinsichtlich des Zulassungsinhabers und seines Vertreters in der Union für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die aus der genetisch veränderten Zuckerrübensorte H7-1 hergestellt werd ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/761 zur Änderung der Anhänge I bis IV der Durchführungsverordnung (EU) 2017/717 im Hinblick auf die Muster der Tierzuchtbescheinigungen für Zuchttiere und deren Zuchtmaterial (1)

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... EU 2021, Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/761 der Kommission vom 7. Mai 2021 zur Änderung der Anhänge I bis IV der Durchführungsverordnung (EU) 2017/717 im Hinblick auf die Muster der Tierzuchtbescheinigungen für Zuchttiere und deren Zuchtmaterial (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 162 vom 10.05.2021 S. 46) Die Europäische Kommission - gestützt auf ... ...

Archivdatei - Beschluss (EU) 2021/741 zu den von Dänemark mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen über den Zusatz von Nitriten zu bestimmten Fleischerzeugnissen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/942 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie 2006/112/EG hinsichtlich der Erstellung der Liste der Drittländer, mit denen die Union ein Abkommen über gegenseitige Amtshilfe geschlossen hat, dessen Anwendungsbereich der Richtlinie 2010/24/EU und der Verordnung (EU) Nr. 904/2010 ähnelt

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... Siehe Titel ...

Verordnung (Euratom) 2021/948 zur Schaffung des Europäischen Instruments für die internationale Zusammenarbeit im Bereich der nuklearen Sicherheit in Ergänzung des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit - Europa in der Welt auf der Grundlage des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, und zur Aufhebung der Verordnung (Euratom) Nr. 237/2014 (1)

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... EU 2021, Strahlenschutz Verordnung (Euratom) 2021/948 des Rates vom 27. Mai 2021 zur Schaffung des Europäischen Instruments für die internationale Zusammenarbeit im Bereich der nuklearen Sicherheit in Ergänzung des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit - Europa in der Welt auf der Grundlage des Vertrags zur Gründung der Eu ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1227 zur Änderung der Anerkennung der DNV GL AS gemäß Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 391/2009 (1)

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... EU 2021, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1227 der Kommission vom 27. Juli 2021 zur Änderung der Anerkennung der DNV GL AS gemäß Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 391/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 269 vom 28.07.2021 S. 17) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arb ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2021/932 zur Aussetzung der Zulassung von Lasalocid-A-Natrium (Avatec 15 % cc) und Lasalocid-A-Natrium (Avatec 150 G) als Futtermittelzusatzstoffe für Masthühner und Junghennen (Zulassungsinhaber: Zoetis Belgium S.A.)

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2021/1317 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 hinsichtlich der Höchstgehalte an Blei in bestimmten Lebensmitteln (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2021/1317 der Kommission vom 9. August 2021 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 hinsichtlich der Höchstgehalte an Blei in bestimmten Lebensmitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 286 vom 10.08.2021 S. 1) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestüt ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/973 zur Bestätigung oder Änderung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO 2 -Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen für das Kalenderjahr 2019 und für den Hersteller von Personenkraftwagen Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG sowie die Volkswagen-Emissionsgemeinschaft für die Kalenderjahre 2014 bis 2018 gemäß der Verordnung (EU) 2019/631 - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/973 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I Tabelle 1: Gemäß Artikel 8 Absatz 5 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 bestätigte oder geänderte Werte der Leistungen des Herstellers von Personenkraftwagen Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG und der Volkswagen-Emissionsgemeinschaft für das Kalenderjahr 2017 Tabelle 2: Leistung der Emissionsgemeinschaften von Herstellern von Personenkraftwagen im Kalenderjahr 2019 gemäß Artikel 9 der Verordnung (EU) 2019/ ... ...

Verordnung (EU) 2021/899 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hinsichtlich Übergangsmaßnahmen für die Ausfuhr von Fleisch- und Knochenmehl als Brennstoff (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2021/899 der Kommission vom 3. Juni 2021 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hinsichtlich Übergangsmaßnahmen für die Ausfuhr von Fleisch- und Knochenmehl als Brennstoff (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 197 vom 04.06.2021 S. 68) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Euro ... ...

Verordnung (EU) 2021/888 zur Aufstellung des Programms für das Europäische Solidaritätskorps und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) 2018/1475 und (EU) Nr. 375/2014 (1)

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... EU 2021, Verwaltung - EU Bund Verordnung (EU) 2021/888 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2021 zur Aufstellung des Programms für das Europäische Solidaritätskorps und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) 2018/1475 und (EU) Nr. 375/2014 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 202 vom 08.06.2021 S. 32) Vorschlag für eineVerordnung des Europäischen Parlaments ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1378 mit Vorschriften zur Bescheinigung für Unternehmer, Unternehmergruppen und Ausführer in Drittländern, die ökologische/biologische Erzeugnisse und Umstellungserzeugnisse in die Union einführen und zur Erstellung des Verzeichnisses anerkannter Kontrollbehörden und Kontrollstellen gemäß der Verordnung (EU) 2018/848

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1367 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/1367 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Beschluss (EU) 2021/1363 zur Ermächtigung Finnlands, bestimmte in den Artikeln 2, 16 und 17 der Verordnung (EU) 2021/267 genannte Zeiträume zu verlängern - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1363 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/930 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 durch technische Regulierungsstandards zur Präzisierung von Art, Schwere und Dauer eines Konjunkturabschwungs im Sinne von Artikel 181 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 182 Absatz 1 Buchstabe b jener Verordnung (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/930 der Kommission vom 1. März 2021 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Präzisierung von Art, Schwere und Dauer eines Konjunkturabschwungs im Sinne von Artikel 181 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 182 Absatz ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1137 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel Europäischer EcoScore gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 (1)

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... EU 2021, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1137 der Kommission vom 30. Juni 2021 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel "Europäischer EcoScore" gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 4951) (Nur der engli ... ...

Beschluss (GASP) 2021/1251 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2021/1251 des Rates vom 29. Juli 2021 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (ABl. L 272 vom 30.07.2021 S. 71) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen V ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/974 zur Genehmigung der von den Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 vorgelegten geänderten Programme zur Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Imkereierzeugnissen (1)

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... EU 2021, Naturschutz / Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/974 der Kommission vom 9. Juni 2021 zur Genehmigung der von den Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgelegten geänderten Programme zur Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Imkereierzeugnissen (Bekannt gegeben unter Aktenzeich ... ...

Verordnung (EU) 2021/888 zur Aufstellung des Programms für das Europäische Solidaritätskorps und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) 2018/1475 und (EU) Nr. 375/2014

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1136 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel FÜR DEN SCHUTZ KOSMETISCHER MITTEL OHNE TIERQUÄLEREI UND EIN EUROPA OHNE TIERVERSUCHE gemäß der Verordnung (EU) 2019/788

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1223 zur Festlegung der technischen Angaben des Datensatzes, zur Festlegung der technischen Formate für die Übermittlung von Informationen und zur Festlegung der Modalitäten und des Inhalts der Qualitätsberichte über die Durchführung einer Stichprobenerhebung im Bereich der Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien für das Bezugsjahr 2022 gemäß der Verordnung (EU) 2019/1700 - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/1223 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Beschreibung der Variablen Artikel 4 Merkmale der Zielgesamtheiten, Beobachtungseinheiten und Vorschriften für die Auskunftspersonen Artikel 5 Bezugszeiträume und Bezugszeitpunkt Artikel 6 Datenerhebungszeitraum Artikel 7 Gemeinsame Standards für die Bearbeitung, Imputation und Schätzung von Daten Artikel 8 Frist und Standards für die Übermittlung von Informationen Artikel 9 Modali ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1146 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2021, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1146 der Kommission vom 12. Juli 2021 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 5279) (Text von Bedeutung für d ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/772 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/977 hinsichtlich der befristeten Maßnahmen im Zusammenhang mit Kontrollen der Produktion ökologischer/biologischer Erzeugnisse, insbesondere hinsichtlich der Geltungsdauer (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/772 der Kommission vom 10. Mai 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/977 hinsichtlich der befristeten Maßnahmen im Zusammenhang mit Kontrollen der Produktion ökologischer/biologischer Erzeugnisse, insbesondere hinsichtlich der Geltungsdauer (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 165 vom 11.0 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/763 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und der Richtlinie 2014/59/EU im Hinblick auf die aufsichtlichen Meldungen und die Offenlegung der Mindestanforderung an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/763 der Kommission vom 23. April 2021 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die aufsichtlichen Meldungen und ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1122 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1368 zur Erstellung einer Liste der an den Finanzmärkten verwendeten kritischen Referenzwerte gemäß der Verordnung (EU) 2016/1011 durch Hinzufügung des Norwegian Interbank Offered Rate und Streichung des London Interbank Offered Rate (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1122 der Kommission vom 8. Juli 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1368 zur Erstellung einer Liste der an den Finanzmärkten verwendeten kritischen Referenzwerte gemäß der Verordnung (EU) 2016/1011 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Hinzufügung des Norwegian Interbank ... ...

Verordnung (EU) 2021/1372 zur Änderung des Anhangs IV der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 hinsichtlich des Verbots der Fütterung von anderen Nutztieren als Wiederkäuern, ausgenommen Pelztiere, mit tierischem Protein (1)

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... EU 2021, Naturschutz/Tierschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2021/1372 der Kommission vom 17. August 2021 zur Änderung des Anhangs IV der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des Verbots der Fütterung von anderen Nutztieren als Wiederkäuern, ausgenommen Pelztiere, mit tierischem Protein (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 295 v ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1137 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel Europäischer EcoScore gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1137 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1248 über Maßnahmen zur guten Vertriebspraxis für Tierarzneimittel gemäß der Verordnung (EU) 2019/6 - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/1248 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel II Qualitätsmanagement Artikel 3 Entwicklung und Unterhalt eines Qualitätssicherungssystems Artikel 4 Anforderungen an das Qualitätssicherungssystem Artikel 5 Verwaltung ausgelagerter Tätigkeiten Artikel 6 Überprüfung und Überwachung durch die Geschäftsführung Artikel 7 Qualitätsrisikomanagement Kapitel III Anforderungen an ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1368 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/1368 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1326 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Schizochytrium sp. (FCC-3204)-Öl als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1326 der Kommission vom 10. August 2021 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Schizochytrium sp. (FCC-3204)-Öl als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (Text von Bede ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/743 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/743 des Rates vom 6. Mai 2021 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (ABl. L 160 vom 07.05.2021 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnu ... ...

Verordnung (EU) 2021/1059 über besondere Bestimmungen für das aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung sowie aus Finanzierungsinstrumenten für das auswärtige Handeln unterstützte Ziel Europäische territoriale Zusammenarbeit (1)

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... EU 2021, Wirtschaft- EU Bund Verordnung (EU) 2021/1059 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 über besondere Bestimmungen für das aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung sowie aus Finanzierungsinstrumenten für das auswärtige Handeln unterstützte Ziel "Europäische territoriale Zusammenarbeit" - Interreg - - Interreg Regulation - (A ... ...

Beschluss (GASP) 2021/1305 zur Änderung des Beschlusses 2010/638/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Republik Guinea (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2021/1305 des Rates vom 5. August 2021 zur Änderung des Beschlusses 2010/638/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Republik Guinea (ABl. L 283 vom 06.08.2021 S. 18) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen Vertret ... ...

Beschluss (EU) 2021/925 über den im Namen der Europäischen Union im Weltforum für die Harmonisierung der Regelungen für Kraftfahrzeuge der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen hinsichtlich der Vorschläge für Anpassungen der UN-Regelungen Nr. 13, 13-H, 24, 30, 41, 49, 79, 83, 95, 101, 124, 129, 134, 137 und 157 sowie der Vorschläge zur Anpassung der globalen technischen Regelungen Nr. 4 und 9 zu vertretenden Standpunkt

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... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2021/1000 zur Änderung des Beschlusses 2013/184/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2021/1000 des Rates vom 21. Juni 2021 zur Änderung des Beschlusses 2013/184/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma (ABl. LI 219 vom 21.06.2021 S. 57) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Ho ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1319 zur Genehmigung von Änderungen der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1319 der Kommission vom 9. August 2021 zur Genehmigung von Änderungen der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 286 vom 10.08.2021 S. 12) Liste über neuartige Leben ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/726 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Laufzeit der Genehmigungen für die Wirkstoffe Adoxophyes orana granulovirus und Flutriafol (1)

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... EU 2021, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/726 der Kommission vom 4. Mai 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Laufzeit der Genehmigungen für die Wirkstoffe Adoxophyes orana granulovirus und Flutriafol (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 155 vom 05.05.2021 S. 20) Anm.: s. Liste der VO'en - Nichtgenehmigung/ ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/876 zur Festlegung von Bestimmungen zur Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 hinsichtlich der Zulassungsanträge und Überprüfungsberichte für die Verwendungen von Stoffen bei der Herstellung von Ersatzteilen für langlebige Alterzeugnisse und bei der Reparatur von nicht mehr hergestellten Erzeugnissen und komplexen Produkten und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 340/2008

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1328 zur Festlegung der Infrastrukturanforderungen für bestimmte Kategorien von Maßnahmen für Infrastrukturen mit doppeltem Verwendungszweck gemäß der Verordnung (EU) 2021/1153

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2021/1147 zur Einrichtung des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/1147 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Ziele des Fonds Artikel 4 Partnerschaft Artikel 5 Umfang der Unterstützung Artikel 6 Gleichstellung der Geschlechter und Nichtdiskriminierung Artikel 7 Mit dem Fonds assoziierte Drittländer Artikel 8 Schutz der finanziellen Interessen der Union Kapitel II Finanz- und Durchführungsrahmen Abschnitt 1 Gemeinsame Bestimmungen Artikel 9 Allgemeine Grundsätze Artikel 10 Mittelausstat ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/909 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2021, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/909 der Kommission vom 31. Mai 2021 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 199 vom 07.06.2021 S. 1) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/843 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Cyazofamid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2021, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/843 der Kommission vom 26. Mai 2021 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Cyazofamid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Komm ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1189 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/848 hinsichtlich der Erzeugung und Vermarktung von Pflanzenvermehrungsmaterial aus ökologischem/biologischem heterogenem Material besonderer Gattungen oder Arten - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/1189 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Erzeugung und Vermarktung innerhalb der Union von Pflanzenvermehrungsmaterial aus ökologischem/biologischem heterogenem Material Artikel 4 Beschreibung des ökologischen/biologischen heterogenen Materials Artikel 5 Anforderungen an die Identität von Saatgutpartien von Pflanzenvermehrungsmaterial aus ökologischem/biologischem heterogenem Material Artikel 6 Anforderungen an die gesund ... ...

Verordnung (EU) 2021/774 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 389/2012 über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden auf dem Gebiet der Verbrauchsteuern in Bezug auf den Inhalt elektronischer Verzeichnisse (1)

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... EU 2021, Abgaben/Zoll - EU Bund Verordnung (EU) 2021/774 des Rates vom 10. Mai 2021 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 389/2012 über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden auf dem Gebiet der Verbrauchsteuern in Bezug auf den Inhalt elektronischer Verzeichnisse (ABl. L 167 vom 12.05.2021 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweis ... ...

Verordnung (EU, Euratom) 2021/770 zur Berechnung der auf nicht recycelten Verpackungsabfällen aus Kunststoff basierenden Eigenmittel, zur Festlegung der Methoden und Verfahren für die Bereitstellung dieser Eigenmittel, der Maßnahmen zur Bereitstellung der erforderlichen Kassenmittel sowie bestimmter Aspekte der auf dem Bruttonationaleinkommen basierenden Eigenmittel (1)

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... EU 2021, Abfall - EU Bund Verordnung (EU, Euratom) 2021/770 des Rates vom 30. April 2021 zur Berechnung der auf nicht recycelten Verpackungsabfällen aus Kunststoff basierenden Eigenmittel, zur Festlegung der Methoden und Verfahren für die Bereitstellung dieser Eigenmittel, der Maßnahmen zur Bereitstellung der erforderlichen Kassenmittel sowie bestimmter Aspekte der auf dem Br ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1391 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die aus den genetisch veränderten Rapssorten Ms8 × Rf3 × GT73, Ms8 × GT73 und Rf3 × GT73 bestehen, diese enthalten oder aus diesen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1067 über die harmonisierte Nutzung von Funkfrequenzen im Frequenzband 5.945-6.425 MHz für die Einführung drahtloser Zugangssysteme einschließlich lokaler Funknetze (WAS/Funk-LANs)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/758 über den Status bestimmter Erzeugnisse als Futtermittelzusatzstoffe im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 und die Marktrücknahme bestimmter Futtermittelzusatzstoffe (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2021/758 der Kommission vom 7. Mai 2021 über den Status bestimmter Erzeugnisse als Futtermittelzusatzstoffe im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und die Marktrücknahme bestimmter Futtermittelzusatzstoffe (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 162 vom 10.05.2021 ... ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2021/1232 über eine vorübergehende Ausnahme von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 2002/58/EG hinsichtlich der Verwendung von Technologien durch Anbieter nummernunabhängiger interpersoneller Kommunikationsdienste zur Verarbeitung personenbezogener und anderer Daten zwecks Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet (1)

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... EU 2021, Betriebssicherheit - EU Bund Verordnung (EU) 2021/1232 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juli 2021 über eine vorübergehende Ausnahme von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 2002/58/EG hinsichtlich der Verwendung von Technologien durch Anbieter nummernunabhängiger interpersoneller Kommunikationsdienste zur Verarbeitung personenbezogener und anderer ... ...

Verordnung (EU) 2021/1057 zur Einrichtung des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1296/2013

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2021/1156 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 und des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 hinsichtlich Steviolglycosiden (E 960) und Rebaudiosid M, das durch Enzymmodifikation von Steviolglycosiden aus Stevia hergestellt wird (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2021/1156 der Kommission vom 13. Juli 2021 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates und des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission hinsichtlich Steviolglycosiden (E 960) und Rebaudiosid M, das durch Enzymmodifikation von Steviolglycosiden aus Stevia ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1015 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1956 hinsichtlich harmonisierter Normen für Kühl-/Gefriergeräte und Speiseeis- und Eisbereiter, Laborgeräte für das Erhitzen von Stoffen, automatische und semiautomatische Laborgeräte für Analysen und andere Zwecke, elektrische Betriebsmittel mit Bemessungsdaten für die Stromversorgung, Hautbehandlungsgeräte mit Ultraviolett- und Infrarotstrahlung, Raumheizgeräte, elektrische Bügeleisen, ortsfeste Herde, Kochmulden, Backöfen und ähnliche Geräte, Dampfgeräte für Stoffe, elektromechanische Steuergeräte, Wärmezudecken, Wärmeunterbetten, Heizkissen, Kleidung und ähnliche schmiegsame Wärmegeräte sowie bestimmte andere elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen (1)

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... EU 2021, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1015 der Kommission vom 17. Juni 2021 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1956 hinsichtlich harmonisierter Normen für Kühl-/Gefriergeräte und Speiseeis- und Eisbereiter, Laborgeräte für das Erhitzen von Stoffen, automatische und semiautomatische Laborgeräte für Analysen und andere Zwecke, e ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/736 über die Ermächtigung Polens, zum Schutz des kulturellen Erbes Biozidprodukte in Form von in situ hergestelltem Stickstoff zuzulassen - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/736 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1136 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel FÜR DEN SCHUTZ KOSMETISCHER MITTEL OHNE TIERQUÄLEREI UND EIN EUROPA OHNE TIERVERSUCHE gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1136 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/974 zur Genehmigung der von den Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 vorgelegten geänderten Programme zur Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Imkereierzeugnissen - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/974 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Unionsbeteiligung an den nationalen Imkereiprogrammen in den Imkereijahren 2021 und 2022 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/736 über die Ermächtigung Polens, zum Schutz des kulturellen Erbes Biozidprodukte in Form von in situ hergestelltem Stickstoff zuzulassen

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1335 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/787 hinsichtlich der Kennzeichnung von Spirituosen, die aus der Kombination einer Spirituose mit einem oder mehreren Lebensmitteln hervorgehen (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/1335 der Kommission vom 27. Mai 2021 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/787 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Kennzeichnung von Spirituosen, die aus der Kombination einer Spirituose mit einem oder mehreren Lebensmitteln hervorgehen (ABl. L 289 vom 12.08.2021 S. 4) Die Europäische Kommi ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2021/1158 über Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie Prüfnormen für Schiffsausrüstung und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1170 (2)

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... Durchführungsverordnung (EU) 2021/1158 über Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie Prüfnormen für Schiffsausrüstung und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1170 (2) zurück 4. Navigationsausrüstung Nummer und Bezeichnung SOLAS-74-in der geänderten Fassung und ggf. einschlägige Entschließungen und Rundschreiben der IMO Prüfnormen Module für die Konformitäts- bewertung Erstes Inverkehr- bringen Letztes Anbord- bringen 1 2 3 4 5 6 MED/4.1 Magnetkompa ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/951 zur Festsetzung des Anpassungssatzes für Direktzahlungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 für das Kalenderjahr 2021

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2021/1134 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008, (EG) Nr. 810/2009, (EU) 2016/399, (EU) 2017/2226, (EU) 2018/1240, (EU) 2018/1860, (EU) 2018/1861, (EU) 2019/817 und (EU) 2019/1896 und zur Aufhebung der Entscheidung 2004/512/EG und des Beschlusses 2008/633/JI zur Reform des Visa-Informationssystems (1)

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... EU 2021, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2021/1134 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juli 2021 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008, (EG) Nr. 810/2009, (EU) 2016/399, (EU) 2017/2226, (EU) 2018/1240, (EU) 2018/1860, (EU) 2018/1861, (EU) 2019/817 und (EU) 2019/1896 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Entscheidung 2004/5 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 über die Zulassung bestimmter Erzeugnisse und Stoffe zur Verwendung in der ökologischen/biologischen Produktion und zur Erstellung entsprechender Verzeichnisse

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... Siehe Titel ...

Delegierte Entscheidung 2021/1333 der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 33/21/COL zur Genehmigung des Status seuchenfrei bezüglich des Tollwutvirus (RABV) für Norwegen und zur Änderung der Entscheidung Nr. 032/21/COL - Inhalt -

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... EU 2021 Entsch. 2021/1333 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang Status "seuchenfrei" und Status "Nichtimpfung" sowie Tilgungsprogramme Norwegens und Islands oder von Zonen oder Kompartimenten derselben, die gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 und der Delegierten Verordnung (EU) 2020/689 genehmigt wurden ...

Beschluss (EU) 2021/837 über den im Namen der Europäischen Union im Internationalen Tropenholzrat zur Verlängerung des Internationalen Tropenholz-Übereinkommens von 2006 zu vertretenden Standpunkt (1)

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... EU 2021, Naturschutz - EU Bund Beschluss (EU) 2021/837 des Rates vom 6. Mai 2021 über den im Namen der Europäischen Union im Internationalen Tropenholzrat zur Verlängerung des Internationalen Tropenholz-Übereinkommens von 2006 zu vertretenden Standpunkt (ABl. L 185 vom 26.05.2021 S. 23) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europä ... ...

Delegierte Richtlinie (EU) 2021/1269 zur Änderung der Delegierten Richtlinie (EU) 2017/593 durch Einbeziehung von Nachhaltigkeitsfaktoren in die Produktüberwachungspflichten (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Richtlinie (EU) 2021/1269 der Kommission vom 21. April 2021 zur Änderung der Delegierten Richtlinie (EU) 2017/593 durch Einbeziehung von Nachhaltigkeitsfaktoren in die Produktüberwachungspflichten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 277 vom 02.08.2021 S. 137) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über d ... ...

Verordnung (EU) 2021/1173 zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2018/1488

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/882 zur Genehmigung des Inverkehrbringens getrockneter Larven von Tenebrio molitor als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/882 der Kommission vom 1. Juni 2021 zur Genehmigung des Inverkehrbringens getrockneter Larven von Tenebrio molitor als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (Text von Bede ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1392 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais Bt 11 (SYN-BTØ11-1) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 (1)

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... EU 2021, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1392 der Kommission vom 17. August 2021 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais Bt 11 (SYN-BTØ11-1) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2021/1217 zur Festlegung der Vorschriften und Bedingungen für Überprüfungsabfragen von Beförderungsunternehmern, Bestimmungen über Datenschutz und Sicherheit des Authentifizierungssystems der Beförderungsunternehmen sowie für Ausweichverfahren im Falle der technischen Unmöglichkeit (1)

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... EU 2021, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1217 der Kommission vom 26. Juli 2021 zur Festlegung der Vorschriften und Bedingungen für Überprüfungsabfragen von Beförderungsunternehmern, Bestimmungen über Datenschutz und Sicherheit des Authentifizierungssystems der Beförderungsunternehmen sowie für Ausweichverfahren im Falle der technischen Unmöglichkeit (AB ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1108 zur Anerkennung der Gleichwertigkeit der Rechts-, Aufsichts- und Durchsetzungsmechanismen der Vereinigten Staaten von Amerika für der Aufsicht des Gouverneursrats des Zentralbanksystems (Board of Governors of the Federal Reserve System), der Kreditüberwachungsbehörde (Office of the Comptroller of the Currency), des Einlagensicherungsfonds (Federal Deposit Insurance Corporation), der Kreditanstalt für die Landwirtschaft (Farm Credit Administration) und der Bundesbehörde für Hypothekenkredite (Federal Housing Finance Agency) unterliegende Derivatgeschäfte mit bestimmten Anforderungen des Artikels 11 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/896 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1238 über ein Paneuropäisches Privates Pensionsprodukt (PEPP) durch zusätzliche Angaben zur Sicherstellung konvergenter aufsichtlicher Meldungen - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/896 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/957 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/771 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/848 durch Festlegung spezifischer Kriterien und Bedingungen für die Prüfungen der Dokumentation im Rahmen der amtlichen Kontrollen in der ökologischen/biologischen Produktion und die amtlichen Kontrollen von Unternehmergruppen

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... Siehe Titel ...

2021/829 - UN-Regelung Nr. 159 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich des Anfahrinformationssystems zur Erkennung von Fußgängern und Fahrradfahrern (1)

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... EU 2021, Betriebssicherheit / Gefahrgut/Transport - EU Bund 2021/829 - UN-Regelung Nr. 159 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich des Anfahrinformationssystems zur Erkennung von Fußgängern und Fahrradfahrern (ABl. L 184 vom 25.05.2021 S. 62) Nur die von der UNECE verabschiedeten Originalfassungen sind international rechtsverbindlich. Der ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/900 zur Genehmigung einer Änderung der Verwendungsbedingungen für das neuartige Lebensmittel Galacto-Oligosaccharid gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1315 über die Verlängerung der vom polnischen Amt für die Registrierung von Arzneimitteln, Medizinprodukten und Biozidprodukten ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF gemäß Artikel 55 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2021, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1315 der Kommission vom 6. August 2021 über die Verlängerung der vom polnischen Amt für die Registrierung von Arzneimitteln, Medizinprodukten und Biozidprodukten ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF gemäß Artikel 55 Absatz 1 der Veror ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1045 zur Genehmigung von Didecyldimethylammoniumchlorid als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 3 und 4 (1)

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... EU 2021, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1045 der Kommission vom 24. Juni 2021 zur Genehmigung von Didecyldimethylammoniumchlorid als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 3 und 4 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 225 vom 25.06.2021 S. 62) Anm. d. Red.: s. Liste - zur Genehmigung/Zulassung und Nichtgenehmigung Wirkstoffe b ... ...

Verordnung (EU) 2021/1275 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libanon (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2021/1275 des Rates vom 30. Juli 2021 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libanon (ABl. LI 277 vom 02.08.2021 S. 1 A; VO (EU) 2022/595 - ABl. L 114 vom 12.04.2022 S. 60 A; VO (EU) 2023/2694 - ABl. L 2023/2694 vom 28.11.2023; VO (EU) 2024/2465 - ABl. L 2024/2465 vom 12.09.2024) Der Rat der Europ ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1338 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/373 in Bezug auf Meldepflichten und Meldekanäle zwischen Organisationen und Anforderungen an Wetterdienste (1)

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... EU 2021, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1338 der Kommission vom 11. August 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/373 in Bezug auf Meldepflichten und Meldekanäle zwischen Organisationen und Anforderungen an Wetterdienste (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 289 vom 12.08.2021 S. 12) Die Europäische Kommission - gestützt au ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1043 zur Verlängerung der in der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 vorgesehenen Übergangsbestimmungen zu den Eigenmittelanforderungen für Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/1043 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1290 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Dinatriumtetraborat zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1290 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/967 zur Verlängerung der Zulassung von Manganchelat des Hydroxyanalogs von Methionin als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 350/2010

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU, Euratom) 2021/770 zur Berechnung der auf nicht recycelten Verpackungsabfällen aus Kunststoff basierenden Eigenmittel, zur Festlegung der Methoden und Verfahren für die Bereitstellung dieser Eigenmittel, der Maßnahmen zur Bereitstellung der erforderlichen Kassenmittel sowie bestimmter Aspekte der auf dem Bruttonationaleinkommen basierenden Eigenmittel

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2021/978 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Lyso IPA Surface Disinfection - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/978 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I Erste Informationsebene 1. Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller der Biozidprodukte 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe 2. Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur quantitativen und qualitativen Zusammensetzung der Produktfamilie 2.2. Art ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/915 über Standardvertragsklauseln zwischen Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern gemäß Artikel 28 Absatz 7 der Verordnung (EU) 2016/679 und Artikel 29 Absatz 7 der Verordnung (EU) 2018/1725

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1145 zur Anwendung der Richtlinie 2009/103/EG in Bezug auf die Kontrolle der Haftpflichtversicherung bei Fahrzeugen mit gewöhnlichem Standort in Montenegro und im Vereinigten Königreich

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... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) - Inhalt -

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... EU 2021 RL (EU) 2021/1187 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Vorrangstatus Artikel 4 Benannte Behörde Artikel 5 Dauer des Genehmigungsverfahrens Artikel 6 Gestaltung des Genehmigungsverfahrens Artikel 7 Koordinierung grenzüberschreitender Genehmigungsverfahren Artikel 8 Vergabe öffentlicher Aufträge bei grenzüberschreitenden Vorhaben Artikel 9 Übergangsbestimmungen Artikel 10 Berichterstattung Artikel 11 Umsetzung Artik ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/951 zur Festsetzung des Anpassungssatzes für Direktzahlungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 für das Kalenderjahr 2021 (1)

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... EU 2021, Naturschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/951 der Kommission vom 11. Juni 2021 zur Festsetzung des Anpassungssatzes für Direktzahlungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für das Kalenderjahr 2021 (ABl. L 209 vom 14.06.2021 S. 93) Ergänzende Informationen Ergänzende Dateien zur VO (EU) 1306/2013 Die Europäi ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1103 zur Anerkennung der Gleichwertigkeit der Rechts-, Aufsichts- und Durchsetzungsmechanismen Brasiliens für der Aufsicht der Zentralbank von Brasilien unterliegende, von brasilianischen Instituten geschlossene Derivategeschäfte mit bestimmten Anforderungen des Artikels 11 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2021/1133 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 603/2013, (EU) 2016/794, (EU) 2018/1862, (EU) 2019/816 und (EU) 2019/818 hinsichtlich der Festlegung der Voraussetzungen für den Zugang zu anderen Informationssystemen der EU für Zwecke des Visa-Informationssystems (1)

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... EU 2021, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2021/1133 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juli 2021 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 603/2013, (EU) 2016/794, (EU) 2018/1862, (EU) 2019/816 und (EU) 2019/818 hinsichtlich der Festlegung der Voraussetzungen für den Zugang zu anderen Informationssystemen der EU für Zwecke des Visa-Informationssystems (ABl. L 2 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1286 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Dinotefuran zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1286 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/923 zur Ergänzung der Richtlinie 2013/36/EU durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Kriterien für die Definition der Managementverantwortung, der Kontrollaufgaben, der wesentlichen Geschäftsbereiche und einer erheblichen Auswirkung auf das Risikoprofil eines wesentlichen Geschäftsbereichs sowie zur Festlegung der Kriterien für die Ermittlung der Mitarbeiter oder Mitarbeiterkategorien, deren berufliche Tätigkeiten vergleichsweise ebenso wesentliche Auswirkungen auf das Risikoprofil des Instituts haben wie diejenigen der in Artikel 92 Absatz 3 der genannten Richtlinie aufgeführten Mitarbeiter oder Mitarbeiterkategorien - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/923 - Inhalt => Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Anwendung der Kriterien Artikel 3 Kriterien für die Feststellung, ob die beruflichen Tätigkeiten von Mitarbeitern eine erhebliche Auswirkung auf das Risikoprofil des betreffenden wesentlichen Geschäftsbereichs im Sinne des Artikels 94 Absatz 2 Buchstabe b der Richtlinie 2013/36/EU haben Artikel 4 Mitarbeiter oder Mitarbeiterkategorien, deren berufliche Tätigkeiten vergleichsweise ebenso wesentliche Ausw ... ...

Verordnung (EU) 2021/840 zur Errichtung eines Aktionsprogramms in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung für den Zeitraum 2021-2027 (Programm Pericles IV) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 331/2014

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2021/1236 mit Einzelheiten der Anwendung der Verordnung (EU) 2019/787 in Bezug auf Anträge auf Eintragung geografischer Angaben für Spirituosen, das Einspruchsverfahren, Änderungen der Produktspezifikation, die Löschung der Eintragung, die Verwendung des Logos und die Kontrolle (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1236 der Kommission vom 12. Mai 2021 mit Einzelheiten der Anwendung der Verordnung (EU) 2019/787 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Anträge auf Eintragung geografischer Angaben für Spirituosen, das Einspruchsverfahren, Änderungen der Produktspezifikation, die Löschung der Eintragung, die Ver ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1190 zur Festlegung der technischen Spezifikationen der Datenanforderungen für das Thema IKT-Nutzung und E-Commerce für das Bezugsjahr 2022 gemäß der Verordnung (EU) 2019/2152 - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/1190 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Technische Spezifikationen der Datenanforderungen für das Thema "IKT-Nutzung und E-Commerce" ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1290 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Dinatriumtetraborat zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2021/837 über den im Namen der Europäischen Union im Internationalen Tropenholzrat zur Verlängerung des Internationalen Tropenholz-Übereinkommens von 2006 zu vertretenden Standpunkt

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... Siehe Titel ...

Durchführungsrichtlinie (EU) 2021/971 zur Änderung von Anlage I der Richtlinie 66/401/EWG über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut, Anlage I der Richtlinie 66/402/EWG über den Verkehr mit Getreidesaatgut, Anhang I der Richtlinie 2002/54/EG über den Verkehr mit Betarübensaatgut, Anhang I der Richtlinie 2002/55/EG über den Verkehr mit Gemüsesaatgut und Anhang I der Richtlinie 2002/57/EG über den Verkehr mit Saatgut von Öl- und Faserpflanzen hinsichtlich der Verwendung biochemischer und molekularer Techniken (1)

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... EU 2021, Natur-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsrichtlinie (EU) 2021/971 der Kommission vom 16. Juni 2021 zur Änderung von Anlage I der Richtlinie 66/401/EWG des Rates über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut, Anlage I der Richtlinie 66/402/EWG des Rates über den Verkehr mit Getreidesaatgut, Anhang I der Richtlinie 2002/54/EG des Rates über den Verkehr mit Betarübensa ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1299 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Hexaflumuron zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 (1)

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... EU 2021, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1299 der Kommission vom 4. August 2021 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Hexaflumuron zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 282 vom 05.08.2021 S. 36) Anm. d. Red.: s. Liste zur Genehmigung/Zulassung und Nichtgenehmigung Wirkstoffe bzw. alt ... ...

Beschluss (EU) 2021/1075 zur Änderung des Beschlusses 2013/488/EU über die Sicherheitsvorschriften für den Schutz von EU-Verschlusssachen (1)

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... EU 2021, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Beschluss (EU) 2021/1075 des Rates vom 21. Juni 2021 zur Änderung des Beschlusses 2013/488/EU über die Sicherheitsvorschriften für den Schutz von EU-Verschlusssachen (ABl. L 233 vom 01.07.2021 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 240 Absa ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/808 über Leistungskriterien für Analysemethoden für Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe in zur Lebensmittelerzeugung genutzten Tieren und über die Auswertung von Ergebnissen sowie über die für Probenahmen anzuwendenden Methoden und zur Aufhebung der Entscheidungen 2002/657/EG und 98/179/EG (1)

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... EU 2021, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/808 der Kommission vom 22. März 2021 über Leistungskriterien für Analysemethoden für Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe in zur Lebensmittelerzeugung genutzten Tieren und über die Auswertung von Ergebnissen sowie über die für Probenahmen anzuwendenden Methoden und zur Aufhebung der Ent ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/923 zur Ergänzung der Richtlinie 2013/36/EU durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Kriterien für die Definition der Managementverantwortung, der Kontrollaufgaben, der wesentlichen Geschäftsbereiche und einer erheblichen Auswirkung auf das Risikoprofil eines wesentlichen Geschäftsbereichs sowie zur Festlegung der Kriterien für die Ermittlung der Mitarbeiter oder Mitarbeiterkategorien, deren berufliche Tätigkeiten vergleichsweise ebenso wesentliche Auswirkungen auf das Risikoprofil des Instituts haben wie diejenigen der in Artikel 92 Absatz 3 der genannten Richtlinie aufgeführten Mitarbeiter oder Mitarbeiterkategorien (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/923 der Kommission vom 25. März 2021 zur Ergänzung der Richtlinie 2013/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Kriterien für die Definition der Managementverantwortung, der Kontrollaufgaben, der wesentlichen Geschäftsbereiche und einer er ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1185 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2450 hinsichtlich des Inhabers der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte DAS-44406-6 enthalten aus ihnen bestehen oder aus ihnen hergestellt werden, und seines Vertreters in der Union (1)

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... EU 2021, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1185 der Kommission vom 13. Juli 2021 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2450 hinsichtlich des Inhabers der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte DAS-44406-6 enthalten aus ihnen bestehen oder aus ihnen h ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1367 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2021/1125 zur Ablehnung der Aufnahme des verschreibungspflichtigen Arzneimittels Zinc-D-gluconate in die Liste der Arzneimittel, die die Sicherheitsmerkmale gemäß Artikel 54 Buchstabe o der Richtlinie 2001/83/EG nicht tragen dürfen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/861 zur Festlegung der technischen Angaben des Datensatzes und zur Festlegung der technischen Formate für die Übermittlung von Informationen für die Durchführung einer Stichprobenerhebung im Bereich Allgemeine und berufliche Bildung gemäß der Verordnung (EU) 2019/1700 (1)

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... EU 2021, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/861 der Kommission vom 21. Mai 2021 zur Festlegung der technischen Angaben des Datensatzes und zur Festlegung der technischen Formate für die Übermittlung von Informationen für die Durchführung einer Stichprobenerhebung im Bereich Allgemeine und berufliche Bildung gemäß der Verordnung (EU) 2019/1700 des Europäisc ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1383 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2018/990 im Hinblick auf die Anforderungen an die von Geldmarktfonds im Rahmen von umgekehrten Pensionsgeschäften entgegengenommenen Vermögenswerte (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/1383 der Kommission vom 15. Juni 2021 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2018/990 im Hinblick auf die Anforderungen an die von Geldmarktfonds im Rahmen von umgekehrten Pensionsgeschäften entgegengenommenen Vermögenswerte (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 298 vom 23.08.2021 S. 1) Die Eur ... ...

Beschluss (EU) 2021/727 über die Vorlage - im Namen der Europäischen Union - von Vorschlägen zur Änderung der Anlagen A und B des Übereinkommens von Minamata über mit Quecksilber versetzte Produkte und Herstellungsprozesse, bei denen Quecksilber oder Quecksilberverbindungen verwendet werden (1)

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... EU 2021, Umwelt/Int. Regelungen - EU Bund Beschluss (EU) 2021/727 des Rates vom 29. April 2021 über die Vorlage - im Namen der Europäischen Union - von Vorschlägen zur Änderung der Anlagen A und B des Übereinkommens von Minamata über mit Quecksilber versetzte Produkte und Herstellungsprozesse, bei denen Quecksilber oder Quecksilberverbindungen verwendet werden (ABl. L 155 vom ... ...

Verordnung (EU) 2021/840 zur Errichtung eines Aktionsprogramms in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung für den Zeitraum 2021-2027 (Programm Pericles IV) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 331/2014 - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/840 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Ziele des Programms Artikel 3 Mittelausstattung Artikel 4 Durchführung und Formen der Unionsfinanzierung Artikel 5 Gemeinsame Maßnahme Kapitel II Förderfähigkeit Artikel 6 Förderfähige Maßnahmen Kapitel III Finanzhilfen Artikel 7 Finanzhilfen Artikel 8 Kofinanzierungssätze Artikel 9 Förderfähige Stellen Kapitel IV Programmplanung, Überwachung und Evaluierung Artikel 10 Ar ... ...

Beschluss (EU) 2021/1054 über den im Namen der Europäischen Union im Rat der Mitglieder des Internationalen Olivenrats im Hinblick auf Vermarktungsnormen für Olivenöl und Oliventresteröl sowie das Analyseverfahren zur Bestimmung von Stigmastadienen in pflanzlichen Ölen zu vertretenden Standpunkt (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Beschluss (EU) 2021/1054 des Rates vom 21. Juni 2021 über den im Namen der Europäischen Union im Rat der Mitglieder des Internationalen Olivenrats im Hinblick auf Vermarktungsnormen für Olivenöl und Oliventresteröl sowie das Analyseverfahren zur Bestimmung von Stigmastadienen in pflanzlichen Ölen zu vertretenden Standpunkt (ABl. L 227 vom 28.06 ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1028 zum Erlass von Maßnahmen für die Anwendung der Verordnung (EU) 2018/1240 hinsichtlich des Zugangs zu sowie der Änderung, Löschung und vorzeitigen Löschung von Daten im ETIAS-Zentralsystem - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1028 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel II Bestimmungen betreffend die Software Artikel 3 Authentifizierungssystem und Zugangsmanagement Artikel 4 Allgemeine Softwarefunktionen Artikel 5 Spezifische Softwarefunktionen Kapitel III Zugang, Änderung, Löschung und vorzeitige Löschung Artikel 6 Zugang, Änderung, Löschung und vorzeitige Löschung für die Zwecke des Artikels 55 der Vero ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1131 zur Festlegung der jährlichen Aufteilung der Gesamtmittel nach Mitgliedstaat für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus und den Kohäsionsfonds im Rahmen des Ziels Investitionen in Beschäftigung und Wachstum und des Ziels Europäische territoriale Zusammenarbeit, der jährlichen Aufteilung nach Mitgliedstaat und Regionenkategorie, der jährlichen Aufteilung der zusätzlichen Mittel für die Gebiete in äußerster Randlage nach Mitgliedstaat, der von der Kohäsionsfonds-Zuweisung jedes Mitgliedstaats an die Fazilität Connecting Europe zu übertragenden Beträge, der jährlichen Aufteilung der Gesamtmittel für die europäische Städteagenda, der jährlichen Aufteilung der Gesamtmittel für die transnationale Zusammenarbeit zur Unterstützung innovativer Lösungen, der jährlichen Aufteilung der Gesamtmittel für interregionale Innovationsinvestitionen, der jährlichen Aufteilung der Gesamtmittel für den Aktionsbereich territoriale Zusammenarbeit des Ziels Europäische Zusammenarbeit, der jährlichen Aufteilung der Gesamtmittel für den Aktionsbereich Transnationale Zusammenarbeit des Ziels Europäische Zusammenarbeit nach Mitgliedstaat, der jährlichen Aufteilung der Gesamtmittel für den Aktionsbereich Interregionale Zusammenarbeit des Ziels Europäische Zusammenarbeit und der jährlichen Aufteilung der Gesamtmittel für den Aktionsbereich Zusammenarbeit der Gebiete in äußerster Randlage des Ziels Europäische Zusammenarbeit im Zeitraum 2021-2027 (1)

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... EU 2021, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1131 der Kommission vom 5. Juli 2021 zur Festlegung der jährlichen Aufteilung der Gesamtmittel nach Mitgliedstaat für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus und den Kohäsionsfonds im Rahmen des Ziels "Investitionen in Beschäftigung und Wachstum" und des Ziels ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1195 über die harmonisierten Normen für In-vitro-Diagnostika zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2017/746 - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1195 - Inhalt => Normenübersicht Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/982 zur Verlängerung der Zulassung von 6-Phytase aus Trichoderma reesei (CBS 122001) als Futtermittelzusatzstoff für Schweine und Geflügel (Zulassungsinhaber: AB Enzymes Finland Oy) sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 277/2010, (EU) Nr. 891/2010 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 886/2011 - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/982 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Beschluss (EU) 2021/1364 zur Ermächtigung Polens, bestimmte in den Artikeln 9, 10 und 11 der Verordnung (EU) 2021/267 genannte Zeiträume zu verlängern - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1364 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1318 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel, der Entscheidung 2008/968/EG zur Genehmigung des Inverkehrbringens von arachidonsäurereichem Öl aus Mortierella alpina als neuartige Lebensmittelzutat und der Durchführungsverordnung (EU) 2020/484 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Lacto-N-tetraose als neuartiges Lebensmittel (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1318 der Kommission vom 9. August 2021 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel, der Entscheidung 2008/968/EG zur Genehmigung des Inverkehrbringens von arachidonsäurereichem Öl aus Mortierella alpina als neuartige Lebensmittelzutat un ... ...

Beschluss (EU) 2021/1038 über die Gewährung eines Übergangszeitraums für das Königreich der Niederlande gemäß der Entscheidung 2008/477/EG hinsichtlich der Aktualisierung der relevanten technischen Bedingungen im Frequenzband 2.500-2.690 MHz (1)

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... EU 2021, Betriebssicherheit - EU Bund Beschluss (EU) 2021/1038 der Kommission vom 23. Juni 2021 über die Gewährung eines Übergangszeitraums für das Königreich der Niederlande gemäß der Entscheidung 2008/477/EG hinsichtlich der Aktualisierung der relevanten technischen Bedingungen im Frequenzband 2.500-2.690 MHz (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 4433) (Nur der nied ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/914 über Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten an Drittländer gemäß der Verordnung (EU) 2016/679

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1349 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 durch technische Regulierungsstandards zur Präzisierung der Kriterien für die Konformitätseinschätzung der zuständigen Behörden hinsichtlich der Pflicht zur Verwaltung eines kritischen Referenzwerts

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1374 zur Änderung von Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/1374 der Kommission vom 12. April 2021 zur Änderung von Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 297 vom 20.08.2021 S. 1, ber. L 302 S. 20) Die Europäisc ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/980 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/661 hinsichtlich der Informationsanforderungen für die Aufnahme in das elektronische Register für Quoten für das Inverkehrbringen von teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (1)

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... EU 2021, Immissionsschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/980 der Kommission vom 17. Juni 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/661 hinsichtlich der Informationsanforderungen für die Aufnahme in das elektronische Register für Quoten für das Inverkehrbringen von teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 216 vom 1 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1328 zur Festlegung der Infrastrukturanforderungen für bestimmte Kategorien von Maßnahmen für Infrastrukturen mit doppeltem Verwendungszweck gemäß der Verordnung (EU) 2021/1153 - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/1328 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Tabelle 1: Flughäfen und Flugverkehrsmanagement Tabelle 2: Seehäfen Tabelle 3: Eisenbahn Tabelle 4: Straße Tabelle 5: Binnenwasserstraße Tabelle 6: Handhabung multimodaler Ausrüstung (für Straßen-, Schienen-, See- und Binnenschiffsverkehr) Tabelle 7: Cybersicherheit ...

Beschluss (EU) 2021/1356 zur Ermächtigung Schwedens, bestimmte in Artikel 2 der Verordnung (EU) 2021/267 genannte Zeiträume zu verlängern (1)

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... EU 2021, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2021/1356 der Kommission vom 30. Juni 2021 zur Ermächtigung Schwedens, bestimmte in Artikel 2 der Verordnung (EU) 2021/267 des Europäischen Parlaments und des Rates genannte Zeiträume zu verlängern (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 4608) (Nur der englische Text ist verbindlich) (ABl. L 293 vom 16.08.2021 S. 1) ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1307 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2021, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1307 der Kommission vom 6. August 2021 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 5979) (Text von Bedeutung für ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/958 zur Festlegung des Formats für die Übermittlung der Daten und Informationen über die in Verkehr gebrachten Fanggeräte und über den in den Mitgliedstaaten gesammelten Fanggeräte-Abfall sowie des Formats des Qualitätskontrollberichts gemäß Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe d und Artikel 13 Absatz 2 der Richtlinie (EU) 2019/904 (1)

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... EU 2021, Verwaltung - Umwelt, Abfall - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/958 der Kommission vom 31. Mai 2021 zur Festlegung des Formats für die Übermittlung der Daten und Informationen über die in Verkehr gebrachten Fanggeräte und über den in den Mitgliedstaaten gesammelten Fanggeräte-Abfall sowie des Formats des Qualitätskontrollberichts gemäß Artikel 13 Absatz 1 Buch ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/895 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1238 im Hinblick auf Produktintervention (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Versicherungen - EU Delegierte Verordnung (EU) 2021/895 der Kommission vom 24. Februar 2021 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1238 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf Produktintervention (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 197 vom 04.06.2021 S. 1) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise de ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/804 zur Durchführung des Artikels 15 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 747/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Sudan (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/804 des Rates vom 20. Mai 2021 zur Durchführung des Artikels 15 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 747/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Sudan (ABl. L 180 vom 21.05.2021 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, ... ...

Beschluss (EU) 2021/1362 zur Ermächtigung Irlands, bestimmte in Artikel 3 der Verordnung (EU) 2021/267 genannte Zeiträume zu verlängern - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1362 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2021/1236 mit Einzelheiten der Anwendung der Verordnung (EU) 2019/787 in Bezug auf Anträge auf Eintragung geografischer Angaben für Spirituosen, das Einspruchsverfahren, Änderungen der Produktspezifikation, die Löschung der Eintragung, die Verwendung des Logos und die Kontrolle

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2021/1102 mit dem Ersuchen an die Kommission, eine Untersuchung über die Lage der Union und ihre Möglichkeiten im Hinblick auf Einführung, Bewertung, Herstellung, Inverkehrbringen und Einsatz von wirbellosen biologischen Bekämpfungsmitteln im Gebiet der Union sowie, falls dies angesichts der Ergebnisse der Untersuchung angemessen ist, einen Vorschlag vorzulegen - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1102 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/915 über Standardvertragsklauseln zwischen Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern gemäß Artikel 28 Absatz 7 der Verordnung (EU) 2016/679 und Artikel 29 Absatz 7 der Verordnung (EU) 2018/1725 (1)

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... EU 2021, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/915 der Kommission vom 4. Juni 2021 über Standardvertragsklauseln zwischen Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern gemäß Artikel 28 Absatz 7 der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates und Artikel 29 Absatz 7 der Verordnung (EU) 2018/1725 des Europäischen Parlaments und des ... ...

Verordnung (EU) 2021/785 zur Aufstellung des Betrugsbekämpfungsprogramms der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 250/2014 (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Verordnung (EU) 2021/785 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 zur Aufstellung des Betrugsbekämpfungsprogramms der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 250/2014 (ABl. L 172 vom 17.05.2021 S. 110) Vorschlag für eineVerordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Binnenmarkt- un ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/882 zur Genehmigung des Inverkehrbringens getrockneter Larven von Tenebrio molitor als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/882 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2021/978 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Lyso IPA Surface Disinfection

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/956 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/956 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/754 über die Verlängerung der von der Gesundheitsbehörde Estlands ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF gemäß Artikel 55 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2021, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/754 der Kommission vom 4. Mai 2021 über die Verlängerung der von der Gesundheitsbehörde Estlands ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF gemäß Artikel 55 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1280 über Maßnahmen zur guten Vertriebspraxis für Wirkstoffe, die als Ausgangsstoffe für Tierarzneimittel verwendet werden, gemäß der Verordnung (EU) 2019/6

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/771 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/848 durch Festlegung spezifischer Kriterien und Bedingungen für die Prüfungen der Dokumentation im Rahmen der amtlichen Kontrollen in der ökologischen/biologischen Produktion und die amtlichen Kontrollen von Unternehmergruppen (1)

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... EU 2021, Naturschutz / Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/771 der Kommission vom 21. Januar 2021 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/848 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung spezifischer Kriterien und Bedingungen für die Prüfungen der Dokumentation im Rahmen der amtlichen Kontrollen in der ökologischen/biologischen Produktion und d ... ...

Verordnung (EU) 2021/782 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2021/1188 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/138 (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1188 des Rates vom 19. Juli 2021 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/138 (ABl ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1118 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/59/EU durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Methode zur Abschätzung der Anforderung nach Artikel 104a der Richtlinie 2013/36/EU und der kombinierten Kapitalpufferanforderung für Abwicklungseinheiten auf konsolidierter Basis auf Ebene der Abwicklungsgruppe, sofern die Abwicklungsgruppe nicht selbst den Anforderungen nach jener Richtlinie unterliegt (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/1118 der Kommission vom 26. März 2021 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Methode zur Abschätzung der Anforderung nach Artikel 104a der Richtlinie 2013/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ... ...

Empfehlung (EU) 2021/767 zur Änderung der Empfehlung (EU) 2020/912 zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und möglichen Aufhebung dieser Beschränkung (1)

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... EU 2021, Verwaltung - EU Bund Empfehlung (EU) 2021/767 des Rates vom 6. Mai 2021 zur Änderung der Empfehlung (EU) 2020/912 zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und möglichen Aufhebung dieser Beschränkung (ABl. LI 165 vom 11.05.2021 S. 66) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen U ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1106 zur Anerkennung der Gleichwertigkeit der Rechts-, Aufsichts- und Durchsetzungsmechanismen Australiens für der Aufsicht der australischen Aufsichtsbehörde (Australian Prudential Regulation Authority) unterliegende Derivategeschäfte mit bestimmten Anforderungen des Artikels 11 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1350 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 durch technische Regulierungsstandards zur Spezifizierung der Anforderungen zur Gewährleistung ausreichend robuster Regelungen für die Unternehmensführung der Administratoren - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/1350 - Inhalt => Artikel 1 Verfahren für Entscheidungen, Zuweisung von Funktionen und Zuständigkeiten und interne Hierarchieverhältnisse Artikel 2 Rechenschaftspflicht Artikel 3 Transparenzanforderungen Artikel 4 Inkrafttreten und Anwendung ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/755 zur Benennung eines Referenzzentrums der Europäischen Union für den Tierschutz bei Wiederkäuern und Equiden im Einklang mit der Verordnung (EU) 2017/625 (1)

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