Leitlinien zu Artikel 26 der Verordnung (EU) 2024/1735 zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Ökosystems der Fertigung von Netto-Null-Technologien und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1724

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... Siehe Titel ...

Leitlinien für die Anwendung des Artikels 102 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Fälle von Behinderungsmissbrauch durch marktbeherrschende Unternehmen (1)

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... EU 2026, Wirtschaft/Verwaltung - EU Bund Leitlinien für die Anwendung des Artikels 102 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Fälle von Behinderungsmissbrauch durch marktbeherrschende Unternehmen C/2026/4675 (ABl. C, C/2026/4675 vom 09.09.2026) 1. Einleitung 1.1. Zweck der Leitlinien 1. Die Wettbewerbsvorschriften der Europäischen Union gewährleisten ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2026/2109 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2026, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2026/2109 der Kommission vom 17. September 2026 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2026) 6659) ( ... ...

Leitlinien zur Anwendung des Artikels 101 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Technologietransfer-Vereinbarungen

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... Siehe Titel ...

Fahrplan für die schrittweise Einstellung von Tierversuchen für Stoffsicherheitsbewertungen (1)

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... EU 2026, Natur/Tierschutz - EU Bund Fahrplan für die schrittweise Einstellung von Tierversuchen für Stoffsicherheitsbewertungen C/2026/3087 (ABl. C, C/2026/3087 vom 03.06.2026) 1 Einführung Die Europäische Union (EU) ist fest entschlossen, Tierversuche so bald wie möglich einzustellen 1. Mit diesem politischen Ziel wird anerkannt, dass Tiere als fühlende Wesen geschützt w ... ...

Leitfaden zu Natura 2000 und zum Klimawandel

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2026/2143 zur 361. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (1)

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... EU 2026, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2026/2143 der Kommission vom 18. September 2026 zur 361. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (ABl. L ... ...

Leitlinien für die Anwendung des Artikels 102 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Fälle von Behinderungsmissbrauch durch marktbeherrschende Unternehmen - Inhalt -

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... EU 2026 Leitl. C/2026/4675 - Inhalt => 1. Einleitung 1.1. Zweck der Leitlinien 1.2. Anwendungsbereich und Aufbau der Leitlinien 1.2.1. Anwendungsbereich 1.2.2. Aufbau 2. Allgemeine Grundsätze für die Beurteilung einer Marktbeherrschung 2.1. Einleitung 2.2. Alleinige Marktbeherrschung 2.2.1. Marktstellung des betreffenden Unternehmens und seiner Wettbewerber 2.2.2. Markteintritts- bzw. Expansionsschranken 2.2.3. Ausgleichende Nachfragemacht 2.2.4. Anschlussmärkte 2.3. Kollektive ... ...

Leitlinien zur Verordnung (EU) 2025/40 über Verpackungen und Verpackungsabfälle (1)

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... EU 2026, Abfall - EU Bund Leitlinien zur Verordnung (EU) 2025/40 über Verpackungen und Verpackungsabfälle C/2026/3084 (ABl. C, C/2026/3084 vom 10.06.2026) Ergänzende Informationen RL (EU) 2019/904 Gegenstand und Anwendungsbereich dieser Leitlinien der Kommission Die Verordnung (EU) 2025/40 über Verpackungen und Verpackungsabfälle 1 trat am 11. Februar 2025 in Kraft und gi ... ...

Leitlinien für die Anwendung des Artikels 102 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Fälle von Behinderungsmissbrauch durch marktbeherrschende Unternehmen

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... Siehe Titel ...

Beschluss des Präsidiums des Europäischen Parlaments vom 6. Juli 2026 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EU, Euratom) 2025/2445 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Statut und die Finanzierung europäischer politischer Parteien und europäischer politischer Stiftungen und Aufhebung des Beschlusses des Präsidiums vom 1. Juli 2019

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... Siehe Titel ...

Leitlinien für die Anwendung von Artikel 13 Absatz 5 der Richtlinie (EU) 2022/2557 über die Resilienz kritischer Einrichtungen (1)

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... EU 2026, Gefahrenabwehr - EU Bund Leitlinien für die Anwendung von Artikel 13 Absatz 5 der Richtlinie (EU) 2022/2557 über die Resilienz kritischer Einrichtungen C/2026/3712 (ABl. C, C/2026/3712 vom 13.07.2026) I. Einleitung 1. Ziel der Richtlinie (EU) 2022/2557 über die Resilienz kritischer Einrichtungen 1 (im Folgenden "Richtlinie") ist es, dafür zu sorgen, das ... ...

Beschluss (GASP) 2026/2103 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2026, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2026/2103 des Rates vom 15. September 2026 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. L 2026/2103 vom 15.09.2026) Der Rat der Europäischen Union - g ... ...

Leitlinien zur Anwendung von Artikel 25 der Verordnung (EU) 2024/1735 zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Ökosystems der Fertigung von Netto-Null-Technologien und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1724 (1)

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... EU 2026, Energienutzung, Immissionsschutz - EU Bund Leitlinien zur Anwendung von Artikel 25 der Verordnung (EU) 2024/1735 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Ökosystems der Fertigung von Netto-Null-Technologien und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1724 C/2026/4623 (ABl. C, C/2026/4623 vom 31 ... ...

Fahrplan für die schrittweise Einstellung von Tierversuchen für Stoffsicherheitsbewertungen

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... Siehe Titel ...

Leitlinien zu Artikel 26 der Verordnung (EU) 2024/1735 zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Ökosystems der Fertigung von Netto-Null-Technologien und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1724 (1)

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... EU 2026, Energienutzung, Immissionsschutz - EU Bund Leitlinien zu Artikel 26 der Verordnung (EU) 2024/1735 zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Ökosystems der Fertigung von Netto-Null-Technologien und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1724 C/2026/4113 (ABl. C, C/2026/4113 vom 29.07.2026) 1. Einleitung Nicht preisbezogene Kriterien bei ... ...

Leitfaden zur allgemeinen Regelung zum Schutz von Vogelarten - Artikel 5 und Artikel 9 der Vogelschutzrichtlinie - Inhalt -

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... EU 2026 Leitf. C/2026/4094 - Inhalt => 1. Einleitung Abbildung 1 Zeitleiste der wichtigsten Initiativen für die Natur und die biologische Vielfalt auf Ebene der EU und auf internationaler Ebene 2. Geltungsbereich und Ziele der Vogelschutzrichtlinie 2.1. Geltungsbereich 2.2. Ziele 3. Artikel 5 der Vogelschutzrichtlinie 3.1. Wortlaut des Artikels 5 3.2. Allgemeine Erwägungen 3.3. Begriff der "Absichtlichkeit" im Sinne von Artikel 5 der Vogelschutzrichtlinie 3.4. Maßnahm ... ...

Leitlinien zur Verordnung (EU) 2025/40 über Verpackungen und Verpackungsabfälle

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... Siehe Titel ...

Leitlinien zur Anwendung des Artikels 101 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Technologietransfer-Vereinbarungen - Inhalt -

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... . EU 2026 Leitl. C/2026/2323 - Inhalt => 1. Einleitung 2. Allgemeine Grundsätze 2.1. Artikel 101 AEUV und die Rechte des geistigen Eigentums 2.2. Für die Anwendung des Artikels 101 AEUV auf Technologietransfer-Vereinbarungen relevante Konzepte 2.2.1. Der Begriff des Unternehmens 2.2.2. Wettbewerbsbeschränkungen und die Unterscheidung zwischen bezweckten und bewirkten Wettbewerbsbeschränkungen 2.2.3. Die Auswirkungen von Technologietransfer-Vereinbarungen 2.2.3.1. Positive Auswirkun ... ...

Erläuterungen C/2026/4225 zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (1)

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... EU 2026, Zoll - EU Bund Erläuterungen C/2026/4225 zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (ABl. C, C/2026/4225 vom 31.07.2026) Ergänzende Informationen Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Erläuterungen 2019/C 119/01 zur kombinierten Nomenklatur Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Ra ... ...

Leitlinien zur Verordnung (EU) 2023/1115 über entwaldungsfreie Erzeugnisse

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... Siehe Titel ...

Leitlinien für die Mitgliedstaaten zur Erweiterung des Anwendungsbereichs der nationalen Ausnahmeklausel für die Energieversorgungssicherheit (1)

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... EU 2026, Energienutzung - EU Bund Leitlinien für die Mitgliedstaaten zur Erweiterung des Anwendungsbereichs der nationalen Ausnahmeklausel für die Energieversorgungssicherheit C/2026/4514 (ABl. C, C/2026/4514 vom 18.08.2026) 1. Einführung Im Frühjahrspaket 2026 des Europäischen Semesters hat die Kommission dargelegt, dass die Mitgliedstaaten die Möglichkeit haben werden, ei ... ...

Leitlinien für die Anwendung der Verordnung (EU) 2024/3015 über ein Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten auf dem Unionsmarkt

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... Siehe Titel ...

Leitlinien zur Verordnung (EU) 2023/1115 über entwaldungsfreie Erzeugnisse - Inhalt -

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... EU 2026 Leitl. C/2026/3896 - Inhalt => Einleitung 1. Begriffsbestimmungen von "Inverkehrbringen", "Bereitstellung auf dem Markt" und "Ausfuhr" 2. Definition der Begriffe "Marktteilnehmer", "nachgelagerter Marktteilnehmer", "Kleinst- oder Kleinprimärerzeuger" und "Händler" 3. Datum des Inkrafttretens und Zeitrahmen für die Anwendung 4. Sorgfaltspflicht 5. Klarstellung des Begriffs "Komplexität der Lieferket ... ...

Leitlinien für die Mitgliedstaaten zu operativen Aspekten im Zusammenhang mit der letzten Phase und dem Abschluss der Aufbau- und Resilienzfazilität (1)

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... EU 2026, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Leitlinien für die Mitgliedstaaten zu operativen Aspekten im Zusammenhang mit der letzten Phase und dem Abschluss der Aufbau- und Resilienzfazilität C/2026/2614 (ABl. C, C/2026/2614 vom 04.05.2026) 1. Allgemeine Grundsätze Die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) ist ein befristetes Instrument, das vor dem Hintergrund der negativen ... ...

Leitlinien zur Präzisierung bestimmter EU-Vorschriften für Fluggäste und Tourismus- und Verkehrsunternehmen, auch in Anbetracht der zurzeit verminderten Lieferungen von Flugturbinenkraftstoff aus dem Nahen Osten

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2026/2102 zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/1115 hinsichtlich der Liste der relevanten Rohstoffe und relevanten Erzeugnisse (1)

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... EU 2026, Naturschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2026/2102 der Kommission vom 13. Juli 2026 zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/1115 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste der relevanten Rohstoffe und relevanten Erzeugnisse (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2026/2102 vom 17.09.2026) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vert ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1336 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2019, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1336 der Kommission vom 9. August 2019 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 6065) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. ... ...

Empfehlung (EU) 2019/794 über einen koordinierten Kontrollplan zur Bestimmung des Auftretens bestimmter Stoffe, die aus Materialien und Gegenständen migrieren, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1030 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Indoxacarb zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/1081 mit Vorschriften zu spezifischen Anforderungen an die Schulung des Personals, das bestimmte Warenuntersuchungen an Grenzkontrollstellen durchführt

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Beschluss (EU) 2019/1196 über die Beteiligung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland an der Verordnung (EU) 2018/1727 betreffend die Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Eurojust) - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/1196 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Empfehlung (EU) 2019/1019 zur Modernisierung von Gebäuden (1)

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... EU 2019, Bau/Energienutzung - EU Bund Empfehlung (EU) 2019/1019 der Kommission vom 7. Juni 2019 zur Modernisierung von Gebäuden (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 165 vom 21.06.2019 S. 70) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 292, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Union streb ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1125 zur Zulassung von Zinkchelat von Methioninsulfat als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/1125 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Archivdatei - Beschluss (EU) 2019/701 zur Festlegung eines Glossars der gemeinsamen Bezeichnungen von Bestandteilen zur Verwendung bei der Kennzeichnung kosmetischer Mittel (7)

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... zurück Eintrag Gemeinsame Bezeichnung der Bestandteile 18000 PERFLUOROHEXYLETHOXY DIMETHICONE 18001 PERFLUOROHEXYLETHYL DIMETHYLBUTYL ETHER 18002 PERFLUOROHEXYLETHYL TRIETHOXYSILANE 18003 PERFLUOROISOHEXANE 18004 PERFLUOROMETHYLCYCLOHEXANE 18005 PERFLUOROMETHYLCYCLOPENTANE 18006 PERFLUOROMETHYLDECALIN 18007 PERFLUORONONYL DIMETHICONE 18008 PERFLUORONONYL DIMETHICONE/METHICONE/AMODIMETHICONE CROSSPOLYMER 18009 PERFLUORONONYL OCTYLDODECYL GLYCOL GRAPESEEDATE 18010 PERFLUORONONYL OCTYLDODECYL GLYCO ... ...

Verordnung (EU) 2019/1242 zur Festlegung von CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 595/2009 und (EU) 2018/956 sowie der Richtlinie 96/53/EG (1)

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... EU 2019, Immissionsschutz - EU Bund / Gefahrgut/Transport - EU Bund Verordnung (EU) 2019/1242 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Festlegung von CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 595/2009 und (EU) 2018/956 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Richtlinie 96/53/EG des Rates (T ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/919 über die harmonisierten Normen für Sportboote und Wassermotorräder zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU (1)

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... EU 2019, Betriebsicherheit - EU Bund / 10. ProdSV Durchführungsbeschluss (EU) 2019/919 der Kommission vom 4. Juni 2019 über die harmonisierten Normen für Sportboote und Wassermotorräder zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 146 vom 05.06.2019 S. 106; Beschl. (EU) 2020/50 - ABl. L 17 vom 22.01.2020 S. 3 A; Beschl. (E ... ...

Archivdatei - Beschluss (EU) 2019/701 zur Festlegung eines Glossars der gemeinsamen Bezeichnungen von Bestandteilen zur Verwendung bei der Kennzeichnung kosmetischer Mittel (8)

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... zurück Eintrag Gemeinsame Bezeichnung der Bestandteile 21000 QUATERNIUM-79 HYDROLYZED WHEAT PROTEIN 21001 QUATERNIUM-8 21002 QUATERNIUM-80 21003 QUATERNIUM-81 21004 QUATERNIUM-82 21005 QUATERNIUM-83 21006 QUATERNIUM-84 21007 QUATERNIUM-85 21008 QUATERNIUM-86 21009 QUATERNIUM-87 21010 QUATERNIUM-88 21011 QUATERNIUM-89 21012 QUATERNIUM-90 21013 QUATERNIUM-90 BENTONITE 21014 QUATERNIUM-90 MONTMORILLONITE 21015 QUATERNIUM-90 SEPIOLITE 21016 QUATERNIUM-91 21017 QUATERNIUM-92 21018 QUATERNIUM-93 21019 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1306 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais 1507 × NK603 (DAS-01507-1 × MON-00603-6) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/856 zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG in Bezug auf die Funktionsweise des Innovationsfonds - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/856 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Operative Ziele Artikel 4 Formen der Unterstützung aus dem Innovationsfonds Kapitel II Besondere Bestimmungen für Finanzhilfen, die nicht auf der Grundlage der Kapitel IIa, IIb oder IIc gewährt werden Artikel 5 Relevante Kosten Artikel 6 Auszahlung der Finanzhilfen Artikel 7 Allgemeine Einziehungsvorschriften Artikel 8 Besondere Einziehungsvorsc ... ...

Liste über die Veröffentlichung/zur Durchführung/Ergänzung/Festlegung ... der VO (EU) 2019/1242 - Übersicht

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... Immissionsschutz - EU Bund / Gefahrgut/Transport - EU Bund Liste über die Veröffentlichung/zur Durchführung/Ergänzung/Festlegung ... ... der VO (EU) 2019/1242 Liste über die Veröffentlichung einer Liste ... ... gem. VO (EU) 2019/1242 (EU)2026/1815 Beschl. ... ... mit bestimmten CO2-Emissionswerten je Hersteller sowie den durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen aller in der Union z ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/827 über die Kriterien, die von Unternehmern zu erfüllen sind, um den in Artikel 89 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2016/2031 festgelegten Bedingungen zu genügen, und Verfahren, mit denen sichergestellt wird, dass diese Kriterien erfüllt werden

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/855 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/855 des Rates vom 27. Mai 2019 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran (ABl. L 140 vom 28.05.2019 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 267/2 ... ...

Richtlinie (EU) 2019/1153 zur Festlegung von Vorschriften zur Erleichterung der Nutzung von Finanz- und sonstigen Informationen für die Verhütung, Aufdeckung, Untersuchung oder Verfolgung bestimmter Straftaten und zur Aufhebung des Beschlusses 2000/642/JI - Inhalt -

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... EU 2019 RL (EU) 2019/1153 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Benennung der zuständigen Behörden Kapitel II Zugriff der zuständigen Behörden auf Bankkontoinformationen und Format der Transaktionsdatensätze Artikel 4 Zugriff auf und Abfragen von Bankkontoinformationen durch die zuständigen Behörden Artikel 5 Bedingungen für den Zugriff und für die Abfragen durch die zuständigen Behörden Artikel 6 Kontrolle ... ...

Verordnung (EU) 2019/796 über restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/796 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 4a Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Artikel 17 Artikel 18 Artikel 19 Anhang I Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen gemäß Artikel 3 A. Natürliche Personen B. Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen Anhang II Websites mit Informationen über die zu ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/979 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/1129 durch technische Regulierungsstandards für wesentliche Finanzinformationen in der Zusammenfassung des Prospekts, die Veröffentlichung und Klassifizierung von Prospekten, die Werbung für Wertpapiere, Nachträge zum Prospekt und das Notifizierungsportal und zur Aufhebung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 382/2014 und der Delegierten Verordnung (EU) 2016/301 (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/979 der Kommission vom 14. März 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/1129 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für wesentliche Finanzinformationen in der Zusammenfassung des Prospekts, die Veröffentlichung und Klassifizierung von Prospekten, die Werbung ... ...

Verordnung (EU) 2019/941 über die Risikovorsorge im Elektrizitätssektor und zur Aufhebung der Richtlinie 2005/89/EG - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/941 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Zuständige Behörde Kapitel II Risikobewertung Artikel 4 Bewertung von Risiken im Zusammenhang mit der Stromversorgungssicherheit Artikel 5 Methode zur Bestimmung von regionalen Szenarien für Stromversorgungskrisen Artikel 6 Bestimmung regionaler Szenarien für Stromversorgungskrisen Artikel 7 Bestimmung von nationalen Szenarien für Stromversorgun ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1014 mit detaillierten Bestimmungen betreffend die Mindestanforderungen an Grenzkontrollstellen, einschließlich Kontrollzentren, und das Format, die Kategorien und die Abkürzungen, die bei der Auflistung der Grenzkontrollstellen und der Kontrollstellen zu verwenden sind - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/1014 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel I Allgemeine Mindestanforderungen an Grenzkontrollstellen Artikel 3 Infrastruktur einer Grenzkontrollstelle Artikel 4 Ausrüstung und Dokumentationspflicht von Grenzkontrollstellen Kapitel II Spezifische Mindestanforderungen an Grenzkontrollstellen Artikel 5 Grenzkontrollstellen, die für Tierkategorien benannt worden sind Artikel 6 Grenzkontrollstellen, die für Kategorien von Erze ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/902 über eine Maßnahme Schwedens gemäß der Richtlinie 2006/42/EG über das Verbot des Inverkehrbringens eines Scherenhubwagens für Fahrzeuge (Modell TL530LF), hergestellt von TWA Equipment S.r.l.

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... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2019/770 über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen

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... Siehe Titel ...

Delegierter Beschluss (EU) 2019/708 zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG hinsichtlich der Festlegung der Sektoren und Teilsektoren, bei denen davon ausgegangen wird, dass für sie im Zeitraum 2021-2030 ein Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen besteht - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/708 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Sektoren und Teilsektoren, bei denen gemäß Artikel 10b der Richtlinie 2003/87/EG davon ausgegangen wird, dass ein Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen besteht 1. Auf der Grundlage der Kriterien von Artikel 10b Absatz 1 der Richtlinie 2003/87/EG 2. Auf der Grundlage der Kriterien von Artikel 10b Absatz 2 der Richtlinie 2003/87/EG 3. Auf der Grundlage der Kriterien von Artikel 10b Absatz 3 Unterabsatz 1 der R ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1294 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Betain als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1294 der Kommission vom 1. August 2019 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Betain als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1101 zur Erneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Tolclofos-Methyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2019, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1101 der Kommission vom 27. Juni 2019 zur Erneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Tolclofos-Methyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1202 über die zur Unterstützung der Richtlinie 2014/34/EU ausgearbeiteten harmonisierten Normen für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (1)

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... EU 2019, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1202 der Kommission vom 12. Juli 2019 über die zur Unterstützung der Richtlinie 2014/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ausgearbeiteten harmonisierten Normen für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (ABl. L 189 vom 15.07.2019 S. 71 A; ... ...

Archivdatei - Beschluss (EU) 2019/701 zur Festlegung eines Glossars der gemeinsamen Bezeichnungen von Bestandteilen zur Verwendung bei der Kennzeichnung kosmetischer Mittel (9)

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... zurück Eintrag Gemeinsame Bezeichnung der Bestandteile 24000 STEARETH-100/PEG-136/HDI COPOLYMER 24001 STEARETH-11 24002 STEARETH-12 24003 STEARETH-12 STEARATE 24004 STEARETH-13 24005 STEARETH-14 24006 STEARETH-15 24007 STEARETH-16 24008 STEARETH-2 24009 STEARETH-2 PHOSPHATE 24010 STEARETH-20 24011 STEARETH-200 24012 STEARETH-21 24013 STEARETH-25 24014 STEARETH-27 24015 STEARETH-3 24016 STEARETH-3 PHOSPHATE 24017 STEARETH-30 24018 STEARETH-4 24019 STEARETH-4 STEARATE 24020 STEARETH-40 24021 STEAR ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/793 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2019, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/793 der Kommission vom 16. Mai 2019 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 3797) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/705 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/705 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Verordnung (EU) 2019/796 über restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2019/796 des Rates vom 17. Mai 2019 über restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen (ABl. LI 129 vom 17.05.2019 S. 1, ber. 2020 L 230 S. 37; VO (EU) 2020/1125 - ABl. L 246 vom 30.07.2020 S. 4; VO (EU) 2020/1536 - ABl. LI 351 vom 22.10.2020 S. 1; VO (EU) 2020/17 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/774 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1304/2014 in Bezug auf die Anwendung der technischen Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Fahrzeuge - Lärm auf Bestandsgüterwagen (1)

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... EU 2019, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/774 der Kommission vom 16. Mai 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1304/2014 in Bezug auf die Anwendung der technischen Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems "Fahrzeuge - Lärm" auf Bestandsgüterwagen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. LI 139 vom 27.05.2019 S. 89; be ... ...

Beschluss (EU) 2019/848 über den Abschluss des Internationalen Übereinkommens von 2015 über Olivenöl und Tafeloliven im Namen der Europäischen Union (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Beschluss (EU) 2019/848 des Rates vom 17. Mai 2019 über den Abschluss des Internationalen Übereinkommens von 2015 über Olivenöl und Tafeloliven im Namen der Europäischen Union (ABl. L 139 vom 27.05.2019 S. 1) - zum Internationalen Übereinkommenvon 2015 - Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäi ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1100 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Desmedipham gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2019, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1100 der Kommission vom 27. Juni 2019 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Desmedipham gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1100 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Desmedipham gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2019/1258 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 80/181/EWG hinsichtlich der Definitionen der SI-Basiseinheiten zwecks ihrer Anpassung an den technischen Fortschritt (1)

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... EU 2019, Betriebssicherheit - EU Bund Richtlinie (EU) 2019/1258 der Kommission vom 23. Juli 2019 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 80/181/EWG des Rates hinsichtlich der Definitionen der SI-Basiseinheiten zwecks ihrer Anpassung an den technischen Fortschritt (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 196 vom 24.07.2019 S. 6) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Ve ... ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2019/759 mit Übergangsmaßnahmen zur Anwendung der hygienerechtlichen Anforderungen für die Einfuhr von Lebensmitteln, die sowohl Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs als auch Verarbeitungserzeugnisse tierischen Ursprungs enthalten (zusammengesetzte Erzeugnisse)

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2019/764 zur Zulassung einer Zubereitung aus Lactobacillus hilgardii CNCM I-4785 und Lactobacillus buchneri CNCM I-4323/NCIMB 40788 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/838 über die technischen Spezifikationen für Schiffsverfolgungs- und -aufspürungssysteme und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 415/2007 (1)

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... EU 2019, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/838 der Kommission vom 20. Februar 2019 über die technischen Spezifikationen für Schiffsverfolgungs- und -aufspürungssysteme und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 415/2007 (ABl. L 138 vom 24.05.2019 S. 31) Neufassung - Ersetzt VO (EG) 415/2007 Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag übe ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/1000 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1799 im Hinblick auf die Befreiung der People's Bank of China von den Vor- und Nachhandelstransparenzanforderungen der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/1000 der Kommission vom 14. März 2019 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1799 im Hinblick auf die Befreiung der People's Bank of China von den Vor- und Nachhandelstransparenzanforderungen der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für de ... ...

Beschluss (EU) 2019/1196 über die Beteiligung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland an der Verordnung (EU) 2018/1727 betreffend die Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Eurojust)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/894 zur Zulassung von aus Escherichia coli (CGMCC 7.232) hergestelltem L-Threonin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1289 zur Zulassung von aus Corynebacterium glutamicum KCCM 11201P hergestelltem L-Valin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/1289 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1289 zur Zulassung von aus Corynebacterium glutamicum KCCM 11201P hergestelltem L-Valin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2019/1289 der Kommission vom 31. Juli 2019 zur Zulassung von aus Corynebacterium glutamicum KCCM 11201P hergestelltem L-Valin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 203 vom 01.08.2019 S. 2) Anm.: s. Liste der VO'en - Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen D ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1309 zur Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 87751 (MON-87751-7) enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 (1)

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... EU 2019, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1309 der Kommission vom 26. Juli 2019 zur Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 87751 (MON-87751-7) enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1302 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Baumwolle der Sorte GHB614 × LLCotton25 × MON 15985 enthalten, aus ihr bestehen oder aus ihr gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/1302 - Inhalt => Artikel 1 Genetisch veränderter Organismus und spezifischer Erkennungsmarker Artikel 2 Zulassung Artikel 3 Kennzeichnung Artikel 4 Nachweisverfahren Artikel 5 Plan zur Überwachung der Umweltauswirkungen Artikel 6 Gemeinschaftsregister Artikel 7 Zulassungsinhaber Artikel 8 Geltungsdauer Artikel 9 Adressat Anhang a) Antragsteller und Zulassungsinhaber: b) Bezeichnung und Spezifikation der Erzeugnisse: c) Kennzeichnung: d) Nachweisverfahren ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2019/1337 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/24 (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1337 des Rates vom 8. August 2019 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/24 (ABl ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/826 zur Änderung der Anhänge VIII und IX der Richtlinie 2012/27/EU hinsichtlich des Inhalts der umfassenden Bewertungen des Potenzials für eine effiziente Wärme- und Kälteversorgung (1)

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... EU 2019, Energienutzung - Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/826 der Kommission vom 4. März 2019 zur Änderung der Anhänge VIII und IX der Richtlinie 2012/27/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des Inhalts der umfassenden Bewertungen des Potenzials für eine effiziente Wärme- und Kälteversorgung (ABl. L 137 vom 23.05.2019 S. 3) Die Europäische Kommissio ... ...

Liste über die Veröffentlichung/zur Durchführung/Ergänzung/Festlegung ... der VO (EU) 2019/1242 - Inhalt -

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... Immissionsschutz - EU Bund / Gefahrgut/Transport - EU Bund Liste zur VO (EU) 2019/1242 - Inhalt => Liste über die Veröffentlichung einer Liste ... ... gem. VO (EU) 2019/1242 Liste zur Durchführung der VO (EU) 2019/1242 Liste zur Ergänzung der VO (EU) 2019/1242 Liste zur Festlegung von Vorschriften ... ... der VO (EU) 2019/1242 Liste über Allgemeines zur VO (EU) 2019/1242 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/989 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Chlorpropham gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1293 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 577/2013 hinsichtlich der Liste der Gebiete und Drittländer in Anhang II und des Musters der Tiergesundheitsbescheinigung für Hunde, Katzen und Frettchen in Anhang IV (1)

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... EU 2019, Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1293 der Kommission vom 29. Juli 2019 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 577/2013 hinsichtlich der Liste der Gebiete und Drittländer in Anhang II und des Musters der Tiergesundheitsbescheinigung für Hunde, Katzen und Frettchen in Anhang IV (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 204 vom 02.08.2019 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1253 über ein Pilotprojekt zur Umsetzung der die Verwaltungszusammenarbeit betreffenden Bestimmungen der Entscheidung 2001/470/EG über die Einrichtung eines Europäischen Justiziellen Netzes für Zivil- und Handelssachen mithilfe des Binnenmarkt-Informationssystems - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/1253 - Inhalt => Artikel 1 Das Pilotprojekt Artikel 2 Zuständige Behörden Artikel 3 Verwaltungszusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden Artikel 4 Rolle des Europäischen Justiziellen Netzes für Zivil- und Handelssachen Artikel 5 Bereitstellung von Statistiken Artikel 6 Bewertung Artikel 7 Inkrafttreten ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1300 über das Inverkehrbringen einer genetisch veränderten Nelkensorte (Dianthus caryophyllus L., Linie FLO-40685-2)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/902 über eine Maßnahme Schwedens gemäß der Richtlinie 2006/42/EG über das Verbot des Inverkehrbringens eines Scherenhubwagens für Fahrzeuge (Modell TL530LF), hergestellt von TWA Equipment S.r.l. - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/902 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Verordnung (EU) 2019/788 über die Europäische Bürgerinitiative

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/784 zur Harmonisierung des Frequenzbands 24,25-27,5 GHz für terrestrische Systeme, die drahtlose breitbandige elektronische Kommunikationsdienste in der Union erbringen können - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/784 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Anhang Technische Bedingungen gemäß den Artikeln 2 und 3 1. Begriffsbestimmungen 2. Allgemeine Parameter Abbildung 1 Beispiel einer Kanalanordnung im Frequenzband 24,25-27,5 GHz 3. Technische Bedingungen für Basisstationen - Frequenzblock-Entkopplungsmaske Abbildung 2 Darstellung einer Frequenzblock-Entkopplungsmaske Tabelle 1 Definition der BEM-Elemente Tabel ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/785 über die Harmonisierung der Funkfrequenzen für Ultrabreitbandgeräte in der Union und zur Aufhebung der Entscheidung 2007/131/EG - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/785 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Anhang 1. Allgemeine UWB-Nutzung 2. Ortsverfolgungssysteme Typ 1 (LT1) 3. In Kraftfahrzeugen und Eisenbahnfahrzeugen angebrachte UWB-Geräte 3.1. Allgemeine technische Anforderungen 3.2. Spezifische technische Anforderungen an Fahrzeugzugangssysteme mit auslöserbedingter Übertragung (TBT) 3.3. Technische Anforderungen an andere Fahrzeuganwendungen im Frequenzband 6-8,5 GHz, einsch ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/989 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Chlorpropham gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2019, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/989 der Kommission vom 17. Juni 2019 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Chlorpropham gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1253 über ein Pilotprojekt zur Umsetzung der die Verwaltungszusammenarbeit betreffenden Bestimmungen der Entscheidung 2001/470/EG über die Einrichtung eines Europäischen Justiziellen Netzes für Zivil- und Handelssachen mithilfe des Binnenmarkt-Informationssystems

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/923 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/815 zur Ergänzung der Richtlinie 2004/109/EG im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für die Spezifikation eines einheitlichen elektronischen Berichtsformats (7)

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... zurück Präfix URI des Elementnamens/der Elementrolle Elementtyp und -attribute Labeltyp (nur IAS1, nur IFRS18, keine Angabe - beides) Labelinhalt Bezug (nur IAS 1, nur IFRS 18, keine Angabe - eines oder beides je nach Labelangabe) ifrs-full LackOfExchangeabilityMember Member label Mangelnde Umtauschbarkeit [member] Ende der Geltungsdauer: 1.1.2027, Angaben nach IAS 21 60L documentation Dieses Element steht für die im August 2023 veröffentlichte Verlautbarung "Mangelnde Umtauschbarkeit ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/773 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union und zur Aufhebung des Beschlusses 2012/757/EU

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/1150 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/1011 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/565 in Bezug auf bestimmte Registrierungsbedingungen mit dem Ziel, die Nutzung der KMU-Wachstumsmärkte für die Zwecke der Richtlinie 2014/65/EU zu fördern (1)

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... EU 2019, Allgemeines/ Wirtschaft - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/1011 der Kommission vom 13. Dezember 2018 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission in Bezug auf bestimmte Registrierungsbedingungen mit dem Ziel, die Nutzung der KMU-Wachstumsmärkte für die Zwecke der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zu fördern ... ...

Verordnung (EU) 2019/787 über die Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Kennzeichnung von Spirituosen, die Verwendung der Bezeichnungen von Spirituosen bei der Aufmachung und Kennzeichnung von anderen Lebensmitteln, den Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und die Verwendung von Ethylalkohol und Destillaten landwirtschaftlichen Ursprungs in alkoholischen Getränken sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/787 - Inhalt => Kapitel I Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen und Kategorien von Spirituosen Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmung und Anforderungen an Spirituosen Artikel 3 Begriffsbestimmungen Artikel 4 Technische Begriffsbestimmungen und Anforderungen Artikel 5 Begriffsbestimmung für und Anforderungen an Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs Artikel 6 Ethylalkohol und Destillate, die bei der Herstellung von alk ... ...

Verordnung (EU) 2019/876 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in Bezug auf die Verschuldungsquote, die strukturelle Liquiditätsquote, Anforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten, das Gegenparteiausfallrisiko, das Marktrisiko, Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien, Risikopositionen gegenüber Organismen für gemeinsame Anlagen, Großkredite, Melde- und Offenlegungspflichten und der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/876 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 Änderung 1 bis 89 Änderung 90 bis 145 Artikel 2 Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 Artikel 3 Inkrafttreten und Geltungsbeginn Anhang ...

Verordnung (EU) 2019/1241 mit technischen Maßnahmen für die Erhaltung der Fischereiressourcen und den Schutz von Meeresökosystemen, zur Änderung der Verordnungen (EU) 1967/2006, (EG) Nr. 1224/2009 und (EU) Nr. 1380/2013, (EU) 2016/1139, (EU) 2018/973, (EU) 2019/472 und (EU) 2019/1022 sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 894/97, (EG) Nr. 850/98, (EG) Nr. 2549/2000, (EG) Nr. 254/2002, (EG) Nr. 812/2004 und (EG) Nr. 2187/2005 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/1241 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Anwendungsbereich Artikel 3 Ziele Artikel 4 Vorgaben Artikel 5 Definition von Fischereizonen Artikel 6 Begriffsbestimmungen Kapitel II Gemeinsame Technische Maßnahmen Abschnitt 1 Verbotene Fanggeräte und Weiterverwendungen Artikel 7 Verbotene Fanggeräte und Fangmethoden Abschnitt 2 Allgemeine Beschränkungen für Fanggeräte und Bedingungen für ihren Einsatz Artikel 8 Allge ... ...

Verordnung (EU) 2019/880 über das Verbringen und die Einfuhr von Kulturgütern

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/1390 zur Änderung - zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt - des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 440/2008 zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) (1)

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... EU 2019, Chemikalien - EU Bund Verordnung (EU) 2019/1390 der Kommission vom 31. Juli 2019 zur Änderung - zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt - des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 440/2008 zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemisc ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/1122 zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG im Hinblick auf die Funktionsweise des Unionsregisters (1)

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... EU 2019, Immissionssschutz/ Klimaschutz Delegierte Verordnung (EU) 2019/1122 der Kommission vom 12. März 2019 zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Funktionsweise des Unionsregisters - Register-Verordnung - - Union Registry Regulation - (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 177 vom 02.07.2019 S. 3 A; VO ( ... ...

Verordnung (EU) 2019/962 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 hinsichtlich der Festlegung von zwei neuen Funktionsgruppen für Futtermittelzusatzstoffe (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2019, Lebensmittel - Futtermittel Verordnung (EU) 2019/962 der Kommission vom 12. Juni 2019 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Festlegung von zwei neuen Funktionsgruppen für Futtermittelzusatzstoffe (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 156 vom 13.06.2019 S. 1) Die Europäische Kommission ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2019/893 zur Verlängerung der Zulassung von Bacillus subtilis DSM 15544 als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1444/2006 (Zulassungsinhaber: Asahi Calpis Wellness Co. Ltd., in der Europäischen Union vertreten durch Pen & Tec Consulting S.L.U.)

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/799 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 - Streichung des Aromastoffes Furan-2(5H)-on aus der Unionsliste (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2019/799 der Kommission vom 17. Mai 2019 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates - Streichung des Aromastoffes Furan-2(5H)-on aus der Unionsliste (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 132 vom 20.05.2019 S. 12) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/815 zur Ergänzung der Richtlinie 2004/109/EG im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für die Spezifikation eines einheitlichen elektronischen Berichtsformats (9)

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... zurück Präfix URI des Elementnamens/der Elementrolle Elementtyp und -attribute Labeltyp (nur IAS1, nur IFRS18, keine Angabe - beides) Labelinhalt Bezug (nur IAS 1, nur IFRS 18, keine Angabe - eines oder beides je nach Labelangabe) ifrs-full RangeAxis Axis label Bandbreite [axis] Angaben nach IAS 7 44H b (iii), IFRS 13 B6 Beispiel, IFRS 13 IE63 Beispiel, Angaben nach IFRS 14 33 b, Angaben nach IFRS 17.120, Angaben nach IFRS 2 45 d, IFRS 7 7 Übliche Praxis, anwendbar ab 1.1.2027, Angaben nac ... ...

Richtlinie (EU) 2019/713 zur Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit unbaren Zahlungsmitteln und zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2001/413/JI (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Richtlinie (EU) 2019/713 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 zur Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit unbaren Zahlungsmitteln und zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2001/413/JI des Rates (ABl. L 123 vom 10.05.2019 S. 18) Neufassung -Ersetzt gem. Art. 19 den Beschl. 2001/413/JI Das Europäisc ... ...

Verordnung (EU) 2019/1015 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Aminopyralid, Captan, Cyazofamid, Flutianil, Kresoxim-methyl, Lambda-Cyhalothrin, Mandipropamid, Pyraclostrobin, Spiromesifen, Spirotetramat, Teflubenzuron und Tetraconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2019/1015 der Kommission vom 20. Juni 2019 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Aminopyralid, Captan, Cyazofamid, Flutianil, Kresoxim-methyl, Lambda-Cyhalothrin, Mandipropamid, Pyraclostrobin, Spiromesifen, ... ...

Richtlinie (EU) 2019/1152 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union - Inhalt -

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... EU 2019 RL (EU) 2019/1152 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Zweck, Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Bereitstellung von Informationen Kapitel II Unterrichtung über das Arbeitsverhältnis Artikel 4 Pflicht zur Unterrichtung Artikel 5 Zeitpunkt und Form der Unterrichtung Artikel 6 Änderungen des Arbeitsverhältnisses Artikel 7 Zusätzliche Informationen für in einen anderen Mitgliedstaat oder in ein Drittland geschickte ... ...

Verordnung (EU) 2019/942 zur Gründung einer Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/942 - Inhalt => Kapitel I Ziele und Aufgaben Artikel 1 Gründung und Ziele Artikel 2 Tätigkeiten von ACER Artikel 3 Allgemeine Aufgaben Artikel 4 Aufgaben von ACER im Zusammenhang mit der Zusammenarbeit zwischen Übertragungs-/Fernleitungsnetzbetreibern und Verteilernetzbetreibern Artikel 5 Aufgaben von ACER im Zusammenhang mit der Entwicklung und Umsetzung von Netzkodizes und Leitlinien Artikel 6 Aufgaben von ACER im Zusammenhang mit den Regulierungsbehörden ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/922 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/922 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1195 zur Änderung der Entscheidungen 2008/730/EG, 2008/837/EG, 2009/184/EG, des Beschlusses 2011/354/EU und der Durchführungsbeschlüsse 2012/81/EU, 2013/327/EU, (EU) 2015/690, (EU) 2015/697, (EU) 2015/699, (EU) 2016/1215, (EU) 2017/1208 und (EU) 2017/2451 hinsichtlich des Inhabers der Zulassungen für das Inverkehrbringen von genetisch veränderten Sojabohnen, Baumwolle, Raps und Mais und seines Vertreters (1)

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... EU 2019, Biotechnologie / Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1195 der Kommission vom 10. Juli 2019 zur Änderung der Entscheidungen 2008/730/EG, 2008/837/EG, 2009/184/EG, des Beschlusses 2011/354/EU und der Durchführungsbeschlüsse 2012/81/EU, 2013/327/EU, (EU) 2015/690, (EU) 2015/697, (EU) 2015/699, (EU) 2016/1215, (EU) 2017/1208 und (EU) 2017/2451 hinsich ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2019/1026 über technische Modalitäten für die Entwicklung, Wartung und Nutzung elektronischer Systeme für den Austausch von Informationen und für die Speicherung dieser Informationen gemäß dem Zollkodex der Union

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/939 zur Benennung der Zuteilungsstellen, die für den Betrieb eines Systems zur Zuteilung von eindeutigen Produktidentifikationen im Bereich der Medizinprodukte benannt sind (1)

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... EU 2019, Lebensmittel /Medizinprodukte - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/939 der Kommission vom 6. Juni 2019 zur Benennung der Zuteilungsstellen, die für den Betrieb eines Systems zur Zuteilung von eindeutigen Produktidentifikationen im Bereich der Medizinprodukte benannt sind (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 149 vom 07.06.2019 S. 73) Ergänzende Informatione ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/885 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/2402 durch technische Regulierungsstandards zur Präzisierung der Informationen, die einer zuständigen Behörde bei der Beantragung der Zulassung eines Dritten für die Bewertung der Erfüllung der STS-Kriterien zu übermitteln sind

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/1081 mit Vorschriften zu spezifischen Anforderungen an die Schulung des Personals, das bestimmte Warenuntersuchungen an Grenzkontrollstellen durchführt (1)

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... EU 2019, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/1081 der Kommission vom 8. März 2019 mit Vorschriften zu spezifischen Anforderungen an die Schulung des Personals, das bestimmte Warenuntersuchungen an Grenzkontrollstellen durchführt (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 171 vom 26.06.2019 S. 1) Hebt Entsch. 93/352/EWG zum 14.12.2019 auf. Di ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1141 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1141 der Kommission vom 3. Juli 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (ABl. L 180 vom 04.07.2019 S. 20) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbe ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/961 zur Genehmigung der von der Französischen Republik nach Artikel 129 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) ergriffenen vorläufigen Maßnahme zur Beschränkung der Verwendung und des Inverkehrbringens von bestimmtem, mit Kreosot und anderen, mit Kreosot verwandten Stoffen behandeltem Holz

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1100 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Desmedipham gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/1100 - Inhalt => Artikel 1 Nichterneuerung der Genehmigung für einen Wirkstoff Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 Artikel 3 Übergangsmaßnahmen Artikel 4 Aufbrauchfrist Artikel 5 Inkrafttreten ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/945 über unbemannte Luftfahrzeugsysteme und Drittlandbetreiber unbemannter Luftfahrzeugsysteme

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1217 über die harmonisierten Normen für persönliche Auftriebsmittel - Rettungswesten zur Unterstützung der Richtlinie 89/686/EWG - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/1217 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/894 zur Zulassung von aus Escherichia coli (CGMCC 7.232) hergestelltem L-Threonin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/894 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Richtlinie (EU) 2019/997 zur Festlegung eines EU-Rückkehrausweises und zur Aufhebung des Beschlusses 96/409/GASP

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1308 zur Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte MON 87411 (MON-87411-9) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/818 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration) und zur Änderung der Verordnungen (EU) 2018/1726, (EU) 2018/1862 und (EU) 2019/816 (1)

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... EU 2019, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2019/818 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2019 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration) und zur Änderung der Verordnungen (EU) 2018/1726, (EU) 2018/1862 und (EU) 2019/816 (ABl. L 135 vom ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/925 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/830 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2019, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/830 der Kommission vom 15. Mai 2019 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 137 vom 23.05.2019 S. 26) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ... ...

Beschluss (EU) 2019/851 über den im Namen der Europäischen Union in der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation auf der 74. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt und auf der 101. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses zu vertretenden Standpunkt hinsichtlich der Verabschiedung von Änderungen der Anlage II zum Internationalen Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe, von Änderungen des Internationalen Codes für das erweiterte Prüfungsprogramm bei Besichtigungen von Massengutfrachtern und Öltankschiffen in der Fassung von 2011, von Änderungen des Internationalen Rettungsmittel-Codes, von Änderungen der Formulare C, E und P in der Anlage zum Internationalen Übereinkommen zum Schutz des menschlichen Lebens auf See sowie von Änderungen des Internationalen Codes für die Sicherheit von Schiffen, die Gase oder andere Brennstoffe mit niedrigem Flammpunkt verwenden

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1385 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2019, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1385 der Kommission vom 3. September 2019 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 6432) (Text von Bedeutung für den EWR) (A ... ...

Delegierter Beschluss (EU) 2019/969 über das in Artikel 54 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2018/1240 genannte Instrument für Antragsteller, mit dem sie ihre Einwilligung zur Verlängerung der Speicherfrist für ihren Antragsdatensatz erteilen oder widerrufen können - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/969 - Inhalt => Artikel 1 Zugang zum Einwilligungsinstrument Artikel 2 Zwei-Faktor-Authentifizierung für den Zugang zum Einwilligungsinstrument Artikel 3 Abfrage der Daten über das Einwilligungsinstrument Artikel 4 Erteilung der Einwilligung Artikel 5 Widerruf der Einwilligung Artikel 6 Kommunikation des Einwilligungsinstruments mit dem Zentralsystem Artikel 7 Nachrichtenformat, Standards und Protokolle Artikel 8 Besondere Sicherheitserwägungen Artikel ... ...

Delegierter Beschluss (EU) 2019/970 über das in Artikel 31 der Verordnung (EU) 2018/1240 genannte Instrument für Antragsteller, das ihnen ermöglicht, den Status der Bearbeitung ihres Antrags sowie die Gültigkeitsdauer und den Status ihrer Reisegenehmigungen zu überprüfen

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2019/1134 zur Änderung der Entscheidung 2009/300/EG und des Beschlusses (EU) 2015/2099 hinsichtlich der Geltungsdauer der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für bestimmte Produkte sowie der damit verbundenen Beurteilungs- und Prüfanforderungen (1)

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... EU 2019, Umweltmanagement/Allgemein - EU Bund Beschluss (EU) 2019/1134 der Kommission vom 1. Juli 2019 zur Änderung der Entscheidung 2009/300/EG und des Beschlusses (EU) 2015/2099 hinsichtlich der Geltungsdauer der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für bestimmte Produkte sowie der damit verbundenen Beurteilungs- und Prüfanforderungen (Bekannt gegeben unter ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/928 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2019, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/928 der Kommission vom 3. Juni 2019 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 148 vom 06.06.2019 S. 22) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/900 zur Zulassung von 8-Mercapto-p-menthan-3-on und p-Menth-1-en-8-thiol als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2019/900 der Kommission vom 29. Mai 2019 zur Zulassung von 8-Mercapto-p-menthan-3-on und p-Menth-1-en-8-thiol als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 144 vom 03.06.2019 S. 36) Anm.: s. Liste der VO'en - Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen Die Europäische ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1285 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen bis 29. September 2019 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Versicherungen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1285 der Kommission vom 30. Juli 2019 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 30. Juni 2019 bis 29. September 2019 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1213 zur näheren Regelung der Sicherstellung einheitlicher Bedingungen für die Verwirklichung der Interoperabilität und Kompatibilität bordeigener Wiegesysteme nach der Richtlinie 96/53/EG

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/818 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration) und zur Änderung der Verordnungen (EU) 2018/1726, (EU) 2018/1862 und (EU) 2019/816

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1307 über die Zulassung des Inverkehrbringens von aus der genetisch veränderten Maissorte MON 87403 (MON-87403-1) bestehenden, diese enthaltenden oder aus dieser gewonnenen Erzeugnissen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/1307 - Inhalt => Artikel 1 Genetisch veränderter Organismus und spezifischer Erkennungsmarker Artikel 2 Zulassung Artikel 3 Kennzeichnung Artikel 4 Nachweisverfahren Artikel 5 Überwachung der Umweltauswirkungen Artikel 6 Gemeinschaftsregister Artikel 7 Zulassungsinhaber Artikel 8 Gültigkeit Artikel 9 Adressat Anhang a) Antragsteller und Zulassungsinhaber: b) Bezeichnung und Spezifikation der Erzeugnisse: c) Kennzeichnung: d) Nachweisverfahren: e) Spezifi ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1110 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2019, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1110 der Kommission vom 27. Juni 2019 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 4976) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. ... ...

Richtlinie (EU) 2019/1151 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2017/1132 im Hinblick auf den Einsatz digitaler Werkzeuge und Verfahren im Gesellschaftsrecht (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Richtlinie (EU) 2019/1151 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2017/1132 im Hinblick auf den Einsatz digitaler Werkzeuge und Verfahren im Gesellschaftsrecht (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 186 vom 11.07.2019 S. 80) Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen U ... ...

Verordnung (EU) 2019/1020 über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten sowie zur Änderung der Richtlinie 2004/42/EG und der Verordnungen (EG) Nr. 765/2008 und (EU) Nr. 305/2011 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/1020 - Inhalt => Normenübersicht Kapitel I Allgemeines Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Anwendungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Kapitel II Aufgaben der Wirtschaftsakteure Artikel 4 Aufgaben der Wirtschaftsakteure hinsichtlich Produkten, die bestimmten Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union unterliegen Artikel 5 Bevollmächtigter Artikel 6 Fernabsatz Artikel 7 Verpflichtung zur Zusammenarbeit Kapitel III Unterstützung von und Zusammenarbeit mi ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/758 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2015/849 durch technische Regulierungsstandards für die von Kredit- und Finanzinstituten zur Minderung des Risikos von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in bestimmten Drittländern mindestens zu treffenden Maßnahmen und die Art zusätzlich zu treffender Maßnahmen (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/758 der Kommission vom 31. Januar 2019 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2015/849 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für die von Kredit- und Finanzinstituten zur Minderung des Risikos von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in bestimmten Drittländern mind ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1085 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff 1-Methylcyclopropen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 sowie zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2015/408 (1)

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... EU 2019, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/1085 der Kommission vom 25. Juni 2019 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff 1-Methylcyclopropen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/20 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/927 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/927 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Verordnung (EU) 2019/1239 zur Einrichtung eines europäischen Umfelds zentraler Meldeportale für den Seeverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 2010/65/EU

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... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2019/1024 über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors (1)

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... EU 2019, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Richtlinie (EU) 2019/1024 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors - PSI-Richtlinie - - Public Sector Information Directive - PSI Directive (ABl. L 172 vom 26.06.2019 S. 56) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlame ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/829 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/2031 über Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen zwecks Ermächtigung der Mitgliedstaaten, befristete Ausnahmen für amtliche Tests, für wissenschaftliche Zwecke oder für Bildungszwecke, Versuche, Sortenauslese bzw. Züchtungsvorhaben zuzulassen (1)

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... EU 2019, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/829 der Kommission vom 14. März 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen zwecks Ermächtigung der Mitgliedstaaten, befristete Ausnahmen für amtliche Tests, für wissenschaftliche Zwecke oder für Bildungszweck ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/830 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/830 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/939 zur Benennung der Zuteilungsstellen, die für den Betrieb eines Systems zur Zuteilung von eindeutigen Produktidentifikationen im Bereich der Medizinprodukte benannt sind - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/939 - Inhalt => Artikel 1 Benennung der Zuteilungsstellen Artikel 2 Bedingungen für die Benennung Artikel 3 Inkrafttreten Anhang Liste der Zuteilungsstellen, die für den Betrieb eines Systems zur Zuteilung von UDI gemäß der Verordnung (EU) 2017/745 und eines Systems zur Zuteilung von UDI gemäß der Verordnung (EU) 2017/746 benannt werden ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/1012 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 mit Ausnahmeregelungen hinsichtlich der Benennung von Grenzkontrollstellen und der Mindestanforderungen an Grenzkontrollstellen

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/817 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen in den Bereichen Grenzen und Visa und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008, (EU) 2016/399, (EU) 2017/2226, (EU) 2018/1240, (EU) 2018/1726 und (EU) 2018/1861, der Entscheidung 2004/512/EG und des Beschlusses 2008/633/JI (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2019, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2019/817 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2019 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen in den Bereichen Grenzen und Visa und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008, (EU) 2016/399, (EU) 2017/2226, (EU) 2018/1240, (EU) 2018/1726 und (EU) 2018/ ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1303 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte 5307 (SYN-05307-1) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/1303 - Inhalt => Artikel 1 Genetisch veränderter Organismus und spezifischer Erkennungsmarker Artikel 2 Zulassung Artikel 3 Kennzeichnung Artikel 4 Nachweisverfahren Artikel 5 Überwachung der Auswirkungen auf die Umwelt Artikel 6 Gemeinschaftsregister Artikel 7 Zulassungsinhaber Artikel 8 Geltungsdauer Artikel 9 Adressat Anhang a) Antragsteller und Zulassungsinhaber: b) Bezeichnung und Spezifikation der Erzeugnisse: c) Kennzeichnung: d) Nachweisverfahren ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1290 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/338 hinsichtlich des Mindestgehalts an einer Zubereitung von 6-Phytase aus Aspergillus niger (DSM 25770) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner bzw. Junghennen (Zulassungsinhaber BASF SE) (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2019/1290 der Kommission vom 31. Juli 2019 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/338 hinsichtlich des Mindestgehalts an einer Zubereitung von 6-Phytase aus Aspergillus niger (DSM 25770) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner bzw. Junghennen (Zulassungsinhaber BASF SE) (Text von Bedeutung f ... ...

Beschluss (GASP) 2019/993 zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2018/1006 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Republik Malediven (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2019/993 des Rates vom 17. Juni 2019 zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2018/1006 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Republik Malediven (ABl. L 160 vom 18.06.2019 S. 25) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, ... ...

Delegierter Beschluss (EU) 2019/971 zur Festlegung der Anforderungen gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2018/1240 an den Dienst für sichere Konten, der Antragstellern ermöglicht, im Bedarfsfall zusätzliche Angaben oder Unterlagen zu übermitteln (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2019, Wirtschaft - EU Bund Delegierter Beschluss (EU) 2019/971 der Kommission vom 26. Februar 2019 zur Festlegung der Anforderungen gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2018/1240 des Europäischen Parlaments und des Rates an den Dienst für sichere Konten, der Antragstellern ermöglicht, im Bedarfsfall zusätzliche Angaben oder Unterlagen zu übermitteln (Text von Bedeu ... ...

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