Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1664 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in Deutschland - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/1664 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Teil A Teil B ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1760 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus subtilis DSM 25841 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Schweinearten, einschließlich Sauen außer laktierende Sauen, zur Erzielung einer positiven Wirkung bei Saugferkeln (Zulassungsinhaber: Chr. Hansen A/S)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2236 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen von Wassertieren und von bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Wassertieren und für deren Verbringungen innerhalb der Union sowie hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 (1)

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... EU 2020, Lebensmittel, /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/2236 der Kommission vom 16. Dezember 2020 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen von Wassertieren und von be ... ...

Beschluss (EU) 2020/1722 über die unionsweite Menge der im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems für 2021 zu vergebenden Zertifikate

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1741 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1741 der Kommission vom 20. November 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 8266) (Text von Bedeutung für den EWR) (A ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1645 vom 5. November 2020 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland (1)

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... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1645 der Kommission vom 5. November 2020 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 7742) (Nur der deutsche Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 370 vom 06.11.2020 S. 47 aufg ... ...

Verordnung (EU) 2020/2131 über die Abschaffung von Zöllen auf bestimmte Waren (1)

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... EU 2020, Steuern/Abgaben - EU Bund Verordnung (EU) 2020/2131 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2020 über die Abschaffung von Zöllen auf bestimmte Waren (ABl. L 430 vom 18.12.2020 S. 1, ber. 2021 L 71 S. 24 aufgehoben) aufgehoben gem. Art. 5 Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise de ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/2155 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/31/EU durch Festlegung eines optionalen gemeinsamen Systems der Union zur Bewertung der Intelligenzfähigkeit von Gebäuden - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/2155 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Intelligenzfähigkeitsindikator Artikel 4 Methode zur Berechnung des Intelligenzfähigkeitsindikators Artikel 5 Bewertung der Intelligenzfähigkeit Artikel 6 Freiwilligkeit des Systems Artikel 7 Zertifikat für den Intelligenzfähigkeitsindikator Artikel 8 Fachleute für den Intelligenzfähigkeitsindikator Artikel 9 Kontrollsystem für das System des Intelligenzfähigk ... ...

Beschluss (EU) 2020/1531 zur Ermächtigung Frankreichs zur Aushandlung, zur Unterzeichnung und zum Abschluss einer internationalen Vereinbarung zur Ergänzung des Vertrags zwischen Frankreich und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über den Bau und Betrieb einer festen Ärmelkanal-Verbindung durch private Konzessionäre - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/1531 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1572 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/626 hinsichtlich der Listen der Drittländer und Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang von Milcherzeugnissen und Insekten in die Europäische Union zugelassen ist (1)

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... EU 2020, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1572 der Kommission vom 28. Oktober 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/626 hinsichtlich der Listen der Drittländer und Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang von Milcherzeugnissen und Insekten in die Europäische Union zugelassen ist (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. ... ...

Verordnung (EU) 2020/1684 zur Änderung von Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 über kosmetische Mittel (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2020/1684 der Kommission vom 12. November 2020 zur Änderung von Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 379 vom 13.11.2020 S. 42) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäisc ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2009 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen in Bezug auf die Behandlung von Oberflächen unter Verwendung von organischen Lösungsmitteln, einschließlich der Konservierung von Holz und Holzerzeugnissen mit Chemikalien - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/2009 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) für die Behandlung von Oberflächen unter Verwendung von organischen Lösungsmitteln, einschließlich der Konservierung von Holz und Holzerzeugnissen mit Chemikalien Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Abkürzungen Allgemeine Erwägungen 1. BVT-Schlussfolgerungen für die Behandlung von Oberflächen unter Verwendung von organischen Lösungsmitteln 1.1. All ... ...

Beschluss (EU) 2020/1804 zur Festlegung der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für elektronische Displays - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/1804 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Anhang Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für elektronische Displays Kriterium 1 - Energieverbrauch 1.1. Energieeinsparungen 1.2. Stromsparen Kriterium 2 - Beschränkungen unterliegende Stoffe 2.1. Verbotene oder Beschränkungen unterliegende Stoffe Tabelle 1: Zusammenfassung von SVHC, die auf der Kandidatenliste stehen, und Gefahrenklassen und -ka ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2128 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2128 der Kommission vom 16. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 9356) (Text von Bedeutung für den EWR) (A ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1772 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2469 zur Festlegung administrativer und wissenschaftlicher Anforderungen an die Anträge gemäß Artikel 10 der Verordnung (EU) 2015/2283 über neuartige Lebensmittel (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1772 der Kommission vom 26. November 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2469 zur Festlegung administrativer und wissenschaftlicher Anforderungen an die Anträge gemäß Artikel 10 der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates über neuartige Lebensmittel (Text von Bede ... ...

Delegierte Richtlinie (EU) 2020/1833 zur Anpassung der Anhänge der Richtlinie 2008/68/EG an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt (1)

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... EU 2020, Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Richtlinie (EU) 2020/1833 der Kommission vom 2. Oktober 2020 zur Anpassung der Anhänge der Richtlinie 2008/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 408 vom 04.12.2020 S. 1) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1701 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2020, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1701 der Kommission vom 10. November 2020 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 382 vom 16.11.2020 S. 1) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1647 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 30. September 2020 bis 30. Dezember 2020 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/1647 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Anhang I Maßgebliche risikofreie Zinskurven für die Berechnung des besten Schätzwerts ohne Matching-Anpassung oder Volatilitätsanpassung Anhang II Grundlegende Spreads für die Berechnung der Matching-Anpassung 1. Risikopositionen gegenüber Staaten oder Zentralbanken 2. Risikopositionen gegenüber Finanzinstituten 2.1 EUR 2.2 Tschechische Krone 2.3 Dänische Krone 2.4 Forint 2.5 Schwedische Krone 2.6 Kuna 2.7 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2005 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für Irland mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID-19-Ausbruchs zu mindern

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2239 über die Verlängerung der von der United Kingdom Health and Safety Executive ergriffenen Maßnahme, die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von nach der WHO-empfohlenen Formulierung 2 hergestellten Handdesinfektionsmitteln gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 zu gestatten - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/2239 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1481 zur Durchführung des Artikels 21 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/44 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1481 des Rates vom 14. Oktober 2020 zur Durchführung des Artikels 21 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/44 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (ABl. L 341 vom 15.10.2020 S. 7) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1561 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für Ungarn mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID-19-Ausbruchs zu mindern - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/1561 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2020/2222 über bestimmte Aspekte der Sicherheit und Konnektivität im Eisenbahnverkehr im Hinblick auf die grenzüberschreitende Infrastruktur zwischen der Union und dem Vereinigten Königreich durch die feste Ärmelkanal-Verbindung - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/2222 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Definitionen Artikel 3 Gültigkeit von Sicherheitsgenehmigungen, Sicherheitsbescheinigungen und Genehmigungen Artikel 4 Vorschriften und Pflichten in Bezug auf Sicherheitsgenehmigungen, Sicherheitsbescheinigungen und Genehmigungen Artikel 5 Überwachung der Einhaltung des Unionsrechts Artikel 6 Konsultation und Zusammenarbeit Artikel 7 Ausschuss Artikel 8 Inkrafttreten und Anwendung ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/2154 vom 14. Oktober 2020 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich der Tiergesundheits-, Bescheinigungs- und Meldeanforderungen bei Verbringungen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs, die von Landtieren stammen, innerhalb der Union (1)

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... EU 2020, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2020/2154 der Kommission vom 14. Oktober 2020 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Tiergesundheits-, Bescheinigungs- und Meldeanforderungen bei Verbringungen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs, die von Landtieren stammen, innerha ... ...

Empfehlung (EU) 2020/2245 über relevante Produkt- und Dienstmärkte des elektronischen Kommunikationssektors, die gemäß der Richtlinie (EU) 2018/1972 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation für eine Vorabregulierung in Betracht kommen - Inhalt -

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... EU 2020 Empf. (EU) 2020/2245 - Inhalt => Erwägungsgründe Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1630 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 hinsichtlich der elektromagnetischen Verträglichkeit von industriellen, wissenschaftlichen und medizinischen Geräten, Haushaltsgeräten, Elektrowerkzeugen und ähnlichen Elektrogeräten, elektrischen Beleuchtungseinrichtungen und ähnlichen Elektrogeräten, Multimediageräten sowie Schaltgeräten (1)

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... EU 2020, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1630 der Kommission vom 3. November 2020 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 hinsichtlich der elektromagnetischen Verträglichkeit von industriellen, wissenschaftlichen und medizinischen Geräten, Haushaltsgeräten, Elektrowerkzeugen und ähnlichen Elektrogeräten, elektrischen Beleuchtungs ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1510 zur Zulassung von Cinnamylalkohol, 3-Phenylpropan-1-ol, 2-Phenylpropanal, 3-(p-Cumenyl)-2-methylpropionaldehyd, alpha-Methylzimtaldehyd, 3-Phenylpropanal, Zimtsäure, Cinnamylacetat, Cinnamylbutyrat, 3-Phenylpropylisobutyrat, Cinnamylisovalerat, Cinnamylisobutyrat, Ethylcinnamat, Methylcinnamat und Isopentylcinnamat als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten außer Meerestiere

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1642 zur Spezifizierung der technischen Eigenschaften des Datensatzes für das Ad-hoc-Thema 2022 Berufliche Kompetenzen und für die achtjährlichen Variablen zu Altersrenten, Alterspensionen und Erwerbsbeteiligung im Bereich Arbeitskräfte gemäß der Verordnung (EU) 2019/1700 (1)

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... EU 2020, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1642 der Kommission vom 5. November 2020 zur Spezifizierung der technischen Eigenschaften des Datensatzes für das Ad-hoc-Thema 2022 "Berufliche Kompetenzen" und für die achtjährlichen Variablen zu "Altersrenten, Alterspensionen und Erwerbsbeteiligung" im Bereich Arbeitskräfte gemäß der Verordn ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1577 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (13)

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... Durchführungsverordnung (EU) 2020/1577 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (13) zurück Fortsetzung der Tabelle KN-Code CAS RN Bezeichnung 2934 10 00 61-57-4 Niridazol 73-09-6 Etozolin 96-50-4 Aminothiazol 140-40-9 Aminitrozol 148-79-8 Tiabendazol 444-27-9 Timonacic 473-30-3 Thiazosulfon 490-55-1 Amiphenazol 500-08-3 Forminitrazol 533-45-9 Clomethiazol 553-13-9 Zolamin 962-0 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1761 zur Zulassung von durch Fermentierung mit Escherichia coli KCCM 80109 und KCCM 80197 gewonnenem L-Cysteinhydrochloridmonohydrat als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/1761 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Delegierte Richtlinie (EU) 2020/1687 zur Änderung des Anhangs des Rahmenbeschlusses 2004/757/JI im Hinblick auf die Aufnahme der neuen psychoaktiven Substanz N, N-Diethyl-2-[[4-(1-methylethoxy)-phenyl]methyl]-5-nitro-1 H-benzimidazol-1-ethanamin (Isotonitazen) in die Definition von Drogen (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - Arzneimittel Delegierte Richtlinie (EU) 2020/1687 der Kommission vom 2. September 2020 zur Änderung des Anhangs des Rahmenbeschlusses 2004/757/JI des Rates im Hinblick auf die Aufnahme der neuen psychoaktiven Substanz N, N-Diethyl-2-[[4-(1-methylethoxy)-phenyl]methyl]-5-nitro-1 H-benzimidazol-1-ethanamin (Isotonitazen) in die Definition von Drogen (ABl ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1761 zur Zulassung von durch Fermentierung mit Escherichia coli KCCM 80109 und KCCM 80197 gewonnenem L-Cysteinhydrochloridmonohydrat als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2020/1421 über den im Namen der Europäischen Union bezüglich der Änderungen der Anlagen zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) und der dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) beigefügten Verordnung zu vertretenden Standpunkt

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2020/2166 zur Festlegung der Versteigerungsanteile der Mitgliedstaaten in der Handelsperiode 2021-2030 des EU-Emissionshandelssystems - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/2166 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I Versteigerungsanteile an den Zertifikaten, die nach Kapitel III der Richtlinie 2003/87/EG vergeben werden Anhang II Versteigerungsanteile an den Zertifikaten, die nach Kapitel II der Richtlinie 2003/87/EG vergeben werden ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1418 zur Zulassung von verseiftem Extrakt aus Paprika (Capsicum annuum) (Capsanthin) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner, Mastgeflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung, Legehennen und Legegeflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2117 zur Verlängerung der Zulassung von Selenomethionin aus Saccharomyces cerevisiae CNCM I-3399 unter dem neuen Namen Selenhefe aus Saccharomyces cerevisiae CNCM I-3399 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 900/2009

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1806 über die Genehmigung der Leerlaufsegelfunktion in Personenkraftwagen mit Verbrennungsmotor und in nicht extern aufladbaren Hybridelektro-Personenkraftwagen als innovative Technologie gemäß der Verordnung (EU) 2019/631 und zur Aufhebung der Durchführungsbeschlüsse 2013/128/EU, 2013/341/EU, 2013/451/EU, 2013/529/EU, 2014/128/EU, 2014/465/EU, 2014/806/EU, (EU) 2015/158, (EU) 2015/206, (EU) 2015/279, (EU) 2015/295, (EU) 2015/1132, (EU) 2015/2280, (EU) 2016/160, (EU) 2016/265, (EU) 2016/588, (EU) 2016/362, (EU) 2016/587, (EU) 2016/1721, (EU) 2016/1926, (EU) 2017/785, (EU) 2017/1402, (EU) 2018/1876, (EU) 2018/2079, (EU) 2019/313, (EU) 2019/314, (EU) 2020/728, (EU) 2020/1102 und (EU) 2020/1222 - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/1806 - Inhalt => Artikel 1 Innovative Technologie Artikel 2 Antrag auf Zertifizierung von CO2-Einsparungen Artikel 3 Zertifizierung von CO2-Einsparungen Artikel 4 Ökoinnovationscode Artikel 5 Aufhebung Artikel 6 Inkrafttreten Anhang Methode zur Ermittlung der CO2-Einsparungen durch die Segelfunktion bei laufendem Motor für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor und bestimmte nicht extern aufladbare Hybridelektrofahrzeuge 1. Symbole, Einheiten und Parameter 2. P ... ...

Verordnung (EU) 2020/1503 über Europäische Schwarmfinanzierungsdienstleister für Unternehmen und zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1129 und der Richtlinie (EU) 2019/1937 - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/1503 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand, Anwendungsbereich und Ausnahmen Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel II Erbringung von Schwarmfinanzierungsdienstleistungen sowie organisatorische und betriebliche Anforderungen an Schwarmfinanzierungsdienstleister Artikel 3 Erbringung von Schwarmfinanzierungsdienstleistungen Artikel 4 Wirksame und umsichtige Geschäftsleitung Artikel 5 Anforderungen an eine sorgfältige Prüfung Arti ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1648 zur Durchführung von Artikel 8a Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1648 des Rates vom 6. November 2020 zur Durchführung von Artikel 8a Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus (ABl. LI 370 vom 06.11.2020 S. 1, ber. 2021 L 57 S. 94) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäi ... ...

Beschluss (EU) 2020/1421 über den im Namen der Europäischen Union bezüglich der Änderungen der Anlagen zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) und der dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) beigefügten Verordnung zu vertretenden Standpunkt (1)

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... EU 2020, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2020/1421 des Rates vom 1. Oktober 2020 über den im Namen der Europäischen Union bezüglich der Änderungen der Anlagen zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) und der dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf B ... ...

Beschluss (EU) 2020/1829 über die Einreichung - im Namen der Europäischen Union - von Vorschlägen zur Änderung der Anlage IV und bestimmter Einträge in den Anlagen II und IX des Basler Übereinkommens über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung zur Prüfung auf der 15. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien und über den im Namen der Europäischen Union auf dieser Konferenz zu vertretenden Standpunkt zu Vorschlägen anderer Vertragsparteien des Übereinkommens zur Änderung der Anlage IV und bestimmter Einträge in den Anlagen II, VIII und IX des Übereinkommens (1)

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... EU 2020, Abfall - EU Bund Beschluss (EU) 2020/1829 des Rates vom 24. November 2020 über die Einreichung - im Namen der Europäischen Union - von Vorschlägen zur Änderung der Anlage IV und bestimmter Einträge in den Anlagen II und IX des Basler Übereinkommens über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung zur Prüfung auf der 1 ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1742 mit bestimmten Maßnahmen zum Schutz gegen die hochpathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N8 im Vereinigten Königreich - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/1742 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang Teil A Teil B ...

Archivdatei - Beschluss (EU) 2020/2152 über die an die Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden zu entrichtenden Gebühren für die Erhebung, Bearbeitung, Verarbeitung und Analyse von gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1227/2011 gemeldeten Informationen - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/2152 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Durch Gebühren gedeckte Kosten Artikel 4 Pflicht zur Entrichtung von Gebühren Artikel 5 Berechnung der einzelnen Jahresgebühren Artikel 6 Berechnung der auf Transaktionsaufzeichnungen basierenden Gebührenkomponente Artikel 7 Durchsetzung Artikel 8 Übergangsbestimmungen im Jahr 2021 Artikel 9 Bewertung Artikel 10 Inkrafttreten und Anwendung ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/1749 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (4)

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... Delegierte Verordnung (EU) 2020/1749 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (4) zurück 6A225 Interferometer zum Messen von Geschwindigkeiten größer als 1 km/s in Zeitintervallen kleiner als 10 µs. Anmerkung: Nummer 6A225 erfasst auch Geschwindigkeitsinterferometer wie VISAR (Velocity Interferometer Systems for Any Reflec ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1764 zur Zulassung von durch Fermentierung mit Corynebacterium stationis KCCM 80161 gewonnenem Dinatrium-5'-inosinat als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2116 zur Verlängerung der Zulassung von L-Histidin-Monohydrochlorid-Monohydrat aus Escherichia coli ATCC 9637 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Salmoniden, zur Ausweitung seiner Verwendung auf andere Fische und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 244/2007 - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/2116 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1435 über die den Registranten auferlegten Pflichten zur Aktualisierung ihrer Registrierungen gemäß Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2189 zur Ermächtigung der Niederlande, eine von den Artikeln 168 und 168a der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme einzuführen (1)

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... EU 2020, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2189 des Rates vom 18. Dezember 2020 zur Ermächtigung der Niederlande, eine von den Artikeln 168 und 168a der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme einzuführen (ABl. L 434 vom 23.12.2020 S. 1) Hinweis: Ergänzende Dateien - ... ... . über das gemeinsame Mehrwerts ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/1432 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1700 durch die Festlegung der Anzahl und Titel der Variablen für den Bereich Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien für das Bezugsjahr 2021

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1723 über Maßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung des Maul- und Klauenseuche-Virus aus Ägypten, Algerien, Israel, Libanon, Libyen, Marokko Palästina, Syrien, Tunesien und der Türkei

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2159 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1)

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... EU 2020, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/2159 der Kommission vom 16. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 431 vom 21.12.2020 S. 34) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur ... ...

Beschluss (EU) 2020/1421 über den im Namen der Europäischen Union bezüglich der Änderungen der Anlagen zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) und der dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) beigefügten Verordnung zu vertretenden Standpunkt - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/1421 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2020/2222 über bestimmte Aspekte der Sicherheit und Konnektivität im Eisenbahnverkehr im Hinblick auf die grenzüberschreitende Infrastruktur zwischen der Union und dem Vereinigten Königreich durch die feste Ärmelkanal-Verbindung (1)

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... EU 2020, Gefahrgut/Transport - EU Bund Verordnung (EU) 2020/2222 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Dezember 2020 über bestimmte Aspekte der Sicherheit und Konnektivität im Eisenbahnverkehr im Hinblick auf die grenzüberschreitende Infrastruktur zwischen der Union und dem Vereinigten Königreich durch die feste Ärmelkanal-Verbindung (Text von Bedeutung für den EW ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2203 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2018/659 im Hinblick auf die Einträge für das Vereinigte Königreich und die unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste von Drittländern und Teilen des Hoheitsgebiets von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Sendungen von Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen in die Union zugelassen ist (1)

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... EU 2020, Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/2203 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2018/659 im Hinblick auf die Einträge für das Vereinigte Königreich und die unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste von Drittländern und Teilen des Hoheitsgebiets von Drittländern, au ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1478 der Kommission vom 14. Oktober 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1375 hinsichtlich der Beprobung, der Referenznachweismethode und der Einfuhrbedingungen im Zusammenhang mit der Untersuchung auf Trichinen (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1478 der Kommission vom 14. Oktober 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1375 hinsichtlich der Beprobung, der Referenznachweismethode und der Einfuhrbedingungen im Zusammenhang mit der Untersuchung auf Trichinen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 338 vom 15.10.2020 S. 7) Die Europäische ... ...

Beschluss (EU) 2020/1531 zur Ermächtigung Frankreichs zur Aushandlung, zur Unterzeichnung und zum Abschluss einer internationalen Vereinbarung zur Ergänzung des Vertrags zwischen Frankreich und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über den Bau und Betrieb einer festen Ärmelkanal-Verbindung durch private Konzessionäre (1)

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... EU 2020, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2020/1531 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2020 zur Ermächtigung Frankreichs zur Aushandlung, zur Unterzeichnung und zum Abschluss einer internationalen Vereinbarung zur Ergänzung des Vertrags zwischen Frankreich und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über den Bau und Betrieb ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2116 zur Verlängerung der Zulassung von L-Histidin-Monohydrochlorid-Monohydrat aus Escherichia coli ATCC 9637 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Salmoniden, zur Ausweitung seiner Verwendung auf andere Fische und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 244/2007

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... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2020/1828 über Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/22/EG (1)

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... EU 2020, Wirtschaft - EU Bund Richtlinie (EU) 2020/1828 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2020 über Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/22/EG (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 409 vom 04.12.2020 S. 1; VO (EU) 2022/1925 - ABl. L 265 vom 12.10.2022 S. 1 Inkrafttreten Gültig Aus ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1497 zur Zulassung von aus Corynebacterium glutamicum KCCM 80.184 und Escherichia coli KCCM 80.096 gewonnenem L-Methionin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2210 zur Änderung der Anhänge III, VI, VII, IX, X, XI und XII der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 hinsichtlich der Anforderungen im Hinblick auf das Schutzgebiet Nordirland und der Verbote und Anforderungen im Hinblick auf das Verbringen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen aus dem Vereinigten Königreich in die Union (1)

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... EU 2020, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/2210 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung der Anhänge III, VI, VII, IX, X, XI und XII der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 hinsichtlich der Anforderungen im Hinblick auf das Schutzgebiet Nordirland und der Verbote und Anforderungen im Hinblick auf das Verbringen von Pflanzen, Pflanzen ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2129 zur Durchführung von Artikel 8a Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/2129 des Rates vom 17. Dezember 2020 zur Durchführung von Artikel 8a Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus (ABl. LI 426 vom 17.12.2020 S. 1, ber. 2021 L 158 S. 24) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europ ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1645 vom 5. November 2020 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2020/1784 über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen in den Mitgliedstaaten (Zustellung von Schriftstücken)

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2020/1804 zur Festlegung der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für elektronische Displays (1)

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... EU 2020, Umweltmanagement /Wirtschaft - EU Bund Beschluss (EU) 2020/1804 der Kommission vom 27. November 2020 zur Festlegung der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für elektronische Displays (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 8156) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 402 vom 01.12.2020 S. 73) Neufassung - Ersetzt Entsch. 2009/300/EG Ergänzende Inf ... ...

2020/1597 - UN-Regelung Nr. 152 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich des Notbremsassistenzsystems (AEBS) in Fahrzeugen der Klassen M1 und N1 (1)

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... EU 2020, Betriebssicherheit / Gefahrgut/Transport - EU Bund 2020/1597 - UN-Regelung Nr. 152 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich des Notbremsassistenzsystems (AEBS) in Fahrzeugen der Klassen M1 und N1 (ABl. L 360 vom 30.10.2020 S. 66) Nur die von der UNECE verabschiedeten Originalfassungen sind international rechtsverbindlich. Der Stat ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1807 über die Verlängerung der von der United Kingdom Health and Safety Executive ergriffenen Maßnahme, die Bereitstellung des Biozidprodukts Biobor JF auf dem Markt und dessen Verwendung gemäß Artikel 55 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 zu gestatten (1)

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... EU 2020, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1807 der Kommission vom 27. November 2020 über die Verlängerung der von der United Kingdom Health and Safety Executive ergriffenen Maßnahme, die Bereitstellung des Biozidprodukts Biobor JF auf dem Markt und dessen Verwendung gemäß Artikel 55 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments un ... ...

Verordnung (EU) 2020/1998 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/1998 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Artikel 17 Artikel 18 Artikel 19 Artikel 20 Anhang I Liste der in Artikel 3 genannten natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen A. Natürliche Personen B. Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen Anhang II Internetseiten mit Information ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1991 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie perform-IPA - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/1991 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I Erste Informationsebene Kapitel 1 Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller des Produkts 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe Kapitel 2 Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur qualitativen und quantitativen Zusammensetzung der Produkt ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2239 über die Verlängerung der von der United Kingdom Health and Safety Executive ergriffenen Maßnahme, die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von nach der WHO-empfohlenen Formulierung 2 hergestellten Handdesinfektionsmitteln gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 zu gestatten (1)

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... EU 2020, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2239 der Kommission vom 23. Dezember 2020 über die Verlängerung der von der United Kingdom Health and Safety Executive ergriffenen Maßnahme, die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von nach der WHO-empfohlenen Formulierung 2 hergestellten Handdesinfektionsmitteln gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 ... ...

Verordnung (EU) 2020/1783 über die Zusammenarbeit zwischen den Gerichten der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der Beweisaufnahme in Zivil- oder Handelssachen (Beweisaufnahme) (1)

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... EU 2020, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2020/1783 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2020 über die Zusammenarbeit zwischen den Gerichten der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der Beweisaufnahme in Zivil- oder Handelssachen (Beweisaufnahme) (ABl. L 405 vom 02.12.2020 S. 1, ber. L 2023/90050, ber. L 2024/90158) Neufassung - Ersetzt VO (EG) 1206/2001 E ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/2146 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/848 bezüglich Ausnahmen von den Produktionsvorschriften für die ökologische/biologische Produktion

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1742 mit bestimmten Maßnahmen zum Schutz gegen die hochpathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N8 im Vereinigten Königreich

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2020/1494 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in dem Verwaltungsausschuss für das Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR zu bestimmten Änderungen des Übereinkommens zu vertreten ist (1)

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... EU 2020, Steuern/Abgaben - EU Bund Beschluss (EU) 2020/1494 des Rates vom 12. Oktober 2020 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in dem Verwaltungsausschuss für das Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR zu bestimmten Änderungen des Übereinkommens zu vertreten ist (ABl. L 343 vom 16.10.2020 S. 18) Der Rat der Europäischen ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2106 über eine von Finnland gemäß der Richtlinie 2006/42/EG ergriffene Schutzmaßnahme, mit der das Inverkehrbringen des von Biltema Nordic Services AB hergestellten und von Biltema Suomi Oy auf dem finnischen Markt vertriebenen Werkstattkrans von Biltema Nordic Services mit der Modellnummer 15-371 untersagt wurde (1)

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... EU 2020, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2106 der Kommission vom 14. Dezember 2020 über eine von Finnland gemäß der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ergriffene Schutzmaßnahme, mit der das Inverkehrbringen des von Biltema Nordic Services AB hergestellten und von Biltema Suomi Oy auf dem finnischen Markt vertriebenen ... ...

Verordnung (EU, Euratom) 2020/2223 zur Änderung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 883/2013 im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit der Europäischen Staatsanwaltschaft und die Wirksamkeit der Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (1)

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... EU 2020, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU, Euratom) 2020/2223 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Dezember 2020 zur Änderung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 883/2013 im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit der Europäischen Staatsanwaltschaft und die Wirksamkeit der Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (ABl. L 437 vom 28.12.2020 S. 49) D ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2041 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/585 hinsichtlich der Anzahl der im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft von jedem Mitgliedstaat zu entnehmenden und zu analysierenden Proben (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/2041 der Kommission vom 11. Dezember 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/585 hinsichtlich der Anzahl der im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft von jedem Mitgliedstaat zu entnehmenden und zu analysierenden Pro ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1695 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1695 des Rates vom 12. November 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran (ABl. L 381 vom 13.11.2020 S. 6) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1796 zur Zulassung von aus Corynebacterium glutamicum NITE BP-02524 gewonnenem L-Glutamin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2080 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2106 über eine von Finnland gemäß der Richtlinie 2006/42/EG ergriffene Schutzmaßnahme, mit der das Inverkehrbringen des von Biltema Nordic Services AB hergestellten und von Biltema Suomi Oy auf dem finnischen Markt vertriebenen Werkstattkrans von Biltema Nordic Services mit der Modellnummer 15-371 untersagt wurde - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/2106 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2126 zur Festlegung der jährlichen Emissionszuweisungen an die Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2021 bis 2030 gemäß der Verordnung (EU) 2018/842 (1)

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... EU 2020, Immissionsschutz/Klimaschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2126 der Kommission vom 16. Dezember 2020 zur Festlegung der jährlichen Emissionszuweisungen an die Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2021 bis 2030 gemäß der Verordnung (EU) 2018/842 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 426 vom 17.12.2020 S. 58 A; Be ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1577 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (7)

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... Durchführungsverordnung (EU) 2020/1577 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (7) zurück Kapitel 61 Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken Anmerkungen 1. Zu Kapitel 61 gehören nur konfektionierte Waren aus Gewirken oder Gestricken. 2. Zu Kapitel 61 gehören nicht: Waren der Position 6212; Altwaren der Position 6309; orthopädische Apparate und andere ort ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1685 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 in Bezug auf die Einstufung des Stoffs Bupivacain hinsichtlich der Rückstandshöchstmenge (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1685 der Kommission vom 12. November 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 in Bezug auf die Einstufung des Stoffs Bupivacain hinsichtlich der Rückstandshöchstmenge (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 379 vom 13.11.2020 S. 44) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeit ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/2013 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1241 hinsichtlich technischer Maßnahmen für die Fischerei auf bestimmte Grundfischarten und pelagische Arten in der Nordsee und in den südwestlichen Gewässern (1)

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... EU 2020, Natur/Tierschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2020/2013 der Kommission vom 21. August 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1241 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich technischer Maßnahmen für die Fischerei auf bestimmte Grundfischarten und pelagische Arten in der Nordsee und in den südwestlichen Gewässern (ABl. L 415 vom 10.12.2020 S. 3 ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1604 zur Bestimmung - gemäß der Verordnung (EU) Nr. 517/2014 über fluorierte Treibhausgase - von Referenzwerten für den Zeitraum 1. Januar 2021 bis 31. Dezember 2023 für jeden Hersteller oder Einführer, der gemäß der Verordnung gemeldete Mengen teilfluorierter Kohlenwasserstoffe ab dem 1. Januar 2015 rechtmäßig in der Union in Verkehr gebracht hat

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1763 zur Genehmigung von Formaldehyd als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 2 und 3 (1)

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... EU 2020, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1763 der Kommission vom 25. November 2020 zur Genehmigung von Formaldehyd als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 2 und 3 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 397 vom 26.11.2020 S. 17) Anm. d. Red.: s. Liste - zur Genehmigung/Zulassung und Nichtgenehmigung Wirkstoffe bzw. alter ... ...

Verordnung (EU) 2020/2225 über gemeinsame Vorschriften zur Gewährleistung der grundlegenden Konnektivität im Luftverkehr nach dem Ende des im Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft vorgesehenen Übergangszeitraums - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/2225 - Inhalt => Artikel 1 Anwendungsbereich Artikel 2 Ausübung der Zuständigkeit Artikel 3 Begriffsbestimmungen Artikel 4 Verkehrsrechte Artikel 5 Vertriebskooperationsvereinbarungen Artikel 6 Leasing von Luftfahrzeugen Artikel 7 Gleichwertigkeit von Rechten Artikel 8 Fairer Wettbewerb Artikel 9 Genehmigung Artikel 10 Betriebspläne, Programme und Flugpläne Artikel 11 Verweigerung, Widerruf, Aussetzung oder Einschränkung von Genehmigungen Artikel 12 Zulassung ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2020/2102 zur Anerkennung der vom Vereinigten Königreich durchgeführten Kontrollen auf Konformität mit den Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/2102 - Inhalt => Artikel 1 Anerkennung von Konformitätskontrollen Artikel 2 Amtliche Behörde und Kontrollstellen Artikel 3 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 Artikel 4 Inkrafttreten und Geltungsbeginn Anhang ...

Verordnung (EU) 2020/1784 über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen in den Mitgliedstaaten (Zustellung von Schriftstücken) (1)

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... EU 2020, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2020/1784 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2020 über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen in den Mitgliedstaaten (Zustellung von Schriftstücken) (ABl. L 405 vom 02.12.2020 S. 40, ber. 2022 L 173 S. 133, ber. 2023 L 188 S. 61, ber. L 2023/90049 A, b ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1812 zur Festlegung der Vorschriften für den Online-Datenaustausch und die Meldung von EU-Typgenehmigungen gemäß der Verordnung (EU) 2018/858

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/1818 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 im Hinblick auf Mindeststandards für EU-Referenzwerte für den klimabedingten Wandel und für Paris-abgestimmte EU-Referenzwerte (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2020/1818 der Kommission vom 17. Juli 2020 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf Mindeststandards für EU-Referenzwerte für den klimabedingten Wandel und für Paris-abgestimmte EU-Referenzwerte (ABl. L 406 vom 03.12.2020 S. 17 A; VO (EU) 2025/ ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1702 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2020, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1702 der Kommission vom 10. November 2020 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 382 vom 16.11.2020 S. 4) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen ... ...

Richtlinie (EU) 2020/1504 zur Änderung der Richtlinie 2014/65/EU über Märkte für Finanzinstrumente (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Richtlinie (EU) 2020/1504 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Oktober 2020 zur Änderung der Richtlinie 2014/65/EU über Märkte für Finanzinstrumente (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 347 vom 20.10.2020 S. 50) Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweis ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1577 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2020/1720 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hinsichtlich der Einfuhr von Heimtierfutter aus Georgien (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2020/1720 der Kommission vom 17. November 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hinsichtlich der Einfuhr von Heimtierfutter aus Georgien (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 386 vom 18.11.2020 S. 6) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf d ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1724 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1654 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 im Vereinigten Königreich (1)

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... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1724 der Kommission vom 17. November 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1654 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 im Vereinigten Königreich (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 8126) (Nur der ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1501 über die Bewertung gemäß der Verordnung (EU) 2018/1139 hinsichtlich einer vorübergehenden Ausnahme von bestimmten Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 , die die Bundesrepublik Deutschland gewährt hat - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/1501 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1702 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/1702 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1809 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1809 der Kommission vom 30. November 2020 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 8591) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 402 vom 01.12.2020 S. 144; Beschl. (EU) 2020/20 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1424 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1017 hinsichtlich der Höchstbeträge für 2020 für bestimmte Direktzahlungsregelungen in Belgien, Bulgarien, Dänemark, Kroatien, Luxemburg und Portugal (1)

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... EU 2020, Naturschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1424 der Kommission vom 8. Oktober 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1017 hinsichtlich der Höchstbeträge für 2020 für bestimmte Direktzahlungsregelungen in Belgien, Bulgarien, Dänemark, Kroatien, Luxemburg und Portugal (ABl. L 328 vom 09.10.2020 S. 4) Die Europäische Kommission - gestützt a ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1834 über die unter die Entscheidung Nr. 406/2009/EG fallenden Treibhausgasemissionen für jeden Mitgliedstaat für das Jahr 2018 - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/1834 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Verordnung (EU) 2020/1419 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 hinsichtlich der Verwendung von Ascorbinsäure (E 300) und Citronensäure (E 330) bei zur Weiterverarbeitung bestimmten weißen Gemüsesorten (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2020/1419 der Kommission vom 7. Oktober 2020 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Ascorbinsäure (E 300) und Citronensäure (E 330) bei zur Weiterverarbeitung bestimmten weißen Gemüsesorten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 32 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1498 zur Nichterneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Thiophanatmethyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2020, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1498 der Kommission vom 15. Oktober 2020 zur Nichterneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Thiophanatmethyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/ ... ...

Beschluss (GASP) 2020/1657 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2019/1894 über restriktive Maßnahmen angesichts der nicht genehmigten Bohrtätigkeiten der Türkei im östlichen Mittelmeer (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2020/1657 des Rates vom 6. November 2020 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2019/1894 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der nicht genehmigten Bohrtätigkeiten der Türkei im östlichen Mittelmeer (ABl. LI 372 vom 09.11.2020 S. 16) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europ ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1800 zur Zulassung von durch Fermentierung mit Corynebacterium glutamicum KCCM 80188 gewonnenem Mononatriumglutamat als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2020/1800 der Kommission vom 30. November 2020 zur Zulassung von durch Fermentierung mit Corynebacterium glutamicum KCCM 80188 gewonnenem Mononatriumglutamat als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 402 vom 01.12.2020 S. 46) Anm.: s. Liste der VO'en - Zulassun ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1729 zur Überwachung und Meldung von antimikrobieller Resistenz bei zoonotischen und kommensalen Bakterien und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2013/652/EU (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1729 der Kommission vom 17. November 2020 zur Überwachung und Meldung von antimikrobieller Resistenz bei zoonotischen und kommensalen Bakterien und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2013/652/EU (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 7894) (Nur der englische Text ist verbindlich) (Text von Bedeu ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1628 zur Einführung einer nachträglichen Überwachung der Einfuhren von Kraftstoffethanol aus erneuerbaren Quellen durch die Union (1)

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... EU 2020, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1628 der Kommission vom 3. November 2020 zur Einführung einer nachträglichen Überwachung der Einfuhren von Kraftstoffethanol aus erneuerbaren Quellen durch die Union (ABl. L 366 vom 04.11.2020 S. 12; VO (EU) 2020/2198 - ABl. L 434 vom 23.12.2020 S. 52 aufgehoben) aufgehoben gem. Art. 2 Die Europäische Kommissio ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2084 zur Änderung und Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2067 über die Prüfung von Daten und die Akkreditierung von Prüfstellen gemäß der Richtlinie 2003/87/EG (1)

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... EU 2020, Immissionsschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/2084 der Kommission vom 14. Dezember 2020 zur Änderung und Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2067 über die Prüfung von Daten und die Akkreditierung von Prüfstellen gemäß der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 423 vom 15.1 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1559 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1559 der Kommission vom 26. Oktober 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 257 vom 27.10.2020 S. 7) Liste über neuartige Lebensmittel /neuartige Lebensmittelzutaten Die Europäische Kommissio ... ...

Verordnung (EU) 2020/2040 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 hinsichtlich der Höchstgehalte an Pyrrolizidinalkaloiden in bestimmten Lebensmitteln (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2020/2040 der Kommission vom 11. Dezember 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 hinsichtlich der Höchstgehalte an Pyrrolizidinalkaloiden in bestimmten Lebensmitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 420 vom 14.12.2020 S. 1) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europ ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1766 zur Feststellung der Gleichwertigkeit des für Zentralverwahrer des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Irland geltenden Rechtsrahmens gemäß der Verordnung (EU) Nr. 909/2014 für einen begrenzten Zeitraum (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1766 der Kommission vom 25. November 2020 zur Feststellung der Gleichwertigkeit des für Zentralverwahrer des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Irland geltenden Rechtsrahmens gemäß der Verordnung (EU) Nr. 909/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates für einen begrenzten Zeitraum (ABl. L 3 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2050 zur Gewährung von Ausnahmen für bestimmte Mitgliedstaaten von der Anwendung der Verordnung (EU) 2019/1700 zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für europäische Statistiken über Personen und Haushalte auf der Grundlage von Einzeldaten aus Stichprobenerhebungen - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/2050 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Ausnahmen von der Verordnung (EU) 2019/1700 ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2020/1483 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2020/1483 des Rates vom 14. Oktober 2020 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (ABl. L 341 vom 15.10.2020 S. 16) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1628 zur Einführung einer nachträglichen Überwachung der Einfuhren von Kraftstoffethanol aus erneuerbaren Quellen durch die Union

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1499 über die Anwendbarkeit der Richtlinie 2014/25/EU auf die Erzeugung von und den Großhandel mit Strom aus erneuerbaren Quellen in Italien

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2020/2209 zur Änderung der Anhänge I, II und III der Durchführungsverordnung (EU) 2019/626 im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs und seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren in die Europäische Union zugelassen ist (1)

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... EU 2020, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/2209 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung der Anhänge I, II und III der Durchführungsverordnung (EU) 2019/626 der Kommission im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs und seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste der Drittländer ode ... ...

Verordnung (EU) 2020/2231 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 zur Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren (1)

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... EU 2020, Steuern/Abgaben - EU Bund Verordnung (EU) 2020/2231 des Rates vom 18. Dezember 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 zur Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren (ABl. L 437 vom 28.12.2020 S. 135) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise d ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/1732 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/2402 in Bezug auf die Gebühren, die den Verbriefungsregistern von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde in Rechnung gestellt werden

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1577 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (15)

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... Durchführungsverordnung (EU) 2020/1577 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (15) zurück [Abschnitt III] [Anhang 7 (Für eine mögliche spätere Verwendung freigehalten)] Abschnitt IV Zolltarifliche Abgabenbegünstigung aufgrund der Beschaffenheit einer Ware . Waren, für die Ernährung ungeniessbar gemacht Anhang 8 (Liste der Vergällungsmittel) Die Vergällung von Waren, ungenieß ... ...

Beschluss (EU, Euratom) 2020/2053 über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union und zur Aufhebung des Beschlusses 2014/335/EU, Euratom - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/2053 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Eigenmittelkategorien und konkrete Methoden für ihre Berechnung Artikel 3 Eigenmittelobergrenzen Artikel 4 Nutzung der an den Kapitalmärkten aufgenommenen Mittel Artikel 5 Außerordentliche und zeitlich befristete zusätzliche Mittel zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Krise Artikel 6 Außerordentliche und vorübergehende Anhebung der Eigenmittelobergrenzen für die Bereitstellung der zur Bewältigung der Fol ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2116 zur Verlängerung der Zulassung von L-Histidin-Monohydrochlorid-Monohydrat aus Escherichia coli ATCC 9637 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Salmoniden, zur Ausweitung seiner Verwendung auf andere Fische und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 244/2007 (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2020/2116 der Kommission vom 16. Dezember 2020 zur Verlängerung der Zulassung von L-Histidin-Monohydrochlorid-Monohydrat aus Escherichia coli ATCC 9637 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Salmoniden, zur Ausweitung seiner Verwendung auf andere Fische und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 244/2007 (Text von ... ...

Richtlinie (EU) 2020/2088 zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 2009/48/EG hinsichtlich der Kennzeichnung allergener Duftstoffe in Spielzeug (1)

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... EU 2020, Betriebssicherheit - EU Bund Richtlinie (EU) 2020/2088 der Kommission vom 11. Dezember 2020 zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Kennzeichnung allergener Duftstoffe in Spielzeug (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 423 vom 15.12.2020 S. 53; VO (EU) 2025/2509 - ABl. L 2025/2509 vom 12.12. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2101 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Kieselgur (Diatomeenerde) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2020, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/2101 der Kommission vom 15. Dezember 2020 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Kieselgur (Diatomeenerde) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1765 zur Nichtgenehmigung von Chlorophen als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 2

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1991 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie perform-IPA

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1770 über Typen und Arten von zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen, die nicht von der Anforderung der Angabe des Rückverfolgbarkeitscodes in Pflanzenpässen gemäß der Verordnung (EU) 2016/2031 ausgenommen sind, und zur Aufhebung der Richtlinie 92/105/EWG - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/1770 - Inhalt => Artikel 1 Typen und Arten von zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen, die nicht von der Anforderung der Angabe des Rückverfolgbarkeitscodes in Pflanzenpässen ausgenommen sind Artikel 2 Aufhebung der Richtlinie 92/105/EWG Artikel 3 Inkrafttreten und Geltungsbeginn Anhang Typen und Arten von zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen, die nicht von der Anforderung der Angabe des Rückverfolgbarkeitscodes in Pflanzenpässen ausgenommen sind ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013 und (EU) Nr. 510/2014 in Bezug auf die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten nach dem Windhundverfahren (1)

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... EU 2020, Abgaben/Zoll, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 der Kommission vom 11. November 2020 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013 und (EU) Nr. 510/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten nach dem Windhundverfahren (ABl. L 422 vom 14.12.2020 S. 4 A; VO ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union, hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 599/2004, der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 636/2014 und (EU) 2019/628, der Richtlinie 98/68/EG und der Entscheidungen 2000/572/EG, 2003/779/EG und 2007/240/EG (1)

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... EU 2020, Lebensmittel/Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 der Kommission vom 16. Dezember 2020 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/a ... ...

Beschluss (GASP) 2020/1466 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2018/1544 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2020/1466 des Rates vom 12. Oktober 2020 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2018/1544 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen (ABl. L 335 vom 13.10.2020 S. 16) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/1423 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2015/2366 durch technische Regulierungsstandards für Kriterien für die Benennung zentraler Kontaktstellen auf dem Gebiet der Zahlungsdienste und die Aufgaben dieser zentralen Kontaktstellen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1795 zur Zulassung von Eisen-Lysin-Chelat und Eisen-Glutaminsäure-Chelat als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2020/1795 der Kommission vom 30. November 2020 zur Zulassung von Eisen-Lysin-Chelat und Eisen-Glutaminsäure-Chelat als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 402 vom 01.12.2020 S. 27) Anm.: s. Liste der VO'en - Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen Die Europäi ... ...

Verordnung (EU, Euratom) 2020/2093 zur Festlegung des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021 bis 2027

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2021 zur Durchführung von Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/2021 des Rates vom 10. Dezember 2020 zur Durchführung von Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen (ABl. L 419 vom 11.12.2020 S. 5) Der Rat de ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1765 zur Nichtgenehmigung von Chlorophen als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 2 (1)

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... EU 2020, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1765 der Kommission vom 25. November 2020 zur Nichtgenehmigung von Chlorophen als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 2 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 397 vom 26.11.2020 S. 24) Anm. d. Red.: s. Liste - zur Genehmigung/Zulassung und Nichtgenehmigung Wirkstoffe bzw. alter/neue ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2105 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Etoxazol - als Substitutionskandidat - gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2020, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/2105 der Kommission vom 15. Dezember 2020 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Etoxazol - als Substitutionskandidat - gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsver ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2238 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1809 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2238 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1809 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 9620) (Text von Bedeutung f ... ...

Richtlinie (EU) 2020/1756 zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem in Bezug auf die Identifizierung von Steuerpflichtigen in Nordirland (1)

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... EU 2020, Steuern/Abgaben - EU Bund Richtlinie (EU) 2020/1756 des Rates vom 20. November 2020 zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem in Bezug auf die Identifizierung von Steuerpflichtigen in Nordirland (ABl. L 396 vom 25.11.2020 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1778 über die Verlängerung der vom französischen Ministerium für den ökologischen Wandel ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts BIOBOR JF gemäß Artikel 55 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/2173 zur Änderung der Anhänge I, II und III der Verordnung (EU) 2019/631 zur Aktualisierung der Überwachungsparameter und zur Präzisierung bestimmter Aspekte im Zusammenhang mit der Änderung des Regelprüfverfahrens (1)

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... EU 2020, Immissionsschutz - EU Bund / Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2020/2173 der Kommission vom 16. Oktober 2020 zur Änderung der Anhänge I, II und III der Verordnung (EU) 2019/631 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aktualisierung der Überwachungsparameter und zur Präzisierung bestimmter Aspekte im Zusammenhang mit der Änderung des Regel ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/1431 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 658/2014 hinsichtlich der Anpassung der Höhe der Gebühren, die der Europäischen Arzneimittel-Agentur für die Durchführung von Pharmakovigilanz-Tätigkeiten in Bezug auf Humanarzneimittel zu entrichten sind, an die Inflationsrate (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - Arzneimittel Delegierte Verordnung (EU) 2020/1431 der Kommission vom 14. Juli 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 658/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anpassung der Höhe der Gebühren, die der Europäischen Arzneimittel-Agentur für die Durchführung von Pharmakovigilanz-Tätigkeiten in Bezug auf Humanarzneimittel zu ent ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/2192 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 hinsichtlich des Identitätskennzeichens, das für bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland zu verwenden ist (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2020/2192 der Kommission vom 7. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des Identitätskennzeichens, das für bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland zu verwenden ist (Text von B ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1473 zur 317. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1473 der Kommission vom 13. Oktober 2020 zur 317. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (ABl. LI ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1578 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2015/1755 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Burundi (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1578 des Rates vom 29. Oktober 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2015/1755 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Burundi (ABl. L 362 vom 30.10.2020 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Ver ... ...

Empfehlung (EU) 2020/1551 zur Änderung der Empfehlung (EU) 2020/912 zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und möglichen Aufhebung dieser Beschränkung (1)

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... EU 2020, Verwaltung - EU Bund Empfehlung (EU) 2020/1551 des Rates vom 22. Oktober 2020 zur Änderung der Empfehlung (EU) 2020/912 des Rates zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und möglichen Aufhebung dieser Beschränkung (ABl. L 354 vom 26.10.2020 S. 19) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1821 zur Genehmigung des Inverkehrbringens eines Extrakts aus Panax notoginseng und Astragalus membranaceus als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/1821 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 ...

Beschluss (EU) 2020/1637 über den im Namen der Europäischen Union im Weltforum für die Harmonisierung der Regelungen für Kraftfahrzeuge der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen hinsichtlich der Vorschläge für Anpassungen der UN-Regelungen Nr. 0, 13, 16, 17, 44, 55, 83, 93, 94, 95, 100, 115, 137, 144, 151, 152 und 153, hinsichtlich der Vorschläge für Anpassungen der Globalen technischen Regelungen Nr. 7, 15 und 18, hinsichtlich des Vorschlags für Änderungen an der gemeinsamen Entschließung M.R.3 und hinsichtlich der Vorschläge für zwei neue UN-Regelungen in Bezug auf das Rückwärtsfahren und der Anfahrinformationssysteme und hinsichtlich des Vorschlags für eine neue globale technische Regelung zur Bestimmung der Leistung von Fahrzeugen mit Elektroantrieb zu vertretenden Standpunkt

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/2155 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/31/EU durch Festlegung eines optionalen gemeinsamen Systems der Union zur Bewertung der Intelligenzfähigkeit von Gebäuden

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1702 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1577 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/1577 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I Kombinierte Nomenklatur Teil I Einführende Vorschriften Titel I Allgemeine Vorschriften A. Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur B. Allgemeine Vorschriften über die Zollsätze C. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über die Nomenklatur und die Zollsätze Titel II Besondere Bestimmungen A. Waren für bestimmte Arten von Wasserfahrzeugen und für Bohr- oder Förderplattformen B. Zivile ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2133 zur Durchführung des Artikels 9 der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/2133 des Rates vom 17. Dezember 2020 zur Durchführung des Artikels 9 der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen (ABl. L 430 vom 18.12.2020 S. 8) Der Rat d ... ...

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