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Delegierte Verordnung (EU) 2023/205 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1239 hinsichtlich der Festlegung des Datensatzes für das europäische Umfeld zentraler Meldeportale für den Seeverkehr und zur Änderung ihres Anhangs (4)

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  • ... zurück Weiter mit Tabelle - Abschnitt 3 Kennung Bezeichnung A1 A2 A3 A4.1 A4.2 A5 A6.1 A6.2 A7.1 A7.2 A7.3 A7.4 A7.5 A7.6 A7.7 A7.8 A8 A9 A10 B1 B2 B3 B4 B5 B6 B7 B8 C DG-065 Fahrzeug an Bord DE-065-01 Vorname des Fahrers X DE-065-02 Nachname des Fahrers X DE-065-03 Ticketnummer des Fahrzeugs X DE-065-04 Amtliches Kennzeichen des Fahrzeugs X DE-065-05 Fahrzeug-Identifizierungsnummer (FIN) X DE-065-07 Fahrzeugmarke X DE-065-08 Fahrzeugmodell X DE-065-09 Fahrzeugart, codiert X DE-065-10 Anzeiger F ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/53 zur Zulassung einer Zubereitung aus Pediococcus acidilactici CNCM I-4622 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/53 der Kommission vom 4. Januar 2023 zur Zulassung einer Zubereitung aus Pediococcus acidilactici CNCM I-4622 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 3 vom 05.01.2023 S. 8) Ergänzende Informationen Liste der VO'en zur Zulassung von Futtermittelzusatzstof ... ...

Beschluss (EU) 2023/177 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Deutschland vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (1)

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  • ... EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2023/177 der Kommission vom 14. Dezember 2022 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates von Deutschland vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (Bekannt gegeben unter Aktenzeiche ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/341 zur Verlängerung der Zulassung von Vitamin E als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 26/2011

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/415 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte A5547-127 (ACS-GMØØ6-4) enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 (1)

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  • ... EU 2023, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/415 der Kommission vom 22. Februar 2023 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte A5547-127 (ACS-GMØØ6-4) enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/20 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/694 vom 22. März 2023 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative End The Horse Slaughter Age (Schluss mit der Schlachtung von Pferden) gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/694 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/236 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen für die Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung in Bezug auf gestellte Nicht-Unionswaren (1)

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  • ... EU 2023, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/236 der Kommission vom 1. Februar 2023 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zu ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/686 zur Nichterteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Insecticide Textile Contact (1)

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  • ... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/686 der Kommission vom 24. März 2023 zur Nichterteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt "Insecticide Textile Contact" (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 1853) (Nur der französische Text ist verbindlich) (ABl. L 90 vom 28.03.2023 S. 42) Ergänzende Informationen Liste zur (Nicht)-E ... ...

Leitlinien für die Umsetzung der Verordnung über das einheitliche digitale Zugangstor Arbeitsprogramm 2023-2024 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 Leitl. 2023/C 172/02 - Inhalt => Einleitung 1. Information und Dienstqualität 2. IT-Entwicklung, Digitalisierung von Verfahren, Datenerfassung 3. Hilfsdienste 4. Öffentlichkeitsarbeit 5. Bereichsübergreifend Anhang Höhepunkte für 2023 und 2024 ...

Beschluss (GASP) 2023/501 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/501 des Rates vom 7. März 2023 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (ABl. LI 69 vom 07.03.2023 S. 11) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, ge ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/564 vom 10. März 2023 betreffend den Inhalt und das Format der gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 von den beruflichen Verwendern geführten Aufzeichnungen über Pflanzenschutzmittel - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/564 - Inhalt => Artikel 1 Inhalt der Aufzeichnungen Artikel 2 Format der Aufzeichnungen Artikel 3 Zeitpunkt der Aufzeichnung und der Umwandlung in ein elektronisches Format Artikel 4 Bereitstellung von Informationen für die zuständigen Behörden und andere natürliche oder juristische Personen Artikel 5 Inkrafttreten und Geltungsbeginn Anhang In den Aufzeichnungen gemäß Artikel 1 zu erfassende Angaben ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/4 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Vitamin-D2-Pilzpulver als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/4 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/234 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen für die Gestellungsmitteilung für in das Zollgebiet der Union verbrachte Waren - Inhalt -

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    • ... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/234 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/652 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von gerösteten und gepufften Kernen der Samen von Euryale ferox Salisb. (Makhana) als traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/652 der Kommission vom 20. März 2023 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von gerösteten und gepufften Kernen der Samen von Euryale ferox Salisb. (Makhana) als traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durc ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/402 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie CMIT/MIT SOLVENT BASED gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/402 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I Erste Informationsebene Kapitel 1 Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller des Produkts 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe Kapitel 2 Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur qualitativen und quantitativen Zusammensetzung der Produktf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/256 zur Zulassung einer Zubereitung aus Limosilactobacillus reuteri DSM 32203 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Hunde und einer Zubereitung aus Limosilactobacillus reuteri DSM 32264 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Katzen (Zulassungsinhaber: NBF Lanes s.r.l.)

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  • ... Siehe Titel ...

Bekanntmachung zur Auslegung und Anwendung bestimmter Rechtsvorschriften des delegierten Rechtsakts zur EU-Klimataxonomie zur Festlegung technischer Bewertungskriterien für Wirtschaftstätigkeiten, die wesentlich zum Klimaschutz oder zur Anpassung an den Klimawandel beitragen und erhebliche Beeinträchtigungen eines der anderen Umweltziele vermeiden (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Bekanntmachung der Kommission zur Auslegung und Anwendung bestimmter Rechtsvorschriften des delegierten Rechtsakts zur EU-Klimataxonomie zur Festlegung technischer Bewertungskriterien für Wirtschaftstätigkeiten, die wesentlich zum Klimaschutz oder zur Anpassung an den Klimawandel beitragen und erhebliche Beeinträchtigungen eines der a ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/664 zur Ermächtigung der Italienischen Republik, eine von Artikel 285 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sonderregelung anzuwenden, und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/647 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/664 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/170 zur Festlegung des Musters für die jährlichen Leistungsbilanzen über den Fonds für die innere Sicherheit für den Programmplanungszeitraum 2021-2027 gemäß der Verordnung (EU) 2021/1149 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/170 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Muster für die jährliche Leistungsbilanz der Mitgliedstaaten an die Kommission über den Fonds für die innere Sicherheit gemäß Artikel 30 der Verordnung (EU) 2021/1149 1. Leistung 2. Komplementarität 3. Durchführung der Rechtsvorschriften der Union - Artikel 30 Absatz 2 Buchstabe d der Verordnung (EU) 2021/1149 4. Kommunikations- und Sichtbarkeitsmaßnahmen - Artikel 30 Absatz 2 Buchstabe e der Verordnung (EU) 2021/114 ... ...

Verordnung (EU) 2023/427 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2023/427 des Rates vom 25. Februar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. LI 59 vom 25.02.2023 S. 6, ber. L 68 S. 181, ber. L 209 S. 10, ber. L 2023/90011, ber. L 2023/90158, ber. ... ...

Verordnung (EU) 2023/435 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/241 in Bezug auf REPowerEU-Kapitel in den Aufbau- und Resilienzplänen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1303/2013, (EU) 2021/1060 und (EU) 2021/1755 sowie der Richtlinie 2003/87/EG (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft - EU Bund / Immissionsschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2023/435 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Februar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/241 in Bezug auf REPowerEU-Kapitel in den Aufbau- und Resilienzplänen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1303/2013, (EU) 2021/1060 und (EU) 2021/1755 sowie der Richtlinie 2003/87/EG (AB ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/460 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Imidacloprid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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  • ... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/460 der Kommission vom 2. März 2023 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Imidacloprid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 67 vom 03.03.2023 S. 58) Ergänzende I ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/200 zur Nichtgenehmigung von ätherischem Zitronenöl (ätherischem Öl aus Citrus limon) als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (1)

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  • ... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/200 der Kommission vom 30. Januar 2023 zur Nichtgenehmigung von ätherischem Zitronenöl (ätherischem Öl aus Citrus limon) als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 27 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/168 zur Festlegung des Musters für die jährlichen Leistungsbilanzen über das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik für den Programmplanungszeitraum 2021-2027 gemäß der Verordnung (EU) 2021/1148 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/168 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Muster für die jährlichen Leistungsbilanzen der Mitgliedstaaten an die Kommission über das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik gemäß Artikel 29 der Verordnung (EU) 2021/1148 1. Leistung 2. Komplementarität 3. Durchführung der Rechtsvorschriften der Union - Artikel 29 Absatz 2 Buchstabe d der Verordnung (EU) 2021/1148 4. Kommunikations- und Sichtbarkeitsmaßnahmen - Artikel 29 A ... ...

Verordnung (EU) 2023/443 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1151 hinsichtlich der Emissionstypgenehmigungsverfahren für leichte Personenkraftwagen und Nutzfahrzeuge (1)

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  • ... zurück . Anhang II "Anhang II Methode für die Prüfung der Übereinstimmung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge 1. Einführung In diesem Anhang ist die Methode für die Prüfung der Übereinstimmung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge (in-service conformity, ISC) für die Überprüfung der Einhaltung der Emissionsgrenzwerte, die für Auspuffemissionen (einschließlich geringer Temperatur) und für Verdunstungsemissionen über die gesamte übliche Lebensdauer des Fahrzeugs gelten. 2. Beschreibung des Verfah ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/223 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Pseudomonas chlororaphis Stamm MA 342 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/223 - Inhalt => Artikel 1 Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 Artikel 3 Inkrafttreten und Geltungsbeginn Anhang I Anhang II ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/605 zur Zulassung von Ethyloleat, Nona-2,6-dien-1-ol, Pent-2-en-1-ol, trans-2,cis-6-Nonadien-1-ol, 2-Dodecenal, Nona-2(trans),6(cis)-dienal, Nona-2,4-dienal, trans-2-Nonenal, 2,4-Decadienal, Hepta-2,4-dienal, Deca-2(trans),4(trans)-dienal, Dodec-2(trans)-enal, Hept-2(trans)-enal, Non-2-enal, Nona-2(trans),6(trans)-dienal, Undec-2(trans)-enal, trans-2-Octenal, trans-2-Decenal, tr-2,tr-4-Nonadienal, tr-2,tr-4-Undecadienal, Hex-2(trans)-enylacetat, Hex-2-enylbutyrat, Oct-1-en-3-on, Isopulegol, 4-Terpinenol, Linalylbutyrat, Linalylformiat, Linalylpropionat, Linalylisobutyrat, 3-Methyl-2-cyclopenten-1-on, Methyl-3-oxo-2-pentyl-1-cyclopentylacetat, Benzophenon, Benzylcinnamat, Ethylsalicylat, 1,2-Dimethoxy-4-(prop-1-enyl)benzol, Myrcen und β-Ocimen als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/605 der Kommission vom 9. März 2023 zur Zulassung von Ethyloleat, Nona-2,6-dien-1-ol, Pent-2-en-1-ol, trans-2,cis-6-Nonadien-1-ol, 2-Dodecenal, Nona-2(trans),6(cis)-dienal, Nona-2,4-dienal, trans-2-Nonenal, 2,4-Decadienal, Hepta-2,4-dienal, Deca-2(trans),4(trans)-dienal, Dodec-2(trans)-enal, Hept-2(trans)- ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/121 zur Änderung und Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 über die Zulassung bestimmter Erzeugnisse und Stoffe zur Verwendung in der ökologischen/biologischen Produktion und zur Erstellung entsprechender Verzeichnisse (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/121 der Kommission vom 17. Januar 2023 zur Änderung und Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 über die Zulassung bestimmter Erzeugnisse und Stoffe zur Verwendung in der ökologischen/biologischen Produktion und zur Erstellung entsprechender Verzeichnisse (ABl. L 16 vom 18.01.2023 S. 24) Die Eur ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/212 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1700 durch Festlegung der Anzahl und der Titel der Variablen im Bereich Einkommen und Lebensbedingungen zum Zugang zu Dienstleistungen - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/212 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Anzahl und Titel der sechsjährlichen Variablen zum Zugang zu Dienstleistungen im Bereich Einkommen und Lebensbedingungen ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/253 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/253 des Rates vom 6. Februar 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. L 35 vom 07.02.2023 S. 1) Der Rat der Europäisc ... ...

Beschluss (GASP) 2023/408 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/408 des Rates vom 23. Februar 2023 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (ABl. LI 56 vom 23.02.2023 S. 4) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen Ver ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/267 zur Genehmigung des Inverkehrbringens getrockneter Nüsse von Canarium ovatum Engl. als traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/267 der Kommission vom 8. Februar 2023 zur Genehmigung des Inverkehrbringens getrockneter Nüsse von Canarium ovatum Engl. als traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 39 vom 09.02.2023 S. 1) Ergänzende In ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/695 zur Festlegung des Formats des Berichts über den Zustand und die Tendenzen wild lebender Vogelarten gemäß Artikel 12 der Richtlinie 2009/147/EG (Vogelschutzrichtlinie)

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/343 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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  • ... EU 2023, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/343 der Kommission vom 8. Februar 2023 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 1034) (Text von Bedeutung für ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/423 über ein Pilotprojekt zur Umsetzung der Bestimmungen über die Verwaltungszusammenarbeit in Bezug auf reglementierte Berufe gemäß den Richtlinien 2005/36/EG und (EU) 2018/958 mithilfe des Binnenmarkt-Informationssystems und zur Integration der Datenbank reglementierter Berufe in dieses System - Inhalt -

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  • ... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/423 - Inhalt => Artikel 1 Das Pilotprojekt Artikel 2 Zuständige Behörden Artikel 3 Koordinatoren Artikel 4 Verwaltungszusammenarbeit Artikel 5 Datenschutz Artikel 6 Bewertung Artikel 7 Inkrafttreten ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/446 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 in Bezug auf bestimmte zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen der Arten Ligustrum delavayanum und Ligustrum japonicum mit Ursprung im Vereinigten Königreich und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1213 in Bezug auf die pflanzenschutzrechtlichen Maßnahmen für das Einführen dieser zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen in das Gebiet der Union (1)

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  • ... EU 2023, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/446 der Kommission vom 27. Februar 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 in Bezug auf bestimmte zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen der Arten Ligustrum delavayanum und Ligustrum japonicum mit Ursprung im Vereinigten Königreich und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/114 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Benzovindiflupyr, Buprofezin, Cyflufenamid, Fluazinam, Flutolanil, Lambda-Cyhalothrin, Mecoprop-P, Mepiquat, Metiram, Metsulfuron-methyl, Phosphan und Pyraclostrobin (1)

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  • ... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/114 der Kommission vom 16. Januar 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Benzovindiflupyr, Buprofezin, Cyflufenamid, Fluazinam, Flutolanil, Lambda-Cyhalothrin, Mecoprop-P, Mepiquat, Metiram, Metsulfuron-methyl, ... ...

2023/320 - UN-Regelung Nr. 41 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Krafträder hinsichtlich ihrer Geräuschentwicklung (1)

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  • ... EU 2023, Betriebssicherheit / Gefahrgut/Transport - EU Bund 2023/320 - UN-Regelung Nr. 41 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Krafträder hinsichtlich ihrer Geräuschentwicklung (ABl. L 43 vom 13.02.2023 S. 14) Nur die von der UNECE verabschiedeten Originalfassungen sind international rechtsverbindlich. Der Status dieser Regelung und das Datum ihres Inkrafttretens ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/460 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Imidacloprid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/460 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/361 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich Vorschriften für die Verwendung bestimmter Tierarzneimittel zur Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/649 zur Zulassung von L-Arginin aus Corynebacterium glutamicum CGMCC 20516 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/649 der Kommission vom 20. März 2023 zur Zulassung von L-Arginin aus Corynebacterium glutamicum CGMCC 20516 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 81 vom 21.03.2023 S. 13) Ergänzende Informationen Liste der VO'en zur Zulassung von Futtermittelzusatzstof ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/571 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/571 des Rates vom 13. März 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. LI 75 vom 14.03.2023 S. 1) Der Rat der Europäisch ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/206 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Arten von Faktoren, die bei der Bewertung der Angemessenheit von Risikogewichten für durch Immobilien besicherte Risikopositionen zu berücksichtigen sind, und der Bedingungen, die bei der Bewertung der Angemessenheit der Mindestwerte für die Verlustquote bei Ausfall bei durch Immobilien besicherten Risikopositionen zu berücksichtigen sind (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/206 der Kommission vom 5. Oktober 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Arten von Faktoren, die bei der Bewertung der Angemessenheit von Risikogewichten für durch Immobilien besicherte Risi ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/680 zur Genehmigung von Alkyl(C12-16)dimethylbenzylammoniumchlorid (ADBAC/BKC (C12-C16)) als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 1 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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  • ... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/680 der Kommission vom 23. März 2023 zur Genehmigung von Alkyl(C12-16)dimethylbenzylammoniumchlorid (ADBAC/BKC (C12-C16)) als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 1 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 86 v ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/104 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/159, mit der eine endgültige Schutzmaßnahme gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse aufgrund eines vom Streitbeilegungsgremium der Welthandelsorganisation angenommenen Berichts eingeführt wird - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/104 - Inhalt => Erwägungsgründe Hintergrund Stellungnahmen der interessierten Parteien Artikel 1 Artikel 2 Anhang 1. Analyse 1.1. Gestiegene Einfuhren infolge unvorhergesehener Entwicklungen 1.2. Drohender ernsthafter Schaden 1.3. Verpflichtungen, die einen Anstieg der Einfuhren zur Folge hatten ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/56 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1241 hinsichtlich spezifischer technischer Maßnahmen für Rote Fleckbrasse (Pagellus bogaraveo) in den ICES-Untergebieten 6 bis 8 (1)

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  • ... EU 2023, Natur/Tierschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/56 der Kommission vom 19. Juli 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1241 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich spezifischer technischer Maßnahmen für Rote Fleckbrasse (Seitellus bogaraveo) in den ICES-Untergebieten 6 bis 8 (ABl. L 5 vom 06.01.2023 S. 1) Die Europäische Kommission - gestü ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/204 zur Festlegung von technischen Spezifikationen, Normen und Verfahren für das europäische Umfeld zentraler Meldeportale für den Seeverkehr gemäß der Verordnung (EU) 2019/1239 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/204 - Inhalt => Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Vorschriften für die harmonisierten Schnittstellen Artikel 3 Vorschriften für die nationalen zentralen Meldeportale für den Seeverkehr Artikel 4 Sonstige gemeinsame Dienste Artikel 5 Liste der einschlägigen Informationen in der summarischen Eingangsanmeldung Artikel 6 Inkrafttreten und Anwendung Anhang I Gemeinsame Funktionen der grafischen Nutzerschnittstelle und Inhalt der Vorlagen für die harmonisier ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/333 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/817 in Bezug auf Fälle, in denen Identitätsdaten für die Zwecke der Aufdeckung von Mehrfachidentitäten als identisch oder ähnlich angesehen werden

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/515 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Abamectin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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  • ... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/515 der Kommission vom 8. März 2023 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Abamectin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 71 vom 09.03.2023 ... ...

Beschluss (GASP) 2023/432 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/432 des Rates vom 25. Februar 2023 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. LI 59 vom 25.02.2023 S. 437, ber. L 67 S. 61, ber. L 67 S. 63, be ... ...

Archivdatei - Delegierte Verordnung (EU) 2023/370 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/2115 bezüglich der Verfahren und Fristen für die Einreichung von Anträgen auf Änderung von GAP-Strategieplänen durch die Mitgliedstaaten und weiterer Fälle, in denen die Höchstzahl der Änderungen von GAP-Strategieplänen nicht gilt

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/414 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2333 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Spanien (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/414 der Kommission vom 17. Februar 2023 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2333 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Spanien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 1270) (Nur der spanische Text ist verbindlich) ... ...

Beschluss 2023/143 - Nr. 1/2022 des Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz vom 21. Dezember 2022 zur Änderung des Anhangs 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Straße und des Beschlusses Nr. 2/2019 des Ausschusses (1)

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  • ... EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss 2023/143 - Nr. 1/2022 des Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz vom 21. Dezember 2022 zur Änderung des Anhangs 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Straße und des Beschlusses Nr. 2/2019 des Ausschusses (ABl. L ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/264 über die Anwendbarkeit des Artikels 34 der Richtlinie 2014/25/EU auf die Vergabe von Aufträgen über die Tätigkeit im Zusammenhang mit Managementdiensten für Postversandstellen in Italien - Inhalt -

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  • ... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/264 - Inhalt => 1. Sachverhalt 2. Rechtsrahmen 3. Würdigung 3.1. Unbeschränkter Marktzugang 3.2. Wettbewerbliche Würdigung 3.2.1. Definition des sachlich relevanten Produktmarktes 3.2.2. Geografische Abgrenzung des relevanten Marktes 3.2.3. Marktanalyse 4. Schlussfolgerung Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/574 vom 13. März 2023 mit ausführlichen Vorschriften für die Ermittlung unzulässiger Beistoffe in Pflanzenschutzmitteln gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 (1)

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  • ... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/574 der Kommission vom 13. März 2023 mit ausführlichen Vorschriften für die Ermittlung unzulässiger Beistoffe in Pflanzenschutzmitteln gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 75 vom 14.03.2023 S. 7) Die Europäische Kommission - ge ... ...

Empfehlung (EU) 2023/688 über die Messung der Partikelzahl bei der regelmäßigen technischen Prüfung von Fahrzeugen mit Selbstzündungsmotor

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/60 der Kommission vom 5. Januar 2023 zur Zulassung von Methylester konjugierter Linolsäure (t10, c12) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Mastschweine und Milchkühe (Zulassungsinhaber: Louis Dreyfus Company Ingredients GmbH) - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/60 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

2023/406 - UN-Regelung Nr. 17 Einheitliche Bestimmungen für die Genehmigung von Fahrzeugen hinsichtlich der Sitze, ihrer Verankerungen und Kopfstützen - Inhalt -

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  • ... EU 2023 2023/406 - UN-Regelung Nr. 17 - Inhalt => 1. Anwendungsbereich 2. Begriffsbestimmungen 3. Antrag auf Genehmigung 4. Genehmigung 5. Anforderungen Abbildung 1 Warnetiketten zur Nichtbenutzungsstellung Tabelle 1: Verletzungskriterien 6. Prüfungen 6.1. Allgemeine Vorschriften für alle Prüfungen 6.2. Prüfung der Widerstandsfähigkeit der Rückenlehne und ihrer Einstelleinrichtungen 6.3. Prüfung der Widerstandsfähigkeit der Sitzverankerung und der Einstell-, Verriegelungs- und V ... ...

Beschluss (EU) 2023/568 über den im Namen der Union auf der 228. Tagung der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) zu vertretenden Standpunkt in Bezug auf die Annahme der Änderung 93 zu Anhang 10, Aeronautical Telecommunications (Flugfernmeldeverkehr), Band I, Radio Navigation Aids (Funknavigationshilfen), des Abkommens über die internationale Zivilluftfahrt und der Änderung der Technischen Anweisungen für die sichere Beförderung gefährlicher Güter im Luftverkehr im Hinblick auf die Erlaubnis, eingeschaltete Ortungsgeräte, die mit kleinen Lithiumbatterien betrieben werden, in aufgegebenem Gepäck mitzuführen

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/115 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für den Wirkstoff Dimoxystrobin (1)

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  • ... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/115 der Kommission vom 16. Januar 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für den Wirkstoff Dimoxystrobin (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 15 vom 17.01.2023 S. 13) Ergänzende Informationen Liste der VO'en zur Nichtgenehmig ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/409 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1009 hinsichtlich des Mindestgehalts an Calciumoxid in festen anorganischen Einnährstoff-Makronährstoff-Düngemitteln (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/409 der Kommission vom 18. November 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des Mindestgehalts an Calciumoxid in festen anorganischen Einnährstoff-Makronährstoff-Düngemitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 59 vom 24.02.2023 S. 1) Die Europäi ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/398 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 in Bezug auf die Ausweitung der Möglichkeiten zur mündlichen Abgabe von Zollanmeldungen oder mittels einer anderen als Zollanmeldung geltende Handlung, die Ungültigerklärung von Anmeldungen in bestimmten Fällen und die Präzisierung des Informationsaustauschs für summarische Eingangsanmeldungen (1)

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  • ... EU 2023, Steuern/Abgaben - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/398 der Kommission vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 in Bezug auf die Ausweitung der Möglichkeiten zur mündlichen Abgabe von Zollanmeldungen oder mittels einer anderen als Zollanmeldung geltende Handlung, die Ungültigerklärung von Anmeldungen in bestimmten Fällen und ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/313 zur Änderung der in der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2070 festgelegten technischen Durchführungsstandards im Hinblick auf Referenzportfolios, Meldebögen und Erläuterungen für Meldungen gemäß Artikel 78 Absatz 2 der Richtlinie 2013/36/EU (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/313 der Kommission vom 15. Dezember 2022 zur Änderung der in der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2070 festgelegten technischen Durchführungsstandards im Hinblick auf Referenzportfolios, Meldebögen und Erläuterungen für Meldungen gemäß Artikel 78 Absatz 2 der Richtlinie 2013/36/EU des Europäischen Pa ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/417 zur Annahme eines Antrags der Niederlande und Deutschlands gemäß der Richtlinie (EU) 2016/797 auf vorübergehende Nichtanwendung von Abschnitt 4.2.5.1 Funkkommunikation mit dem Zug und Abschnitt 4.2.8 Schlüsselmanagement des Anhangs der Verordnung (EU) 2016/919 auf acht Triebzüge des Typs FLIRT3 EMU3 Limburg MS (L-435)

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/564 vom 10. März 2023 betreffend den Inhalt und das Format der gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 von den beruflichen Verwendern geführten Aufzeichnungen über Pflanzenschutzmittel

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/469 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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  • ... EU 2023, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/469 der Kommission vom 20. Februar 2023 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 1290) (Text von Bedeutung f ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/695 zur Festlegung des Formats des Berichts über den Zustand und die Tendenzen wild lebender Vogelarten gemäß Artikel 12 der Richtlinie 2009/147/EG (Vogelschutzrichtlinie) - Inhalt -

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  • ... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/695 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Berichtsformat gemäß Artikel 12 der Richtlinie 2009/147/EG (Vogelschutzrichtlinie) Teil A - Format des allgemeinen Berichtsteils Teil B - Format des Berichts über Zustand und Trends der Vogelarten Erläuterungen zum Berichtsformat gemäß Artikel 12 der Richtlinie 2009/147/EG (Vogelschutzrichtlinie) Teil A Format des allgemeinen Berichtsteils 1. Wichtigste Erfolge bei der Durchführung der Richtlinie 2009/147/E ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/149 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Benfluralin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/366 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus velezensis ATCC PTA-6737 als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Junghennen und Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung außer für Legezwecke, zu ihrer Zulassung für Ziervögel, zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 306/2013, (EU) Nr. 787/2013, (EU) 2015/1020 und (EU) 2017/2276 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 107/2010 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 885/2011 (Zulassungsinhaber: Kemin Europa N.V.) - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2015/366 - Inhalt => Artikel 1 Verlängerung der Zulassung Artikel 2 Zulassung Artikel 3 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 306/2013 Artikel 4 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 787/2013 Artikel 5 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1020 Artikel 6 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2276 Artikel 7 Aufhebung Artikel 8 Übergangsmaßnahmen Artikel 9 Inkrafttreten Anhang ...

2023/406 - UN-Regelung Nr. 17 Einheitliche Bestimmungen für die Genehmigung von Fahrzeugen hinsichtlich der Sitze, ihrer Verankerungen und Kopfstützen

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  • ... Siehe Titel ...

Leitlinien gemäß Artikel 33a Absatz 3 der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste im Hinblick auf den Umfang der Berichte der Mitgliedstaaten über die Maßnahmen zur Förderung und Entwicklung von Medienkompetenz (1)

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  • ... EU 2023, Bildung/Kultur - EU Bund Leitlinien gemäß Artikel 33a Absatz 3 der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste im Hinblick auf den Umfang der Berichte der Mitgliedstaaten über die Maßnahmen zur Förderung und Entwicklung von Medienkompetenz (2023/C 66/02) (ABl. C 66 vom 23.02.2023 S. 3) I. Einleitung Medienkompetente Menschen sind in der Lage, fundierte Entscheidungen ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/138 zur Festlegung bestimmter hochwertiger Datensätze und der Modalitäten ihrer Veröffentlichung und Weiterverwendung (1)

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  • ... EU 2023, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/138 der Kommission vom 21. Dezember 2022 zur Festlegung bestimmter hochwertiger Datensätze und der Modalitäten ihrer Veröffentlichung und Weiterverwendung (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 19 vom 20.01.2023 S. 43) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der E ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/224 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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  • ... EU 2023, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/224 der Kommission vom 2. Februar 2023 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 32 vom 03.02.2023 S. 11) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/264 über die Anwendbarkeit des Artikels 34 der Richtlinie 2014/25/EU auf die Vergabe von Aufträgen über die Tätigkeit im Zusammenhang mit Managementdiensten für Postversandstellen in Italien (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/264 der Kommission vom 18. Januar 2023 über die Anwendbarkeit des Artikels 34 der Richtlinie 2014/25/EU des Europäischen Parlaments und des Rates auf die Vergabe von Aufträgen über die Tätigkeit im Zusammenhang mit Managementdiensten für Postversandstellen in Italien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 331 ... ...

2023/401 - UN-Regelung Nr. 13-H Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Personenkraftwagen hinsichtlich der Bremsen

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/423 über ein Pilotprojekt zur Umsetzung der Bestimmungen über die Verwaltungszusammenarbeit in Bezug auf reglementierte Berufe gemäß den Richtlinien 2005/36/EG und (EU) 2018/958 mithilfe des Binnenmarkt-Informationssystems und zur Integration der Datenbank reglementierter Berufe in dieses System (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft - Berufe Durchführungsbeschluss (EU) 2023/423 der Kommission vom 24. Februar 2023 über ein Pilotprojekt zur Umsetzung der Bestimmungen über die Verwaltungszusammenarbeit in Bezug auf reglementierte Berufe gemäß den Richtlinien 2005/36/EG und (EU) 2018/958 des Europäischen Parlaments und des Rates mithilfe des Binnenmarkt-Informationssystems und zur Integra ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/221 zur Festlegung und Entwicklung des universellen Nachrichtenformats (UMF) gemäß der Verordnung (EU) 2019/818

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  • ... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/589 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/127 hinsichtlich der Proteinanforderungen an Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung, die aus Proteinhydrolysaten hergestellt wird (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/589 der Kommission vom 10. Januar 2023 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/127 hinsichtlich der Proteinanforderungen an Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung, die aus Proteinhydrolysaten hergestellt wird (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 79 vom 17.03.2023 S. 40) Die Europäische Kommission ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/234 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen für die Gestellungsmitteilung für in das Zollgebiet der Union verbrachte Waren (1)

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  • ... EU 2023, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/234 der Kommission vom 1. Februar 2023 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/138 zur Festlegung bestimmter hochwertiger Datensätze und der Modalitäten ihrer Veröffentlichung und Weiterverwendung - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/138 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Veröffentlichungsmodalitäten für alle Kategorien hochwertiger Datensätze Artikel 4 Weiterverwendungsmodalitäten für alle Kategorien hochwertiger Datensätze Artikel 5 Berichterstattung Artikel 6 Inkrafttreten und Anwendung Anhang 1. Georaum 1.1. Erfasste Datensätze 1.2. Regelungen für die Veröffentlichung und Weiterverwendung 2. Erdbeobachtung und Umwelt 2.1. Erfasste Datensätze 2.2. ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/236 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen für die Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung in Bezug auf gestellte Nicht-Unionswaren - Inhalt -

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    • ... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/236 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/251 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/251 der Kommission vom 4. Februar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. LI 32 vom 04.02.2023 S. 4) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/649 zur Zulassung von L-Arginin aus Corynebacterium glutamicum CGMCC 20516 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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  • ... Siehe Titel ...

2023/401 - UN-Regelung Nr. 13-H Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Personenkraftwagen hinsichtlich der Bremsen (1)

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  • ... EU 2023, Betriebssicherheit / Gefahrgut/Transport - EU Bund 2023/401 - UN-Regelung Nr. 13-H Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Personenkraftwagen hinsichtlich der Bremsen (ABl. L 60 vom 24.02.2023 S. 1) Nur die von der UNECE verabschiedeten Originalfassungen sind international rechtsverbindlich. Der Status dieser Regelung und das Datum ihres Inkrafttretens sind ... ...

Beschluss (GASP) 2023/339 zur Änderung des Beschlusses 2011/101/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Simbabwe (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/339 des Rates vom 14. Februar 2023 zur Änderung des Beschlusses 2011/101/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Simbabwe (ABl. L 47 vom 15.02.2023 S. 55) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen V ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/5 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von teilweise entfettetem Pulver aus Acheta domesticus (Hausgrille) als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/5 der Kommission vom 3. Januar 2023 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von teilweise entfettetem Pulver aus Acheta domesticus (Hausgrille) als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2 vom 04.01.2023 S. 9) Ergänzende Informa ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2023/420 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1230 (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/420 des Rates vom 24. Februar 2023 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1230 ( ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/158 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 hinsichtlich einiger zum Anpflanzen bestimmter Pflanzen von Prunus domestica und Prunus cerasifera mit Ursprung in der Ukraine (1)

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  • ... EU 2023, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/158 der Kommission vom 23. Januar 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 hinsichtlich einiger zum Anpflanzen bestimmter Pflanzen von Prunus domestica und Prunus cerasifera mit Ursprung in der Ukraine (ABl. L 22 vom 24.01.2023 S. 15) Ergänzende Informationen Liste zur/über Erstellun ... ...

Beschluss (EU) 2023/375 über die Befreiung von Gegenständen, die 2021 und 2022 von Litauen zur Bewältigung der Migrationskrise eingeführt Gegenständen wurden, von Eingangsabgaben und der Mehrwertsteuer - Inhalt -

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  • ... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/375 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/7 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Lacto-N-tetraose, erzeugt durch abgeleitete Stämme von Escherichia coli BL21(DE3), als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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  • ... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/466 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Isoxaben, Novaluron und Tetraconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2023/466 der Kommission vom 3. März 2023 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Isoxaben, Novaluron und Tetraconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 68 vom 06.0 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/180 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2474 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/180 des Rates vom 27. Januar 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2474 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. L 26 vom 30.01.2023 S. 1) Der Rat der Europäischen Union ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/686 zur Nichterteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Insecticide Textile Contact

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  • ... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2023/159 zur Änderung des Beschlusses 2011/72/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Tunesien (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/159 des Rates vom 23. Januar 2023 zur Änderung des Beschlusses 2011/72/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Tunesien (ABl. L 22 vom 24.01.2023 S. 18) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere ... ...

Beschluss (EU) 2023/567 über den im Namen der Europäischen Union auf der 66. Tagung der Suchtstoffkommission über die Aufnahme von Stoffen in die Anhänge des Einheits-Übereinkommens von 1961 über Suchtstoffe in der durch das Protokoll von 1972 geänderten Fassung und des Übereinkommens von 1971 über psychotrope Stoffe zu vertretenden Standpunkt

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/668 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase aus Komagataella phaffii ATCC PTA-127053 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Legegeflügelarten (Zulassungsinhaber: Kemin Europa N.V.) (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/668 der Kommission vom 22. März 2023 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase aus Komagataella phaffii ATCC PTA-127053 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Legegeflügelarten (Zulassungsinhaber: Kemin Europa N.V.) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 84 vom 23.03.2023 S. 7) Ergänz ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/308 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen für Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten von Sendungen von Cervidae (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/308 der Kommission vom 8. Februar 2023 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen für Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten von Sendungen von Cervidae (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 40 vom 10.02.2023 ... ...

Beschluss (GASP) 2023/261 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/261 des Rates vom 6. Februar 2023 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. L 35 vom 07.02.2023 S. 27) Der Rat der Europäischen Union - gestüt ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/423 über ein Pilotprojekt zur Umsetzung der Bestimmungen über die Verwaltungszusammenarbeit in Bezug auf reglementierte Berufe gemäß den Richtlinien 2005/36/EG und (EU) 2018/958 mithilfe des Binnenmarkt-Informationssystems und zur Integration der Datenbank reglementierter Berufe in dieses System

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/454 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 in Bezug auf die Einstufung des Stoffs Toltrazuril hinsichtlich der Rückstandshöchstmenge in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/454 der Kommission vom 2. März 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 in Bezug auf die Einstufung des Stoffs Toltrazuril hinsichtlich der Rückstandshöchstmenge in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 67 vom 03.03.2023 S. 38) Die Europäische Kommission - gestützt ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/206 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Arten von Faktoren, die bei der Bewertung der Angemessenheit von Risikogewichten für durch Immobilien besicherte Risikopositionen zu berücksichtigen sind, und der Bedingungen, die bei der Bewertung der Angemessenheit der Input-Mindestwerte für die Verlustquote bei Ausfall für durch Immobilien besicherte Risikopositionen aus dem Mengengeschäft zu berücksichtigen sind - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/206 - Inhalt => Artikel 1 Arten von Faktoren, die bei der Bewertung der Angemessenheit von Risikogewichten für durch Immobilien besicherte Risikopositionen zu berücksichtigen sind Artikel 2 Bedingungen, die bei der Bewertung der Angemessenheit der LGD-Input-Mindestwerte für durch Immobilien besicherte Risikopositionen aus dem Mengengeschäft zu berücksichtigen sind Artikel 3 Bewertungen für Immobiliensegmente oder bestimmte Teile des Hoheitsgebiets eines Mitgl ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/600 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1956 hinsichtlich harmonisierter Normen für Raumheizgeräte, Aquarienleuchten, Schutzschalter und Trommeltrockner (1)

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  • ... EU 2023, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/600 der Kommission vom 13. März 2023 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1956 hinsichtlich harmonisierter Normen für Raumheizgeräte, Aquarienleuchten, Schutzschalter und Trommeltrockner (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 79 vom 17.03.2023 S. 171) Ergänzende Informationen Normenübersic ... ...

Beschluss (EU) 2023/496 über den im Namen der Europäischen Union im Weltforum für die Harmonisierung der Regelungen für Kraftfahrzeuge der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa zu Vorschlägen für Änderungen der UN-Regelungen Nr. 13-H, 30, 48, 51, 53, 67, 78, 105, 110, 116, 117, 121, 125, 131, 138, 140, 148, 149, 150, 152, 157 und 164 sowie zu einem Vorschlag für eine Änderung der Gesamtresolution R.E.5 zu vertretenden Standpunkt

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Beschluss (GASP) 2023/422 zur Aktualisierung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, für die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus gelten, und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2022/1241 - Inhalt -

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    • ... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/422 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften nach Artikel 1 I. Personen II. Vereinigungen und Körperschaften ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/585 der Kommission vom 15. März 2023 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1452 der Kommission zur Zulassung von 3-Ethylcyclopentan-1,2-dion, 4-Hydroxy-2,5-dimethylfuran-3(2H)-on, 4,5-Dihydro-2-methylfuran-3(2H)-on, Eugenol, 1-Methoxy-4-(prop-1(trans)-enyl)benzol, α-Pentylzimtaldehyd, α-Hexylzimtaldehyd und 2-Acetylpyridin als Futtermittelzusatzstoff für bestimmte Tierarten (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/585 der Kommission vom 15. März 2023 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1452 der Kommission zur Zulassung von 3-Ethylcyclopentan-1,2-dion, 4-Hydroxy-2,5-dimethylfuran-3(2H)-on, 4,5-Dihydro-2-methylfuran-3(2H)-on, Eugenol, 1-Methoxy-4-(prop-1(trans)-enyl)benzol, -Pentylzimtaldehyd, -He ... ...

Verordnung (EU) 2023/155 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 356/2010 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen aufgrund der Lage in Somalia (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2023/155 des Rates vom 23. Januar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 356/2010 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen aufgrund der Lage in Somalia (ABl. L 22 vom 24.01.2023 S. 6) Der Rat der Euro ... ...

Verordnung (EU) 2023/246 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 389/2012 in Bezug auf den Austausch von in den elektronischen Verzeichnissen enthaltenen Angaben zu Wirtschaftsbeteiligten, die verbrauchsteuerpflichtige Waren zu gewerblichen Zwecken zwischen Mitgliedstaaten befördern (1)

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  • ... EU 2023, Abgaben/Zoll - EU Bund Verordnung (EU) 2023/246 des Rates vom 30. Januar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 389/2012 in Bezug auf den Austausch von in den elektronischen Verzeichnissen enthaltenen Angaben zu Wirtschaftsbeteiligten, die verbrauchsteuerpflichtige Waren zu gewerblichen Zwecken zwischen Mitgliedstaaten befördern (ABl. L 34 vom 06.02.2023 S. 1) Der ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/450 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/23 durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Reihenfolge, in der CCPs die in Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2021/23 genannte Entschädigung zu zahlen haben, der Höchstzahl von Jahren, in denen CCPs einen Anteil ihres Jahresgewinns für solche Zahlungen an Inhaber von einen Anspruch auf ihre künftigen Gewinne begründenden Instrumenten verwenden müssen, und des für diese Zahlungen zu verwendenden Höchstanteils an diesen Gewinnen (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/450 der Kommission vom 25. November 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/23 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Reihenfolge, in der CCPs die in Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2021/23 genannte Entschädigung zu zahlen haben, d ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/460 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Imidacloprid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/200 zur Nichtgenehmigung von ätherischem Zitronenöl (ätherischem Öl aus Citrus limon) als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/200 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/117 über die Anforderungen an das Dienstleistungsniveau für die von eu-LISA im Zusammenhang mit dem e-CODEX-System durchzuführenden Tätigkeiten (1)

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  • ... EU 2023, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/117 der Kommission vom 13. Januar 2023 über die Anforderungen an das Dienstleistungsniveau für die von eu-LISA im Zusammenhang mit dem e-CODEX-System durchzuführenden Tätigkeiten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 15 vom 17.01.2023 S. 17) Die Europäische Kommission - gestützt auf den VVertrag übe ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/104 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/159, mit der eine endgültige Schutzmaßnahme gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse aufgrund eines vom Streitbeilegungsgremium der Welthandelsorganisation angenommenen Berichts eingeführt wird (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/104 der Kommission vom 12. Januar 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/159, mit der eine endgültige Schutzmaßnahme gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse aufgrund eines vom Streitbeilegungsgremium der Welthandelsorganisation angenommenen Berichts eingeführt wird (ABl. L 12 vom 13.0 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/458 über die Nichtgenehmigung bestimmter Wirkstoffe zur Verwendung in Biozidprodukten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/458 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Verordnung (EU) 2023/440 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 sowie des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 in Bezug auf die Verwendung von Carbomer in Nahrungsergänzungsmitteln (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2023/440 der Kommission vom 28. Februar 2023 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission in Bezug auf die Verwendung von Carbomer in Nahrungsergänzungsmitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 64 v ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/564 vom 10. März 2023 betreffend den Inhalt und das Format der gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 von den beruflichen Verwendern geführten Aufzeichnungen über Pflanzenschutzmittel (1)

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  • ... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/564 der Kommission vom 10. März 2023 betreffend den Inhalt und das Format der gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates von den beruflichen Verwendern geführten Aufzeichnungen über Pflanzenschutzmittel (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 74 vom 13.03.2023 S. 4; VO ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/651 zur Zulassung von Riboflavin (Vitamin B2), hergestellt aus Bacillus subtilis KCCM 10445, und einer Zubereitung aus Riboflavin, hergestellt aus Bacillus subtilis KCCM 10445, als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/651 der Kommission vom 20. März 2023 zur Zulassung von Riboflavin (Vitamin B2), hergestellt aus Bacillus subtilis KCCM 10445, und einer Zubereitung aus Riboflavin, hergestellt aus Bacillus subtilis KCCM 10445, als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 81 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/168 zur Festlegung des Musters für die jährlichen Leistungsbilanzen über das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik für den Programmplanungszeitraum 2021-2027 gemäß der Verordnung (EU) 2021/1148

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/249 zur 333. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/249 der Kommission vom 3. Februar 2023 zur 333. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (ABl. LI 34 ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/237 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen im Zusammenhang mit der Zollanmeldung von in das Zollgebiet der Union verbrachten Waren nach den Artikeln 158, 162, 163, 166, 167, 170 bis 174, 201, 240, 250, 254 und 256 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/438 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen für Release 2 des Einfuhrkontrollsystems 2 (1)

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  • ... EU 2023, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/438 der Kommission vom 24. Februar 2023 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und z ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/595 zur Festlegung des Formulars für die Übersicht über die auf nicht recycelten Verpackungsabfällen aus Kunststoff basierenden Eigenmittel gemäß der Verordnung (EU, Euratom) 2021/770

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Gemeinsame Militärgüterliste der Europäischen Union (vom Rat am 20. Februar 2023 angenommen) - Inhalt -

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    • ... EU 2023 Militärgüterliste 2023 - Inhalt => ML1 Waffen mit glattem Lauf mit einem Kaliber kleiner als 20 mm, andere Handfeuerwaffen und Maschinenwaffen mit einem Kaliber von 12,7 mm (0,50 Inch) oder kleiner und Zubehör wie folgt sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür: ML2 Waffen mit glattem Lauf mit einem Kaliber von 20 mm oder größer, andere Waffen oder Bewaffnung mit einem Kaliber größer als 12,7 mm (0,50 Inch), Werfer, besonders konstruiert oder geändert für militäri ... ...

Verordnung (EU) 2023/173 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 1-Methyl-3-(trifluormethyl)-1H-pyrazol-4-carboxamid (PAM), Cycloxydim, Cyflumetofen, Cyfluthrin, Metobromuron und Penthiopyrad in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2023/173 der Kommission vom 26. Januar 2023 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 1-Methyl-3-(trifluormethyl)-1H-pyrazol-4-carboxamid (PAM), Cycloxydim, Cyflumetofen, Cyfluthrin, Metobromuron und Penthiopyra ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/150 zur Änderung bestimmter Anhänge der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 hinsichtlich der Genehmigung oder Aberkennung des Status seuchenfrei für bestimmte Mitgliedstaaten oder Zonen oder Kompartimente dieser Mitgliedstaaten in Bezug auf bestimmte gelistete Seuchen (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/150 der Kommission vom 20. Januar 2023 zur Änderung bestimmter Anhänge der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 hinsichtlich der Genehmigung oder Aberkennung des Status "seuchenfrei" für bestimmte Mitgliedstaaten oder Zonen oder Kompartimente dieser Mitgliedstaaten in Bezug auf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/102 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/39 hinsichtlich der Anträge der Mitgliedstaaten auf Unionsbeihilfe (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/102 der Kommission vom 11. Januar 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/39 hinsichtlich der Anträge der Mitgliedstaaten auf Unionsbeihilfe (ABl. L 12 vom 13.01.2023 S. 1) Ergänzende Informationen Liste zur Ergänzung/mit Durchführungsbestimmungen der VO (EU) 1308/2013 in Bezug auf die/hinsichtl ... ...

Beschluss (GASP) 2023/434 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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Suchausgabe
  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/434 des Rates vom 25. Februar 2023 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. LI 59 vom 25.02.2023 S. 593) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, ins ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/5 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von teilweise entfettetem Pulver aus Acheta domesticus (Hausgrille) als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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  • ... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/166 zur Berichtigung der französischen Sprachfassung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/166 der Kommission vom 26. Oktober 2022 zur Berichtigung der französischen Sprachfassung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 24 vom 26.01.2023 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/205 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1239 hinsichtlich der Festlegung des Datensatzes für das europäische Umfeld zentraler Meldeportale für den Seeverkehr und zur Änderung ihres Anhangs

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  • ... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/66 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/66 der Kommission vom 21. Oktober 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck (ABl. L 9 vom 11.01.2023 S. 1) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Eu ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/470 zur Nichtgenehmigung von d-Allethrin als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/470 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/366 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus velezensis ATCC PTA-6737 als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Junghennen und Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung außer für Legezwecke, zu ihrer Zulassung für Ziervögel, zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 306/2013, (EU) Nr. 787/2013, (EU) 2015/1020 und (EU) 2017/2276 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 107/2010 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 885/2011 (Zulassungsinhaber: Kemin Europa N.V.)

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/669 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase, gewonnen aus Komagataella phaffii DSM 33574, als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Mastgeflügelarten und alle Lege- und Zuchtgeflügelarten (Zulassungsinhaber: BioResource, international, Inc., in der Union vertreten durch Pen & Tec Consulting, S.L.U.) - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/669 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/696 zur Genehmigung eines Antrags der Italienischen Republik gemäß der Richtlinie (EU) 2016/797 auf Nichtanwendung von Abschnitt 7.4.2.1 des Anhangs der Verordnung (EU) 2016/919 auf zehn Fahrzeuge des Typs ETR675 bis zum 30. Juni 2024 (1)

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  • ... EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/696 der Kommission vom 27. März 2023 zur Genehmigung eines Antrags der Italienischen Republik gemäß der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates auf Nichtanwendung von Abschnitt 7.4.2.1 des Anhangs der Verordnung (EU) 2016/919 der Kommission auf zehn Fahrzeuge des Typs ETR675 bis ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/595 zur Festlegung des Formulars für die Übersicht über die auf nicht recycelten Verpackungsabfällen aus Kunststoff basierenden Eigenmittel gemäß der Verordnung (EU, Euratom) 2021/770 (1)

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  • ... EU 2023, Abfall - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/595 der Kommission vom 16. März 2023 zur Festlegung des Formulars für die Übersicht über die auf nicht recycelten Verpackungsabfällen aus Kunststoff basierenden Eigenmittel gemäß der Verordnung (EU, Euratom) 2021/770 des Rates (ABl. L 79 vom 17.03.2023 S. 151) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag übe ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/503 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/746 hinsichtlich der Frequenz vollständiger Neubewertungen Benannter Stellen (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel / Medizinprodukte - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/503 der Kommission vom 1. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/746 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Frequenz vollständiger Neubewertungen Benannter Stellen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 70 vom 08.03.2023 S. 3) Ergänzende Informationen Normenübe ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/199 zur Genehmigung des Wirkstoffs mit geringem Risiko Trichoderma atroviride AT10 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/199 - Inhalt => Artikel 1 Genehmigung des Wirkstoffs Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 Artikel 3 Inkrafttreten Anhang I Anhang II ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/373 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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  • ... EU 2023, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/373 der Kommission vom 17. Februar 2023 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 51 vom 20.02.2023 S. 40) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über di ... ...

Beschluss (EU) 2023/179 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von den Niederlanden vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (1)

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  • ... EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2023/179 der Kommission vom 14. Dezember 2022 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates von den Niederlanden vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (Bekannt gegeben unter Aktenz ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/514 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 in Bezug auf hochverarbeitete Erzeugnisse, die Liste der Drittländer mit einem genehmigten Kontrollplan und die Aufnahme der Republik Moldau in die Liste der Drittländer, aus denen der Eingang von Sendungen von Eiern der Klasse A in die Union zulässig ist (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/514 der Kommission vom 8. März 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 in Bezug auf hochverarbeitete Erzeugnisse, die Liste der Drittländer mit einem genehmigten Kontrollplan und die Aufnahme der Republik Moldau in die Liste der Drittländer, aus denen der Eingang von Sendun ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/256 zur Zulassung einer Zubereitung aus Limosilactobacillus reuteri DSM 32203 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Hunde und einer Zubereitung aus Limosilactobacillus reuteri DSM 32264 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Katzen (Zulassungsinhaber: NBF Lanes s.r.l.) - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/256 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Beschluss (EU) 2023/375 über die Befreiung von Gegenständen, die 2021 und 2022 von Litauen zur Bewältigung der Migrationskrise eingeführt Gegenständen wurden, von Eingangsabgaben und der Mehrwertsteuer (1)

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  • ... EU 2023, Steuern/Abgaben - EU Bund Beschluss (EU) 2023/375 der Kommission vom 16. Februar 2023 über die Befreiung von Gegenständen, die 2021 und 2022 von Litauen zur Bewältigung der Migrationskrise eingeführt Gegenständen wurden, von Eingangsabgaben und der Mehrwertsteuer (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 1032) (Nur der litauische Text ist verbindlich) (ABl. L 51 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/574 vom 13. März 2023 mit ausführlichen Vorschriften für die Ermittlung unzulässiger Beistoffe in Pflanzenschutzmitteln gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/574 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Kriterien für die Ermittlung unzulässiger Beistoffe Artikel 3 Bewertung und Meldung von Beistoffen Artikel 4 Inhalt des Beistoffberichts Artikel 5 Veröffentlichung Artikel 6 Aufforderung zur Informationsübermittlung Artikel 7 Bewertung durch die Behörde Artikel 8 Aufnahme des Beistoffs in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 Artikel 9 Änderung nationaler Listen unzulässiger Beistoffe Artikel 10 Inkrafttre ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/366 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus velezensis ATCC PTA-6737 als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Junghennen und Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung außer für Legezwecke, zu ihrer Zulassung für Ziervögel, zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 306/2013, (EU) Nr. 787/2013, (EU) 2015/1020 und (EU) 2017/2276 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 107/2010 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 885/2011 (Zulassungsinhaber: Kemin Europa N.V.) (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/366 der Kommission vom 16. Februar 2023 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus velezensis ATCC PTA-6737 als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Junghennen und Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung außer für Legezwecke, zu ihrer Zulassung für Ziervögel, zur Änder ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/53 zur Zulassung einer Zubereitung aus Pediococcus acidilactici CNCM I-4622 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/53 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/424 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/450 hinsichtlich der Veröffentlichung der Referenznummern Europäischer Bewertungsdokumente für spezielles gezogenes Flachglas und andere Bauprodukte (1)

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  • ... EU 2023, Bau - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/424 der Kommission vom 24. Februar 2023 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/450 hinsichtlich der Veröffentlichung der Referenznummern Europäischer Bewertungsdokumente für spezielles gezogenes Flachglas und andere Bauprodukte (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 61 vom 27.02.2023 S. 68) Ergänzende Info ... ...

2023/401 - UN-Regelung Nr. 13-H Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Personenkraftwagen hinsichtlich der Bremsen - Inhalt -

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  • ... EU 2023 2023/401 - UN-Regelung Nr. 13-H - Inhalt => 1. Anwendungsbereich 2. Begriffsbestimmungen 3. Antrag auf Genehmigung 4. Genehmigung 5. Vorschriften 5.1. Allgemeines 5.2. Eigenschaften der Bremssysteme 6. Prüfungen 7. Änderung eines Fahrzeugtyps oder dessen Bremssystems und Erweiterung der Genehmigung 8. Übereinstimmung der Produktion 9. Maßnahmen bei Abweichung der Produktion 10. Endgültige Einstellung der Produktion 11. Namen und Anschriften der technischen Dienste, die d ... ...

Verordnung (EU) 2023/144 zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1108/70 zur Einführung einer Buchführung über die Ausgaben für die Verkehrswege des Eisenbahn-, Straßen- und Binnenschiffsverkehrs und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 851/2006 zur Festlegung des Inhalts der verschiedenen Positionen der Verbuchungsschemata des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 1108/70 (1)

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  • ... EU 2023, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2023/144 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Januar 2023 zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1108/70 des Rates zur Einführung einer Buchführung über die Ausgaben für die Verkehrswege des Eisenbahn-, Straßen- und Binnenschiffsverkehrs und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 851/2006 der Kommission zur ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/172 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2012/715/EU hinsichtlich der Aufnahme Kanadas in die mit dem genannten Beschluss festgelegte Liste von Drittländern (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - Arzneimittel Durchführungsbeschluss (EU) 2023/172 der Kommission vom 24. Januar 2023 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2012/715/EU hinsichtlich der Aufnahme Kanadas in die mit dem genannten Beschluss festgelegte Liste von Drittländern (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 24 vom 26.01.2023 S. 37) Die Europäische Kommission - gestützt auf den ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/235 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen für die Meldung der Ankunft eines Seeschiffs oder eines Luftfahrzeugs - Inhalt -

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    • ... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/235 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...
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