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Archivdatei - Richtlinie 90/396/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Gasverbrauchseinrichtungen (3)

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      . zurück Verfahren zum Nachweis der Konformität  Anhang II 1. EG-Baumusterprüfung 1.1. Die EG-Baumusterprüfung ist der Teil des Verfahrens, durch den eine benannte Stelle prüft und bescheinigt, daß ein Gerät, welches für die geplante Produktion repräsentativ ist, den einschlägigen Bestimmungen dieser Richtlinie entspricht. 1.2. Der Antrag auf eine EG-Baumusterprüfung wird vom Hersteller oder seinem in der Gemeinschaft niedergelassenen Bevollmächtigten bei einer einzigen benannten Stelle einger ...

Archivdatei - Richtlinie 92/5/EWG zur Änderung und Aktualisierung der Richtlinie 77/99/EWG zur Regelung gesundheitlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Fleischerzeugnissen sowie zur Änderung der Richtlinie 64/433/EWG

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 91/628/EWG über den Schutz von Tieren beim Transport sowie zur Änderung der Richtlinien 90/425/EWG und 91/496/EWG (2)

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  • ... zurück .   Anhang Kapitel I Einhufer und Tiere der Gattung Rind, Schaf, Ziege und Schwein, die als Haustiere gehalten werden A. Allgemeine Bestimmungen 1. Trächtige Tiere, die voraussichtlich während des Transports niederkommen werden oder die in einem Zeitraum von weniger als 48 Stunden vor dem Transport niedergekommen sind, sowie neugeborene Tiere, bei denen die Nabelwunde noch nicht vollständig verheilt ist, sind nicht als transportfähig anzusehen. Schweden kann jedoch während eines Übergan ... ...

Entscheidung 91/448/EWG betreffend die Leitlinien für die Einstufung gemäß Artikel 4 der Richtlinie 90/219/EWG (1)

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  • ... EU 1991, Biotechnologie - EU Bund Entscheidung 91/448/EWG der Kommission vom 29. Juli 1991 betreffend die Leitlinien für die Einstufung gemäß Artikel 4 der Richtlinie 90/219/EWG des Rates (ABl. Nr. L 239 vom 28.08.1991 S. 23; Entsch. 96/134/EG - ABl. Nr. L 31 vom 09.02.1996 S. 25) Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro ... ...

Archivdatei - Richtlinie 90/396/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Gasverbrauchseinrichtungen

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Archivdatei - Richtlinie 92/109/EWG über die Herstellung und das Inverkehrbringen bestimmter Stoffe, die zur unerlaubten Herstellung von Suchtstoffen und psychotropen Stoffen verwendet werden - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch, EU 1992 RL 92/109/EWG - Inhalt => Titel I Allgemeines Artikel 1 Titel II Überwachung des Inverkehrbringens Artikel 2 Unterlagen und Etikettierung Artikel 3 Artikel 4 Erfaßte Stoffe der Kategorien 1 und 2 des Anhangs 1 Artikel 5 Zusammenarbeit Titel III Kontrollmassnahmen Artikel 6 Befugnisse der zuständigen Behörden Titel IV Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden Artikel 7 Titel V Schlussbestimmungen Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 ... ...

Verordnung (EWG) Nr. 3037/90 betreffend die statistische Systematik der Wirtschaftszweige in der Europäischen Gemeinschaft (4)

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  • ... zurück   Unterabschnitt DN Herstellung von Möbeln, Schmuck, Musikinstrumenten, Sportgeräten, Spielwaren und sonstigen Erzeugnissen; Recycling Abtei- lung Grup- pe Klas- se Bezeichnung ISIC Rev. 3 36 Herstellung von Möbeln, Schmuck, Musikinstrumenten, Sportgeräten, Spielwaren und sonstigen Erzeugnissen 36.1 Herstellung von Möbeln 361 36.11 Herstellung von Sitzmöbeln 3610 x 36.12 Herstellung von Büro- und Ladenmöbeln 3610 x 36.13 Herstellung von Küchenmöbeln 3610 x 36.14 Herstellung von s ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln - Pflanzenschutzmittel-Richtlinie - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch, EU1991 RL 91/414/EWG - Inhalt => Anwendungsbereich Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Allgemeine Bestimmungen Artikel 3 Gewährung, Überprüfung und Entziehung der Zulassung für Pflanzenschutzmittel Artikel 4 Aufnahme von Wirkstoffen in Anhang I Artikel 5 Artikel 6 Angaben über die potentiell gefährlichen Auswirkungen Artikel 7 Übergangs- und Ausnahmeregelungen Artikel 8 Beantragung der Zulassung Artikel 9 Gegenseitige Anerkennung der Zulassung Artikel 10 ... ...

Richtlinie 91/383/EWG zur Ergänzung der Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von Arbeitnehmern mit befristetem Arbeitsverhältnis oder Leiharbeitsverhältnis (1)

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  • ... EU 1991, Arbeitsschutz - EU Bund Richtlinie 91/383/EWG des Rates vom 25. Juni 1991 zur Ergänzung der Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von Arbeitnehmern mit befristetem Arbeitsverhältnis oder Leiharbeitsverhältnis (ABl. Nr. L 206 vom 29.07.1991 S. 19; RL 2007/30/EG - ABl. Nr. L 165 vom::27.06.2007 S. 21) Der Rat der Europäischen Gemeinscha ... ...

Archivdatei - Entscheidung 94/904/EG über ein Verzeichnis gefährlicher Abfälle im Sinne von Artikel 1 Absatz 4 der Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle (2)

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  • ... zurück Verzeichnis gefährlicher Abfälle   EWC-Code Beschreibung 02 Abfälle aus der Landwirtschaft, dem Gartenbau, der Jagd, Fischerei und Teichwirtschaft, Herstellung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln 02 01 Abfälle aus der Herstellung von Grundstoffen 02 01 05 Abfälle von Chemikalien für die Landwirtschaft 03 Abfälle aus der Holzverarbeitung und der Herstellung von Zellstoffen, Papier, Pappe, Platten und Möbeln 03 02 Abfälle aus der Holzkonservierung 03 02 01 halogenfreie organische Holzkonse ... ...

Richtlinie 92/2/EWG zur Festlegung des Probenahmeverfahrens und des gemeinschaftlichen Analyseverfahrens für die amtliche Kontrolle der Temperaturen von tiefgefrorenen Lebensmitteln

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 93/42/EWG über Medizinprodukte - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch, EU 1993 RL 93/42/EWG - Inhalt => Normenübersicht Artikel 1 Begriffsbestimmungen, Anwendungsbereich Artikel 2 Inverkehrbringen und Inbetriebnahme Artikel 3 Grundlegende Anforderungen Artikel 4 Freier Verkehr, Produkte für besondere Zwecke Artikel 5 Verweis auf Normen Artikel 6 Ausschuß "Normen und technische Vorschriften" Artikel 7 Artikel 8 Schutzklausel Artikel 9 Klassifizierung Artikel 10 Informationen über Vorkommnisse nach dem Inverkehrbringen Arti ... ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (19)

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  • ... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (5b) zurück 7.2. Expositionsdaten Bei der Messung der Exposition durch ein Pflanzenschutzmittel in der Atemluft von Anwendern, umstehenden Personen und Betriebspersonal sind die n Anhang II A der Richtlinie 80/1107/EWG des Rates vom 27. November 1980 zum Schutz der Arbeitsnehmer vor der gefährdung durch chemische, physikalische und biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit beschriebenen Anforderung an die Meßverfahren zu berüc ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/9/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (6)

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  • ... zurück zur Neufassung der RL 94/9/EG unter 2014/34/EU . Modul: Prüfung der Produkte Anhang V Dieses Modul beschreibt das Verfahren, bei dem der Hersteller oder sein in der Gemeinschaft ansässiger Bevollmächtigter gewährleistet und erklärt, daß die betreffenden Geräte, auf die die Bestimmungen nach Nummer 3 angewendet wurden, der in der EG-Baumusterprüfbescheinigung beschriebenen Bauart entsprechen und die einschlägigen Anforderungen der Richtlinie erfüllen. Der Hersteller trifft alle erforderlic ... ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (6)

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  • ... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (3f) zurück Nr. Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern IUPAC-Bezeichnung Reinheit 1 Inkrafttreten Aufnahme befristet bis 281) z39 Chlormequat CAS-Nr. 7003-89-6 (Chlormequat) CAS-Nr. 999-81-5 (Chlormequatchlorid) CIPAC-Nr. 143 (Chlormequat) CIPAC-Nr. 143.302 (Chlormequatchlorid) 2-chlorethyltrimethylammonium (chlormequat) 2-chlorethyltrimethylammonium chloride (chlormequat chloride) 636 g/kg Verunreinigungen: 1,2-Dichlore ... ...

Richtlinie 92/42/EWG über die Wirkungsgrade von mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten neuen Warmwasserheizkesseln - Inhalt -

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  • ... EU chronologisch, EU 1992 RL 92/42/EWG - Inhalt => Normenübersicht Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 10a Artikel 11 Anhang I Konformitätszeichen und ergänzende spezifische Kennzeichnungen Anhang II - gestrichen - Anhang III Modul B: EG-Baumusterprüfung Anhang IV Modul C: Konformität mit der Bauart Modul D: Qualitätssicherung Produktion 3. Qualitätssicherungssystem 4. Überwachung unter der Verantwortlichkei ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/10/EWG über Materialien und Gegenstände aus Zellglasfolien, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch 1993 RL 93/10/EWG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 1a Artikel 2 Artikel 2a Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Anhang I Beschreibung der Zellglasfolie Anhang II Verzeichnis der für die Herstellung von Zellglasfolien zugelassenen Stoffe Erster Teil Zellglasfolie ohne Lackbeschichtung Zweiter Teil Beschichtetes Zellglas Anhang III Übereinstimmungstabelle ...

Archivdatei - Entscheidung 94/774/EG über den einheitlichen Begleitschein gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch, EU 1994 Entsch. 94/774/EG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Anhang: Modell des einheitlichen Begleitscheins ...

Archivdatei - Richtlinie 94/25/EG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Sportboote (3)

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  • ... zurück . Anhang VIII Konformität mit der Bauart (Modul C) 1. Der Hersteller oder sein in der Gemeinschaft ansässiger Bevollmächtigter stellt sicher und erklärt, daß die betreffenden Produkte der in der EG-Baumusterprüfbescheinigung beschriebenen Bauart entsprechen und die einschlägigen Anforderungen der Richtlinie erfüllen. Der Hersteller bringt an jedem Produkt die CE-Kennzeichnung an und stellt eine schriftliche Konformitätserklärung aus (vgl. Anhang XV). 2. Der Hersteller trifft alle erford ... ...

Archivdatei - Beschluß 93/465/EWG über die in den technischen Harmonisierungsrichtlinien zu verwendenden Module für die verschiedenen Phasen der Konformitätsbewertungsverfahren und die Regeln für die Anbringung und Verwendung der CE-Konformitätskennzeichnung (2)

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  • ... zurück II. Module für die Konformitätsbewertung Erläuterungen In Einzelrichtlinien kann vorgeschrieben werden, daß die CE-Kennzeichnung auf der Verpackung oder den Begleitunterlagen statt auf dem Produkt selbst angebracht werden kann. Die Konformitätserklärung oder -bescheinigung (je nachdem, welches Papier in der betreffenden Richtlinie genannt ist) gilt entweder für ein einzelnes oder für mehrere Produkte und wird den Produkten entweder beigefügt oder vom Hersteller aufbewahrt. Wie im Einzelfa ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/12/EWG über den Schwefelgehalt bestimmter flüssiger Brennstoffe

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 92/65/EWG über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (1)

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  • ... EU 1992, Tierschutz - EU Bund Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliege ... ...

Archivdatei - Richtlinie 92/5/EWG zur Änderung und Aktualisierung der Richtlinie 77/99/EWG zur Regelung gesundheitlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Fleischerzeugnissen sowie zur Änderung der Richtlinie 64/433/EWG (2)

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  • ... zurück .  Allgemeine Vorschriften Anhang A Kapitel I Allgemeine Vorschriften für die Zulassung der Betriebe Die Betriebe müssen mindestens über folgendes verfügen: ausreichend große Arbeitsbereiche, die die Durchführung der einzelnen Arbeitsgänge unter hygienisch einwandfreien Bedingungen ermöglichen. Diese Arbeitsbereiche sind so konzipiert und angeordnet, dass jegliche Verunreinigung der Ausgangsprodukte und der Erzeugnisse gemäß dieser Richtlinie ausgeschlossen wird; in den Bereichen, in de ... ...

Richtlinie 92/6/EWG über Einbau und Benutzung von Geschwindigkeitsbegrenzern für bestimmte Kraftfahrzeugklassen in der Gemeinschaft - (ABl. Nr. L 57 vom 02.03.1992 S. 27)

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 91/496/EWG zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch, EU 1991 RL 91/496/EWG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Kapitel I Durchführung der Kontrollen und Folgemaßnahmen Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Artikel 17 Artikel 17a Artikel 17b - gestrichen - Kapitel II Schutzmaßnahmen Artikel 18 Kapitel III Inspektion Artikel 19 Artikel 20 Artikel 21 Kapitel IV Allgeme ... ...

Archivdatei - Verordnung (EG) Nr. 3093/94 über die Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (2)

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  • ... Verordnung (EG) Nr. 3093/94 über die Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (2) zurück Artikel 4 Regelung des Angebots an geregelten Stoffen (1) Vorbehaltlich des Absatzes 10 stellen die Hersteller sicher, daß der berechnete Umfang der Fluorchlorkohlenwasserstoffe, den sie vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1994 in Verkehr bringen oder für eigene Zwecke verwenden, 15 % des berechneten Umfangs der Fluorchlorkohlenwasserstoffe, den sie 1986 in Verkehr gebracht oder für eigene ... ...

Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 93/15/EWG zur Harmonisierung der Bestimmungen über das in Verkehr bringen und die Kontrolle von Explosivstoffen für zivile Zwecke - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch 1993 RL 93/15/EWG - Inhalt => Normenübersicht Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Kapitel II Harmonisierung der Rechtsvorschriften über Explosivstoffe Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 - gestrichen - Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Kapitel III Bestimmungen über die Kontrolle der Verbringung von Explosivstoffen in der Gemeinschaft Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Kapitel IV Sonstige Bestimmungen Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artik ... ...

Richtlinie 93/86/EWG zur Anpassung der Richtlinie 91/157/EWG über gefährliche Stoffe enthaltende Batterien und Akkumulatoren an den technischen Fortschritt (1)

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  • ... EU 1993, Abfall - EU Bund Richtlinie 93/86/EWG der Kommission vom 4. Oktober 1993 zur Anpassung der Richtlinie 91/157/EWG des Rates über gefährliche Stoffe enthaltende Batterien und Akkumulatoren an den technischen Fortschritt (ABl. Nr. L 264 vom 23.10.1993 S. 51) Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaft ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 betreffend die Ausfuhr und Einfuhr bestimmter gefährlicher Chemikalien (2)

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  • ... Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 betreffend die Ausfuhr und Einfuhr bestimmter gefährlicher Chemikalien (2) zurück Artikel 5 Beteiligung am internationalen Notifizierungs- und PIC-Verfahren (1) Die Kommission meldet den zuständigen Behörden im Rahmen des internationalen PIC-Verfahrens die in der Gemeinschaft verbotenen oder strengen Beschränkungen unterliegenden Chemikalien (Anhang I). Sie liefert sämtliche einschlägige Informationen, insbesondere über die Art der Chemikalien, ihre ge ... ...

Archivdatei - Richtlinie 92/65/EWG über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen - Inhalt -

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    • ... EU 1992 RL 92/65/EWG - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Vorschriften Artikel 1 Artikel 2 Kapitel II Vorschriften für den Handel Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 10a Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Kapitel III Vorschriften für die Einfuhr in die Gemeinschaft Artikel 16 Artikel 17 Artikel 18 Artikel 19 Artikel 20 Kapitel IV Gemeinsame und Schlußbestimmungen Artikel 21 Artikel 22 Artikel 23 Artikel ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (2)

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  • ... Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (2) zurück 1.2.11 Sonstige Antibiotika Pharmakologisch wirksame(r) Stoff(e) Marker-Rückstand Tierart Rückstandshöchstmenge Zielgewebe Sonstige Vorschriften Novobiocin Novobiocin Rinder 50 µg/kg Milch   1.2.12 Polypeptide Pharmakologisch wirksamer Stoff Marker-Rückstand Tierart Rückstandshöchstmenge Ziel ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/9/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 259/93 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der in die und aus der Europäischen Gemeinschaft

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 91/628/EWG über den Schutz von Tieren beim Transport sowie zur Änderung der Richtlinien 90/425/EWG und 91/496/EWG

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  • ... Siehe Titel ...

Richtlinie 92/42/EWG über die Wirkungsgrade von mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten neuen Warmwasserheizkesseln (1)

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  • ... EU 1992, Energienutzung - EU Bund Richtlinie 92/42/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 über die Wirkungsgrade von mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten neuen Warmwasserheizkesseln - Heizkessel-Wirkungsgrad-Richtlinie - - Boiler Efficiency Directive - (ABl. Nr. L 167 vom 22.06.1992 S. 17, ber. L 195 S. 32; RL 93/68/EWG - ABl. Nr. L 220 vom 30.08.1993 S. 1; RL ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/39/EG mit dem Verzeichnis der Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch 1994 RL 94/39/EG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Teil A Allgemeine Bestimmungen Teil B Verzeichnis der Verwendungszwecke ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (30)

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  • ... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (8e) zurück II C.2.4. Wirksamkeit II C.2.4.1. Leistungsfähigkeit II C.2.4.1.1. Eine Zulassung wird nicht erteilt, wenn die Anwendungsvorschläge Empfehlungen für die Bekämpfung von oder den Schutz gegen Organismen enthalten, die nach den bisherigen Erfahrungen oder aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse unter normalen Bedingungen in den vorgeschlagenen Anwendungsgebieten in Bezug auf Landwirtschaft, Pflanzengesundheit und Um ... ...

Archivdatei - Richtlinie 90/429/EWG zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Anforderungen an den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Samen von Schweinen und an dessen Einfuhr - Inhalt -

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    • ... EU 1990 RL 90/429/EWG - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Artikel 2 Kapitel II Innergemeinschaftlicher Handelsverkehr Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Kapitel III Einfuhr aus Drittländern Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Kapitel IV Schutz- und Kontrollmaßnahmen Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Kapitel V Schlußbestimmungen Artikel 17 Artikel 18 Artikel 19 Artikel 20 Artikel 21 Artikel 22 Anhang A Kapitel ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel (1)

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  • ... EU 1991, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates vom 24. Juni 1991 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel (ABl. Nr. L 198 vom 22.07.1991 S. 1, ber. L 220 S.22; VO (EWG) 1535/92 - ABl. Nr. L 162 vom 16.06.1992 S. 15; VO (EWG) 2083/92 - ABl. Nr. L 208 vom 24.07.1992 S. 15 ... ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (18)

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  • ... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (5a) zurück 5. Analyseverfahren Einleitung Die Bestimmungen dieses Abschnitts betreffen lediglich die Analysemethoden, die bei Kontrollen nach der Zulassung und zu Überwachungszwecken erforderlich sind. Bezüglich der Analysemethoden, die zur Gewinnung der Daten gemäß dieser Richtlinie oder für andere Zwecke eingesetzt werden, muß der Antragsteller die verwendete Methode begründen; gegebenenfalls werden für solche Methoden ges ... ...

Archivdatei - Richtlinie 92/109/EWG über die Herstellung und das Inverkehrbringen bestimmter Stoffe, die zur unerlaubten Herstellung von Suchtstoffen und psychotropen Stoffen verwendet werden

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 90/219/EWG über die Anwendung genetisch veränderter Mikroorganismen in geschlossenen Systemen

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  • ... Siehe Titel ...

EU-Regelungen 1994

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 94/55/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für den Gefahrguttransport auf der Straße (1)

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  • ... EU 1994, Gefahrgut/Transport - EU Bund Richtlinie 94/55/EG des Rates vom 21. November 1994 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für den Gefahrguttransport auf der Straße (ABl. EG Nr. L 319 vom 12.12.1994 S. 7, ber. 1999 L 45 S. 55, ber. 2000 L 87 S. 35; RL 96/86/EG - ABl. Nr. L 335 vom 24.12.1996 S. 43; RL 1999/47/EG - ABl. Nr. L 169 vom 05.07.1999 S. ... ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (25)

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  • ... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (8) zurück . Einheitliche Grundsätze für die Bewertung und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln 05  Anhang VI Stand: 2005/25/EWG Teil I Einheitliche Grundsätze für die Bewertung und Zulassung chemischer Pflanzenschutzmittel A. Einleitung Die in diesem Anhang dargelegten Grundsätze sollen sicherstellen, daß die in Artikel 4 Absatz 1 Buchstaben b), c), d) und e) genannten Anforderungen bei der Bewertung und Zulassung von Pflan ... ...

Archivdatei - Richtlinie 90/496/EWG über die Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln

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  • ... Siehe Titel ...

Richtlinie 90/270/EWG über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 91/628/EWG über den Schutz von Tieren beim Transport sowie zur Änderung der Richtlinien 90/425/EWG und 91/496/EWG (1)

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Suchausgabe
  • ... EU 1991 Richtlinie 91/628/EWG des Rates vom 19. November 1991 über den Schutz von Tieren beim Transport sowie zur Änderung der Richtlinien 90/425/EWG und 91/496/EWG (ABl. Nr. L 340 vom 11.12.1991 S. 17; Entscheidung 92/438/EWG - ABl. Nr. L 243 vom 25.08.1992 S. 27; Beitrittsakte - ABl. Nr. C 241 vom 29.08.1994 S. 21; RL 95/1/EG - ABl. Nr. L 1 vom 01.01.1995 S. 1; RL 95 ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/113/EG über die Verwendung und Vermarktung von Enzymen, Mikroorganismen und deren Zubereitungen in der Tierernährung (1)

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  • ... EU 1993, Lebensmittel - Futtermittel Richtlinie 93/113/EG des Rates vom 14. Dezember 1993 über die Verwendung und Vermarktung von Enzymen, Mikroorganismen und deren Zubereitungen in der Tierernährung (ABl. Nr. L 334 vom 31.12.1993 S. 17, ber. 1994 L 111 S. 115; RL 97/40/EG - ABl. Nr. L 180 vom 09.07.1997 S. 21; VO (EG) 767/2009 - ABl. Nr. L 229 vom 01.09.2009 S. 1 Inkraftt ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/9/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch 1994 RL 94/9/EG - Inhalt => Normenübersicht Erwägungsgründe Kapitel I Anwendungsbereich, Inverkehrbringen und freier Warenverkehr Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Kapitel II Konformitätsbewertungsverfahren Artikel 8 Artikel 9 Kapitel III CE-Konformitätskennzeichnung Artikel 10 Artikel 11 Kapitel IV Schlußbestimmungen Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Anhang I ... ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (6)

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  • ... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (3c) zurück Nr. Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern IUPAC-Bezeichnung Reinheit 1 Inkrafttreten Aufnahme befristet bis 131 z17 Clopyralid CAS-Nr. 1702-17-6 CIPAC-Nr. 455 3,6-Dichlorpyridin-2-carbonsäure e 950 g/kg 1. Mai 2007 30. April 2017 Spezifische Bestimmungen: Teil A Nur Anwendungen als Herbizid dürfen zugelassen werden. Teil B Bei der Bewertung der Anträge auf Zulassung von clopyralidhaltigen Pflanzenschutz ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/39/EG mit dem Verzeichnis der Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Beschluß 93/465/EWG über die in den technischen Harmonisierungsrichtlinien zu verwendenden Module für die verschiedenen Phasen der Konformitätsbewertungsverfahren und die Regeln für die Anbringung und Verwendung der CE-Konformitätskennzeichnung - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch, EU 1993 Beschl. 93/465/EWG - Inhalt => Normenübersicht Artikel 1 Artikel 2 Anhang Konformitätsbewertungsverfahren und CE-Kennzeichnung in technischen Harmonisierungsrichtlinien I. Allgemeine Leitlinien A. Die wichtigsten Leitlinien für die Anwendung von Konformitätsbewertungsverfahren in technischen Harmonisierungsrichtlinien B. Die wichtigsten Leitlinien für die Anbringung und Verwendung der CE-Kennzeichnung II. Module für die Konformitätsbewertung Übersicht Mo ... ...

Richtlinie 92/85/EWG über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz - Inhalt -

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  • ... EU chronologisch 1992 RL 92/85/EWG - Inhalt => Präambel Abschnitt I Ziel und Definition Artikel 1 Ziel Abschnitt II Allgemeine Bestimmungen Artikel 3 Leitlinien Artikel 4 Beurteilung und Unterrichtung Artikel 5 Konsequenzen aus der Beurteilung Artikel 7 Nachtarbeit Artikel 8 Mutterschaftsurlaub Artikel 9 Freistellung von der Arbeit für Vorsorgeuntersuchungen Artikel 10 Verbot der Kündigung Artikel 11 Mit dem Arbeitsvertrag verbundene Rechte Artikel 12 Rechtsschutz Artikel 13 ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/9/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (3)

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  • ... zurück zur Neufassung der RL 94/9/EG unter 2014/34/EU Artikel 9 (1) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten mit, welche Stellen sie für die Durchführung der Verfahren nach Artikel 8 benannt haben, welche spezifischen Aufgaben diesen Stellen übertragen wurden und welche Kennummern ihnen zuvor von der Kommission zugeteilt wurden. Die Kommission veröffentlicht im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften eine Liste der benannten Stellen unter Angabe ihrer Kennummer ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/157/EWG über gefährliche Stoffe enthaltende Batterien und Akkumulatoren - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch, EU 1991 RL 91/157/EWG - Inhalt => Präambel Artikel. 1 Artikel. 2 Artikel. 3 Artikel. 4 Artikel. 5 Artikel. 6 Artikel. 7 Artikel. 8 Artikel. 9 Artikel. 10 Artikel. 11 Artikel. 12 Anhang I Unter die Richtlinie fallende Batterien und Akkumulatoren Anhang II Verzeichnis der von Artikelikel 5 ausgenommenen Gerätekategorien ...

Archivdatei - Richtlinie 91/67/EWG betreffend die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen der Aquakultur

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 90/219/EWG über die Anwendung genetisch veränderter Mikroorganismen in geschlossenen Systemen (4)

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  • ... RL 90/219/EWG über die Anwendung genetisch veränderter Mikroorganismen in geschlossenen Systemen (4) zurück . Anhang V Teil A Erforderliche Informationen für die Anmeldung gemäß Artikel 7: Name des (der) Anwender(s) einschließlich der Personen, die für die Aufsicht und die Sicherheit verantwortlich sind; Informationen über die Ausbildung und Qualifikation der Personen, die für die Aufsicht und die Sicherheit verantwortlich sind; nähere Informationen über Ausschüsse und Unterausschüsse im Bereich ... ...

Richtlinie 92/83/EWG zur Harmonisierung der Struktur der Verbrauchsteuern auf Alkohol und alkoholische Getränke

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Verordnung (EG) Nr. 3093/94 über die Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen

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  • ... Siehe Titel ...

Berichtigung - der Richtlinie 94/9/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (1)

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  • ... Streichungen Einfügung Berichtigung der Richtlinie 94/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. März 1994 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften L 100 vom 19. April 1994) (ABl. Nr. L 21 vom ... ...

Archivdatei - Verordnung (EG) Nr. 3093/94 über die Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (1)

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  • ... EU 1994, Immissionsschutz - EU Bund Verordnung (EG) Nr. 3093/94 des Rates vom 15. Dezember 1994 über die Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (ABl. Nr. L 333 vom 22.12.1994 S. 1; VO (EG) 2037/2000 - ABl. Nr. L 244 vom 29.09.2000 S. 1 aufgehoben) aufgehoben/ersetzt zum 01.10.2000 gem. Art. 23 der VO 2037/2000 Neufassung - Ersetzt VO (EWG) 594/91 Der Rat der Europäisc ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/155/EWG zur Festlegung der Einzelheiten eines besonderen Informationssystems für gefährliche Zubereitungen gemäß Artikel 10 der Richtlinie 88/379/EWG - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch, EU 1991 RL 91/155/EWG - Inhalt => Präambel Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 .Anhang Leitfaden zur Erstellung des Sicherheitsdatenblattes 1 Stoff-/Zubereitungs- und Firmenbezeichnung 2 Zusammensetzung/ Angaben zu Bestandteilen 3 Mögliche Gefahren 4 Erste Hilfe-Maßnahmen 5 Maßnahmen zur Brandbekäpfung 6 Maßnahmen bei unbeabsichtigter Freisetzung 7 Lagerung und Handhabung 8 Expositionsbegrenzung und persöiche Schutzausrüstungen ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/42/EWG über Medizinprodukte (3)

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  • ... zurück 8. Infektion und mikrobielle Kontamination 8.1. Die Produkte und ihre Herstellungsverfahren müssen so ausgelegt sein, daß das Infektionsrisiko für Patienten, Anwender und Dritte ausgeschlossen oder soweit wie möglich verringert wird. Die Auslegung muß ein leichte Handhabung erlauben und die Kontamination des Produkts durch den Patienten oder umgekehrt während der Anwendung so gering wie möglich halten. 8.2. Gewebe tierischen Ursprungs müssen von Tieren stammen, die tierärztlichen Kontroll ... ...

EU-Regelungen 1992

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  • ... Siehe Titel ...

Entscheidung 91/448/EWG betreffend die Leitlinien für die Einstufung gemäß Artikel 4 der Richtlinie 90/219/EWG

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 259/93 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der in die und aus der Europäischen Gemeinschaft (2)

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  • ... zurück Titel II Verbringung von Abfällen zwischen Mitgliedstaaten Abschnitt A Verbringung von zur Beseitigung bestimmten Abfällen Artikel 3 (1) Beabsichtigt die notifizierende Person, unbeschadet des Artikels 25 Absatz 2 und des Artikels 26 Absatz 2 zur Beseitigung bestimmte Abfälle von einem Mitgliedstaat in einen anderen Mitgliedstaat zu verbringen und/oder sie durch einen oder mehrere andere Mitgliedstaaten durchzuführen, so notifiziert sie dies der zuständigen Behörde am Bestimmungsort u ... ...

Archivdatei - Richtlinie 92/112/EWG über die Modalitäten zur Vereinheitlichung der Programme zur Verringerung und späteren Unterbindung der Verschmutzung durch Abfälle der Titandioxid-Industrie - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch 1992 RL 92/112/EWG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Anhang ...

Richtlinie 93/103/EG über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bord von Fischereifahrzeugen (1)

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  • ... EU 1993, Arbeitsschutz - EU Bund Richtlinie 93/103/EG des Rates vom 23. November 1993 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bord von Fischereifahrzeugen (13. Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. Nr. L 307 vom 13.12.1993 S. 5; RL 2007/30/EG - ABl. Nr. L 165 vom 27.06.2007 S. 21) Der Rat de ... ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (12)

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  • ... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (4b) zurück 5.5. Langzeittoxizität und Kanzerogenität Zweck der Prüfungen Die durchgeführten und berichteten Langzeituntersuchungen zusammen mit anderen relevanten Daten über den Wirkstoff müssen ausreichend sein, die Identifizierung der Auswirkungen einer wiederholten Wirkstoffexposition abzuschätzen und insbesondere ausreichend sein, um - die schädlichen Folgen der Wirkstoffexposition zu bestimmen; gegebenenfalls Zielorgane ... ...

Richtlinie 92/84/EWG über die Annäherung der Verbrauchsteuersätze auf Alkohol und alkoholische Getränke - Inhalt -

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  • ... EU 1992 RL 92/84/EWG - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (27)

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  • ... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (8b) zurück I B.2.6. Analysemethoden Die Mitgliedstaaten bewerten die für die Kontrolle und Überwachung nach der Zulassung vorgeschlagenen Analysemethoden, mit deren Hilfe folgendes ermittelt wird: I B.2.6.1. für die Analyse der Formulierung: die Art und Menge des Wirkstoffs bzw. der Wirkstoffe im Pflanzenschutzmittel und gegebenenfalls die toxikologisch, ökotoxikologisch oder ökologisch signifikanten Verunreinigungen und wei ... ...

Archivdatei - Richtlinie 90/219/EWG über die Anwendung genetisch veränderter Mikroorganismen in geschlossenen Systemen - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch, EU 1990 RL 90/219/EWG - Inhalt => Präambel Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Artikel 17 Artikel 18 Artikel 19 Artikel 20 Artikel 20a Artikel 21 Artikel 22 Artikel 23 Anhang I Teil A Verfahren der genetischen Veränderung im Sinne von Artikel 2 Buchstabe b) Ziffer i) ... ...

Richtlinie 91/322/EWG zur Festsetzung von Richtgrenzwerten zur Durchführung der Richtlinie 80/1107/EWG über den Schutz der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische, physikalische und biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (1)

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  • ... EU 1991, Arbeitsschutz Richtlinie 91/322/EWG der Kommission vom 29. Mai 1991 zur Festsetzung von Richtgrenzwerten zur Durchführung der Richtlinie 80/1107/EWG des Rates über den Schutz der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische, physikalische und biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (ABl. Nr. L 177 vom 05.07.1991 S. 22; Beitrittsakte - ABl. Nr. L 236 vom 23.09.20 ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/477/EWG über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (20)

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  • ... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (5c) zurück 9.2. Verbleib und Verhalten im Wasser 9.2.1. Abschätzung der Konzentrationen im Grundwasser Es sind die Wege zu bestimmen, auf denen das Grundwasser kontaminiert werden kann, wobei die entsprechenden landwirtschaftlichen, pflanzenschutztechnischen und umweltbedingten Gegebenheiten (einschließlich Witterungsverhältnisse) zu berücksichtigen sind. Es müssen geeignete Abschätzungen (Berechnungen) der voraussichtlichen ... ...

Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser - Inhalt -

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  • ... EU chronologisch, EU 1991 RL 91/271/EWG - Inhalt => Präambel Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Artikel 17 Artikel 18 Artikel 19 Artikel 20 Anhang I: Anforderungen an kommunale Abwässer Anhang II: Kriterien für die Ausweisung empfindlicher und weniger empfindlicher Gebiete Anhang III: Industriebranchen ...

Archivdatei - Richtlinie 91/692/EWG zur Vereinheitlichung und zweckmäßigen Gestaltung der Berichte über die Durchführung bestimmter Umweltschutzrichtlinien (1)

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  • ... EU 1991, Abfall / Immissionsschutz - EU Bund Richtlinie 91/692/EWG des Rates vom 23. Dezember 1991 zur Vereinheitlichung und zweckmäßigen Gestaltung der Berichte über die Durchführung bestimmter Umweltschutzrichtlinien (ABl. Nr. L 377 vom 31.12.1991 S. 48, ber. 2003 L 146 S. 52, ber. 2016 L 137 S. 27; VO (EG) 1882/2003 - ABl. Nr. L 284 vom 31.10.2003 S. 1; Beschl. (EU) 201 ... ...

Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser (1)

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  • ... EU1991, Wasser - EU Bund Richtlinie 91/271/EWG des Rates vom 21. Mai 1991 über die Behandlung von kommunalem Abwasser (ABl. Nr. L 135 vom 30.05.1991 S. 40; RL 98/15/EG - ABl. Nr. L 67 vom 07.03.1998 S. 29; Anforderung gemäß Beitrittsakte* 2003; VO (EG) 1882/2003 - ABl. Nr. L 284 vom 31.10.2003 S. 1; VO (EG) 1137/2008 - ABl. Nr. L 311 vom 21.11.2008 S. 1; RL 2013/64/E ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/55/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für den Gefahrguttransport auf der Straße

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 94/25/EG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Sportboote (1)

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  • ... EU 1994, Anlagentechnik - EU Bund Richtlinie 94/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 1994 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Sportboote - Sportboot-Richtlinie - (ABl. Nr. L 164 vom 30.06.1994 S. 15, ber. 1995 L 127 S. 27, ber. 2000 L 41 S. 20; RL 2003/44/EG - ABl. Nr. L 214 vom 26.08.2003 S. 18; VO (EG) ... ...

Verordnung (EWG) Nr. 95/93 über gemeinsame Regeln für die Zuweisung von Zeitnischen auf Flughäfen in der Gemeinschaft (1)

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  • ... EU 1993, Gefahrgut/Transport - EU Bund Verordnung (EWG) Nr. 95/93 des Rates vom 18. Januar 1993 über gemeinsame Regeln für die Zuweisung von Zeitnischen auf Flughäfen in der Gemeinschaft (ABl. Nr. L 14 vom 22.01.1993 S. 1; VO (EG) 894/2002 - ABl. Nr. L 142 vom 31.05.2002 S. 3; VO (EG) 1554/2003 - ABl. Nr. L 221 vom 04.09.2003 S. 1; VO (EG) 793/2004 - ABl. Nr. L 138 vom ... ...

Richtlinie 92/84/EWG über die Annäherung der Verbrauchsteuersätze auf Alkohol und alkoholische Getränke

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 90/667/EWG zum Erlass veterinärrechtlicher Vorschriften für die Beseitigung, Verarbeitung und Vermarktung tierischer Abfälle und zum Schutz von Futtermitteln tierischen Ursprungs, auch aus Fisch, gegen Krankheitserreger sowie zur Änderung der Richtlinie 90/425/EWG - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch, EU 1990 RL 90/667/EWG - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Artikel 2 Kapitel II Regeln für die Verarbeitung von tierischen Abfällen und die Vermarktung des Enderzeugnisses A. Gefährliche Stoffe Artikel 3 Artikel 4 B. Wenig gefährliche Stoffe Artikel 5 Artikel 6 C. Ausnahmen Artikel 7 D. Allgemeine Bestimmungen Artikel 8 Kapitel III Kontrollen und Überprüfungen von Verarbeitungsbetrieben für gefährliche bzw. wenig gefährliche Stoffe durch ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/54/EG über Angaben, die zusätzlich zu den in der Richtlinie 79/112/EWG aufgeführten Angaben auf dem Etikett bestimmter Lebensmittel vorgeschrieben sind (1)

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  • ... EU 1994 Richtlinie 94/54/EG der Kommission vom 18. November 1994 über Angaben, die zusätzlich zu den in der Richtlinie 79/112/EWG des Rates aufgeführten Angaben auf dem Etikett bestimmter Lebensmittel vorgeschrieben sind (ABl. Nr. L 300 vom 23.11.1994 S. 14, ber. 1995 L 34 S. 43; 96/21/EG - ABl. Nr. L 88 vom 05.04.1996 S. 5; 2004/77/EG - ABl. Nr. L 162 vom 30.04.2004 S. 76 ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch, EU 1991 VO (EWG) 2092/91 - Inhalt => Anwendungsbereich Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Begriffsbestimmungen Artikel 4 Etikettierung Artikel 5 Erzeugungsvorschriften Artikel 6 Artikel 6a Artikel 7 Kontrollsystem Artikel 8 Artikel 9 Vermerk über die im Kontrollverfahren festgestellte Konformität Artikel 10 Allgemeine Maßnahmen zur Anwendung Artikel 10a Einführen aus Drittländern Artikel 11 Freier Warenverkehr in der Gemeinschaft Artikel 12 Verwaltungsbe ... ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch 1991 Anhang VI Grundsätze für die Bewertung und Zulassung Inhalt => Teil I Chemische Pflanzenschutzmittel I A. Einleitung I B. Bewertung I B.1. Allgemeine Grundsätze I B.2. Spezielle Grundsätze I B.2.1. Wirksamkeit I B.2.2. Fehlen von unannehmbaren Auswirkungen auf Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse I B.2.3. Auswirkungen auf die zu bekämpfenden Wirbeltiere I B.2.4. Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier I B.2.4.1. Auf das Pflanzenschutzmittel zurüc ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/495/EWG zur Regelung der gesundheitlichen und tierseuchenrechtlichen Fragen bei der Herstellung und Vermarktung von Kaninchenfleisch und Fleisch von Zuchtwild

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 90/679/EWG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (2)

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  • ... zurück Artikel 8 Hygienemaßnahmen und individuelle Schutzmaßnahmen (1) Die Arbeitgeber sind verpflichtet, für die Tätigkeiten, bei denen die Gesundheit oder Sicherheit der Arbeitnehmer aufgrund ihrer Arbeit mit biologischen Arbeitsstoffen gefährdet ist, geeignete Maßnahmen zu treffen, um zu gewährleisten, daß die Arbeitnehmer in den Arbeitsbereichen, in denen die Gefahr einer Kontamination durch biologische Arbeitsstoffe besteht, weder essen noch trinken; den Arbeitnehmern geeignete Schutzkleidu ... ...

Archivdatei - Richtlinie 90/679/EWG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch, EU 1990 RL 90/679/EWG - Inhalt => Abschnitt I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Ziel der Richtlinie Artikel 2 Definitionen Artikel 3 Anwendungsbereich - Ermittlung und Abschätzung der Risiken Artikel 4 Anwendung der einzelnen Artikel im Zusammenhang mit der Risikoabschätzung Abschnitt II Pflichten der Arbeitgeber Artikel 5 Ersetzung Artikel 6 Verringerung der Risiken Artikel 7 Unterrichtung der zuständigen Behörde Artikel 8 Hygienemaßnahmen und individuelle ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (3)

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  • ... Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (3) zurück . Verzeichnis der Stoffe, für die keine Höchstmengen für Rückstände gelten Anhang II 1. Anorganische Stoffe Pharmakologisch wirksame(r) Stoff(e) Tierart Sonstige Vorschriften Aluminiumdistearat Alle zur Lebensmittelerzeugung genutzten Arten   Aluminiumhydroxidacetat Alle zur Lebensmittelerzeu ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/67/EG über die Verbrennung gefährlicher Abfälle - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch EU 1994 RL 94/67/EG - Inhalt => Präambel Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Artikel 17 Artikel 18 Artikel 19 Artikel 20 Anhang I: Äquivalenzfaktoren für Dioxine und Dibenzofurane Anhang II: Bestimmung der Emissionsgrenzwerte und Emissionsrichtwerte Anhang III: Meßtechniken ...

Verordnung (EWG) Nr. 3037/90 betreffend die statistische Systematik der Wirtschaftszweige in der Europäischen Gemeinschaft (3)

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  • ... zurück Unterabschnitt DI Herstellung von Glas und Glaswaren, Keramik, Verarbeitung von Steinen und Erden Abtei- lung Grup- pe Klas- se Bezeichnung ISIC Rev. 3 26 Herstellung von Glas und Glaswaren, Keramik, Verarbeitung von Steinen und Erden 26.1 Herstellung von Glas und Glaswaren 261 26.11 Herstellung von Flachglas 2610 x 26.12 Veredlung und Bearbeitung von Flachglas 2610 x 26.13 Herstellung von Hohlglas 2610 x 26.14 Herstellung von Glasfaser und Waren daraus 2610 x 26.15 Herstellung, ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/155/EWG zur Festlegung der Einzelheiten eines besonderen Informationssystems für gefährliche Zubereitungen gemäß Artikel 10 der Richtlinie 88/379/EWG

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 90/385/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über aktive implantierbare medizinische Geräte

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  • ... Siehe Titel ...

Richtlinie 94/63/EG zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (VOC- Emissionen) bei der Lagerung von Ottokraftstoff und seiner Verteilung von den Auslieferungslagern bis zu den Tankstellen - Inhalt -

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  • ... EU chronologisch, EU 1994 RL 94/63/EG - Inhalt => Präambel Artikel 1 Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmung Artikel 3 Lagertanks in Auslieferungslagern Artikel 4 Befüllung und Entleerung beweglicher Behältnisse in Auslieferungslagern Artikel 5 Bewegliche Behältnisse Artikel 6 Befüllung von Tankstellen-Lagertanks Artikel 7 Anpassung an den technischen Fortschritt Artikel 7a Ausübung der Befugnisübertragung Artikel 8 - gestrichen - Artikel 9 Überwachung und Berichterstattung ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 3677/90 über Maßnahmen gegen die Abzweigung bestimmter Stoffe zur unerlaubten Herstellung von Suchtstoffen und psychotropen Substanzen

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 1768/92 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel (1)

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  • ... EU 1992, Lebensmittel - Arzneimittel Verordnung (EWG) Nr. 1768/92 des Rates vom 18. Juni 1992 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel (ABl. Nr. L 182 vom 02.07.1992 S. 1; VO (EG) 1901/2006 - ABl. Nr. L 378 vom 27.12.2006 S. 1 VO (EG) 469/2009 - ABl. Nr. L 152 vom 16.06.2009 S. 1 aufgehoben) Der Rat der Europäischen Gemeinschaften - gestützt ... ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (14)

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  • ... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (4d) zurück 7.2. Verbleib und Verhalten im Wasser und in der Luft Zweck der Prüfungen Die vorgelegten und die weiteren massgeblichen Daten und Angaben über eine oder mehrere wirkstoffhaltige Zubereitungen müssen ausreichen, um folgendes festzustellen oder abzuschätzen: Persistenz in Wassersystemen (Bodensediment und Wasser einschließlich suspendierte Teilchen); das Ausmass der Gefährdung von Wasser, Sedimentlebewesen und Luft ... ...

Verordnung (EWG) Nr. 316/91 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel (2)

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  • ... VO (EWG) Nr. 2092/91 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel (2) zurück Erzeugungsvorschriften Artikel 6 (1) Ökologischer Landbau schließt ein, daß bei der Erzeugung der Produkte des Artikels 1 Absatz 1 Buchstabe a), ausgenommen Saatgut und vegetatives Vermehrungsmaterial, wenigstens die Vorschriften des Anhangs I und gegebenenfalls die betreffenden Durchführungsbestimmungen eingehalten werden müssen; als Pflanzensch ... ...

Richtlinie 91/412/EWG zur Festlegung der Grundsätze und Leitlinien der Guten Herstellungspraxis für Tierarzneimittel - Inhalt -

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  • ... EU chronologisch, EU 1991 RL 91/412/EWG - Inhalt => Kapitel I Allgemeines Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Kapitel II Grundsätze und Leitlinien der guten Herstellungspraxis Artikel 6 Qualitätssicherungssystem Artikel 7 Personal Artikel 8 Räumlichkeiten und Ausrüstung Artikel 9 Dokumentation Artikel 10 Produktion Artikel 11 Qualitätskontrolle Artikel 12 Auftragsherstellung Artikel 13 Beanstandungen und Produktrückruf Artikel 14 Selbstinspektion Kapitel III Sch ... ...

Archivdatei - Richtlinie 90/396/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Gasverbrauchseinrichtungen (1)

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  • ... EU 1990, Anlagentechnik - EU Bund Richtlinie 90/396/EWG des Rates vom 29. Juni 1990 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Gasverbrauchseinrichtungen (ABl. Nr. L 196 vom 26.07.1990 S. 15; RL 93/68/EWG - ABl. Nr. L 220 vom 30.08.1993 S. 1; RL 2009/142/EG - ABl. Nr. L 330 vom 16.12.2009 S. 10 aufgehoben) aufgehoben/ersetzt gem. Art.14 der RL 2009/142/ ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/58/EG über Mindestanforderungen für die Ausbildung von Seeleuten

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Entscheidung 94/904/EG über ein Verzeichnis gefährlicher Abfälle im Sinne von Artikel 1 Absatz 4 der Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch 1994 Entsch. 94/904/EG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Verzeichnis 02 Landwirtschaft, Gartenbau, Jagd, Fischerei, Teichwirtschaft, Nahrungsmittelherstellung 03 Holzverarbeitung, Zellstoff-, Papier-, Pappe-, Platten-, Möbelherstellung 04 Leder- und Textilindustrie 05 Ölraffination, Erdgasreinigung Kohlepyrolyse 06 Anorganisch-chemische Prozesse 07 Organisch-chemische Prozesse 08 Abfälle aus Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung (HZVA) von von ... ...

Archivdatei - Richtlinie 92/59/EWG über die allgemeine Produktsicherheit (2)

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  • ... zurück Artikel 6 (1) Aufgrund von Artikel 5 verfügen die Mitgliedstaaten über die entsprechend dem Ausmaß der Gefährdung und in Übereinstimmung mit dem Vertrag, insbesondere mit den Artikeln 30 und 36, auszuübenden Befugnisse für den Erlaß geeigneter Maßnahmen, um unter anderem die Sicherheitseigenschaften eines Produkts, auch nachdem es als sicher auf den Markt gebracht wurde, in angemessenem Umfang bis zur letzten Stufe des Gebrauchs oder Verbrauchs zu überprüfen; von allen Beteiligten alle er ... ...

Richtlinie 92/29/EWG über Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz zum Zweck einer besseren medizinischen Versorgung auf Schiffen

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EU-Regelungen 1993

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Archivdatei - Entscheidung 93/52/EWG zur Feststellung, daß bestimmte Mitgliedstaaten oder Gebiete die Bedingungen betreffend die Brucellose (Br. melitensis) eingehalten haben, und zur Anerkennung dieser Mitgliedstaaten oder Gebiete als amtlich brucellosefrei - Inhalt -

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    • ... EU 1993 Entsch. 93/52/EWG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 2a Artikel 3 Anhang I Als amtlich brucellosefrei (B. melitensis) anerkannte Mitgliedstaaten Anhang II Amtlich anerkannt brucellosefreie (B. melitensis) Gebiete von Mitgliedstaaten ...

Archivdatei - Richtlinie 93/99/EWG über zusätzliche Maßnahmen im Bereich der amtlichen Lebensmittelüberwachung

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Archivdatei - Entscheidung 93/52/EWG zur Feststellung, daß bestimmte Mitgliedstaaten oder Gebiete die Bedingungen betreffend die Brucellose (Br. melitensis) eingehalten haben, und zur Anerkennung dieser Mitgliedstaaten oder Gebiete als amtlich brucellosefrei (1)

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  • ... EU 1993, Lebensmittel - Futtermittel Entscheidung 93/52/EWG der Kommission vom 21. Dezember 1992 zur Feststellung, daß bestimmte Mitgliedstaaten oder Gebiete die Bedingungen betreffend die Brucellose (Br. melitensis) eingehalten haben, und zur Anerkennung dieser Mitgliedstaaten oder Gebiete als amtlich brucellosefrei (ABl. Nr. L 13 vom 21.01.1993 S. 14; Entsch. 94/877/EG - ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/628/EWG über den Schutz von Tieren beim Transport sowie zur Änderung der Richtlinien 90/425/EWG und 91/496/EWG - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch, EU 1991 RL 91/628/EWG - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Artikel 2 Kapitel II Transport und Kontrolle im Gebiet der Gemeinschaft Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Kapitel III Einfuhren aus Drittländern Artikel 11 Kapitel IV Schlussbestimmungen Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Artikel 17 Artikel 18 Artikel 19 Artikel 20 Artikel 21 ... ...

Archivdatei - Entscheidung 93/13/EWG zur Festlegung der Verfahren für Veterinärkontrollen von aus Drittländern eingeführten Erzeugnissen an den Grenzkontrollstellen der Gemeinschaft (1)

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  • ... EU 1993, Wirtschaft - EU Bund Entscheidung 93/13/EWG der Kommission vom 22. Dezember 1992 zur Festlegung der Verfahren für Veterinärkontrollen von aus Drittländern eingeführten Erzeugnissen an den Grenzkontrollstellen der Gemeinschaft (ABl. Nr. L 9 vom 15.01.1993 S. 33; Entsch. 94/43/EG - ABl. Nr. L 23 vom 28.01.1994 S. 33; Entsch. 94/305/EG - ABl. Nr. L 133 vom 28.05.1994 ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/113/EG über die Verwendung und Vermarktung von Enzymen, Mikroorganismen und deren Zubereitungen in der Tierernährung - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch, EU 1993 RL 93/113/EG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Anhang I Muster für das Verzeichnis gemäß Artikel 3 Buchstabe a) erster Gedankenstrich Anhang II Muster eines Spezifikationsblatts gemäß Artikel 3 Buchstabe a) zweiter Gedankenstrich 1. Identität des Erzeugnisses 2. Spezifizierung des Wirkstoffes 3. Eigenschaften des Erzeugnisses 4. Anwendungssicherheit des Erzeu ... ...

Verordnung (EG) Nr. 792/94 zur Festlegung der Einzelheiten der Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 3118/93 auf Unternehmen, die die Beförderung von Gütern mit Kraftfahrzeugen im Werkverkehr durchführen (1)

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Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser (2)

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  • ... Richtlinie 91/271/EWG des Rates vom 21. Mai 1991 über die Behandlung von kommunalem Abwasser (2) zurück Artikel 18 08 (1) Die Kommission wird von einem Ausschuss unterstützt. (2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8. Der Zeitraum nach Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf drei Monate festgesetzt. (3) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten Artikel 5a Absätze 1 bis 4 und Art ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG)259/93 Gelbe Liste (1)

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  • ... zurück .  Abfälle zur Verwertung der EU-Verbringungsverordnung Anhang III zu VO (EWG) Nr. 259/93 Gelbe Liste 1 Unabhängig davon, ob gewisse Abfälle in dieser Liste aufgeführt sind, dürfen sie nicht als Abfälle der Gelben Liste befördert werden, falls sie mit anderen Materialien in einem Ausmaß kontaminiert sind, daß sie die mit dem Abfall verbundenen Risiken soweit erhöhen, daß sie auf die Rote Liste gesetzt werden müßten, oder die umweltverträgliche Verwertung des Abfalls unmöglich geworden ist ... ...

Richtlinie 94/36/EG über Farbstoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen - Inhalt -

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  • ... EU 1994 RL 94/36/EG Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Anhang I Liste der zugelassenen Lebensmittelfarbstoffe Anhang II Lebensmittel, die keine Farbstoffzusätze enthalten dürfen Anhang III Lebensmittel, denen nur bestimmte zulässige Farbstoffe zugesetzt werden dürfen Anhang IV Nur für bestimmte Zwecke zulässige Farbstoffe Anhang V Zugelassene Farbstoffe in Lebensmitteln, die in den Anhängen II ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/74/EWG über Futtermittel für besondere Ernährungszwecke

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 93/113/EG über die Verwendung und Vermarktung von Enzymen, Mikroorganismen und deren Zubereitungen in der Tierernährung

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  • ... Siehe Titel ...

Verordnung (EWG) Nr. 316/91 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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  • ... EU 1991, Allgemeines - EU Bund Verordnung (EWG) Nr. 316/91 der Kommission vom 7. Februar 1991 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. Nr. L 37 vom 09.02.1991 S. 25; VO (EG) 936/1999 - ABl. Nr. L 117 vom 05.05.1999 S. 9; VO (EG) 705/2005 - ABl. Nr. L 118 vom 05.05.2005 S. 18; VO (EG) 1179/2009 - ABl. Nr. L 317 vom 03.12.2009 S. 1; ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 über die Merkmale von Olivenölen und Oliventresterölen sowie die Verfahren zu ihrer Bestimmung (1)

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  • ... EU 1991, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 der Kommission vom 11. Juli 1991 über die Merkmale von Olivenölen und Oliventresterölen sowie die Verfahren zu ihrer Bestimmung (ABl. L 248 vom 05.09.1991 S. 1, ber. 1992 L 347 S. 69; VO (EWG) 3682/91 - ABl. L 349 18.12.1991 S. 36; VO (EWG) 1429/92 - ABl. L 150 02.06.1992 S. 17, ber. L 290 S. 15; VO (EWG) 1683 ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG)259/93 Rote Liste

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  • ... zurück .  Abfälle zur Verwertung der EU-Verbringungsverordnung Anhang IV zu VO (EWG) Nr. 259/93 Rote Liste Die in dieser Liste verwendeten Ausdrücke "enthalten(d)" und "kontaminiert mit" bedeuten, daß der betreffende Stoff in einem Ausmaß vorhanden ist, das a) den Abfall zu einem gefährlichen Abfall macht oder b) dazu führt, daß der Abfall für eine Verwertung nicht mehr geeignet ist. RA Hauptsächlich organische Stoffe enthaltende Abfälle, eventuell vermischt mit Metallen u ... ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (4)

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  • ... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (8c) zurück Teil II Einheitliche Grundsätze für die Bewertung und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln, die Mikroorganismen enthalten A. Einleitung 1. Die in Teil II dieses Anhangs festgelegten Grundsätze sollen gewährleisten, dass die Mitgliedstaaten bei der Bewertung und Entscheidung über die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln, sofern es sich um mikrobielle Pflanzenschutzmittel handelt, die in Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe ... ...

Richtlinie 94/33/EG über den Jugendarbeitsschutz

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  • ... Siehe Titel ...

Richtlinie 92/57/EWG über die auf zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen anzuwendenden Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz - Inhalt -

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  • ... EU chronologisch, EU 1992 RL 92/57/EWG - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Definitionen Artikel 3 Koordinatoren - Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan - Vorankündigung Artikel 4 Vorbereitung des Bauprojekts: Allgemeine Grundsätze Artikel 5 Vorbereitung des Bauprojekts: Aufgaben der Koordinatoren Artikel 6 Ausführung des Bauwerks: Aufgaben der Koordinatoren Artikel 7 Verantwortung der Bauleiter und Bauherren sowie der Arbeitgeber Artikel 8 Anwendung von Artikel 6 der Ric ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/99/EWG über zusätzliche Maßnahmen im Bereich der amtlichen Lebensmittelüberwachung (1)

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  • ... EU 1993, Lebensmittel - EU Bund Richtlinie 93/99/EWG des Rates vom 29. Oktober 1993 über zusätzliche Maßnahmen im Bereich der amtlichen Lebensmittelüberwachung (ABl. Nr. L 290 vom 24.11.1993 S. 14; VO (EG) 1882/2003 - ABl. Nr. L 284 vom 31.10.2003 S. 1; VO (EG) 882/2004 - ABl. Nr. L 191 vom 28.05.2004 S.1 aufgehoben) aufgehoben/ersetzt gem. VO (EG) 882/2004 Der Rat der Eur ... ...

Verordnung (EWG) Nr. 3037/90 betreffend die statistische Systematik der Wirtschaftszweige in der Europäischen Gemeinschaft

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 über die Merkmale von Olivenölen und Oliventresterölen sowie die Verfahren zu ihrer Bestimmung - Inhalt -

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    • ... EU 1991 VO (EWG) 2568/91 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 2a Artikel 3 Artikel 4 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 7a Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Anhänge Anhang I Merkmale von Olivenölen Anlage Schematisierte Entscheidungsabläufe Anhang Ia Probenahme bei Olivenöl oder Oliventresteröl, das in unmittelbaren Verpackungseinheiten geliefert wird 1. Zusammensetzung einer Einzelprobe 1.1. Unmittelbare Verpackungseinheiten mit einem Inhalt von höchstens 5 l Tabelle 1 ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/43/EWG über Lebensmittelhygiene - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch, EU 1993 RL 93/43/EWG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Artikel 17 Anhang Vorbemerkung I Allgemeine Anforderungen an Betriebsstätten, in denen mit Lebensmitteln umgegangen wird (ausgenommen die in Abschnitt III genannten Betriebsstätten) II Spezifische Anforderungen innerhalb ... ...

Richtlinie 92/57/EWG über die auf zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen anzuwendenden Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz (3)

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  • ... Richtlinie 92/57/EWG über die auf zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen anzuwendenden Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz (Achte Einzelrichtlinie im Sinne des Art.16 Absatz 1 der RL 89/391/EWG) (3) zurück 15. Pausenräume und/oder Unterbringungsmöglichkeiten 15.1. Den Arbeitnehmern sind leicht erreichbare Pausenräume und/oder Unterbringungsmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen, wenn Sicherheits- oder Gesundheitsgründe, insbesondere wegen ... ...

Richtlinie 93/13/EWG über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 90/167/EWG zur Festlegung der Bedingungen für die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Fütterungsarzneimitteln in der Gemeinschaft (1)

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  • ... EU 1990, Lebensmittel - Arzneimittel Richtlinie 90/167/EWG des Rates vom 26. März 1990 zur Festlegung der Bedingungen für die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Fütterungsarzneimitteln in der Gemeinschaft (ABl. Nr. L 92 vom 07.04.1990 S. 42, ber. L 114 S. 31, ber. L 211 S. 15; VO (EU) 2019/4 - ABl. L 4 vom 07.01.2019 S. 1 Inkrafttreten Gültig Übergasngs ... ...

Archivdatei - Richtlinie 92/1/EWG zur Überwachung der Temperaturen von tiefgefrorenen Lebensmitteln in Beförderungsmitteln sowie Einlagerangs- und Lagereinrichtungen (1)

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  • ... EU 1992, Lebensmittel - EU Bund Richtlinie 92/1/EWG der Kommission vom 13. Januar 1992 zur Überwachung der Temperaturen von tiefgefrorenen Lebensmitteln in Beförderungsmitteln sowie Einlagerangs- und Lagereinrichtungen (ABl. Nr. L 34 vom 11.02.1992 S. 28; VO (EG) Nr. 37/2005 - ABl. Nr. L 10 vom::13.01.2005 S. 18 aufgehoben) aufgehoben gemäß Art. 4 der VO (EG) Nr. 37/2005 - A ... ...

Verordnung (EWG) Nr. 315/93 zur Festlegung von gemeinschaftlichen Verfahren zur Kontrolle von Kontaminanten in Lebensmitteln

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  • ... Siehe Titel ...

Richtlinie 92/6/EWG über Einbau und Benutzung von Geschwindigkeitsbegrenzern für bestimmte Kraftfahrzeugklassen in der Gemeinschaft - (ABl. Nr. L 57 vom 02.03.1992 S. 27) - Inhalt -

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  • ... EU 1992 RL 92/6/EWG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 6a Artikel 7 Artikel 8 ...

Richtlinie 92/58/EWG über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz - Inhalt -

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  • ... EU chronologisch, EU 1992 RL 92/58/EWG - Inhalt => Abschnitt I Allgemeine Vorschriften Artikel 1 Zweck der Richtlinie Artikel 2 Begriffsbestimmungen Abschnitt II Pflichten des Arbeitgebers Artikel 3 Allgemeine Vorschrift Artikel 4 Erstmalig verwendete Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung Artikel 5 Bereits verwendete Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung Artikel 6 Befreiungen Artikel 7 Unterrichtung und Schulung der Arbeitnehmer Artikel 8 Anhöru ... ...

Entscheidung 94/741/EG über die Fragebögen für die Berichte der Mitgliedstaaten über die Durchführung bestimmter Abfallrichtlinien (Durchführung der Richtlinie 91/692/EWG )

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 90/385/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über aktive implantierbare medizinische Geräte - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch, EU 1990 RL 90/385/EWG - Inhalt => Normenübersicht Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 9a Artikel 10 Artikel 10a Artikel 10b Artikel 10c Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 15a Artikel 16 Artikel 17 Anhang 1 Grundlegende Anforderungen I. Allgemeine Anforderungen II. Anforderungen für die Auslegung und die Konstruktion ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/99/EWG über zusätzliche Maßnahmen im Bereich der amtlichen Lebensmittelüberwachung - Inhalt -

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    • ... EU chronologisch 1993 93/99/EWG - Inhalt => Präambel Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 ...

Archivdatei - Richtlinie 90/425/EWG zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen innerhalb der Union im Hinblick auf den Binnenmarkt

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  • ... Siehe Titel ...

Richtlinie 94/63/EG zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (VOC- Emissionen) bei der Lagerung von Ottokraftstoff und seiner Verteilung von den Auslieferungslagern bis zu den Tankstellen (2)

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  • ... zurück Artikel 5 Bewegliche Behältnisse (1) Konstruktion und Betrieb beweglicher Behältnisse müssen den folgenden Anforderungen genügen: Bewegliche Behältnisse sind so auszulegen und zu betreiben, daß die Restdämpfe nach der Entleerung von Ottokraftstoff im Behältnis zurückgehalten werden. Bewegliche Behältnisse, in denen Ottokraftstoff an Tankstellen und Auslieferungslager geliefert wird, sind so auszulegen und zu betreiben, daß sie Dämpfe aus den Lagertanks von Tankstellen oder Auslieferungsla ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/104/EG über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung

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  • ... Siehe Titel ...

Richtlinie 94/33/EG über den Jugendarbeitsschutz - Inhalt -

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  • ... EU chronologisch, EU 1994 RL 94/33/EG - Inhalt => Präambel Abschnitt I Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Geltungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Artikel 4 Verbot der Kinderarbeit Artikel 5 Kulturelle und ähnliche Aktivitäten Abschnitt II Artikel 6 Arbeitgeberpflichten Artikel 7 Beschäftigungsverbote Abschnitt III Artikel 8 Arbeitszeit Artikel 9 Nachtarbeit Artikel 10 Ruhezeiten Artikel 11 Jahresruhezeit Artikel 12 Pausen Artikel 13 Jugendarbeit bei höherer Gewalt Abschnitt IV ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel (6)

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  • ... VO (EWG) Nr. 2092/91 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel (6) zurück E - Einheiten für die Aufbereitung von Futtermitteln, Mischfuttermitteln und Futtermittel-Ausgangserzeugnissen Dieser Abschnitt betrifft jede Einheit, die auf eigene oder fremde Rechnung in die Aufbereitung im Sinne von Artikel 4 Nummer 3 von Erzeugnissen gemäß Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe c) einbezogen ist. 1. Erstkontrolle Die vollständige Besc ... ...

Archivdatei - Richtlinie 92/109/EWG über die Herstellung und das Inverkehrbringen bestimmter Stoffe, die zur unerlaubten Herstellung von Suchtstoffen und psychotropen Stoffen verwendet werden (1)

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  • ... EU 1992, Chemikalien - EU Bund Richtlinie 92/109/EWG des Rates vom 14. Dezember 1992 über die Herstellung und das Inverkehrbringen bestimmter Stoffe, die zur unerlaubten Herstellung von Suchtstoffen und psychotropen Stoffen verwendet werden (ABl. Nr. L 370 vom 19.12.1992 S. 76; ABl. Nr. L 159 vom 01.07.1993 S. 134; 2001/8/EG - ABl. Nr. L 39 vom 09.02.2000 S. 31; 2003/10 ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle (3)

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  • ... zurück Artikel 16 Notifizierung (1) Unbeschadet der Richtlinie 83/189/EWG teilen die Mitgliedstaaten die Entwürfe der von ihnen im Rahmen der vorliegenden Richtlinie geplanten Maßnahmen - mit Ausnahme steuerlicher Maßnahmen, jedoch einschließlich technischer Spezifikationen, die in der Absicht, die Betreffenden zur Einhaltung dieser Spezifikationen zu bewegen, mit steuerlichen Maßnahmen verknüpft wurden - vor deren Verabschiedung der Kommission mit, damit diese sie unter jeweiliger Anwendung des ... ...

Archivdatei - Öko-Auditverordnung - Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 über die freiwillige Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (2)

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  • ... zurück Artikel 8 Eintragung der Standorte (l) Nachdem die zuständige Stelle eine für gültig erklärte Umwelterklärung und die gegebenenfalls nach Artikel 11 zu entrichtende Eintragungsgebühr für einen Standort erhalten hat und glaubhaft gemacht ist, daß der Standort alle Bedingungen dieser Verordnung erfüllt, trägt sie diesen in ein Verzeichnis ein und teilt ihm eine Nummer zu. Sie unterrichtet die Unternehmensleitung des Standorts davon, daß der Standort in dem Verzeichnis aufgeführt ist. (2) Da ... ...
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