Archivdatei - Richtlinie 90/667/EWG zum Erlass veterinärrechtlicher Vorschriften für die Beseitigung, Verarbeitung und Vermarktung tierischer Abfälle und zum Schutz von Futtermitteln tierischen Ursprungs, auch aus Fisch, gegen Krankheitserreger sowie zur Änderung der Richtlinie 90/425/EWG (1)

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... EU 1990, Lebensmittel - EU Bund Richtlinie 90/667/EWG des Rates vom 27. November 1990 zum Erlass veterinärrechtlicher Vorschriften für die Beseitigung, Verarbeitung und Vermarktung tierischer Abfälle und zum Schutz von Futtermitteln tierischen Ursprungs, auch aus Fisch, gegen Krankheitserreger sowie zur Änderung der Richtlinie 90/425/EWG (ABl. Nr. L 363 vom 27.12.1990 S. 51; ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/357/EWG zur Festlegung der Kategorien von Futtermittel-Ausgangserzeugnissen, die zur Kennzeichnung von Mischfuttermitteln für andere Tiere als Heimtiere verwendet werden dürfen (1)

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... EU 1991 Richtlinie 91/357/EWG der Kommission vom 13. Juni 1991 zur Festlegung der Kategorien von Futtermittel-Ausgangserzeugnissen, die zur Kennzeichnung von Mischfuttermitteln für andere Tiere als Heimtiere verwendet werden dürfen (ABl. Nr. L 193 vom 17.07.1991 S. 34; RL 97/47/EG - ABl. Nr. L 211 vom 05.08.1997 S. 45; RL 98/67/EG - ABl. Nr. L 261 vom 24.09.1998 S. 10; ... ...

Archivdatei - Richtlinie 90/219/EWG über die Anwendung genetisch veränderter Mikroorganismen in geschlossenen Systemen (2)

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... RL 90/219/EWG über die Anwendung genetisch veränderter Mikroorganismen in geschlossenen Systemen (2) zurück Artikel 12 Verfügt der Anwender über neue sachdienliche Informationen oder ändert er die Anwendung in geschlossenen Systemen in einer Weise, die sich erheblich auf die damit verbundenen Risiken auswirken könnte, so wird die zuständige Behörde so rasch wie möglich unterrichtet und werden die Anmeldungen gemäß den Artikeln 7, 9 und 10 geändert. Erhält die zuständige Behörde später Informatio ... ...

EU-Regelungen 1990

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (11)

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... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (4a) zurück 4.1. Methode zur Analyse des technischen Wirkstoffs Im Sinne dieses Unterpunkts gelten folgende Definitionen: Spezifizität Spezifizität ist die Fähigkeit einer Methode, zwischen dem zu analysierenden Stoff und anderen Stoffen zu unterscheiden. Linearität Linearität ist die Fähigkeit einer Methode, innerhalb eines gegebenen Bereichs eine annehmbare lineare Korrelation zwischen den Ergebnissen und der Konzentrat ... ...

EU-Regelungen 1993 - Übersicht

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... EU chronologisch EU-Regelungen 1993 93/5/EWG - (ABl. Nr. L 52 vom 04.03.1993 S. 18) Richtlinie 93/5/EWG des Rates vom 25. Februar 1993 über die Unterstützung der Kommission und die Mitwirkung der Mitgliedstaaten bei der wissenschaftlichen Prüfung von Lebensmittelfragen - aufgehoben/ersetzt gem. Art. 1 der RL 2015/254/EU 93/7/EWG - (ABl. Nr. L 74 vom 27.03.1993 S. 74) Richtlinie 93/7/EWG des Rates vom 15. März 1993 über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgl ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 259/93 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der in die und aus der Europäischen Gemeinschaft (6)

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... zurück   Stand: VO (EG) 2557/2001 ABl. Nr. L 349 vom 31.12.2001) Anhang V zu VO (EWG) 259/93 Einleitende Bemerkungen Anhang V gilt unbeschadet der Richtlinie 75/442/EWG, geändert durch die Richtlinie 91/156/EWG, und der Richtlinie 91/689/EWG. Dieser Anhang besteht aus drei Teilen, wobei die Teile 2 und 3 nur gelten, wenn Teil 1 keine Anwendung findet. Um festzustellen, ob ein Abfall unter Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 fällt, muß daher zuerst geprüft werden, ob er in Teil 1 des Anhan ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/42/EWG über Medizinprodukte (4)

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... zurück . EG-Baumusterprüfung Anhang III 1. Als EG-Baumusterprüfung wird das Verfahren bezeichnet, mit dem eine benannte Stelle feststellt und bescheinigt, daß ein für die betreffende Produktion repräsentatives Exemplar den einschlägigen Bestimmungen dieser Richtlinie entspricht. 2. Der Antrag muß folgendes enthalten: Name und Anschrift des Herstellers sowie Name und Anschrift des Bevollmächtigten, wenn der Antrag durch diesen gestellt wird; die Dokumentation gemäß Abschnitt 3, die zur Beurteilun ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 259/93 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der in die und aus der Europäischen Gemeinschaft (8)

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... zurück   Teil 2 Abfälle, die im Anhang der Entscheidung 2000/532/EG der Kommission in ihrer geänderten Fassung aufgeführt sind. Mit Stern (*) markierte Abfälle gelten als gefährliche Abfälle im Sinne der Richtlinie 91/689/EWG (Artikel 1 Absatz 4) über gefährliche Abfälle.   01 ABFÄLLE, DIE BEIM AUFSUCHEN, AUSBEUTEN UND GEWINNEN SOWIE BEI DER PHYSIKALISCHEN UND CHEMISCHEN BEHANDLUNG VON BODENSCHÄTZEN ENTSTEHEN 01 01 Abfälle aus dem Abbau von Bodenschätzen 01 01 01 Abfälle aus dem Abbau von metall ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/155/EWG zur Festlegung der Einzelheiten eines besonderen Informationssystems für gefährliche Zubereitungen gemäß Artikel 10 der Richtlinie 88/379/EWG (1)

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... EU 1991, Chemikalien - EU Bund Richtlinie 91/155/EWG der Kommission vom 5. März 1991 zur Festlegung der Einzelheiten eines besonderen Informationssystems für gefährliche Zubereitungen gemäß Artikel 10 der Richtlinie 88/379/EWG des Rates (ABl. Nr. L 76 vom 22.03.1991 S. 35; RL 93/112/EWG - ABl. Nr. L 314 vom 16.12.1993 S. 38; RL 2001/58/EG - ABl. Nr. L 212. vom 07.08.2001 S ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/496/EWG zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EWG) Nr. 3037/90 betreffend die statistische Systematik der Wirtschaftszweige in der Europäischen Gemeinschaft (1)

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... EU 1990, Umweltmanagement/Öko-Audit Verordnung (EWG) Nr. 3037/90 des Rates vom 9. Oktober 1990 betreffend die statistische Systematik der Wirtschaftszweige in der Europäischen Gemeinschaft - NACE-Code - (ABl. Nr. L 293 vom 24.10.1990 S. 1; VO (EWG )761/93 - ABl. Nr. L 83 vom 03.04.1993 S. 1, ber. 1995 L 159 S. 31; VO EG 29/2002 - ABl. Nr. L 6 vom 10.01.2002 S. 3; VO (EG) ... ...

EU-Regelungen 1992 - Übersicht

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... EU chronologisch EU-Regelungen 1992 92/1/EWG - (ABl. Nr. L 34 vom 11.02.1992 S. 28) Richtlinie 92/1/EWG der Kommission vom 13. Januar 1992 zur Überwachung der Temperaturen von tiefgefrorenen Lebensmitteln in Beförderungsmitteln sowie Einlagerangs- und Lagereinrichtungen - aufgehoben gem. Art. 4 der VO (EG) 37/2005 92/2/EWG - (ABl. Nr. L 34 vom 11.02.1992 S. 30) Richtlinie 92/2/EWG der Kommission vom 13. Januar 1992 zur Festlegung des Probenahmeverfahrens und des gemeinschaftlichen ... ...

Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensraume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (2)

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... zurück Artikel 6 (1) Für die besonderen Schutzgebiete legen die Mitgliedstaaten die nötigen Erhaltungsmaßnahmen fest, die gegebenenfalls geeignete, eigens für die Gebiete aufgestellte oder in andere Entwicklungspläne integrierte Bewirtschaftungspläne und geeignete Maßnahmen rechtlicher, administrativer oder vertraglicher Art umfassen, die den ökologischen Erfordernissen der natürlichen Lebensraumtypen nach Anhang I und der Arten nach Anhang II entsprechen, die in diesen Gebieten vorkommen. (2) D ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/495/EWG zur Regelung der gesundheitlichen und tierseuchenrechtlichen Fragen bei der Herstellung und Vermarktung von Kaninchenfleisch und Fleisch von Zuchtwild - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1991 RL 91/495/EWG - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Vorschriften Artikel 1 Artikel 2 Kapitel II Vorschriften für die Erzeugung und die Vermarktung von Kaninchenfleisch Artikel 3 Artikel 4 Kapitel III Vorschriften für die Erzeugung und die Vermarktung von Fleisch und von Zuchtwild Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Kapitel IV Gemeinsame Bestimmungen Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Artikel 17 K ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/65/EG zur Festlegung von Vorschriften für die Herstellung und das Inverkehrbringen von Hackfleisch / Faschiertem und Fleischzubereitungen

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... Siehe Titel ...

Richtlinie 90/269/EWG über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der manuellen Handhabung von Lasten, die für die Arbeitnehmer insbesondere eine Gefährdung der Lendenwirbelsäule mit sich bringt

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - BBeschluß 93/465/EWG über die in den technischen Harmonisierungsrichtlinien zu verwendenden Module für die verschiedenen Phasen der Konformitätsbewertungsverfahren und die Regeln für die Anbringung und Verwendung der CE-Konformitätskennzeichnung (4)

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... zurück Konformationsbewertungsverfahren im Rahmen des Gemeinschaftsrechtes E N T W U R F A.(Interne Fertigungskontrolle) B. (Baumusterprüfung) G. (Einzel- prüfung) H. (umfas- sende QS) Hersteller hält technische Unterlagen zur Verfügung der einzelstaat- lichen Behörden A.a Einschaltung der benannten Stelle Hersteller unterbreitet der benannten Stelle technische Unterlagen Baumuster Benannte Stelle prüft Konformität mit grundlegenden Anforderungen führt ggf. Prüfungen durch st ... ...

Richtlinie 94/33/EG über den Jugendarbeitsschutz (2)

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... zurück Abschnitt II Artikel 6 Allgemeine Pflichten des Arbeitgebers (1) Unbeschadet des Artikels 4 Absatz 1 trifft der Arbeitgeber unter besonderer Berücksichtigung der in Artikel 7 Absatz 1 genannten spezifischen Gefahren die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der jungen Menschen erforderlichen Maßnahmen. (2) Der Arbeitgeber trifft die Maßnahmen gemäß Absatz 1 aufgrund einer Beurteilung der für die jungen Menschen mit ihrer Beschäftigung verbundenen Gefährdungen. Die Beurteilung erfol ... ...

Archivdatei - Richtlinie 90/394/EWG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene bei der Arbeit

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 92/65/EWG über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 90/396/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Gasverbrauchseinrichtungen - Inhalt -

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... EU chronologisch 1990 RL 90/396/EWG - Inhalt => Normenübersicht Präambel Kapitel I Anwendungsbereich, Inverkehrbringen und freier Verkehr Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Kapitel II Nachweis der Konformität Artikel 8 Artikel 9 Kapitel III CE-Kennzeichnung Artikel 10 Artikel 11 Kapitel IV Schlußbestimmungen Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Anhang I Grundlegende Anforderungen 1. Allgemeine Bedingungen 2.W ... ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (5)

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... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (3b) zurück Nr. Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern IUPAC-Bezeichnung Reinheit (1) Inkrafttreten Aufnahme befristet bis 76 x Mesosulfuron CAS Nr. 400852-66-6 CIPAC Nr. 441 2-[(4,6-Dimethoxypyrimidin-2-ylcarbamoyl)sulfamoyl]-a- (methansulfonamido)- p-toluylsäure 930 g/kg 1. April 2004 31. März 2014 Besondere Bedingungen: Nur Anwendungen als Herbizid dürfen zugelassen werden. Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsä ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/477/EWG über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1991 RL 91/477/EWG - Inhalt => Kapitel 1 Anwendungsbereich Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Kapitel 2 Harmonisierung des Feuerwaffenrechts Artikel 4 Artikel 4a Artikel 4b - gestrichen - Artikel 5 Artikel 5a Artikel 5b Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 10a Artikel 10b Kapitel 3 Formalitäten für den Verkehr mit Waffen in der Union Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 13a Artikel 13b Artikel 14 Kapitel 4 Schlußbestimmungen Artik ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1990 VO (EG) 2377/90 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Anhang I Verzeichnis der pharmakologisch wirksamen Stoffe, für die Rückstandshöchstmengen festgesetzt sind 1. Mittel gegen Infektionen 1.1 Chemotherapeutika 1.1.1 Sulfonamide 1.1.2 Diaminopyrimidin-Derivate 1.2 Antibiotika 1.2.1 Penici ... ...

Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensraume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (1)

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... EU 1992, Natur/Tierschutz - EU Bund Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensraume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie - - Habitats Directive - (ABl. Nr. L 206 vom 22.07.1992 S. 7; Beitrittsakte(angepasst durch den Beschl. 95/1/EG, Euratrom, EGKS) - ABl. Nr. C 241 vom 29.08.1994 S. 21; 97/6 ... ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (7)

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... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (3d) zurück Nr. Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern IUPAC-Bezeichnung Reinheit 1 Inkrafttreten Aufnahme befristet bis 166) z29 Prosulfocarb CAS-Nr. 52888-80-9 CIPAC-Nr. 539 S-benzyldipropyl(thiocarbamat) 970 g/kg 1. November 2008 31. Oktober 2018 Spezifische Bestimmungen: Teil A Nur Anwendungen als Herbizid dürfen zugelassen werden. Teil B Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Anhang VI sind die ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 3118/93 zur Festlegung der Bedingungen für die Zulassung von Verkehrsunternehmen zum Güterkraftverkehr innerhalb eines Mitgliedstaats, in dem sie nicht ansässig sind

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 94/67/EG über die Verbrennung gefährlicher Abfälle (2)

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... zurück Artikel 8 (1) Für jede Ableitung von Abwasser aus einer Verbrennungsanlage muß bei der zuständigen Behörde eine Erlaubnis eingeholt werden. (2) Die Ableitung von wäßrigen Abfällen aus der Abgasreinigung in die aquatische Umwelt ist soweit wie möglich einzuschränken. Mit einer Sonderbestimmung in der Genehmigung können die wäßrigen Abfälle nach gesonderter Behandlung abgeleitet werden, sofern die Anforderungen der einschlägigen gemeinschaftlichen, einzelstaatlichen und lokalen Vorschriften ... ...

Verordnung (EWG) Nr. 315/93 zur Festlegung von gemeinschaftlichen Verfahren zur Kontrolle von Kontaminanten in Lebensmitteln (1)

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... EU 1993, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EWG) Nr. 315/93 des Rates vom 8. Februar 1993 zur Festlegung von gemeinschaftlichen Verfahren zur Kontrolle von Kontaminanten in Lebensmitteln (ABl. Nr. L 37 vom 13.02.1993 S. 1; VO (EG) 1882/2003 - ABl. Nr. L 284 vom 31.10.2003 S. 1; VO (EG) 596/2009 - ABl. Nr. L 188 vom 18.07.2009 S. 14) Der Rat der Europäischen Gemeinschaften ... ...

Archivdatei - Richtlinie 90/679/EWG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (1)

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... EU 1990, Arbeitsschutz - EU Bund Richtlinie 90/679/EWG des Rates vom 26. November 1990 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (Siebte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. Nr. L 374 vom 31.12.1990 S. 1; RL 93/88/EWG - ABl. Nr. L 268 vom 29.10.1993 S. 71, ber. 1994 L 217 S. ... ...

Richtlinie 94/36/EG über Farbstoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen (1)

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... EU 1994, Lebensmittel - EU Bund Richtlinie 94/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Juni 1994 über Farbstoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen (ABl. Nr. L 237 vom 10.09.1994 S. 13; VO (EG) 1333/2008 - ABl. Nr. L 354 vom 31.12.2008 S. 16 aufgehoben) aufgehoben/ersetzt gem. Art. 33 der VO (EG) 1333/2008 Das Europäische Parlament und der Rat der E ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/67/EWG betreffend die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen der Aquakultur - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1991 RL 91/67/EWG - Inhalt => Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften Artikel 1 Artikel 2 Kapitel 2 Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen aus Aquakulturanlagen der Gemeinschaft Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Artikel 17 Kapitel 3 Vorschriften für Einfuhren aus Drittländern Artikel 18 Artikel 19 Artikel ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle (1)

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... EU 1994, Lebensmittel /Abfall - EU Bund Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 1994 über Verpackungen und Verpackungsabfälle (ABl. Nr. L 365 vom 31.12.1994 S. 10; Entsch. 1999/42/EG - ABl. Nr. L 14 vom 19.01.1999 S. 24; Entsch. 1999/177/EG - ABl. Nr. L 14 vom 19.01.1999 S. 24; VO (EG) 1882/2003 - ABl. Nr. L 284 vom 31.10.2003 S. 1; ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 259/93 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der in die und aus der Europäischen Gemeinschaft (4)

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... zurück Abschnitt C Ausfuhr von Abfällen in AKP-Staaten Artikel 18 (1) Die Ausfuhr von Abfällen in AKP-Staaten ist verboten. (2) Dieses Verbot hindert einen Mitgliedstaat, in den ein AKP-Staat Abfälle zur Aufbereitung ausgeführt hat, nicht daran, die aufbereiteten Abfälle wieder in den betreffenden AKP-Ursprungsstaat zurückzuführen. (3) Bei der Wiederausfuhr in AKP-Staaten ist der Sendung eine beglaubigte Kopie des Begleitscheins einschließlich des Genehmigungsstempels beizufügen. Titel V Ein ... ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (13)

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... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (4c) zurück 6.4. Fütterungsversuche an landwirtschaftlichen Nutztieren Zweck der Prüfung Das Ziel dieser Untersuchungen ist die Bestimmung von Rückständen in Erzeugnissen tierischen Ursprungs, die von Rückständen in Futtermitteln oder Futterpflanzen herrühren. Veranlassung Fütterungsversuche sind nur erforderlich, wenn signifikante Rückstände (> 0,1 mg/kg im aufgenommenen Futter, außer in Sonderfällen, beispielsweise bei W ... ...

Richtlinie 92/84/EWG über die Annäherung der Verbrauchsteuersätze auf Alkohol und alkoholische Getränke (1)

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... EU 1992, Steuern - EU Bund Richtlinie 92/84/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 über die Annäherung der Verbrauchsteuersätze auf Alkohol und alkoholische Getränke (ABl. Nr. L 316 vom 31.10.1992 S. 29) Der Rat der Europäischen Gemeinschaften - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 99, auf Vorschlag der Kommissio ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/15/EWG zur Harmonisierung der Bestimmungen über das in Verkehr bringen und die Kontrolle von Explosivstoffen für zivile Zwecke (1)

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... EU 1993, Betriebssicherheit - EU Bund Richtlinie 93/15/EWG des Rates vom 5. April 1993 zur Harmonisierung der Bestimmungen über das in Verkehr bringen und die Kontrolle von Explosivstoffen für zivile Zwecke (ABl. EG Nr. L 121 vom 15.05.1993 S. 20, ber. 1995 L 79 S. 34, ber. 2006 L 59 S. 43; VO (EG) 1882/2003 - ABl. Nr. L 284 vom 31.10.2003 S. 1; VO (EG) 219/2009 - ABl. Nr. ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 93/15/EWG zur Harmonisierung der Bestimmungen über das in Verkehr bringen und die Kontrolle von Explosivstoffen für zivile Zwecke

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... Siehe Titel ...

Richtlinie 92/85/EWG über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz (1)

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... EU 1992, Arbeitsschutz - EU Bund Richtlinie 92/85/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz (zehnte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. Nr. L 348 ... ...

Verordnung (EG) Nr. 1966/94 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 1994, Abgaben/Zoll - EU Bund Verordnung (EG) Nr. 1966/94 der Kommission vom 28. Juli 1994 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. Nr. L 198 vom 30.07.1994 S. 103; VO (EG) 705/2005 - ABl. Nr. L 254 vom 30.09.2005 S. 69; VO (EU) 441/2013 - ABl. L 130 vom 15.05.2013 S. 1; VO (EU) 2024/966 - ABl. L 2024/966 vom 27.03.2024 Inkrafttret ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG)259/93 Grüne Liste

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... zurück   .  Abfälle zur Verwertung  der EU-Verbringungsverordnung Anhang II zu VO (EWG) Nr. 259/93 Grüne Liste 1 Unabhängig davon, ob gewisse Abfälle in dieser Liste aufgeführt sind, dürfen sie nicht als Abfälle der Grünen Liste befördert werden, falls sie mit anderen Matenalien in einem Ausmaß kontaminiert sind, daß sie die mit dem Abfall verbundenen Risiken soweit erhöhen, daß sie auf die Gelbe oder die Rote Liste gesetzt werden müßten, oder die umweltverträgliche Verwertung des Abfalls unmögl ... ...

Richtlinie 92/58/EWG über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (1)

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... EU 1992, Arbeitsschutz - EU Bund Richtlinie 92/58/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (Neunte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. Nr. L 245 vom 26.08.1992 S. 23; RL 2007/30/EG - ABl. Nr. L 165 vom 27.06.2007 S. 21; RL 2014/27/EU - ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/672/EWG über die gegenseitige Anerkennung der einzelstaatlichen Schifferpatente für den Binnenschiffsgüter- und -personenverkehr (1)

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... EU 1991, Gefahrgut/Transport - EU Bund Richtlinie 91/672/EWG des Rates vom 16. Dezember 1991 über die gegenseitige Anerkennung der einzelstaatlichen Schifferpatente für den Binnenschiffsgüter- und -personenverkehr (ABl. Nr. L 373 vom 31.12.1991 S. 29; Beitrittsakte Österreichs, Finnlands und Schwedens - ABl. Nr. C 241 vom 29.08.1994 S. 21; angepaßt durch den Beschluß 95/1 ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/104/EG über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung - Inhalt -

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... EU 1993 RL 93/104/EG - Inhalt => Abschnitt I Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Im Sinne dieser Richtlinie sind: Abschnitt II Mindestruhezeiten - Sonstige Aspekte der Arbeitszeitgestaltung Artikel 3 Tägliche Ruhezeit Artikel 4 Ruhepause Artikel 5 Wöchentliche Ruhezeit Artikel 6 Wöchentliche Höchstarbeitszeit Artikel 7 Jahresurlaub Abschnitt III Nachtarbeit - Schichtarbeit - Arbeitsrhythmus Artik ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 90/667/EWG zum Erlass veterinärrechtlicher Vorschriften für die Beseitigung, Verarbeitung und Vermarktung tierischer Abfälle und zum Schutz von Futtermitteln tierischen Ursprungs, auch aus Fisch, gegen Krankheitserreger sowie zur Änderung der Richtlinie 90/425/EWG

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... Siehe Titel ...

Richtlinie 91/676/EWG zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 90/219/EWG über die Anwendung genetisch veränderter Mikroorganismen in geschlossenen Systemen (1)

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... EU 1990, Biotechnologie - EU Bund Richtlinie 90/219/EWG des Rates vom 23. April 1990 über die Anwendung genetisch veränderter Mikroorganismen in geschlossenen Systemen (ABl. Nr. L 117 vom 08.05.1990 S. 1; RL 94/51/EG - ABl. Nr. L 297 vom 18.11.1994 S. 29; RL 98/81/EG - ABl. Nr. L 330 vom 05.12.1998 S. 13, ber. 1999 L 93 S. 27; Entsch. 2001/204/EG - ABl. Nr. L 73 vom 15.0 ... ...

Archivdatei - Richtlinie 90/679/EWG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (3)

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... zurück . Informatorische Liste der Tätigkeiten (Artikel 4 Absatz 2)  Anhang I Arbeiten in Nahrungsmittelproduktionsanlagen Arbeiten in der Landwirtschaft Tätigkeiten, bei denen Kontakt mit Tieren bzw. Erzeugnissen tierischen Ursprungs besteht Arbeiten im Bereich der Gesundheitsfürsorge, einschließlich Isolier- und postmortem-Stationen Arbeiten in klinischen, veterinärmedizinischen und diagnostischen Laboratorien außer diagnostischen mikrobiologischen Laboratorien Arbeiten in Müllbeseitigungsanla ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/35/EG über Süßungsmittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen

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... Siehe Titel ...

Entscheidung 94/730/EG zur Festlegung von vereinfachten Verfahren für die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Pflanzen nach Artikel 6 Absatz 5 der Richtlinie 90/220/EWG (1)

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... EU 1994 Entscheidung 94/730/EG der Kommission vom 4. November 1994 zur Festlegung von vereinfachten Verfahren für die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Pflanzen nach Artikel 6 Absatz 5 der Richtlinie 90/220/EWG des Rates (ABl. Nr. L 292 vom 12.11.1994 S. 31) (Nur der spanische, dänische, deutsche, englische, französische, italienische, niederländische und portugie ... ...

Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensraume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen

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... Siehe Titel ...

Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensraume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (5)

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... zurück b) Pflanzen PTERIDOPHYTA ASPLENIACEAE Asplenium jahandiezii (Litard.) Rouy Asplenium adulterinum Milde BLECHNACEAE Woodwardia radicans (L.) Sm. DICKSONIACEAE Culcita macrocarpa C. Presl DRYOPTERIDACEAE Diplazium sibiricum (Turcz. ex Kunze) Kurata * Dryopteris corleyi Fraser-Jenk. Dryopteris fragans (L.) Schott HYMENOPHYLLACEAE Trichomanes speciosum Willd. ISOETACEAE Isoetes boryana Durieu Isoetes malinverniana Ces. & De Not. MARSILEACEAE Marsilea batardae Launert Marsilea qu ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/672/EWG über die gegenseitige Anerkennung der einzelstaatlichen Schifferpatente für den Binnenschiffsgüter- und -personenverkehr

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 94/58/EG über Mindestanforderungen für die Ausbildung von Seeleuten (1)

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... EU 1994, Wirtschaft - Berufe Richtlinie 94/58/EG des Rates vom 22. November 1994 über Mindestanforderungen für die Ausbildung von Seeleuten (ABl. Nr. L 319 vom 12.12.1994 S. 28; RL 98/35/EG - ABl. Nr. L 172 vom 17.06.1998 S. 1; RL 2001/25/EG - ABl. L 136 vom 18.05.2001 S. 17 aufgehoben) aufgehoben/ersetzt gem. Art. 27 der RL 2001/25/EG Der Rat der Europäischen Union - ges ... ...

Archivdatei - Richtlinie 92/3/Euratom zur Überwachung und Kontrolle der Verbringungen radioaktiver Abfälle von einem Mitgliedstaat in einen anderen, in die Gemeinschaft und aus der Gemeinschaft (1)

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... EU 1992, Abfall - EU Bund Richtlinie 92/3/Euratom des Rates vom 3. Februar 1992 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringungen radioaktiver Abfälle von einem Mitgliedstaat in einen anderen, in die Gemeinschaft und aus der Gemeinschaft (ABl. Nr. L 35 vom 12.02.1992 S. 24; RL 2006/117/Euratom - ABl. Nr. L 337 vom::05.12.2006 S. 21) aufgehoben/ersetzt zum 26.12.2006 gem. Art. ... ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (8)

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... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (3e) zurück Nr. Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern IUPAC-Bezeichnung Reinheit 1 Inkrafttreten Aufnahme befristet bis 221) z35 Aclonifen CAS-Nr. 74070-46-5 CIPAC-Nr. 498 2-chloro-6-nitro-3-phenoxyaniline 970 g/kg Die Verunreinigung Phenol ist toxikologisch bedenklich; es wird ein Höchstgehalt von 5 g/kg festgelegt. 1. August 2009 31. Juli 2019 Spezifische Bestimmungen: Teil A Nur Anwendungen als Herbizid dür ... ...

Archivdatei - Entscheidung 93/52/EWG zur Feststellung, daß bestimmte Mitgliedstaaten oder Gebiete die Bedingungen betreffend die Brucellose (Br. melitensis) eingehalten haben, und zur Anerkennung dieser Mitgliedstaaten oder Gebiete als amtlich brucellosefrei

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 91/672/EWG über die gegenseitige Anerkennung der einzelstaatlichen Schifferpatente für den Binnenschiffsgüter- und -personenverkehr - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1991 RL 91/672/EWG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Anhang I Liste der einzelstaatlichen Schifferpatente für den Binnenschiffsgüter- und Personenverkehr nach Artikel 1 Anhang II Liste der Seeschiffahrtsstrassen nach Artikel 2 ...

Archivdatei - Entscheidung 93/13/EWG zur Festlegung der Verfahren für Veterinärkontrollen von aus Drittländern eingeführten Erzeugnissen an den Grenzkontrollstellen der Gemeinschaft - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1993 Entsch. 93/13/EWG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Anhang A Durchführungsvorschriften für die Dokumentenprüfung und die Nämlichkeitskontrolle von Erzeugnissen aus Drittländern Anhang B Bescheinigung über Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft verbrachten Erzeugnissen Anhang C Durchführungsvorschriften für die Warenuntersuchung von Erzeugnissen Anhang D Durchfüh ... ...

Archivdatei - Richtlinie 91/477/EWG über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen (1)

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... EU 1991, Betriebssicherheit - EU Bund Richtlinie 91/477/EWG des Rates vom 18. Juni 1991 über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen (ABl. Nr. L 256 vom 13.09.1991 S. 51, ber. L 299 S. 50, ber. 1993 L 54 S. 22, ber. 2014 L 334 S. 104; RL 2008/51/EG - ABl. Nr. L 179 vom 08.07.2008 S. 5; RL (EU) 2017/853 - ABl. Nr. L 137 vom 24.05.2017 S. 22 Inkrafttreten Art. ... ...

Archivdatei - Richtlinie 92/72/EWG über die Luftverschmutzung durch Ozon - Inhalt -

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... EU chronologisch 1992 RL 92/72/EWG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Anhang I Schwellenwerte Anhang II Überwachung Anhang III Berechnung der Meßergebnisse Anhang IV Anhang V Referenzmethode für Analysen ...

Archivdatei - Richtlinie 92/59/EWG über die allgemeine Produktsicherheit

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... Siehe Titel ...

Richtlinie 90/35/EWG zur Festlegung gemäß Artikel 6 der Richtlinie 88/379/EWG der Kategorien von Zubereitungen, deren Verpackungen mit kindergesicherten Verschlüssen versehen sein und/oder ein fühlbares Warnzeichen tragen müssen (1)

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Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 259/93 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der in die und aus der Europäischen Gemeinschaft (9)

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... zurück 08 ABFÄLLE AUS HZVA VON BESCHICHTUNGEN (FARBEN, LACKE, EMAIL), KLEBSTOFFEN, DICHTMASSEN UND DRUCKFARBEN 08 01 Abfälle aus HZVA und Entfernung von Farben und Lacken 08 01 11* Farb- und Lackabfälle, die organische Lösemittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten 08 01 12 Farb- und Lackabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 11 fallen 08 01 13* Farb- und Lackschlämme, die organische Lösemittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten 08 01 14 Farb- und Lackschlämme mit Ausnahme d ... ...

Richtlinie 92/58/EWG über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (4)

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... zurück .  Mindestvorschriften für die Kennzeichnung von Behältern und Rohrleitungen Anhang III 14 Behälter, die bei der Arbeit für chemische Stoffe oder Gemische verwendet werden, die nach den Kriterien für eine der Klassen für physikalische und gesundheitliche Gefahr gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008/EG als gefährlich eingestuft werden, und Behälter, die für die Lagerung dieser gefährlichen Stoffe oder Gemische verwendet werden, sowie die sichtbar verlegten Rohrleitungen, die solche gefäh ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs

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... Siehe Titel ...

Entscheidung 94/741/EG über die Fragebögen für die Berichte der Mitgliedstaaten über die Durchführung bestimmter Abfallrichtlinien (Durchführung der Richtlinie 91/692/EWG ) - Inhalt -

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... EU 1994 Entsch. 94/741/EG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Verzeichnis der Fragebögen 1. Fragebogen zur Richtlinie 75/439/EWG 2. Fragebogen zur Richtlinie 75/442/EWG 3. Fragebogen zur Richtlinie 86/278/EWG Anwendung der Richtlinie 91/692/EWG zur Vereinheitlichung und zweckmäßigen Gestaltung der Berichte über die Durchführung bestimmter Umweltschutzrichtlinien Fragebogen I. Umsetzung in einzelstaatliches Recht II. Anwendung der Richtlinie Tabelle A Tabelle B Anwend ... ...

Verordnung (EG) Nr. 1966/94 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 betreffend die Ausfuhr und Einfuhr bestimmter gefährlicher Chemikalien (1)

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... EU 1992, Chemikalien - EU Bund Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 des Rates vom 23. Juli 1992 betreffend die Ausfuhr und Einfuhr bestimmter gefährlicher Chemikalien (ABl. Nr. L 251 vom 29.08.1992 S. 13; VO (EG) 41/94 - ABl. Nr. L 8 vom 12.01.1994 S. 1; VO (EG) 3135/94 - ABl. Nr. L 332 vom 22.12.1994 S. 1; VO (EG) 1492/96 - ABl. Nr. L 189 vom 30.07.1996 S. 19; VO (EG) 1237/97 ... ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (24)

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... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (7) zurück .  Standardsätze für Sicherheitshinweise zum Schutz des Menschen oder der Umwelt gemäß Artikel 16 Anhang V Einführung Folgende zusätzliche Standardsätze werden definiert, um die in der Richtlinie 1999/45/EG aufgeführten Standardsätze zu ergänzen, die sich auf Pflanzenschutzmittel beziehen. Die Bestimmungen dieser Richtlinie sind auch auf Pflanzenschutzmittel anzuwenden, die Mikroorganismen oder Viren als Wirkstof ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (1)

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... EU 1990, Lebensmittel Arzneimittel Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates vom 26. Juni 1990 zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (ABl. Nr. L 224 vom 18.08.1990 S. 1; VO (EWG) 675/92 - ABl. Nr. L 73 vom 19.03.1992 S. 8; VO (EWG) 762/92 - ABl. Nr. L 83 vom 28.03 ... ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (3)

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... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (3a) zurück Nr. Gemeinsamer Name, Kennnummern IUPAC- Bezeichnung Reinheit 1 Inkraft- treten Befri- stung der Eintra- gung 41 o) Imazamox CAS-Nr. 114311-32-9 CIPAC-Nr. 619 (±)-2-(4-isopropyl-4-methyl-5-oxo- 2-imidazolin-2-yl)-5-(methoxymethyl)nicotinic acid 950 g/kg 1.7.2003 30.6.2013 Besondere Bedingungen: Nur Anwendungen als Herbizid dürfen zugelassen werden. Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß ... ...

Richtlinie 92/85/EWG über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 91/442/EWG über gefährliche Zubereitungen, deren Verpackungen mit kindergesicherten Verschlüssen versehen sein müssen (1)

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... EU 1991, Chemikalien - EU Bund Richtlinie 91/442/EWG der Kommission vom 23. Juli 1991 über gefährliche Zubereitungen, deren Verpackungen mit kindergesicherten Verschlüssen versehen sein müssen (ABl. Nr. L 238 vom 27.08.1991 S. 25; RL 96/65/EG - ABl. Nr. L 265 vom 18.10.1996 S. 15; RL 1999/45/EG - ABl. Nr. L 200 vom::30.07.1999 S. 1 aufgehoben) aufgehoben/ersetzt gem. Art. ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 259/93 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der in die und aus der Europäischen Gemeinschaft (3)

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... zurück Abschnitt C Verbringung von zur Beseitigung und zur Verwertung bestimmten Abfällen zwischen Mitgliedstaaten mit Durchfuhr durch Drittländer Artikel 12 Bei einer Verbringung von Abfällen zwischen Mitgliedstaaten, bei der eine Durchfuhr durch ein oder mehrere Drittländer erforderlich ist, gilt unbeschadet der Artikel 3 bis 10 folgendes: die notifizierende Person übermittelt der bzw. den zuständigen Behörde(n) des Drittlandes bzw. der Drittländer eine Kopie der Notifizierung; die zuständige ... ...

Verordnung (EWG) Nr. 316/91 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 1991 VO (EWG) 316/91 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Archivdatei - Richtlinie 94/67/EG über die Verbrennung gefährlicher Abfälle (1)

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... EU 1994, Abfall / Immissionsschutz - EU Bund Richtlinie 94/67/EG des Rates vom 16. Dezember 1994 über die Verbrennung gefährlicher Abfälle (ABl. Nr. L 365 vom 31.12.1994 S. 34; RL 2000/76/EG - ABl. Nr. L 332 vom 28.12.2000 S. 91 * VO (EG) 1882/2003 - ABl. Nr. L 284 vom::31.10.2003 S. 1; aufgehoben) aufgehoben/ersetzt gem. Art. 18 der RL 2000/76/EG Der Rat der Europäisch ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 259/93 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der in die und aus der Europäischen Gemeinschaft (1)

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... EU 1993, Abfall - EU Bund Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates vom 1. Februar 1993 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft (ABl. Nr. L 30 vom 06.02.1993 S. 1, ber. 1995 L 18 S. 38; Entsch. 94/721/EG ABl Nr. L 288 von 09.11.1994 S. 36; Entsch. 96/660/EG ABl. Nr. L 304 vom 27.11.1996 S. 15; VO (EG) ... ...

Richtlinie 92/29/EWG über Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz zum Zweck einer besseren medizinischen Versorgung auf Schiffen (1)

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... EU 1992, Arbeitsschutz - EU Bund Richtlinie 92/29/EWG des Rates vom 31. März 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz zum Zweck einer besseren medizinischen Versorgung auf Schiffen (ABl. Nr. L 113 vom 30.04.1992 S. 19; VO (EG) 1882/2003 - ABl. Nr. L 284 vom 31.10.2003 S. 1; RL 2007/30/EG - ABl. Nr. L 165 vom 27.06.2007 S. 21; VO (EG) 113 ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/43/EWG über Lebensmittelhygiene

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... Siehe Titel ...

Richtlinie 92/58/EWG über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (3)

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... zurück 3.3. Gebotszeichen Eigenmerkmale: Form: rund, weißes Piktogramm auf blauem Grund (die Sicherheitsfarbe Blau muß mindestens 50 % der Oberfläche des Zeichens ausmachen); Augenschutz tragen Schutzhelm tragen Gehörschutz tragen Atemschutz tragen Schutzschuhe tragen Schutzhandschuhe tragen Schutzkleidung tragen Gesichtschutzschild tragen Auffanggurt anlegen Gebot für Fußgänger Allgemeines Gebot ggf. mit Zusatzzeichen 3.4. Rettungszeichen Eigenmerkmale: Form: rech ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/9/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (1)

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... EU 1994, Betriebssicherheit - EU Bund Richtlinie 94/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. März 1994 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen - ATEX-Produkt-Richtlinie - (ABl. Nr. L 100 vom 19.04.1994 S. 1, ber. 1996 L 257 S. 44, ber. 2000 L 21 S. ... ...

Richtlinie 93/13/EWG über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen (1)

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... EU 1993, Wirtschaft - EU Bund Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen (ABl. Nr. L 95 vom 21.04.1993 S. 29; RL (EU) 2011/83/EU - ABl. Nr. L 304 vom 22.11.2011 S. 64 A; RL (EU) 2019/2161 - ABl. L 328 vom 18.12.2019 S. 7 Inkraftreten Anwenden) Der Rat der Europäischen Gemeinschaften - gestützt auf den Vertrag zur ... ...

Archivdatei - Richtlinie 90/656/EWG über die in Deutschland geltenden Übergangsmaßnahmen für bestimmte Gemeinschaftsvorschriften über den Umweltschutz

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Verordnung (EG) Nr. 3093/94 über die Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (3)

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... Verordnung (EG) Nr. 3093/94 über die Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (3) zurück Artikel 15 Austreten geregelter Stoffe (1) Ab dem ersten Tag des vierten Monats nach Inkrafttreten dieser Verordnung sind alle praktikablen Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, um bei der Herstellung, dem Einbau, dem Betrieb und der Wartung von gewerblichen und industriellen Kälte- und Klimaanlagen, von Brandschutzvorrichtungen sowie von Lösungsmittel enthaltenden Anlagen und Geräten ein Austret ... ...

Archivdatei - Richtlinie 90/394/EWG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene bei der Arbeit (2)

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... zurück Artikel 6 Unterrichtung der zuständigen Behörde Wenn die Ergebnisse der in Artikel 3 Absatz 2 vorgesehenen Bewertung ein Risiko für die Sicherheit oder die Gesundheit der Arbeitnehmer erkennen lassen, müssen die Arbeitgeber der zuständigen Behörde auf Anforderung sachdienliche Informationen über folgendes zur Verfügung stellen: durchgeführte Tätigkeiten und/oder angewandte industrielle Verfahren und die Gründe für die Verwendung von Karzinogenen oder Mutagenen; Menge der hergestellten ode ... ...

Verordnung (EWG) Nr. 95/93 über gemeinsame Regeln für die Zuweisung von Zeitnischen auf Flughäfen in der Gemeinschaft

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 94/25/EG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Sportboote (2)

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... zurück . Grundlegende Anforderungen Anhang I Vorbemerkung "Boote" im Sinne dieses Anhangs sind Sportboote und Wassermotorräder. A. Grundlegende Sicherheitsanforderungen in Bezug auf Entwurf und Bau von Booten. 1. Entwurfskategorie Entwurfskategorie Windstärke (Beaufort-Skala) Signifikante Wellenhöhe (H 1/3, Meter) A - "Hochsee" über 8 über 4 B - "Außerhalb von Küstengewässern" bis einschließlich 8 bis einschließlich 4 C - "Küstennahe Gewässer" bis eins ... ...

Beschluss 93/98/EWG zum Abschluß - im Namen der Gemeinschaft - des Übereinkommens über die Kontrolle der grenzueberschreitenden Verbringung von gefährlichen Abfällen und ihrer Entsorgung (Basler Übereinkommen) (1)

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... EU 1993, Abfall - EU Bund Beschluss 93/98/EWG des Rates vom 1. Februar 1993 zum Abschluß - im Namen der Gemeinschaft - des Übereinkommens über die Kontrolle der grenzueberschreitenden Verbringung von gefährlichen Abfällen und ihrer Entsorgung (Basler Übereinkommen) (ABl. Nr. L 39 vom 16.02.1993 S. 1, ber. 1994 L 74 S. 52) => vgl. Basler Übereinkommen Der Rat der Europäische ... ...

Entscheidung 91/516/EWG - zur Festlegung des Verzeichnisses von Ausgangserzeugnissen, deren Verwendung in Mischfuttermitteln verboten ist (1)

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... EU 1991 Entscheidung 91/516/EWG der Kommission vom 9. September 1991 zur Festlegung des Verzeichnisses von Ausgangserzeugnissen, deren Verwendung in Mischfuttermitteln verboten ist (ABl. Nr. L 281 vom 09.10.1991 S. 23; Entscheidung 92/508/EWG - ABl. Nr. L 312 vom 29.10.1992 S. 36; Entscheidung 95/274/EG - ABl. Nr. L 167 vom 18.07.1995 S. 24; Entscheidung 97/582/EG - A ... ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (15)

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... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (4e) zurück 9. Zusammenfassung und Bewertung der Teile 7 und 8 10. Vorschläge mit entsprechender Begründung für die Einstufung und Kennzeichnung des Wirkstoffes gemäß der Richtlinie 67/548/EWG Gefahrensymbol(e), Hinweise auf Gefahren, Gefahrenbezeichnung (R-Sätze), Sicherheitsratschläge (S-Sätze). 11. Unterlagen im Sinne des Anhangs III Teil A für ein repräsentatives Pflanzenschutzmittel. (1) ABl. Nr. L 196 vom 16.08.1967 S. ... ...

Richtlinie 92/2/EWG zur Festlegung des Probenahmeverfahrens und des gemeinschaftlichen Analyseverfahrens für die amtliche Kontrolle der Temperaturen von tiefgefrorenen Lebensmitteln (1)

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... EU 1992, Lebensmittel - EU Bund Richtlinie 92/2/EWG der Kommission vom 13. Januar 1992 zur Festlegung des Probenahmeverfahrens und des gemeinschaftlichen Analyseverfahrens für die amtliche Kontrolle der Temperaturen von tiefgefrorenen Lebensmitteln (ABl. Nr. L 34 vom 11.02.1992 S. 30) Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Eu ... ...

Archivdatei - Entscheidung 94/904/EG über ein Verzeichnis gefährlicher Abfälle im Sinne von Artikel 1 Absatz 4 der Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle (1)

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... EU 1994, Abfall - EU Bund Entscheidung 94/904/EG des Rates vom 22. Dezember 1994 über ein Verzeichnis gefährlicher Abfälle im Sinne von Artikel 1 Absatz 4 der Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle (ABl. Nr. L 356 vom 31.12.1994 S. 14; Entsch. 2000/532/EG - ABl. Nr. L 226 vom 06.09.2000 S. 3 aufgehoben) aufgehoben/ersetzt zum 31.12.2001 gem. Artikel 5 der Entsch. 200 ... ...

Archivdatei - Richtlinie 90/167/EWG zur Festlegung der Bedingungen für die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Fütterungsarzneimitteln in der Gemeinschaft - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1990 RL 90/167/EWG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Anhang A Anhang B Begleitbescheinigung für zum Handel bestimmte Fütterungsarzneimittel ...

Archivdatei - Richtlinie 93/10/EWG über Materialien und Gegenstände aus Zellglasfolien, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (1)

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... EU 1993, Lebensmittel - EU Bund Richtlinie 93/10/EWG der Kommission vom 15. März 1993 über Materialien und Gegenstände aus Zellglasfolien, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 93 vom 17.04.1993 S. 27, ber. L 176 S. 29; RL 93/111/EG - ABl. Nr. L 310 vom 14.12.1993 S. 41; RL 2004/14/EG - ABl. Nr. L 27 vom 30.01.2004; RL 2007/42/EG - ... ...

Archivdatei - Richtlinie 92/3/Euratom zur Überwachung und Kontrolle der Verbringungen radioaktiver Abfälle von einem Mitgliedstaat in einen anderen, in die Gemeinschaft und aus der Gemeinschaft

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 90/496/EWG über die Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1990 RL 90/496/EWG Lebensmittel-Nährwertkennzeichnung - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Anhang I Vitamine und Mineralstoffe, die in der Angabe enthalten sein können, und ihre empfohlene Tagesdosis (Recommended Daily Allowance - RDA) Anhang II Definition des Materials, aus dem Ballaststoffe bestehen, und Analysemethode gemäß Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe j ...

Richtlinie 92/42/EWG über die Wirkungsgrade von mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten neuen Warmwasserheizkesseln

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Verordnung (EWG) Nr. 3037/90 betreffend die statistische Systematik der Wirtschaftszweige in der Europäischen Gemeinschaft (6) - Inhalt -

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... EU chronologisch 1990 VO (EWG) 3037/90 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Anhang Systematik NACE REV. 1.1 Abschnitt A Land- und Forstwirtschaft 01 Landwirtschaft, gewerbliche Jagd 02 Forstwirtschaft Abschnitt B Fischerei und Fischzucht 05 Fischerei und Fischzucht Abschnitt C Bergbau und Gewinnung von Steinen und Erden Unterabschnitt C ... ...

Richtlinie 92/106/EWG über die Festlegung gemeinsamer Regeln für bestimmte Beförderungen im kombinierten Güterverkehr zwischen Mitgliedstaaten

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Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 3677/90 über Maßnahmen gegen die Abzweigung bestimmter Stoffe zur unerlaubten Herstellung von Suchtstoffen und psychotropen Substanzen (1)

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... EU 1990, Chemikalien - EU Bund Verordnung (EWG) Nr. 3677/90 des Rates vom 13. Dezember 1990 über Maßnahmen gegen die Abzweigung bestimmter Stoffe zur unerlaubten Herstellung von Suchtstoffen und psychotropen Substanzen (ABl. Nr. L 357 vom 20.12.1990 S. 1; VO (EWG) 900/92 - ABl. Nr. L 96 vom 10.04.1992 S. 1; VO (EWG) 3769/1992 - ABl. Nr. L 39 vom 09.02.2002 S. 11; VO (EWG ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/42/EWG über Medizinprodukte (2)

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... zurück Artikel 9 Klassifizierung (1) Die Produkte werden in die Klassen I, IIa, IIb und III eingestuft. Die Klassifizierung erfolgt nach den Regeln gemäß Anhang IX. (2) Ergibt sich aus der Anwendung der Klassifizierungsregeln ein Streitfall zwischen dem Hersteller und der betreffenden benannten Stelle, so werden die für diese Stelle zuständigen Behörden zwecks Entscheidung befaßt. (3) Ist ein Mitgliedstaat der Auffassung, dass entsprechend dem technischen Fortschritt und den aufgrund des Informa ... ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (23)

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... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (6) zurück zu Anhang III . Standardsätze für besondere Gefahren für Menschen oder die Umwelt gemäß Artikel 16 Anhang IV Einführung Folgende zusätzliche Standardsätze werden definiert, um die in der Richtlinie 1999/45/EG aufgeführten Standardsätze zu ergänzen, die sich auf Pflanzenschutzmittel beziehen. Die Bestimmungen dieser Richtlinie sind auch auf Pflanzenschutzmittel anzuwenden, die Mikroorganismen oder Viren als Wirkst ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 1768/92 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel

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Archivdatei - Verordnung (EG) Nr. 3093/94 über die Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (4)

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... Verordnung (EG) Nr. 3093/94 über die Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (4) zurück   .  Mengenmäßige Beschränkungen für die Einfuhr aus Drittländern (berechnete Mengen in Tonnen) Anhang II Stoff Für Zwölfmonatszeiträume vom 1. Januar bis 31. Dezember Gruppe I Gruppe II Gruppe III Gruppe IV Gruppe V Gruppe VI Gruppe VII 1993 1.161 14 700 1.288 2.378     1994 348 4 0 386 1.189     1995 0 0    0 1.189  11.530   1996         0 11.530 0 1997           11.530   1998     ... ...

Richtlinie 94/63/EG zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (VOC- Emissionen) bei der Lagerung von Ottokraftstoff und seiner Verteilung von den Auslieferungslagern bis zu den Tankstellen (1)

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... EU 1994, Immissionsschutz - EU Bund Richtlinie 94/63/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 1994 zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (VOC- Emissionen) bei der Lagerung von Ottokraftstoff und seiner Verteilung von den Auslieferungslagern bis zu den Tankstellen - VOC-Richtlinie - - VOC Stage - (ABl. Nr. L 365 vom 31.12.1994 ... ...

Archivdatei - Beschluß 93/465/EWG über die in den technischen Harmonisierungsrichtlinien zu verwendenden Module für die verschiedenen Phasen der Konformitätsbewertungsverfahren und die Regeln für die Anbringung und Verwendung der CE-Konformitätskennzeichnung (3)

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... zurück Modul E (o) (Qualitätssicherung Produkt) 1. Dieses Modul beschreibt das Verfahren, bei dem der Hersteller, der die Verpflichtungen nach Nummer 2 erfüllt, sicherstellt und erklärt, daß die betreffenden Produkte (der in der EG-Baumusterprüfbescheinigung beschriebenen Bauart entsprechen und) die für sie geltenden Anforderungen der Richtlinie erfüllen. Der Hersteller oder sein in der Gemeinschaft ansässiger Bevollmächtigter- bringt an jedem Produkt die CE-Kennzeichnung an und stellt eine schr ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/35/EG über Süßungsmittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen (1)

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... EU 1994, Lebensmittel - EU Bund Richtlinie 94/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Juni 1994 über Süßungsmittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen (ABl. Nr. L 237 vom 10.09.1994 S. 3; 96/83/EG - ABl. EG Nr. L 48 vom 19.02.1997 S. 16, ber. 1997 L 104 S. 39; 2003/115 - ABl. Nr. L 24 vom 29.01.2004 S. 65; VO (EG) Nr. 1882/2003 - ABl. Nr. L 284 ... ...

Archivdatei - Richtlinie 92/5/EWG zur Änderung und Aktualisierung der Richtlinie 77/99/EWG zur Regelung gesundheitlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Fleischerzeugnissen sowie zur Änderung der Richtlinie 64/433/EWG (1)

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... EU 1992, Lebensmittel - EU Bund Richtlinie 92/5/EWG des Rates vom 10. Februar 1992 zur Änderung und Aktualisierung der Richtlinie 77/99/EWG zur Regelung gesundheitlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Fleischerzeugnissen sowie zur Änderung der Richtlinie 64/433/EWG (ABl. L 57 vom 02.03.1992 S. 1; Beitrittsakte Österreich, Finnland und Schweden - ABl. ... ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (3)

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... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (3) zurück Kontrollmaßnahmen Artikel 17 Die Mitgliedstaaten treffen die notwendigen Vorkehrungen dafür, daß amtlich überprüft wird, ob die in den Verkehr gebrachten Pflanzenschutzmittel und deren Anwendung die in dieser Richtlinie festgelegten Anforderungen und insbesondere den auf dem Etikett aufgeführten Zulassungsbedingungen und Angaben entsprechen. Die Mitgliedstaaten teilen den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/58/EG über Mindestanforderungen für die Ausbildung von Seeleuten - Inhalt -

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... EU 1994 RL 94/58/EG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 3a Befähigungszeugnisse und Vermerke Artikel 4 Artikel 5 Artikel 5a Grundsätze für küstennahe Reisen Artikel 5b Strafen oder Disziplinarmaßnahmen Artikel 5c Qualitätsnormen Artikel 5d Gesundheitliche Anforderungen - Erteilung und Registrierung von Befähigungszeugnissen Artikel 5e Gültigkeitserneuerung von Befähigungszeugnissen Artikel 5f Verwendung von Simulatoren Artikel 5g Verantwortlichkeit der Unternehmen A ... ...

Archivdatei - Richtlinie 90/394/EWG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene bei der Arbeit - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1990 RL 90/394/EWG - Inhalt => Abschnitt I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Ziel Artikel 2 Definition Artikel 3 Anwendungsbereich - Ermittlung und Bewertung der Gefahren Abschnitt II Pflichten der Arbeitgeber Artikel 4 Verringerung und Ersatz Artikel 5 Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung einer Exposition Artikel 6 Unterrichtung der zuständigen Behörde Artikel 7 Unvorhersehbare Exposition Artikel 8 Vorhersehbare Exposition Artikel 9 Zugang zu den ... ...

Richtlinie 93/103/EG über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bord von Fischereifahrzeugen

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Verordnung (EG) Nr. 3199/93 über die gegenseitige Anerkennung der Verfahren zur vollständigen Denaturierung von Alkohol für Zwecke der Verbrauchsteuerbefreiung (1)

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... EU 1993, Steuern/Abgaben - EU Bund Verordnung (EG) Nr. 3199/93 der Kommission vom 22. November 1993 über die gegenseitige Anerkennung der Verfahren zur vollständigen Denaturierung von Alkohol für Zwecke der Verbrauchsteuerbefreiung (ABl. Nr. L 288 vom 23.11.1993 S. 12; VO (EG) 2546/95 - ABl. Nr. L 260 vom 31.10.1995 S. 45; VO (EG) 2559/98 - ABl. Nr. L 320 vom 28.11.1998 S ... ...

Archivdatei - Richtlinie 93/10/EWG über Materialien und Gegenstände aus Zellglasfolien, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (1)

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... EU1991, Chemikalien - EU Bund Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln - Pflanzenschutzmittel-Richtlinie - (ABl. Nr. L 230 vom 19.08.1991 S. 1, ber. 1992 L 170 S. 40; 93/71/EWG - ABl. Nr. L 221 vom 31.08.1993 S. 27; 94/37/EWG - ABl. Nr. L 194 vom 29.07.1994 S. 65; 94/43/EG - ABl. Nr. L 227 vom 01.09.1994 S. 31; ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 793/93 zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 94/35/EG über Süßungsmittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1994 RL 94/35/EG - Inhalt => Präambel Artikel 1 Artikel 2 Artikel 2a Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 11 Anhang ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel (3)

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... VO (EWG) Nr. 2092/91 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel (3) zurück . Grundregeln des ökologischen Landbaus für Agrarbetriebe  02a, 07, 07a Anhang I A. Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse 1.1. Die Grundregeln gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstaben a), b) und d) und insbesondere nach diesem Anhang müssen auf den Anbauflächen normalerweise während eines Umstellungszeitraums von mindestens zwei Jahren vor der Aussaat oder ... ...

Archivdatei - Richtlinie 94/25/EG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Sportboote

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Richtlinie 93/12/EWG über den Schwefelgehalt bestimmter flüssiger Brennstoffe - Inhalt -

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... EU chronologisch, EU 1993 RL 93/12/EWG - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 ...

Archivdatei - Pflanzenschutzmittelrichtlinie - Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln

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... Archivdatei - 91/414/EWG Pflanzenschutzmittelrichtlinie (5) zurück zu Anhang II . Anforderungen an die dem Antrag auf Zulassung eines Pflanzenschutzmittels beizufügenden Unterlagen  Anhang III Eingearbeitete Texte/Änderungen aus: a) 91/414/EWG b) 93/71/EWG c) 94/37/EG d) 94/79/EG e) 95/35/EG f) 95/36/EG g) 96/12/EG h) 96/46/EG i) 96/98/EG f) 2001/36/EG Einleitung b) 1. Für die verlangten Informationen gilt folgendes: 1.1. Sie enthalten eine technische Unterlag ... ...

Richtlinie 90/270/EWG über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten (1)

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... EU 1990, Arbeitsschutz - EU Bund Richtlinie 90/270/EWG des Rates vom 29. Mai 1990 über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten (Fünfte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. Nr. L 156 vom 21.06.1990 S. 14, ber. L 171 S. 30; RL 2007/30/EG - ABl. Nr. L 165 vom ... ...

EU-Regelungen 1994 - Übersicht

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... EU chronologisch EU-Regelungen 1994 94/1/EG - (ABl. Nr. L 23 vom 28.01.1994 S. 28) Richtlinie der Kommission vom 6. Januar 1994 zur Anpassung der Richtlinie 75/324/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aerosolpackungen an den technischen Fortschritt 94/3/EG - (ABl. Nr. L 5 vom 07.01.1994 S. 15) Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1993 über ein Abfallverzeichnis gemäß Artikel 1 Buchstabe a) der Richtlinie 75/442/EWG des Rates über Abfäll ... ...

Verordnung (EG) Nr. 1179/94 über die erste Prioritätenliste gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 (1)

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... EU 1994, Chemikalien - EU Bund Verordnung (EG) Nr. 1179/94 der Kommission vom 25. Mai 1994 über die erste Prioritätenliste gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates (ABl. Nr. L 131 vom 26.05.1994 S. 3) Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die "Verordnung (EWG) Nr. 793/93 de ... ...

Archivdatei - Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2022/709 über die Nichtzulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel betreffend die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/709 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Abgelehnte gesundheitsbezogene Angabe ...

Verordnung (EU) 2022/1324 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Benzovindiflupyr, Boscalid, Fenazaquin, Fluazifop-P, Flupyradifuron, Fluxapyroxad, Fosetyl-Al, Isofetamid, Metaflumizon, Pyraclostrobin, Spirotetramat, Thiabendazol und Tolclofosmethyl in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1324 der Kommission vom 28. Juli 2022 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Benzovindiflupyr, Boscalid, Fenazaquin, Fluazifop-P, Flupyradifuron, Fluxapyroxad, Fosetyl-Al, Isofetamid, Metaflumizon, Pyrac ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/932 über einheitliche praktische Modalitäten für die Durchführung der amtlichen Kontrollen hinsichtlich Kontaminanten in Lebensmitteln, zu zusätzlichen besonderen Inhalten mehrjähriger nationaler Kontrollpläne und zusätzlichen besonderen Modalitäten für ihre Aufstellung (1)

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... EU 2022, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/932 der Kommission vom 9. Juni 2022 über einheitliche praktische Modalitäten für die Durchführung der amtlichen Kontrollen hinsichtlich Kontaminanten in Lebensmitteln, zu zusätzlichen besonderen Inhalten mehrjähriger nationaler Kontrollpläne und zusätzlichen besonderen Modalitäten für ihre Auf ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1029 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/919 im Hinblick auf harmonisierte Normen für die Hauptdaten für kleine Wasserfahrzeuge, Flüssiggasantriebssysteme für Boote, Jachten und andere Wasserfahrzeuge und die Bestimmung der maximalen Vortriebsleistung unter Anwendung der Manövriergeschwindigkeit für Wasserfahrzeuge mit einer Rumpflänge zwischen 8 m und 24 m (1)

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... EU 2022, Betriebsicherheit - EU Bund / 10. ProdSV Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1029 der Kommission vom 28. Juni 2022 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/919 im Hinblick auf harmonisierte Normen für die Hauptdaten für kleine Wasserfahrzeuge, Flüssiggasantriebssysteme für Boote, Jachten und andere Wasserfahrzeuge und die Bestimmung der maximalen Vortriebslei ... ...

Empfehlung (EU) 2022/1342 zur Überwachung von Quecksilber in Fischen, Krebstieren und Weichtieren (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Empfehlung (EU) 2022/1342 der Kommission vom 28. Juli 2022 zur Überwachung von Quecksilber in Fischen, Krebstieren und Weichtieren (ABl. L 201 vom 01.08.2022 S. 71) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 292, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Am 22. Novemb ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/949 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/1686 zur Verhängung zusätzlicher restriktiver Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und die mit ihnen verbundenen natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/949 des Rates vom 20. Juni 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/1686 zur Verhängung zusätzlicher restriktiver Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und die mit ihnen verbundenen natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen (ABl. LI 164 vom 20.06.2022 S. 1 ... ...

Richtlinie (EU) 2022/993 über Mindestanforderungen für die Ausbildung von Seeleuten - Inhalt -

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... EU 2022 RL (EU) 2022/993 - Inhalt => Artikel 1 Anwendungsbereich Artikel 2 Definitionen Artikel 3 Ausbildung und Erteilung von Zeugnissen Artikel 4 Befähigungszeugnisse, Fachkundezeugnisse und Vermerke Artikel 5 Unterrichtung der Kommission Artikel 6 Gegenseitige Anerkennung der von den Mitgliedstaaten ausgestellten Zeugnisse für Seeleute Artikel 7 Ausbildungsanforderungen Artikel 8 Grundsätze für küstennahe Reisen Artikel 9 Bekämpfung von Betrug und sonstigen rechtswidrigen Prak ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1103 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1103 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Verordnung (EU) 2022/869 zu Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 715/2009, (EU) 2019/942 und (EU) 2019/943 sowie der Richtlinien 2009/73/EG und (EU) 2019/944 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 347/2013

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/791 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1185 hinsichtlich der Mitteilung der Lagerbestände von Getreide, Ölsaaten und Reis (1)

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... EU 2022, Naturschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/791 der Kommission vom 19. Mai 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1185 hinsichtlich der Mitteilung der Lagerbestände von Getreide, Ölsaaten und Reis (ABl. L 141 vom 20.05.2022 S. 15) Ergänzende Informationen Liste - zur Ergänzung/mit Durchführungsbestimmungen der VO (EU) 1308/2013 in Bezug a ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1303 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/787 hinsichtlich der Begriffsbestimmung für und der Anforderungen an Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/1303 der Kommission vom 25. April 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/787 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Begriffsbestimmung für und der Anforderungen an Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs (ABl. L 197 vom 26.07.2022 S. 71) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Ve ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1220 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Richtlinie 2014/65/EU im Hinblick auf das Format, in dem Zweigniederlassungen von Drittlandfirmen und zuständige Behörden die in Artikel 41 Absätze 3 und 4 jener Richtlinie genannten Angaben zu übermitteln haben - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1220 - Inhalt => Artikel 1 Format der Angaben, die Zweigniederlassungen von Drittlandfirmen jährlich an die zuständigen Behörden zu übermitteln haben Artikel 2 Format der Angaben, die die zuständigen Behörden auf Ersuchen der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) zu übermitteln haben Artikel 3 Inkrafttreten Anhang I Format für die Übermittlung der in Artikel 41 Absätze 3 und 4 der Richtlinie 2014/65/EU genannten Angaben Anhang II Format fü ... ...

Beschluss (GASP) 2022/1336 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/1336 des Rates vom 28. Juli 2022 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (ABl. L 201 vom 01.08.2022 S. 31) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschla ... ...

Verordnung (EU) 2022/869 zu Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 715/2009, (EU) 2019/942 und (EU) 2019/943 sowie der Richtlinien 2009/73/EG und (EU) 2019/944 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/869 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand, Ziele und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel II Vorhaben von gemeinsamem Interesse und Vorhaben von gegenseitigem Interesse Artikel 3 Unionsliste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse und Vorhaben von gegenseitigem Interesse Artikel 4 Kriterien für die Bewertung der Vorhaben seitens der Gruppen Artikel 5 Durchführung und Überwachung der Vorhaben auf der Union ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/729 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/1195 hinsichtlich harmonisierter Normen für Qualitätsmanagementsysteme und Anwendung des Risikomanagements auf Medizinprodukte (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Medizinprodukte - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/729 der Kommission vom 11. Mai 2022 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/1195 hinsichtlich harmonisierter Normen für Qualitätsmanagementsysteme und Anwendung des Risikomanagements auf Medizinprodukte (ABl. L 135 vom 12.05.2022 S. 31) Ergänzende Informationen Normenübersicht Die Eu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1391 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Lactic acid based products - CID Lines NV - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1391 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I Bedingungen (EU-0027740-0000) Anhang II Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I Erste Informationsebene 1. Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller der Biozidprodukte 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe 2. Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur quantitativen und qualitativen ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1251 zur Erneuerung der Genehmigung der Wirkstoffe geradkettige Lepidopterenpheromone (Acetate) als Wirkstoffe mit geringem Risiko sowie der Wirkstoffe geradkettige Lepidopterenpheromone (Aldehyde und Alkohole) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1251 der Kommission vom 19. Juli 2022 zur Erneuerung der Genehmigung der Wirkstoffe "geradkettige Lepidopterenpheromone" (Acetate) als Wirkstoffe mit geringem Risiko sowie der Wirkstoffe "geradkettige Lepidopterenpheromone" (Aldehyde und Alkohole) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des E ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/740 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs 1,3-Dichlorpropen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/740 - Inhalt => Artikel 1 Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Artikel 2 Inkrafttreten ...

Beschluss (EU) 2022/769 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Litauen vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/804 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 durch Festlegung von Verfahrensvorschriften für im Rahmen der Beaufsichtigung bestimmter Referenzwert-Administratoren durch die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) geltende Maßnahmen - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/804 - Inhalt => Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Verfahrensvorschriften bei Verstößen, bei denen das Verfahren vor dem Untersuchungsbeauftragten geführt wird Artikel 3 Geldbußen und Aufsichtsmaßnahmen betreffende Verfahrensvorschriften bei Verstößen, bei denen das Verfahren vor der ESMA geführt wird Artikel 4 Zwangsgelder betreffende Verfahrensvorschriften bei Verstößen, bei denen das Verfahren vor der ESMA geführt wird Artikel 5 Verfahrensvorschrifte ... ...

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