Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2189 zur Ermächtigung der Niederlande, eine von den Artikeln 168 und 168a der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme einzuführen - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/2189 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1436 zur Ermächtigung Deutschlands, auf direkt an Schiffe am Liegeplatz im Hafen gelieferten elektrischen Strom im Einklang mit Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG einen ermäßigten Steuersatz anzuwenden (1)

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... EU 2020, Steuern / Energienutzung - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1436 des Rates vom 12. Oktober 2020 zur Ermächtigung Deutschlands, auf direkt an Schiffe am Liegeplatz im Hafen gelieferten elektrischen Strom im Einklang mit Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG einen ermäßigten Steuersatz anzuwenden (ABl. L 331 vom 12.10.2020 S. 30, ber. L 342 S. 31 aufgehoben) auf ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1501 über die Bewertung gemäß der Verordnung (EU) 2018/1139 hinsichtlich einer vorübergehenden Ausnahme von bestimmten Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014, die die Bundesrepublik Deutschland gewährt hat (1)

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... EU 2020, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1501 der Kommission vom 14. Oktober 2020 über die Bewertung gemäß der Verordnung (EU) 2018/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer vorübergehenden Ausnahme von bestimmten Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 der Kommission, die die Bundesrepublik Deutschland gewährt hat ... ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2020/1509 zur Durchführung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2020/1509 des Rates vom 16. Oktober 2020 zur Durchführung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo (ABl. L 345 vom 19.10.2020 S. 8) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 A ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2117 zur Verlängerung der Zulassung von Selenomethionin aus Saccharomyces cerevisiae CNCM I-3399 unter dem neuen Namen Selenhefe aus Saccharomyces cerevisiae CNCM I-3399 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 900/2009 - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/2117 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Archivdatei - Beschluss (EU) 2020/2152 über die an die Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden zu entrichtenden Gebühren für die Erhebung, Bearbeitung, Verarbeitung und Analyse von gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1227/2011 gemeldeten Informationen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1510 zur Zulassung von Cinnamylalkohol, 3-Phenylpropan-1-ol, 2-Phenylpropanal, 3-(p-Cumenyl)-2-methylpropionaldehyd, alpha-Methylzimtaldehyd, 3-Phenylpropanal, Zimtsäure, Cinnamylacetat, Cinnamylbutyrat, 3-Phenylpropylisobutyrat, Cinnamylisovalerat, Cinnamylisobutyrat, Ethylcinnamat, Methylcinnamat und Isopentylcinnamat als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten außer Meerestiere (1)

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... EU 2020 Durchführungsverordnung (EU) 2020/1510 der Kommission vom 16. Oktober 2020 zur Zulassung von Cinnamylalkohol, 3-Phenylpropan-1-ol, 2-Phenylpropanal, 3-(p-Cumenyl)-2-methylpropionaldehyd, alpha-Methylzimtaldehyd, 3-Phenylpropanal, Zimtsäure, Cinnamylacetat, Cinnamylbutyrat, 3-Phenylpropylisobutyrat, Cinnamylisovalerat, Cinnamylisobutyrat, Ethylcinnamat, Methylcinnamat ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2050 zur Gewährung von Ausnahmen für bestimmte Mitgliedstaaten von der Anwendung der Verordnung (EU) 2019/1700 zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für europäische Statistiken über Personen und Haushalte auf der Grundlage von Einzeldaten aus Stichprobenerhebungen (1)

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... EU 2020, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2050 der Kommission vom 10. Dezember 2020 zur Gewährung von Ausnahmen für bestimmte Mitgliedstaaten von der Anwendung der Verordnung (EU) 2019/1700 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für europäische Statistiken über Personen und Haushalte auf der Grundlage von Einzeld ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/1732 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/2402 in Bezug auf die Gebühren, die den Verbriefungsregistern von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde in Rechnung gestellt werden - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/1732 - Inhalt => Artikel 1 Vollständige Abgeltung der Aufsichtskosten Artikel 2 Zugrunde zu legender Umsatz Artikel 3 Registrierungsgebühr und Gebühr für die Ausweitung einer Registrierung Artikel 4 Jahresaufsichtsgebühr für registrierte Verbriefungsregister und Transaktionsregister mit ausgeweiteter Registrierung Artikel 5 Allgemeine Zahlungsmodalitäten Artikel 6 Zahlung der Registrierungsgebühren Artikel 7 Zahlung der Jahresaufsichtsgebühren Artikel 8 Rücke ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1809 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1654 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 im Vereinigten Königreich (1)

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... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1654 der Kommission vom 6. November 2020 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 im Vereinigten Königreich (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 7862) (Nur der englische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (A ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union, hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 599/2004, der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 636/2014 und (EU) 2019/628, der Richtlinie 98/68/EG und der Entscheidungen 2000/572/EG, 2003/779/EG und 2007/240/EG

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2020/2166 zur Festlegung der Versteigerungsanteile der Mitgliedstaaten in der Handelsperiode 2021-2030 des EU-Emissionshandelssystems

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1798 zur Zulassung von aus Corynebacterium glutamicum DSM 32932 gewonnenem L-Lysin-Monohydrochlorid und aus Corynebacterium glutamicum KFCC 11043 gewonnenem L-Lysin-Sulfat als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1574 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/450 hinsichtlich der Veröffentlichung der Referenznummern Europäischer Bewertungsdokumente für Bausätze für Abdichtungen, WDVS, Fahrbahnübergänge für Straßenbrücken, Bausätze für Holzkonstruktionen, Produkte für schwer entflammbare Oberflächen und andere Bauprodukte (1)

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... EU 2020, Bau - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1574 der Kommission vom 28. Oktober 2020 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/450 hinsichtlich der Veröffentlichung der Referenznummern Europäischer Bewertungsdokumente für Bausätze für Abdichtungen, WDVS, Fahrbahnübergänge für Straßenbrücken, Bausätze für Holzkonstruktionen, Produkte für schwer entflammba ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1835 über die harmonisierten Normen für Akkreditierung und Konformitätsbewertung (1)

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... EU 2020, Betriebsicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1835 der Kommission vom 3. Dezember 2020 über die harmonisierten Normen für Akkreditierung und Konformitätsbewertung (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 408 vom 04.12.2020 S. 6) Ergänzende Informationen Normenübersicht // Normen - Mitt. 2018/C 209/02, Beschl.'e (EU) 2026/375; 2024/581, 2020/1835, 2019/ ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/1413 zur Berichtigung der schwedischen Sprachfassung von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (1)

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... EU 2020, Chemikalien - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2020/1413 der Kommission vom 29. Juni 2020 zur Berichtigung der schwedischen Sprachfassung von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 326 vom 08.10.2020 S. 1 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1834 über die unter die Entscheidung Nr. 406/2009/EG fallenden Treibhausgasemissionen für jeden Mitgliedstaat für das Jahr 2018

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... Siehe Titel ...

Empfehlung (EU) 2020/2245 über relevante Produkt- und Dienstmärkte des elektronischen Kommunikationssektors, die gemäß der Richtlinie (EU) 2018/1972 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation für eine Vorabregulierung in Betracht kommen (1)

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... EU 2020, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Empfehlung (EU) 2020/2245 der Kommission vom 18. Dezember 2020 über relevante Produkt- und Dienstmärkte des elektronischen Kommunikationssektors, die gemäß der Richtlinie (EU) 2018/1972 des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation für eine Vorabregulierung in Betracht kommen ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1654 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 im Vereinigten Königreich - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/1654 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Teil A Teil B ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1799 zur Zulassung einer aus Komagataella phaffii CGMCC 12056 gewonnenen Zubereitung aus 6-Phytase als Zusatzstoff in Futtermitteln für Legehennen und sonstige Legevögel (Zulassungsinhaber: Andrés Pintaluba S.A.) - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/1799 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1822 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von chromhaltiger Biomasse der Hefe Yarrowia lipolytica als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/1822 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2039 zur Gewährung von Ausnahmen für bestimmte Mitgliedstaaten von der Anwendung der Durchführungsverordnungen (EU) 2019/2240 und (EU) 2019/2241 (1)

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... EU 2020, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2039 der Kommission vom 9. Dezember 2020 zur Gewährung von Ausnahmen für bestimmte Mitgliedstaaten von der Anwendung der Durchführungsverordnungen (EU) 2019/2240 und (EU) 2019/2241 der Kommission (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 8602) (Nur der dänische, kroatische, niederländische und polnische Text s ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1577 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1)

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... EU 2020, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1577 der Kommission vom 21. September 2020 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 361 vom 30.10.2020 S. 1, ber. 2021 L 11 S. 21) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/1640 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1700 durch die Festlegung der Anzahl und der Titel der Variablen für das Ad-hoc-Thema 2022 Berufliche Kompetenzen und für die achtjährlichen Variablen zu Altersrenten, Alterspensionen und Erwerbsbeteiligung im Bereich Arbeitskräfte

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1500 über die Anwendbarkeit der Richtlinie 2014/25/EU auf die Vergabe von Aufträgen für Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Erzeugung von und dem Großhandel mit Strom in Litauen - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/1500 - Inhalt => 1. Sachverhalt 2. Rechtsrahmen 3. Würdigung 3.1. Unbeschränkter Marktzugang 3.2. Wettbewerbssituation 3.2.1. Definition des Produktmarktes 3.2.2. Definition des räumlich relevanten Marktes 3.2.3. Marktanalyse 4. Schlussfolgerungen Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1643 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Gültigkeitsdauer der Genehmigung für die Wirkstoffe Calciumphosphid, Denathoniumbenzoat, Haloxyfop-P, Imidacloprid, Pencycuron und Zeta-Cypermethrin (1)

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... EU 2020, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1643 der Kommission vom 5. November 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Gültigkeitsdauer der Genehmigung für die Wirkstoffe Calciumphosphid, Denathoniumbenzoat, Haloxyfop-P, Imidacloprid, Pencycuron und Zeta-Cypermethrin (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 370 vo ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2113 zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2004/3/EG zur Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, für den Verkehr mit Pflanzkartoffeln auf ihrem gesamten oder auf Teilen ihres Hoheitsgebiets strengere als die in den Anhängen I und II der Richtlinie 2002/56/EG vorgesehenen Maßnahmen gegen bestimmte Krankheitserreger anzuwenden, im Hinblick auf den Eintrag für das Vereinigte Königreich (1)

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... EU 2020, Natur-/ Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2113 der Kommission vom 16. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2004/3/EG zur Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, für den Verkehr mit Pflanzkartoffeln auf ihrem gesamten oder auf Teilen ihres Hoheitsgebiets strengere als die in den Anhängen I und II der Richtlinie 2002/56/EG ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2197 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/2197 der Kommission vom 21. Dezember 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (ABl. L 434 vom 23.12.2020 S. 50) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die ... ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2020/2222 über bestimmte Aspekte der Sicherheit und Konnektivität im Eisenbahnverkehr im Hinblick auf die grenzüberschreitende Infrastruktur zwischen der Union und dem Vereinigten Königreich durch die feste Ärmelkanal-Verbindung

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1696 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/2063 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1696 des Rates vom 12. November 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/2063 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela (ABl. L 381 vom 13.11.2020 S. 8) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1655 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1890 über restriktive Maßnahmen angesichts der nicht genehmigten Bohrtätigkeiten der Türkei im östlichen Mittelmeer (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1655 des Rates vom 6. November 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1890 über restriktive Maßnahmen angesichts der nicht genehmigten Bohrtätigkeiten der Türkei im östlichen Mittelmeer (ABl. LI 372 vom 09.11.2020 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arb ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1992 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 hinsichtlich der Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist oder deren Betrieb in der Union Beschränkungen unterliegt (1)

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... EU 2020, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1992 der Kommission vom 2. Dezember 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 hinsichtlich der Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist oder deren Betrieb in der Union Beschränkungen unterliegt (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 410 vom 0 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1728 über die Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Kroatien - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/1728 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Kroatien Teil I Hennessy Grading Probe 2 (HPG 2) Teil II Hennessy Grading Probe 7 (HPG 7) Teil III OptiGrade-MCP Teil IV OptiScan-TP Teil V Manuelles Verfahren (ZP) ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2126 zur Festlegung der jährlichen Emissionszuweisungen an die Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2021 bis 2030 gemäß der Verordnung (EU) 2018/842 - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/2126 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang I Mengen der Treibhausgasemissionen jedes Mitgliedstaats für das Jahr 2005 gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2018/842 Anhang II Jährliche Emissionszuweisungen für jeden Mitgliedstaat für jedes Jahr von 2021 bis 2030 gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2018/842, angepasst gemäß Artikel 10 der Verordnung Anhang III Gesamtmengen nach Verringerung der EU-EHS-Zertifikate, die ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2182 über die Einfuhrentscheidung in Form einer endgültigen Antwort im Namen der Union bezüglich der künftigen Einfuhr bestimmter Chemikalien gemäß der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 und zur Änderung des Durchführungsbeschlusses vom 15. Mai 2014 zum Erlass der Einfuhrentscheidungen der Union für bestimmte Chemikalien gemäß dieser Verordnung

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/2190 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2124 in Bezug auf die amtlichen Kontrollen an der Grenzkontrollstelle, an der Waren die Union verlassen, und auf bestimmte Vorschriften für die Durchfuhr und die Umladung (1)

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... EU 2020, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2020/2190 der Kommission vom 29. Oktober 2020 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2124 in Bezug auf die amtlichen Kontrollen an der Grenzkontrollstelle, an der Waren die Union verlassen, und auf bestimmte Vorschriften für die Durchfuhr und die Umladung (Text von Bedeutung für den EWR) ( ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1801 zur Anpassung des Anpassungssatzes für Direktzahlungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 für das Kalenderjahr 2020 (1)

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... EU 2020, Naturschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1801 der Kommission vom 30. November 2020 zur Anpassung des Anpassungssatzes für Direktzahlungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für das Kalenderjahr 2020 (ABl. L 402 vom 01.12.2020 S. 49) Ergänzende Informationen Ergänzende Dateien zur VO (EU) 1306/2013 Die Euro ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1642 zur Spezifizierung der technischen Eigenschaften des Datensatzes für das Ad-hoc-Thema 2022 Berufliche Kompetenzen und für die achtjährlichen Variablen zu Altersrenten, Alterspensionen und Erwerbsbeteiligung im Bereich Arbeitskräfte gemäß der Verordnung (EU) 2019/1700

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/1794 zur Änderung von Anhang II Teil I der Verordnung (EU) 2018/848 hinsichtlich der Verwendung von Umstellungspflanzenvermehrungsmaterial und nichtökologischem/nichtbiologischem Pflanzenvermehrungsmaterial (1)

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... EU 2020, Naturschutz / Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2020/1794 der Kommission vom 16. September 2020 zur Änderung von Anhang II Teil I der Verordnung (EU) 2018/848 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Umstellungspflanzenvermehrungsmaterial und nichtökologischem/nichtbiologischem Pflanzenvermehrungsmaterial (Text von Bed ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2038 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 hinsichtlich der Formulare für Verpflichtungserklärungen von Bürgen und der Einbeziehung von Luftfrachtkosten in den Zollwert zur Berücksichtigung des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Union (1)

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... EU 2020, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/2038 der Kommission vom 10. Dezember 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 hinsichtlich der Formulare für Verpflichtungserklärungen von Bürgen und der Einbeziehung von Luftfrachtkosten in den Zollwert zur Berücksichtigung des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Union (ABl. L ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2010 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1809 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2010 der Kommission vom 8. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1809 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 8910) (Text von Bedeutung fü ... ...

Richtlinie (EU) 2020/1828 über Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/22/EG - Inhalt -

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... EU 2020 RL (EU) 2020/1828 - Inhalt => Kapitel 1 Gegenstand , Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Zweck Artikel 2 Anwendungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Kapitel 2 Verbandsklagen Artikel 4 Qualifizierte Einrichtungen Artikel 5 Unterrichtung über qualifizierte Einrichtungen und Überwachung dieser Einrichtungen Artikel 6 Erhebung grenzüberschreitender Verbandsklagen Artikel 7 Verbandsklagen Artikel 8 Unterlassungsentscheidungen Artikel 9 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2202 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 im Hinblick auf die Einträge für das Vereinigte Königreich und die unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen oder Kompartimenten, aus denen Sendungen mit Tieren in Aquakultur in die Europäische Union eingeführt werden dürfen (1)

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... EU 2020, Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/2202 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 im Hinblick auf die Einträge für das Vereinigte Königreich und die unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen oder Kompartimenten, aus denen Sendunge ... ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2020/1651 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2020/1651 des Rates vom 6. November 2020 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (ABl. LI 370 vom 06.11.2020 S. 15) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2, gestützt auf de ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1740 zur Festlegung der notwendigen Bestimmungen für das Erneuerungsverfahren für Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/1740 - Inhalt => Kapitel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Anwendungsbereich Kapitel 2 Meldung und Beratung vor Einreichung des Antrags auf Erneuerung Artikel 3 Meldung von geplanten Studien und Beratung zu geplanten Studien Artikel 4 Allgemeine Beratung vor Antragstellung Kapitel 3 Einreichung und Zulässigkeit des Antrags auf Erneuerung Artikel 5 Einreichung des Antrags auf Erneuerung Artikel 6 Inhalt des Antrags auf Erneuerun ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2108 zur Änderung des Anhangs II der Durchführungsverordnung (EU) 2019/627 im Hinblick auf das Genusstauglichkeitskennzeichen für für den menschlichen Verzehr bestimmtes Fleisch im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland (1)

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... EU 2020, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/2108 der Kommission vom 16. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs II der Durchführungsverordnung (EU) 2019/627 im Hinblick auf das Genusstauglichkeitskennzeichen für für den menschlichen Verzehr bestimmtes Fleisch im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland (Text von Bedeutung für den E ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1796 zur Zulassung von aus Corynebacterium glutamicum NITE BP-02524 gewonnenem L-Glutamin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2020/1796 der Kommission vom 30. November 2020 zur Zulassung von aus Corynebacterium glutamicum NITE BP-02524 gewonnenem L-Glutamin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 402 vom 01.12.2020 S. 31) Anm.: s. Liste der VO'en - Zulassung von Futtermittelzusatzst ... ...

2020/1596 - UN-Regelung Nr. 151 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich des Totwinkel-Assistenten zur Erkennung von Fahrrädern (1)

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... EU 2020, Betriebssicherheit / Gefahrgut/Transport - EU Bund 2020/1596 - UN-Regelung Nr. 151 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich des Totwinkel-Assistenten zur Erkennung von Fahrrädern (ABl. L 360 vom 30.10.2020 S. 48) Nur die von der UNECE verabschiedeten Originalfassungen sind international rechtsverbindlich. Der Status dieser Regelun ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1644 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1644 der Kommission vom 5. November 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 7740) (Text von Bedeutung für den EWR) (AB ... ...

Verordnung (EU) 2020/1783 über die Zusammenarbeit zwischen den Gerichten der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der Beweisaufnahme in Zivil- oder Handelssachen (Beweisaufnahme)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2105 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Etoxazol - als Substitutionskandidat - gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/2105 - Inhalt => Artikel 1 Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 Artikel 3 Inkrafttreten und Geltungsbeginn Anhang I Anhang II ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1796 zur Zulassung von aus Corynebacterium glutamicum NITE BP-02524 gewonnenem L-Glutamin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/1796 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1513 vom 15. Oktober 2020 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland (1)

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... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1513 der Kommission vom 15. Oktober 2020 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 7014) (Nur der deutsche Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 344 vom 19.10.2020 S. 29 aufgehoben) auf ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1807 über die Verlängerung der von der United Kingdom Health and Safety Executive ergriffenen Maßnahme, die Bereitstellung des Biozidprodukts Biobor JF auf dem Markt und dessen Verwendung gemäß Artikel 55 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 zu gestatten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1797 zur Zulassung von aus Escherichia coli KCCM 80159 gewonnenem L-Valin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2020/1797 der Kommission vom 30. November 2020 zur Zulassung von aus Escherichia coli KCCM 80159 gewonnenem L-Valin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 402 vom 01.12.2020 S. 36) Anm.: s. Liste der VO'en - Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen Die Europä ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1436 zur Ermächtigung Deutschlands, auf direkt an Schiffe am Liegeplatz im Hafen gelieferten elektrischen Strom im Einklang mit Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG einen ermäßigten Steuersatz anzuwenden - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/1436 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Verordnung (EU) 2020/1683 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 über kosmetische Mittel (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2020/1683 der Kommission vom 12. November 2020 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 379 vom 13.11.2020 S. 34, ber. L 397 S. 30) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1721 zur Festlegung der technischen Eigenschaften der Datensätze der Stichprobenerhebung im Bereich Einkommen und Lebensbedingungen hinsichtlich Gesundheit und Lebensqualität gemäß der Verordnung (EU) 2019/1700

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2020/1682 der Kommission zur Änderung von Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 über kosmetische Mittel (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2020/1682 der Kommission vom 12. November 2020 zur Änderung von Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 379 vom 13.11.2020 S. 31) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäis ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1812 zur Festlegung der Vorschriften für den Online-Datenaustausch und die Meldung von EU-Typgenehmigungen gemäß der Verordnung (EU) 2018/858 (1)

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... EU 2020, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1812 der Kommission vom 1. Dezember 2020 zur Festlegung der Vorschriften für den Online-Datenaustausch und die Meldung von EU-Typgenehmigungen gemäß der Verordnung (EU) 2018/858 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 404 vom 02.12.2020 S. 5) Ergänzende Informationen Liste der UN-Regelungen und ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1775 zur Ermächtigung der Niederlande, zum Schutz des kulturellen Erbes Biozidprodukte zuzulassen, die in situ hergestellten Stickstoff enthalten (1)

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... EU 2020, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1775 der Kommission vom 25. November 2020 zur Ermächtigung der Niederlande, zum Schutz des kulturellen Erbes Biozidprodukte zuzulassen, die in situ hergestellten Stickstoff enthalten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 8052) (Nur der niederländische Text ist verbindlich) (ABl. L 398 vom 27.11.2020 S. 23 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1661 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/1768 zur Ermächtigung der Republik Kroatien, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme einzuführen (1)

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... EU 2020, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1661 des Rates vom 3. November 2020 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/1768 zur Ermächtigung der Republik Kroatien, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme einzuführen (ABl. L 374 vom 10.11.2020 S. 4) Hinweis: Ergänze ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1463 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2018/1542 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1463 des Rates vom 12. Oktober 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2018/1542 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen (ABl. L 335 vom 13.10.2020 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Un ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1993 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von selenhaltiger Biomasse der Hefe Yarrowia lipolytica als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1798 zur Zulassung von aus Corynebacterium glutamicum DSM 32932 gewonnenem L-Lysin-Monohydrochlorid und aus Corynebacterium glutamicum KFCC 11043 gewonnenem L-Lysin-Sulfat als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/1798 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2020/2224 über gemeinsame Regeln zur Gewährleistung der grundlegenden Konnektivität im Güter- und Personenkraftverkehr nach dem Ende des im Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft vorgesehenen Übergangszeitraums - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/2224 - Inhalt => Artikel 1 Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Recht zur Durchführung zulässiger Güterbeförderungen Artikel 4 Recht zur Durchführung von Linienverkehr und Sonderformen des Linienverkehrs mit Kraftomnibussen Artikel 5 Bilaterale Abkommen oder Vereinbarungen Artikel 6 Soziale und technische Vorschriften Artikel 7 Gleichwertigkeit der Rechte Artikel 8 Fairer Wettbewerb Artikel 9 Erweiterung des Anwendungsbereichs der Verord ... ...

Beschluss (EU) 2020/1573 zur Änderung des Beschlusses (EU) 2020/491 über die Befreiung von Gegenständen, die zur Bekämpfung der Auswirkungen des COVID-19-Ausbruchs im Jahr 2020 benötigt werden, von Eingangsabgaben und Mehrwertsteuer (1)

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... EU 2020, Steuern/Abgaben - EU Bund Beschluss (EU) 2020/1573 der Kommission vom 28. Oktober 2020 zur Änderung des Beschlusses (EU) 2020/491 über die Befreiung von Gegenständen, die zur Bekämpfung der Auswirkungen des COVID-19-Ausbruchs im Jahr 2020 benötigt werden, von Eingangsabgaben und Mehrwertsteuer (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 7511) (ABl. L 359 vom 29.10.20 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/1818 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 im Hinblick auf Mindeststandards für EU-Referenzwerte für den klimabedingten Wandel und für Paris-abgestimmte EU-Referenzwerte

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1577 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (10)

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... Durchführungsverordnung (EU) 2020/1577 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (10) zurück Kapitel 85 Elektrische Maschinen, Apparate, Geräte und andere elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Bild- und Tonaufzeichnungs- oder -Wiedergabegeräte, für das Fernsehen, Teile und Zubehör für diese Geräte Anmerkungen 1. Zu Kapitel 85 gehören nicht ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1725 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1664 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in Deutschland (1)

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... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1725 der Kommission vom 17. November 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1664 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in Deutschland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 8128) (Nur der deutsche T ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1674 zur Ermächtigung Schwedens, auf direkt an Schiffe am Liegeplatz im Hafen gelieferten elektrischen Strom im Einklang mit Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG einen ermäßigten Steuersatz anzuwenden (1)

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... EU 2020, Steuern / Energienutzung - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1674 des Rates vom 29. Oktober 2020 zur Ermächtigung Schwedens, auf direkt an Schiffe am Liegeplatz im Hafen gelieferten elektrischen Strom im Einklang mit Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG einen ermäßigten Steuersatz anzuwenden (ABl. L 378 vom 12.11.2020 S. 3) s.a.: Liste zur Ergänzung der RL 200 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1755 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus coagulans DSM 32016 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Saug- und Absetzferkel der Familie der Suidae, Mastgeflügel und Ziervögel (Zulassungsinhaber: Biochem Zusatzstoffe Handels- und Produktionsges. mbH)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2016 zur Änderung des Anhangs II der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 577/2013 hinsichtlich der Einträge für das Vereinigte Königreich, Guernsey, die Insel Man und Jersey (1)

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... EU 2020, Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/2016 der Kommission vom 9. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs II der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 577/2013 hinsichtlich der Einträge für das Vereinigte Königreich, Guernsey, die Insel Man und Jersey (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 415 vom 10.12.2020 S. 39) Die Europäische Kommission - gestützt au ... ...

Verordnung (EU, Euratom) 2020/2093 zur Festlegung des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021 bis 2027 - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU, Euratom) 2020/2093 - Inhalt => Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Mehrjähriger Finanzrahmen Artikel 2 Einhaltung der Obergrenzen des MFR Artikel 3 Einhaltung der Eigenmittelobergrenze Kapitel 2 Anpassungen des MFR Artikel 4 Technische Anpassungen Artikel 5 Programmspezifische Anpassung Artikel 6 Anpassungen aufgrund von Maßnahmen in Verbindung mit der ordnungsgemäßen wirtschaftlichen Steuerung oder mit einer allgemeinen Konditionalitätsregelung zum Sc ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1513 vom 15. Oktober 2020 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/1513 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1670 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2020/1606 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in den Niederlanden (1)

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... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1670 der Kommission vom 10. November 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2020/1606 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in den Niederlanden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 7912) (Nur der niederländ ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2213 zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2007/777/EG im Hinblick auf die Einträge für das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland und die unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in der Liste der Drittländer bzw. Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Sendungen mit bestimmten Fleischerzeugnissen und mit behandelten Mägen, Blasen und Därmen für den menschlichen Verzehr in die Union zugelassen ist (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2213 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2007/777/EG im Hinblick auf die Einträge für das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland und die unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in der Liste der Drittländer bzw. Teile von Drittländern, aus ... ...

Verordnung (EU) 2020/2220 mit Übergangsbestimmungen für Förderung aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) in den Jahren 2021 und 2022 und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1305/2013, (EU) Nr. 1306/2013 und (EU) Nr. 1307/2013 in Bezug auf Mittel und Anwendbarkeit in den Jahren 2021 und 2022 und der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 hinsichtlich der Mittel und der Aufteilung dieser Förderung in den Jahren 2021 und 2022 (1)

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... EU 2020, Naturschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2020/2220 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Dezember 2020 mit Übergangsbestimmungen für Förderung aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) in den Jahren 2021 und 2022 und zur Änderung der Verordnungen ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2241 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2241 der Kommission vom 23. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 9626) (Text von Bedeutung für den EWR) (A ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2198 vom 22. Dezember 2020 Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1628 zur Einführung einer nachträglichen Überwachung der Einfuhren von Kraftstoffethanol aus erneuerbaren Quellen durch die Union (1)

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... EU 2020, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/2198 der Kommission vom 22. Dezember 2020 Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1628 der Kommission zur Einführung einer nachträglichen Überwachung der Einfuhren von Kraftstoffethanol aus erneuerbaren Quellen durch die Union (ABl. L 434 vom 23.12.2020 S. 52) Die Europäische Kommission - gestützt auf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1995 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1261 hinsichtlich verwaltungstechnischer Änderungen der Informationen im Zusammenhang mit der Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Hypred's iodine based products (1)

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... EU 2020, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1995 der Kommission vom 4. Dezember 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1261 hinsichtlich verwaltungstechnischer Änderungen der Informationen im Zusammenhang mit der Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie "Hypred's iodine based products" (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. ... ...

Verordnung (EU) 2020/2081 zur Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) betreffend Stoffe in Tätowierfarben oder Permanent-Makeup (1)

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... EU 2020, Chemikalien - EU Bund Verordnung (EU) 2020/2081 der Kommission vom 14. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) betreffend Stoffe in Tätowierfarben oder Permanent-Makeup (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2156 zur Festlegung der technischen Modalitäten für die wirksame Umsetzung eines optionalen gemeinsamen Systems der Union zur Bewertung der Intelligenzfähigkeit von Gebäuden (1)

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... EU 2020, Bau/Energienutzung - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/2156 der Kommission vom 14. Oktober 2020 zur Festlegung der technischen Modalitäten für die wirksame Umsetzung eines optionalen gemeinsamen Systems der Union zur Bewertung der Intelligenzfähigkeit von Gebäuden (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 431 vom 21.12.2020 S. 25) Die Europäische Kommission - ... ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2020/1650 zur Durchführung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Belarus (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2020/1650 des Rates vom 6. November 2020 zur Durchführung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Belarus (ABl. LI 370 vom 06.11.2020 S. 9, ber. 2021 L 57 S. 93) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Abs ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1740 zur Festlegung der notwendigen Bestimmungen für das Erneuerungsverfahren für Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 (1)

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... EU 2020, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/1740 der Kommission vom 20. November 2020 zur Festlegung der notwendigen Bestimmungen für das Erneuerungsverfahren für Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 der Kommission (Text von Bedeutung fü ... ...

Verordnung (EU) 2020/2220 mit Übergangsbestimmungen für Förderung aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) in den Jahren 2021 und 2022 und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1305/2013, (EU) Nr. 1306/2013 und (EU) Nr. 1307/2013 in Bezug auf Mittel und Anwendbarkeit in den Jahren 2021 und 2022 und der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 hinsichtlich der Mittel und der Aufteilung dieser Förderung in den Jahren 2021 und 2022 - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/2220 - Inhalt => Titel I Übergangsbestimmungen Kapitel I Verlängerung bestimmter Zeiträume gemäß den Verordnungen (EU) Nr. 1303/2013 und (EU) Nr. 1310/2013 und fortgesetzte Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 für die Programmjahre 2021 und 2022 Artikel 1 Verlängerung der Laufzeit von aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums geförderten Programmen Artikel 2 Fortgesetzte Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 130 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2085 zur Änderung und Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2066 über die Überwachung von und die Berichterstattung über Treibhausgasemissionen gemäß der Richtlinie 2003/87/EG (1)

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... EU 2020, Immissionsschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/2085 der Kommission vom 14. Dezember 2020 zur Änderung und Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2066 über die Überwachung von und die Berichterstattung über Treibhausgasemissionen gemäß der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L ... ...

Verordnung (EU, Euratom) 2020/2093 zur Festlegung des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021 bis 2027 (1)

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... EU 2020, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU, Euratom) 2020/2093 des Rates vom 17. Dezember 2020 zur Festlegung des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021 bis 2027 (ABl. LI 433 vom 22.12.2020 S. 11; VO (EU, Euratom) 2022/2496 - ABl. L 325 vom 20.12.2022 S. 11; VO (EU, Euratom) 2024/765 - ABl. L 765 vom 29.02.2024 S. 1 A; VO (EU) 2026/469 - ABl. L 2026/469 vom 23. ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1834 über die unter die Entscheidung Nr. 406/2009/EG fallenden Treibhausgasemissionen für jeden Mitgliedstaat für das Jahr 2018 (1)

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... EU 2020, Immissionsschutz/Klimaschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1834 der Kommission vom 3. Dezember 2020 über die unter die Entscheidung Nr. 406/2009/EG des Europäischen Parlaments und des Rates fallenden Treibhausgasemissionen für jeden Mitgliedstaat für das Jahr 2018 (ABl. L 408 vom 04.12.2020 S. 3) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über ... ...

Beschluss des Verwaltungsrats über interne Vorschriften in Bezug auf Beschränkungen bestimmter Rechte betroffener Personen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Tätigkeiten der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte zur Aufhebung des Beschlusses des Exekutivausschusses 2019/05 vom 27. September 2019 (1)

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... EU 2021, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Beschluss des Verwaltungsrats über interne Vorschriften in Bezug auf Beschränkungen bestimmter Rechte betroffener Personen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Tätigkeiten der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte zur Aufhebung des Beschlusses des Exekutivausschusses 2019/05 vom 27. September 20 ... ...

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (11)

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... Der Neue EG-Vertrag (11) zurück Kapitel 2 Gemeinsame Vorschriften für mehrere Organe Artikel 249 (189) Zur Erfüllung ihrer Aufgaben und nach Maßgabe dieses Vertrags erlassen das Europäische Parlament und der Rat gemeinsam, der Rat und die Kommission Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen, sprechen Empfehlungen aus oder geben Stellungnahmen ab. Die Verordnung hat allgemeine Geltung. Sie ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Die R ... ...

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (8)

Demoversion Suchausgabe

... Der Neue EG-Vertrag (8) zurück Titel XII (IX) Kultur Artikel 151 (128) (1) Die Gemeinschaft leistet einen Beitrag zur Entfaltung der Kulturen der Mitgliedstaaten unter Wahrung ihrer nationalen und regionalen Vielfalt sowie gleichzeitiger Hervorhebung des gemeinsamen kulturellen Erbes. (2) Die Gemeinschaft fördert durch ihre Tätigkeit die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und unterstützt und ergänzt erforderlichenfalls deren Tätigkeit in folgenden Bereichen: Verbesserung ... ...

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (3)

Demoversion Suchausgabe

... Der Neue EG-Vertrag (3) zurück Artikel 37 (43) (1) Zur Erarbeitung der Grundlinien für eine gemeinsame Agrarpolitik beruft die Kommission unmittelbar nach Inkrafttreten dieses Vertrags eine Konferenz der Mitgliedstaaten ein, um einen Vergleich ihrer Agrarpolitik, insbesondere durch Gegenüberstellung ihrer Produktionsmöglichkeiten und ihres Bedarfs, vorzunehmen. (2) Unter Berücksichtigung der Arbeiten der in Absatz 1 vorgesehenen Konferenz legt die Kommission nach Anhörung des Wirt ... ...

Archivdatei - DID-Liste - Datenbank für Reinigungsmittelinhaltsstoffe 2007 - Übersicht

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk DID-Liste - Datenbank für Reinigungsmittelinhaltsstoffe Fassung vom Januar 2007 (Quelle: ec.europa.eu) - zur aktuellen Fassung - (DID = Detergent ingredient Datebase) Bei in Teil A der DID-Liste erfassten Inhaltsstoffen müssen die in der Liste angegebenen Werte zur Toxizität und Abbaubarkeit für die Beurteilung, ob die Umweltkriterien erfüllt sind, zugrunde gelegt werden. ... ...

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (7)

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... Der Neue EG-Vertrag (7) zurück Artikel 120 (109i) (1) Gerät ein Mitgliedstaat in eine plötzliche Zahlungsbilanzkrise und wird eine Entscheidung im Sinne des Artikels 119 Absatz 2 nicht unverzüglich getroffen, so kann der betreffende Staat vorsorglich die erforderlichen Schutzmaßnahmen ergreifen. Sie dürfen nur ein Mindestmaß an Störungen im Funktionieren des Gemeinsamen Marktes hervorrufen und nicht über das zur Behebung der plötzlich aufgetretenen Schwierigkeiten unbedingt erford ... ...

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

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... Siehe Titel ...

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (4)

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... Der Neue EG-Vertrag (4) zurück Artikel 52 (63) (1) Der Rat erläßt mit qualifizierter Mehrheit auf Vorschlag der Kommission und nach Anhörung des Wirtschafts- und Sozialausschusses und des Europäischen Parlaments Richtlinien zur Liberalisierung einer bestimmten Dienstleistung. (2) Bei den in Absatz 1 genannten Richtlinien sind im allgemeinen mit Vorrang diejenigen Dienstleistungen zu berücksichtigen, welche die Produktionskosten unmittelbar beeinflussen oder deren Liberalisierung z ... ...

Vertrag über die Europäische Union

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Verfahrensregeln für die Verarbeitung und den Schutz personenbezogener Daten bei Eurojust (1)

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... EU 2020, Außenwirtschaft/Sanktionen - EU Bund Verfahrensregeln für die Verarbeitung und den Schutz personenbezogener Daten bei Eurojust (ABl. L 50 vom 24.02.2020 S. 10) Das Kollegium von Eurojust - gestützt auf die Verordnung (EU) 2018/1727 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. November 2018 betreffend die Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarb ... ...

EU-Kurztitel (1)

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... EU chronologisch K u r z t i t e l - E U Internationale Übereinkommen und Protokolle => Übersicht A Abfallrahmen-Richtlinie - AbfRRL - - Waste Framework Directive - WFD Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien Abfallverbrennungs-Richtlinie - Waste Incineration Directive - WID Richtlinie 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen - aufg ... ...

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (12)

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... Der Neue EG-Vertrag (12) zurück Artikel 272 (203) (1) Das Haushaltsjahr beginnt am 1. Januar und endet am 31. Dezember. (2) Jedes Organ der Gemeinschaft stellt vor dem 1. Juli einen Haushaltsvoranschlag für seine Ausgaben auf. Die Kommission faßt diese Voranschläge in einem Vorentwurf für den Haushaltsplan zusammen. Sie fügt eine Stellungnahme bei, die abweichende Voranschläge enthalten kann. Dieser Vorentwurf umfaßt den Ansatz der Einnahmen und den Ansatz der Ausgaben. (3) Die Ko ... ...

Verfahrensregeln für die Verarbeitung und den Schutz personenbezogener Daten bei Eurojust

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Geschäftsordnung von Eurojust

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Beschluss der Europäischen Chemikalienagentur vom 20. Juni 2019 über interne Vorschriften zur Beschränkung bestimmter Rechte betroffener Personen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Tätigkeiten der Europäischen Chemikalienagentur - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. Chem.-Agentur - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Verantwortlicher und Schutzmaßnahmen Artikel 3 Beschränkungen Artikel 4 Überprüfung durch den Datenschutzbeauftragten Artikel 5 Beschränkungen des Rechts auf Unterrichtung Artikel 6 Beschränkungen des Rechts auf Auskunft Artikel 7 Beschränkungen des Rechts auf Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung Artikel 8 Beschränkungen des Rechts auf Benachrichtigung über eine Ver ... ...

UN-Regelungen - Übersicht

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... Betriebssicherheit / Gefahrgut/Transport - EU Bund UN-Regelungen / Ergänzende Dateien Hinweis: Die Liste wird laufend ergänzt und aktualisiert. Nur die von der UNECE verabschiedeten Originalfassungen sind international rechtsverbindlich, die unter folgender Website abgerufen werden können: http://www.unece.org UN-Regelung Nr. ABl. Datei-Nr. Titel R 0 2018/780 Einheitliche Vor ... ...

DID-Liste - Datenbank für Reinigungsmittelinhaltsstoffe - Inhalt -

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... Umweltmanagement DID-Liste - Inhalt => Teil A - Liste der Inhaltsstoffe Anionische Tenside 2001 - 2032 Nicht ionische Tenside 2101 - 2154 Amphotere Tenside 2201 - 2207 Kationische Tenside 2301 - 2304 Konservierungsstoffe 2401 - 2422 Sonstige Inhaltsstoffe 2501 - 2646 Teil B Kritisches Verdünnungsvolumen Verfahren zur Festlegung der Werte bei nicht in der DID-Liste enthaltenen Inhaltsstoffen Bei nicht in der DID-Liste aufgeführten Inhaltsstoffen ist wie nachstehend festgelegt zu ver ... ...

Beschluss des Verwaltungsrats der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs vom 6. April 2020 über interne Vorschriften in Bezug auf Beschränkungen bestimmter Rechte von Betroffenen in Verbindung mit der Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Arbeit der EMSA (1)

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... EU 2020, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Beschluss des Verwaltungsrats der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs vom 6. April 2020 über interne Vorschriften in Bezug auf Beschränkungen bestimmter Rechte von Betroffenen in Verbindung mit der Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Arbeit der EMSA (ABl. L 214 vom 06.07.2020 S. 5) Der Verwaltungsrat ... ...

Verfahrensregeln für die Verarbeitung und den Schutz personenbezogener Daten bei Eurojust - Inhalt -

Demoversion Suchausgabe

... EU 2020 Verfahrensregeln - Inhalt => Titel I Geltungsbereich, Struktur und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen Artikel 2 Struktur Titel II Vorschriften für die Verarbeitung operativer personenbezogener Daten Kapitel I Allgemeine Grundsätze der Verarbeitung operativer personenbezogener Daten Artikel 3 Verantwortung für die Verarbeitung operativer personenbezogener Daten bei Eurojust Artikel 4 Besondere Verarbeitungsbedingungen Artikel 5 Da ... ...

Entscheidung des Europäischen Datenschutzbeauftragten vom 15. Mai 2020 zur Annahme der Geschäftsordnung des EDSB

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Beschluss des Verwaltungsrats der Europäischen Arzneimittel-Agentur vom 12. Juni 2019 über interne Vorschriften in Bezug auf Beschränkungen bestimmter Rechte von betroffenen Personen in Verbindung mit der Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Arbeit der Agentur

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (5)

Demoversion Suchausgabe

... Der Neue EG-Vertrag (5) zurück Artikel 88 (93) (1) Die Kommission überprüft fortlaufend in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten die in diesen bestehenden Beihilferegelungen. Sie schlägt ihnen die zweckdienlichen Maßnahmen vor, welche die fortschreitende Entwicklung und das Funktionieren des Gemeinsamen Marktes erfordern. (2) Stellt die Kommission fest, nachdem sie den Beteiligten eine Frist zur Äußerung gesetzt hat, daß eine von einem Staat oder aus staatlichen Mitteln gewährte ... ...

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (1)

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... Wirtschaft/Verwaltung - EU Bund Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union - AEUV - - TFEU - (ABl. Nr. C 202 vom 07.06.2016 S. 47, ber. C 400 S. 1, ber. 2017 C 59 S. 1; VO (EU, Euratom) 2016/1192 - ABl. Nr. L 200 vom 26.07.2016 S. 137; Beschl. (EU) 2019/654 - ABl. Nr. L 110 vom 25.04.2019 S. 36; Beschl. 2019/655 - ABl. Nr. L 110 vom 25.04.2019 S. 39; VO (EU, Euratom) 2019/629 - ABl. Nr. L 111 vom 25.04.2019 S. 1; Beschl. (EU) 2019/1255 - ABl. L 196 vom 24.07.2019 ... ...

Geschäftsordnung des OLAF-Überwachungsausschusses

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

UN-Regelungen - Inhalt -

Demoversion Suchausgabe

... UN-Regelungen - Inhalt => UN-Regelungen Ergänzende Dateien ...

Geschäftsordnung des OLAF-Überwachungsausschusses - Inhalt -

Demoversion Suchausgabe

... EU 2021 Geschäftsordnung OLAF-Überw. - Inhalt => Titel I Aufgaben und Befugnisse des OLAF-Überwachungsausschusses Artikel 1 Aufgaben Artikel 2 Befugnisse und Modalitäten Titel II Zusammensetzung und Arbeitsweise Artikel 3 Zusammensetzung Artikel 4 Ethik-Regeln Artikel 5 Vorsitz Artikel 6 Sitzungen Artikel 7 Meinungsaustausch Artikel 8 Arbeitsmethoden Artikel 9 Berichterstatter Artikel 10 Abstimmungsverfahren Artikel 11 Protokolle und Tagesordnung Artikel 12 Sekretariat Titel ... ...

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (2)

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... zurück Titel XVI Transeuropäische Netze Artikel 170 (ex-Artikel 154 EGV) (1) Um einen Beitrag zur Verwirklichung der Ziele der Artikel 26 und 174 zu leisten und den Bürgern der Union, den Wirtschaftsbeteiligten sowie den regionalen und lokalen Gebietskörperschaften in vollem Umfang die Vorteile zugute kommen zu lassen, die sich aus der Schaffung eines Raumes ohne Binnengrenzen ergeben, trägt die Union zum Auf- und Ausbau transeuropäischer Netze in den Bereichen der Verkehrs-, Telekommunikation ... ...

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

EU-Regelungen

Demoversion Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Normenübersicht - Übersicht

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... EU chronologisch, Betriebssicherheit Normenübersicht Regelungen zu denen harmonisierte Normen veröffentlicht wurden Mitteilungen / Beschl.'e zu(r) Normung / Messmethoden Archiv Barrierefreiheit RL (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen Beschl. (EU) 2018/2048 Chemikalien VO (EG) 1907/2006 zur Registrierung, Bew ... ...

Normenübersicht

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... Siehe Titel ...

Beschluss des Verwaltungsrats über interne Vorschriften in Bezug auf Beschränkungen bestimmter Rechte betroffener Personen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Tätigkeiten der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte zur Aufhebung des Beschlusses des Exekutivausschusses 2019/05 vom 27. September 2019 - Inhalt -

Demoversion Suchausgabe

... EU 2021 Beschl. FRA - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Für die Verarbeitung Verantwortlicher und Schutzmaßnahmen Artikel 3 Beschränkungen Artikel 4 Mitwirkung des/der Datenschutzbeauftragten Artikel 5 Unterrichtung der von der Datenverarbeitung betroffenen Personen Artikel 6 Auskunftsrechte der betroffenen Person Artikel 7 Recht auf Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung Artikel 8 Benachrichtigung der von einer Verletzung des Schut ... ...

Beschluss des Verwaltungsrats der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs vom 6. April 2020 über interne Vorschriften in Bezug auf Beschränkungen bestimmter Rechte von Betroffenen in Verbindung mit der Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Arbeit der EMSA

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Beschluss der Europäischen Chemikalienagentur vom 20. Juni 2019 über interne Vorschriften zur Beschränkung bestimmter Rechte betroffener Personen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Tätigkeiten der Europäischen Chemikalienagentur (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2019, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Beschluss der Europäischen Chemikalienagentur vom 20. Juni 2019 über interne Vorschriften zur Beschränkung bestimmter Rechte betroffener Personen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Tätigkeiten der Europäischen Chemikalienagentur (ABl. L 196 vom 24.07.2019 S. 10) Der Verwaltungsrat der Europäischen Chem ... ...

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (6)

Demoversion Suchausgabe

... Der Neue EG-Vertrag (6) zurück Kapitel 2 Die Währungspolitik Artikel 105 (105) (1) Das vorrangige Ziel des ESZB ist es, die Preisstabilität zu gewährleisten. Soweit dies ohne Beeinträchtigung des Zieles der Preisstabilität möglich ist, unterstützt das ESZB die allgemeine Wirtschaftspolitik in der Gemeinschaft, um zur Verwirklichung der in Artikel 2 festgelegten Ziele der Gemeinschaft beizutragen. Das ESZB handelt im Einklang mit dem Grundsatz einer offenen Marktwirtschaft mit fr ... ...

Beschluss der Europäischen Chemikalienagentur vom 20. Juni 2019 über interne Vorschriften zur Beschränkung bestimmter Rechte betroffener Personen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Tätigkeiten der Europäischen Chemikalienagentur

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Beschluss des Verwaltungsrats über interne Vorschriften in Bezug auf Beschränkungen bestimmter Rechte betroffener Personen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Tätigkeiten der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte zur Aufhebung des Beschlusses des Exekutivausschusses 2019/05 vom 27. September 2019

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Entscheidung des Europäischen Datenschutzbeauftragten vom 15. Mai 2020 zur Annahme der Geschäftsordnung des EDSB - Inhalt -

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... EU 2020 Entsch. Annahme GO EDSB - Inhalt => Titel I Auftrag, Begriffsbestimmungen, Leitgrundsätze und Organisation Kapitel I Auftrag und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Der EDSB Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel II Leitgrundsätze Artikel 3 Verantwortungsbewusste Amtsführung, Integrität und gute Verwaltungspraxis Artikel 4 Rechenschaftspflicht und Transparenz Artikel 5 Effizienz und Wirksamkeit Artikel 6 Zusammenarbeit Kapitel III Organisation Artikel 7 Rolle des Europäi ... ...

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (13)

Demoversion Suchausgabe

... Der Neue EG-Vertrag (12) zurück Artikel 284 (213) Zur Erfüllung der ihr übertragenen Aufgaben kann die Kommission alle erforderlichen Auskünfte einholen und alle erforderlichen Nachprüfungen vornehmen; der Rahmen und die nähere Maßgabe hierfür werden vom Rat gemäß den Bestimmungen dieses Vertrags festgelegt. Artikel 285 (213a) (1) Unbeschadet des Artikels 5 des Protokolls über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank beschließt der Ra ... ...

DID-Liste - Datenbank für Reinigungsmittelinhaltsstoffe

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... Siehe Titel ...

Vertrag über die Europäische Union (1)

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... Allgemeines/Verwaltung - EU Bund Vertrag über die Europäische Union - EU-Vertrag - - Treaty on European Union - TEU (ABl. Nr. C 202 vom 07.06.2016 S. 1) Ergänzende Informationen AEUV - Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union - Übereinstimmungstabellen vorherige Fassungen: 12/C 326/13 Vertrag über die Europäische Union vom 26.10.2012 92/C 191/01 Vertrag über die ... ...

Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023, Zivil- und Strafrecht - EU Bund Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt Istanbul, 11.5.2011 (ABl. LI 143 vom 02.06.2023 S. 7) Präambel Die Mitgliedstaaten des Europarats und die anderen Unterzeichner dieses Übereinkommens - eingedenk der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SEV N ... ...

UN-Regelungen

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... Siehe Titel ...

Entscheidung des Europäischen Datenschutzbeauftragten vom 15. Mai 2020 zur Annahme der Geschäftsordnung des EDSB (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2020, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Entscheidung des Europäischen Datenschutzbeauftragten vom 15. Mai 2020 zur Annahme der Geschäftsordnung des EDSB (ABl. L 204 vom 26.06.2020 S. 49) Neufassung - Ersetzt Entsch. 2013/504/EU Der Europäische Datenschutzbeauftragte - gestützt auf die Verordnung (EU) 2018/1725 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018 z ... ...

Geschäftsordnung des OLAF-Überwachungsausschusses (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2021, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Geschäftsordnung des OLAF-Überwachungsausschusses (ABl. L 308 vom 01.09.2021 S. 66) Titel I Aufgaben und Befugnisse des OLAF-Überwachungsausschusses Artikel 1 Aufgaben (1) Der Überwachungsausschuss des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) (im Folgenden der "Ausschuss") nimmt die ihm in der Verordnung (EU, Eurato ... ...

Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023 Übereink. häusl. Gewalt - Inhalt => Präambel Kapitel I Zweck, Begriffsbestimmungen, Gleichstellung und Nichtdiskriminierung, allgemeine Verpflichtungen Artikel 1 Zweck des Übereinkommens Artikel 2 Geltungsbereich des Übereinkommens Artikel 3 Begriffsbestimmungen Artikel 4 Grundrechte, Gleichstellung und Nichtdiskriminierung Artikel 5 Verpflichtungen der Staaten und Sorgfaltspflicht Artikel 6 Geschlechtersensible politische Maßnahmen Kapitel II Ineinandergreifende poli ... ...

Beschluss des Verwaltungsrats der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs vom 6. April 2020 über interne Vorschriften in Bezug auf Beschränkungen bestimmter Rechte von Betroffenen in Verbindung mit der Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Arbeit der EMSA - Inhalt -

Demoversion Suchausgabe

... EU 2020 Beschl. EMSA Daten - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Angaben zum Verantwortlichen Artikel 2a Schutzmaßnahmen Artikel 3 Beschränkungen Artikel 4 Prüfung durch den Datenschutzbeauftragten Artikel 5 Unterrichtung der betroffenen Person Artikel 6 Recht der betroffenen Person auf Auskunft Artikel 7 Recht auf Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung Artikel 8 Benachrichtigung der von einer Verletzung des Schutzes personenbezogener ... ...

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (3)

Demoversion Suchausgabe

... zurück Protokoll (Nr. 1) über die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union DIE HOHEN VERTRAGSPARTEIEN - EINGEDENK dessen, dass die Art der Kontrolle der Regierungen durch die nationalen Parlamente hinsichtlich der Tätigkeiten der Europäischen Union Sache der besonderen verfassungsrechtlichen Gestaltung und Praxis jedes Mitgliedstaats ist, IN DEM WUNSCH, eine stärkere Beteiligung der nationalen Parlamente an den Tätigkeiten der Europäischen Union zu fördern und ihnen bessere Mö ... ...

Archivdatei - DID-Liste - Datenbank für Reinigungsmittelinhaltsstoffe (1)

Demoversion Suchausgabe

... Umweltmanagement / Wasser - EU Bund DID-Liste - Datenbank für Reinigungsmittelinhaltsstoffe Version 2014.1 (Quelle: ec.europa.eu) - zur aktuellen Fassung - Archiv: 2007 (DID = Detergent ingredient Database) Bei in Teil A der DID-Liste erfassten Inhaltsstoffen müssen die in der Liste angegebenen Werte zur Toxizität und Abbaubarkeit für die Beurteilung, ob die Umweltkriterien ... ...

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (9)

Demoversion Suchausgabe

... Der Neue EG-Vertrag (9) zurück Titel XX (XVII) Entwicklungszusammenarbeit Artikel 177 (130u) (1) Die Politik der Gemeinschaft auf dem Gebiet der Entwicklungszusammenarbeit, die eine Ergänzung der entsprechenden Politik der Mitgliedstaaten darstellt, fördert die nachhaltige wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Entwicklungsländer, insbesondere der am meisten benachteiligten Entwicklungsländer; die harmonische, schrittweise Eingliederung der Entwicklungsländer in die Weltwirts ... ...

Geschäftsordnung von Eurojust (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2020, Außenwirtschaft/Sanktionen - EU Bund Geschäftsordnung von Eurojust (ABl. L 50 vom 24.02.2020 S. 1; Beschl. (EU) 2020/1114 - ABl. L 244 vom 29.07.2020 S. 13) Das Kollegium von Eurojust - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 85, gestützt auf die Verordnung (EU) 2018/1727 des Europäischen Parlaments und des Ra ... ...

Beschluss des Verwaltungsrats der Europäischen Arzneimittel-Agentur vom 12. Juni 2019 über interne Vorschriften in Bezug auf Beschränkungen bestimmter Rechte von betroffenen Personen in Verbindung mit der Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Arbeit der Agentur (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2019, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Beschluss des Verwaltungsrats der Europäischen Arzneimittel-Agentur vom 12. Juni 2019 über interne Vorschriften in Bezug auf Beschränkungen bestimmter Rechte von betroffenen Personen in Verbindung mit der Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Arbeit der Agentur (ABl. L 209 vom 09.08.2019 S. 19) Der Verwaltungsrat der Euro ... ...

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (2)

Demoversion Suchausgabe

... Der Neue EG-Vertrag (2) zurück Artikel 26 (28) Der Rat legt die Sätze des Gemeinsamen Zolltarifs mit qualifizierter Mehrheit auf Vorschlag der Kommission fest. Artikel 27 (29) Bei der Ausübung der ihr aufgrund dieses Kapitels übertragenen Aufgaben geht die Kommission von folgenden Gesichtspunkten aus: der Notwendigkeit, den Handelsverkehr zwischen den Mitgliedstaaten und dritten Ländern zu fördern; der Entwicklung der Wettbewerbsbedingungen innerhalb der Gemeinschaft, soweit diese ... ...

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (1)

Demoversion Suchausgabe

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft - Inhalt -

Demoversion Suchausgabe

... EU Allgemeines EU-Vertrag - Inhalt => Erster Teil Grundsätze Artikel 1 (1) Artikel 2 (2) Artikel 3 (3) Artikel 4 (3a) Artikel 5 (3b) Artikel 6 (3c) Artikel 7 (4) Artikel 8 (4a) Artikel 9 (4b) Artikel 10 (5) Artikel 11 (5a) Artikel 11a Artikel 12 (6) Artikel 13 (6a) Artikel 14 (7a) Artikel 15 (7c) Artikel 16 (7d) Zweiter Teil Die Unionsbürgerschaft Artikel 17 (8) Artikel 18 (8a) Artikel 19 (8b) Artikel 20 (8c) Artikel 21 (8d) Artikel 22 (8e) Dritter Teil Die Politiken der Ge ... ...

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